„Querdenker“ ignorieren Verbote: Die Unbelehrbaren
Am Samstag protestierten in zahlreichen Städten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Polizei erstattete hunderte Anzeigen und erteilte Platzverweise.
In Stuttgart wurden mehr als 700 der Demonstranten angezeigt und erhielten Platzverweise, wie das Polizeipräsidium Stuttgart bilanzierte. Die Zahl der Gegendemonstranten in der baden-württembergischen Landeshauptstadt schätzte die Polizei auf etwa 400.
In Kempten ignorierten „Querdenker“ das vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in letzter Instanz bestätigte Verbot für Versammlungen. Rund tausend Anhänger der Szene versammelten sich dort. Vier Demonstranten kamen vorübergehend in Gewahrsam, gegen 230 wurden Platzverweise erteilt. Außerdem leitete die Polizei 300 Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht ein und stellte 180 Verstöße gegen das Versammlungsrecht fest.
Hooligans und Reichsbürger in Dresden
In Dresden war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz, um das unter anderem gegen die Initiative „Querdenken 351“ erlassene Versammlungsverbot durchzusetzen. Die Polizei zeigte sich zufrieden. „Wir haben den potenziellen Teilnehmern einer verbotenen Versammlung kaum Flächen gelassen, auf denen sich große Gruppen hätten sammeln können“, erklärte Polizeipräsident Jörg Kubiessa. Zahlreiche Menschen, darunter Hooligans und Reichsbürger, wurden nach einer Mitteilung der Bundespolizeiinspektion Dresden bereits am Bahnhof abgefangen.
Zu einer nicht angemeldeten „Querdenker“-Versammlung in Erfurt kamen zahlreiche Menschen, die aber von der Polizei abgewiesen wurden. Wie die Thüringer Landespolizeidirektion mitteilte, wurden 129 Platzverweise erteilt und dutzende Anzeigen erstattet. In Jena wurde den Angaben zufolge ein Aufzug von etwa hundert „Querdenkern“ aufgelöst.
In Mainz versammelten sich trotz eines Verbots aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen „Spaziergänger“. Auch hier wurden dutzende Platzverweise ausgesprochen und Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie das Polizeipräsidium Mainz mitteilte. Ähnliches ereignete sich unter anderem in Heidelberg, Wiesbaden, Saarbrücken und Düsseldorf. In Wiesbaden nahmen laut Polizei etwa 1.200 Menschen teil, die Beamten registrierten zahlreiche Verstöße gegen die Maskenpflicht fest.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Haftbefehl gegen Netanjahu
Sollte die deutsche Polizei Netanjahu verhaften?
Sourani über das Recht der Palästinenser
„Die deutsche Position ist so hässlich und schockierend“
Buchpremiere von Angela Merkel
Nur nicht rumjammern
Deutscher Arbeitsmarkt
Zuwanderung ist unausweichlich
Deutschland braucht Zuwanderung
Bitte kommt alle!
Netzgebühren für Unternehmen
Habeck will Stromkosten senken