Mannheim-Eklat in Berlin: Grüne Abgeordnete entschuldigt sich
Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger.
„Bereue Zwischenruf zutiefst“: Grünen-Politikerin Tuba Bozkurt Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/picture alliance
BERLIN taz | Die Berliner Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt hat sich für einen Zwischenruf während eines Redebeitrags zu dem in Mannheim getöteten Polizisten von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im Abgeordnetenhaus entschuldigt. „Er war pietätlos und unanständig und ich bereue ihn zutiefst“, teilte Bozkurt am Donnerstagabend auf X, ehemals Twitter, mit.
In der Fragestunde der Plenarsitzung des Landesparlaments hatte Spranger am Donnerstag über Rouven L. zu sprechen begonnen. Die Innensenatorin setzte an: „Der schreckliche Tod von Mannheim zeigt uns natürlich, dass wir…“ Woraufhin Bozkurt dazwischen kalauerte: „Mannheim ist tot?“ – und mehrere Abgeordnete lachten.
Rouven L. wurde am vergangenen Freitag bei einer islamfeindlichen Kundgebung von einem mutmaßlichen Islamisten mit einem Messer so schwer verletzt, dass er später im Krankenhaus starb. Spranger antwortete auf die Unterbrechung ihrer Rede mit: „Ich würde darüber nicht lachen.“
Tuba Bozkurt, direkt gewählte Abgeordnete aus Mitte und in der Grünen-Fraktion des Landesparlaments für die Bereiche Industrie und Digitalwirtschaft sowie für Antidiskriminierung zuständig, präzisierte am Freitagvormittag, erneut auf X, dass ihr nichts ferner liege, „als nach dieser schrecklichen Tat den Eindruck von Spott zu erwecken“. Polizist:innen, „die tagtäglich ihr Leben, ihre Gesundheit für unsere Sicherheit aufs Spiel setzen“, hätten ihren „uneingeschränkten Respekt“.
Der Zwischenruf Bozkurts hatte breite Kritik ausgelöst. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Matz, bezog dabei am Freitag auch „das Lachen aus der Grünen-Fraktion“ mit ein, das ihn „fassungslos zurückgelassen“ habe. Die Polizei brauche „nach dem schrecklichen Polizistenmord eine Gesellschaft und eine Politik, die klar hinter ihr steht“, erklärte Matz.
Spranger: Syrien und Afghanistan sind „sichere Länder“
In der Aufregung um den Eklat ging gleichwohl ein anderer Eklat in dem von Innensenatorin Spranger bestrittenen Teil der Fragestunde fast unter. Ihre von Tuba Bozkurt unterbrochenen Sätze zum Mord in Mannheim bildeten den Auftakt einer Antwort auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Thorsten Weiß. Der einstige Berliner Obmann des offiziell aufgelösten rechtsextremen Höcke-Flügels wollte von Spranger wissen, ob sie wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan befürworte.
„Ich glaube, ich bin in meinen Aussagen immer sehr klar“, sagte Spranger – um dann ausführlichst über Mannheim und Abschiebungen von schweren Straftätern zu sprechen, aber nicht über die beiden Länder.
Erst auf Nachfrage der Linken-Abgeordnete Elif Eralp kam sie auf das im Wesentlichen vom diktatorischen Assad-Regime kontrollierte Syrien und das von den hardcore-islamistischen Taliban beherrschte Afghanistan zu sprechen. Beides sind laut Spranger „sichere Länder“, in die „Schwerstkriminelle“ abgeschoben werden könnten. Das zu ermöglichen, sei nun der Bund am Zug.
Leser*innenkommentare
Kamu
Moderator
Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen. Wenn die Diskussionen ausfallend werden, zu weit vom Thema abweichen, oder die Zahl der Kommentare zu groß wird, wird das manchmal leider nötig. Sonst können wir die Kommentare nicht mehr zeitnah moderieren.
Bürger L.
Es geht zunehmend um öffentlich ausgetragene Scheingefechte.
