Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Toll wie die Professoren dem Herr Zumach beipflichten.
Die Hamas hat mit ihren Raketenangriffen angefangen und Israel hat das Recht sich zu verteidigen und die Pflicht seine Bürger zu schützen!
@nzuli sana Ich lese Ihre Formusbeiträge sehr gerne (auch wenn ich oft anderer Meinung bin).
Aber dieses Posting unterschreitet ihren ansonsten üblichen Analyse-Standard und wird der Komplexität der Fragestellung meines Erachtens nicht ganz gerecht.
@nzuli sana Warum gehen Sie nicht auf den jüngsten Auslöser des Konflikts ein, nämlich die Rechtlosigkeit der vertriebenen Palästinenser; was die israelische Landnahme anbelangt? Während ehemals jüdischer Grundbesitz in Ostjerusalem zurückgegeben wir, wird dieses Recht den 700.000 vertriebenen Palästinenserinnen und Palästinensern nicht zugestanden, die Wohnungen und Häuser in Israel besaßen. Stattdessen die üblichen Floskeln.
Um den Hintergrund des Konfliktes in Middle East wirklich verstehen zu können, ist das Buch von Klaus-Michael Mallmann und Martin Cüppers „Halbmond und Hakenkreuz“ Das Dritte Reich, die Araber und Palästina sehr zu empfehlen. Über die Situation 1933 - 1945 in Palästina lesen wir auf S. 49 und 157 das Folgende:
Zitate
S.49:
„Beim arabischen Proteststreik gegen die jüdische Einwanderung im Oktober 1-9-3-3 war auf Flugblättern und an den Mauern häufig das Hakenkreuz zu sehen. „ Efforts to organize Nazi Associations have been revived“ berichtete die britische Polizei im Sommer 1934““
S.157:
„In Palästina schien die Begeisterung für den Nationalsozialismus und die Freude über das Vordringen Rommels ebenfalls ungebrochen. Verbreitet grüßte man sich auf der Straße mit einem „Heil Hitler“, und in einem Bericht Schellenbergs zur dortigen Lage heißt es: „Die außergewöhnlich deutsch-freundliche Stimmung der Araber ist im wesentlichen darauf zurückzuführen, daß man hofft, daß Hitler kommen möge, um die Juden zu vertreiben. Der Generalfeldmarschall Rommel ist zu einer legendären Persönlichkeit geworden.“
Zitat Ende
Darf ich die Leserinnen und Leser fragen, ob sie von diesem historischen Hintergrund wussten. 1933 - 1945 eine Zeit, als es einen Staat Israel oder das, was man heute Besatzung nennt, nicht gab? Darf ich daran erinnern, dass man für die Nachkommen der jüdischen Flüchtlinge heute die Bezeichnung Siedler statt Bewohner gefunden hat. Vor diesem Hintergrund beleuchten wir doch neu, warum Juden in Middle East es nicht leicht haben, mit den palästinensischen Führern einen Frieden zu verhandeln, warum jedes Angebot der jüdischen Seite für ein friedliches Nebeneinander von den palästinensischen Machthabern abgelehnt wurde, selbst als Israel den palästinensischen Machthabern alles geboten hatte was es hatte, außer die Aufgabe des Jüdischen Staates.
Hier können wir uns überzeugen:
embassies.gov.il/b...umente/Ben_Ami.pdf
Die illegale Besatzung und die Apartheid in Israel müssen beendet werden. Die Palästinenser brauchen ihr Recht auf Selbstbestimmung. Das wird nur durch massiven Druck der internationalen Gemeinschaft gehen. Effektivstes friedliches Mittel ist zurzeit BDS!
Amnesty International hat eine Online-Petition an US-Präsident Biden herausgebracht, in der die Ursachen der militärischen Eskalation erstaunlich deutlich genannt werden: www.amnesty.org/en...inian-territories/
@Heinz Assenmacher BDS lehnt eine 2-Staaten-Lösung ab. BDS strebt damit letztlich die Vernichtung des Staates Israel an. Und friedlich ist daran gar nichts.
taz.de/Jutta-Ditfu...mitismus/!5596310/
Ich halte das für zutiefst antisemitisch.
Der Autor schreibt: "Tatsächlich geht es um die aus historischen Gründen besondere Verantwortung Deutschlands und aller seiner BürgerInnen, entschieden gegen jede Form von Judenfeindlichkeit sowie für eine sichere und auf Dauer unbedrohte Existenz Israels einzutreten.
Diese kann und wird es allerdings erst geben, wenn das seit 1947 völkerrechtlich verbriefte Anrecht der PalästinenserInnen auf staatliche Selbstbestimmung umgesetzt ist und die universellen Menschenrechte auch für sie Realität geworden sind."
Nach seiner Ansicht kann es also erst eine sichere und unbedrohte Existenz Israels geben, wenn das (angebliche) Recht der Palästinenser auf "staatliche Selbstbestimmung" und die Menschenrechte für die Palästinenser Realität geworden sind.
Wieso eigentlich? Warum will der Autor die gesicherte Existenz Israels unbedingt unter einen Vorbehalt stellen? Was gibt einer Gruppe von Menschen in einer Region das Recht, ein anderes Land in seiner Existenz zu bedrohen? Und: Die Palästinenser dürfen seit vielen Jahren nicht einmal wählen, und daran werden sie nicht von Israel gehindert, sondern von der Abbas-Regierung, die sich weigert, Wahlen abzuhalten. Und die Verwirklichung der Menschenrechte der Palästinenser könnten die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas in ihrem jeweiligen Machtbereich ohne weiteres gewährleisten. Niemand hindert sie daran.
