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    • 29. 4. 2022

      So geht ein Parteiausschluss

      Ene, mene, muh – und raus bist du?

      Schröder, Palmer, Sarrazin – sie alle haben Probleme mit ihrer Parteimitgliedschaft. Doch wie geht ein Parteiausschluss vonstatten?  Christian Rath

      Der angeschnittene Kopf der Willy Brandt Statue in der SPD-Zentrale in Berlin
      • 24. 4. 2022

        Ausschlussverfahren gegen Palmer

        Kompromiss mit Potenzial

        Kommentar 

        von Benno Stieber 

        Tübingens OB Boris Palmer will seine Grünen-Mitgliedschaft ruhen lassen. Stellen sich er und seine Partei klug an, kann daraus Gutes entstehen.  

        Boris Palmer vor einem Gebäude.
        • 24. 4. 2022

          Ausschlussverfahren gegen Tübingens OB

          Palmer parteilos

          Tübingens umstrittener Bürgermeister will seine Grünen-Mitgliedschaft vorerst ruhen lassen. Der Landesvorstand bewertet das Ergebnis als „konstruktiv“.  Benno Stieber, Konrad Litschko

          Porträtfoto des grünen Oberbürgermeister von Tübingen Bors Palmer.
          • 22. 4. 2022

            Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer

            Grüne gegen Grünen

            Boris Palmer ist mindestens so prominent wie umstritten. Am Samstag nun beginnt das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister.  Benno Stieber

            Boris Palmer steht mit seinem Fahrrad und einer grünen Jacke im Regen.
            • 18. 1. 2022

              Umstrittener Bürgermeister Tübingens

              Palmer tritt nicht für Grüne an

              Boris Palmer will sich nicht mehr um die Spitzenkandidatur der Tübinger Grünen bemühen. Gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren wegen Rassismusvorwürfen.  

              Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, aufgenommen bei der Verleihung einer Ehrenbürgerwürde im Rathaus.
              • 11. 1. 2022

                Umstrittener Bürgermeister Tübingens

                500 Grüne für Boris Palmer

                Mehr oder weniger bekannte Grüne springen dem umstrittenen Tübinger OB im Parteiausschlussverfahren zur Seite. Der reagiert emotional.  Benno Stieber

                Portrait des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer
                • 29. 11. 2021

                  Grabenkämpfe in der AfD

                  Wechselseitige Ausschlussverfahren

                  Der Fraktionsgeschäftsführer der Hamburger AfD will über ein Parteiausschlussverfahren Gegner loswerden. Nun wendet sich die Waffe gegen ihn.  Andreas Speit

                  Thorsten Prenzler steht mit einem Mikrophon neben einem Podium in der Hamburger Bürgerschaft.
                  • 16. 11. 2021

                    Parteiverfahren gegen Boris Palmer

                    Es wäre fahrlässig

                    Kommentar 

                    von Benno Stieber 

                    Auch wenn Tübingens OB den Grünen geschadet hat – ein Rausschmiss ist der falsche Weg. Denn es gibt noch einen anderen Boris Palmer.  

                    Portrait von Boris Palmer.
                    • 11. 6. 2021

                      Antrag auf Parteiausschluss

                      Revolte gegen Wagenknecht

                      Linken-Mitglieder wollen die einstige Bundestags-Fraktionschefin aus der Partei werfen. Führende Po­li­ti­ke­r:in­nen der Linkspartei sind dagegen.  Anna Lehmann

                      Sahra Wagenknecht
                      • 10. 5. 2021

                        Grüne wollen Boris Palmer ausschließen

                        Radikaler ohne Resonanzraum

                        Kommentar 

                        von Tobias Schulze 

                        Nachsicht mit Tübingens OB Boris Palmer hatten die Grünen lange genug. Den Parteiausschluss zu versuchen, ist in zweifacher Hinsicht richtig.  

