+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Deutsche Panzer für die Ukraine
Die Bundesregierung will „Gepard“-Panzer an die Ukraine liefern. Erdogan will Putin und Selenskyj an einen Tisch bringen.
Flugabwehrpanzer vom Typ „Gepard 1A2“. Archivbild aus dem Jahr 2010 Foto: Carsten Rehder/dpa
Guterres will trilaterale Gespräche
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Bildung einer trilateralen Gruppe zur Lösung humanitärer Probleme in der Ukraine vorgeschlagen, bestehend aus Vertretern der UNO, Kiews und Moskaus. Diese Kontaktgruppe könne die Sicherheit von Fluchtkorridoren gewährleisten, sagte Guterres am Dienstag bei einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
In dem Zusammenhang erwähnte er die Notwendigkeit, einen humanitären Korridor zu bilden für die Evakuierung von Zivilisten aus der schwer umkämpften südostukrainischen Hafenstadt Mariupol und dem dortigen Stahlwerk Asowstal.
Guterres war am Dienstag nach Moskau gereist, um Möglichkeiten für eine Beendigung des Kriegs in der Ukraine auszuloten. Er bezeichnete sich als „Botschafter des Friedens“. In Moskau sollte Guterres nach Außenminister Lawrow auch Kremlchef Wladimir Putin treffen. Lawrow betonte bei der Pressekonferenz, dass Russland prinzipiell für eine Verhandlungslösung sei. Es sei derzeit aber „noch zu früh“, um über Vermittler in dem Prozess zu reden. (dpa)
Erdoğan drängt Putin zu Treffen mit Selenski
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Kremlchef Wladimir Putin zu direkten Gesprächen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodimir Selenski aufgerufen. In einem Telefonat mit Putin habe Erdoğan dafür geworben, den „Istanbul-Prozess auf die Ebene der Staatschefs“ zu heben, teilte das Büro des türkischen Präsidenten am Dienstag mit. Er verwies damit auf die türkische Gastgeberrolle bei Verhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Unterhändlern Ende März. Es gelte, die „positiven Fortschritte der Istanbul-Gespräche“ hin zum Frieden beizubehalten, hieß es nun aus Ankara.
Die Gespräche zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine haben bisher keine nennenswerte Annäherung gebracht. Nachdem Selenski russischen Truppen Kriegsverbrechen in seinem Land vorgeworfen hatte, erklärte Putin, die Friedensbemühungen steckten in einer Sackgasse.
Ankara unterhält enge Beziehungen sowohl zu Kiew als auch zu Moskau und versucht, in dem Konflikt zu vermitteln. (ap)
UN rechnet mit mehr als 8 Millionen Flüchtlingen
Die Vereinten Nationen rechnen damit, dass etwa 8,3 Millionen Menschen dieses Jahr aus der Ukraine fliehen werden. Insgesamt hätten seit Beginn der russischen Invasion vor zwei Monaten bislang mehr als 12,7 Millionen Menschen ihre Wohnungen und Häuser verlassen. Mehr als fünf Millionen davon seien ins Ausland geflohen, 7,7 Millionen seien im Land Vertriebene. Das Land hatte vor Kriegsbeginn rund 44 Millionen Einwohner:innen. (rtr/taz)
Moldau beunruhigt wegen der Lage in Transnistrien
Die Sprengung zweier Radiomasten in der moldauischen Konfliktregion Transnistrien an der Grenze zur Ukraine droht die Lage in der Region weiter zu verschärfen. Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, berief für den Nachmittag eine Sitzung des Sicherheitsrats ein, meldete die Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag. Die Funkzentrale hatte mit zwei Masten russische Radiosender übertragen. In dem von der Republik Moldau abtrünnigen Transnistrien sind russische Soldaten stationiert.
In Moskau sprechen daher hochrangige Politiker von Provokation: „Die Vorgänge in Transnistrien sind eine Provokation mit dem Ziel, Russland noch tiefer in die Kriegshandlungen in der Region hineinzuziehen“, sagte der Chef des Duma-Ausschusses für die GUS, Leonid Kalaschnikow.
