Elon Musk hetzt gegen Seenotrettung: Post vom Auswärtigen Amt
Elon Musk teilt den Tweet eines rechtsextremen Accounts zur Seenotrettung im Mittelmeer. Das Auswärtige Amt kontert – und Musk antwortet erneut.
Elon Musk wettert gegen Deutschlands Vorgehen bei der Seenotrettung Foto: Jacquelyn Martin/dpa
„Ist dies der deutschen Öffentlichkeit bekannt?“ Mit dieser Frage teilte Unternehmer und X-Eigner Elon Musk am Freitag einen hetzerischen Post des rechtsextremen italienischen Accounts „Radio Genoa“. Der zeigte Videoaufnahmen von Helfer:innen, die Menschen aus dem Meer auf ein Rettungsschiff bringen. „Radio Genoa“ schrieb dazu: „Derzeit sind acht deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer unterwegs, um illegale Einwanderer einzusammeln, die in Italien ausgeladen werden sollen. Diese NGOs werden von der deutschen Regierung subventioniert. Hoffen wir, dass die AfD die Wahlen gewinnt, um diesen europäischen Selbstmord zu stoppen.“
Rund 55 Millionen Mal wurde der Post vor allem wegen Musks Weiterleitung bis Sonntag angezeigt. Das Auswärtige Amt reagierte umgehend. „Ja, man nennt das Lebensrettung“, kommentierte das Ministerium die Frage Musks, ob die deutsche Öffentlichkeit davon wisse. Der ließ es dabei nicht bewenden: „Sie sind also tatsächlich stolz darauf“, entgegnete er. Er bezweifle, dass die deutsche Öffentlichkeit dies unterstützte. „Ist es nicht eine Verletzung der Souveränität Italiens, wenn Deutschland eine große Zahl illegaler Einwanderer auf italienischen Boden bringt? Das hat etwas von Invasion …“, so Musk.
„Der Multimilliardär Musk hat sich mit Twitter Meinungsmacht gekauft. Jetzt greift er in deutsche Wahlkämpfe ein. Was sagt eigentlich die EU dazu?“, fragte der ehemalige CDU-Politiker Ruprecht Polenz auf X (vormals Twitter).
In den Tagen zuvor war der Streit über staatliche deutsche Hilfszahlungen für Seenorettungsschiffe hochgekocht. Am Freitag hatte Italiens Außenminister Antonio Tajani von sieben NGO-Schiffen gesprochen, die am Donnerstag Richtung Lampedusa unterwegs gewesen seien – just nachdem Verhandlungen auf dem EU-Innenminister-Gipfel in Brüssel wegen des Konflikts um dieses Thema geplatzt waren. Tajani fragte, ob das „ein Zufall sein kann“ oder ob „jemand dahintersteckt“.
Doch sowohl Tajani als auch „Radio Genoa“ stellten die Lage nicht korrekt dar. Tatsächlich sind von den bisher in diesem Jahr rund 133.000 an Italiens Küsten angekommenen Flüchtlingen und Migrant:innen nur rund 8 Prozent von NGO-Schiffen nach Italien gebracht wurden.
Bisher erhielt kein Schiff deutsche Staatshilfe
Zur Zeit des Tweets von „Radio Genoa“ waren nicht sieben oder acht, sondern fünf von deutschen Vereinen betriebene Rettungsschiffe im zentralen Mittelmeer unterwegs: die „Louise Michel“, „Aurora“, „Nadir“ und „Trottamar III“, dazu die von den Behörden festgesetzte „Humanity 1“. Bisher erhielt kein Schiff deutsche Staatshilfe. Geplant sind Zahlungen an den Verein SOS Humanity, der die „Humanity 1“ betreibt. Ob das Geld tatsächlich fließt, ist aber offen. Zudem waren die Rettungsschiffe „ResqPeople“ (Italien), „Open Arms“ (Spanien), „Geo Barents“ (Niederlande) im zentralen Mittelmeer unterwegs.
