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    • 9. 12. 2020

      CDU in Sachsen-Anhalt

      Das Abgrenzungsproblem

      Kommentar 

      von Andreas Speit 

      Die Nähe der CDU in Sachsen-Anhalt zur AfD ist notorisch: Ein Rechtsextremer wurde in Wernigerode offen von der CDU für ein Amt empfohlen.  

      Peter Gaffert
      • 8. 12. 2020

        Haseloff verhindert Abstimmung

        Radio Anhalt

        In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.  Sarah Ulrich, Stefan Reinecke

        Männer sitzen in einem Raum nebeneinander an Tischen, zwischen ihnen sind Plexiglasscheiben. Im Vordergrund brennen zwei Kerzen an einem Adventskranz.
        • 8. 12. 2020

          Streit über Erhöhung des Rundfunkbeitrags

          Haseloff zieht Staatsvertrag zurück

          Nächster Schlag in der Krise in Sachsen-Anhalt: Der CDU-Ministerpräsident verhindert, dass über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgestimmt wird.  Sarah Ulrich

          CDU-Ministerpräsident Reiner Haselof
          • 6. 12. 2020

            Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

            Funksignale in der 86-Cent-Frage

            Die Magdeburger Krise beschäftigt die Bundespolitik. Paul Ziemiak (CDU) verteidigt den Kurs des Landesverbands. Von SPD und Grünen kommt Kritik.  Ulrich Schulte

            schwarzer, grüner, roter Aktendeckel des Koalitionsvertrags
            • 2. 12. 2020

              Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

              Triumph des Starrsinns

              Kommentar 

              von Stefan Reinecke 

              Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.  

              Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben
              • 21. 11. 2020

                Linke über „Querdenken“-Demo in Leipzig

                „Keine Konsequenzen erkennbar“

                Am Samstag demonstrieren schon wieder selbsternannte „Querdenker“ in Leipzig. Haben die Behörden versagt? Ja, meint Kerstin Köditz, Linken-Abgeordnete in Sachsen.  

                Demonstranten ohne Maske stehen vor einer Polizeikette
                • 10. 9. 2020

                  Neue IBA in Berlin und Brandenburg

                  Länderfusion von unten

                  Die Internationale Bauausstellung des Senats ist gescheitert, jetzt kommt eine Initiative der beiden Architektenkammern. Die Politik ist begeistert.  Uwe Rada

                  Man sieht Menschen beim Sprechen
                  • 30. 8. 2020

                    Gegen „Gärten des Grauens“

                    Brandenburg mag kein Grau

                    Wie in Berlin sind auch in Brandenburg Schotter- und Steingärten durch die Landesbauordnung verboten. Wer aber setzt das Verbot durch?  Uwe Rada

                    Man sieht einen Garten aus Steinen
                    • 18. 8. 2020

                      Umfrage im Auftrag der Landesregierung

                      Wasser auf die Mühlen

                      Jeder Dritte sieht Brandenburg auf falschen Weg. Weiter hat nur eine Minderheit Vertrauen in Regierung und Landtag. Die Feuerwehr aber ist angesehen.  Stefan Alberti

                      • 22. 7. 2020

                        Aktivist zu Gemeinschaftsschulbeschluss

                        „Die Einigung ist historisch“

                        Sachsen erlaubt das längere gemeinsame Lernen. Leider sind die Hürden dafür hoch, sagt Burkard Naumann vom Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“.  

                        Ein schwarzer Königspudel ist mit im Klassenzimmer einer Thüringer Gemeinschaftsschule
                        • 28. 2. 2020

                          Kenia-Koalition in Brandenburg

                          Regieren in der Coworking-Space

                          SPD, CDU und Grüne betonen in Brandenburg 100 Tage nach dem Start ihrer Kenia-Koalition eine sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit  Stefan Alberti

                          • 15. 2. 2020

                            Ursula Nonnemacher im Interview

                            „Man muss es Menschen leicht machen“

                            Eine Grüne als Ministerin in Brandenburg? Lange undenkbar. Wie geht Ursula Nonnemacher mit ihrer neuen Rolle um?  