Schon am Montag war das Ministerium für Staatssicherheit in der transnistrischen Hauptstadt Tiraspol beschossen worden. In beiden Vorfällen kamen Personen nicht zu Schaden. Der Sicherheitsrat von Transnistrien verhängte am Dienstag die rote und damit höchste Terrorwarnstufe in dem Gebiet.
Tickt die Uhr? Sergej Lawrow warnt vor einem Atomkrieg Foto: Alexander Zemlianichenko/Pool AP/dpa
Kiew beschuldigt dagegen Moskau, selbst zu provozieren, um Panik zu schüren. Demnach könnten die in Transnistrien stationierten Truppen versuchen, von dort aus die Ukraine in Richtung der Stadt Odessa am Schwarzen Meer anzugreifen. In einer in Kiew veröffentlichten Mitteilung erinnerte der Geheimdienst an eine Äußerung eines russischen Befehlshabers vom vergangenen Freitag. Dieser hatte offen davon gesprochen, dass Moskau die gesamte Südukraine bis nach Transnistrien unter seine Kontrolle bringen wolle. (dpa)
Deutschland lieferte gebrauchte Panzer
Die Bundesregierung will nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der Industrie an die Ukraine erlauben. Das habe die Bundesregierung am Montag entschieden, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zum Auftakt eines Treffens der Ressortchefs alliierter Staaten in Ramstein. Auf Einladung der USA wollten dort Vertreter zahlreicher Länder über den Ukraine-Krieg beraten. Zur Konferenz auf der größten US-Airbase außerhalb der Vereinigten Staaten hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Vertreter aus rund 40 Staaten eingeladen.
Nach Infromationen der deutschen Presseangetur soll der Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) grünes Licht erhalten, um technisch aufgearbeitete „Gepard“-Flugabwehrpanzer aus früheren Beständen der Bundeswehr verkaufen zu können. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach diesen Informationen im Grundsatz getroffen.
Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verfügt über eine mittlere zweistellige Zahl dieser Panzer aus der aufgelösten Heeresflugabwehrabwehr der Bundeswehr. Der „Gepard“ kann auch im Kampf gegen Bodenziele eingesetzt werden. Die Bekämpfung von fliegenden Zielen im Verbund mit anderen Kräften gilt dagegen als technisch deutlich anspruchsvoller.
Grundsätzlich wollen die Koalitionsfraktionen im Bundestag wollen die Bundesregierung auffordern, die Waffenlieferungen in die Ukraine wo möglich zu beschleunigen und zu erweitern. In einem Entwurf für einen gemeinsamen Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sprechen sich SPD, Grüne und FDP dafür aus, „die Lieferung auf schwere Waffen und komplexe Systeme etwa im Rahmen des Ringtauschs zu erweitern, ohne die Fähigkeit Deutschlands zur Bündnisverteidigung zu gefährden“. Außerdem verlangen sie die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland, um ihnen die Bedienung gelieferter Waffen beizubringen. (dpa/rtr/taz)
🐾 Ströbele: „Man muss Putin alles zutrauen“
Christian Ströbele, langjähriger Grünen-Abgeordneter, warnte oft vor Aufrüstung, unterstützte bewaffnete Befreiungsbewegungen. Was sagt er zur Lage im Ukraine-Krieg? taz-Autor Michael Sontheimer hat mit ihm gesprochen. (taz)
Briten sehen keine Eskalationsgefahr
