Scholz eröffnet nächsten Wahlkampf: Die Kalküle des Kanzlers

Die SPD setzt auf Respekt und „normale“ Menschen – in Abgrenzung gegen Eliten und den „woken“ Mainstream. Das ist ein gefährliches Spiel.

Glitzern für die Arbeiterklasse: Olaf Scholz und Manuela Schwesig bei der Gala „Ein Herz für Kinder“ Foto: Annegret Hilse/reuters

Direkt nach der Bundestagswahl sah die politische Landschaft noch anders aus. Damals erschienen die kleinen Parteien als die Großen. Grüne und FDP inszenierten sich selbstbewusst, fast überheblich, mit Robert Habeck und Christian Lindner als Königsmacher in den Hauptrollen. Olaf Scholz schwieg dazu. Er dürfte das eitle Theater mit Amüsement betrachtet haben.

Wie die Rollenverteilung heute aussieht, kann man an den ersten Übereinkünften der Ampel gut ablesen, im Sondierungspapier, im Koalitionsvertrag und an der Verteilung der Etatmittel. Die Dokumente sind mit einer sozialdemokratischen Melodie unterlegt, in der neuen Regierung haben die So­zi­al­de­mo­kra­t:in­nen Geld zu verteilen: 227,2 Milliarden Euro für die SPD-Ministerien, 65,8 Milliarden für die FDP und nur 39,1 Milliarden für die Grünen. Die Kernthemen der anderen, Klima und Finanzen, sind nur die Begleitmusik.

Dass die stärkste Partei den Ton bestimmt, kann nicht überraschen. Aber Scholz trägt seine Melodie schon seit dem Sommer mit einem Unterton vor, der hellhörig macht und der jetzt von symbolträchtigen Entscheidungen begleitet wird. Die Rede ist viel von sogenannten normalen Menschen, in Abgrenzung gegen die Eliten und im Kern damit gegen jenes aufgeklärte bürgerliche Klientel, das Grüne und FDP repräsentieren.

Im Sommer rang Scholz darum, diese normalen Menschen mit dem Begriff des „Respekts“ für sich zu gewinnen und hatte damit hinreichend Erfolg. Er verband den Begriff mit der handfesten Versprechung von 12 Euro Mindestlohn. Etwa für die „Anerkennung auch für die, die fleißig sind im Warenlager oder die einen Truck fahren“.

Für „NYT“ der Retter der Sozialdemokratie

Und er flocht gerade genug Klimaschutz ein, um zu den Grünen hin wählbar zu bleiben. Scholz versucht, auf diese Weise eine neue sozialdemokratische Koalition zu formen, mit Ar­bei­te­r:in­nen und Angestellten im Zentrum. Die New York Times feierte ihn schon als Retter der europäischen Sozialdemokratie.

Die Sozialdemokratie verdient es, gerettet zu werden, und nichts ist dagegen zu sagen, einen Teil der abwandernden Arbeiterklasse wieder einzufangen. Die Frage ist nur, zu welchem Preis und was das für die rot-grün-gelbe Koaltion bedeutet.

Von der Formulierung, „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind nicht bei denen, die sich für was Besseres halten“, ist der Weg nicht weit zu einer Erzählung von der elitären neuen Mittelklasse, die sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichert und den Mainstream diktiert, einen woken, natürlich.

Es gibt ein Medium in Deutschland, das dieses Narrativ seit einigen Jahren mit großer Lust bedient und es zum Widerstandsmotiv stilisiert: die Bild-Zeitung. Wie der neue Kanzler seine Politik ausrichtet, ließ sich innerhalb kurzer Zeit gleich zweimal beobachten: Eine Woche vor seiner Wahl stellte sich Scholz zu Bild-TV, um ausgerechnet dort die Impfpflicht anzukündigen. Es war ein Anklang an das alte Motto seines alten Bosses Gerhard Schröder: „Zum Regieren brauche ich nur Bild, BamS und Glotze.“

Und an dem Wochenende, an dem Bild drei prominente Vi­ro­lo­g:in­nen als eine Bande von „Lockdown-Machern“ an den Pranger stellte, war Scholz erneut zu Besuch bei Springer. Er trat dort samt Ampelpartnerinnen für die Spendengala „Ein Herz für Kinder“ auf. Ein kritisches Wort zur infamen Kampagne der Bild? Blieb aus. Merkel wäre das nie passiert. Anders als Scholz hat Merkel den Mindestabstand eingehalten.

Olaf Scholz hat schon den Wahlkampf 2025 begonnen – gegen Grüne und FDP

Scholz ist kein Rechter, genauso wenig aber ein Instinktpolitiker. Er kalkuliert, er weiß, was er tut. Scholz hat soeben den Wahlkampf für 2025 begonnen, für die SPD und gegen seine Koalitionspartnerinnen.