Übrigens: In Deutschland, wo die Menschenrechte grundsätzlich gelten und prinzipiell auch (noch) durchsetzbar sind, ist niemals jemand auf die Idee gekommen, den Einwohnern ein "staatliches Selbstbestimmungsrecht" zu gewähren. Niemand hat hier die Möglichkeit, darüber abzustimmen, ob die Region, in der er lebt, zu Deutschland gehören soll, einem anderen Staat beitreten oder sich selbstständig machen soll. Und niemand hier regt sich darüber auf. Menschenrechte sind eben Individualrechte und haben mit "staatlicher Selbstbestimmung", die allein der Führung eines (Zwangs-)Kollektivs zugute kommt, nichts zu tun.
@Budzylein Budzylein, wahre Weisheit ist in der Lage auch mal einzugestehen, wenn es von einer Sache keine Ahnung hat. Die Art und Weise wie Sie hier das Selbstbestimmungsrecht auflösen ist absolut lächerlich. Zumach stellt übrigens auch die Existenz Israels nicht unter Vorbehalt, sondern spricht nur eine Selbstverständlichkeit aus wenn er meint, dass ein Staat auch selbst etwas zu seiner Erhaltung tun muss. Wenn es zwei in etwa gleich große Ethnien auf dem Gebiet gibt, das besagter Staat kontrolliert, ist er selbstverständlich für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Frieden verantwortlich. Postuliert Israel eine überethnische, überkonfessionelle israelische Nationalität/ Identität? Klar Nein. Explizit möchte es ein "jüdischer Staat" sein, das geht natürlich nicht wenn die Hälfte der Bevölkerung zw Meer u Jordan arabisch-palästinensisch ist. Man kann versuchen das wegzudiskutieren, aber das geht einfach an der historischen Erfahrung vorbei. Wieviel multiethnische Staaten hat es allein in Ihrer Lebenszeit zerissen, die die Rechte eines Bevölkerungsteils ignorieren wollten oder aktiv verletzten? Und wieviel andere Staaten laborieren noch an derartigen Problemen und versuchen die mit massiver Repression zu lösen (manchmal, nach einigen Jahrhunderten ist die Geschichte vllcht gnädig und eine Ethnie löst sich in Luft auf - wahrscheinlich nicht von alleine- oder assimiliert sich der eigenen Ethnie an und der Friede ist hergestellt, aber das dauert lang und kostet viel Blut. Dass die Araber dem jüd. Israel diesen Gefallen tun, darauf kann es warten bis es schwarz wird. So realistisch sollte man sein. "Demokratisch" gibt es das nicht. All diese Probleme hat Dtl nicht bzw nicht mehr bzw nur in marginalem Maße. Hier gibt es schlicht auch keine ernstzunehmende Bewegung für die Unabhängigkeit irgendeines Landesteils. Wo niemand einen solchen Anspruch anmeldet und es auch keine nennenswerten sprachlichen/ ethnischen Minderheiten gibt, ist es unsinnig hier einen Vergleich anzustellen.
Andreas Zumach hat -wie von ihm gewohnt- in sachlicher Klarheit die Scheinheiligkeit deutscher bzw. europäischer PolitikerInnen dargestellt.
Besonders enttäuschend find ich, dass auch die selbst ernannte Völkerrechtsexpertin Annalena Bearbock völlig einseitig nur die palästiensische Seite anmahnt. Hat sie kein Hintergrundwissen?
Vielleicht sollte einmal genau geklärt werden, was die von der Bundeskanzlerin "verordnete" deutsche Staatsräson hinsichtlich der Sicherheit Israels konkret bedeutet. Es kann ja nicht sein, dass wir völlig kritiklos die völkerrechtswidrigen Annexionen palästinensischer Gebiete durch Israels unter Staatsraison stellen.
Knapp aber auf den Punkt hat Andreas Zumach seine Kurzanalyse des derzeitigen Gewaltausbruchs in Israel/Palästina gebracht. Nein, dieser Konflikt kann nicht gelöst werden, wenn eine Seite, die Palästinenser, seit errinem Dreiverteljahrhundert völkerrechtskonforme Versprechen erhalten, denen keinerlei Umsetzung folgt. Die Konsequenz ist dann nicht nur die Unlösbarkeit des Konflikts, die Konsquenz solcher "Staatsräson" ist ie Demontage des Völkerrechts.
@Prof. Dr. Werner Ruf Dann befragen sie doch mal das Völkerrecht was es zu formal nichtstaatlichen Terrororganisationen wie Hamas und Hizbollah sagt, oder zu den geopolitischen Bemühungen des Iran, eine schiitische Achse zwischen Teheran und Beirut zu bilden welche den Palästinakonflikt im wesentlichen bestimmen.
Diesen Terrorgruppen ist es zu verdanken das die Politik Rabins zwischen 1993 und 2000 gescheitert ist - und das Netanyahu bis heute im Amt ist.
@Prof. Dr. Werner Ruf Das palästinensische Volk und ihre Vertreter haben ebenfalls durch gebrochene Friedenverträge und Angriffskriege die Umsetzung ehemaliger Vereinbarungen unmöglich gemacht. Durch ihr eigenes Verhalten hat sich die palästinensische Vertretung in eine Position gebracht, die sie als staatstragende Macht unerträglich macht
zwischen 1947 und jetzt wurden andere fakten geschaffen.
ich glaube nicht, dass es sinn macht sich darauf zu versteifen.
die palästinenser müssen pazifischz für ihre interessen demonstrieren, auch das ist für mich völlig klar.
Israel als Staat hat meine unterstützung, aus vielen gründen. Die Hamas wohl eher nicht.
Kommentar bearbeitet. Bitte halten Sie sich an die Netiquette. Die Moderation
Die Linke wird leider wohl erst nach Gysis Tod eine realistische Äquidistanz zu Israel und Palästina einnehmen können...
@Linksman Weiß gar nicht was an Gysis Position so schlecht ist. Der argumentiert sehr ausgewogen. Erst vor ein paar Tagen in einem Interview zum Thema auf Spon nachzulesen.
