Sozialabbau in Deutschland: Besser, als wir denken

Der Sozialstaat? Kaputtgespart. Das Gesundheitssystem? Ausgedünnt. Kritik ist allgegenwärtig – aber auch falsch.

Nahaufnahme einer Person mit Mundschutz und blauen Handschuhen die ein Reagenzglas hält

Eine Krankenschwester mit Abstrichstäbchen in der Corona-Ambulanz Zwickau Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Es ist wohl unvermeidlich: Nachdem am Beginn der Corona-Pandemie pragmatisches Handeln zur Einschränkung der Ansteckungsrate im Vordergrund stand, kommen nun die Schuldzuweisungen. Da werden Geister beschworen, die man schon immer für die Übel in der Welt verantwortlich machte, „die Chinesen“, der Kapitalismus oder die Globalisierung.

Für die Co-Vorsitzende der Fraktion der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, ist es der Sozialabbau. Sie sagte in einem Interview mit der taz: „Es ist schon krass, wie die Probleme, auf die wir immer hingewiesen haben, jetzt wie unter einem Brennglas vergrößert werden. … Jetzt werden die Verwerfungen in diesem schlecht ausgestatteten Sozialstaat und dem kaputtgesparten Gesundheitswesen noch deutlicher sichtbar.“ Im selben Interview spricht sie sogar von einem totgesparten Gesundheitswesen.

Die große Erzählung, eine neoliberale Elite habe den sozialstaatlichen Konsens mutwillig gekündigt und den Abbau des Sozialstaats betrieben, ist weit verbreitet. Dies scheint so evident zu sein, dass es keines Beleges bedarf. In der jetzigen Pandemie geht es vorrangig um den Gesundheits- und Pflegebereich. Sozialabbau? Die Gesundheitsausgaben in Deutschland belaufen sich derzeit auf etwa 400 Milliarden Euro pro Jahr, also gut eine Milliarde Euro pro Tag. Ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt liegt heute bei 11,5 Prozent – zwei Prozentpunkte mehr als 1992.

Bezogen auf die aktuelle Wirtschaftsleistung ist das immerhin ein Mehraufwand von 70 Milliarden Euro. Was den Zugang zum Gesundheitswesen angeht, gilt Deutschland aufgrund des Rechts und der Pflicht zur Krankenversicherung als vorbildlich, 99,9 Prozent der legal dauerhaft in Deutschland lebenden Personen sind abgesichert.

Im Pflegebereich ist die Sozialabbauthese empiriefreie Empörung. In den vermeintlich neoliberalen Regierungsjahren von Helmut Kohl wurde die Pflegeversicherung als weitere Säule des umlagefinanzierten Sicherungssystems aufgebaut. Der Beitragssatz wurde von 1,7 Prozent im Jahr 1996 auf heute 3,05 Prozent(mit Beitragszuschlag für Kinderlose 3,4 Prozent) nicht ganz verdoppelt. Die letzte Anhebung um einen halben Prozentpunkt – immerhin ein Mehrvolumen von circa 8 Milliarden Euro – hat auf die Debatte zur Pflege keine Auswirkungen gehabt.

Das ist symptomatisch für die Sozialdebatte in Deutschland. Selbst substanzielle Verbesserungen werden kommentarlos abgehakt, wenn sie erreicht wurden. Die Mehraufwendungen sind durchaus notwendig. Die Zahl der Pflegebedürftigen nahm zu, weil der Pflegebedürftigkeitsbegriff erweitert wurde, um den Belangen demenziell erkrankter Personen gerecht zu werden.

Erheblicher Personalanstieg

5,6 Millionen Menschen arbeiten heute im Gesundheits- und Pflegebereich, im Jahr 2000 waren es erst 4,0 Millionen Menschen. Ein Teil dieses Anstiegs sind Teilzeitkräfte. Aber auch in Vollzeitäquivalenten gemessen gibt es seit 2000 einen erheblichen Anstieg, von 3,3 auf 4,0 Millionen. Nun ist es jedem unbenommen, dies für ungenügend wenig zu halten. Aber Frau Ali sagte nicht, in der jetzigen Krise zeige sich schmerzhaft, dass der Sozialstaat weniger stark ausgebaut wurde, als sie sich dies gewünscht hätte.

