Forscherin über Debattenkultur: „Demokratie ist Infragestellung!“

Politikwissenschaftlerin Nicole Deitelhoff forscht zum Zusammenhalt in der Gesellschaft. Sie erklärt, was die Pandemie für die Demokratie bedeutet.

Ein Mann steht bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen vor dem Reichstagsgebäude

Wie mit denen umgehen, die sich dem rationalen Diskurs verweigern? Foto: dpa

taz: Frau Professorin Deitelhoff, das Institut, für das Sie sprechen, trägt in seinem Namen einen Begriff, von dem in der Coronapandemie viel die Rede ist. Warum hat man außer einem knappen Factsheet zu Protesten noch nichts zum gesellschaftlichen Zusammenhalt gehört oder gelesen?

Nicole Deitelhoff: Das Institut ist nach einer langen Anlaufphase erst spät im Juni 2020 gegründet worden. Wir sind dezentral organisiert und auf 11 Standorte im Bundesgebiet verteilt. Auch unser Zusammenhalt hat in der Pandemie gelitten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mussten erst eingestellt werden. Jeden Tag passiert ein bisschen mehr, was aber noch wenig sichtbar ist. Als nächstes wird unsere Forschung zu Corona und Zusammenhalt online gehen, so dass man schnell und zentral finden kann, was wir im FGZ an Expertise und Transfer bieten.

Anfangs war das Institut als ein politikberatendes intendiert.

Gute Politikberatung braucht gute Forschung. Ja, anfangs war das FGZ als reine Politikberatung gedacht und keine Forschung vorgesehen. Mittlerweile steht beides gleichberechtigt nebeneinander.

Ihr Forschungsfeld in Frankfurt ist die politische Konfliktregulierung anhand der ausgewählten Beispiele der religiösen Diversität und umstrittener Infrastrukturmaßnahmen. Administrative Regulierungen in der Coronakrise haben nun gerade nicht zu mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt geführt.

Die Coronakrise ist ja nicht die erste Krise, mit der wir als Gesellschaft umgehen müssen. Massive Krisenerfahrungen, begonnen mit der Weltfinanzkrise Ende der 2000er Jahre, haben die beklagten Gräben mit aufgeworfen. Viele Menschen fühlen sich massiv verunsichert. Ihnen sind die Gewissheiten verloren gegangen, ihre Zukunft, ihr Vorankommen, ihre Position in der Gesellschaft betreffend.

Das trägt mit Verantwortung für die Entfremdung und Polarisierung, die wir beobachten. Unser Forschungsprojekt fragt, wie politische Konflikte bearbeitet und ausgetragen werden müssen, damit sich die Polarisierung nicht vertieft, ja Bürgerinnen und Bürger sogar mehr Vertrauen zueinander entwickeln können.

Teilen wir mit den Regierenden seit einem Jahr nicht das Dilemma, dass wir uns wie nie zuvor auf Experten verlassen müssen?

ist Politikwissenschaftlerin und hat seit 2009 einen Lehrstuhl für Internationale Beziehungen in Frankfurt am Main inne. Sie leitet das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und ist eine der drei Spre­che­r*in­nen des Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt FGZ.

Das sehe ich anders. Erstens war die Regierung nie kompetent in diesem Sinn. Sie hat immer Experten benötigt. Die Experten, und das war auch immer so, wissen nicht, was richtig ist, was politisch zu tun ist. Sie wissen nur, wie die Daten aussehen und können sie interpretieren. Diese zu nutzen und in politisches Handeln zu übersetzen bleibt Aufgabe der Politik. Auch wenn die das manchmal gar nicht möchte und die Verantwortung gern an Experten abgeben würde. Das hat noch nie funktioniert und funktioniert auch jetzt nicht.

Die Ermüdung, die Sie vielleicht meinen und die ich auch beobachte, hängt mit der Länge der Pandemie zusammen. Bürgerinnen und Bürger fühlen sich immer wieder genötigt, über Expertenmeinungen zu streiten und darüber, was das nun im Einzelnen für die Politik bedeutet, ohne dass es spürbar vorangeht. Auch wir können also nicht einfach Verantwortung delegieren und sagen, die machen das schon. Wir müssen uns immer weiter in diese Auseinandersetzung einbringen.

Statt von Ermüdung könnte man auch von Resignation sprechen. Oder von einem Rückfall in ungehemmten Narzissmus und Egoismus

Das Bild ist sehr gemischt. Ich sehe Resignierte, die sich komplett abgewendet haben und sich in einem Neobiedermeier ihre eigene Welt schaffen. Die verwandeln sie in einen Wellnesstempel, lassen die öffentliche Sphäre überhaupt hinter sich und schotten sich ab. Aber es sind nicht alle still geworden. Das erkennt man schon an der Zahl der Kommentare und am Widerspruch.

Leben wir in einer Phase, in der wir gar nicht anders können, als medizinischen Experten und politischen Entscheidern zu vertrauen?