                            Eine Frau steht vor einer Wand
                            • 23. 12. 2019

                              Regierungsprogramm der Kenia-Koalition

                              Sachsen wird diverser

                              Migrantenorganisationen staunen: Der Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD beinhaltet aus ihrer Sicht gewaltige Verbesserungen.  Christian Jakob

                              Dulig, Meier und Kretschmer halten Exemplare des Koalitionsvertrags
                              • 20. 12. 2019

                                Neues Kabinett in Sachsen

                                Kretschmer bleibt Ministerpräsident

                                Mit knapper Mehrheit wird Michael Kretschmer (CDU) am Freitag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Er warnt vor „Magdeburger Verhältnissen“.  Michael Bartsch

                                Michael Kretschmer steht vor einem Mikrofon und hebt die Hand.
                                • 20. 12. 2019

                                  Kenia-Koalition in Sachsen

                                  Not und Heiterkeit

                                  Kommentar 

                                  von Michael Bartsch 

                                  Jetzt hat auch Sachsen eine Kenia-Koalition: Schwarz-Rot-Grün steht bestenfalls für Versöhnung, schlimmstenfalls nur für Machterhalt.  

                                  Das Juwelenzimmer im Grünen Gewölbe in Dresden
                                  • 19. 12. 2019

                                    Nach der Landtagswahl in Sachsen

                                    Weg frei für Kenia-Bündnis

                                    Einer Koalition von CDU, Grünen und SPD steht in Sachsen nichts mehr im Weg. Als letzte Partei stimmten am Donnerstag die Grünen zu.  Michael Bartsch

                                    Michael Kretschmer, Katja Meier, Wolfram Günther und Martin Dulig stehen vor Mikrofonen. Im Hintergrund EU-, Deutschland-, und Sachsenflagge.
                                    • 16. 12. 2019

                                      Skandal um CDUler mit Nazi-Tattoo

                                      Kenia-Koalitionskrach hält an

                                      CDU, Grüne und SPD streiten weiter über die Nazi-Kontakte von Robert Möritz. Alternativen zur Koalition gibt es nicht – zumindest nicht ohne die AfD.  Michael Bartsch

                                      Holger Stahlknecht, Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt und Innenminister des Bundeslandes, spricht auf dem kleinen Parteitag der CDU Sachsen-Anhalt im Maritim Hotel zur künftigen Strategie der CDU.
                                      • 16. 12. 2019

                                        Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt

                                        Das Symbol des Anstoßes

                                        Ist die schwarze Sonne ein keltisches Zeichen, wie der CDU-Kreispolitiker Robert Möritz in Sachsen-Anhalt sagt? Eine kleine Runenlehre.  Klaus Hillenbrand

                                        T-Shirt mit aufgedrucktem Symbol
                                        • 15. 12. 2019

                                          Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt

                                          Versagen mit Nazi-Tattoo

                                          Kommentar 

                                          von Anja Maier 

                                          Die CDU und ihr Generalsekretär zeigen Solidarität mit dem extrem rechten Möritz. Das geht zu weit. Die Koalitionspartner müssen reagieren.  

                                          Sven Schule redet. Er ist Mann mittleren Alters mit kurzen Haaren
                                          • 15. 12. 2019

                                            Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt

                                            Nazikontakte spalten Kenia

                                            Die CDU hält an einem Politiker mit Hakenkreuztattoo fest. Die Kritik von SPD und Grünen betrachtet die Partei als eine Gefahr für die Koalition.  

                                            Zwei Politiker hinter einem Tisch mit Mikrophonen
                                            • 1. 12. 2019

                                              Kenia-Koalition in Sachsen

                                              Megaressort für Grüne

                                              Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft werden in einem Ministerium zusammengefasst. Die SPD muss das Wissenschaftsressort abgeben.  Michael Bartsch

                                              Drei Männer und eine Frau gehen eine Treppe hoch
                                              • 24. 11. 2019

                                                Streit um Berufung des Staatssekretärs

                                                Zerreißprobe für Kenia-Koalition

                                                In Sachsen-Anhalt lehnen SPD und Grüne Polizeigewerkschaftschef Wendt als Staatsekretär ab. Nun muss Ministerpräsident Haseloff (CDU) entscheiden.  Michael Bartsch

                                                Mann mit Glatze steht neben Plastik-Cowboy
                                                • 19. 11. 2019

                                                  Kenia-Regierung in Brandenburg

                                                  Modell für den Osten

                                                  Kommentar 

                                                  von Stefan Reinecke 

                                                  In Brandenburg formt sich eine Kenia-Regierung aus CDU, SPD und Grünen. Was als Not-Bündnis geboren wurde, könnte sich als Glücksfall erweisen.  

