Kommentar Europäische Linke und Syriza: Absurde Selbstgefälligkeit

Frankreichs Parti de Gauche will Syriza aus der Europäischen Linken werfen. Statt Solidarität spendet der Wagenknecht-Flügel der Linken Beifall.

Da wurde er noch geliebt: Alexis Tsipras, 2015 Foto: dpa

Ach, wie groß war doch der Jubel der Linken jenseits der Sozialdemokratie nach dem Wahlsieg von Syriza und Alexis Tsipras im Januar 2015! Was wurde nicht gerade in Deutschland und Frankreich alles an verwegenen Erwartungen in diese kleine griechische Partei und ihren smarten Frontmann hineinprojiziert, die es wagten, auf Konfrontationskurs zur ganzen Eurogruppe zu gehen. Und wie schnell war es mit den wortreichen Solidaritätsbekundungen vorbei, als der griechische David gegen den europäischen Goliath verlor. Seitdem werfen die Vertreter der reinen Lehre Syriza nicht minder wortreich Verrat vor.

Nun soll dieser angebliche Paria nach dem Willen der französischen Parti de Gauche des Linksnationalisten Jean-Luc Mélenchon auch noch aus der Europäischen Linken geschmissen werden – und der Wagenknecht-Flügel in der Linkspartei klatscht Beifall. Was für eine absurde Selbstgefälligkeit! Denn schließlich ist die Unfähigkeit der deutschen wie der französischen Linken, die Verhältnisse in ihren eigenen Ländern zum Tanzen zu bringen, entscheidend dafür verantwortlich, dass Syriza nichts anderes übrig geblieben ist, als zu versuchen, aus einer ausweglosen Situation das Beste machen.

Aber es passt natürlich: Wer sein Heil in antieuropäischem Linksnationalismus sucht, der hat mit internationaler Solidarität wenig am Hut. Eine ausstrahlungsfähige Linke, die tatsächlich die Machtfrage stellen kann, entsteht so jedoch nicht. Manchmal helfen ja Zahlen: Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr kam Mélenchons „Bewegung“ in Frankreich auf 11 Prozent und die Linkspartei mit ihrer Spitzenkandidatin Wagenknecht in Deutschland auf 9,2 Prozent. Zum Vergleich: Trotz aller Probleme und Fehler, die sie sicherlich auch gemacht hat, rangiert Syriza in den Umfragen in diesem Jahr zwischen 21,5 und 25 Prozent – obwohl die griechischen Demoskopen chronisch zuungunsten der Linken gewichten.

Statt Widersprüche auszuhalten und solidarisch aufzulösen, versuchen westeuropäische Linke mit ihrer arroganten Haltung gegenüber Syriza von der eigenen Ohnmacht abzulenken. Ein Trauerspiel.

Comments

[Bodo Goldmann]

Als Teil des Wagenknecht-Flügels der Linken verwundert mich die ganz oben erwähnte Behauptung bez. unseres Beifalls. Das war mir bisher nicht bekannt. Ich vermute, wenn der Wagenknecht-Flügel öffentlich Solidarität mit Syriza bekundet hätte (was bisher ebenso wie der erwähnte Beifall nicht der Fall ist), wäre das beim Autor sicher auch auf Ablehnung gestoßen.

[Rolf B.]

@Bodo Goldmann:

Immer wieder habe ich insbesondere bei den Schwätzern hier darum gebeten, doch nur einen Beleg dafür zu bringen, dass der "Wagenknechtflügel" Beifall geklatscht hat.

 

Und? Nur heiße Luft.

[Rainer B.]

Immer diese Frau Wagenbach. Erst hat sie das schöne Deutschland kaputt gemacht und jetzt auch noch das schöne Griechenland. Dabei hat der Wolfgang Schäuble doch nun wirklich alles (Panzer und U-Boote und so) getan, damit die Griechen sich erfolgreich verteidigen können §;-))

[Ruhig Blut]

@Rainer B.:

:-)))))

[Stefan Mustermann]

Linke Parteien haben gute Möglichkeiten, aus dem EU Parlament heraus, durch Klagen, Beschwerden, Prüfungen, Abstimmungen etc. einen signifikanten Einfluss auf die jeweilige nationale Politik bei bestimmten Themen zu nehmen.

 

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte sollten einen Jahresbericht anfertigen, in dem bewertet wird, wie Artikel 34 der Grundrechtecharta hinsichtlich des Rechts auf Unterstützung für die Wohnung in den Mitgliedstaaten umgesetzt wird.

 

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist für die Mitgliedstaaten verpflichtend. Kaum Einzelpersonen reichen Klagen ein. Das können aber politische Parteien.

 

Zwar gibt es einen gewissen Spielraum für einzelstaatliche Regelungen und Gepflogenheiten, wie etwas umgesetzt wird. Aber wenn die Menschenwürde von den Einzelpersonen verletzt wird, wenn diese Standards nicht die rein subjektiven Mindestkriterien erfüllen, dann soll man handeln!

 

Sind beispielsweise HARTZ IV Sanktionen, fehlendes Existenzminimum als Unterstützung in einem Mitgliedstaat, Wohnungslosigkeit mit dem EU Recht vereinbar?

[Rudolf Fissner]

@Stefan Mustermann:

Und was bedeutet ihr Beitrag nun in Bezug auf Syriza die ne der Europäischen Linken? Ich kann da keinen speziellen Bezug zu erkennen.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner:

Das gilt für unseren kleinen Ausflug nach Venezuela aber auch.