Etwa zur gleichen Zeit hatte das Segelschiff „Nadir“ des Hamburger Vereins Resqship 22 Menschen im zentralen Mittelmeer aus Seenot aufgenommen. Das Schiff steuerte den nächstgelegenen Hafen Lampedusa an, erhielt aber die Order der Behörden, Porto Empedocle anzusteuern – was etwa 215 Kilometer und nach Angaben von Resqship rund 40 Stunden zusätzliche Fahrt bedeutet. Dabei sei die Nadir als Segelschiff nicht dafür ausgelegt, eine große Anzahl an Menschen über längere Zeit zu transportieren.
Bei Wellengang von bis zu 2,5 Metern sei eine solche Fahrt „höchst problematisch“, so Resqship. Seit Anfang des Jahres weist Italien private Rettungsschiffe rechtmäßig an, nach Rettungen weit entfernte Häfen anzusteuern. Weitere Rettungen sind in dieser Zeit verboten. Die NGOs klagen, dass sie auf diese Weise möglichst lange aus dem Einsatzgebiet ferngehalten werden sollen.
Derweil war am Freitag auf einer Fähre von Lampedusa nach Porto Empedocle ein Feuer ausgebrochen. An Bord waren nach Angaben italienischer Medien auch 83 Flüchtlinge und Migrant:innen, die von Carabinieri und Mitarbeiter:innen des Roten Kreuzes von der Insel auf das Festland gebracht wurden. Verletzte gab es keine. Die Brandursache ist unklar, alle 175 Passagiere wurden auf dem Meer von der Küstenwache aufgenommen und an Land gebracht.
Leser*innenkommentare
Land of plenty
Die Alternative zu X heißt Mastodon. Früher gab es in Tübingen eine Pommesbude, die hieß X. "Gehsch noch zum X?! Bringsch mr oins mit."
Im Ernst: zu viele Rechte auf einmal-
Tripler Tobias
Wie lange ist X eigentlich noch "vormals Twitter"?
So lange, wie die neuen Bundesländer?
Axel Schäfer
Man sollte das generell mal zum Anlass nehmen solchen anmaßenden Anwandlungen von Musk, Thiel und Konsorten staatlicherseits mit mehr Vehemenz entgegen zu treten, sonst haben wir es demnächst mit Autokraten zu tun die sich ihre Macht einfach kaufen.
Sonnenhaus
Ein völlig überschätzter Milliardär, der allein mit seiner Aufmerksamkeit ein Geld macht, da die Herde immer wieder mal aufblickt und nicht wirklich versteht, was der Bauer mit seiner Herde noch alles vorhat.
Alex_der_Wunderer
@Sonnenhaus 👍👍👍👍
Mondschaf
Kannst Du keinen Tesla kaufen,
sollst Du im Mittelmeer ersaufen…
Tripler Tobias
@Mondschaf Oh, wie schön bissig.
Da musste ich doch tatsächlich lachen am sehr frühen Morgen.
Vielen Dank.
Lowandorder
@Tripler Tobias & nochens - Remember - Gell! 🧹 🧹🧹 -
“Der - macht wenigstens was!“ Gelle!
©️ le petit cheflereporter Peter Unfried - 🙀🥳🤬 -
Na Mahlzeit & wider sojet Populisten -
“Aufrecht stehen, nicht auf Knien, das muss der zeitgenössische Journalismus erst üben“
Robert Misik
tazelwurm.de/
SimpleForest
Das X bekommt Haken, jetzt muss es nur noch um 45° gedreht werden.
Nochmal die Werbetrommel drehen für eine Open Source Alternative. Mastadon, der Twitter Clone, innerhalb des Fediverse. Als Beispiel der Taz Account:
mastodon.social/@tazgetroete
Mastadon setzt auf kleine dezantralisierte home made Server, auf denen freie Software läuft. Also unkommerzielles Betreiben. Damit ist keine zentrale Datenkrake im Spiel. Keine KI Entität, welche aus aber Milliardenfachen Kontent den Kontent präselektiert, der für den Konzern den Gewinn maximiert.
Denkt nach, solange das noch erlaubt ist.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
Und wer heißt Musk auf dem Mars willkommen?