Darin liegt die erste große Bruchlinie der neuen Koalition: Denn es ist ja die Kernklientel der Grünen und der Liberalen, die Scholz da verbal wie nonverbal beschießt. Wenn nicht alles täuscht, wird es nicht ein rot-grünes Lager mit einem liberalen Farbtupfer geben, sondern zwei kleinere Parteien, die hart zu kämpfen haben, um sich gegen den Chef im Kanzleramt zu behaupten.

Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass vor allem die in kurzer Zeit mehrfach gedemütigten und desillusionierten Grünen daran schwer zu kauen haben werden.

Comments

[Rolf B.]

Wie kann man -wie Frau Junge- ausgerechnet WählerInnen der Grünen und besonders der FDP als besonders aufgeklärte Menschen bezeichnen, die keinen Wert auf einen sozialen Ausgleich legen?

Scholz, der womöglich noch zur Rechenschaft gezogen wird wegen Cum-Ex, ist sicherlich nicht Gegner des woken Mainstream. Er wird eine typisch sozialdemokratische Politik vertreten, links zu blinken und rechts abzubiegen. Grüne oder FDP Themen wird er wenig tangieren.

[Mondschaf]

@JIM HAWKINS: „Das steht ja schon in der Überschrift, man muss den Artikel nicht einmal lesen...“ Diese „Abgrenzung“ ist eine Interpretation von Frau Junge, und Sie haben Recht, den Artikel muss man eigentlich nicht lesen, der ist nämlich nicht besser.

Zur Klarstellung, damit ich hier nicht nur als Verseschmied wahrgenommen werde: Da ich „das größte Drecksblatt Europas“ und den zugehörigen TV-Kanal nicht konsumiere und weil ich „Ein Herz Für Kinder“ auch nicht kenne, kann ich nicht beurteilen, ob Scholz bisher wesentlich anderes gemacht hat als die Friede Springer-Freundin Angela Merkel, die wohl immer protestiert hat, wenn „Bild“ wieder niederträchtig herumgepöbelt hat.

Insgesamt wundert mich die Kampf-Metaphorik und -Rhetorik, die Frau Junge verwendet. Aber nun, es ist ein Kommentar: „Denn es ist ja die Kernklientel der Grünen und der Liberalen, die Scholz da verbal wie nonverbal beschießt. [….] Von der Formulierung, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind nicht bei denen, die sich für was Besseres halten‘, ist der Weg nicht weit zu einer Erzählung von der elitären neuen Mittelklasse, die sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichert und den Mainstream diktiert, einen woken, natürlich.“ Da fühlen sich wohl Leute getroffen, obwohl gar nicht geschossen wurde. Zuviel spekulativer, unterstellender Konjunktiv-Journalismus. Unangemessen. Eine „Methode Wagenknecht“ kann ich bei Scholz nicht erkennen, mit der Gruppen gegeneinander ausgespielt werden sollen.

Leider ist es in den letzten 50 Jahren der „aufgeklärten bürgerlichen Klientel“ nicht gelungen, die Mitglieder der Gesellschaft aus dem Kreis der„Bild“-Leser:innen zu erreichen. Vielleicht war es ihnen aber auch nicht wichtig genug oder zu mühsam. Als „elitäres Arbeiterkind“ der Generation „Willy wählen!“, weiß ich, dass es nicht einfach ist, mit Menschen aller Milieus ins Gespräch zu kommen.

ff

[Mondschaf]

@Mondschaf Da wird frauman auch schnell mal als „überheblich“ abgelehnt. Ja, und es wäre einfach, dort Vorurteile gegen „Eliten“ zu schüren. [….] „Die Sozialdemokratie verdient es, gerettet zu werden, und nichts ist dagegen zu sagen, einen Teil der abwandernden Arbeiterklasse wieder einzufangen.“ Umgekehrt wird ein Schuh draus. Es bedarf der sozialen Komponente, um die Demokratie zu retten. Demokratie muss sozial sein, sonst ist sie dem Untergang geweiht, und ich fände es toll, wenn Baerbock, Habeck und Lindner in den Wettbewerb um das „Einfangen“ der abwandernden Arbeiterklasse treten würden. Der Merkel-Stil hat viele Menschen der Politik entfremdet, so dass sie auch nicht mehr zur Wahl gegangen sind. Scholz will sie zurückholen. Dass vielleicht auch Wähler:innen von B90/Die Grünen die Schwarzwerdung befürchten und die SPD stärken, ist eher eine „Verdienst“ von Laschet und Söder.

Apropos „Einfangen.“ Vorsicht mit Metaphern. Kommen so leicht daher, und manchmal sind sie so schwer.