Das von Herrn Zumach erwähnte, "seit 1947 völkerrechtlich verbriefte Anrecht der PalästinenserInnen auf staatliche Selbstbestimmung" wurde bislang nicht umgesetzt, weil 1948 die arabische Liga dem Teilungsplan widersprach und einen Krieg gegen den jungen Staat Israel anzettelte, der mit der Bekämpfung Israels bis heute fortgeführt wird. Die von Israel besetzten Gebiete sind noch immer die Folge des Sechstagekrieges und bis heute anhaltender Spannungen. Dass das Ende der israelischen Besatzung keine Befriedung in der Region geführt hat, sieht man am Beispiel von Gaza. Für wie blöd hält man die Israelis, dass man von ihnen erwartet, sie sollen auch die restlichen Gebiete ohne Verträge und Sicherheiten aufgeben? Solange radikale Kräfte die palästinensischen Gebiete dominieren und das Existenzrecht Israels grundsätzlich in Frage gestellt wird, sehe ich für einen Frieden in der Region und die Erfüllung einer Zweistaatenlösung dunkelschwarz. Warum sollten sich die Araber und Palästinenser mit dem halben Kuchen einverstanden erklären, wenn sie doch schon 1948 den ganzen haben wollten?
@Jossi Blum "Warum sollten sich die Araber und Palästinenser mit dem halben Kuchen einverstanden erklären, wenn sie doch schon 1948 den ganzen haben wollten?"
Die Gebiete waren doch vor 48 schon im wesentlichen in palästinensischem Besitz. Der Teilungsplan sah vor, dass Palästinenser Gebiete abgeben, nicht "bekommen".
Es war und ist im Gegenteil das Ziel nationalistischer israelischer Siedlungspolitik, insb. der Siedlerbewegung, bereits an sich gezogene Gebiete zu behalten und weitere zu erhalten oder, wie es auch ganz offiziell heißt, zu annektieren.
@Jossi Blum "...weil 1948 die arabische Liga dem Teilungsplan widersprach..."
Genau genommen haben die Großmächte in alter Kolonialmanier etwas beschlossen und die Araber sollten gehorchen. Haben sie aber nicht.
"Für wie blöd hält man die Israelis, dass man von ihnen erwartet, sie sollen auch die restlichen Gebiete ohne Verträge und Sicherheiten aufgeben?"
Das verlangen nur ein paar Extremisten. Natürlich soll es sowohl Verträge, als auch Sicherheiten geben. Es gab sogar schon mal ein Abkommen. Der israelische MP, der es abgeschlossen hat, wurde vor Rechten aus dem eigenen Land ermordet. Ein sehr schlechter Tag für beide Völker.
@warum_denkt_keiner_nach? Ach so. Und weil die arabische Liga mit dem Plan nicht einverstanden war, war der Krieg gegen Israel der richtige Weg. Bravo. Sie haben die Erklärung dafür geliefert, warum es mit einer Zweistaatenlösung nicht klappen kann.
@Jossi Blum Die Region war vorher friedlich? Sagen Ihnen die Begriffe Hagana und Palmach etwas?
Natürlich klappt eine Zweistaatenlösung nicht, so lange sich beide Seiten nur den Teil der Geschichte heraussuchen, der ihnen passt.
Dieses "die anderen sind ganz böse und wir sind ganz lieb" ist das größte Hindernis für einen Frieden.
@Jossi Blum Trennen sie doch bitte den Holocaust von der (Staatsgründung Israels und den Folgen ) für die arabische Seite.
Natürlich bestand auf jüdischer Seite der berechtigte Wunsch in einer Heimat in Sicherheit zu sein. Die Kolonialmächte, allen voran die Briten hatten ein großes Interesse daran das jüdische Problem loszuwerden.
Was gab es da billigeres als eine Kolonie anzubieten. Die man sowieso irgendwann räumen hätte müssen. Das ganze Theater drumherum war nur gespielt.
Was aber, frage ich sie, war die Schuld der Einwohner Palästinas?
@4813 (Profil gelöscht) Was wäre wohl geworden, hätten die Palästinenser (die es damals ja noch gar nicht gab), der Teilung zugestimmt und ebenfalls einen Staat gegründet?
Wäre das alles nicht besser gewesen, als das, was jetzt ist?
Wollen Sie mit den militanten Islamisten so lange kämpfen, bis Israel vernichtet ist? Und dann?
Die Palästinenser sind die am stärksten alimentierte Gruppe der Welt, die einzige mit einer eigenen Flüchtlingsorganisation, viel Unterstützung in der UNO und im Westen, bis hin zum taz-Forum.
Wenn die Gründung dieses Staates so ein Riesen-Unrecht war, sollte er dann nicht aufgelöst werden?
Was schlagen Sie also vor?
@Jim Hawkins "Die Palästinenser sind die am stärksten alimentierte Gruppe der Welt" Das halte ich auch für eine Milchmädchenrechnung, wenn man natürlich aller paar Jahre die aufgebauten Strukturen zerschießt, kostet es natürlich nochmal und nochmal usw. Auf der Haben- Seite steht davon natürlich nicht mehr, die Rechnung ist nur größer. Ansonsten, zur Lösung: Man gebe den Palästinensern Gaza u die WB inkl Ostjerusalem den Palästinensern endlich als Staat, ohne Blockaden, ohne Siedler und dann wird alles gut. Man möchte ja aber gar nicht die Siedler abziehen deshalb zeigt man mit den Fingern weiter auf die Palästinenser, die keinen Frieden geben und so schrecklich antisemitisch und islamistisch sind. So muss man selbst nichts tun und kann munter weiter expandieren. Und Schuld daran sind die Palis selbst. Ewig wird diese Strategie nicht funktionieren, soviel ist sicher. Die Frage ist nur wann die Israelis selbst darauf kommen, je später sie ein Einsehen haben, desto heftiger wird ihnen das Problem auf die Füße fallen. Die Mobs in den sog. gemischten Städten, als plötzlich das Wort "Bürgerkrieg" im Raum stand, waren ein klarer Warnschuss.
