Kürzung von Integrationskursen: Vom Kurs abgekommen
Sprachkenntnisse sind wichtig für Job und Integration. Doch Innenminister Dobrindt will vielen Menschen nun die Kurse streichen. Ein Unterrichtsbesuch.
A ls es darum geht, zu welcher Tageszeit es Unglück bringt, sich die Nägel zu schneiden, wird es kontrovers. War es nun morgens oder abends? Im Raum sitzen etwa 12 Leute, alle geschätzt zwischen 20 und 40 Jahre alt, und es gibt verschiedene Meinungen oder vielleicht ist es auch Aberglauben, je nach Herkunftsland. Jedenfalls wird diskutiert und gelacht.
Über den Köpfen ziehen sich alte Holzbalken, von draußen fällt die Frühlingssonne durch die Fenster. Integrationskurs heißt offiziell, was hier in den restaurierten Räumen eines alten Fachwerkhauses in Waiblingen bei Stuttgart stattfindet: Deutschunterricht für Zugewanderte. Das Thema der Sitzung: „Glück und Pech“. Die Lehrerin fragt nach Glücksbringern. Eine junge Frau nennt das deutsche Wort: „Marienkäfer“, ein Mann mit dunklem Bart: „Der Fliegenpilz“. Und dann kommt der Einwurf mit den Nägeln und der Tageszeit.
Angeboten wird der Unterricht von der Volkshochschule Unteres Remstal. 600 Stunden Sprachunterricht umfasst ein Integrationskurs in der Regel, dazu kommen weitere 100 Stunden zur deutschen Gesellschaft. Offen stehen die Kurse allen, die neu in Deutschland ankommen. Und bis vor Kurzem übernahm der deutsche Staat die Kosten für die meisten, die sich die Kurse sonst nicht leisten können.
Doch damit ist Schluss. Im Februar versandte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) untersteht, ein Rundschreiben an die Träger der Kurse. Die Gebühren für neu ankommende Ukrainer*innen, für Asylbewerber*innen im laufenden Verfahren, für lediglich Geduldete und EU-Ausländer*innen werden nicht mehr übernommen. Damit sind sie praktisch von den Kursen ausgeschlossen.
Hohe Kosten für Leute ohne Job
Die Kürzung trifft Menschen wie Benjamin und Max, die vor dem Unterrichtsraum in Waiblingen in zwei Sesseln sitzen. Weil sie anonym bleiben wollen, haben sie sich für diesen Artikel andere Namen ausgesucht. Benjamin trägt einen grauen Hoodie und graue Sneaker, Max eine schwarze Jacke und schwarze Sneaker. Beide sind 23 Jahre alt und beide sind vor einigen Monaten aus der Ukraine geflohen, wie sie in brüchigem Deutsch erzählen. Eine Sprachlehrerin der VHS übersetzt, wo die Worte fehlen. Beide haben einen Antrag auf Kostenübernahme beim Bamf gestellt und bisher noch keine Rückmeldung bekommen. „Ich hoffe, dass es doch noch klappt“, sagt Benjamin. Aber die Chancen sind nahe null, das weiß er.
Wie alle Ukrainer*innen müssen sich Benjamin und Max nicht um einen Asylantrag bemühen, sie erhalten pauschal Schutz über die sogenannte Massenzustromrichtlinie. Bisher eine privilegierte Position im Vergleich zu anderen Geflüchteten. Doch bei den Sprachkursen dreht sich das nun um. Andere Geflüchtete erhalten Zugang, sobald ihr Asylantrag positiv beschieden wurde.
Das dauert oft viele Monate, ist aber immerhin eine Perspektive. Ukrainer*innen, die nie einen solchen Antrag stellen mussten, können auch kein Asyl bekommen und sind damit dauerhaft ausgeschlossen. Insgesamt könnten über die Hälfte der rund 300.000 Kursteilnehmer*innen betroffen sein, mit denen ursprünglich für das Jahr 2026 gerechnet wurde. Zuletzt stammte etwa jeder dritte Teilnehmende aus der Ukraine.