(Weitgeres s. unten @LOWANDO)

[Lowandorder]

@Mondschaf Mit Verlaub - diese klugen lebenserfahrenen Worte - Sentenzen - bitte nicht nur in Olafs Gehörgang.

kurz - Alles erinnert mich an die 50er - als ich den 🧶 et al. Vertretern für ming Mouder - in der Küche beim ☕️☕️☕️☕️ lauschte. Durch die Bank “bei Adolf“ geschaßte Sozis - die klug & weitsichtig die beginnenden Verwerfungen des sog Wirtschaftswunders - das Drifting der Schichten/Klassen - benannten & dabei im sojet Festmachen - vor Ol Conny sowieso nich - aber auch vor dem ungelenken Parteisoldaten Ollenhauer nicht Halt machten.

Und machen wir uns nichts vor: Dank des Kalten Krieges (Bismarck Sozialgesetzgebung läßt Grüßen!) - und ohne ökonomische Verwerfungen zu ignorieren - wurde seitens der Besitzenden & ihrer Handlanger noch nicht ganz so derb “übern Zappen gehauen“ Newahr.

Wie aktuell schamlos nach der Wende!

Normal Schonn.

& das !

Das sind genau die Konstellationen - wie sie einst zur Trennung von Citoyen & Bourgeois geführt haben.

Heute (siehe nicht nur Grüne) mit den brutalstmöglichen ökonomischen Verwerfungen “Es ist der Kampf Arm gegen Reich! Und wir werden den Kampf gewinnen!“ Hirnrissiger geht nicht! Aber so isset •

kurz - “Eat the rich“

black-mosquito.org.../a/eattherich2.jpg

[Lowandorder]

@Lowandorder Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - wirft ein:

“Rich

Advent Advent.

Hmmh.. Bisschen verdreht.

Meinten Sie den?

beruhmte-zitate.de...g-aber-es-ist-mei/ “

Yes. Indeed - 🤢🤮🤑 -

[Rolf B.]

@Lowandorder Ich stimme Ihnen zu in der Hoffnung, das alles richtig verstanden zu haben.

[Lowandorder]

@Rolf B. anschließe mich - 🧐 -

[Dr. McSchreck]

Zu diesem Satz: "ist der Weg nicht weit zu einer Erzählung von der elitären neuen Mittelklasse, die sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichert und den Mainstream diktiert, einen woken, natürlich."

Die Erzählung ist ja auch nicht falsch. Man muss sich nur mal ansehen, wie viel Geld des extrem hohen Sozialhaushalts bei denen ankommt, die damit unterstützt werden sollen - und wie viel bei denen, die daran verdienen, sie zu unterstützen. Gleiches bei Flüchtingen, die kriegen ja selbst nicht gerade besonders viel Geld, wohl aber dieses Riesen-Helfer-System, diejenigen, die Heime betreiben usw. - von dem ganzen System NGO zu schweigen, die mehr von Fördermitteln als von Spenden leben (was dem Begriff "nicht-Regieruns-Organisation" nicht ganz gerecht wird).

[Mondschaf]

@Dr. McSchreck Wir schweifen etwas ab, aber dann bitte noch die "Spendenindustrie" mit erwähnen, die uns just in der Adventszeit wieder mit Bettelbriefen zumüllt. Hat man einmal irgendwo gespendet, folgen daraufhin etliche dieser bunten Briefe mit Bitte um Spende. Immer mit einer hübschen Beigabe, die etwas moralischen Druck erzeugen soll, dafür etwas zurückzugeben.

Es gibt einen Medienkonzern in Gütersloh (nicht der einzige), der sich mit Adresshandel und Direktwerbung bestens auskennt und immer für die Auslastung seiner Druckmaschinen sorgen muss.

[Dr. McSchreck]

@Mondschaf Das gibt es zwar auch - allerdings wollen die an Ihr und mein Portemoinnaie, nicht an die Steuertöpfe oder TV-Gebührengelder. Da könnte die taz sich zum Beispiel beschweren, dass über "Recherechekollektive" zum Beispiel die SZ mittelbar an Rundfunkgebühren teil hat..

[Uwe Kulick]

In Donald Trumps populistische Fußstapfen treten, aber leise.

Eine machtpolitisch kluge Idee !?!

Die Idee, den nächsten Bundestagswahlkampf mitsamt Ernennung des Wiederwahlwahlkampfmanagers Kühnert gleich nach der Wahl zu beschließen erinnert aber zu 100% an das US-Vorbild! Und das Budget für die grünen Ministerien am niedrigsten - Vorbild Schröder: Dem Trittin verbot er, zeitiger mit dem Altautorecycling zu beginnen, er musste sich damit begnügen, als Buhmann der Einführung des noch CDU-regierungsbeschlossenen Dosenpfandes herzuhalten - immerhin hat es sich ja bewährt.

Auch sowas tut Scholz mit diesem Etat-Trick auf leisen Sohlen! Einziger Ausweg der Bündnis-Grünen: Per Außenpolitik internationalen Druck zu erzielen, damit Deutschland nicht mit billiger "Klimapolitik light" davonkommt! So würde die grüne Regierungsbeteiligung doch noch mehr Kosten verursachen, aber nützliche!