Frau Bozkurt, von der ich zuvor noch nie etwas gehört habe, wird wegen eines unpassenden Zwischenrufs Deutschlandweit als pietätlose Zeitgenossin mit Foto an den Presse Pranger gestellt. Sie entschuldigt sich, die Fraktion entschuldigt sich, der Parteivorstand entschuldigt sich.....
Ein Rücktritt ist wohl das mindeste, ein Untersuchungsausschuss, oder vielleicht gleich eine Strafanzeige wegen Verunglimpfung eines Opfers Politischer Gewalttaten.... man könnte das ganze ja noch auf internationaler Ebene verurteilen.... oder?
Ich bin weissgott kein Freund der CDU, aber mich erinnert das an die
"Affäre Laschet", der mal an falscher Stelle gelacht hat.
Es geht immer weniger um die Klärung bzw. Lösung gesellschaftlicher Probleme. Es ist die Zeit der Denunzianten, Kläffer und Wadenbeißer, die nur darauf lauern, dass ihr Gegenüber irgendeinen Fehler macht, um dann für sich selbst Profit aus der Situation zu schlagen.
Die Empörung ist gross, viele machen mit worum geht es eigentlich???
Struppo
@Bürger L. Ihre Antwort überzeugt! Danke!
Hans aus Jena
Nein, es ist nicht Überspannung, die sich reflexartig entlädt, wie ein Kommentator schreibt. Es ist der Reflex in der Politik, zu allem, was eine Andere sagt, die man gerade wegen ihrer Position nicht leiden kann, eine abfällige spöttische Bemerkung zu machen, der Person einen reinzutreten. Frau Bozkurt meinte ja eine möglicherweise doppeldeutige Formulierung Sprangers mit ihrem Zwischenruf bzw. verstand die bewusst falsch. Von politischen Vertretern erwarte ich ein Grundmaß an Anstand.Man muss man einfach mal seine Klappe halten können.
Matt Gekachelt
Woher weiß man denn, daß es ein islmanistischer Terrorakt war? Weil der Täter aus Afgantistan stammt und wahrscheinlich Moslem ist? Weil er ausreisepflchtig war, aber nicht zurück zu den Taliban wollte und extra hiergeblieben ist, um Polizisten zu ermorden? Ich denke, der mutmaßliche Täter ist nicht vernehmungsfähig.
Und im Vorfeld der EU Wahlen überbieten sich Politker aller Parteien mit Ankündigungen zur Abschaffung des Asylrechts, die rechtlich und praktisch gar nicht umsetzbar sind. " Gefährder" kann jeder sein!
I
Philippo1000
SchnellsprecherInnen sind ja gerade in.
Auf Viele scheint das eloquent zu wirken.
Hier ein gutes Beispiel dafür, dass das Gegenteil der Fall ist.
Natürlich ist es menschlich, spontan eine Bemerkung loszulassen. Doch was steckt dahinter?
Wollte Frau Bozkurt besonders eloquent erscheinen, oder nutzt Sie gerne jede Gelegenheit politische MitbewerberInnen schlecht zu machen?
Es mag in den unsozialen Medien zum schlechten Ton gehören, stets eine (un-)passende Bemerkung zu machen.
Von PolitikerInnen in verantwortlicher Position ist allerdings mehr Zurückhaltung zu erwarten.
Gerade wer qua Amt dafür eintritt, Menschen nicht vorschnell zu verurteilen, sollte seine Zunge etwas besser im Zaum haben und vielleicht vorher das Hirn einschalten. Letztlich ist das, gegen den Trend, die eloquentere Methode.
Ernie
Wer Fehler macht, was schon mal vorkommt, sollte nicht nur bereuen, sondern auch konsequent sein. Und das heißt Rückzug aus Ämtern und Funktionen die in Zusammenhang mit diesem Fehler stehen könnten.
cazzimma
Die Politiker verhalten sich inzwischen selbst wie ein zusammengestückeltes tik-tok-Video, werden zum Meme ...
immer mit Blick auf die Wirkung in der Öffentlichkeit und ohne jeden moralischen Kompass.
