SPD-Politikerin über Erstarken der AfD: „Die CDU trägt eine Mitschuld“

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte das Nein der CDU nach rechts wackeln, glaubt SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle.

Will enttäuschte WählerInnen zur SPD zurückholen: Spitzenkandidatin Katja Pähle Foto: Klaus-Dietma Gabbert/dpa

taz: Frau Pähle, wie läuft der Wahlkampf?

Katja Pähle: Gut, wir sind ja wieder auf der Straße. Die Reaktionen sind positiv. Die Stimmung ist besser als 2016.

Laut einer Umfrage kennt Sie aber nur ein Drittel der WählerInnen, sogar die Mehrheit der SPD-WählerInnen weiß nicht, wer Sie sind. Warum?

Die Leute kennen nur den Ministerpräsidenten, alle anderen Kandidaten und Kandidatinnen teilen das Schicksal, nicht so bekannt zu sein. Das ist nicht überraschend. Die Presse schreibt ja vor allem über den Ministerpräsidenten.

Sind Sie zu leise, um gehört zu werden?

Wer mich im Landtag oder in der Koalition erlebt, würde mich wohl nicht als leise bezeichnen. Lautstärke ist aber nicht immer das Maß der Dinge. Ich will eher mit dem ankommen, was wir erreicht haben. Wir haben die Kitagebühren gesenkt, die Straßenausbaubeiträge abgeschafft, obwohl das nicht im Koalitionsvertrag stand, die Investitionen in die Wirtschaft gesteigert und das Azubi-Ticket eingeführt …

… das nur ein Zehntel der Azubis nutzt …

Kein Wunder in Coronazeiten.

Die Linkspartei hat mit dem Slogan „Nehmt den Wessis das Kommando“ Aufmerksamkeit auf das West-Ost-Gefälle gelenkt. Zu Recht?

im Interview:

Foto: Ronny Hartmann/dpa

Katja Pähle, 43 Jahre, ist Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt für die Landtagswahl am 6. Juni. Seit 2017 ist Pähle Mitglied im Bundesvorstand, seit 2020 auch im Präsidium der Partei.

Nein, das schürt Ressentiments gegen Leute, die sich aus dem Westen hier ansiedeln. Wir müssen aber über das Gefälle bei Löhnen und Renten reden. Das betrifft nämlich alle Beschäftigten im Osten, unabhängig von ihrem Geburtsort. Ostdeutschen fällt es schwer, in Führungspositionen zu kommen. Darüber müssen wir reden.

Die Debatte gibt es schon seit 20 Jahren …

Ja, und wir wurden im Westen nicht immer gehört. Gerade nach der Wende. Das sitzt noch immer tief. Aber es nutzt nichts, neue Hürden zwischen Ost und West aufzubauen.

Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt Kopf an Kopf mit der CDU. Warum ist die AfD so stark?

Weil die CDU die AfD in den letzten fünf Jahren zum Mitbewerber gemacht hat. In einer Denkschrift wurde sogar eine mögliche Koalition ins Auge gefasst. Das verwischt, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird und keinesfalls Verantwortung tragen darf.

Die CDU ist schuld an der Stärke der AfD?

Mitschuld auf jeden Fall. Wer so nach rechts blinkt, macht diese Partei wählbar.

Ist die AfD in Sachsen-Anhalt rechtsextrem?

Ja, rechtsnational und völkisch. Die AfD-Fraktion äußert sich verfassungsfeindlich und hat für etliche Tiefpunkte im Landtag gesorgt.

Zum Beispiel?

Als André Poggenburg noch Fraktionschef war, sprach er von „Wucherungen am deutschen Volkskörper“ und meinte Studierende an der Otto-von-Guericke-Universität. Ein AfD-Abgeordneter hat Migranten „Ficki-Ficki-Fachkräfte“ genannt. Der parlamentarische Geschäftsführer behauptet, mit den Corona-Impfungen würden „Menschen totgespritzt“. Die Reihe ist noch länger.

Die CDU schwört, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Glauben Sie das?

Es gab nicht nur diese Denkschrift. Nach dem Streit um die Rundfunkgebühren hat der damalige CDU-Vorsitzende die Idee einer Minderheitsregierung mit AfD-Unterstützung ins Spiel gebracht …

… und wurde sofort gefeuert.

Ja, von Ministerpräsident Haseloff. Der hat da eine klare Haltung. Deshalb hat die Koalition auch gehalten. Aber die Autoren der Denkschrift, beide Vize-Fraktionschefs, stehen auf der CDU-Landesliste weit vorne. Ich zweifle, ob die Abgrenzungsbeschlüsse nach der Wahl noch gelten.

Ist eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD wahrscheinlich?