IMHO hat Scholz das Zeug zum Übergangskanzler, denn wenn er immer so kritisch begleitet wird wie in diesem Artikel und das nur achtlos an sich abprallen lässt, könnten die Leute schnell seiner überdrüssig werden, auch die BildleserInnen.

[Picard]

Nach der Wahl ist die SPD nicht ein Teil des Problems, ist jetzt führender Teil des Problems. Genau genommen die Camouflage eines Widerstandsnest gegen die Zukunft. Wer nicht kapiert, daß ein nichtssagender Typ mit nichtssagenden Floskeln gelinde gesagt nichts anzubieten hat, muß zwangsläufig andere zwingen, dem Respekt zu zollen. Das Bundeskanzleramt ist dafür genau richtig.

[4813 (Profil gelöscht)]

Jo, Currywurst darf nicht sterben.

Ist ja nun Mal so, dass die meisten Leute sich nicht mit den Woken identifizieren.

Und mit den Meisten gewinnt man Wählen.

Der Rest dann für die Grünen.

[Abdurchdiemitte]

Scholz und Schwesig als sozialdemokratische Wagenknecht-Mutationen, weil sie bei einer BILD-Gala auftreten… im Ernst jetzt?

[Lowandorder]

Tja - ihr zwei - da isser wieder müffelei -

Der olle Sozen-Stallgeruch kleibürgerlei!

Dabei Dabei - is Oil of Olaf I. ja so allerlei

Doch is die jur. Einwegflasche © HH

Na liggers - & das ist sonnenklaa

Mit sojet Schmierlapp pröllSchimäre

& - Anders als paar andre Enkel-Sozen -

Sowas von weit wech - huch -

Vom ollen Stallgeruch - aber schwere!

kurz - Nein. Er gibt nicht - RawauRawau Bruder Johannes - ollen MP Rau.

Majestätsbeleidigung? Nö das issen annern Schwung!

Nein. Dies Dissen eigner Abziehbilder & Emporkömmlinge!

Erinnert stark an Wolfgang Clemént & sein Grünen-Dissen - sagmal Bäbel Höhn - das war wahrlich suboptimal & so gar nicht schön.

unterm—— servíce —

de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Scholz

“Olaf Scholz wurde 1958 in Osnabrück geboren als ältester von drei Söhnen von Gerhard Scholz, der in der Textilbranche tätig war, und dessen Frau Christel, geb. Grünewald. Er wuchs in Hamburg-Rahlstedt auf. Sein Bruder Jens Scholz (* 7. September 1959 in Osnabrück) ist Anästhesist und seit 2009 Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein, der jüngste Bruder Ingo Scholz ist Bereichsleiter in einem IT-Unternehmen in Hamburg. Scholz wurde in der Christianskirche in Hamburg-Ottensen getauft, trat später aus der evangelischen Kirche aus und ist seither konfessionslos.…

Nach dem Abitur 1977 am Gymnasium Am Heegen im Ortsteil Rahlstedt-Ost begann er 1978 an der Universität Hamburg ein Studium der Rechtswissenschaft im Rahmen der einstufigen(!) Juristenausbildung.

Dieses schloss er 1984 ab.“

&

de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Clement

“ Bei der Landtagswahl 2000 erreichte die SPD unter Clements Führung 42,8 %(−3,2 %punkte). …Auch danach kam es zwischen ihm & vor allem der Umweltministerin Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen), zu heftigen regierungsinternen Debatten.“

kurz2 - Jo. Wünschmer uns also -

daß die Bundesheftklammer Oil of Olaf I.

Nicht wie ugly Clement derart entgleist!

Und wie Schily too - vor Wut mit Akten schmeißt •

[Lowandorder]

@Lowandorder Sorry - he techné => zu Mondschaf & 🏴‍☠️

[louisa]

Es geht der SPD nicht um eine Gegenbewegung zur wokeness.

Es geht hier nicht darum, dass Respekt ein "Normalsein" einschließt, andere Normalitäten hingegen ausschließen würde.

Eine vollkommen abwegige Unterstellung.

Der Unterschied zu anderen Parteien, den die SPD ausmacht:

Es gibt keine Dogmen.

Jeder ist willkommen, der gesellschaftlich Gemeinsamkeit gestalten möchte. Egal, ob aus der alten Arbeiterschaft, aus dem Dienstleistungsbereich, aus einer akademischen Mitte, aus dem Unternehmertum oder anderen Lebenswirklichkeiten.

Es spielt keine Rolle, ob jemand gendern möchte oder das ablehnt, ob jemand in Berlin Mitte wohnt und sich überall auf der Welt zu Hause fühlt, oder "nur" in Hinterposemuckel.

