Finnland, Schweden und die Allianz: Jetzt in die Nato?
Die skandinavischen Länder debattieren über einen Beitritt. In Finnland scheint eine Entscheidung schon gefallen zu sein. Schweden agiert zurückhaltender.
Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin ist für einen raschen Nato-Beitritt Foto: Jussi Nukari/Lehtikuva/dpa
STOCKHOLM taz | Das Tempo ist atemberaubend. Vor sechs Wochen waren es nur die „üblichen Verdächtigen“, die in Finnland und Schweden für eine Nato-Mitgliedschaft dieser Länder plädierten: vorwiegend PolitikerInnen des rechten Parteienspektrums, die sich für ihre Forderung nach einem Beitritt zu dem westlichen Militärbündnis aber nie auf eine nur annähernde Mehrheit in Bevölkerung oder Parlament stützen konnten.
Das hat sich gründlich geändert. Zumindest in Finnland scheint die Frage eines Beitritts mittlerweile nahezu entschieden zu sein. Hatte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Sanna Marin noch am 1. März einen solchen jedenfalls in der bis Mitte 2023 laufenden Legislaturperiode ausgeschlossen, will ihre Regierung nun schon am Gründonnerstag einen sicherheitspolitischen Rapport vorlegen, mit dem vermutlich die Weichen für ein rasches Beitrittsgesuch schon im Mai gestellt werden. Das werde nicht lange auf sich warten lassen, kündigte Außenminister Pekka Haavisto vom grünen Koalitionspartner vergangene Woche an.
Statt der von ihm und seiner Regierungschefin versprochenen „gründlichen Debatte“ gibt es vor allem pauschale Statements. Die Nato biete die besten Sicherheitsgarantien für Finnland, erklärte Ministerpräsidentin Marin am Montag. Und die Aufgabe der finnischen Regierung sei nun einmal, „in jeder Lage eine maximale Sicherheit für unser Land“ anzustreben. Im Parlament zeichnet sich eine klare Mehrheit für einen Nato-Beitritt ab.
Es herrsche eine von den Medien befeuerte regelrechte „Kriegshysterie“, kritisierte am Wochenende Ex-Außenminister Erkki Tuomioja. Der Sozialdemokrat ist Vorsitzender des außen- und sicherheitspolitischen Arbeitskreises seiner Partei, Vize-Vorsitzender des außenpolitischen Parlamentsausschusses und eine der wenigen prominenten Stimmen der größten Regierungspartei, die öffentlich vor einer übereilten Entscheidung zu einer derart wichtigen Frage warnen.
Zusätzliche Eskalation
Die gegenwärtige Situation, in der große Teile der Bevölkerung „Angst haben und zu Recht empört sind über das, was in der Ukraine passiert“, mache es nämlich schwer „einen analytischen Beschluss zu fassen“ und „sich über die Konsequenzen unterschiedlicher Alternativen klar zu werden“. Der Regierung wirft er vor, sich ohne gründliche Analyse von einer aktuellen Stimmung treiben zu lassen.
Tuomiojas Alternative: Man solle einer vertieften nordischen Verteidigungsallianz eine wirkliche Chance geben. Sowohl Finnland als auch Schweden hätten ja enge Beziehungen zur Nato, „und es hindert uns niemand daran, später auch eine Nato-Mitgliedschaft zu suchen“, so Tuomioja. „Aber im Moment halte ich es für problematisch, es kann zu einer Eskalation beitragen und die internationale Lage zusätzlich belasten.“ Er befürchte allerdings, dass die Entscheidung in Helsinki bereits gefallen sei.
In Schwedens sozialdemokratischer Regierung scheint man bislang eher die Ansicht Tuomiojas zu teilen, dass es nicht besonders klug ist, in einer Krise historische Richtungsentscheidungen zu treffen. Wobei allerdings sowohl die geografische Lage – man hat anders als Finnland keine gemeinsame Grenze mit Russland – als auch die unterschiedliche Geschichte der Allianzfreiheit beider Staaten eine Rolle spielt.