Das wird auch von der Zusammensetzung der CDU-Fraktion abhängen. Haseloff hat in der Vergangenheit nicht immer die Richtung der Fraktion bestimmen können. Falls die CDU verlieren sollte, wird es dort mit Sicherheit eine Richtungsdebatte geben.

Es gab mehrere Krisen zwischen den Koalitionspartnern CDU, SPD und Grünen. Sind langfristige Notkoalitionen gegen die AfD richtig?

Nein, wir versuchen ja als SPD so stark zu werden, dass es kein Zwangsbündnis geben muss.

Haben Sie eine Idee, wie AfD-WählerInnen für die SPD erreichbar sind?

Wir müssen die Kommunen stärken. Dort wird bei knappem Haushalt immer gerade das weggespart, was viele lebenswert finden. Das Schwimmbad und Angebote für Jugendliche. Oder dass der Bürgermeister Geld für einen Blumenstrauß hat, wenn jemand 80 Jahre wird.

Das hilft gegen die AfD?

Man sollte die WählerInnen der AfD nicht in einen Topf werfen. Es gibt manche, die aus Protest wählen. Denen muss man zeigen, dass Politik etwas vor Ort ändern kann. In vielen Dörfern und Kleinstädten hat sich der Staat zurückgezogen. Da geht es nicht nur um Blumensträuße, sondern auch um Busse und Breitband. Die Leute haben das Gefühl: Wir zahlen Steuern und bekommen nichts dafür. Das muss die SPD ändern.

Comments

[Gerhard Krause]

Auch die SPD(-Spitzen) in Bund und LSA war(-en) an dem neoliberalen Framing beteiligt, das Öffentliche sowie das Arme seien die Ausbeuter u.a. der s.g. Mitte. Im Vergleich aufrichtige Hinterbänkler haben das Nachsehen.

Jedoch besser sie (SPD), als AfD zu wählen.

[TazTiz]

Vielleicht hätte sich Hubertus Heil in Sachsen-Anhalt aufstellen lassen sollen, der kann noch schöner öffentlich Betroffenheit spielen und die Schuld nach Außen schieben. Nein, die SPD ist selber Schuld: einerseits abgehobene/etablierte (und machtbesessene) Regierungspartei in Bund und Ländern und andererseits minderheitenfixiert und besserwisserisch. Der „kleine Mann“ oder „die Reinigungskraft“ fühlt sich schon lange nicht mehr mitgemeint.

[cazzimma]

@TazTiz "minderheitenfixiert". Aha.

Das scheint zur Zeit das tödlichste Urteil überhaupt zu sein.

Sahra Wagenknecht spielt Minderheiten gegen sozial Schwache aus, was totaler Schwachsinn ist.

[C.O.Zwei]

@cazzimma Wenn man Populismus vermeiden will, kann man Wahlen kann nur mit Minderheiten gewinnen.

[Rainer B.]

@cazzimma Nöö - Sahra Wagenknecht zeigt nur auf, wie hier mit Identitätspolitik von den eigentlichen sozialen Fragen abgelenkt werden soll. Stichwort: Gendersternchen statt endlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit.

[Pfanni]

Nachdem sich Frau Pähle redlich an der CDU abgearbeitet hat, sollte man erwarten, dass sie aufzählt, was die SPD unternimmt, um den Aufstieg der AfD zu beenden. Und welche Erfolge schon erreicht wurden?

Ja, das Schwimmbad, die Angebote für Jugendliche und der Blumenstrauß für 80-Jährige. Hoffentlich liest das niemand von der AfD und klaut sich diese Idee, wie so vieles andere, was ursprünglich von „Links“ kam!

[Rainer B.]

„Die CDU trägt eine Mitschuld“

Sicher! Das mit der Agenda 2010 und Hartz IV hätte sie besser nicht gemacht. Kam dann irgendwie doch nicht so gut an in der breiten Masse.

[Vortex_Neu]

Wenn man sich die Ergbenisse der letzten Landtagswahlen ansieht, so wird klar, daß es eine starke linke Mehrheit in Sachsen-Anhalt gegeben hat. Der Niedergang der SPD und der Linken ging einher mit dem Erstarken der AfD. Die Dame macht es sich wirklich etwas einfach.

[Abdurchdiemitte]

@Vortex_Neu Wieso macht sie es sich denn einfach?

Es liegt doch auf der Hand, dass die CDU in S-A Themen besetzt, die der AfD in die Hände spielen … haben Sie die Debatte im die ÖRR-Reform vergessen, mit der die CDU punkten wollte und auch alle anderen Diskussionen in der Ost-CDU um eine Annäherung an die AfD, did auch hier in diesem Interview angesprochen wurden?