Gemeinsam ist der Wille, allen eine Chance zur Teilhabe an ihrem gesellschaftlichen Leben bieten zu wollen, egal, ob das Elternhaus ohnehin alles ermöglicht, ob die Beziehungen ausreichen oder ob jemand durch Bildung den Aufstieg suchen muss. Es ist nicht egal, ob jemand ein "kleines Rädchen" im Getrieb Deutschlands ist, vielmehr verdienen auch noch so kleine Rädchen Respekt für die ihnen mögliche Leistung, für ihren Beitrag und ihre Lebensleistung.

Die Ziele der Sozialdemokraten sind bekannt. Klimawandel mit Umbau der Wirtschaft aufhalten, die Veränderungen für Menschen dabei so gestalten, dass Deutschland weiterhin stark bleibt.

Jeder Einzelne soll sagen können, für mich, meine Familie, meine Kinder, meine Enkel ist es gut geworden; es ist gut ausgegangen.

Trotz oder gerade wegen der immensen Veränderungen.

Jeder, der die Rechtsstaatlichkeit und die Organe achtet: Respekt für die demokratischen Institutionen und für die Menschen, die diese ausfüllen und repräsentieren, kann erwarten, dass auch ihm und ihr Respekt entgegengebracht wird.

[Uwe Kulick]

@louisa Es gibt ZWEIFELSFREI Dogmen in der SPD, die sich auch im Koalitionsvertrag widerspiegeln: Keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes! Ein erfahrener SPD-Bundestags-Abgeordneter sagte mir einmal, die Erhöhung der "Staatsquote" sei im Bundestag absolutes TABU, und folglich auch für die SPD. Das ist wie in Beton gegossen!

Für z.B. ein nachhaltig finanziertes Grundeinkommen für Alle wären aber maßvolle Steurerhöhungen im Bereich Reiche und Unternehmen zwingend, damit am Ende auch eine Mehrheit mehr im Portemonnaie hätte, einen kleinen Einkommens-Grundbaustein, weil in einer geldabhängigen Gesellschaft wie der westlichen, zu der auch D gehört, ein Grundrecht auf bedingungslosen Bezug von Geld pro Person de facto (noch anzuerkennendes!) Menschenrecht ist.

Vielleicht bräuchte man genauso bedingungslos Klimaschutzmaßnahmen. Auch dafür wären Steuererhöhungen ein probables probates Mittels. Man müsste vielleicht dann aus Umwelträson auf Grundeinkommen vorerst verzichten, da die Staatsquotenschallmauer von 50% im Rgelfall niemals durchbrochen werden sollte, um die Freiheit nicht einzuschränken. Aber diese Steuererhöhungen könnten für etwa 30 Jahre Klimamaßnahmen für das Schaffen der Klimawende begrenzt sein, so dass das Grundeinkommen danach eingeführt werden könnte. Auf lange Sicht geht vieles, wenn sich die Politik nur traut. Steuererhöhungen unterhalb der 50%-Staatsquoten-Grenze sind machbar und nötig, denkt man an die elementare Notwendigkeit von sozialer Gerechtigkeit durch Umverteilung einerseits, und/oder eben die Notwendigkeit der Katastrophenabwehr in Sachen Klima zum Beispiel. In Sachen Virus die Katastrophenabwehr zu wagen war da ja nun schon eine gute Übung, allerdings schulden- und nicht steuerfinanziert! Für die Abwehr der nächstgrößeren Katastrophe kann das mit dem Schuldenmachen nicht mehr das Patentrezept sein. Das muss Herr Lindner noch lernen.

[Leidel]

Hätten die Grünen Habeck als Kanzlerkandidaten nominiert, dann wäre Scholz nie Kanzler geworden.

[rosengrob]

Auch die taz-Blase verhindert offensichtlich, die Vielen, in diesem Fall auch noch "unwoken" da draussen, überhaupt für das Fortkommen der Welt als irgendwie relevant wahrzunehmen. Da muss Frau Junge aber "in Echt jetzt" weder besorgt noch beleidigt reagieren, wenn die SPD den Bogen hier wieder etwas inklusiv weiter spannen will. Warme Worte werden nicht reichen. Man darf wieder hoffen, dass das wieder Einige in der SPD wissen.

[Leidel]

Scholz hatte die Alternative GroKo. Hätten die Grünen und die FDP ihrerseits eine Koalition mit der Union in Erwägung gezogen, dann wäre die Union im Zweifelsfall wieder mit der SPD zusammengezogen.

[BazaarOvBirds]

Die Sozialdemokratie verdient es nicht, gerettet zu werden. Warum? Nun ja, weil sie schlechtbezahlte Arbeiter*innen braucht um ihnen Lösungshäppchen zu verkaufen. Die Symbiose, die sie mit der unterdrückten Arbeiterklasse eingeht, deren Auflösung aber mit der Auflösung des Kapitalismus untrennbar verbunden ist, macht sie zum Inbegriff des kapitalistischen Verwaltens von Arbeit und ihren Bedürfnissen, Ansprüchen; damit zum Inbegriff derjeniger deren Interesse es ist, dass der Kapitalismus fortbesteht. Die Sozialdemokratie ist also inhärent reaktionär.

[vergessene Liebe]

@BazaarOvBirds ..etwas 'geschichtsvergessen' was Sie da formulieren? Die SPD folgt ja, seit ihrer Gründung in 1863... als Agenda, diversen Idèen von sozialer Emanzipation und Menschenrechten für die unterdrückten Arbeiterklassen! Und das mit viel Erfolg(!).. Und nun befindet sich die SPD

-milde gesagt- in Veränderungen und muss sich den zu lösenden Problemen

-wie Klimaerwärmung und ökologischen

und UNO Menschenrechtsproblemen

(siehe Migration von Klimaflüchtlingen usw.) stellen!

[BazaarOvBirds]

@vergessene Liebe "Und das mit viel Erfolg" ... In der Tat, die Sozialdemokratie war sehr, sehr erfolgreich, denn so wie ich das sehe, arbeiten Menschen immer noch (Kleingedrucktes: Zu Risiken und Nebenwirkungen, kaputten Rücken und Billigöhnen usw. [der Text wird immer kleiner und kleiner...]). Solange das der Fall ist, hat die Sozialdemokratie ihr reaktionäres Bestandsziel aufrecht erhalten, Sie haben recht: Die systematische Knechtschaft, die ihre Lebensgrundlage ist, besteht fort.

[Abdurchdiemitte]

@BazaarOvBirds Genau! Und deshalb ist es besser, die Welt versinkt in dystopische Zustände wie in den Trump-Staaten, rechtspopulistische Strömungen gewinnen Oberwasser wie in Ungarn und Polen und die AfD wird hierzulande - besonders im Osten der Republik - zur politischen Normalität … damit das reaktionäre Wirken der pöhsen Sozialdemokraten entlarvt werden kann.

Während Sie weiter vergebens auf die Auflösung des Kapitalismus hoffen …

[BazaarOvBirds]

@Abdurchdiemitte Genau. Absolut genau das was ich gesagt habe und was daraus notwendigerweise folgt. Richtig smart von Ihnen.

[vergessene Liebe]

Warum wird Herr Scholz im Text zur Übergrösse aufgeblasen? Er ist doch nur, evtl.. (!?).. etwas besser als Durchschnitt.. und intellektuell versucht modern zu wirken! Eben SPD... 🤓... und er 'fährt mit' auf dem Trittbrett des GRÜNEN Lastenfahrrads. Schön

"IN"...

[shantivanille]

Der Kanzler setzt auf Respekt und normale Menschen?

Nun, dafür wurde er gewählt, derweil die unbeliebten, dogmatischen Wokies abgestraft wurden.

Klingt so als hätte Scholz keinen Bock auf eine neue Diktatur.

Wie formulierte es der ZEIT-Mitherausgeber und Stanford-Politologe Josef Joffe kürzlich in der NZZ?

"Wokeness ist im Kern Stalinismus ohne NKWD, Maoismus ohne Rote Garden. Als Ziel gilt die Erlösung von der weißen Oberherrschaft. Tatsächlich ist wokeness jedoch eine Attacke gegen das Beste im Westen: Renaissance, Aufklärung, Liberalismus."

www.nzz.ch/feuille...alismus-ld.1608066

[OnDoe]

@shantivanille Josef Joffe hat schon viel neoliberalen Müll von sich gegeben.

[Lowandorder]

@OnDoe anschließe mich - eine seit Urzeiten nicht zitierbare Adresse - Newahr!

Liggers - “liegt voll im Salz - Woll!“

© Volkers 👄 - tut Wahrheit kund •

Normal.

[J_CGN]

Warum sollte Scholz sich wie die Grünen oder wie die FDP positionieren?

Was gibt es da für die SPD und für die Koalition zu gewinnen?

Es ist doch durchaus sinnvoll, wenn die SPD eine eigene Ansprache wählt, die die Zielgruppe für die Koalition erweitert. Alles andere lässt doch Potenzial für andere Parteien liegen.

Es wäre also für alle drei in der Koalition schädlich.

[TARPO]

Respekt für die Normalbürger!

Die gesellschaftliche Deutungshoheit liegt trotzdem bei den woken Eliten. Daran wird auch Scholz nicht viel ändern. Leider!

[Mondschaf]

Das ist fürwahr ein starkes Stück.

Scholz holt Arbeitnehmer:innen zur Wahl zurück.

Merkel hatte die doch grad entwöhnt.

Kein Wunder, dass Frau Junge stöhnt:

„Er macht sich gar mit ‚Bild‘ gemein!

und hält nicht mal den Abstand ein.“

„jenes aufgeklärte bürgerliche Klientel, das Grüne und FDP repräsentieren.“ -

das wird mich weiter amüsieren.

[Jim Hawkins]

@Mondschaf Er holt sie zurück, indem er sie gegen die anderen ausspielt. Die Wagenknechtmethode.