Die vom russischen Außenminister Sergej Lawrow heraufbeschworene Gefahr einer Eskalation des Krieges sieht der britische Verteidigungsminister James Heappey nicht. „Lawrows Markenzeichen im Laufe der vergangenen 15 Jahre, in denen er russischer Außenminister ist, war diese Art von Prahlerei. Ich glaube nicht, dass im Moment eine unmittelbare Gefahr einer Eskalation besteht“, sagt Heappey dem Fernsehsender BBC. „Was der Westen tut, um seine Verbündeten in der Ukraine zu unterstützen, ist sehr maßvoll. Alles, was wir tun, ist maßvoll, um eine direkte Konfrontation mit Russland zu vermeiden.“ Lawrow hatte zuvor von der Gefahr eines dritten Weltkriegs gewarnt und der Nato vorgeworfen, mit den Waffenlieferungen an die Ukraine einen Stellvertreterkrieg zu führen. (rtr)
Ampel für Waffenlieferung im Ringtausch
Die Ampel-Fraktionen wollen der Ukraine vor allem über einen sogenannten Ringtausch mit osteuropäischen Staaten schwere Waffen bereitstellen. Das geht aus einem Bundestagsantrag von SPD, Grünen und FDP hervor, den Reuters am Dienstag einsehen konnte. Die Lieferung benötigter Ausrüstung an die Ukraine soll fortgesetzt und „wo möglich“ auch bei schweren Waffen und komplexen Systemen beschleunigt werden, heißt es in dem zehnseitigen Entwurf. Die Fähigkeiten Deutschlands zur Bündnisverteidigung dürften dabei nicht gefährdet werden. Die Regierung solle prüfen, „ob weitere Waffen abgegeben werden können und aktiv auf andere Länder zugehen, um ihnen einen Ringtausch anzubieten“.
Die Ampel-Fraktionen befürworten die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland oder auf Nato-Gebiet. Zudem müssten Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr so schnell wie möglich geschlossen werden. Deshalb sei die Verabschiedung des Sondervermögens Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro so wichtig. Die Ampel-Fraktionen stellen diese Forderungen in einen breiteren Kontext und dringen etwa auch darauf, dass die Regierung die Bemühungen um einen Waffenstillstand in der Ukraine verstärken müsse.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat zuvor einen Beschlussantrag für die Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine vorgelegt. Darin wird auch die Abgabe von schweren Waffen aus „verfügbaren Beständen“ der Bundeswehr gefordert. Der Bundestag soll in dieser Woche über die Anträge abstimmen. (rtr)
Mützenich: Nicht nur über Waffen reden
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat davor gewarnt, die Diskussion über die Unterstützung für die Ukraine auf das Thema Waffenlieferungen zu verengen. „Schwere Waffen sind nicht die alleinige Herausforderung, die wir haben“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Man müsse über politische Dinge und Diplomatie reden. „Und ich finde, die Diskussion der letzten Tage hat doch eine massiv militaristische Schlagseite.“ (dpa)
Lawrow warnt vor Atomkrieg
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat gewarnt, die Gefahr eines atomaren Konflikts „sollte nicht unterschätzt werden“. Lawrow äußerte sich am Montag in einem Interview des russischen Fernsehens, in dem er der Ukraine vorwarf, die Nato in den Konflikt einzubeziehen und damit zu riskieren, einen dritten Weltkrieg zu provozieren.
„Alle rezitieren Beschwörungen, dass wir auf keinen Fall einen dritten Weltkrieg zulassen dürfen“, sagte der Außenminister. Doch würden Nato-Staaten mit Waffenlieferungen „Öl ins Feuer gießen“. Diese seien für Russland ein „legitimes Ziel“. Die Nato sei „in einen Krieg mit Russland über Stellvertreter“ eingetreten „und bewaffnet diese Stellvertreter“.
