Bedingungen für ÄrztInnen in Hessen: Mehr als bloß Applaus

Hessens UniklinikärztInnen fordern bessere Arbeitsbedingungen. Die Landesregierung lehnt das ab und verweist auf die Coronakrise.

Zwei Menschen in Schutzkleidung in einem Klinikum.

MitarbeiterInnen des Uniklinikums Gießen Marburg Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

FRANKFURT taz | Die ÄrztInnen an den hessischen Universitätskliniken sind sauer. Das Land nutze die Coronakrise aus, weil zur Zeit ein Streik nicht in Frage kommt, schreiben sie in einem Brief an Ministerpräsident Volker Bouffier, CDU. In dem Brandbrief, den inzwischen mehr als 1000 Ärztinnen unterschrieben haben, fordern sie die Übernahme des Tarifvertrags, den die Tarifgemeinschaft der Länder und der Marburger Bund Anfang März für bundesweit 23 Unikliniken abgeschlossenen haben.

„Während mittlerweile alle anderen Universitätsklinika auf einen fairen Kompromiss zurückblicken, lässt man uns in Frankfurt, Gießen und Marburg inmitten der Krise völlig im Stich“, heißt es in dem Brief, der mit einem Appell an Bouffier endet: „Lassen Sie Ihren anerkennenden Worten für unsere Arbeit Taten folgen!“

Der Tarifvertrag für die 2200 ÄrztInnen an den Unikliniken in Gießen, Marburg und Frankfurt ist im September letzten Jahres ausgelaufen. Aus der Tarifgemeinschaft der Länder ist Hessen ausgeschieden.

Das Land geht bei den Tarifen einen Sonderweg, weil die Unikliniken in Gießen und Marburg 2006 an einen privaten Betreiber verkauft wurden. Mit am Verhandlungstisch sitzt in Hessen deshalb mit der Röhnklinikum AG ein privates Unternehmen. Die MedizinerInnen, die in Marburg und Gießen in Lehre und Forschung arbeiten, sind nach wie vor Landesbedienstete. Für die übrigen Beschäftigten dort ist aber der private Betreiber zuständig.

Es geht vorallem um die Arbeitszeit

Die Tarifgemeinschaft der Länder – ohne Hessen – hat im März mit dem Marburger Bund einen Kompromiss geschlossen. Für bundesweit 23 Kliniken außerhalb Hessens gilt: Die Gehälter steigen in drei Schritten innerhalb von 33 Monaten um insgesamt 6,5%. Wichtiger für die Ärztegewerkschaft waren Zugeständnisse bei der Arbeitszeit. Künftig werden in diesen Unikliniken auch die Arbeitszeiten der Ärzte dokumentiert; es sollen mindestens jeweils zwei Wochenenden im Monat arbeitsfrei bleiben und für die Nachtdienste wurde eine Obergrenze festgelegt.

Die Ärztinnen an den hessischen Unikliniken fordern nun die Übernahme dieser Regelungen. Das Land hat in den Verhandlungsrunden aber bisher lediglich beim Gehalt ein Angebot gemacht. Für die Zeit von Oktober bis Ende 2020 sollen in einer „Zwischenlösung“ die Gehälter um 2,5 % steigen. Außerdem verspricht das Land seinen ÄrztInnen, wie allen anderen Landesbediensteten, ein Ticket für den ÖPNV. „Das Land wollte sich aus dem Kompromiss etwas für die Ärzte negatives herausschneiden, über die Fragen der Arbeitszeit aber erst in 2021 verhandeln,“ beklagt der Geschäftsführer der hessischen Ärztegewerkschaft MB, Andreas Wagner.

Die taz trifft in einer Videokonferenz drei von denen, die den Brief unterzeichnet haben. Sie stellen sich als „Dr. Schmidt, Müller und Schneider“ vor. „Ärzte in Unikliniken sind extrem vom Wohlwollen ihrer Chefs abhängig“, sagt einer. „Wer in Ungnade fällt, hat Mühe, seinen Pflichtkatalog für die Facharztausbildung zu erfüllen“, sagt sein Kollege. „Wir alle haben befristete Verträge, die kann die Klinik ohne Begründung auslaufen lassen,“ ergänzt die Assistenzärztin in der Runde. Deshalb bleiben sie anonym.

Gerade die Arbeitszeitregelungen, sind ihnen wichtig. Alle drei haben vor zwei Wochen das letzte freie Wochenende gehabt. „Es wird das einzige im Monat April bleiben,“ sagt einer der Ärzte. Die Assistenzärztin in der Runde berichtet über ihren Arbeitstag. „Es war viel los, wegen der vielen Corona-Patienten.“ Sie trägt noch ihre grüne Dienstkleidung und ihren Mundschutz. Seit mehr als 12 Stunden ist sie im Dienst.

ÄrztInnen drohen mit Verhandlungscut

Ihr Kollege, der in der Tarifkommission der Ärztegewerkschaft mitarbeitet, verweist auf seinen aktuellen Dienstplan. „An vier Tagen der Woche 24 Stunden, an den übrigen theoretisch acht oder neun, im Zweifel eher 12 Stunden.“ Mit der Zeiterfassung, den die Tarifgemeinschaft der Länder in dem neuen Tarifvertrag erstmals zugestanden hat, werde endlich die tatsächliche Dienstzeit dokumentiert. Laut Marburger Bund eine „Zeitenwende“. „Noch immer kommt es jetzt vor, dass Chefs ihren MitarbeiterInnen untersagen, die Überstunden auch nur aufzuschreiben,“ sagt der Arzt.

Zu der Forderung, in dieser Tarifrunde über die Arbeitszeit zu verhandeln, erklärt das federführende hessische Innenministerium der taz zunächst: „Die offenen Fragen zur Dienstplangestaltung sollten nunmehr Ende 2020/Anfang 2021 weiterverhandelt werden, da eine Eilbedürftigkeit für diese Forderungen in Zeiten der Corona-Pandemie nicht gesehen wurde.“ „Eine Frechheit“, empören sich die drei betroffenen ÄrztInnen; „gerade in der Corona Krise haben die Patienten ein Recht, nicht von übermüdeten ÄrztInnen behandelt zu werden“, sagt einer von ihnen.

Auf taz-Nachfrage schiebt das Ministerium nach: „Das (hessische) Tarifwerk unterscheidet in einer Vielzahl von Regelungen grundlegend von dem Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder. Eine unterschiedslose Übernahme der generalisierenden TdL-Regelungen, auch im aktuellen Abschluss, scheidet daher aus“.

Außerdem sei diese Tarifvereinbarung „vor Ausbruch der Corona-Pandemie“ getroffen worden. „Die Regelungen zur Dienstplangestaltung, insbesondere zusätzliche freie Wochenenden und die Reduzierung der Bereitschaftsdienste, zum 1. Oktober 2020 vereinbart, bedürfen in Zeiten der Corona-Pandemie aufgrund der zu gewährleistenden Patientensicherheit einer intensiven Überprüfung“. Tatsächlich wurde die Vereinbarung von Marburger Bund und Tarifgemeinschaft der Länder ohne Hessen am 7. März geschlossen, als die Corona-Krise länst absehbar war.

Für den Verhandlungsführer des Marburger Bundes in Hessen, Geschäftsführer Wagner ist jedenfalls klar. „Wenn es in der nächsten Runde am 15. Mai zu keinem Ergebnis kommt, läuft es mindestens auf einen cut der Verhandlungen hinaus“

Einmal zahlen
.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben