Rückzüge an der Linken-Spitze: Der Wandel war zu rabiat

Die Linkspartei ist existenziell gefährdet. Die Chefs Wissler und Schirdewan sind damit gescheitert, die überalterte Partei für Junge zu öffnen.

Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan und Janine Wissler Foto: dpa

Dass Martin Schirdewan und Janine Wissler auf den ChefInnen-Job bei der Linken verzichten, ist eine der wenigen guten Nachrichten für die Linkspartei. Sie leidet seit Langem unter einem Hang zu frei drehendem selbstzerstörerischem Streit. Die Machtkämpfe wurden immer unerbittlicher, während der Einfluss der Partei schrumpfte und schrumpfte. Das ist die Logik einer Sekte. Ob der Rückzug der ChefInnen den bitter nötigen innerparteilichen Kulturwandel – mehr Solidarität, weniger Narzissmus – nachhaltig beflügelt, ist eher zu bezweifeln.

Die Linkspartei ist existenziell gefährdet. Ihr fehlt attraktives Personal ebenso wie eine zündende neue Idee. Die Rollen als SPD-Kritikerin und Vertretung des Ostens sind überholt. Die Abspaltung von Sahra Wagenknecht war unvermeidlich. Aber das BSW verfinsterte die ohnehin bescheidenen Wahlaussichten der Partei im Osten dramatisch.

Der Wandel von einer etwas langweiligen, behäbigen, überalterten Partei zu einer Regenbogenpartei, die junge, woke Milieus in urbanen Zentren adressierte, war zu kühn, zu rabiat.

Diese Misere geht auch auf das Konto von Wissler und Schirdewan. Vor allem im Osten ist der Generationswechsel misslungen. Der Wandel von einer etwas langweiligen, behäbigen, überalterten Partei zu einer Regenbogenpartei, die junge, woke Milieus in urbanen Zentren adressierte, war zu kühn, zu rabiat. Die Volkssolidarität-Welt in der ostdeutschen Provinz verbindet wenig mit radikalen Refugees-Welcome-AktivistInnen und Klimaklebern in Berlin und Leipzig.

„Warte nicht auf bessere Zeiten“

Mag sein, dass dieser Bruch schwierig zu moderieren war. Schirdewan und Wissler haben ihn zu wenig begriffen. Sie machten mit Carola Rackete eine Flüchtlingsaktivistin mit sehr viel Sendungsbewusstsein und sehr wenig politischem Verstand zur Spitzenkandidatin für die Europawahl. Das war eine fast komische Verwechselung: Ein verknöcherter Parteiapparat versuchte mit der Vitaminspritze einer Bewegung eine Revitalisierung – und übersah, dass diese Bewegung auch nur Restverwaltung war. Dass Gerhard Trabert den Sprung ins EU-Parlament verpasste, war eine tragische Farce. Er verkörpert den Spirit der Linken – soziale Gerechtigkeit und Caritas – mehr als Rackete.

Aber um die Krise der GenossInnen zu verstehen, muss man neben hausgemachten Fehlern auch den Rahmen sehen, in dem sich linke Politik bewegt: Wir erleben eine globale Rechtsentwicklung. Viele halten Bürgergeldempfänger und Solidarität mit der Ukraine, MigrantInnen und den Ökoumbau der Gesellschaft für schlimme Übel – und nicht Ungleichheit und niedrige Löhne. Da ist es schwierig, Debatten von links zu prägen. Das sollte nicht nur Fans der Linkspartei beunruhigen.

Warte nicht auf bessere Zeiten, hat Wolf Biermann einst gesungen. Realistisch gesehen ist das die Perspektive der Linkspartei. Noch da zu sein, wenn sich der Wind wieder dreht.

Comments

[Martin Rees]

Die Entwicklung der Aufmerksamkeitsökonomie der Zielgruppe und die Berichterstattung in Massenmedien mit Präsenz bei interessanten Themen wäre analytisch ein Tool, die oft zu persönlich adressierten Schuldzuweisungen an diejenigen zu relativieren, die jetzt nicht das Gesicht eines Niedergangs sein wollen. Wer möchte schon am Wahlabend die dann erforderlichen devoten Stellungnahmen abgeben, während die Blitzgewitter die Ex-Führungsriege hypen als neue Lichtgestalten mit dem klangvollen Namen "Bewegung".

[Waldgaenger]

Im Grunde wäre eine Partei wie die Linke ein geeignetes Feld, um Lösungen für vermeintlich unvereinbare Interessenlagen zu erarbeiten, wie sie sich aus der Gesellschaftsstruktur ergeben und auch parteiintern widerspiegeln. Die Herausforderung besteht darin, zu vermitteln, dass ein übergeordnetes gemeinsames Interesse verschiedener potentieller Wählergruppen der Linken wichtiger ist als eventuelle gegenseitige Vorbehalte. In diesem Sinn könnte die Partei eine konstituierende Funktion einnehmen und sich als Bezugspunkt verschiedener sozialer Bewegungen etablieren. Ansätze dazu gab es bereits in Zusammenhang mit den Protesten gegen Hartz IV, während der Finanzkrise, zu besseren Zeiten der Klimabewegung, beim Volksentscheid zur Frage der Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen in Berlin und im Kampf gegen den zunehmenden Rechtsruck in der deutschen Politik. Insofern fehlt es nicht an möglichen Ansätzen. Es ist an der Zeit, die Partei auf Vordermann zu bringen, und vermutlich muss sie vorerst an sich selbst arbeiten, wenn sie denn irgendwann wieder ihre eigentliche politische Funktion erfüllen will.

[Torben Jakowski]

„Der Wandel von einer etwas langweiligen, behäbigen, überalterten Partei zu einer Regenbogenpartei, die junge, woke Milieus in urbanen Zentren adressierte, war zu kühn, zu rabiat. Die Volkssolidarität-Welt in der ostdeutschen Provinz verbindet wenig mit radikalen Refugees-Welcome-AktivistInnen und Klimaklebern in Berlin und Leipzig.“



Eine zweite Grüne Partei brauchts nicht, ist die Antwort der Kernschmelze seitens der Wählerschaft. Vermutlich wollten Wissler und Schirdewan davon nichts hören, weil sie zu sehr aufgegangen waren, im rotgrünen Juste Milieu Berlins. Reine Spekulation, aber weil es nicht allein ihnen, sondern gefühlten Zweidritteln der westdeutschen Funktionärsriege so erging, konnte sich Wagenknecht zuerst innerhalb und jetzt außerhalb in Stellung bringen. Übrigens souverän und überlegen: „Bündnis Sarah Wagenknecht“. Parteiname mit Frau=Chef. Sowas nenne ich Feminismus!

[Brot&Rosen]

die linke hat sich lange zu sehr auf wahlen + parlamente fixiert. sie war eigentlich noch nie kampagnenfähig.



+ dann die altlasten im osten sowie einige altlasten im westen.



ich kenne im westen junge linke, die mit nichts als sich selbst und ihren gegnerInnen in der eigenen partei beschäftigt sind.



die sind in meinen augen keine hoffnungsvolle jugend sondern narzistische junggreise.

[Der Cleo Patra]

Und wer wird dann beim Parteitag der neue Jockey der das Pferd zumindest über die Ziellinie reitet?

[Jim Hawkins]

Man muss ja schon Mitleid haben mit dieser Partei. Dass die beiden keine Lust mehr haben, ein totes Pferd zu reiten, das kann ich ja verstehen.

Nur gab es wohl kaum eine Zeit in diesem Land, in der eine linke, emanzipatorische Partei so notwendig wäre wie heute.

Aber die Realität sieht finster aus. Die Linke, nicht die Partei, hat sich weitgehend in postkolonialen, identitätspolitischen, antiwestlichen Irrsinn verabschiedet, diejenigen, die das anders sehen, sind minoritär und werden von den anderen bedroht und angegriffen.

Zumindest in meinem politischen Leben sahen Gegenwart und Zukunft so trostlos und gefährlich aus.

[Emmo]

@Jim Hawkins:

Auf den Punkt gebracht!! Danke.

[Kommen Tier]

@Jim Hawkins:

". Die Linke, nicht die Partei, hat sich weitgehend in postkolonialen, identitätspolitischen, antiwestlichen Irrsinn verabschiedet, "

Ja, Irrsinn. Und darüber hinaus ist das einfach nur rechts, nicht links.

[Der Cleo Patra]

@Jim Hawkins:

// Nur gab es wohl kaum eine Zeit in diesem Land, in der eine linke, emanzipatorische Partei so notwendig wäre wie heute. //

Das ist Ansichtssache. Das können andere auch und die werden gewählt, zumindest mit 10-15%. Die Linke aber hat definitiv kein Programm was normale Menschen begeistert.

[Scottbaxter]

Wenn die Linke nicht die Bedürfnisse von allen marginalisierten Gruppen vertritt, wäre sie in meinen Augen keine Linke Partei. Wer soll denn die Interessen von z.B Geflüchteten oder den weltweiten Opfern des Klimawandels, wenn nicht die Linke. Darauf zu verzichten nur weil es im



Moment nicht dem Zeitgeist entspricht, sehe ich nicht als hausgemachten Fehler an, sondern eher als eine Haltung

[Patricia Winter]

@Scottbaxter:

Genau. Sie sind nicht allein.

[Šarru-kīnu]

@Scottbaxter:

Jenseits von Lippenbekenntnissen ist es schon faktisch nicht möglich alle marginalisierten Gruppen gleichzeitig zu vertreten. Diese Gruppen haben teilweise entgegengesetzte Interessen.

[rero]

@Šarru-kīnu:

Das ist ein wichtiger Punkt und ein Grund, weshalb die Linke so wenig Glaubwürdigkeit besitzt.

[Deep South]

@Scottbaxter:

Nur nützt den Opfern des Klimawandels und den Geflüchteten eine 2-3% Partei außerhalb der Parlamente überhaupt nix. Dann verkommt Haltung zum Selbstzweck. Eine erfolgreiche Linke müsste diese Interessen ja auch nicht verraten. Sie müsste nur eben auch ein glaubwürdiges Angebot für die Wählerschaft im eigenen Land machen. Und dafür brauchts eine Vision, die auf gemeinsamen Werten und nicht auf immer mehr Sektiererei beruht.

[rero]

@Scottbaxter:

Das ist nicht unbedingt eine Frage des Zeitgeistes.

Auf die Frage "Was bringt es mir, wenn ich Euch wähle?" Gibt die Linke mit den Schwerpunktthemen Flüchtlinge und weltweite Opfer des Klimawandels keine Antwort.

Die meisten Wähler wollen eben doch nicht nur altruistisch wählen.

Rackete ist das beste Beispiel gewesen.

Sie sagte offen, ihr geht es nur um Flüchtlinge.

Wen seine Wähler nicht interessieren, wird nicht gewählt.

[Nietzsch3]

@Scottbaxter:

Das interessiert halt den deutschen Michel nicht.

[Deep South]

@Nietzsch3:

Gähn! Der "deutsche Michel" hat die Linke noch nie gewählt. Und trotzdem hat die Partei den absoluten Großteil ihrer Anhängerschaft verloren. In Thüringen sinds satte 15%. Man ist zerstitten, beschäftigt sich seit Jahren in erster Linie mit sich selbst und hat keine glaubwürdige Erzählung, wie man sich effektiv für die Anliegen der sozial Schwachen einsetzen kann. Aber Schuld haben natürlich immer die Anderen.

[rosa]

Ähem, Caro Rackete ist Klimaaktivistin, aber das nur am Rande. Trabert wäre schon toll gewesen, aber dann halt hier einbinden. Ich finde die LINKE erst jetzt wählbar ohne Wagenknecht. Die Themen und Positionen sprechen sämtlich dafür. Richtig bitter ist, dass Leute wie Fabio die Masi sich auf die Seite der BSW geschlagen haben. Die gehen bei der Selenski Rede geschlossen raus aus dem BT! Was er bei den Populist:innen zu suchen hat? Sei's drum. Ich gedulde mich, bis die Zeit reif ist für R2G und freue mich drauf!

[FancyBeard]

Die einzige Person, die die Partei die Linke noch am Leben erhalten kann ist Bodo Ramelow. Der hat bald Zeit dafür, ob Lust dafür ist eine andere Frage.

[619501 (Profil gelöscht)]

@FancyBeard:

Ramelow?



10 Jahre r2g mit maximal „antifaschistischer“ Politik in Thüringen haben es geschafft, die AFD von 10% auf 30% zu hieven. Hunderte Millionen € an NGOs im „Kampf gegen Rechts“ rausgehauen.

Und? Was hat es gebracht?

[mdarge]

@619501 (Profil gelöscht):

Den Aufstieg der AfD kann man wohl kaum Bodo Ramelow ankreiden. Er vertritt zwar ein sehr spezielle Politik, doch das ist kein Grund ihm von verschiedenen Seiten in den Rücken zu fallen. Den einen ist er zu links, den anderen zu christlich. Nein, ich habe mich gewundert, wie er sich so lange halten konnte in dem Land eines Prinzen Reuß, dort wo der Verfassungsschutz die Schredder glühen ließ, als es darum ging, Spuren des NSU zu beseitigen. Dort, wo sich ein FDPler mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt. Nein, Ramelow ist nicht für dieses Umfeld verantwortlich.

[619501 (Profil gelöscht)]

Die Linke sei "der elende Rest dessen, was zum Glück überwunden ist", sagte Biermann ebenfalls. Mit und ohne Wagenknecht.



Ich kann mich auch noch gut an die O-Töne der Linkspartei erinnern, ohne Wagenknecht würde alles besser und sie könnten befreit durchstarten.

Naja. So wie es aussieht, ist der Weg der Restlinkspartei zum DKP/MLPD Niveau ja frei.

[Bambus05]

Die Linke hat keine Sichtbarkeit, ist viel zu brav. Es braucht eigentlich dringend eine starke und kluge Linke, Klimaumbau machen und dabei sozial abfedern, die Krise am Wohnungsmarkt bekämpfen, Einstehen für sozial Schwache inklusive Flüchtlinge.



Es gäbe ein großes Potential für die Linke, wenn man denn präsent wäre, glaubwürdig Druck machen würde, überzeugende, moderne Konzepte hätte, die sogar eine florierende Wirtschaft einschließen. Ein Großteil der Leute, die heute AfD oder BSW wählen, auch ein Teil der SPD und Grünenwähler könnte die Linke ansprechen, dazu wäre überzeugendes Personal, gute programmtische Arbeit und eine Öffentlichkeitsarbeit, die den Namen verdient ein guter Anfang. Es kann eigentlich nur besser werden, Schirdewahn und Wissler sind gescheitert.

[Patricia Winter]

@Bambus05:

Diese Welt braucht so dringend internationale Solidarität. Klassisch links. Die Linke bietet das nun wieder an. No Takers. Statt dessen wählen viele gar nicht, andere den eigenen Metzger, und die Presse mag die Linke nicht. Nix Neues.

[Bambus05]

@Patricia Winter:

Man geht hier mit Rezepten aus den den siebziger oder achtziger Jahren ran, verstaubte Konzepte, die noch nie funktioniert haben müssen in die Mottenkiste, eine moderne Linke muss auch offen sein für Reformen des Sozialstaats (nicht dessen Abwicklung!!!) und die eigenen Gewissheiten hinterfragen. Solidarität absolut, aber ohne Scheuklappen. So zu reden wie ein SPD-Ortsverein Anfang der 80er ist zwar super retro, aber das will heute zurecht keiner mehr hören.