@Jossi Blum Was Sie sagen, entspricht nicht den historischen Fakten. Schon lange vor dem arabisch-jüdischen Krieg, wurden Palästinenser massiv vertrieben und von der zionistischen Terrororganisation Haganah ermordet. In 18 Monaten vertrieben zionistischen Kampfverbände der 700,000 Menschen, mehr als die Hälfte der arabischen Bevölkerung, wobei 400 palästinensische Dörfer und gemischte Städte entvölkert wurden. Die meisten dieser Menschen hatten nichts mit den Kämpfen zu tun. Es war eine ethnische Säuberung. Zionisten wollten, dass unter dem Teilungsplan, die palästinensische Bevölkerung, die knapp 50% der Gesamt-Bevölkerung ihres Teils ausmachte, vertrieben werden sollte ("transfer", Ben Gurion). Hierzu
www.theguardian.co...ian-refugee-return
Frieden und Stabilität wird es nur geben auf der Basis von historischer Gerechtigkeit und Wiedergutmachung.
Als historische Hintergrundinformation zum Artikel von Andreas Zumach, hier eine historische Analyse von Peter Beinart, editor-at-large of Jewish Currents, Professor of journalism and political science at the Newmark School of Journalism at the City University of New York
@Rinaldo Das Problem solcher Artikel ist, das es schwierig ist, die historischen Fakten zu prüfen. Es beruht Vieles auf Hören und Sagen.
@Jossi Blum Wissen Sie ,warum Sie sich mit dieser Aussage ein ganzes Stück mehr unglaubwürdig gemacht haben? Weil Sie Ihre Fakten stets als geprüft und gesichert präsentierten.Aber bei anderen plötzlich mit "Hören und Sagen"argumentieren. Klassischer Doppelstandard! :-(
@Jossi Blum Zitat @Jossi Blum: „Das Problem solcher Artikel ist, das es schwierig ist, die historischen Fakten zu prüfen. Es beruht Vieles auf Hören und Sagen.“
Das Problem reduziert sich auf einen Blick in das UNO-Archiv.
Dieser Kommentar sagt exakt das aus, was ich immer wieder diskutiere, seit ich gelernt habe, politische Fakten von Behauptungen und frommen Wünschen zu unterscheiden, mehr als ein halbes Jahrhundert. Und dieses Unrecht dauert fort und wird immer noch schlimmer.
Ausser unseren hilflosen wohlfeilen Lippenbekenntnissen haben wir - auch unter Freunden - tatsächlich nichts anzubieten, das mit Vernunft, Vertragstreue, Gerechtigkeit zu tun hat? Dann sind wir wirklich ein armes Land!
@noevil Übrigens seit Langem der erste Artikel, den ich mir zur Seite gelegt habe um ihn aufzubewahren. Er hat mir aus der Seele gesprochen.
Unfassbar, aber wirklich nicht unvorhersehbar, diese Verzweiflung, die aus so vielen Jahren fehlerhafter Politik beider Seiten resultierend nun zu dieser Explosion geführt hat.
Das Rad der Zeit dreht sich immer weiter. Wo - oder wie - wird diese Tragödie enden?
Andreas Zumach hat mit großer Klarheit die Konfliktlinien verdeutlicht und die Scheinheiligkeit deutscher Nahostpolitik auf den Punkt gebracht. Danke.
Übrigens: Es gibt i Israel durchaus kritische Stimmen, die für eine Zweistaatenlösung plädieren.
Was bedeutet der Hinweis auf das „völkerrechtlich verbriefte Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung seit 1947“? Das kann sich nur auf den UN-Teilungsbeschluss zu Palästina beziehen, der von allen arabischen Staaten und dem, was man damals für die palästinensische Führung halten konnte, abgelehnt wurde. Der Hinweis darauf suggeriert, dass es seitdem missachtet wurde. Wer die arabische bzw. palästinensische Position von 1947 (und noch lange danach) vertritt, muss wissen, dass er damit das Existenzrecht Israels bestreitet, das durch den Teilungsbeschluss von 1947 völkerrechtlich geschaffen wurde.
Andreas Zumach hat mit wenigen Sätzen gesagt, was viele Medien in ausführlichen Texten unerwähnt lassen. Und dies obwohl man die aktuellen Ereignisse, die von Tag zu Tag mehr Menschenleben - überwiegend im Gaza-Streifen --vernichten, nur in Kenntnis der historischen Fakten begreifen kann. Dabei schafft der Mangel an Wissen den Resonanzboden für die aufschäumende Wirkung des Antisemitismus-Vorwurfes gegenüber seriösen Kritikern der israelischen Regierung. Gerade von den öffentlich-rechtlichen Anstalten, die an den Auftrag objektiver Berichterstattung gebunden sind, muss verlangt werden, dass sie der journalistischen Sorgfaltspflicht nachkommen. Der taz ist zu danken, das sie den bedeutenden Beitrag zur Aufklärung von Andreas Zumach der Leserschaft unterbreitet.
Gibt es in Israel noch irgendeine kritische Stimme, die eine Zweistaatenlösung für machbar hält?
@Ignaz Wrobel Nein.
Dagegen sprechen viele Gründe.
Wer will schon einen palästinensischen Staat mit einem radikalislamistischen Regime welches sich wie Hamas, Hizbollah und Iran die Vernichtung Israels auf die Fahnen geschrieben hat.
Die beste Versicherung gegen iranische Vernichtungsalpträume und gegen die 140.000 Raketen in der Bekaa Ebene (iranische Hizbollah) ist eine Vermischung von Israelis unterschiedlicher Glaubensrichtungen auf dem Territorium der Kernstaaten des Nahen Ostens und natürlich vorangig in Israel.
Dann machen Raketenangriffe -- von wem auch immer -- und die Entwicklung einer iranischen Atombombe keinen Sinn mehr.