Nur dass es bei der nicht geklappt hat. Bei Scholz vielleicht schon. Und die, die er disst, sitzen auch noch mit am Tisch.

Und mit dem "größten Drecksblatt Europas" (Gremliza) nicht zu reden, das ist doch aller Ehren wert.

[Hennes]

@Jim Hawkins Wo spielt er denn die Menschen aus?

[Jim Hawkins]

@Hennes Das steht ja schon in der Überschrift, man muss den Artikel nicht einmal lesen:

"Die SPD setzt auf Respekt und „normale“ Menschen – in Abgrenzung gegen Eliten und den „woken“ Mainstream. Das ist ein gefährliches Spiel."

[Hennes]

@Jim Hawkins Verstehe trotzdem die Spaltung nicht.

Nur weil man erkennt, dass die Bürger nicht alle vegane, Sternchenschreibenede Menschen sind, treibt man noch lange keinen Spalt

Ich mag Scholz nicht, bin aber ihm dankbar, dass er einen eher konservativen Ton hat. Im Vergleich zu den Jusos und vor allem den Grünen

[Ria Sauter]

@Mondschaf Wieder einmal kann ich nur zustimmen!

Wortgenau und treffsicher auf den Punkt gebracht!

[Lowandorder]

@Ria Sauter Gnädigste - erlaub mir zu ergänzen:

May be. “ Scholz holt Arbeitnehmer:innen zur Wahl zurück.

Merkel hatte die doch grad entwöhnt.“

Mit Verlaub - da fehlt was - ist geschönt

Wer Mutti sagt, darf aber Neue Heimat - Auch nicht - Schwänzen.* Denn schon.

Seither im Ruhrgebiet böse Tradition:

Die Alten gehn nicht mehr zur Wahl!

Die Jungen. Raus ausse SPD - ohn Zahl!

unterm—— servíce —- *

Urgestein Hans Koschnick reagierte so: “Bis dato hatte ich die Hälfte(!) meines Salärs - was wäre ich ohne die Partei - der Partei gespendet. Ab da - Villen davon in Italien! - nur noch den üblichen Satz!“

de.wikipedia.org/wiki/Hans_Koschnick

& Däh =>

de.wikipedia.org/wiki/Neue_Heimat

“Am 8. Februar 1982 erschien ein Bericht im Spiegel, in dem aufgedeckt wurde, dass sich mehrere Vorstandsmitglieder unter der Führung von Albert Vietor persönlich, zum Teil auch direkt an den Mietern, bereichert hatten. Die Vorstandsmitglieder und andere Führungskräfte hatten über Strohmänner, darunter Ernst Wölbern, Gründer des Bankhauses Wölbern, eigene Unternehmen gegründet und sich überteuerte Aufträge der Neuen Heimat zugeschoben.…

Eine Woche später entließ der Aufsichtsrat unter dem DGB-Vorsitzenden Heinz Oskar Vetter die Beschuldigten. …In den weiteren Untersuchungen stellte sich eine erhebliche Verschuldung des Konzerns heraus. Der Vorstand hatte Schulden von mehreren hundert Millionen D-Mark zu verantworten, als Hauptursache galt Missmanagement in Auslandsprojekten.

Am 7. Dezember 1982 … gab es einen Verlust von 193 Millionen DM bei der Neuen Heimat und 562 Millionen DM bei der Neue Heimat Städtebau.

Am 25. Januar 1983 veröffentlichte der Konzern Auszüge aus einem unabhängigen Gutachten der Wirtschaftsprüfergesellschaft Treuarbeit, aus dem hervorging, dass der ehemalige Vorstandschef Albert Vietor durch Privatgeschäfte dem Unternehmen einen Verlust von 105 Millionen DM bereitet hatte.“

So geht das

[Mondschaf]

@Lowandorder „There is no such thing as society“. Das war eine der Kernthesen von Margret Thatcher, und es war erklärtes Ziel des Neoliberalismus, Sozialdemokratie und Gewerkschaften zu zerstören. Leider haben Bill Clinton, Blair und Schröder den Zug erst richtig unter Dampf gesetzt, den Reagan, Thatcher und Kohl im Auftrag des Turbo-Kapitalismus‘ (der auch wesentlich für die Klimaproblematik verantwortlich ist) auf´s Gleis gesetzt haben. Apropos „Neue Heimat“. Leider haben SPD und Gewerkschaften es ihren Gegnern leicht gemacht. Ich hatte diesen Text in Arbeit und füge noch COOP hinzu. Die Aufzählung ist wohl unvollständig.

[Lowandorder]

@Mondschaf Liggers - HARTZ IV - beseitigte jegliche Zweifel! Woll •

[Mondschaf]

@Lowandorder Ja. Scheiße. Aber die Grünen waren dabei. Hätte B90/Die Grünen eine soziale Ader, wäre die SPD tatsächlich schon untergegangen...