War Finnlands Neutralität der Preis, den das Land nach dem Zweiten Weltkrieg wegen seines Krieges gegen die Sowjetunion an der Seite Hitlerdeutschlands zahlen musste, besteht Schwedens Neutralität – mittlerweile als „Allianzfreiheit“ definiert – seit 200 Jahren.
Es ist eine Allianzfreiheit mit deutlich westlicher Schlagseite. Schon in den 1950er Jahren, als die Nato 15 Mitgliedsstaaten hatte, wurde Schweden oft „16. Nato-Mitglied“ genannt. Seither ist daraus eine enge Partnerschaft geworden. Aber auf die formale Allianzfreiheit legte die offizielle Politik bislang großen Wert.
„Schweden soll keinen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft stellen“, hatte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson im November in der Regierungserklärung zu ihrem Amtsantritt gesagt: „Die militärische Bündnisfreiheit dient unserem Land gut, sie trägt zur Sicherheit und Stabilität in Nordeuropa bei.“ Mittlerweile will aber auch sie „nichts mehr ausschließen“. Wofür sie die Parteilinke heftig kritisiert.
„Mich stört, wie nationalistisch diese Debatte ist“, sagt der Journalist Göran Greider, ein linker Sozialdemokrat: „Warum geht es nur um Schweden und man hört selten, dass Allianzfreiheit gut für die Welt ist?“ Ähnlich sieht das Malin Nilsson, Generalsekretärin des Internationalen Frauenverbands für Frieden und Freiheit (IKFF): „Statt Nato-Beitritt sollte Schweden seine Anstrengungen für Diplomatie, Dialog und Entspannung verstärken.“
„Mit Aufrüstung schaffen wir keine friedlichere Welt“, sagt auch die Ex-Vorsitzende der Linkspartei, Gudrun Schyman: „Ich möchte gerne eine Diskussion, wie Schweden, Finnland, die Ukraine und vielleicht andere Staaten einen allianzfreien Korridor zwischen Ost und West bilden könnten.“
Leser*innenkommentare
Reinhard Huss
Vielen Dank für den wichtigen und informativen Bericht aus Finnland und Schweden.
Es ist sicherlich besser für den langfristigen und dauerhaften Frieden, wenn die Nato abgeschafft und durch eine Internationale Organisation für Sicherheit und Frieden ersetzt würde. In dieser Organisation gäbe es keine staatlichen sondern nur noch eine internationale Armee für die Friedenserhaltung und –wiederherstellung und für den Schutz und die Durchsetzung der Menschenrechte.
Durch eine einzige internationale Armee könnten die Staaten ihre Kosten für die Verteidigung reduzieren und kein Staat könnte versuchen, die Armee gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. Falls jemand denkt, dies passiert in der Nato nicht, möchte ich daran erinnern, dass das Vereinigte Königreich sein Militär vor allem gegen die katholische Bevölkerung in Nord-Irland mit tödlichen Konsequenzen eingesetzt hatte.
Ausserdem könnte eine solche Organisation die profit- und export-orientierte Waffenindustrie in eine nur auf die Selbstversorgung beschränkte Industrie umwandeln. Dadurch könnten nicht nur viele Menschenleben gerettet werden, sondern es wäre durch den Wegfall des Waffenhandels eine wesentlich grössere Unterstützung für viele arme Länder als die sogenannte Entwicklungszusammenarbeit.
Schlieβlich sollte das Kontrollgremium einer solchen internationalen Armee nicht aus Staatschefs und Verteidigungs- (Kriegs-) MinisterInnen bestehen. Stattdessen sollte es von Personen kontrolliert werden, die sich für den Frieden in der Welt eingesetzt haben und von vielen Menschen für ihren Einsatz anerkannt werden. Dadurch könnten wir zum einen verhindern, dass Armeen von Machtjunkies in der Politik für ihre eigenen Ambitionen missbraucht werden und zum anderen würden Kriege wirklich nur als allerletztes Mittel begonnen.