@Ignaz Wrobel Ja. Auch in Israel gibt es eine Opposition, die auf Frieden und Ausgleich setzt. Sie hat nur gerade nicht die Mehrheit hinter sich.
@warum_denkt_keiner_nach? Die Frage ist nur, mit wem Israel denn eine Lösung, die dann auch Bestand hätte, verhandeln sollte. Mit dem 85jährigen Abbas, der seit vielen Jahren Wahlen verhindert und sich nur durch seinen Repressionsapparat an der Macht hält? Oder gar mit der Hamas, die Israel vernichten will?
Die Situation in Gaza ist auch von arabischer Seite so gewollt, sehr wahrscheinlich um den Konflikt am Kochen zu halten. Der taz-Autor unterschlägt, dass nicht nur Israel die Grenze abgeriegelt hat, sondern auch der arabische "Bruderstaat" Ägypten. Auf die eigenen Brüder können die Palästinenser jedenfalls nicht zählen.
Für die Menschen in Gaza war die Situation unter direkter israelischer Besatzung jedenfalls besser als unter der Terror-Herrschaft der Hamas. Genau wie Araber mit israelischem Pass trotz mancher Nachteile mehr Freiheiten und demokratische Rechte haben als Araber in allen anderen arabischen Staaten: diese sind samt und sonders miese Diktaturen und maximal Scheindemokratien, die die eigene Bevölkerung verachten und unterdrücken.
In der Knesset sitzen auch arabische Abgeordnete. Eine umgekehrte Konstellation in einem der Nachbarstaaten wäre unvorstellbar, wenn überhaupt Juden dort jemals wieder wohnen dürften, nachdem sie nach 1948 aus allen arabischen Ländern vertrieben wurden.
@Winnetaz LOL, im Iran gibt es seit Jahrhunderten eine jüdische Gemeinde, und es gibt im iranischen Parlament einen jüdischen Abgeordneten
""Jetzt bietet sich erstmals China als Vermittler an ...""
==
China hat den Massen - und Giftgasmörder Assad mit Waffen unterstützt - und da Assad dem Iran, mit dem China sich fest verbündet hat, Hizbollah die Möglichkeit einräumt, Militärbasen in Syrien gegen Israel zu errichten sollte Andreas Zumach mal genauer erklären, was er sich von China erhofft.
""Die unbedrohte Existenz Israels kann und wird es allerdings erst geben, wenn das seit 1947 völkerrechtlich verbriefte Anrecht der PalästinenserInnen auf staatliche Selbstbestimmung umgesetzt ist .....""
==
Die nationalstaatlichliche Schweizer Sicht hin und her schwankend wie ein Grashalm zwischen Europäischer Union und nationalstaatlicher Souveränität verstellt Zumach den Blick auf Lösungen.
In den letzten 500 Jahren hätte man Europa auch als Nahen Osten bezeichnen können - zerissen und manchmal nahezu fast vollständig zerstört durch nationalstaatliche Konflikte verbrämt häufig als Kampf für die "richtige" Religion - die nie der ursächliche Treiber der Zerstörung war sondern von Blindheit geschlagen den nationalstaatlichen Egoismen in völliger geistiger Umnachtung nachgelaufen ist.
Der Wendepunkt war der Westfälische Frieden als Kompromiss zwischen allen beteiligten KriegsParteien - & nach weiteren 300 Jahren nationalstaatlicher Kriege war es die Europäische Union welche wirkungsvoll Ultranationalismus eindämmt und wirkungsvoll kanalisiert.
Das sich die Bundesrepublik auf die Seite Israels stellt kann ihr nicht vorgeworfen werden - auch weil in der Vergangenheit die Bundesrepublik sich immer politisch & finanziell für die Belange der Palästinenser eingesetzt hat.
Nur - kann es keine nationalstaatliche Lösung im Palästinakonflikt geben wie der derzeitige Krieg, angetrieben von einer Terrororganisation aus Gaza, unterstützt vom Iran, deutlich zeigt.
Die Lösung liegt in einem Wohlstandsversprechen unter der Wahrung der Menschenrechte für alle Menschen in dieser Region - in einer Middle-East-Union.
Für die Palästinenser mag das oben genannte vielleicht zutreffen. Allerdings unterschlagt der Autor dass eine Lösung insbesondere mir den Unterstützern der Hamas also dem Iran, Qatar und neuerdings auch der Türkei gefunden werden muss. Solange diese Israel aber von der Karte löschen wollen wird sich auch die Politik in dem Gebiet nicht ändern. Und Israel täte gut daran sich nicht auf die wertlosen Worthülsen von Politkern der EU zu verlassen.
@UNKE und die nächste ausrede...
@christine rölke-sommer Leider keine Ausrede, sondern eine sehr bittere Wahrheit. Sie
@Jossi Blum doch.
Es gibt nur zwei Möglichkeiten für eine dauerhafte Lösung: Entweder, man ignoriert die Palästinenser und ihre Rechte völlig, so wie Donald Trump das getan hat. Ob sein Plan die nächsten Wochen überlebt, wird sich zeigen.
Oder man ermöglicht es den Palästinensern, auf Augenhöhe zu verhandeln. Das setzt aber voraus, die bislang sehr einseitige Unterstützung Israels zu ersetzen durch einen neuen Ansatz, der von beiden Seiten Fairness und ein Einhalten (internationaler) Regeln verlangt.
Das wäre durchaus im Interesse Israels. Denn es ist fraglich, ob das Land das bisherige Vorgehen innen- wie außenpolitisch noch lange durchhalten kann, ohne sich selber zu zerreiben.