[Gemeiner Hai]

Diese Partei, die vor und direkt nach den Wahlen den Mund so voll genommen hatte, hatte offensichtlich von Anfang an keinen anderen Plan, als "die Europäer" lieb und höflich darum zu bitten, die Politik der Aushungerung zu beenden. Als dieser Plan, den Wolf zum Vegetarismus zu überreden, erwartbarerweise nicht erfolgreich war, gab sie auf und wurde inzwischen selbst zur Partei des Sozialkahlschlags.

 

Das ist nicht links, das ist dumm und naiv und im Ergebnis asozial. Und man musste kein Experte sein, um das von vornherein zu prognostizieren. Natürlich wird das dann als "Erpressung" verharmlost; aber viele Staaten, die nicht auf Linie der "Weltgemeinschaft" waren, sollten schon erpresst werden und gaben nicht klein bei. Um erpresst zu werden, muss man sich auch erst mal erpressbar machen.

[Rolf B.]

Wer die wörtlichen Gesprächsaussagen von Schäuble zur Kenntnis genommen hat, die Varoufakis quasi geleakt hat und wer sich damit beschäftigt hat, wie Schäubles Wadenbeicher aus den NL, Herr Dijsselbloem, in Griechenland aufgetreten ist, der kann zumindest nachvollziehen, dass jedwege griechische Regierung NULL Chancen gehabt hätte, irgend etwas Positives für die Bevölkerung bei den Verhandlungen mit den EU-Vollstreckern zu erreichen. Tsipras wurde mehr als deutlich gemacht, dass den EU-Vollstreckern scheißegal ist, wer in Griechenland warum gewählt wurde. Es galten nur die Anweisungen des Wadenbeißers von Schäuble.

 

Wenn man Tsipras etwas vorwerfen kann, dann ist es die Angst vor dem Grexit. Niemand weiß, was dabei heraus gekommen wäre. Schäuble, der den Grexit wollte, hatte dem damaligen Verhandlungs"partner" Varoufakis deutlich gesagt, dass DE den Griechen NUR bei einem Grexit helfen würde. So hat es jedenfalls Varoufakis in seinem letzten Buch dargestellt.

 

Tsipras, der auch in meinen Augen ein Maulheld ist, brauchte keinen Plan B.

Plan B wäre Cholera gewesen, Plan A ist die Pest.

 

Die Frage ist, ob es einen Zeitpunkt gegeben hätte, wo das griechische Volk mehrheitlich und mit Überzeugung gut hätte aussteigen können aus der Gemeinschaft der Bankenretter, Großkonzerne und Großagrarier, für die demokratische Wahlen und Werte so etwas von egal ist.

 

Griechenland wurde regelrecht ausgeschlachtet. Das hätten die Nazis mit Panzern und Kanonen nicht geschafft.

[Vroni M.]

@Rolf B.:

Ich war zum Zeitpunkt dieses ominösen Referendums und als Geldauszahlungen rationiert wurden, in Griechenland.

 

Die Frage des Referendums war ja in etwa: "Sollen wir die Bedingungen der Troika akzeptieren?" Die meisten, auch die Zeitungen - haben das so aufgefasst, dass die Antwort "Nein" den Grexit unterstützt.

 

Die gut 20 Freunde, mit denen ich über das Thema gesprochen hatte, wollten alle zumindest zeitweise aus dem Euro - übrigens alles Wähler der Nea Dimokratia und keine Tsipras Freunde. Dabei waren sich alle bewusst, dass die Lage sich evtl erst mal noch verschlechtert. Das ist natürlich nicht representativ, aber ich glaube, die Bevölkerung hätte das damals schon mitgetragen

[Rolf B.]

@Vroni M.:

Danke für die Einschätzung.

[Mephisto]

@Rolf B.:

"Schäuble, der den Grexit wollte..." Laut dem ehemaligen Finanzminister Papakonstantinou war es Schäuble, der die Kanzlerin drängte Griechenland zu retten. Von wegen "Grexit wollte".

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/griechenlands-ueberschuldungskrise-in-einem-buch-15246497.html

[Rolf B.]

@Mephisto:

Ich bezog mich auf Varoufakis, der behauptet, darüber auch Tondokumente zu haben.

[Rudolf Fissner]

@Rolf B.:

Uahhh. Syriza und die Nazis!

 

Und Sie halten halten das Beifallsgeklatsche der Linkspartei für Fake News? Sie gehen in ihrem Assoziationsblaster sogar noch darüber hinaus! Da sind Beifallsklatscher nicht unwahrscheinlich.

[Rolf B.]

@Rudolf Fissner:

"Uahhh. Syriza und die Nazis!"

 

Ich sage nur: Sinnentnahme von Texten ist nicht Ihre Stärke.

Aber dafür sind Sie Meister im Zumüllen von Texten.

[Rudolf Fissner]

@Rolf B.:

Mixing von Inhalten (Assoziationsblastern) scheint Ihre Stärke zu sein

[Rolf B.]

"und der Wagenknecht-Flügel in der Linkspartei klatscht Beifall"

 

Fake! Hier werden FakeNews verbreitet und dann auch noch diskutiert. Warum fragt hier niemand nach einem Beleg für die dürftigen Aussagen von Beucker?

 

Wieder eine Kipping/Riexinger Kampagne gegen Wagenknecht?