Klabauta
@31841 (Profil gelöscht) Muskophagen ;-)
Machiavelli
Im 21sten Jahrhundert kann ein Privatmann die Agora besitzen und regulieren das ist ein massives Problem. Die einzige Lösung die ich mir vorstellen kann ist das die EU ein eigenes Programm entwickeln lässt, es wird in den Besitz einer unabhängigen Stiftung übertragen und kann von jenen genutzt werden die keine Lust auf so etwas wie Elmos Attitüden haben. Oder die EU kauft Twitter (Die Website heißt twitter) und überträgt es einer Stiftung die Finanzierung müsste halt geklärt werden. Datenschutz hoch, alle User müssen sich verifizieren und dürfen dann über die Regeln abstimmen. Eine basisdemokratische Plattform für Informationaustausch und Debatte.
Barbara Falk
@Machiavelli Das muss man nicht erfinden, das gibt es schon: Mastodon. Aus der deutschen Politik (ich meine es war Nancy Faeser, bin aber grad nicht sicher) kam nach Musks Twitterübernahme die Idee, die Öffentlich-Rechtlichen könnten eigene Mastodon-Instanzen gründen und deren Selbstverwaltung und Moderation und organisieren. Das wäre ein guter Anfang, eine finanziell sehr günstige Lösung und wenn andere EU-Staaten dann nachziehen, um so besser. Kein neuer Moloch, sondern ein Patchwork aus Instanzen, die sich selbst verwalten.
Gerhard Krause
Die Einordnung spricht rechte Bände: "fünf, sieben oder acht (im Grunde egal) Schiffe" = "Deutschland". Für diese Subsumtion gibt's von mir, der einzig wahren Prüfungskommission, das zweite Jodler-Staatsexamen mit Auszeichnung am Bande für"Vollidioten".
NormalNull
Keine Aufregung! Musk krakelt das heraus, was man auch in Bild & Co tagtäglich lesen kann. Nur ist der hiesige Anhänger derartiger Parolen wahrscheinlich nicht auf X=Twitter unterwegs - auch weil er/sie des Englischen nicht mächtig ist.
Kai Nothdurft
Ich fand Elon Musk mal gut, wegen seinen Visionen - Tesla, Space-X, Hyperloop. Da wusste ich aber noch nicht was für ein rechter Schlechtmensch er ist. Einen Tesla werde ich nicht mehr kaufen.
Sonnenhaus
@Kai Nothdurft Er hat nichts entwickelt, das waren alles von ihm bezahlte Ingenieure und andere Fachleute. Er ist nur ein älterer, kleiner Junge, mit zu viel Geld in der Tasche.
Allein sein Geld ermöglicht ihm das, was er so den ganzen Tag treibt. Ob sinnvoll oder nicht, spielt keine Rolle. Allein zu seiner Satifaction..
guzman
@Kai Nothdurft Bei Musk ist der Spruch mit den behandlungsbedürftigen Visionen ein Volltreffer.
Gerhard Krause
@Kai Nothdurft Ich habe die Befürchtung, dass der Tesla jetzt zu einem Statement wird, was womöglich auch beabsichtigt ist, und die Verkaufszahlen steigen. Soweit dies der Fall ist, wird man ja sehen wie hoch.
Beste Grüße
MandrillSphinx
@Kai Nothdurft Sehe ich genauso. Tesla kommt mir nicht auf den Hof. Aber es gibt zum Glück immer mehr gute Alternativen!
Nilsson Samuelsson
Wenig überraschend.
X ist wie es zu erwarten war, zur privaten Stimme des Multimiliardärs geworden. Seine Nähe zur dem letzten us-republikanischen Präsidenten ist gut dokumentiert sowie sein engagement für freie rassistsiche hassrede auf seinem Portal.
Seine rassistsichen Hetzthemen lenken natürlich massiv von den Hintergründe von Flucht und Migration ab - nämlich die globale Klimakatastrofe und soziale Instabilität und Ungerechtigkeit.
Und auch das ist völlig logisch, weil er peröhnlich an der Spitze der sozialen Ungerechtigkiet steht als jemand aus einer sehr kleinen superreichen globale Elite. Einer der eben von soziale instabilität, erzeug durch ungerechtigkeit und klimakatastrope profitiert und lebt. Die Weltgemenschaft muss ihn offenbar zügig stoppen. Er soll angemessen Steuer zahlen und so zur sozialen und ökologischen Stabilisierung beitragen. Und er muss mit Spaltung und identitäre Hetze aufhören.