Andreas Zumach bringt den Nahost-Konflikt auf den Punkt. Es ist ja nett, wenn deutsche Regierungen die Existenz Israels zur deutschen Staatsräson erklären, wobei Netanjahu das wenig interessiert, er setzt eher auf die USA, beonders Trump war sein Herzenspräsident, der ja einen durchaus undurchführbaren, aber die Israelis begünstigenden sog. Friedensplan entwickeln ließ. Wenn schon die Sorge um Israel zur deutschen Politik gehört, warum dann nicht die Sorge um Palästina und die Palästinenser? Der arme Maas traut sich vor lauter Israelergebenheit nicht mehr nach Ramallah. In diesem Gebiet leben nunmal Israelis und Palästinenser. Sie müssen irgendwie friedlich miteinander auskommen und daran mitzuwirken wäre eine wichtige Aufgabe Deutschlands und auch Europas.
@Conrad Goerg Arabische und jüdische Israelis (und auch andere) leben seit Jahrzehnten in mehr oder weniger friedlicher Koexistenz innerhalb der Grenzen Israels - Ausnahmen bestätigen die Regel und werden von den Extremisten auf beiden Seiten befeuert. Natürlich sollte sich die BRD auch um das Wohl der Palästinenser kümmern, aber dann bitte schön auch um das Wohl von Hundertausenden anderen Völkern und Menschen z.B. in Afrika, die auf der Flucht sind und in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt und Hunger und Elend ausgesetzt sind. Wissen Sie, wieviele Kinder verhungern, während die Welt nur auf Israel und Palästina starrt?
@Jossi Blum Ich fände es am besten, wenn Deutschland sich raushielte, und die EU auch. Deutschland äußert hin und wieder Lippenbekenntnisse zugunsten Israels, aber stärkt und finanziert die Feinde Israels und stimmt in den Gremien der Vereinten Nationen meist für Beschlüsse, in denen Israel verurteilt wird. Und deutsche Politiker (z. B. Gabriel mit seinem "Apartheid-Regime"-Vorwurf oder Schulz mit seinem Auftritt in der Knesset zu Beginn seines Europawahlkampfes) geben sich alle Mühe, Israel zu dämonisieren, und heizen damit den Konflikt an.
@Conrad Goerg Es gibt auf Palästinensischer Seite niemanden mit politischer Relevanz, der nur den israelischen Rückzug aus dem Westjordanland und Ost-Jerusalem fordert. Es ging immer nur darum den Staat Israel an sich zu vernichten. Das ist seit 1948 so und hat sich seitdem nicht geändert. Es gibt für Friedenspolitik keine Ansprechpartner*innen auf palästinensischer Seite und darum auch keine Fortschritte.
Ja Herr Zumach. Alles schön und gut.
Wer gibt bei einer 2 Staaten Lösung Israel die Garantie das nicht ein neues Gaza entsteht?
Die UN? Schauen sie an die Grenze zum Libanon. Dort gibt es ein UN Mandat um dafür zu sorgen das kein Konflikt entsteht.
Was machen die eigentlich. Kaffe trinken ? Raketen aus dem Grenzgebiet gestern. Fortwährender Tunnelbau nach Israel.
Die Hisbolla stände bei einer 2 Staaten Lösung in Ost Jerusalem.
Also kann es eine Lösung nur unter Einbeziehung aller Anrainerstaaten zu Israel sowie eine Beendigung der Terrorunterstützung an Hamas und Hisbolla geben.
Ich würde einem autonomen Palästinenser Staat als Förderation innerhalb Israels eher den Verzug geben. Von mir aus mit der Schutzmacht Russland.
So könnte die Sicherheit und das Existenzrecht Israels bewahrt bleiben.
Die Siedler können selbstverständlich bleiben - wenn sie wollen. Warum sollen keine Juden in Palästina wohnen?
„Jetzt bietet sich erstmals China als Vermittler in dem Konflikt an. Bleibt abzuwarten, welche Interessen hinter dem Angebot stecken, wie substanziell es ist und ob Peking auch eigene Vorschläge für eine gerechte Friedenslösung hat“
Das bleibt nicht nur „abzuwarten“, sondern muss gründlich geprüft werden! Denn bereits viele afrikanische Staaten, desgl. auch die asiatischen Staaten entlang der „Neuen Seidenstraße“ haben erfahren, dass es dem kommunistischen China hauptsächlich um die Ausweitung des eigenen Macht-und Einflussbereiches geht. Warum nicht auch im östlichen Mittelmeerraum. Schon um den Einfluss Russlands zu begrenzen, das seinen Einfluss in Syrien und Iran ausgebaut hat.
Es wurde Zeit! Eine sehr gute Analyse, die die Problematik des Nahostkonflikts mit wenigen Worten auf den Punkt bringt.
"Diese kann und wird es allerdings erst geben, wenn das seit 1947 völkerrechtlich verbriefte Anrecht der PalästinenserInnen auf staatliche Selbstbestimmung umgesetzt ist"
Das hätte allerdings schon 1948 umgesetzt werden können, hätten man nicht einem Angriffskrieg gegen Israel den Vorzug gegeben.
@Jim Hawkins Hätte mir meinen Sermon sparen können. Irgendwie wird diese Tatsache immer und immer wieder ausgeklammert. Warum eigentlich? Warum wird immer so getan, als wäre die Gründung Palästinas an Israel gescheitert und als würden die Juden in Israel den Palästinensern ihr Selbstbestimmungsrecht wegnehmen wollen? Was die Juden in Israel wollen, ist, in Frieden leben zu können und nicht - wie in den letzten Tagen - ständig in Bunker rennen zu müssen. Natürlich trifft das auch sicherlich für die Mehrheit der Palästinenser:innen in Gaza zu. Doch leider denkt ihre Führung anders. C'est la vie.
@Jossi Blum "...die Juden in Israel..."
Eine homogene Masse? Oder ist es nicht so wie in jedem anderen Land? Dass es viele verschiedene Menschen mit ganz verschiedenen politischen Auffassungen gibt?
@Jossi Blum Von unserem Sermon kann es hier ja nie genug geben.