[Whatever1984]

@Patricia Winter:

"Statt dessen wählen viele gar nicht, andere den eigenen Metzger"

Genau deshalb wenden sich viele von der Partei "Die Linke" ab.



Man selbst ist im Besitz der einzigen Wahrheit und alle andern Parteien bringen den Untergang.

[Lars Sommer]

Was ist noch mal die Linke? Sogar Sarah Wagenknecht hat verstanden, dass die es nicht bringen.

[mdarge]

Ich kann es nur wiederholen. Es gäbe diesen "Wandel von einer etwas langweiligen, behäbigen, überalterten Partei zu einer Regenbogenpartei, die junge, woke Milieus in urbanen Zentren adressiert" --> Mera25 bietet all dies und einen authentischen Unterbau der bedingungslos für soziale Gerechtigkeit steht. Die PDS war eine gute Partei. Etwa verstaubt vielleicht, doch die Partei des Ostens. Die WASG war auch eine gute Partei. Gewerkschafter wollten Politik machen, angestoßen von Attac. Doch die WASG vertritt diametral gegensätzliche Ziele. Seit dem verfehlten Zusammenschluss ist die Linke nie zur Ruhe gekommen. Nicht weil man in Detailfragen schlecht kommuniziert, nein, sondern weil man im Kern, von der Wolle gefärbt, unterschiedlich ist. Diesen fatalen Fehler gilt es rückgängig zu machen. Das BSW geht den richtigen Weg, jetzt sollte der Rest der Linken die Konsequenzen ziehen und ebenfalls abwandern. Wie sieht es in anderen Ländern aus? In Spanien ist Sumar an der Regierung beteiligt. Sumar? Das ist ein Zusammenschluss unter anderem mit Podemos. In vielen Ländern wachsen Parteineugründungen, wie die Linke quasi auch ist. Da kann man sich auch mit Mera25 internationaler aufstellen.

[Pascal Beucker]

@mdarge:

Was bringt einen Grünen bloß dazu, permanent - und mittlerweile seit Jahren - Werbung für die Varoufakis-Kleinstpartei zu machen? Wenn du da selbst Mitglied würdest, wäre das glaubwürdiger. Solange du jedenfalls nicht auch Grüne zum Wechsel aufforderst, sieht es jedenfalls so aus, als wolltest du nur deiner Partei die kleine linke Konkurrenz vom Hals schaffen.

[mdarge]

@Pascal Beucker:

Dort kann ich kein Mitglied werden, schon weil die zu Palästina auf der falschen Seite stehen. Doch mit Varoufakis haben sie ein wirtschaftspolitisches Konzept, was der Linken fehlt. Wir brauchen ein Gleichgewicht in der Parteienlandschaft, doch links der SPD finden wir einen Totalausfall. Wie kann es nur sein, dass die Redaktion der TAZ versucht, dieses tote Pferd wiederzubeleben? Jede Parte hat eine gewisse Laufzeit und die der Linken ist zuende. Vielleicht gäbe es auch andere Parteien DKP, Volt, doch keine kann Impulse für SPD und Grüne geben, wie das eine WASG konnte. Doch die guten Ansätze der WASG wurden in der Linken neutralisiert, die jetzige Diskussion zeigt, auch in Zukunft wird die Linke dort nichts bieten können. Schlimmer, die Linke macht nicht nur nichts, sie verhindert auch, dass andere etwas machen können. Dies ließe sich nur über einen Neuanfang beheben. Leider in die falsche Richtung, aber Sarah Wagenknecht hat das erkannt. Dass ihr Weg der Richtige ist, zeigen aktuelle Umfragen. Genauso müsste sich der Gewerkschaftsflügel neu gründen - oder eine kompatible Partei suchen.