Die Position der SPD in Ostdeutschland ist schon seit der Wende dankbar schwach, was nicht nur inhaltliche, sondern auch strukturelle Gründe hat (die programmatischen Schwachstellen der SPD sollen damit noch bestritten werden) … und mit den Grünen verhält es sich nicht anders, im Osten bleiben sie in Umfragen wie in Wahlen weit hinter ihren Erwartungen auf Bundesebene zurück.

CDU und AfD konkurrieren dort um die Mehrheiten und erstere nähern sich dabei den Blaunen politisch immer mehr an.

Die Linken, die sich schon als ostdeutsche Volkspartei gesehen haben, bröckeln n dramatisch dahin … allein in Thüringen überzeugt wohl eher der Ramelow-Effekt als die Überzeugungskraft der Linkspartei.

[Vortex_Neu]

@Abdurchdiemitte "CDU und AfD konkurrieren dort um die Mehrheiten und erstere nähern sich dabei den Blaunen politisch immer mehr an"

Es ist das Ringen um politische Mehrheiten in einer Demokratie und wenn CDU und AfD zusammen über 50 % kommen und die gesammelte Linke hier keine Alternative bietet und deutlich darunter liegt, so liegt das Problem nicht bei der CDU sondern an der anderen Seite des politsichen Spektrums. Und auch darum macht es sich die Dame zu einfach....

[Abdurchdiemitte]

@Vortex_Neu Ob Linke, SPD und Grüne überhaupt noch dem selben politischen Spektrum zuzuordnen sind … na, da würde ich mal ein Fragezeichen dahintersetzen?

Und natürlich haben diese Parteien ein Problem, wenn sie schon numerisch keine regierungsfähigen Bündnisse zustande bekommen … von dem Willen, es wenigstens miteinander zu versuchen, mal ganz abgesehen. Insofern haben Sie recht.

Ich gehe allerdings davon aus, dass auch für S-A noch gilt, dass die Trennlinie zwischen den demokratischen Parteien (wozu ich auch die CDU zähle) und der faschistisch dominierten AfD verläuft.

Und das ureigene Problem der CDU dort ist, dass einige ihrer Protagonisten sowie weite Teile der Parteibasis einer Koalition mit eben jener AfD nicht abgeneigt wären.

Wohin das Pendel nach der LTW in der CDU ausschlägt, liegt nun nicht in der Verantwortung der SPD.

[Zugpferd]

Hochmut und Arroganz, beim Erstarken der AfD der CDU die Schuld zu geben. Die kommt in der Bevölkerung immerhin auf einen nennenswerten Rückhalt. Wenn die SPD mit nur 10% dasteht, ist sie selbst schuld. Das in der eigenen Filterblase für toll erachtete Parteiprogram sollte mal daraufhin geprüft werden, wen es eigentlich anspricht.

[Kaboom]

@Zugpferd Seit wann genau lesen Leute Parteiprogramme oder wissen was da drin steht? Und seit wann haben Parteiprogramme etwas mit der praktischen Arbeit und realen Politik einer Partei zu tun? Fragen über Fragen.

[Deep South]

Alle etablierten Parteien haben Schuld am Erstarken der CDU. Das legen übrigens auch Wählerwanderungsstatistiken offen. Der rechte Rand der CDU hatte schon immer Überschneidungen mit Naziparteien.

An Sozialabbau, politischem Stillstand und Politikverdrossenheit hat die SPD genauso mitgewirkt. Und auch Linke und Grüne haben wenig für die Enttäuschten, sozial Abgehängten und klassischen Nichtwähler zu bieten, die die AfD so stark machen.

Aber von all denen ist die SPD um ihren 14% Kanzlerolaf in ihrer Selbsteinschätzung wohl am Weitesten von der Realität weg.

[Ria Sauter]

Das muss die SPD ändern! Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über den Satz laut lachen.

Wer hat denn den ganzen Mist mitgetragen? Wer sitzt mit in der Regierung?

Anscheinend hat die ostdeutsche SPD keinen Zugang zu den Medien!

Wenn es einer verbockt hat, daß Nazis so stark werden, dann die Parteien gemeinsam.

Die SPD insbesondere, da sie ihre eigentlichen Wähler/innen gar nicht mehr im Fokus hatte.

Solche Aussagen, wie in diesem Interview, zeigen deutlich den Niedergang!

[Goodfella]

Die Dame liegt völlig falsch. Die SPD arbeitet der AfD zu (genau wie die Linke) da sie die Interessen ihrer klassischen Klientel nicht mehr vertritt. Wer sich wie Kühnert und Esken verstrickt in Gender Sternchen, Identitätspolitik und Minderheiten Diskussionen darf sich nicht wundern wenn in strukturschwachen Regionen in Ostdeutschland die Leute sagen: "Über was reden die da? Das ist nicht meine Partei".