[Earendil]

@Rolf B.:

"Wieder eine Kipping/Riexinger Kampagne gegen Wagenknecht?"

 

Da kann man Ihnen nur entgegenhalten: Warum fragt hier niemand nach einem Beleg für die dürftigen Aussagen von Rolf B.?

(Ach nein, war ja nur ne Frage. Na dann.)

[Rolf B.]

@Earendil:

Ich warte immer noch auf einen Nachweis für die Behauptung, dass das Wagenknecht "Lager" Beifall klatscht.

[Rolf B.]

@Rolf B.:

@EARENDIL

 

Immer noch keinen einzigen Beleg? Nur heioße Luft?

[Earendil]

@Rolf B.:

Da müssen Sie schon den Autor des Artikels fragen, nicht mich. Ich frage Sie ja auch nur nach Belegen für ihre eigenen Spekulationen, nicht die von irgendjemand anderem.

[Earendil]

"als der griechische David gegen den europäischen Goliath verlor"

"dass Syriza nichts anderes übrig geblieben ist, als zu versuchen, aus einer ausweglosen Situation das Beste machen"

 

Genau das haben sie aber nicht gemacht, und genau da liegt das Problem. Natürlich war und ist das in Griechenland eine denkbar besch...ene Situation, um linke Politik zu machen. Natürlich sind Syrizas Spielräume sehr klein. Und natürlich liegt die wesentliche Ursache dafür anderswo in Europa, zuvorderst in Berlin. Nur: Das hat Syriza gewusst, bevor sie an die Macht kamen. Sie haben dann heldenhaft versucht, das europäische Verarmungsdiktat zu brechen, saßen aber am kürzeren Hebel und hatten keinen Plan für den Fall, dass sie damit im Guten nicht durchkommen.

 

Und danach haben sie einfach aufgegeben und sich eingerichtet. Sie haben nicht nur den Widerstand gegen die Erpressung durch Deutschland und Co aufgegeben, sondern auch alle Versuche, "aus einer ausweglosen Situation das Beste [zu] machen". Noch nicht einmal die wenigen Spielräume, die für linke Politik noch blieben, haben sie genutzt! Eine Beendigung des Klientelsystems, effizientere und gerechtere Steuereintreibung, ein Ende der Privilegien für Reiche, Reeder und Kirche... das hat nun nicht Schäuble verhindert!

 

Was bitte ist denn an Tsipras' Politik noch irgendwie links? Etwa der Versuch, die Macht der Gewerkschaften zu brechen? Gibt es irgendwas Wesentliches, was Syriza anders macht als es die Konservativen machen würden?

[Rudolf Fissner]

@Earendil:

Griechenland war nicht in einer ausweglosen Situationen. Gr. hätte sich auch an Putin oder Chna verscherbeln können. Für die internationale Konzerne hätte Griechenland ein Steuerparadis schaffen können; für jeden Multimilliardär hätte es eine eigene Insel gegeben. Es hätte einen Grexit machen können, sich ohne die Hilfsgelder am eigenen Schopf aus den Schuldensumpf ziehen können. Es hätte wie Maduro in Venezuela die Bevölkerung hungern lassen können. Es hätte alles vestaatlichen können und von dem Geld wie zuvor schon weiter schluren können. Es hätte tausend Möglichkeiten gehabt, die Hilfsgelder nicht anzunehmen.

 

Die Pseudolinke muss die Griechen unbedingt als „Opfer“ sehen, als erpresst. Sonst funktioniert das pseudolinke Narrativ nicht.

[Earendil]

@Rudolf Fissner:

Ganz tolle Alternativen, die Sie da aufzählen. Bei soviel Wahlfreiheit kann von Erspressung natürlich keine Rede sein.

(Dann ist aber auch "Geld oder Leben!" keine Erpressung, schließlich haben Sie da auch eine Wahlfreiheit.)

 

Und immer wieder "nur ich bin links! Alle anderen sind bloß pseudolinks!" Wenn irgendwas typisch links ist, dann das...

[Rudolf Fissner]

@Earendil:

Warum hätte die EU Griechenland neben Geld auch noch Menschenleben als Hilfe anbieten sollen?

[Ruhig Blut]

@Earendil:

Ganz genau.

Und wie Philippe Ressing unten richtig feststellt, erinnert das fatal an Rot-Grün ‘98 ff.

[Rudolf Fissner]

Wann wird Ramelow ausgeschlossen?

[Franco]

Ich habe leider keine Quelle gefunden, wo hat denn Die Linke oder ein Teil davon sich dafür ausgesprochen Syriza auszuschließen, ich konnte nur das Statement der Französischen Parti de Gauche finden.

[jhwh]

@Franco:

Bin auch nicht fündig geworden (s.u.). Was sagt denn Monsieur Engelhardt ?

 

Fake News ?

[Rudolf Fissner]

Hunger in Venezuela:

 

"Um an die stark subventionierte Lebensmittelpakete zu kommen (mit Öl, Reis, Tunfisch, Milchpulver und Mehl), muss man in Venezuela derzeit ein "Carnet de la Patria" beantragen - und erklären, die Regierung zu unterstützen."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-praesidentschaftswahl-auf-april-vorgezogen-maduro-will-chance-nutzen-a-1189490.html

[El-ahrairah]

@Rudolf Fissner:

Wenns der Spiegel denn so sagt. .

[74450 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner:

Wunderbar, die reine Lehre. Mit diesem Regime sind die Wagenknechte dieser Welt doch gerne solidarisch.