Vielleicht könnte die Nationengemeinschaft UNO zügig eine demokratische Alternative zu seinem privaten Hetz-und Hassportal ins Leben rufen.
o_aus_h
@Nilsson Samuelsson Schön wäre es, aber wie wollen Sie in der Nationengemeinschaft eine Mehrheit für ein demokratisches Projekt finden? Gerade mal 72 von 167 Staaten sind wenigstens unvollständige Demokratien, dann fängt schon der Übergang zu den Hybridregimen an.
Nilsson Samuelsson
@o_aus_h Kann sein. Vielleicht die Menschrechterklärung der UNO als gemeinsame Kompass für ein solches Portal und es wird schon eine große Befreiung und Erleichterung sein gegenüber den Hass- und Hetzportal "X".
Drabiniok Dieter
Am Sonntag wird in Bayern und Hessen gewählt und Musks Wahlkampfhilfe für die Antidemokraten f D besteht lediglich aus einem menschenfeindlichen Tweet, der mehr öffentliche Aufmerksamkeit erregt als Wahlplakate oder politische Diskussionen über landesbezogene Sachthemen. Musk ist ein Kapitalist der übelsten Sorte, ein Antidemokrat und sich seiner Machtposition sehr bewusst. Weite Teile der Gesellschaft, der Medien und der Politik vergöttern diesen Narzissten nahezu. Wie kaum ein anderer fasziniert er mit seinen technologischen Hütchenspielereien und seinen Science-Fiction-Fantasien, die sich weder um stoffliche/planetare Grenzen noch um die Naturgesetze stören.
Er spielt mit seinen Tweets ein perfides Spiel, mit denen Beschäftigte, Investoren und Regierungen verunsichert werden (ähnlich denen von Trump). Natürlich versucht er, mit seinem Investitionskapital und seinen Standortentscheidungen politischen Einfluss auf Regierungen zu nehmen. Wie in Brandenburg und andernorts geschehen, ändern Regierungen Gesetze, die den Bau von Fabriken ermöglichen und subventionieren aus Steuergeldern die Ansiedlung.
In Brandenburg wird im September kommenden Jahres gewählt. Ist sich die Regierung in Teslaburg, oder sind sich demokratische Regierungen generell darüber bewusst, in welche/wessen Abhängigkeit sie sich begeben haben? Ein Tweet über eine Werksschließung/Verlagerung, falls bestimmte Gesetze oder Verordnungen nicht erlassen werden, brächten demokratische Parlamente in größte Not. Nicht nur wegen der Milliardenaufwendungen für die rund um dieses Werk erfolgten Infrastrukturmaßnahmen, die nutzlos wären und dauerhaft finanzielle Ressourcen binden würden. Es stehen tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel. „Wes Brot ich fress, des Lied ich sing’“, darf nicht länger die Mentalität in Demokratien sein!
Nilsson Samuelsson
@Drabiniok Dieter Danke!
Schließe mich jedes Wort an.
Andreas J
So Leute, wer jetzt noch einen Tesla kauft oder X nutzt, unterstützt einen antidemokratischen, neoliberalen Rassisten. Dem Typen muss der Stinkefinger gezeigt werden!
Woodbine
@Andreas J Man sollte ihm außerdem auch "die Harke" und das Loch, das der Maurer in der Wand gelassen hat, zeigen.
Wird aber nicht geschehen. Einen Tesla kann sich ein Großteil der Leute nicht leisten und auf X (the artist formerly known as Twitter) will ein Großteil nicht verzichten.
Schade.
"Wie eine träge Herde Kühe
schaun wir kurz auf -
und grasen dann gemütlich weiter."
Andreas J
@Woodbine Ja, leider. Diese Haltung regt mich bei vielen Leuten auf. Aber ich werde es jedem genussvoll und laut aufs Brot schmieren und ganz klar sagen wie ich über sowas denke. Ist mir auch komplett egal was solche Leute anschließend von mir halten.
684698 (Profil gelöscht)
Gast
@Andreas J Sehe ich auch so.