Die Tendenz scheint zu sein, dass man Israel und den Terroristen der Hamas dieselbe Distanz einnehmen soll.
Das ist der neue Hit. Damit kann man prächtig verschleiern, dass die eine Seite aus einer mörderischen Terrorbande besteht, die irgendwie Widerstand leistet.
Und dann es auf beiden Seiten "Hardliner", wobei mir noch keiner erklären konnte, wer aufseiten der Hamas die "Tauben" sind.
Man will ums Verrecken keine Position zugunsten Israels einnehmen. Was ja die einzige, richtige und zivilisierte Haltung wäre.
Natürlich ist das ganze Geschehen dort furchtbar und man muss um alle Toten trauern. Ich habe gerade das Gefühl, das hört nie auf.
@Jim Hawkins Genau so ist es.
@Jim Hawkins Und einer Eingliederung von Gaza und Wesjordanland in Ägypten und Jordanien.
@Jim Hawkins Nein. Die arabischen Nachbarn waren nur etwas schneller. Auch die damalige Führung in Israel wollte keine 2 Staaten.
In dem Konflikt gibt es keine klare Trennung gut/böse. Beide Seiten haben sich Schlimmes angetan.
@warum_denkt_keiner_nach? "Auch die damalige Führung in Israel wollte keine 2 Staaten."
Können Sie das belegen?
@Jim Hawkins Einfach mal ins Geschichtsbuch schauen, wofür z.B. die Hagana gekämpft hat...
@Jim Hawkins Ich stimme Ihnen zu. Gleichzeitig müssen den Palästinensern sämtliche Hilsgelder entzogen werden. Denn immer wird ein Teil dieser Gelder für neue Raketen verwendet werden.
@Jim Hawkins Die einheimische palästinensische Bevölkerung wurde 1947 garnicht gefragt, ob sie damit einverstanden ist das Land aufzuteilen, noch dazu mit einem größeren Anteil (56%) für die jüdischen Einwanderer. Von daher ist das sehr verständlich, dass sie es ablehnte. Das sollte man auch dazu sagen, bevor man ihnen die "Schuld" zuschiebt, dass ihre Rechte nicht verwirklicht werden.
@Martha Und was schlagen Sie also vor?
@Jim Hawkins Das Sie diesen Aspekt auch zur Kenntnis nehmen? Denn die Vorgeschichte vor 47/48 ist nun mal zum Verständnis entscheidend. Da gibt es natürlich Facetten /Ansichten. So die der einen ,die endlich eine sichere Heimstatt für ihr Volk/Religion wollten - und das schon lange vor dem Holocaust.Und die die Sicht der anderen,die unter Fremdherrschaft lebten(Osmanen ,später Briten) und die gewisse Vorbehalte an Abmachungen /Verträgen zwischen den Kolonialherren und den Einwanderern hatten.Denn diese betrafen das von ihnen seit Generationen bewohnte Land ,ohne das sie dabei ein echtes Mitspracherecht hatten. Also eigentlich eine ganz typisches Schema der europäischen Kolonialgeschichte. Das ist wie gesagt nicht die einzige ,aber eine von vielen Facetten ,die von Bedeutung sind.
China hat auf jeden Fall hervorragende Diplomaten. China unterhält gleichzeitig mit Nord- und Südkorea gute Beziehungen, oder im Nahen Osten mit Israel, dem Iran und Saudi Arabien.
Ausserdem hat China keine historischen "Altlasten" im Nahen Osten
Nachdem "der Westen" seit Jahrzehnten versagt hat, soll es mal jemand anders versuchen.
Die Palästinenser waren mehrmals kurz davor, ihren eigenen Staat zu bekommen. Natürlich mit Kompromissen. Sie haben es versaut. (z.B. Camp David - Arafat)
Es werden tausende Raketen auf Israel abgefeuert. Was soll das? Jedem muss doch klar sein, dass die den Kürzeren ziehen. Das ist schon allein an den Todeszahlen beiderseits abzulesen. Diese Scharfmacher sind nichts anderes als gewissenlose Verbrecher, Mörder.
Dass Deutschland nicht in vorderster Reihe für die Rechte der Palästinenser eintritt ist angesichts der Geschichte mehr als verständlich.
Und wieso immer wieder wir? Es gibt ja noch ein paar andere Länder. UK zum Beispiel!
Die Moderation: Kommentar entfernt, bitte keine Polemik.
@Markus Wendt Kommentar entfernt. Bitte achten Sie auf einen respektvollen Umgang. Die Moderation
@Markus Wendt Man könnte wiederum Ihren Kommentar in der Reihe "Die Palästinenser sind doch selbst schuld,wenn sie sich so verhalten"einordnen. Israel ist eben nicht nur das unschuldige Opfer ,das sich verteidigt,sondern hat auch einen aktiven Anteil am Konflikt .Die natürlich Palästinenser sind auch Opfer UND Täter wie die Israelis. Allerdings ist Israel in einer viel stärkeren Position und schafft seit Jahrzehnten Fakten, denen die Indigenen alleine nichts entgegen zu setzen haben.
Das zu ignorieren oder leugnen hilft auch nicht eine Lösung zu finden. Zumindest keine dauerhafte,die für beide Seiten akzeptabel ist.
@Markus Wendt Danke. Sehe ich ähnlich.
Die einseitige Parteinahme ("böse Israelis, gute Palästinenser") ist kaum erträglich.
@Markus Wendt ... grundlegende Fakten zu ignorieren bringt niemanden einer Konfliktlösung näher, das ist Zumachs Aussage. Wer mit zweierlei Maß mißt, kann kein Recht schaffen und keinen Konflikt lösen.
