Umstrittener Bürgermeister Tübingens: Palmer tritt nicht für Grüne an

Boris Palmer will sich nicht mehr um die Spitzenkandidatur der Tübinger Grünen bemühen. Gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren wegen Rassismusvorwürfen.

Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, aufgenommen bei der Verleihung einer Ehrenbürgerwürde im Rathaus.

Will nicht für die Grünen antreten, solange die ihn loswerden wollen: Boris Palmer Foto: Bernd Weißbrod/dpa

TÜBINGEN afp | Der Tübinger Oberbürgermeister will sich laut einem Bericht nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des „nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen“, zitierte die Stuttgarter Zeitung am Dienstag aus einem Brief des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband.

Palmer schreibt demnach, es sei „logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben“. Ein Kandidat könne nicht beides sein – „nominiert und ausgeschlossen“. Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert. Nach Palmers Angaben waren die Äußerungen satirisch gemeint.

Ermittlungen zu dem Vorfall wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamaßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2007 in Tübingen regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ der Amtsinhaber bisher offen.

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