Lawrow reagierte offenbar auf den Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Sonntag in Kiew, bei dem diese weitere Militärhilfe für die Ukraine im Umfang von mehr als 300 Millionen Dollar zusagten. Blinken sagte am Montag, Russland erreiche seine Kriegsziele nicht, die Ukraine wehre sich erfolgreich. Austin sagte, die USA wollten, dass die Ukraine ein demokratisches, souveränes Land bleibe und „Russland bis zu dem Punkt geschwächt ist, an dem es nicht Dinge wie in der Ukraine einmarschieren machen kann“. (ap)
🐾 Angst und Trauer zu Ostern
Durch russische Raketenangriffe wurde am Ostersamstag ein Wohnhaus in Odessa zerstört. Unter den Toten ist auch ein drei Monate altes Baby. Tatjana Milimko, Chefredakteurin des ukrainischen Nachrichtendienstes USI.online, berichtet in der taz-Kolumne „Krieg und Frieden“ über ihre persönlichen Erfahrungen. (taz)
UN-Generalsekretär reist nach Moskau
Gut zwei Monate nach Beginn des Krieges in der Ukraine empfängt Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag in Moskau UN-Generalsekretär António Guterres. Bei dem Treffen im Kreml dürfte es neben einer größeren diplomatischen Rolle der Vereinten Nationen vor allem um den humanitären Zugang der UN und sichere Fluchtrouten für Zivilisten zum Beispiel aus der belagerten Stadt Mariupol gehen. (dpa)
Ukraine meldet Angriffe mit Toten und Verletzten
Die Ukraine hat nach neuen russischen Angriffen weitere Tote und Verletzte in mehreren Regionen des Landes beklagt. Bei dem Beschuss von fünf Bahnstationen seien ein Bahnarbeiter getötet und vier weitere verletzt worden, teilte die staatliche Eisenbahngesellschaft im Nachrichtenkanal Telegram mit. In der Region Charkiw im Osten des Landes seien am Montag vier Menschen durch russischen Beschuss getötet und fünf verletzt worden, teilte der Gouverneur der Region, Oleh Synjehubow, auf Telegram mit.
In der Stadt Charkiw wurden demnach weitere vier Zivilisten verletzt. Ein zwölfstöckiges Haus habe zudem Feuer gefangen, zwei Stockwerke seien vollständig ausgebrannt. Auch aus dem nordostukrainischen Gebiet Sumy wurde Beschuss gemeldet. Dieser sei von russischem Territorium auf den Ort Bilopillja erfolgt, sagte der Gouverneur der Region, Dmytro Schywyzkyj. Es gebe keine Verletzten oder Schäden.
Aus Kriwij Rih, der Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten, hieß es, dort sei der Beschuss zuletzt „wesentlich“ stärker geworden. Das schrieb der örtliche Militärchef Oleksandr Wilkul in seinem Telegram-Kanal. Russische Einheiten hätten versucht, die Verteidigungslinie, die noch im Gebiet Cherson liege, zu durchbrechen. Sie seien allerdings erfolglos geblieben. Allerdings werde ein Anstieg an Flüchtlingen aus der Region Cherson verzeichnet.
Krywyj Rih liegt nördlich der südukrainischen Metropole Cherson, die als erste große Stadt schon zu Beginn des Krieges von russischen Truppen besetzt wurde. In den vergangenen Wochen wurde Krywyj Rih wiederholt von Raketen getroffen. Wilkul hatte am Sonntag gesagt, die Stadt bereite sich auf einen russischen Angriff in den kommenden Tagen vor. Die Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden. (dpa)
London: Getreideernte in Ukraine fällt um rund 20 Prozent
Die russische Invasion in die Ukraine hat die landwirtschaftliche Produktion in der Ukraine erheblich gestört. Die Getreideernte werde in diesem Jahr aufgrund reduzierter Aussaatflächen nach der Invasion voraussichtlich um rund 20 Prozent niedriger ausfallen als 2021, teilte das britische Verteidigungsministerium am Montagabend in seinem täglichen Geheimdienst-Update mit.
Die Ukraine sei der weltweit der viertgrößte Produzent und Exporteur von Agrargütern, hieß es weiter. Ein reduziertes Getreideangebot aus der Ukraine werde Inflationsdruck erzeugen und den globalen Getreidepreis in die Höhe treiben. Das UN-Welternährungsprogramm (WFP) dringt gleichzeitig darauf, Handelswege für Getreide aus dem Kriegsland Ukraine offen zu halten. Die UN-Institution geht davon aus, dass bei Weizen nur rund die Hälfte der Vorjahresmenge geerntet werden kann. (dpa)
Die Nachrichten vom Montag finden Sie hier.