[Linksman]

@74450 (Profil gelöscht):

Dann lieber der Schulterschluss mit CIA und Putschfreunden?

Gut, dass Maduro klare Kante zeigt.

[Rudolf Fissner]

@Linksman:

Nur Pseudolinken steht allein diese Alternative zur Verfügung.

[Philippe Ressing]

Diese Debatte verstellt den Blick auf die wahre malaise. Tsipras geriert sich in Griechenland mittlerweile als unantastbarer Führer - eine alte Krankheit griechischer Politik. Bewegung? Syriza? Vergangnheit! Eine rechte Regierung in Athen hätte kaum das EU-Diktakt durchsetzen können, ohne einen gesellschaftlichen Aufstand zu provozieren. Merkel und Co waren froh, bei aller Hetze gegen Tsipras Regierung, denn nur er konnte den hellenischen Verarmungskurs durchsetzen. An wen erinnert uns das? Richtig: Schröder/Fischer - nur RotGrün konnte Harz IV und Minlöhne durchsetzen und Arbeitnehmerrechte abbauen. Der Linken fällt derzeit nichts ein, die Rechte setzt auf Nationalismus/Faschismus und profitiert. Das Übel ist nicht die grassierende linke Ausschlusseritis, sondern eine Politk von selbsternannten linken Lichtgestalten, hinter denen weder ein Kopzept noch eine gesellschaftlich relevante Basis steht.

[Rudolf Fissner]

@Philippe Ressing:

Wie jetzt, Syriza ist nun auch noch für den ganzen Scheiss davor verantwortlich? Griechenland hat schlicht keinen Pfennig mehr geliehen bekommen von den internationalen Banken. Auch nicht von den noch so linken Ländern. Die internationale Solidarität hat sich auch in jedem noch so linken Haushalt verkrümelt. Da gab es schlicht kein Geld mehr für Rentner zu verteilen. Omas Sparstrumpf war schon leer geraubt bevor Syriza.

 

In solch einer Situation kann natürlich nur eine linke Regierung harte notwendige Änderung möglichst sozial durchführen. Wer denn sonst? Die Rechten etwa? Ich bitte Sie!

 

Wie haben Sie sich denn das sonst vorgestellt? Drucken von Drachmen, mit denen man sich allenfalls Oliven aber keine Medikamente kaufen kann? Eine Drachmen-Hyperinflation bei der die ausgezahlte Rente in der nächsten Woche nur noch die Hälfte wert ist? Oder einfach auf ein einen Schuldennachlass warten und stumpf weiter machen wie zuvor?

[christian-65]

@Philippe Ressing:

Danke aus tiefstem Herzen. Da kann ich nur zustimmen.

[Frank Fischer]

Syriza handelt nicht wie eine linke Partei und ist demnach auch keine linke Partei. Sie dann aus einem linken Bündnis auszuschließen ist schlicht logisch. Was das mit Selbstgefälligkeit oder fehlende Solidarität zu tun hat, weiß wohl nur der Autor.

[Rudolf Fissner]

@Frank Fischer:

Welche "linke Parteien" nach ihrem Geschmack sind denn wo in der Verantwortung?

 

Meines Wissens haben es diese Art Pseudolinken doch überall vergeigt und sind von ihrem jeweiligen Proletariat vor die Tür gesetzt worden

[Frank Fischer]

@Rudolf Fissner:

Was hat das mit dem oben stehenden Bericht zu tun?

 

Aber was halten sie von der Regierung von Portugal?

[Rudolf Fissner]

@Frank Fischer:

Portugal, die regierenden Sozialisten, machen gute Arbeit. Während der Euro-Krise brauchte Portugal Finanzhilfe. Nun kommt das Land mit der Haushaltssanierung gut voran. Portugal hat so wenige neue Schulden angehäuft wie noch nie. Die Wirtschaft brummt und die Arbeitslosenzahlen fallen.

 

Die Partido Socialista ist aber nicht in der Europäischen Linken ;-), scheint also nach deren (ihrer?) Definition keine linke Partei gemäß der reinen Lehre der heiligen katholischen Linken zu sein.

[42682 (Profil gelöscht)]

@Frank Fischer:

Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

[Khaled Chaabouté]

Wer so einen Kommentar schreibt, glaubt wahrscheinlich auch, dass die SPD noch eine linke Partei sei.

 

Überhaupt: Der "Wagenknecht-Flügel", haha, der Witz war gut. Kann es da jemand nicht verknüsern, dass die LINKE bei der letzten Bundestagswahl ein paar Prozent mehr als die Grünen bekommen haben? Mit Kipping, Riexinger und viel intriganter Demagogie wird man das bestimmt in Richtung neoliberaler Konsens ändern können, chapeau!

[Tom Farmer]

Je Links desto superschlau, und das nimmt halt jeder für sich in Anspruch.

Sad, so sad.

[Earendil]

@Tom Farmer:

Heißt im Umkehrschluss: Je rechts, desto dumm? Na, da will ich Ihnen nicht widersprechen.

[Tom Farmer]

@Earendil:

In Einheit Marsch....und rechts um!

und

In Schlauheit durcheinander.

Ja, da ist was dran!