Die UNO ist durch ihre missratene Struktur leider nicht in der Lage diese Rolle zu übernehmen. Vielleicht können skandinavische Länder mit gutem Beispiel vorangehen.
Questor
@Reinhard Huss Starfleet wäre in jedem Fall besser als die NATO, aber ist sie realistisch? Entweder man klammert "Schurkenstaaten und solche die es werden wollen" aus - dann hat man wieder das Lagerdenken der NATO, oder man bezieht sie mit ein, dann blockieren diese unliebsame Entscheidungen wie in der UNO
zeroton
@Reinhard Huss Finnland wird Nato-Mitglied werden, ob es gefällt oder nicht. Was hat Putin da nur angerichtet. Er wollte sich die Nato aus dem Vorgarten halten und hat nun selbst die Saat seines Albtraums ausgebracht.
zeroton
@Reinhard Huss Schöne Utopie. Es machen nicht alle mit und schon haben wir wieder mindestens zwei Lager. Für diese Lösung müssten alle demokratischen Willens sein, doch die Autokratien wachsen nach wie die Köpfe der Hydra.
Galgenstein
Russland macht sich daran seine Nachbarn zu erobern. Jetzt die Ukraine, morgen Georgien, Moldawien. Verständlich, dass man da ins Nachdenken gerät. Nicht anders als die Ukraine oder Georgien, gehört auch Finnland "erst" seit 1917 nicht mehr zu Russland.
Finnland hat weniger Einwohner als Hessen, aber fast so viel Fläche wie Deutschland zu verteidigen. Verständlich, dass man da ins Nachgrübeln gerät, wie man das eigentlich im Alleingang bewerkstelligen will.
Putin braucht neutrale Länder in die er einfallen kann, da er hier nicht das Risiko eines Krieges mit der NATO hat. Mit der kann er nicht aufnehmen. Mit verhältnismäßig schwachen Ländern aber schon.
Rudolf Fissner
die Ukraine, Georgien und Tschetschenien zeigen, was Putin davon hält, wenn Länder nicht in der Ukraine sind. Es kann also zumindest nicht schaden.
warum_denkt_keiner_nach?
@Rudolf Fissner Ja. Mann Kann die Sache auch humorvoll sehen. Aber wer will schon der Ukraine beitreten :-)
Lowandorder
@warum_denkt_keiner_nach? Ach was! © Vagel Bülow - 🕳 in der Platine - 🙀🥳 -
warum_denkt_keiner_nach?
Ist schon lustig. Man will einem Bündnis beitreten, um Gefahren zu begegnen, die auftreten, wenn man diesem Bündnis beitreten will :-)
Dan Niel
Öl ins Feuer!
... nur eine weitere Provokation ...wie die letzten Jahr(zehnt)e.
Man kann nur den Kopf schütteln. Was sind wir Europäer für Lemminge!?
Sven Günther
"In Schwedens sozialdemokratischer Regierung scheint man bislang eher die Ansicht Tuomiojas zu teilen, dass es nicht besonders klug ist, in einer Krise historische Richtungsentscheidungen zu treffen."
Schwedische Zeitungen vermelden heute, das Magdalena Andersson einen Antrag auf Beitritt zur NATO im Juni stellen wird.
www.svd.se/a/Wj5gW...-med-i-nato-i-juni
Jim Hawkins
@Sven Günther Mein Schwedisch ist ja ein bisschen eingerostet.
Außer dem "Okej" für die Cookies habe ich nichts verstanden.
Und dass ich 9 Kronen für den Text zahlen soll.
Verstehen kann ich die beiden Länder allerdings auch so.
cuba libre
Angst war noch nie ein guter Ratgeber.
Wäre ich Schwede, würde ich nicht der NATO beitreten.
Natürlich bietet die NATO auch Schutz - solange es gut geht.
Wie heißt es, mitgegangen, mitgehangen.