Mich wundert, dass z.B. das Auswärtige Amt, die bayerische Polizei usw. immer noch auf X unterwegs sind.
Saile
@684698 (Profil gelöscht) Es sind irgendwie alle nach wie vor bei X, auch die hippen linken Großstadtbewohner*innen…muß scheinbar echt süchtig machen…
Jalella
Und was schert mich die Meinung eines skrupellosen Milliardärs? Hat er jetzt auch Angst, dass die Flüchtenden ihm den Zahnarzttermin, den Job oder die Wohnung stehlen, wie es der Masse ja immer von AfD und CDSU vorgelogen wird?
Alex_der_Wunderer
@Jalella 👍
sàmi2
@Jalella Seine Meinung ist egal, seine Reichweite nur leider nicht.
Alex_der_Wunderer
@sàmi2 ...die Reichweite die man bereit ist ihm zugeben, oder die er sich nimmt ?😉
ke1ner
Die Katastrophe ist natürlich, dass sich einer der reichsten (und damit mächtigsten) Männer der Welt, der auch eins der wichtigsten Informationsmedien kontrolliert (muss wan sich mal klar machen: das AA, auf dessen Kontroverse mit Musk Sie anspielen, hat einen account bei X bzw. Twitter, den Musk z.B. jederzeit sperren kann und diskutiert so mit ihm UNTER Augenhöhe) immer mehr als Faschist entpuppt.
Gleichzeitig ist er (Habeck: "Teslageschwindigkeit") angeblich Hoffnungsträger z.B. im Bereich Elektromobilität...
Dringend zu empfehlende Lektüre : "Degrowth für Dummies", hier
taz.de/Wachstumskr...zen%20funktioniert.
Bolzkopf
Musk wohl sein, dass uns da jemand ein X für ein U vormachen möchte ...
Ardaga
Um bei mir Brechreiz auszulösen bedarf es keiner spezifischen Kräutertees oder eines Fingers im Rachen, es genügt den Namen Elon Musk zu lesen. Oder, noch wirksamer, ein Foto von diesem Ekelpaket vorgesetzt zu bekommen.
Perkele
@Ardaga Ja, ja und nochmals ja. Das geht mir genau so
Anna Kirsch
Da sollten Lösungen her. Die Ankunft auf Lampedusa kann nicht die einzige Möglichkeit sein.
Würde dies auf Norderney geschehen, wäre auch hier die politische Begeisterung in Frage zu stellen.Die Reaktion der Bevölkerung brauche ich nicht zu schildern.
nolongerquiet
Ja Herr Musk,
ich bin Stolz darauf, dass es Menschen gibt,
die selbstlos andere Menschen retten
die KEINE Nazis und Faschisten sind!
ZUm allererstenmal: Schade dass ich keine socialmediaKanäle betätige,
sonst hätte ich dies dem Musk selbst gesagt! :)
Nixe62
@nolongerquiet Aber es ist schön, zumindest Ihren Beitrag zu lesen. Das macht die Absurdität dieses Typen leicht erträglicher. Ein schmieriger Wicht!
Kappert Joachim
Der gute Musk sollte sich vorher informieren, bevor er Schwachsinn postet.
Zebulon
@Kappert Joachim Och - ich glaube nicht, daß es dem Mann an Infos mangelt. Genausowenig wie an persönlicher faschistischer Gesinnung. Mein Eindruck bislang ...
Grenzgänger
Auf der Tesla-Seite eine endlose Liste von Stellenangeboten in Deutschland - ist das dem Konzerneigner bekannt?
Kriebs
@Grenzgänger Was hat die Liste der offenen Stellen, mit dem Streit zwischen Musk und dem Auswärtigen Amt zu tun?
Grenzgänger
@Kriebs Der Tesla-Eigner wird seine offenen Stellen in Deutschland wohl kaum ohne Zuwanderer besetzen können. Aber da er ja so clever ist, wird er sicherlich von selbst drauf kommen wenn er mal überlegt, bevor er sein großes Maul aufmacht…
Andreas J
@Grenzgänger Vielleicht auch gerade deshalb. Das Werk ist in Brandenburg.