Leser*innenkommentare
maestroblanco
Der Drang des Westens inkl. seiner Medien jedes Detail lautstark zu kommunizieren ist ein Schuss ins Knie. Warum muss man mitteilen, dass Wafen/schwere Waffen in die Ukraine geliefert werden? Das kann man machen wenn diese geliefert sind. Ist ja toll wenn man dem Feind mitteilt was man vorhat. Vollkommen idiotisch.
zeroton
@maestroblanco Wird so oder so kein Geheimnis bleiben.Würde es nicht verbreitet, hätte man sich gewundert, warum die Russen die ukrainische Eisenbahn-Infrastruktur plötzlich ins Visier nehmen. Der FSB ist in D mit Sicherheit gerade sehr aktiv.
Schalamow
"Solange in Kiew wie Moskau auf militärischen Sieg gesetzt wird, haben Verhandlungen keine Chance, ..."
Wieder einmal ein - nur wenig verklausulierter - Versuch der Ukraine eine Kapitulation nahezulegen. Solange russische Truppen im Lande stehen, wird Putin den Frieden zu seinen Bedingungen diktieren. Und hätte dann ganz nebenbei den "hilflosen Friedenstauben" mal so eben demonstriert, dass Krieg eben durchaus ein Mittel der Politik sein kann, wenn man nur skrupellos genug ist.
Ilse
Was die deutsche Regierung "will" - Als Wille wird eine Wunschhaltung beurteilt, die ausreichend intensiv und stabil ist, eine Zielorientierung aufweist, die mit Mittelintentionen messbar ist, und möglichst autonom entstanden ist.
jwie
Eine interessante Fotomontage, die Sie da haben. Der Gepard hat zwei 35 mm Maschinenkanonen. Eine solche Rakete, wie auf Ihrem Bild, passt schon optisch nicht durch den Lauf. Einfach bei Wikipedia nachlesen.
PezzeyRaus
@jwie Meine Tocher und ich waren vor längerer Zeit im Zoo de Doué la Fontaine an der Loire. Hinter einer Glasscheibe stand dort ein Gepard, der uns zärtlich anmaunzte, genau wie unser lieber Kater zu Hause.
Zwei Jahre später musste ich in der Zeitung lesen, das ebenjener Gepard sich unter der Barriere hindurchgegraben hatte und ein Kleinkind tötete und den Vater schwerst verletzte.
Ich weiß nicht um die Aussagekraft dieser Anekdote, aber ich habe behalten, dass man mit Geparden sehr vorsichtig umgehen sollte.
Machiavelli
@jwie Es gibt eine Gepard Variante die auch mit Stinger Raketen bewaffnet ist. Ist zwar nur ein Prototyp aber vermutlich ist das Bild von der Firmen-Website gesourct und da wird natürlich die "Beste" Version beworben
fotopitter
@jwie interessant ausserdem der Wikipedia Artikel zum Oldie namens Gepard. Besonders der Teil zur Ausbildung, hier ein Auszug :
" Die Bedienung und der Einsatz des FlakPz stellen große Anforderungen an die Besatzung. Dabei zählte die Qualifizierung zum Richtkanonier zu den anspruchsvollsten Verwendungen, die für grundwehrdienstleistende Soldaten in der Bundeswehr vorgesehen war, da sie mit der längsten Ausbildungsdauer verbunden war. " und so weiter.
Hals über Kopf wird also weiteres Waffenarsenal angeboten, das erst nach gründlicher Ausbildung nutzbar ist, das russische Überschallbomber / Migs nicht fürchten müssen und ausserdem zweifelhaft hinsichtlich lieferbarer Munition ist.
warum_denkt_keiner_nach?
@fotopitter Macht nichts. Hauptsache irgendwas geliefert.