Agarack
Ich bin fasziniert, wie die gleichen Leute, die immer wieder über hate speech klagen und die sich - sogar zu Recht - über ein zunehmend vergiftetes politisches Klima zu beschweren, mal eben so ein Ding raushauen - und hier in den Kommentaren auch noch verteidigt werden. Wobei ich ehrlich gesagt noch erschreckender finde, dass dieser Witz auch noch zu Gelächter bei den Fraktionskolleg*innen führte - das lässt an der Aufrichtigkeit der Entschuldigung zweifeln.
Fridolin
Also Freunde, wer von Euch hat nicht mal spontan was ganz blödes gesagt?
Ich kenne Frau Bozkurt nicht, falls sie sich sonst vernünftig und menschlich verhält sollte ihre Entschuldigung akzeptiert werden.
Nur wer ohne Fehl ist werfe den ersten Stein!
Rudi Hamm
@Fridolin Es ist ein grundlegender Unterschied, ob sie unter Freunden "was ganz blödes" sagen, oder ob sie eine öffentliche Funktion haben und in einem Plenarsaal vor hunderten Menschen und laufenden Kameras "was ganz blödes" sagen.
Es kann nicht angehen dass man wie in Sylt oder hier so einen Mist raus haut und dann meint eine einfache Entschuldigung reiche ja schon.
Per Nachname
@Fridolin Darum geht es hier aber nicht. Sie ist in der Fraktion die Sprecherin für Antidiskriminierung und von diesem Amt sollte sie zurücktreten.
Frau Bozkurt fordert in dieser Funktion mehr Teilhabe für Menschen mit Migrationshintergrund. In der Rede der Innensenatorin ging es um einen Mord eines Menschen mit Migrationshintergrund an einem Polizisten.
Und genau dort macht die Zuständige für Antidiskriminierung diesen unfassbar geschmacklosen Zwischenruf. Damit hat sie sich als ungeeignet für die ihr übertragene Funktion erwiesen.
Bei einem Sprecher für Steuergerechtigkeit wären sich bei einem wohlwollenden Zwischenruf zur Steuerhinterziehung wohl alle einig, dass er damit in dieser Funktion untragbar ist.
Perkele
@Per Nachname Nein, sie sollte nicht zurücktreten. Sie hat einen blöden Fehler gemacht. Das machen sehr viele andere auch und sehr viel folgenschwerer, doch da passiert - nix. Sie hat sich entschuldigt und ich -als Bürger- nehme das an. Basta.
rero
@Fridolin Nun ist Frau Bozkurt aber nicht irgendwer.
Ihre Bemerkung macht deutlich, dass der Tod mancher Menschen für sie weniger wichtig ist als der Tod anderer.
Für eine Antidiskriminierungsbeauftragte und die Sprecherin der AG Antirassismus und Vielfalt ist das bemerkenswert.
Können Sie sie in dieser Funktion noch ernstnehmen?
Frau Bozkurt reiht sich da für mich leider voll ein bei den Berliner Grünen.
Sie sind für mich nicht wählbar. Heuchelei und Macchiavellismus vom feinsten.
Wenn Frau Bozkurt in der Karriereleiter weiter aufsteigt, wird sie Personenschützer bekommen, die mit ihrem eigenen Leben das von Frau Bozkurt beschützen müssen.
Ich stelle es mir als Personenschützer schwierig vor damit klarzukommen, dass mein Tod ihr vielleicht egal wäre.
Wenigstens sind die Grünen auf Bundesebene glaubwürdiger.
Steinigung sind glücklicherweise bei uns abgeschafft.
henryMann
Ja, die Dame muss zurücktreten. Die Entschuldigung neutralisiert nicht die Dämlichkeit ihres Zwischenrufes. Wer solche Zwischenrufe macht, gehört nicht in ein Parlament.
Tauber Manfred
Die Entschuldigung ist nicht ehrlich.
Entweder ich habe so wenig Mitgefühl oder eben nicht.
Per Nachname
Frau Bozkurt, wenn Sie noch etwas Anstand haben, treten Sie zurück. Das war widerlich.
blutorange
@Per Nachname Meine Güte, wenn man schon wegen sowas zurücktreten soll, können die Posten alle paar Monate ausgetauscht werden. Und um dem zu entgehen, am besten einfach gar nichts sagen. Wie gut das wohl funktioniert?