In der Ukraine war er Journalist, erzählt Benjamin. In Deutschland könnte er sich vorstellen, Öffentlichkeitsarbeit zu machen. „Vielleicht für einen Fußballverein.“ Aber dafür müsse er Deutsch sprechen können. Und den Integrationskurs selbst zahlen? Das schlägt das Bamf in dem Rundschreiben als Möglichkeit vor. Benjamin sagt: „Ich bekomme 563 Euro Bürgergeld im Monat. Wie soll ich da über 450 Euro für einen Integrationskurs bezahlen?“ Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sollen Ukrainer*innen wie Benjamin künftig sogar nur noch 455 Euro bekommen.
Arbeiten? Nicht ohne Deutschkenntnisse
Max, der in der Ukraine Softwareentwickler war, erzählt, wie er nun versucht, auch ohne Integrationskurs Deutsch zu lernen. Er besuche Sprachcafés, bei denen man im lockeren Gespräch bei einer Tasse Kaffee seine Kenntnisse trainieren kann.
Das sei nett und hilfreich, aber es fehle Struktur. „Wie soll man so Grammatik lernen?“ Ein Integrationskurs besteht aus vier bis fünf Unterrichtseinheiten pro Woche. Das lasse sich durch eigenverantwortliches Lernen und Sprachcafé-Besuche nicht ausgleichen. Die zwei Ukrainer scheinen etwas ratlos. Sie wollten doch bloß Deutsch lernen, um einen Job zu finden. Und die deutsche Wirtschaft braucht Menschen wie sie eigentlich dringend.
Bis zu einer halben Million qualifizierte Arbeitnehmer*innen fehlen deutschen Betrieben, vor allem im Gesundheitswesen, auf dem Bau und im Einzelhandel. Ende Februar haben über 200 Unternehmen, darunter Ikea oder der Eis-Hersteller Ben & Jerry’s, einen offenen Brief an Innenminister Dobrindt gerichtet: „Wer die Potenziale zugewanderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt nutzen will, muss die sprachlichen Voraussetzungen dafür schaffen“, heißt es darin. Und sie verweisen auf Studien, die zeigen, wie wichtig die Integrationskurse dafür sind.
Yuliya Kosyakova, Migrationsforscherin IAB
Eine dieser Untersuchungen wurde erst im Februar veröffentlicht und stammt vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die Forscher*innen analysierten die Beschäftigtenquote von Ukrainer*innen abhängig davon, ob sie vor oder nach Juni 2022 in Deutschland ankamen. Ab diesem Datum wurden ihnen die Sprachkurse vom Bamf bezahlt. Bei den Frauen, die vorher kamen, hatten zwei Jahre später rund 28 Prozent einen Job. Bei denen, die später kamen und einen Kurs besuchen konnten, waren es nach derselben Zeit etwa 35 Prozent. Ähnlich ist das Bild bei den Männern.
Nun wird alles länger dauern
Yuliya Kosyakova ist Professorin für Migrationsforschung und leitet den Bereich Migration, Integration und internationale Arbeitsmarktforschung am IAB. Sie sagt: „Flucht ist nicht dafür da, unseren Fachkräftemangel zu lösen.“ Das könne nicht der primäre Grund sein, warum man Integrationskurse für wichtig halte. Man müsse vielmehr die Geflüchteten selbst im Blick haben, die Menschen, über die man hier rede: „Arbeit kann helfen, mit traumatischen Erfahrungen umzugehen und Stabilität geben.“
Zugleich gebe es auch volkswirtschaftliche Gründe: „Die Mehrheit dieser Menschen wird längere Zeit hier bleiben. Wenn Sprachkurse erst nach einem positiven Asylbescheid beginnen, verlieren wir sehr viel Zeit.“ Langes Warten könne auch langfristig die Chancen senken, sich gut in Deutschland einzufinden. „Es sollte möglich sein, früh zu arbeiten oder sich zu qualifizieren – solange die Menschen motiviert sind.“
Und weil der Arbeitsmarkt hierzulande noch sehr stark deutsche Sprachkenntnisse verlange, komme der Sprache eine zentrale Rolle zu. Während in manchen Ländern, etwa in Dänemark, in bestimmten Berufen auch Englisch eine größere Rolle spielen könne, gelte in Deutschland: „Schon in vielen Anerkennungsverfahren für Berufsabschlüsse müssen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden.“
Aber auch die Träger der Kurse bringt die abrupte Entscheidung des Bamf in Bedrängnis.