Machiavelli
@warum_denkt_keiner_nach? Gepard und Leo 1 haben das gleiche Chassis, dazu gibt es wohl auch kombabilität mit Marder das könnte ein erster Schritt in die Richtung schwerer Waffen sein.
Schalamow
"Die Bundesregierung will nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der Industrie an die Ukraine erlauben. Das habe die Bundesregierung am Montag entschieden, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht...."
25.4.22: "... erklärte die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken auf einer Pressekonferenz, dass eine Lieferung von Panzern nicht zur Debatte stünde." www.merkur.de/poli...u-zr-91501328.html
Führungsstärke und klare Kommunikation - Olaf hat seinen Laden im Griff!
Philippe Ressing
Wie die Kämpfe in der Ukraine wirklich ablaufen, Fragezeichen. Der Militärwissenschaftler Sönke Neitzel - mit dem ich weißgott nicht immer übereinstimme - gestern im MDR: Man habe derzeit keine Ahnung von der realen militärischen Lage - und dafür sei die Führung in Kiew mitverantwortlich. Die Russen haben die Lufthoheit über die Ukraine, und zerstören jetzt die Verkehrs-Infrastruktur, - seit gestern werden Bahnhöfe in der Ukraine bombardiert. Wie sollen Panzer und Geschütze aus dem Westen geliefert werden? Kein Journalist fragt, danach.
Kriege werden aus zwei Gründen beendet: Entweder durch die militärische Niederlage, oder durch die Erschöpfung beider Seiten. Deutschland: 1914. Ein Sieg war nach der Niederlage in der Marneschlacht im Herbst illusorisch. Aber die Militärs verhinderten den Frieden, der erst nach der Erschöpfung aller Ressourcen des Kaiserreichs und Millionen Toter erfolgte. 1930-1945 folgte dann die deutsche Volksgemeinschaft ihrem Führer bis zur staatlichen Selbstvernichtung.
Solange in Kiew wie Moskau auf militärischen Sieg gesetzt wird, haben Verhandlungen keine Chance, so die Diskutanten im MDR - leider haben sie recht. Kiew kann eventuell ein militärisches Patt erreichen, aber um welchen Preis: Zerstörung des Landes, tausende Opfer und Flüchtlinge. Und der Kreml siegt? Denen geht es wie einst dem Feldherren Pyyrhus - 'Noch so ein Sieg und wir sind verloren'. Der imperiale Mix Putins aus Zarentum und Stalinismus löst die innenpolitische und wirtschaftliche Misere im Land nicht. Und wir? Tempo 100 auf unseren Autobahnen - freie Fahrt für unsere SUVs ! Hobby-Panzerfahrer in Redaktionen holen Opas Feldzüge 1942 aus dem Keller, Bellizisten wie der Herr Emeritus Münkler hetzt mit Grünen Realpoltiikern gegen hilflose Friedenstauben. Wer profitiert? Schweinekönig Tönnies wirbt Flüchtlinge mit Flugblättern auf Ukrainisch als Lohnsklaven für seine Schlachthöfe an.
Barbara Falk
@Philippe Ressing Ich habe die Sendung im MDR mangels Fernseher nicht gesehen, deshalb meine Frage: Was haben die Experten den konkret vorgeschlagen? Oder haben sie nur lamentiert und historische Vergleiche gezogen?
Deutschland: 1914. ..."Aber die Militärs verhinderten den Frieden". Das ist eine ungewöhnliche Sichtweise. Wilhelm II hat nach der Marneschlacht den "zaudernden" Generalstabschef Helmuth von Moltke entlassen und durch Generalleutnant Erich von Falkenhayn ersetzt, und das nicht, weil er verhandeln wollte, sondern, um zu "siegen".
"Solange in Kiew wie Moskau auf militärischen Sieg gesetzt wird, haben Verhandlungen keine Chance, so die Diskutanten im MDR". Das klingt wie: "beide haben Schuld an der Situation".
Solange Putin auf einen militärischen Sieg setzt, müssen die Ukrainer sich wehren. Und dafür brauchen sie Waffen.