Ralf Murmann
Nur eine sofortige Mandats-Niederlegung würde Schaden von der Partei abwenden - dieser Zwischenruf und das folgende Gelächter ist genau das Bild, welches meine ArbeitskollegInnen von den Grünen haben und was mich in Diskussionen in unnötige Schwierigkeiten bringt
Franz-Josef Lemmen
Nachher ist es leicht, sich zu entschuldigen. Kommt sie aus Überzeugung?
tomás zerolo
Frau Spranger könnte sich nun auch dafür entschuldigen, dass sie Syrien und Afghanistan zu sicheren Herkuftsländern erklärt.
Ach so? Sie meint das so.
Emmo
@tomás zerolo Aber um bei Ihrem Thema zu bleiben: Was ist an der Rückführungen von Islamisten in diese Länder verkehrt? Die werden ja dort nicht verfolgt. Und zudem: warum nehmen die Saudis, die Emirate und Katar keine Flüchtlinge aus Afghanistan auf? Das wäre doch eine viel bessere Lösung, da die Integration viel einfacher wäre.
Emmo
@tomás zerolo Entschuldigt das den Zwischenruf?
Matt Gekachelt
@tomás zerolo Wenn Frau Spranger die Macht hat, soetwas zu bestimmen, wo ist das Problem?
Tino Winkler
Ich halte es für sehr aufschlußreich wenn sich Menschen sehr offen äußern und sich danach entschuldigen.
Sie offenbaren ihre innerste Haltung und irgendwie entschuldigen sie sich, weil das Umfeld bedenken anmeldet.
Danke für eure Offenheit.
rero
@Tino Winkler Genau.
Man weiß dann, wen man wählt oder lieber nicht wählt.
BrendanB
Ging mir bei der Formulierung auch durch den Kopf. Und ich musste schmunzeln.
Agarack
@BrendanB Durch den Kopf darf es einem gehen. Wenn es jedoch denselben öffentlich durch den Mund verlässt, ist das etwas Anderes.
Jim Hawkins
Die Woche der Entschuldigungen.
Man kann die härtesten Dinger raus hauen, streut man sich danach Asche aufs Haupt und entschuldigt sich in Superlativen, ist der Fisch geputzt und weiter geht's.
Dann wird noch aufgearbeitet bis es quietscht und gut ist.
So läuft das heutzutage.
Erfahrungssammler
@Jim Hawkins Was Merz recht ist, sollte anderen billig sein.
cazzimma
@Jim Hawkins ... aufgearbeitet wird doch eher nichts.
Es geht um schnell rausgehauene Statements oder Lippenbekenntnisse.
Waage69
@Jim Hawkins Sich zu entschuldigen wenn man sich zu grobem Mist hat hinreißen lassen ist ja nun auch nicht das Schlechteste.
Jim Hawkins
@Waage69 Ist richtig.
Aber wenn man sich dann entschuldigt, wenn man massiven Gegenwind bekommt, das ist dann doch etwas durchsichtig.
Waage69
@Jim Hawkins Ich hab ja mit den Grünen wenig am Hut, gestehe aber Frau Bozkurt und allen, die aus der Fraktion spontan mitgelacht haben, heute (nicht erst nach Wochen) tiefste Zerknirschung ob dieser albernen, reflexhaften Dämlichkeit zu.
Manchmal entsteht sowas aus einer Art Überspannung heraus. Ich habe selber schon öfters erlebt, dass es auch auf eigentlich traurigen Beerdigungen einer lieben und/oder jungen Person beim anschließendem Beerdigungskaffee zu kurzen Albernheiten und spontanen Lachern gekommen ist, bei Menschen die sich Tage zuvor noch die Augen ausgeheult hatten und in ein trauriges Morgen gehen.
Ähnlich sehr ich auch Laschets Fauxpas.
Das Martin Matz, anstatt darüber hinwegzugehen (ähnlich wie man es auch bei Laschet hätte machen können), da auch noch mit dem Finger draufzeigt, ist dagegen für mich, mehr noch als der blöde Spruch, der eigentliche Indikator eines im Kern unernsten und außengesteuerten politischen Kindergartens.