Galgenstein
@cuba libre Haben Sie Angst davor, dass Deutschland Schweden oder Finnland verteidigen müsste, falls Russland dort einmarschiert?
Devil's Advocate
@cuba libre Wenn es einen Atomkrieg in Europa gäbe, wären Schweden und Finnland ohnehin betroffen.
Luftfahrer
"Ich möchte gerne eine Diskussion, wie Schweden, Finnland, die Ukraine und vielleicht andere Staaten einen allianzfreien Korridor zwischen Ost und West bilden könnten."
Da gibt es nichts zu diskutieren. Wie das praktisch aussieht, demonstriert das russische Militär gerade in der Ukraine.
Herbert Eisenbeiß
Die Neutralität Finnlands ist eine Folge des Vertrags mit der Sowjetunion von 1948. Vorher wurde Finnland mal immer wieder von russischer Seite aus angegriffen.
Sollte Finnland wirklich der NATO beitreten wollen, dann wird hier die nächste Invasion Russlands stattfinden.
Galgenstein
@Herbert Eisenbeiß Mit dem Ende der Sowjetunion hat sich dieser Vertrag erledigt. Die finnische Autorin Sofi Oksanen empfiehlt die finnische, aufoktroyierte Neutralität nicht zu Nachahmung. Sie bedeute ein Zustand „verminderter Selbstständigkeit, mit angenagter Demokratie und abgewürgter Meinungsfreiheit“. Wer sich von Russland sagen lassen muss, was er tun und lassen darf ist halt nur noch ein teilsouveräner Staat.
Devil's Advocate
@Herbert Eisenbeiß Finnland hat sich gegen Russland bei den letzten beiden Invasionen behauptet. Die Angst vor dem finnischen Scharfschützen sitzt immer noch tief. Und auf Russlands Versprechen braucht man ohnehin nichts geben. Mehr als Lügen und Drohungen kommen nicht aus dem Kreml.
Lars B.
@Herbert Eisenbeiß Mit Sicherheit nicht. Sie scheinen die erste NATO-Doktrin zu vergessen.
Jan Schubert
@Herbert Eisenbeiß Der Vertrag ist meines Wissens ausgelaufen. Und ob sein Artikel 4 einem NATO-Beitritt entgegensteht, ist Auslegungssache. Wenngleich man die Putinsche Auslegung antizipieren kann.
Herbert Eisenbeiß
@Jan Schubert Ist doch piepegal, dass der Vertrag ausgelaufen ist. Auch ohne Vertrag ist Finnland bis heute neutral geblieben, die hatten sicher ihre guten Gründe dafür.
Wenn Finnland beitreten will und die NATO stimmt den zu, dann wird Russland noch vor dem Eintrittstermin eine Invasion versuchen.
Machiavelli
@Herbert Eisenbeiß Nein werden sie nicht weil dann die EU im Krieg ist, außerdem stehen die Finnen als Beitrittskandidat schon unter dem Schutz der NATO.
Pepi
@Machiavelli Stimmt, die EU ist dann im Krieg. Wer liefert uns dann die Waffe, denn der Krieg wird auf Deutschen Boden stattfinden und nicht in der Provence.
Sven Günther
"Man solle einer vertieften nordischen Verteidigungsallianz eine wirkliche Chance geben."
Man kann gerne über Sinn und Unsinn einer NATO Mitgliedschaft debattieren, aber das ist schlicht ein Nebeltopf um eine NATO Mitgliedschaft zu torpedieren.
Norwegen, Island und Dänemark sind NATO Mitglieder und haben kein Interesse an einer einer weiteren Allianz, die für sie nutzlos ist.
Und schauen wird einfach mal in die Historie, Schweden kann weder Finnland im Winterkrieg gegen die Sowjetunion schützen, noch Dänemark und Norwegen während des Überfalls Nazideutschland, es ist schlicht dazu nicht in der Lage und wäre das auch heute alleine nicht.