Die Bedenken, die Ukrainer würden Waffen bekommen, oder fordern, die sie nicht bedienen oder in angemessener Zeit zu bedienen lernen können, halte ich für absurd. Das unterstellt der ukrainischen Armee und politischen Führung große Naivität und Inkompetenz. Sie beweist ja seit zwei Monaten das Gegenteil.
insLot
Zwei Monate ist diese Regierung im weitesten Sinne untätig gewesen, nach der Rede von BK Scholz im BT. Aber Herr Mützenich hat die Diskussion eine zu militärische Schlagseite, derweil völkermordet sich Russland durch die Ukraine.
Putin bekommt in der Ukraine nun langsam zu spüren, mit welcher wirtschaftlichen Übermacht er sich angelegt hat und Lawrow bleiben nur plumpe Drohungen mit Russlands Selbstmord! Dabei muss inzwischen im Kreml ein jeder begreifen, dass es nach diesem Gewaltakt für Russland kein Weg zurück zur Normalität mehr gibt, solange im Kreml Putins Junta sitzt.
Pfanni
„Briten sehen keine Eskalationsgefahr“
. . . im Gegensatz zu Außenminister Lawrow, der seinen Chef wohl etwas besser kennt und weiß, dass man bei ihm inzwischen auf alles gefasst sein muss.
In der ehemaligen „Volksarmee“ der DDR lernten die Soldaten, dass ein Atomschlag wahrscheinlicher wird, wenn der Gegner partout nicht kapitulieren will und / oder die eigene Niederlage nicht mehr abzuwenden ist.
Gut möglich, dass Putin auch diese Variante in Betracht zieht, nachdem sein Krieg von Anfang an ganz anders verlief als von ihm geplant. Und dass er an die Folgen, insbesondere die Opfer, keinen Gedanken verschwendet, hat er schon zur Genüge bewiesen.
Kaboom
@Pfanni "im Gegensatz zu Außenminister Lawrow, der seinen Chef wohl etwas besser kennt und weiß, dass man bei ihm inzwischen auf alles gefasst sein muss."
Offenbar sind Sie entweder zu jung oder zu alt, um die Glaubwürdigkeit von "Comical" Sergej Lawrow einigermaßen beurteilen zu können
Fezi
@Pfanni Nun, die Briten sitzen ja auch auf ihrer relativ sichern Insel und lassen kaum Flüchtlinge ins Land.
Da kann der eine oder andere Nebel schon mal die Sicht auf´s ferne Festland versperren.
maestroblanco
Das ist Angstmacherei hilfloser Kriegverbrecher. Und bevor man über fehlende Verhaltensregel redet sollte man ganz schnell die Klappe halten. Davon haben die sich doch längst verabschiedet. Und was nützen Verhaltensregeln die man mit Lügnern und Despoten beschliesst?
shitstormcowboy
Putin und seine Gang führen schon seit vielen Jahren Krieg gegen den Westen. Sie verbreiten Falschnachrichten, unterstützen Extremisten und Wirrköpfe, helfen Totalitaristen ihre Bevölkerung zu unterdrücken und führen Krieg gegen die Zivilbevölkerung wie in Syrien. Außerdem starten sie Cyberangriffe überall in der Welt. Russland führt bereits den dritten Weltkrieg und die westlichen Geschäftleshuber schauen zu und schauen weg, dem Geschäft zuliebe. Und selbst heute noch tut sich die SPD schwer Russland als das was zu was es ist, ein Mafiastaat, gebildet von einer KGB-Clique, die die Gelegenheit genutzt hat Russland zu kapern. Und mit denen will die SPD noch verhandeln?! Geiselnehmer läßt man nicht entkommen, sonst machen sie es wieder, es ist ihr Geschäftsmodell.
nzuli sana
Passend zu diesen Drohungen gibt es erneut einen "Offenen Brief an BK Scholz" aus der "Friedensbewegung":
Es sei bitter, dem völkerrechtswidrigen Vorgehen nachzugeben, aber Russland sei der Ukraine militärisch überlegen und deshalb sollten keine Waffen geliefert werden. Dann würde alles nur noch schlimmer. Mitunterzeichner Völkerrechtler Norman Paech.