[syle x]

@Mondschaf Ich glaube ohne Leerzeilen kommen ihre Reime besser rüber..

[Mondschaf]

@syle x Es würde mich auch interessieren, welche Software (Commodore C64-Basic? 👹) die CLOB-Texte aus den Kommentaren in HTML umsetzt… Es ist jedenfalls so, dass jede manuelle Zeilenschaltung (Enter/Return-Taste) eine Leerzeile zusätzlich einfügt. Bei einfacher Absatzgestaltung ist das ja ganz hübsch, aber bei geversten Texten sieht das dann so aus, wie es aussieht.

[Lowandorder]

@syle x Gegen diese Verhunzerei via digitalis a poesie - kämpft nicht nur er & wie!

& a gähn & a gähn & a gähn ff =>

kann meinen praeMitschüler zwar nicht leiden. Aber für die Modderatistas di e-kommune di taz - als erster Schritt =>

“ „Nur wer die Form beherrscht, darf sich darüber hinwegsetzen“ Thomas Mann - paschd scho. Newahr.

Normal.

So geht das

[nutzer]

Wenn die SPD nicht nur als blasses Etwas in der Parteienlandschaft existieren will, ist genau diese Ausrichtung nötig. Und die liberalen Kreise sind nun mal nicht die SPD Klientel. Vielmehr ist es der Wunsch der grünliberalen Kreise, doch bitte auch als links zu gelten. Da tut es natürlich besonders weh, wenn man als Teil dessen bezeichnet wird, was man ist, als Teil der bessergestellten Schichten der Bevölkerung, mit hoher Präsenz in der Politik und den Medien.

Das heißt noch lange nicht, dass Rot-Grün oder die Ampel nicht funktionieren können, vielmehr gilt es die verschiedenen Strömungen zusammenzubringen, die Jugendsentimentalität der grünliberalen sich irgendwann mal als links definiert zu haben, ist dabei völlig belanglos. Viel wichtiger ist es, die nicht (ideologisch) liberalen Bevölkerungsteile zu erreichen und nicht den Konservativen zu überlassen.

Wenn das gelingt, kann die Ampel eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung erreichen. Ein Durchmarsch von liberalen Themen (Grün wie FDP) wäre der Genickschlag für die SPD und würde letztlich auch den liberalen Themen schaden, da es ohne SPD auch keine parlamentarische Mehrheit gäbe.

[Soda]

@nutzer Ich wäre vorsichtig mit der Dialektik SPD für die kleinen Leute und Grüne für das böse liberale Elitengedöns.

Das deckt sich nicht mit dem, was ich aus den Programmen kenne - Grüne Forderungen gingen im sozialen Bereich an vielen Stellen weiter als die SPD.

Vor allem stimmt es ja auch gar nicht, dass die SPD den schlechtergestellten wirklich Respekt entgegenbringt. Es gibt vielleicht ein bisschen Respekt für die gern bemühte hart arbeitende Mitte, aber für die Leute, die wirklich arm dran sind, seh ich keinen Fortschritt. Wie sonst ist es zu erklären, dass bei Hartz 4 (das Herr Scholz seit seiner Einführung übrigens glühend verteidigt hat) nichts herausgekommen ist außer ein paar kleinen Umetikettierungen? Nicht mal eine müde Erhöhung der Grundsicherung ist sicher!

Da will ich die SPD erst mal kämpfen sehen, bevor ich solche Thesen verbreite. Bisher hab ich den Eindruck, die SPD überlässt es den Grünen, sich an der FDP abzulämpfen, und schaut da gelassen zu, hauptsache Herr S. wird Kanzler. Jetzt ist er es, und ich glaub die kleinen Leute werden sich noch wundern wie wenig für sie herausspringt.

[Abdurchdiemitte]

@Soda Na, da haben wir wieder den Widerspruch zwischen (linker) programmatischer Ausrichtung und Millieuorientierung bzw. lebensweltlich-habitueller Attitüde, der besonders bei den Grünen ins Auge springt … die FDP hat da natürlich weniger Probleme, da ist beides deckungsgleich.

Da das klassische sozialdemokratische Milieu von annotuk nicht mehr existiert, soll sich die SPD deshalb selbst auflösen - was ja tatsächlich schon von manchen Zeitgenossen vor dem jetzigen Höhenflug der SPD ernsthaft gefordert wurde - oder sollte sie nicht wenigstens auch um das Klientel kämpfen, von dem sie wähnt, dass es sie “zurückholen” kann, nur weil dieses sich heute zum Teil im AfD-Lager findet?

[Plewka Jürgen]

Ich begreife den Kommentar nicht.

Die SPD erreicht - wenn es denn tatsächlich so intendiert ist wie hier unterstellt - damit eine Wählerklientel, die Grüne und FDP eh nicht erreichen.

Und der "woke Mainstream" hat dann immer noch Grüne, FDP und möglicherweise Linke, die m/w/d wählen können.

Das kann doch nur gut sein.