[Raiki]

@Goodfella das sagen nicht nur die Leute in strukturschwachen Regionen, sondern alle Menschen, die mit offenen Augen durch unser Land gehen und die Berge ungelöster Probleme sehen!!!

[cazzimma]

@Goodfella Die Gendersternchen, so unbeholfen sie sein mögen angesichts einer historisch maskulin geprägten Sprache, sind für manche Leute ja offenbar an allem schuld.

An der Ewigkeitsdiskussion und Prominenz in den Medien sind in erster Linie Leute ursächlich beteiligt, die sich massiv wehren gegen eine solche Sprachvariante.

Wer das will, kann ja durchaus erfahren, dass weder Esken noch Kühnert allzu scharf darauf sind,dass Debatten derart reduziert geführt werden.

Die Simplifizierung politischer Äußerungen nervt ganz schön. Es darf durchaus mal wieder komplexer werden in unserer Gesellschaft.

[Kaboom]

@Goodfella Ouh, der Wagenknecht-Fanclub spricht. Und wie zu erwarten bei völliger Ignoranz gegenüber den Fakten.

[Abdurchdiemitte]

@Kaboom Ja, da staune euch auch immer wieder … das kommt mir so vor, als wenn aus dieser Ecke gefordert wird, SPD und Linke sollten gefälligst faschistische Positionen übernehmen, um im Osten wieder anzukommen.

Der AfD kann man nicht beikommen, indem man ihr programmatisch hinterherläuft … und ihre Wähler müssen nicht gehätschelt werden, weil man sie fälschlicherweise noch zu “Volkes Stimme” aufwertet, sondern denen gehört gehörig die Meinung gegeigt.

[Bolzkopf]

Die SPD hat sich doch wiederholt zum Büttel der CDU gemacht.

Warum, um Himmels Willen, sollte ich also die SPD wählen ?

[02854 (Profil gelöscht)]

Die SPD ist seit 1998 (mit einer Pause) in der Bundesregierung, hat unter anderem Hartz IV zu verantworten ... aber die CDU ist Schuld?

Das viele Mitglieder der AfD und Anhänger der Querdenker aus dem linken Lager kommen ist auch Schuld der CDU?

Bisschen mehr Selbstkritik wäre angebracht!

[Yossarian]

@02854 (Profil gelöscht) Sie könnens nicht lassen, was? Schon wieder die Behauptung, die CDU habe keine Schuld am Erstarken der AfD. Wer stellte denn in ST bis auf eine Ausnahme den MP? Und laut Wählerwanderung hat von den Parteien die CDU absolut am meisten an die AfD abgegeben. Also hören Sie auf, hier einen Quatsch zu verbreiten.

Und stimmt, Lesen hilft.

[Kaboom]

@02854 (Profil gelöscht) Es ist - wie meist - auch hier hilfreich, die Artikel zu lesen, die man zu kommentieren gedenkt.

[C.O.Zwei]

Die AfD steht bereits unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Ein Verbot ist absehbar. Damit wird sich das ganze Dilemma erledigen, und die Wähler:innen werden zu den demokratischen Parteien zurückkehren.

[cazzimma]

@C.O.Zwei Lach ... wie naiv kann man sein?

[Kaboom]

@C.O.Zwei Die Beobachtung durch den VfS muss keineswegs ein Verbotsverfahren nach sich ziehen. Und selbst wenn eines eingeleitet wird, dauert das einerseits Jahre und muss andererseits - selbst bei attestierter Verfassungsfeindlichkeit - keineswegs erfolgreich sein, wie das Urteil des BVerfG zur NPD beweist

[Hampelstielz]

Die neue Linke trägt leider ebenfalls eine erhebliche Mitschuld. Wenn andauernd Menschen in Gruppen verfrachtet negativ geframed werden, dann werden die Leichtgläubigen jenen hinterherrennen, die sie auf eine Art positiv benennen. Das mag dumm, unlogisch und weil der eigene Vorteil zum Nachteil eines anderen erreicht werden soll auch unmoralisch sein, aber da sind wir wiederum auch wieder bei Mechanismen, die auf allen Seiten so funktionieren, auch bei uns/euch oder wem auch immer. Warum ist das so? Weil menschlich...

[S3basti8n]

Klar sind die anderen Schuld das die SPD keine Volkspartei mehr ist, wer denn sonst.

Wahrscheinlich ist auch nur der Wähler einfach zu dumm das er sich nicht mehr für die SPD interessiert.

Ich werde hier von Schwesig regiert da gibt es ja wohl keinen Grund die SPD zu wählen.

8:00 31.05