Jim Hawkins
@Waage69 Ich kenne das auch von Beerdigungen von Menschen, die einem nahe stehen.
Als Art der Trauerverarbeitung.
Frau Bozkurt hingegen, stellt für meinen Geschmack jedoch eine Kälte und Gleichgültigkeit zur Schau, die einfach skandalös ist.
Würde ein AfD-Abgeordneter ähnlich agieren, wäre die Empörung enorm.
Das Maß sollte aber für alle dasselbe sein.
Dieser Mechanismus, Grenzen zu überschreiten, dann zurück rudern und sich entschuldigen, das war eine AfD-Domäne, mittlerweile machen es alle so.
Rudolf Fissner
@Jim Hawkins Ein AfD Abgeordneter würde sich nicht entschuldigen.
THu
@Jim Hawkins Haben Sie denn keine Zweifel, dass das womöglich eben keine planvolle Überschreitung einer Grenze sein sollte?
.
Wenn Frau Spranger diesen Tod mit der gesamten Stadt Mannheim durch eine sprachliche Unschärfe in Verbindung bringt, ist das ebenfalls nur scheinbar völlig sachlich. Als sei Mannheim nun identisch mit der Folge dieses Verbrechens. Es erscheint mir naheliegend, dass jemand Polzist wird, und er sich mit seinem Leben schützend vor die Bürger in dieser Stadt stellt, darin mehr sieht als Mord und Totschlag. Dieses Mehr klammert Sprangers Formulierung teilweise aus. Womöglich vermutete die Abgeordnete Bozkurt darin eine politische Absicht. Jeder muss entscheiden, ob berechtigt oder nicht.
.
Das macht aus Bozkurts Kommentar keine Bagatelle, er bleibt falsch, verächtlich und unwürdig. Aber skandalös wäre er aus dieser Perspektive nicht mehr. Ihre Bitte um Entschuldigung sollte danach beurteilt werden, ob daraus wirklich eine gewohnheitsmäßige Kälte spricht.
.
Das Klatschen spricht für eine gewisse Verrohung des Umgangs.
BrendanB
@Jim Hawkins Politiker von der AgD, den FW, der Union hätten erst alles geleugnet, dann auf einen fehlenden Zusammenhang verwiesen, dann hätten sie SICH selbst entschuldigt, die Diskussion für beendet erklärt und anschließend eine Hexenjagd und cancel culture beklagt. Bozkurt hat gesagt: „Er war pietätlos und unanständig und ich bereue ihn zutiefst“. Das ist etwas völlig anderes.
Waage69
@Jim Hawkins tja, hm - so hätte ich jetzt eigentlich eher nicht gedacht, dass da in diesem Fall System dahinter stecken würde.
Jim Hawkins
@Waage69 Also, nachdem ich eine Nacht darüber geschlafen habe, denke ich, dass ich damit wohl übers Ziel hinausgeschossen bin und der Abgeordneten etwas unterstellt habe, das nicht zutrifft.
Kriebs
"Tuba Bozkurt,[...] für Antidiskriminierung zuständig"
--> Wieso verwundert es kein bißchen, dass ausgerechnet die Fraktion derjenigen, für die sonst ein falsch gewähltes Pronomen ein Angriff auf die Menschenwürde ist, für den Tod eines Polizisten bei der Verteidigung von Menschenleben nur Hohn und Spott übrig hat.
Ich kaufe Frau Bozkurt die geheuchelte Reue keine Sekunde ab. Diese zeigt sie nur, weil sie jetzt - völlig zu Recht - im Fokus öffentlicher Kritik steht.
Jim Hawkins
@Kriebs Geht mir genauso.
Elias-Nathan Stern-Herrmann
Tuba Bozkurt macht also einen Witz auf Kosten eines erstochenen Polizisten. Das ist an Pietätlosigkeit kaum zu überbieten und zeigt, dass sie dass irgendwie witzig fand und sie kein positives Verhältnis zu den Staatsbediensteten hat. Wenn sie genug Anstand hätte, müsste sie sofort zurücktreten oder halt zurückgetreten werden.