[christian-65]

Der Kommentar, Herr Beucker, ist offensichtlich Seeheim-tendenziös. Das Problem sind doch nicht Wagenknecht und Mélenchon. Das Problem ist der Seeheimer Kreis und andere pseudosozialdemokratische Gruppierungen, die eine angebliche Realität für sich gepachtet haben. Eine Realität an der sie kräftig mitgestrickt haben mit ihren Programmen zur Modernisierung der Gesellschaft, mit den Konsequenzen Sozialabbau, Umverteilung zu den Reichen hin, Zerstörung von Umwelt und Gesellschaft.

Als Person ist mir Alexis Zipras sympathisch. Allerdings hat er sich zur Marionette machen lassen und zieht zurzeit, wie in Griechenland bekannt ist, seinen persönlichen Profit aus seiner Position. Er wollte das System verändern, aber das System hat ihn verändert. Leider. Das Zerwürfnis der Linken nun Melenchon und Wagenknecht vorzuhalten erinnert an "Dolchstoßlegende" und ist unsachlich und realitätsfern. Es fällt vielen schwer, sich zu dieser Erkenntnis durchzuringen. Ihnen ebenfalls, Herr Beucker. Leider. Prinzipientreue und Authentizität sind nicht immer schlecht, auch wenn sie häufig nerven.

[74450 (Profil gelöscht)]

@christian-65:

"Prinzipientreue und Authentizität sind nicht immer schlecht, auch wenn sie häufig nerven."

 

Und vor allem in der Opposition zu pflegen. "Links" und regieren scheint sich hingegen nicht zu vertragen. Da wird mensch ja mit der Realität konfrontiert! :)

[christian-65]

@74450 (Profil gelöscht):

Achso, mit der Realität wird man nur konfrontiert, wenn man regiert. Genau das ist Machermentalität und das Argument für ein "Groko immer weiter so" - egal, wie schwachsinnig das auch sein mag und wie schädlich es für ein Land die Konsequenzen sind.

Kein Wunder, dass die SPD zum Erfüllungsgehilfen der Reichen geworden ist.

Meine Kritik gilt jedoch weniger Tsipras und Syriza als dem Geschwätz, sie hätte keine andere Wahl gehabt. Alternativlos ist die Realität nie. Wer das Märchen verbreitet macht sich mitschuldig.

[74450 (Profil gelöscht)]

@christian-65:

"Achso, mit der Realität wird man nur konfrontiert, wenn man regiert."

 

Ja, mit der Realität Entscheidungen treffen zu müssen, werden Parteien vor allem in der Regierung konfrontiert. Wahre Prinzipientreue (d.h. keine Kompromisse) ist daher nur in der Opposition möglich.

 

Und ja, meiner Meinung nach ist es besser mitzuregieren, als am Rand zu stehen und zu jammern.

[christian-65]

@74450 (Profil gelöscht):

"Und ja, meiner Meinung nach ist es besser mitzuregieren, als am Rand zu stehen und zu jammern."

Die Jammmerei findet doch immer erst nach den tollen Reden statt: Mittäter bleiben Mittäter.

Man sollte sich schon darüber im Klaren sein, welche Konsequenzen ein Mitmachen hat. Das hat gerade die SPD mit der Agenda 2010 erfahren müssen.

Gefährlich ist nicht jemand, der Kompromisse eingeht. Gefährlich ist der, der nicht aus seinen Fehlern lernt, wie es zurzeit die SPD tut.

[Struppi]

Logisch. Eine Zersplitterung kritisiert man, in dem aus der Luft irgendwelche unterschiedliche Meinungen skandalisiert werden.

 

Das das einschwenken auf den neoliberalen Kurs der griechischen Regierung, nicht den Vorstellungen der linken entspricht ist nicht überraschend. Daher wäre es seltsam, wenn das kippinglager diese nicht auch kritisiert.

 

Und das dann der Artikel mit unvollständigen zahlenspielen versucht zu agitieren, macht es nur offensichtlich: es geht um Propaganda!

[Linksman]

Tsipras hat der SPD die Groko empfohlen: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/signale-von-macron-und-tsipras-euro-partner-draengen-spd-zur-groko-100.html

Leute wie Tsipras, Blair, Schröder, Macron sind austauschbar.

In GR gibt es indes eine Alternative: Die KKE. https://inter.kke.gr/de/firstpage/

[Rudolf Fissner]

@Linksman:

AfD und Linkspartei fahren einen Anti-EU Kurs. Von diesen beiden Parteien ist keine vernünftige EU-Politik zu erwarten.

 

Das meiste kann sich Syriza finanziell noch von der SPD erhoffen. Hierfür muss deren Position eine möglichst gefestigte sein. Dies ist eine Groko.

 

Und ja, sozialdemokratische Positionen ähneln sich europaweit. Aber wie bitte soll Tsipras in Deutschland funktionieren. Da ist doch null nichts nada austauschbar.

[kditd]

"Linksnationalismus" ist ein Widerspruch in sich, genau wie "Nationalsozialismus". Es ist ein wohlklingendes Label für eine nationalistische Politik mit irgendwie sozialer Verbrämung.

 

Das ist aber dann nicht links. Sozialismus geht nicht auf nationaler Ebene, weil er davon ausgeht, daß die Arbeiter und Unterpriviligierten aller Völker Brüder sind. Damit ist es für jeden wirklich links eingestellten Menschen unmöglich, sich gegen internationale Zusammenarbeit zu positionieren. Denn genau dies postuliert der Sozialismus: die internationale Solidarität.

