Gescheiterte Olympia-Kandidatur: In Hamburg sagt man nein
Mit ihrem Nein zu Olympia zwingen die Hamburger*innen den Senat, sich um Zukunftsprojekte zu kümmern, für die es Mehrheiten gibt. Den Klimaschutz zum Beispiel.
V iele hatten einen spannenden Abend in Hamburg erwartet. Doch ganz im Gegenteil, das Olympia-Referendum wurde am Sonntagabend zu einer Start-Ziel-Klatsche für den rot-grünen Senat. Vom Beginn der Auszählung an lagen die Olympia-Gegner:innen klar in Front, lange vor dem Ende stand fest: Die Hamburger:innen wollen Olympia nicht. Also wirklich nicht. Wie sie es ja bereits vor elf Jahren kundgetan hatten. Nur noch deutlicher diesmal, mit satten 54,9 Prozent. Und das, wo in der Stadtregierung die Überzeugung vorgeherrscht hatte, dass auch eine knappe Zustimmung nicht gereicht hätte, um sich die deutsche Kandidatur für Spiele ab 2036 zu schnappen.
Noch eine klarere Sprache sprechen die kartografischen Darstellungen der Stimmverteilungen. Auf der Website des Statistikamts Nord sind alle sieben Hamburger Bezirke dunkelblau für „Nein“. Interessant wird es bei den Stadtteilen: Türkis für „Ja“ sind ausnahmslos wohlhabende und sehr wohlhabende Stadtteile an Elbe und Alster sowie die Walddörfer im äußersten Nordosten der Stadt. Die Olympia-Karte bietet ein perfektes Abziehbild der sozialen Statuslagen. Wo die Reichen wohnen: Ja. Wo der Rest wohnt: Nein.
Augenfälliger könnte man es kaum machen: Olympia ist in Hamburg ein Elitenprojekt, für das sich, neben der Politik, vor allem Unternehmer:innen begeistern. Das Gros der Bevölkerung ist skeptisch bis indifferent. Schließlich hat nicht mal die Hälfte abgestimmt, noch weniger als 2015.
Dabei hatte der Senat weder Kosten noch Mühen gescheut, die Hamburger:innen für Olympia an die Urnen zu bringen. Vor den mehr oder minder inspirierenden Botschaften mehr oder minder bekannter Hamburger:innen gab es praktisch nirgendwo ein Entrinnen.
Überwältigungsstrategie ging nach hinten los
Die Stadt war zuplakatiert, als wäre Bundestags- und Bürgerschaftswahlkampf gleichzeitig, über die allgegenwärtigen Videotafeln flimmerte ein ständiges „Ja“, über dem Hafen gab es opulente Drohnenshows. Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) persönlich tingelte durch die Bezirke, um für Olympia zu werben. Am Schluss hatten sie sogar noch Rock-Faktotum Udo Lindenberg drei Worte aus seiner Suite im Hotel Atlantic abgerungen: „Olympia, gutes Ding!“ Nur zu der Frage „Wo?“ hatte er sich damit, streng genommen, nicht geäußert.
Vielleicht war das alles ein bisschen zu viel des Guten. Am Ende ist diese Überwältigungsstrategie nach hinten losgegangen. Denn wenn Menschen etwas nicht leiden können, dann, dass man ihnen eine Meinung als einzig richtige vorgibt, als alternativlos. Tschentscher und seine Leute haben so getan, als stünden praktisch alle großen, in den vergangenen Jahren bereits angeschobenen Projekte in der Stadt ohne Olympia vor dem Aus oder doch mindestens vor der langen Bank: der Ausbau von U- und S-Bahn, die Erweiterung des Hauptbahnhofs, tausende neue Sozialwohnungen, ja sogar der gesetzlich vorgeschriebene Ausbau der Barrierefreiheit.
Rot-Grün steht nun vor einem kommunikativen Dilemma: Scheitern die Projekte oder ziehen sich ewig hin, könnten sie zwar auf das verlorene Referendum verweisen. Aber die Bürger:innen müssten sich fragen, ob sie veräppelt wurden, als lange vor der Olympia-Kampagne Infrastruktur-Planungen vorgestellt wurden, die offenbar trotz vom Bund genehmigter Sonderschulden gar nicht finanzierbar waren. Geht es nun dennoch zügig voran, würde offensichtlich, dass der Senat mit einer Angstkampagne versucht hat, den Hamburger:innen die Zustimmung zu Olympia abzupressen.