Wenn man nicht in die NATO will, soll man sagen, die EU hat ebenfalls eine Beistandsklausel, da ist allerdings eine der zwei schlagkräftigsten Armeen neulich ausgetreten und das größte Land ist Deutschland, dem ich in Fragen der Verteidigung von Verbündeten nicht soweit trauen würde, wie Frau Marin einen 50 Kilo Sack Zement werfen kann...
Devil's Advocate
@Sven Günther Polen und Frankreich reichen schon, um Russland zu besiegen, sollte ein Angriff stattfinden. Da braucht es Deutschland nicht. Nach den Entiwcklungen in der Ukraine reicht vermutlich sogar Polen allein, wenn der Rest Waffen und Geld liefert.
knackwurst
Den finnischen Beitrittswunsch finde ich vollkommen unverständlich: Hatte Lawrow nicht gerade gesagt, dass Russland niemals ein Nachbarland angreifen würde? Und auch die Ukraine nicht angegriffen hat? Auf diese Sicherheitsgarantien sollte Finnland sich verlassen, statt auf das "Säbelrasseln und Kriegsgeheul" (Steinmeier) der NATO im Osten!
Gesunder Menschenverstand
@knackwurst Sehr gelungen!
Aber für "Säbelrasseln und Kriegsgeheul" ist meines Wissens ein gewisser Schröder der Urheber.
zeroton
@knackwurst Herrlich ironisch!
Lars B.
@knackwurst Exakt. Die lupenreinen Demokraten aus Moskau halten jedes Versprechen und sind über allen Zweifel erhaben. Und morgen kommt der Weihnachtsmann, oder der... ach, was weiß ich.
Schalamow
„Ich möchte gerne eine Diskussion, wie Schweden, Finnland, die Ukraine und vielleicht andere Staaten einen allianzfreien Korridor zwischen Ost und West bilden könnten.“
Von wann ist dieses Statement? Wie sich Putin eine allianzfreie Ukraine (die bekanntlich weder Mitglied der Nato noch der EU ist) vorstellt, lässt er aktuell gerade in Mariupol, Charkiv und anderen Städten abklären.
cuba libre
@Schalamow Über Wahnsinnige sollte man nicht so viel nachdenken.
danny schneider
Über eines muss man sich klar sein: Finnland ist nicht verteidigbar! 80% der Leute wohnen in 3 mittelgroßen Städten, 2 Davon sind Hafenstädte und das Land ist zwar nicht flach, hat aber keine geographischen Strukturen die ein Hindernis darstellen. Das sollten selbst die Russen noch hinbekommen
zeroton
@danny schneider Keine Hindernisse? Finnland ist Sumpf!
Devil's Advocate
@danny schneider Finnland hat das schon zwei Mal gut hinbekommen.
Machiavelli
@danny schneider Hahahahaha okay Anti-schiffsrakten+Flugzeuge und jeder russische landungsversuch in finland wird zum Debakel und in den Wäldern Finnlands würde jede russische Invasion aufgerieben werden.
Christoph Saeftel
@danny schneider Winterkrieg?
danny schneider
@Christoph Saeftel Ich habe sogar schon Stätten besucht von damals. ist bekannt... Aber Damals flogen auch noch Doppeldecker aus Holz...
A.L.
@danny schneider Sie sollten mal den versuchten Einmarsch der Sowjetunion in Finlland im 2. Weltkrieg nachlesen ;) Dann würde ich nicht mehr so pauschal sagen, dass die Russen das hinbekommen oder Finnland nicht zu verteidigen wäre, selbst wenn wir jetzt natürlich in einer anderen Zeit leben.
MeinerHeiner
@danny schneider Die Stichworte "Winterkrieg" und "Fortsetzungskrieg" sind Ihnen bekannt? Bitte nachrecherchieren und dann nochmal die Aussage überdenken, dass Finnland nicht zu verteidigen sei...
Wurstprofessor
@danny schneider Hätten Sie "Finnland ist nicht verteidigbar" Carl Mannerheim bloß rechtzeitig zuraunen können, was hätte man sich Ärger erspart!