Auf gar keinen Fall. In jeder Phase und gerade in einer Krise der Demokratie ist grenzenloses Vertrauen die falsche Medizin. Egal, worum es geht. Eine Demokratie lebt von einem gehörigen Anteil Misstrauen gegenüber dem, was „die da oben“ wollen. Demokratie heißt, uns einzumischen, nachzufragen und nachzuhaken und immer wieder Rechtfertigung zu verlangen für das, was man uns abverlangt. Gerade in der Krise dürfen wir genau das nicht aufgeben.

Können wir ausgerechnet in dieser Phase die verlorene Streitkultur wieder lernen und praktizieren?

Die Krise, die Pandemie selbst kann keinen kultivierten Streit hervorbringen. Sie hat ihn nur sichtbarer und notwendiger gemacht. Wir müssen wieder Streitkultur lernen. Können wir so mit Widersprüchen umgehen, dass wir danach immer noch miteinander die gemeinsamen Institutionen besuchen können, dass wir uns weiterhin über dem Gartenzaun die Hand reichen können? Diese Fähigkeit ist wohl lange zuvor in einer allgemeinen Wohlstandsblase abhanden gekommen.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer musste sich dafür rechtfertigen, auch mit Corona-Ignoranten zu reden.

Auch ich führe häufig solche Debatten. Was bringt es, fragt man sich, mit Menschen zu streiten, die schon die Grundlage eines gemeinsamen Streitthemas bestreiten? Ich gebe daraufhin immer die Antwort, dass es in einem solchen Streit nicht primär um ein konkretes Gegenüber geht, das ich zu überzeugen versuche. Wichtiger sind jene, die den Disput beobachten, die davon etwas mitnehmen könnten. Die will ich überzeugen, denen will ich zeigen, dass es sich lohnt, sich argumentativ auseinanderzusetzen.

Deswegen finde ich den Ansatz von Herrn Kretschmer gut, ebenso aber seine aufgezeigten Grenzen, die rote Linie. Mit denen, die nicht einmal mit dem kleinen Zeh auf dem Boden unserer Verfassung stehen, rede auch ich nicht.

Es werden aber immer mehr, die sich in ihrem Bauchgefühl nur ungern von Fakten irritieren lassen.

So ermüdend es ist und manchmal ans Eingemachte geht, müssen wir nichtsdestoweniger dranbleiben. Sie werden Verschwörungstheoretiker nicht mit Fakten überzeugen, sondern nur verhärten. Aber ich wiederhole: Die verunsicherten Zuhörer, die vielen, die in der Krise nach Autorität und Sicherheit suchen, die können wir erreichen. Denen zeigen wir mit Streitkultur in diesem Moment auch eine Alternative. Wir bauen und arbeiten damit an den normativen Grundlagen, die wir später im Streit wieder nutzen wollen.

Auf eine unerreichbare Minderheit müssen wir dann verzichten …

Wir verzichten nie in der Demokratie, sondern arbeiten uns immer wieder aneinander ab. Es gibt keine Demokratie, in der 100 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger einer Meinung sind. Und dieser Widerstand bringt auch die Mehrheit dazu, immer wieder zu fragen, ob wir auf dem richtigen Weg sind. Demokratie ist Infragestellung!

Sehen Sie Bürgerräte gerade in der Coronakrise als eine Möglichkeit der Politikberatung durch unterschiedlichste Bürger an?

Weniger politikberatend. Sie erzeugen eher sinnliche, teils verloren gegangene Demokratieerfahrung, aber man sollte keine überzogenen Erwartungen wecken. Natürlich kommen dabei im idealen Fall auch neue Ansätze, neue Ideen in die Politik.

Früher, etwa bei Flughafenerweiterungen, wurden solche Bürgerbeteiligungsverfahren ja geradezu hochstilisiert in der Hoffnung, die würden solche Konflikte auflösen und konsensuale Entscheidungen ermöglichen. Das können die natürlich gar nicht. Sie können die Fakten noch mal prüfen, neue Erkenntnisse voranbringen, aber das ist schon eine ganze Menge.

Was erwartet uns in der „Zeit danach“? Werden wir aus der kollektiven Verzichtserfahrung etwas gelernt haben?

Auf der einen Seite werden wir vermutlich eine neue Welle der Geselligkeit sehen, sollte wieder ein Sommer ohne Restriktionen kommen. Die Menschen lechzen nach Gemeinschaft, nach kollektiven Erfahrungen. Aber wir würden wohl auch einen ernüchternden Herbst sehen, in dem es eine Art Backlash geben kann. Dann steht die Frage an, wohin es eigentlich geht und was von Corona geblieben ist.

Dann müssen Politik und gesellschaftliche Kräfte diesen Herbst nutzen, um aus Corona etwas zu lernen, um vielleicht pandemieerprobte Formen des Miteinanders, auch der Auseinandersetzung auf Dauer zu stellen. Der Herbst 21 wird die große Herausforderung für den demokratischen Zusammenhalt.

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