Palästina-Proteste

Eine Frau von hinten trägt eine Kufiya während einer Protestaktion in Berlin

Erfolg für Verfassungsschutz Gericht sieht „Glorifizierung der Hamas“

Die „Jüdische Stimme“ unterliegt diesmal vor Gericht: Der Verfassungsschutz darf den antiisraelischen Verein als extremistisch einstufen.

Von Christian Rath

21.5.2026

Polizisten drängen Demonstrant*innen zurück

Nakba-Demo in Berlin Die Katastrophe schreibt sich fort

Zum Nakba-Gedenken finden am Samstag bundesweite Demonstrationen statt. In Berlin ist erneut mit einem großen Polizeiaufgebot zu rechnen.

Von Lilly Schröder

13.5.2026

Prozessbeobachterinnen stehen im Oberlandesgericht, wo fünf Pro-Palästina-Aktivisten, im Alter zwischen 25 und 40 Jahren, vor Gericht stehen

Prozess gegen Palästina-Gruppe „So, und jetzt räumen wir den Saal“

Fünf Aktivist:innen sollen eine israelische Rüstungsfirma in Ulm sabotiert haben. Nach zwei Verhandlungstagen ist die Anklage noch immer nicht verlesen.

Von Minh Schredle

12.5.2026

Der erschöpft wirkende Aktivist Saif Abu Keshek auf einer Holzbank, von drei israelischen Polizisten umringt. Einer von ihnen schaut grimmig in die Kamera.

„Global Sumud Flotilla“ Israel lässt Gaza-Aktivisten frei

Nach dem Stopp der Gaza-Flotte vor Kreta wurden zwei Teilnehmer nach Israel verschleppt. Die Kritik daran war laut. Jetzt werden sie abgeschoben.

10.5.2026

Demonstration in Mailand, die Demonstranten tragen Banner mit der Aufschrift "La Brigata" unddem Davidstern, eine kliene israelische Flagge wehr im Hintergrund

Italien feiert Tag der Befreiung Wir haben ein Problem

Kolumne Michael Braun

Hunderttausende Antifaschist*innen gedenken der Nazi-Befreiung auf Italiens Straßen. Am Ende des Tages gibt es Schüsse. Meloni weiß davon offenbar nichts.

30.4.2026

Sänger Peter Fox bei einem Konzert auf der Bühne

Peter Fox zu Gaza-Solidarität „Ein etwas schiefes Geschichtsverständnis“

In Köln war ein Benefizkonzert für Palästina geplant. Der Musiker Peter Fox über die Gründe für die Absage und das deutsche Verhältnis zu Israel.

Interview von Daniel Bax

28.4.2026

Ein Demonstrant trägt eine Kufiya und schwingt eine Palästina-Flagge

Gerichtsurteil Kein Mitleid ist nicht extremistisch

Kommentar von Christian Rath

Der antizionistische Verein Jüdische Stimme ist nicht „gesichert extremistisch“. Das ist ein wichtiges Signal für die Meinungsfreiheit.

28.4.2026

Benefizkonzert abgesagt Keine Bühne für Palästina

Künstler:innen planen ein großes Benefizkonzert für Gaza in Köln, darunter Prominenz wie Peter Fox. Dann macht der Hallenbetreiber einen Rückzieher.

Von Daniel Bax

28.4.2026

Drei Personen beobachten einen Gerichtsprozess.

Prozessauftakt gegen Palästina-Gruppe „Wir unterbrechen für 20 Minuten. Nein, zwei Stunden.“

Fünf Aktivisten haben in Ulm bei einer israelischen Rüstungsfirma offenbar einen Millionenschaden verursacht. Jetzt sollte der Prozess starten. Betonung auf: sollte.

Von Minh Schredle

27.4.2026

Ein Hinweisschild weist auf das Verwaltungsgericht Berlin hin

Entscheidung von Verwaltungsgericht Jüdische Stimme ist nicht mehr extremistisch

Der Verein „Jüdische Stimme“ stellt das Existenzrecht Israels relativ offen in Frage. Extremistisch ist er damit dennoch nicht, urteilte nun ein Gericht.

Von Christian Rath

27.4.2026

Prozessauftakt in Stammheim Sie kletterten durch das Seitenfenster

Palästina-Aktivist:innen drohen Haftstrafen, weil sie eine israelische Rüstungsfirma in Ulm sabotiert haben sollen. Die Verteidigung spricht von Notwehr.

Von Timm Kühn und Cem-Odos Gueler

24.4.2026

Teilnehmer einer Amnesty International Protestaktion gegen den Krieg im Gazastreifen halten Schilder vor dem Bundeskanzleramt

Amnesty-Bericht zu Menschenrechten Komplize Deutschland

In seinem Jahresbericht wirft Amnesty International der Bundesregierung Mittäterschaft in einer „globalen Menschenrechtskrise“ vor.

Von Christian Jakob

21.4.2026

Melonen Regenschirm mit zwei Personen, eine davon mit Kuffiya als Silhouetten vor dem blauen Himmel

Menschenrechtskommissar rügt Deutschland Heute die Gaza-Bewegung, morgen die ganze Zivilgesellschaft

Kommentar von Christian Jakob

Schon wieder wird Deutschland für die Einschränkung der Meinungsfreiheit gerügt. Wer denkt, die Repressionen machten beim Thema Palästina halt, irrt.

