Personalwechsel bei der CDU : Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart?
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Nach dem Rücktritt von Spahn wechselt Merz sein Personal aus. Wird die CDU jetzt weiblicher und weniger neoliberal? Und was heißt das für Schwarz-Rot?
Von einem entspannten Start in die parlamentarische Sommerpause kann bei der CDU keine Rede sein, so viel Trubel wie in den vergangenen Tagen gab es selten in einer Regierungspartei. Am vorigen Wochenende ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union zurückgetreten und Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt diesen Rücktritt für einen großen Personalumbau, und hofft angesichts mieser Umfragewerte auf einen Befreiungsschlag.
Bundeskanzleramtsminister Thorsten Frei, ein treuer Gefolgsmann von Merz, soll neuer Fraktionschef werden. Auf seinen Posten im Kanzleramt rückt Nina Warken, bislang Gesundheitsministerin. Zum ersten Mal wird eine Frau Kanzleramtschefin. Carsten Linnemann wird nun neuer Gesundheitsminister, ein Wirtschaftsliberaler – bei der Pharmaindustrie dürften angesichts dieser Personalie die Sektkorken knallen. Mit dem Wechsel von Linnemann wird der Posten der Generalsekretär:in frei. Als Kandidatin wird Franziska Hoppermann genannt, vom Sozialflügel der Partei, für CDU-Verhältnisse also links.
Bislang waren im Machtzirkel um Merz vor allem Männer, die politisch tickten wie er, wirtschaftsliberal und gesellschaftspolitisch konservativ. Wird die Partei jetzt weiblicher und weniger neoliberal? Und ist diese Personalrochade ein Neustart für die Regierungspartei und die schwarz-rote Koalition? Darüber diskutieren Ulrike Winkelmann, Chefredakteurin der taz, Sabine am Orde, innenpolitische Korrespondentin der taz, und Anna Lehmann, Leiterin des Parlamentsbüros, moderiert von Martina Mescher aus dem Politikteam der wochentaz.
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