Oder gibt es Parallelen zu anderen Schauplätzen?
Kurden haltets Maul, hört auf Kurdisch zu sprechen!
Kolonisierte Völker hört auf gegen Kolonialmächte zu kämpfen, denn die haben (hatten schon vor 1960) Atomwaffen!
Ganz lieb.
Abdurchdiemitte
@nzuli sana Glauben Sie denn, der Westen würde nur eine Hand rühren, wenn Erdogan das kurdische Autonomie-Experiment Rojava in Nordost-Syrien mit seinen Panzern "platt" macht ... eine autonome Kurdenregion darf doch nur deshalb noch existieren, weil die Kurden a) im Kampf gegen den IS für den "Wertewesten" die Kohlen aus dem Feuer geholt haben, b) sie tausende von internierten IS-Kämpfern in Schach halten, die nur darauf warten, wieder losgelassen zu werden und c) Rojava noch als Gegengewicht zu Assads Einflusszonen in Syrien gebraucht wird. Die machtpolitische Parzellierung Syriens ist natürlich im Interesse des Westens, denn so bekommt Putin nur einen Teil des syrischen Kuchens ... via Idlib behält die NATO mit der Türkei jedoch auch noch einen Fuß in der Tür.
Nur weil Sie in Ihrem Kommentar die Kurden erwähnten.
Nobodys Hero
@nzuli sana "Es sei bitter, dem völkerrechtswidrigen Vorgehen nachzugeben, aber Russland sei der Ukraine militärisch überlegen und deshalb sollten keine Waffen geliefert werden. Dann würde alles nur noch schlimmer."
Absolute Zustimmung
Abdurchdiemitte
@Nobodys Hero Ich weiß nicht ... das Sterben in der Ukraine geht jedenfalls unvermindert weiter und wir müssen uns möglicherweise auf einen langen Krieg einstellen, wenn die Anti-Putin-Koalition weiter Waffen liefert. Zynisch gesprochen: mit der Kapitulation der Ukraine ginge es schneller vorbei ... vorerst zumindest.
Unter Umgehung der NATO-Strukturen wurde in Ramstein die Grundlage für eine weitergehende militärische de-facto-Intervention der westlichen Staaten vorbereitet ... denn es geht ja längst nicht mehr um Sieg oder Niederlage für die Ukraine, sondern darum, den autokratischen und hegemonialistischen Sumpf im Kreml selbst auszutrocknen. Wie damals im Kampf gegen Hitler-Deutschland glaubt doch niemand ernsthaft, die Russen könnten sich aus eigener Kraft von der Herrschaft Putins befreien. Und die berechtigte Frage ist, was - falls es doch gelingen sollte - danach in Russland passieren würde.
Es ist natürlich klug, sich - anders als das Russland dummerweise hinsichtlich seiner Kriegsziele in der Ukraine getan hat - bezüglich der weiteren westlichen Strategie nicht allzu schnell festzulegen, sondern erst einmal den weiteren Kriegsverlauf an den ukrainischen Fronten abzuwarten. Gemäss der bellizistischen Logik ist das sogar gut nachvollziehbar.
Aber allein die Vorstellung, wohin sich dieser Krieg noch entwickeln könnte, ist so beängstigend monströs - eingedenk der Opfer und Zerstörungen des zweiten Weltkrieges und noch dazu im nuklearen Zeitalter - dass man sich diese Perspektive besser nicht ausmalen möchte. Und viele verschließen tatsächlich die Augen davor, dass Europa in genau diese Situation "hineinstolpern" könnte. Vielleicht weiß das auch der deutsche Kanzler ... es würde sein quälendes Zögern und Zaudern jedenfalls erklären.