Syltfreund
sie ist auch für Antidiskriminierung zuständig ,so so
C.O.Zwei
Es war ein Versprecher. Das kommt vor. Schwamm drüber und bitte jetzt nicht ins Horn rechter Grünen-Hasser blasen!
Fialein
@C.O.Zwei Das war kein Versprecher. Weder von der Rednerin, die mit dem Tod von Mannheim natürlich die Tat ansprach und nicht die Stadt, und da der Bundestag keine Comedyveranstaltung ist ( hofft man zumindest), noch dieser gewillt geistreiche Zwischenruf , welcher völlig geschmacklos und auch nicht zufällig erfolgte.
Das ernste traurige Thema auf diese Weise abzuwerten, darf hier nicht ohne Konsequenzen bleiben, sowas geht einfach nicht.
Lars B.
@C.O.Zwei Ein Versprecher ist zum Beispiel Kobold statt Kobalt. Das hier war eine ausgewachsene Entgleisung und Geschmacklosigkeit.
Krumbeere
@C.O.Zwei Kommt vor....Schwamm drüber. Das zelebriert die Afd seit Jahren so -einen raushauen und dann zurückrudern -ekelhaft!
Bonze
@C.O.Zwei "Ins Horn rechter Grünen-Hasser blasen".
Nicht Ihr Ernst? Selbst wenn man mit den Grünen sympathisiert, sollte man ohne Ausflüchte und Relativierungen sagen, dass so was gar nicht geht. Es ist geschmacklos, pietätlos und Ausdruck einer nicht zu den Grünen passenden Moral. Es zeigt zumindest indirekt mit einem "Witz" ihre innere Einstellung zur Polizei, vielleicht auch zum Täter. So einen dämlichen Spruch hätte ich von der AfD erwartet. Zwar aus einer gänzlich anderen Motivation heraus, aber die schätze ich so verkommen ein.
PeWi
@C.O.Zwei Wenn Menschen den Zwischenruf von Frau Bozkurt anders bewerten als Sie, blasen Sie damit nicht automatisch ins Horn der Grünen-Hasser.
Ansosnten gilt gerade für Personen des öffentlichen Lebens: Erst denken, dann reden.
Forderungen nach Rücktritten und Mandatsverzicht halte ich auch für übertrieben. Aber sie sollte vielleicht eine Weile das politische Rampenlicht scheuen und eher im Hintergrund aktiv sein, bis über die Sache etwas Gras gewachsen ist.
Das würde zwar nichts daran ändern, daß am rechten Rand dieses Gras weiter gepflegt und gedüngt wird, da können etwa Frau Roth und Frau Özoguz ein Lied von singen.
Aber der etwas vernünftigere Teil der Gesellschaft würde sich wohl eher wieder beruhigen.
shantivanille
@C.O.Zwei Wir sind hier nicht im Kindergarten.
Es war kein Versprecher, sondern zeigt die Haltung, die darunter liegt.
Und das hat eine ganz andere Dimension. Die den Rahmen hier sprengen würde.
Lorenzo Soil
@C.O.Zwei Versprecher? Was wollte sie denn stattdessen sagen?
Filou
Erst mal loses Mundwerk und dann darüber nachdenken was für Folgen das Gesagte hat. Ich glaube ihr nicht, dass sie sich aus eigenem Antrieb entschuldigt hat. Da wird wohl die Partei mit Blick auf die Wahlen Druck ausgeübt haben. Die Dame sollte ihr Mandat zur Verfügung stellen.
Pflasterstrand
spranger ist so ultrareaktionär, da muß man sich rechts von der berliner SPD echt viel einfallen lassen, um diese menschenfeindlichkeit noch toppen zu können
PeWi
@Pflasterstrand Es geht hier aber nicht um Frau Sprangers politische Ansichten, sondern um Frau Bozkurt. Und die gehört den Grünen an, dürfte also doch eher links von der SPD sein.
Erst recht, wenn Ihre Einschätzung von Frau Spranger als "ultrareaktionär" zutrifft, was ich nicht beurteilen kann, ich lebe nicht in Berlin.