15.4.2026

Polizist*innen führen eine weiblich gelesene Person, ab deren Gesicht mit meinem Kufiya verdeckt ist

Europarat prangert Deutschland an „Übermäßiger Einsatz von Gewalt“

Der Menschenrechtskommissar des Europarates kritisiert den Umgang mit Palästinaprotest in Deutschland. Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit sei unverhältnismäßig.

Von Christian Jakob

15.4.2026

Angriff auf Lahav Shapira Landgericht sieht kein antisemitisches Motiv

Nach der Attacke auf Lahav Shapira hat das Landgericht Berlin eine mildere Strafe verhängt als die erste Instanz – und sieht kein antisemitisches Motiv.

Von Pauline Cruse

13.4.2026

Protest in London 523 Festnahmen bei Kundgebung für Palestine Action

Ein friedlicher Sitzstreik gegen das Verbot einer propalästinensischen Gruppe führt zur Massenfestnahme wegen Verstoßes gegen das Anti-Terrorgesetz.

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

12.4.2026

Protestierende schwenken Palästina-Flagge auf dem Dach der Rheinmetall-Fabrik, von der rote Farbe herunterläuft

Protest gegen die Rüstungsindustrie Palästina-Aktivist:innen besetzen Rheinmetall-Fabrik

Vier Aktivist:innen sind in Berlin-Wedding auf das Dach einer Munitionsfabrik geklettert. Auf dem Dach weht eine Palästina-Fahne.

Von Timm Kühn

25.3.2026

Blick in den Saal des Berliner Verwaltungsgerichts

Schutz vor Antisemitismus an FU Berlin Verwaltungsgericht weist Klage ab

Der jüdische Student Lahav Shapira scheitert mit einer Klage gegen die FU wegen fehlenden Schutzes vor Diskriminierung. Richter lässt Berufung zu.

Von Pauline Cruse

23.3.2026

Szene bei einer Demonstration: Plakat mit der Aufschruft "From the Oder/ to the Rhine/ Free free Palestine" hoch, im Hintergrund sind palästinensische Nationalfahnen zu sehen und der Fernsehturm.

Meinungsfreiheit in Deutschland Faesers fatales Vermächtnis

Der Slogan „From the River to the Sea“ ist seit 2023 verboten – mit massiven Folgen. Die Begründung ist aber dünn, wie eine Anfrage der Linken zeigt.

Von Daniel Bax

18.3.2026

Demonstrierende halten aus Protest ihre Hände in die Höhe. An einem Finder steckt ein Papierschiffchen, gefaltet aus einer kleinen Palästina-Flagge

Global Sumud Flotilla für Gaza Aktivisten unter Verfolgungsdruck

Organisatoren der Global Sumud Flotilla für Gaza werden in Tunesien verhaftet. Die Flotilla kann auf Solidarität in der Bevölkerung hoffen.

Von Mirco Keilberth

10.3.2026

Werbegrafik für ein Probeabo der wochentaz: Oben steht groß in roten Blockbuchstaben „TAZ THE RICH“. Darunter liegt schräg eine Ausgabe der wochentaz, auf deren Umschlag eine gezeichnete Person zu sehen ist, die einen Globus mit Zeitungsausschnitten betrachtet. Links davor prangt ein schwarzer Sternaufkleber mit dem Angebot „10× für 10 €“.

10 Ausgaben für 10 Euro

Die Wochenzeitung mit taz-Blick

Wir schauen den Superreichen auf die Finger. Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die woanders nicht gehört werden.

Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus
Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion

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Erfolg für Verfassungsschutz Gericht sieht „Glorifizierung der Hamas“

Nakba-Demo in Berlin Die Katastrophe schreibt sich fort

Prozess gegen Palästina-Gruppe „So, und jetzt räumen wir den Saal“

„Global Sumud Flotilla“ Israel lässt Gaza-Aktivisten frei

Italien feiert Tag der Befreiung Wir haben ein Problem

Peter Fox zu Gaza-Solidarität „Ein etwas schiefes Geschichtsverständnis“

Gerichtsurteil Kein Mitleid ist nicht extremistisch

Benefizkonzert abgesagt Keine Bühne für Palästina

Prozessauftakt gegen Palästina-Gruppe „Wir unterbrechen für 20 Minuten. Nein, zwei Stunden.“

Entscheidung von Verwaltungsgericht Jüdische Stimme ist nicht mehr extremistisch

Prozessauftakt in Stammheim Sie kletterten durch das Seitenfenster

Amnesty-Bericht zu Menschenrechten Komplize Deutschland

Menschenrechtskommissar rügt Deutschland Heute die Gaza-Bewegung, morgen die ganze Zivilgesellschaft

Europarat prangert Deutschland an „Übermäßiger Einsatz von Gewalt“

Angriff auf Lahav Shapira Landgericht sieht kein antisemitisches Motiv

Protest in London 523 Festnahmen bei Kundgebung für Palestine Action

Protest gegen die Rüstungsindustrie Palästina-Aktivist:innen besetzen Rheinmetall-Fabrik

Schutz vor Antisemitismus an FU Berlin Verwaltungsgericht weist Klage ab

Meinungsfreiheit in Deutschland Faesers fatales Vermächtnis

Global Sumud Flotilla für Gaza Aktivisten unter Verfolgungsdruck

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