 

Mit anderen Worten, Herr Melenchon und Frau Wagenknecht wissen offensichtlich nicht, was sie eigentlich wollen. Soll es nationale Abschottung sein? Bitte sehr. Zur AFD geht's -> da lang. Good riddance. Soll es Solidarität aller Unterprivilegierten sein? Dann bitte nationalistisches Gelaber den "Nationalromantikern" überlassen.

[Marzipan]

@kditd:

> Soll es Solidarität aller Unterprivilegierten sein?

 

Wie weit reicht denn für Sie die Spannbreite der Unterprivilegierten, auf deren Solidarität man politisch setzen soll?

 

Für Herrn Riexinger, den achtbaren Gegenpol zu Wagenknecht und Mélenchon, reicht sie vom unbegleiteten minderjährigen Flüchtling aus Eritrea über den HartzIV-Bezieher bis zum Mercedes-Kernarbeiter mit 4.400 € Tarifgehalt.

Sie alle miteinander haben Riexinger zufolge eine gemeinsame Interessenlage, auf die sich linke Politik gründen könne und müsse.

 

Eine "Linke", die von derart realitätsfernen Voraussetzungen ausgeht, betreibt damit tatsächlich das Geschäft der neoliberalen Globalisierung.

 

Und wenn ich mir ansehe, von wo diese Linke zur Zeit den größten Zulauf hat, dann wundert mich das auch gar nicht.

[Earendil]

@Marzipan:

Riexinger ist zwar ansonsten eine intellektuelle Zumutung, aber in dem Punkt macht er schon halbwegs das Richtige. Aufgabe von Linken ohne "" ist nämlich, die Interessen aller unterdrückten Klassen (man verzeihe den altmarxistischen Jargon) zusammenzuführen, und nicht, sie gegeneinander auszuspielen. Das machen die Rechten schon zur Genüge.

[Marzipan]

@Earendil:

> Aufgabe von Linken ohne "" ist nämlich, die Interessen aller unterdrückten Klassen (man verzeihe den altmarxistischen Jargon) zusammenzuführen

 

Nichts gegen altmarxistischen Jargon, wo er adäquater Ausruck dessen ist, was gesagt werden soll.

 

Dass Sie diesen Jargon aber als "alt" bezeichnen, verstehe ich als Indiz dafür, dass es das Formulierte so nicht oder nicht mehr gibt.

 

An Solidarität als Folge gemeinsamer Interessen zu appellieren hat jedenfalls m. E. nur da Sinn, wo die Betreffenden selbst eine gleiche Interessenlage erkennen.

Altmarxistisch würde man vermutlich von "Klassenbewusstsein" sprechen.

[Earendil]

@Marzipan:

Da verstehen Sie falsch. Ich habe den Begriff verwendet, weil er m.E. nach wie vor ein adäquater Ausdruck der Verhältnisse ist - und die nicht ganz ernst gemeinte Entschuldigung angefügt, weil das heute kaum jemandem bewusst ist. Stichwort fehlendes Klassenbewusstsein. Ich hätte in der Tat auch schreiben können: Aufgabe von Linken ist es, mehr Klassenbewusstsein zu schaffen (oder das wenigstens zu versuchen).

[Marzipan]

@Earendil:

"Aufgabe von Linken ist es, mehr Klassenbewusstsein zu schaffen (oder das wenigstens zu versuchen)."

 

Ich könnte mich jetzt auf ein ermunterndes "Na denn man tau!" beschränken, wüsste aber doch gern, wie Sie sich den Versuch in der Praxis vorstellen. Herr Riexinger beschränkte sich in dieser Hinsicht ja auf die schlichte Feststellung, dass eine Interessengemeinsamkeit gegeben sei.

 

Wie vermitteln Sie dem tarifentlohnten Mercedes-Kernarbeiter, dem unterbezahlten Zeitarbeiter mit der Hoffnung auf eine besser bezahlte Festanstellung oder dem HartzIV-Bezieher die Interessengemeinsamkeit mit dem eritreischen Flüchtling?

[Earendil]

@Marzipan:

Ganz abstrakt und platt gesagt: Durch gemeinsame Zukunftsvisionen, die die Interessen all dieser Leute umfasst, und gemeinsame Feindbilder, die alle betreffen.

[Marzipan]

@Earendil:

> Ganz abstrakt und platt gesagt:

 

Stimmt - Ihre abstrakte Erläuterung des Begriffs "Klassenbewusstsein" beantwortet meine Frage nach dessen praktischer Herstellung leider nicht.

 

Deshalb nochmals: Welche konkreten gemeinsamen Zukunftsvisionen und welche gemeinsamen Feindbilder können die von Riexinger genannten Beispielpersonen dazu veranlassen, sich als Angehörige einer gemeinsamen Klasse mit gleichartigen Interessen zu sehen?

[82236 (Profil gelöscht)]

@kditd:

Monsieur Mélenchon und vor allem die France Insoumise haben nie die internationale Zusammenarbeit abgelehnt. Denn wer das neoliberale Europa der Steuerhinterzieher, Dieseltrickser, Lohn-und Sozialdumper, Waffenschieber ablehnt, ist noch lange kein Nationalist. Aber bitte schön, wenn Ihnen eine suprationale Finanzregierung mit privaten Schiedsgerichten lieber ist als ein sozialer Nationalstaat.

[El-ahrairah]

@kditd:

Nationalismus ist affektive Identitätspolitik. Wer staatliche Marktregulierung damit gleichsetzt, der betreibt durchsichtiges Marketing für marktradikalen Neoliberalismus.