[Tino Winkler]

Nachdem die Verbindung zur SED verjährt sind, ist es schade, daß diese Partei so kurz vor dem Ende steht, es gibt sehr viele Gründe für die schwachen der Bevölkerung, links zu wählen.



Es gibt aber immer weniger Schwache in unserer sozialen Marktwirtschaft und im Osten zu viele mit faschistischem Gedankengut, mal sehen was die Regionalwahlen bringen.

[vieldenker]

In Wahrheit hat die Linke ja nie ihre Rolle gefunden, sondern war in Wahrheit lange Zeit hauptsächlich die Bühne für alte Ideen, übriggebliebene Staats- oder Salonsozialisten und sich selbstverliebt profilierende politische Starlets. Als Sarah dann auch noch den Rest als Startrampe für ihren nationalen Turbopopulismus nutze, blieb wohl nur noch die traurige Erkenntnis, dass Stillstand fast immer Rücktritt bedeutet.

[Alexander Schulz]

"behäbigen, überalterten Partei zu einer Regenbogenpartei, die junge, woke Milieus in urbanen Zentren adressierte, war zu kühn, zu rabiat. "

Ich stimme der Aussage zu, dass es zu kühn war jedoch nicht zu rabiat. Auch ein langsamerer Wandel hätte nichts verändert. Das Problem ist, dass das Klientel an das sich die Linken wenden wollte mit den Grünen schon eine Partei zum Wählen hat.



Deswegen sind viele ehemalige Wähler der Linkspartei Nichtwähler, AFD-Wähler oder BSW-Wähler geworden.



Hoffentlich schafft es die Linke unter einer neuen Führung wieder sich auf die ehemaligen Kernwählerschaft zu konzentrieren. Vielleicht ist es ja noch nicht zu spät.

[Octarine]

Die "Regenbogenpartei, die junge, woke Milieus in urbanen Zentren adressierte", das sind schon die Grünen. Übrig bleibt das Wählerpotential der Westdeutschen Politsekten und da sind wir heute.



Die zentrale Frage einer Partei ist, warum soll man sie wählen. Da kann man die Wähler ganz einfach fragen und sich daran orientieren, oder eben nicht.



Die Linke hat sich für eben nicht entschieden, und da wo sie an der Regierung war und ist, mit Ausnahme Bremens, nicht die Erwartungen der Wähler erfüllt.

Der Zuspruch zu BSW zeigt, was die Wähler wollen, sozialdemokratische Politik.



Das sollte nicht nur der Linken, sondern auch den Altparteien zu denken geben, gerade der SPD, bevor sie auf einem Tandem zu den Wahlveranstaltungen fahren müssen.

[D. MEIN]

Das wird leider nie etwas mit den Linken.



Bevor sie Politik machen, hauen sie sich erst einmal gege nseitig, streiten bis zur Unkenntlichkeit und das war es.

Bin geflüchtet aus einem Ortsverband.



Probiert es aus.

[Herbert Eisenbeiß]

Das Problem der Linken war angeblich lange Zeit ja Sarah Wagenknecht und ihr zersetzender Einfluss. Die ist nun seit einiger Zeit weg, und seitdem kann die Linke ja beweisen, dass es ohne Wagenknecht besser geht.

Was passiert aber? Die Partei versinkt in der Bedeutungslosigkeit, während man im Osten sogar schon über eine mögliche Regierung von CDU mit BSW nachdenkt.

Die Lehre daraus ist, dass die Linke ihr bestes Pferd im Stall hat gehen lassen. Und Wagenknecht mit ihren Thesen über die Linke absolut Recht hat.

Es braucht übrigens keine zündende Idee, die glaubhafte Rückbesinnung auf die eigentlich linken Kernthemen wäre mehr als genug. Merke: zuerst wollen die Leute wohnen und satt sein, dann kann man sich um Gendergerechtigkeit und solche Sachen kümmern. Aber vorher nicht.