"Mit der Staatsgründung Israels 1948, die mit der »Nakba« – der Vertreibung von mehr als 700.000 Palästinenserinnen und Palästinensern –, der Zerstörung von 531 palästinensischen Dörfern und der Entvölkerung von elf palästinensischen Stadtteilen in verschiedenen größeren Städte einherging, besetzte das Königreich Jordanien Ostjerusalem und das Westjordanland. Die dort lebenden Jüdinnen und Juden wurde vertrieben oder ihr Besitz in Beschlag genommen. Diesen Besitz forderten Nachfahren zurück und bekamen recht. Dieses Recht steht jedoch den 700.000 vertriebenen Palästinenserinnen und Palästinensern, die Wohnungen und Häuser in Israel besaßen, nicht zu."
jacobin.de/artikel...nnett-hamas-fatah/
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Rolle des Westens im Nahostkonflikt: Ritualisierte Bekenntnisse
Die Eskalation in Nahost hat ihre Wurzeln auch im Nichtstun des Westens in der Vergangenheit. Aufforderungen, miteinander zu reden, sind unredlich.
Symbol des aktuellen Konflikts: Israelischer Angriff auf ein Haus in Gaza, das auch Medien nutzten Foto: Mahmud Hams/Pool/ap
Wer erklärt Angela Merkel, Gregor Gysi, Heiko Maas und jetzt auch Annalena Baerbock, dass die von ihnen mit Blick auf Israel beschworene „Staatsräson“ Deutschlands ein deplatzierter, ja kontraproduktiver Begriff ist? Tatsächlich geht es um die aus historischen Gründen besondere Verantwortung Deutschlands und aller seiner BürgerInnen, entschieden gegen jede Form von Judenfeindlichkeit sowie für eine sichere und auf Dauer unbedrohte Existenz Israels einzutreten.
Diese kann und wird es allerdings erst geben, wenn das seit 1947 völkerrechtlich verbriefte Anrecht der PalästinenserInnen auf staatliche Selbstbestimmung umgesetzt ist und die universellen Menschenrechte auch für sie Realität geworden sind. Beides ist nicht möglich, solange eine israelische Regierung das Westjordanland weiterhin völkerrechtswidrig besetzt und besiedelt, den Gazastreifen abschnürt und am Alleinanspruch auf ganz Jerusalem festhält.
Das ist der Kern des Konflikts. Die Verzweiflung und die Radikalisierung der PalästinenserInnen, ihre Unterstützung für die Hamas sowie die Häufigkeit und Heftigkeit von Krieg und Gewalttaten – all das wird weiter zunehmen, solange dieser Kernkonflikt nicht endlich angegangen und überwunden wird.
Doch dafür haben Deutschland und seine EU-Partner in den vergangenen knapp 30 Jahren seit dem in erster Linie an mangelnder Umsetzung durch die israelische Regierung gescheiterten Oslo-Abkommen nichts getan. Und daher ihre Verantwortung nicht wahrgenommen. Statt eigene Initiativen zu ergreifen, versteckten sich Berlin und Brüssel hinter den USA, die angeblich als Einzige in der Lage seien, den Konflikt zu lösen.
Zunehmend unehrlich
Die ritualisierten Bekenntnisse westlicher PolitikerInnen zu einer Zweistaatenlösung werden zunehmend unehrlich, je mehr die israelische Regierung im Westjordanland und Ostjerusalem Fakten schafft, die eine solche Lösung immer unvorstellbarer machen – und dies ohne jeden relevanten Widerspruch aus Europa und in den vergangenen vier Jahren sogar mit Unterstützung der US-Regierung.
Die ebenso ritualisierte Aufforderung an „beide Seiten, miteinander zu verhandeln“, ist unredlich und daher unrealistisch. Denn sie unterschlägt die militärische, politische und wirtschaftliche Asymmetrie zwischen Israel und den PalästinenserInnen, über die auch noch so viele Raketenangriffe der Hamas und ihrer Unterstützer aus Teheran nicht hinwegtäuschen können.
Jetzt bietet sich erstmals China als Vermittler in dem Konflikt an. Bleibt abzuwarten, welche Interessen hinter dem Angebot stecken, wie substanziell es ist und ob Peking auch eigene Vorschläge für eine gerechte Friedenslösung hat.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Andreas Zumach
Autor
Journalist und Buchautor, Experte für internationale Beziehungen und Konflikte. Von 1988-2020 UNO- und Schweizkorrespondent der taz mit Sitz in Genf und freier Korrespondent für andere Printmedien, Rundfunk-und Fernsehanstalten in Deutschland, Schweiz,Österreich, USA und Großbritannien; zudem tätig als Vortragsreferent, Diskutant und Moderator zu zahlreichen Themen der internationalen Politik, insbesondere:UNO, Menschenrechte, Rüstung und Abrüstung, Kriege, Nahost, Ressourcenkonflikte (Energie, Wasser, Nahrung), Afghanistan... BÜCHER: Reform oder Blockade-welche Zukunft hat die UNO? (2021); Globales Chaos-Machtlose UNO-ist die Weltorganisation überflüssig geworden? (2015), Die kommenden Kriege (2005), Irak-Chronik eines gewollten Krieges (2003); Vereinte Nationen (1995) AUSZEICHNUNGEN: 2009: Göttinger Friedenspreis 2004:Kant-Weltbürgerpreis, Freiburg 1997:Goldpreis "Excellenz im Journalismus" des Verbandes der UNO-KorrespondentInnen in New York (UNCA) für DLF-Radiofeature "UNO: Reform oder Kollaps" geb. 1954 in Köln, nach zweijährigem Zivildienst in den USA 1975-1979 Studium der Sozialarbeit, Volkswirtschaft und Journalismus in Köln; 1979-81 Redakteur bei der 1978 parallel zur taz gegründeten Westberliner Zeitung "Die Neue"; 1981-87 Referent bei der Aktion Sühnezeichen/Friedensdienste, verantwortlich für die Organisation der Bonner Friedensdemonstrationen 1981 ff.; Sprecher des Bonner Koordinationsausschuss der bundesweiten Friedensbewegung.
Themen