„Das wird Köpfe kosten“
Vom Fachwerkhaus läuft man rund zehn Minuten zum Verwaltungssitz der Volkshochschule in Waiblingen. Es geht an dem Flüsschen Rems entlang, vorbei an hübschen Kirchtürmen, irgendwo klopft ein Specht. Das Gebäude, bei dem man schließlich ankommt, ist etwas weniger pittoresk. Unten eine H&M-Filiale, ein Unterwäschegeschäft und ein Fielmann, obendrüber die Volkshochschule.
Hier, in einem hellen Büro, sitzt Stefanie Köhler, die Leiterin. Sie ist sauer. „Ein krasser Schritt“ sei es, was das Bamf da verkündet habe, eine Zumutung für die Geflüchteten und ein Rückschlag für die deutsche Wirtschaft. Es sei aber auch für die Volkshochschule ein Problem. Rund 4.000 Personen haben laut Köhler im letzten Jahr hier einen Integrationskurs besucht. Über die Hälfte davon finanziert durch das Bamf. Dass all diese Teilnehmenden jetzt wegbleiben sollen, ist für die Schule ein harter Schlag.
Stefanie Köhler, Volkshochschule Waiblingen
Köhler ist es wichtig zu betonen, dass sie nicht „eigene Pfründen“ verteidigen wolle. „Wir sind agil, wir können uns auf neue Entwicklungen einstellen.“ Aber die abrupte, sogar rückwirkend ausgesprochene Entscheidung bringe die Schule finanziell in Bedrängnis. Mietverträge für Unterbringungsräume ließen sich nicht so schnell kündigen, bei der gesamten Finanzplanung sei man davon ausgegangen, vorab über eine so dramatische Veränderung informiert zu werden. „Das wird uns Köpfe kosten“, sagt sie. Derzeit sind acht Mitarbeiter*innen mit der Organisation der Kurse beschäftigt, um die hohen bürokratischen Anforderungen des Bamf zu erfüllen, dazu kommen 40 Lehrer*innen.
Köhler hält die Entscheidung aber auch inhaltlich für falsch. Geld ließe sich damit jedenfalls nicht einsparen. „Ohne Deutschkurse werden die Menschen sicher im Sozialleistungsbezug landen.“ Das sei eine finanzielle Belastung für den Staat.
Auch Lokalpolitiker sind sauer
Genau darum geht es Bundesinnenminister Alexander Dobrindt bei den Kürzungen aber offiziell: Geld sparen. Im Rundschreiben des Bamf an die Träger heißt es: „Vor dem Hintergrund der finanziellen Herausforderungen der vergangenen Jahre, in denen mehrere überplanmäßige Ausgaben beantragt werden mussten, sind die Möglichkeiten des Zugangs in die Integrationskurse künftig stärker an den hierfür verfügbaren Mitteln im Bundeshaushalt auszurichten.“
Tatsächlich dürfte der Bund durch die Kürzungen bei den Integrationskursen zunächst sparen, allerdings nur auf Kosten der Länder und Kommunen. Die bezahlen die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Asylsuchende und bald auch neu ankommende Ukrainer*innen bekommen, solange sie keinen Job haben. Bleiben mehr von ihnen arbeitslos, weil sie kein Deutsch sprechen, steigen hier die Kosten.
Entsprechend sind selbst Lokalpolitiker von CDU und CSU empört über die Entscheidung. Der Präsident des Städtetages, Christian Schuchardt, CSU-Politiker, sagte im Februar, die Kürzungen seien „ein schlechtes Signal“.
Die SPD ist ohnehin dagegen. Die Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Sonja Eichwede, hatte im Februar gesagt, eine Zugangsbeschränkung für Sprachkurse sei „das völlig falsche Signal – sowohl integrationspolitisch als auch gesellschaftlich“. Wohl als eine Art Beschwichtigungsversuch kündigte Dobrindt an, sogenannte Erstorientierungskurse für Geflüchtete auszubauen.
Deutschland von seiner abschreckenden Seite
Außerdem verweist das Bundesinnenministerium darauf, dass man zuletzt Arbeitsverbote für Asylbewerber*innen etwas reduziert habe. Doch dass die Integrationskurse damit ersetzt werden können, glaubt niemand, mit dem die taz darüber gesprochen hat. Wie will man auch von einem gelockerten Arbeitsverbot profitieren, wenn einen aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse niemand einstellt?