Abgesehen von solchen Stilfragen stellt sich dennoch die Frage, warum in Hamburg eine solch große Mehrheit gegen die Spiele ist, während in München und im Ruhrgebiet zwei Drittel der Menschen dafür sind. Nun, München aus dem Selbstbewusstsein heraus, dass man es kann. Der Ruhrpott in dem Glauben, dass er einen solchen Impuls dringend braucht.
Aber es gibt noch eine weitere Dimension: Die Münchner können davon ausgehen, dass das reiche Land Bayern einen Teil zumindest der Infrastrukturkosten trägt, dass also auch die Steuerzahler:innen aus Oberammergau den Münchner:innen die Party sponsern. Und selbst im armen Ruhrgebiet verteilen sich die Risiken nicht nur auf 19 Städte, sondern auch auf den Haushalt eines 19-Millionen-Landes.
Im Stadtstaat Hamburg hingegen, wo Kommune und Land eins sind, wissen sie genau: Wenn Olympia einen Schuldenberg hinterlässt, fehlt das Geld in ihrer Kita, in ihrer Straße und in ihrer Kunsthalle. Wenn es dumm läuft, für Jahrzehnte. Die zentrale Kritik an der Olympia-Bewerbung vor elf Jahren war die unseriöse Finanzplanung gewesen. Und die sah diesmal nicht viel besser aus.
Kaum zu verstehen ist, wieso der Senat sich überhaupt erneut diese blutige Nase geholt hat. Man hätte wissen können, dass die Hamburger:innen eine gewisse Lust daran haben, ihrer Regierung eins auszuwischen. Und konkret mit dem Olympia-Thema hatten sie es ja auch bereits erlebt, einige sogar schon in Amt und Würden.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass es SPD und Grünen schlicht an Ideen für ein Projekt mangelt und sie deswegen alle paar Jahre auf einen Zug aufspringen wollen, von dem sie denken, er führe gerade vorbei. Sie sollten schleunigst ein eigenes Zukunftsprojekt entwickeln, hinter dem sie größere Teile der Stadt versammeln könnten, mindestens aber die eigene Klientel.
Bei Olympia hatte die Grünen-Führung schon einige Kraft aufbringen müssen, um die Basis auf Linie zu bringen, von der Wähler:innenschaft ganz zu schweigen. Das, was mal die SPD-Stammwähler:innenschaft war, hat zumindest für diesmal die Linke mit ihrer Olympia-Ablehnung abgeholt.
Was ist das Projekt dieses Senats?
Es ist schwer auszumachen, was das Projekt dieses immerhin schon dritten Tschentscher-Senats sein soll. Anfangs war mal vom Neubau des Krankenhauses Altona die Rede. Nach acht Jahren an der Regierung reckt sich nun immer noch stolz der Riegel aus den 1950er Jahren in den Himmel, während drinnen der Putz bröckelt. Wenn Tschentscher den ersten Spatenstich tun will, wird er vermutlich eine vierte Amtszeit benötigen.
Aber zuletzt schien sein Projekt auch eher die Rettung jedes einzelnen Parkplatzes in der Stadt. Ach ja, und den Hamburg-Takt, der allen Hamburger:innen binnen fünf Minuten Zugang zu einem öffentlichen Verkehrsmittel versprach, hat der Senat jüngst still beerdigt.
Was also könnte es sein, womit dieser Senat in die Annalen eingeht? Nun, es gäbe da einen Vorschlag, der immerhin schon mal eine Mehrheit in einer Volksabstimmung errungen hat: Hamburg könnte endlich Ernst mit dem Klimaschutz machen. Ach, was heißt hier Vorschlag? Es ist ja sogar ein Gesetz! Aber dazu sind aus der Koalition vor allem Bedenken zu vernehmen: Ach, so schwierig! Und wenn der Bund nicht die Rahmenbedingungen schafft …!
Dabei haben die Hamburger:innen gerade gesehen, zu welcher Verve dieser Senat fähig ist, wenn er eine Idee zu seiner Sache macht. Das macht beinahe Appetit auf mehr.
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