[jhwh]

Tatsächlich scheint die Troika Tsipras zur Zeit wenig Optionen zu lassen. Und ja, den Hebel dies zu ändern würde man wohl in Deutschland und Frankreich finden. Gysi sieht das zumindest so.

Die Kritik des "Wagenknechtflügels" an Syriza hätte ich mir gerne einmal angesehen. Gibt es da irgendein Interview, eine Rede oder ähnliches ?

[Vidocq]

@jhwh:

Da fällt mir nur die Szene aus Dürrenmatts 'Achterloh' ein, in der in einem Sanatorium diverse Marx' reconvaleszieren, und in der einer auf den anderen gestützt sagt "Ich glaube, ich habe mich mir selbst entfremdet"...

[82236 (Profil gelöscht)]

Und was hält Yanis Varufakis davon? Irgendwie hat doch Syriza seine Wähler, das gesamte griechische Volk verraten nach dem Referendum, oder ?

Übrigens hat Mélenchon knapp 20% bei den Präsidentschaftswahlen bekommen, nicht sehr viel weniger als Macron. Die anschliessenden Parlamentswahlen sind da nicht sehr aussagekräftig, das wissen alle, die sich mit französischer Politik und französischem Wahlrecht auskennen. Tsipras ist doch eh schon auf Macrons Linie eingeschwenkt, dann soll er sich doch bei den Europawahlen mit den Wanderern zusammentun und mit denen eine neue Gruppe gründen zu der auch noch die spanische Ciudadanos von Albert Rivera zustossen könnte.

[Rudolf Fissner]

@82236 (Profil gelöscht):

Der Verrat ging von Vaufakis aus. Er war zustänfiger Minister und er hats verbockt.

[82236 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner:

Das müssen Sie mal genauer erklären. Ich habe immer gedacht bei dem Referendum ging es darum, der Troika die Stirn zu bieten und notfalls einen Grexit zu riskieren und keine Erfüllungspolitik zu machen. Varufakis wollte dieser Linie treu bleiben, wo ist da der Verrat?

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

leider sind so Melenchon und Wagenknecht genauso unwählbar wie alle anderen "Politiker"

[82236 (Profil gelöscht)]

@Willi Müller alias Jupp Schmitz:

Wagenknecht weiss ich nicht, Mélenchon habe ich gewählt, aber Sie scheinen ihn ja besser zu kennen als ich

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@82236 (Profil gelöscht):

Melonchon hätte ich-aus Verlegenheit-auch gewählt. Jetzt hätte ich es bereut.

Zum Zeitpunkt der Wahl war ich nicht Franzose.

[82236 (Profil gelöscht)]

@Willi Müller alias Jupp Schmitz:

Sind Sie es denn jetzt? Das Problem ist, dass in Deutschland alle die Bewegung der France Insoumise auf Mélenchon reduzieren. Die Bewegung ist sehr vielfältig mit interessanten Persönlichkeiten, die alles andere als nationalistisch sind.

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@82236 (Profil gelöscht):

Jetzt ja. La France insoumise ist schon vielfältig, aber auch nicht wenig personenkultig. Trotzdem ist im Artikel die Rede von Melonchon und Wagenknecht.

[Lowandorder]

@82236 (Profil gelöscht):

;)

[Der Allgäuer]

Es ist zwar nur ein Roman, aber immerhin ein gut recherchierter, im Milieu der Weimarer Republik spielender Roman von Volker Kutscher, der rs meiner Meinung nach hervorragend versteht, auch die politisch-kulturelle Stimmung dieser Zeit zu beschreiben.

 

Ich finde, dass ein Zitat aus diesem Roman ("Der nasse Fisch") auf diese Entwicklung passt.

 

"Das ist das Problem der Linken: dass sie sich gegenseitig mehr bekämpfen als ihren gemeinsamen politischen Gegner."

 

An anderer Stelle heisst es dann auch noch: Jede Partei bzw. jede Fraktion in der Partei "hält sich für den Hüter der wahren kommunistischen Lehre nach Lenin's Tod".

 

Wir sollten aufpassen, dass wir - nach der Weimarer Republik - nicht auch den zweiten Versuch einer Demokratie auf deutschem Boden "verbocken" - alle Opfer des nationalsozialistischen Terrors sollten uns mahnen (übrigens, in SPIEGELonline ist eine sehr treffende Kolumne von Augstein erschienen).

[Der Allgäuer]

@Der Allgäuer:

Mit dem letzten Absatz wollte ich sagen, dass die Zersplitterung auf der linken immer der rechten Seite genutzt hat.

[Uranus]

Ach, Syriza hat sich doch bereits mit ihrer Querfrontpolitik, der Koalition mit Anexartiti Ellines, diskreditiert.

[Rudolf Fissner]

Die deutschen Pseudolinken sind sich nicht zu blöd mit Maduro unter dem die Venezuelaner Hungern zu solidarisieren (//http://www.taz.de/!5433497/). Nicht völlige Unfähigkeit, nur Abweichungen von der reinen Lehre werden mit Exkommunikation bestraft.

[El-ahrairah]

@Rudolf Fissner:

Als "Pseudolinke" würde ich eher die selbstinszenierenden Millieubürger mit ihrem unpolitischen identitärem Aktivistengekasper nennen, wo nach dreimal Nachfragen immer eine schwammige Sympathie für neoliberale Globalisierung zum Vorschein kommt.