In Gesprächen mit der Union versucht die SPD derzeit, zumindest eine teilweise Rücknahme der Kürzungen zu erreichen. Doch die Chancen stehen eher schlecht, denn Dobrindt dürfte es mit dem Schritt eigentlich um mehr gehen als nur ums Geld.
Die „Asylwende“ ist sein großes Projekt, die Zahl neu ankommender Geflüchteter soll dramatisch sinken. Die verstärkten Kontrollen an den deutschen Grenzen sind ein Teil davon, genauso wie die höchstwahrscheinlich rechtswidrigen Zurückweisungen von Asylsuchenden. Der ausgesetzte Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auch. Und jetzt die Demontage der Integrationskurse.
Aber die Ankündigung des Bamf trifft neben Geflüchteten auch Einwanderer*innen aus anderen EU-Ländern. Auch sie bekamen bisher die Integrationskurse bezahlt und auch sie gehen nun leer aus.
Ersparnisse für den Deutschkurs
Davon betroffen ist unter anderem Amélie Herzog. Die 24-Jährige ist im Juli 2025 aus Frankreich nach Waiblingen gezogen, um hier zu arbeiten. Als „halbe Profihandballerin“ für einen regionalen Verein, wie sie es formuliert. Die andere Hälfte der Zeit arbeitet sie bei einer Bäckerei.
Im Gegensatz zu den Ukrainern Benjamin und Max kann sie es sich leisten, den Kurs selbst zu bezahlen. Gerade so. „Das ist schon viel Geld“, sagt sie. „Aber ich habe etwas angespart.“ Außerdem hat ihr die Volkshochschule ermöglicht, die Gebühr für den Kurs in Raten zu zahlen. Auf der Arbeit lerne sie zwar im Kontakt mit Kund*innen und Kolleg*innen auch Deutsch, doch das Vokabular bleibe immer gleich. Die Kurse seien ein ungleich effektiverer Weg, Deutsch zu lernen.
Und so sitzt Herzog nun im Integrationskurs, wo das Thema immer noch „Glück und Pech“ lautet, inzwischen aber eine Hörverstehensübung auf dem Programm steht. Die Teilnehmer*innen lauschen einer Radiosendung, in der eine Frau namens Brigitte berichtet, dass ihr ein kleiner Metallengel Glück in der Liebe gebracht habe. Anschließend sollen die Teilnehmenden Fragen dazu beantworten.
Die Lehrerin, die die Antworten der Teilnehmer*innen geduldig verbessert, heißt Elvira Kalmbach. „Natürlich habe ich Angst um meinen Job“, sagt sie, nachdem der Unterricht vorbei ist. Derzeit habe sie noch Kurse, die bis Mai oder Juni liefen und einige wenige sogar bis Ende des Jahres. Doch danach stehe sie womöglich „vor dem Nichts“.
Vor dem Nichts
Tatsächlich ist ein Großteil derjenigen, die die Kurse geben, prekär beschäftigt. Viele sind nur auf Honorarbasis tätig und können ihre Einnahmequelle praktisch von einem Tag auf den nächsten verlieren. Sie kenne viele andere Sprachlehrer*innen, die bereits den Job gewechselt haben, berichtet Kalmbach.
Aber sie treibt mehr um als nur die Sorge um den Arbeitsplatz. Sie sei selbst 2013 aus Russland zum Arbeiten nach Deutschland gekommen und habe damals kostenlose Deutschkurse von der Agentur für Arbeit bezahlt bekommen, wie sie erzählt. Es sei dabei nicht nur um Sprache gegangen, sondern auch um Orientierung in der deutschen Gesellschaft. „Ich wusste damals nicht, wie man ein Motivationsschreiben für eine Bewerbung verfasst“, sagt sie heute. „In Russland lief die Jobsuche einfach über Kontakte.“
Die Möglichkeit, sich solch essenzielles Wissen anzueignen, nehme die Bundesregierung nun den Zuwandernden. Es breche ihr das Herz, das mit anzusehen. „Ich weiß, wie schwierig es ist, in einem Land neu anzukommen.“
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