Trotz der Leistungen des Sozialstaats muss man nicht in Ehrfurcht erstarren, man darf darüber streiten, wie er weiter verbessert werden kann. Es gibt weiterhin große, ungenutzte Potenziale, den an sich gut ausgebauten Sozialstaat stärker, als dies heute gelingt, auf die Vermeidung sozialer Notlagen auszurichten. Gesundheitswesen und Pflege bleiben Reformbaustellen. Natürlich hat Frau Ali recht, wenn sie Tarifbindung für alle Pflegekräfte fordert. Aber auch hier herrscht nicht überall nur Elend.

Die Erfolge der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bei den Verhandlungen für den öffentlichen Dienst hatten auch Signalwirkung für Träger im Sozialbereich, so sie denn tariflich vergüten. Die Fachkräfte in der Altenhilfe können bei der Vergütung nicht mit Top-Stundenlöhnen in der Industrie mithalten. Aber wie die Tarifarchive von Wohlfahrt intern und der Hans-Böckler-Stiftung zeigen: Die sozialen Dienstleister mit den besten Tarifen zahlen Altenpflegern mit Berufserfahrung ähnlich viel oder nicht wesentlich weniger als die Industrie ihren Fachkräften, etwa Chemikanten, Anlagemechanikern oder Betriebselektronikern. Es gibt aber auch tarifgebundene Pflegeeinrichtungen, die schlecht bezahlen, man kann es nicht anders sagen. Und es gibt weiterhin tarifungebundene Anbieter.

Pflegeversicherung als Vollkasko-System

Die weitere Verbesserung der Pflegequalität und die Sicherung guter Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte sind notwendig, um die Attraktivität des Pflegeberufs zu steigern, von Gründen der Fairness mal ganz abgesehen. Das ist besonders dringlich in jenen Heimen, in denen sich Pflegekräfte abhetzen müssen und wenig verdienen. Verbindliche Personalbemessungsschlüssel müssen überall durchgesetzt werden, sonst ist der Überlastung vieler Pflegekräfte nicht beizukommen; auch da kostet jede substanzielle Verbesserung viel Geld. Daher sollte man vorsichtig sein mit teuren Wünschen an anderer Stelle. Beliebt ist zurzeit die Forderung, die Pflegeversicherung zu einer Vollkasko-System weiterzuentwickeln. Es würde vorrangig aber diejenigen entlasten, die jetzt durch eine Zusatzversicherung privat vorsorgen oder, wenn die Pflegebedürftigkeit eintritt, ihr Vermögen einsetzen. Bei den Vermögenden wirkte dies als Erbenschutzprogramm.

Wir brauchen ohne Zweifel eine Debatte, was wir aus der jetzigen Situation lernen müssen. Es kann keine Vorsorge geben, die uns auch dann noch entspannt sein lässt, wenn sich ein Virus pandemisch ausbreitet, aber wir sind offensichtlich auf eine Pandemie dieses Ausmaßes nicht vorbereitet. Nur werden wir deshalb nicht in einem völlig anderen Sozialstaat landen. Einsatzpläne für eine Pandemie, den Abbau der Abhängigkeit von Lieferketten bei medizinischen Gütern, die in einer Krise zusammenbrechen können, mehr Koordination internationaler Forschung für Testverfahren und Impfstoffe, vieles ist zu diskutieren.

Aber man sollte in dieser Krise nicht den Sozialstaat diskreditieren. Das erzeugt Angst, weckt Erwartungen, die nach der Pandemie keine politische Kraft erfüllen kann, und arbeitet den populistischen Kräften in die Hände, die ohnehin mit der Verleumdung mobilisieren, die Politik würde sich um die Belange der Bevölkerung nicht kümmern.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

war von 2000 bis 2017 Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes

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