                                                  Woidke, Nonnemacher und Stübgen posieren mit Koalitionsvertrag in Potsdam
                                                  • 18. 11. 2019

                                                    Regierungsbildung in Brandenburg

                                                    Der Weg nach Kenia ist frei

                                                    Nach SPD und CDU votieren auch die Grünen für eine rot-schwarz-grüne Koalition. Vereidigt wird die neue Landesregierung am Mittwoch.  Stefan Alberti

                                                    Dietmar Woidke (l, SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg, und Michael Stübgen, Landesvorsitzender von CDU Brandenburg, unterhalten nach einer Pressekonferenz zur Vorstell
                                                    • 25. 10. 2019

                                                      Koalitionsvertrag in Brandenburg

                                                      Wie grün ist Kenia?

                                                      In Brandenburg präsentieren SPD, CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag. Damit sind die Grünen zum ersten Mal seit langem dort wieder in der Regierung.  Stefan Alberti

                                                      Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandeburg, Ursula Nonnemacher, Landesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen, und Michael Stübgen, CDU Vorsitzender, stoßen auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen an.
                                                      • 19. 9. 2019

                                                        Kenia-Koalition in Brandenburg

                                                        Großer Showdown in Kleinmachnow

                                                        Die Sondierungsteams empfehlen ihren Parteien ein Kenia-Bündnis. Aber das letzte Wort dazu hat ein kleiner Parteitag der Grünen am Samstag.  Stefan Alberti

                                                        Die drei Vertreter der Parteien stehen nebeneinander, im Hintergrund eine Treppe
                                                        • 17. 9. 2019

                                                          Sondierungsgespräche in Sachsen

                                                          Noch ein instabiles Dreieck

                                                          In Sachsen haben die Regierungsgespräche für eine CDU-Grünen-SPD-Koalition begonnen. Die Stimmung ist gut. Konfliktthemen gibt es aber reichlich.  Michael Bartsch

                                                          Dulig, Kretschmer, Meier
                                                          • 10. 9. 2019

                                                            Koalitionsbildung in Brandenburg

                                                            Erstmal keine R2G-Expansion

                                                            Kommentar 

                                                            von Stefan Alberti 

                                                            Brandenburgs CDU hat den Schuss doch noch gehört und sich die Möglichkeit eines Kenia-Bündnisses erhalten, das SPD-Chef Woidke favorisiert.  

                                                            • 4. 9. 2019

                                                              CDU-Politiker über Kenia in Sachsen

                                                              „Nazis waren noch nie bürgerlich“

                                                              Was passiert jetzt in Sachsen? Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz kann sich ein Bündnis mit den Grünen vorstellen – aber keinesfalls eins mit der AfD.  

                                                              Die Flaggevon Kenia
                                                              • 14. 5. 2019

                                                                Mehr als nur Farbenspiele

                                                                „Es ist eine riskante Strategie“

                                                                Wird's rot-grün-rot? Vor der Bürgerschaftswahl tun sich die Parteien mit Bündnis-Signalen schwer. Wahlforscher Eric Linhart erklärt, woran das liegen kann  

                                                                hellrote, dunkelrote und grüne Chilischoten liegen auf einem Haufen
                                                                • 6. 7. 2018

                                                                  Grünen-Chef Habeck über Koalitionen

                                                                  „Seehofer müsste zurücktreten“

                                                                  Der Innenminister hat sich disqualifiziert, findet Robert Habeck. Ein Interview über Heimatgefühle und eine mögliche Kenia-Koalition.  

                                                                  Robert Habeck steht vor einer Wand in Berlin
                                                                  • 21. 1. 2018

                                                                    Grüne in Sachsen-Anhalt

                                                                    Bewährungsfrist für Kenia

                                                                    Der kleinste Koalitionspartner will Demütigungen durch die CDU nicht mehr schlucken. Der Sonderparteitag der Grünen fordert „ein glaubwürdiges Signal“.  Michael Bartsch

                                                                    Die grüne Umweltministerin Claudia Dalbert spricht
                                                                    • 12. 5. 2017

                                                                      Pro & Contra Schwarz, Grün, Gelb

                                                                      Wollen wir Jamaika?

                                                                      Schleswig-Holstein hat gewählt: Eine mögliche Kombination wäre jetzt Schwarz-Grün-Gelb. Können wir diese Koalition wollen?  Sven-Michael Veit, Marco Carini

                                                                      • 25. 4. 2016

                                                                        Zweiter Wahlgang in Sachsen-Anhalt

                                                                        Die Kenia-Koalition steht

                                                                        Im zweiten Wahlgang hat der schwarz-rot-grüne Kandidat Haseloff die Mehrheit hinter sich. Der alte Ministerpräsident ist auch der neue.  

                                                                        Reiner Haseloff nach dem ersten Wahlgang im Landtag.

                                                                      Kenia-Koalition

                                                                      • Abo

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                                                                          • Christian Specht
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