[97546 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner:

Hier scheißen sich die Leute in die Hose, wenn der Mindestlohn erhöht werden soll und schwafeln von den schädlichen Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Konjunktur und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Venezuela hat u.a. mit den USA und der EU die wirtschaftlich stärksten Blöcke gegen sich, die aktiv versuchen der Wirtschaft zu schaden. Und das ist längst noch nicht alles.

Denk' mal darüber nach!

[Rudolf Fissner]

@97546 (Profil gelöscht):

Es gibt auch noch Linke die eine Erhöhung des Mindestlohns wollen und sich nicht in die Hose scheissen, Maduros Politik als das zu benennen was es ist. Ein autoritäre Schiss.

[Blacky]

@97546 (Profil gelöscht):

Klaro - Dolchstosslegende. Der arme Herr Maduro...

Meiner Beobachtung nach funktioniert Sozialismus nur in kleinen Gemeinschaften, die durch Freiwilligkeit beim Mitmachen und eine starke soziale Kontrolle geprägt sind (z.B. Kibbuze in Israel).

Darüber hinaus wird jedes sozialistische Regime zur menschenverachtenden Diktatur, die ökonomisch irgendwann zusammenbricht.

Das heisst nicht, dass der bei uns praktizierte Kapitalismus fehlerfrei ist - da kann man eine Menge verbessern (Chancengleichheit, Umweltschutz etc.). Aber Sozialismus ist bestimmt nicht der Königsweg.

[Uranus]

@Blacky:

Bisherige sozialistische Versuche basierten auf einer autoritären Ideologie (bspw. Marxismus-Leninismus), setzten u.a. auf Partei und Zentralisierung. Von Grund auf konnte da keine Selbst/bestimmte organisierte entstehen bzw. diese war nicht gewollt. Das heißt aber nicht, dass eine selbstorganisierte Gesellschaft unmöglich wäre.

 

Der Kapitalismus funktioniert zum einen nicht, da unendliches Wachstum nicht möglich ist und schafft dazu materielle Ungleichheit (Tod, Hunger, Armut bishin zu extremen Reichtum) und Macht-Ungleichheit (materielle Bewertung von Menschen und entsprechende Förderung und Teilhabe oder eben Marginalisierung). Zudem sind Mensch, Tier und Natur in Bezug auf die Profitmaximierung nachrangig. Bestrebungen nach Chancengleichheit müssen gegenüber dem Kapital erkämpft werden und integrierbar sein.

[Rudolf Fissner]

@Uranus:

Wer sagt, das für Kapitalismus ein unendliches Wachstum nötig ist? „Allgemein wird unter Kapitalismus eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verstanden, die auf Privateigentum an den Produktionsmitteln und einer Steuerung von Produktion und Konsum über den Markt beruht“. (Wikipedia) Von unendlichem Wachstum, Nachrangigkeit von Mensch, Toe und Natur ist da nicht die Rede.

[Uranus]

@Rudolf Fissner:

Wenn Sie auf Wikipedia weiterlesen steht da auch

im nächsten Satz:

"Als weitere konstitutive Merkmale werden genannt: die Akkumulation, für manche das „Herzstück“, Hauptmerkmal und Leitprinzip des Kapitalismus,[2] und das „Streben nach Gewinn im kontinuierlichen, rationalen kapitalistischen Betrieb“."

und später unter 2.3.:

"Kapitalismus bezeichnet in der marxistischen Tradition „die auf Warenproduktion, Marktwirtschaft, Investition von Kapital, Lohnarbeit und Profit beruhende Produktionsweise“ als auch die „von der Herrschaft des Kapitals bedingten sozialen, politischen, rechtlichen und kulturellen Verhältnisse als Gesellschaftsordnung“."

Würden Sie nicht meinen, dass im Kapitalismus Kapitalinteressen Mensch, Tier und Natur vorangestellt werden?

Zu meinem Verständnis von Kapitalismus gehört unendliches Wachstum dazu. Unternehmen stehen zumeist in Konkurrenz gegeneinander, versuchen sich u.a. durch Kosteneinsparnisse und Reinvestionen Vorteile zu verschaffen und Streben Gewinnsteigerungen an. Dann erwarten Eigentümer_innen Rendite(steigerungen). Kredite müssen bedient werden... Banken verleihen Geld weiter, was wiederum investiert wird ...

Welche Hinweise haben Sie darauf, dass Kapitalismus ohne Wachstum auskäme?

[Günter Witte]

Syriza sind und wahren nur Rattenfänger, die mit ihren unhaltbaren Wahlversprechen an die Macht gekommen sind.

[tinn]

@Günter Witte:

Mit ihren unhaltbaren Versprechen haben Syriza immerhin eine Koalition mit Populisten ihrer coleur hingekriegt. Mit einem Pragmatismus sich abfinden, ist halt nicht jedem Michel sein Ding. Net wahr?

[Günter Witte]

@tinn:

Es ist also eine Erfolgsgeschichte mit Lügen an die Macht zu kommen, tolles Polit Verständnis.

[Rudolf Fissner]

@Günter Witte:

Nicht als Lügner gelten jene pseudolinken und sonstigen Schlappipapis, die nie in die Verlegenheit gekommen sind, die Verantwortung dafür zu tragen, die eigenen Ziele auch umzusetzen.

[tinn]

Ich befürchte auch es wird ähnlich ernsthafte Auseinandersetzung mit hiesiger Partei seitens der Politik in Deutschland nicht geben, sollte diese jemals über 20 Prozent kommen.