                        Boris Palmer mit Mkrofon in der Hand.
                        • 22. 4. 2021

                          Erfolgreiche Klage gegen AfD-Ausschluss

                          Sayn-Wittgenstein ist wieder da

                          Doris von Sayn-Wittgenstein wurde wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Kreisen aus der AfD ausgeschlossen. Dagegen hat sie erfolgreich geklagt.  Andreas Speit

                          Die ehemaligen AfD-Abgeordneten Frank Brodehl und Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein sitzen im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
                          • 22. 1. 2021

                            Rechtsextremist verliert vor Gericht

                            Kalbitz bleibt draußen

                            Andreas Kalbitz' Rauswurf aus der AfD war rechtens. Das Berliner Kammergericht sieht keine Fehler in der Entscheidung des AfD-Schiedsgerichts.  

                            Andreas Kalbitz
                            • 15. 11. 2020

                              Mitglied des rechtsextremen „Flügels“

                              Frank Pasemann muss AfD verlassen

                              Laut einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts muss der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann die AfD verlassen. Ihm wird unter anderem Antisemitismus vorgeworfen.  

                              Frank Pasemann spricht im Bundestag.
                              • 28. 9. 2020

                                Die AfD zerlegt sich

                                Streit statt Politik

                                In vielen Bundesländern zerstreitet sich die AfD gerade. Es geht um die Richtung der Partei, aber auch um Machtfragen. Fünf Beispiele.  

                                Ein abgerissenes AfD-Plakat liegt im Laub auf dem Boden
                                • 2. 9. 2020

                                  Grünen-Fraktion schließt Mitglied aus

                                  Auftritt mit Folgen

                                  Bei der „Querdenken“-Demo in Berlin stellte sich der Flensburger Grüne David Claudio Siber in einer Rede gegen seine Partei. Diese reagiert nun.  Esther Geißlinger

                                  Demonstranten mit Reichsflaggen vor dem Bundestag.
                                  • 21. 8. 2020

                                    Kalbitz' Mitgliedschaft in der AfD

                                    Er bleibt draußen

                                    Das Landgericht Berlin lehnt Andreas Kalbitz' Antrag auf einstweilige Verfügung ab. Damit endet eine desaströse Woche für den Rechtsextremen.  Mitsuo Iwamoto

                                    Ein LKW mit dem Konterfei des ehemaligen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas kalbitz fährt am Berliner Landgericht vorbei
                                    • 20. 8. 2020

                                      Rechtsextremer „Flügel“

                                      Bröckeln bei der AfD

                                      Nach Kalbitz wird nun auch der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann ausgeschlossen. Gegen Kalbitz wird weiter ermittelt, Gauland rügt seinen Kollegen.  

                                      Ein Tisch und Stühle in einem AfD-Büro. Keine Menschen. Auf dem Tisch steht ein Topf mit Blumen mit einer kleinen Deutschlandfahne drin.
                                      • 19. 8. 2020

                                        Langjähriges KP-Mitglied verlässt China

                                        Insiderin gegen „Mafiaboss“ Xi

                                        Die Professorin Cai Xia ist aus der KP Chinas ausgeschlossen worden. Sie hatte offen Partei- und Staatschef Xi Jinping angeprangert.  Fabian Kretschmer

                                        Portrait von Cai Xia
                                        • 31. 7. 2020

                                          Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen

                                          Dritter Anlauf erfolgreich

                                          Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigt den Ausschluss des hochumstrittenen Bestsellerautors. Die Partei atmet auf. Jetzt will Sarrazin klagen.  Pascal Beucker

                                          Thilo Sarrazin im Willy-Brandt-Haus
                                          • 31. 7. 2020

                                            SPD-Parteigericht bestätigt Ausschluss

                                            Sarrazin muss gehen

                                            Berlins einstiger Finanzsenator wird aus der Partei geworfen. Sarrazin hatte seine Partei jahrelang mit islamfeindlichen Thesen verärgert.  

                                            Thilo Sarrazin im Foyer der SPD-Parteizentrale
                                          • weitere >

                                          Parteiausschluss

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