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    • 22. 1. 2023, 14:40 Uhr

      Verfassungsänderung in der Slowakei

      Referendum gescheitert

      Wegen geringer Beteiligung ist in der Slowakei eine Abstimmung über vorgezogene Neuwahlen gescheitert – ein Fiasko für die Opposition.  Alexandra Mostyn

      Eine Frau in Tracht wirft einen Stimmzettel in eine Box mit der Aufschrift Referendum 2023
      • 23. 11. 2022, 19:22 Uhr

        Unabhängigkeitsreferendum in Schottland

        Schottisches Schattenboxen

        Kommentar 

        von Dominic Johnson 

        Das Nein zum erneuten Referendum war ein Urteil mit Ansage. Absichtlich setzte Sturgeon auf die Richter. Die Mehrheit will gar keine Unabhängigkeit.  

        Zwei Personen mit einer britischen und einer Schottischen Flagge.
        • 16. 10. 2022, 16:53 Uhr

          Scheinreferendum in Polen

          Von Putin inspiriert

          Hunderte Demonstranten haben in Warschau über die „Annexion“ der russischen Botschaft abgestimmt. In Tschechien gab es eine ähnliche Aktion.  Gabriele Lesser

          Eine Demonstrantin zündet ein Bengalo
          • 29. 9. 2022, 13:22 Uhr

            +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

            Putin will Freitag Annexion feiern

            Der Kreml hat den Anschluss von vier russisch besetzten Gebieten mit einer Zeremonie am Freitag angekündigt. Die Zentralukraine wurde über Nacht beschossen.  

            • 28. 9. 2022, 18:44 Uhr

              „Volksabstimmungen“ in der Ostukraine

              Klare Scheinreferenden

              In ukrainischen Medien häufen sich Berichte von Zwang bei der Stimmabgabe. Russland bereitet den Anschluss der Regionen vor.  Bernhard Clasen

              Stimmenzählen in einem Wahllokal in Luhansk
              • 28. 9. 2022, 18:30 Uhr

                EU-Reaktionen auf Scheinreferenden

                Neue EU-Sanktionen gegen Russland

                Brüssel reagiert mit neuen Sanktionen auf die vom Kreml orchestrierten „Scheinreferenden“ in den besetzten Gebieten der Ukraine. Der Ölpreisdeckel kommt.  Eric Bonse

                Portrait
                • 26. 9. 2022, 16:35 Uhr

                  „Ehe für alle“ kommt

                  Kuba stimmt bei Referendum mit Ja

                  67 Prozent votierten für die Ehe für alle und Adoption für gleichgeschlechtliche Paare. Mit dem neuen Gesetz sollen zudem Kinderrechte gestärkt werden.  

                  Eine Frau kommt aus einer Wahlkabine
                  • 26. 9. 2022, 13:50 Uhr

                    Demokratie und Bürgerbeteiligung

                    Paternalismus in Reinkultur

                    Kommentar 

                    von Thomas Gesterkamp 

                    Erklärungen, die das Ziel haben, Widerspruch abzuschmettern, sind ein Problem. Gerade jetzt sind öffentliche Debatten an der Basis notwendig.  

                    Robert Habeck sitzt nachdenklich im Bundestag
                    • 26. 9. 2022, 09:05 Uhr

                      +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

                      Wird Edward Snowden Russe?

                      Putin bietet dem Whistleblower Snowden die russische Staatsbürgerschaft an. Die USA drohen mit „katastrophalen Konsequenzen“ bei Atomwaffeneinsatz.  

                      Edward Snowden auf Buchcover
                      • 25. 9. 2022, 18:56 Uhr

                        Russische Scheinreferenden in Ukraine

                        Abstimmen unter vorgehaltener Waffe

                        In vier Regionen laufen die Scheinreferenden. Viele Anwohner berichten von Zwang und Einschüchterung, andere versuchen zu fliehen.  Anastasia Tikhomirova

                        Eine alte Frau sitzt in ihrer Wohnung in Mariupol, vor ihr stehen Männer mit einer Wahlurne
                        • 24. 9. 2022, 18:41 Uhr

                          Evangelikale gegen Referendum in Kuba

                          Sozialismus, Homoehe und die Fundis

                          Am Sonntag wird in Kuba per Referendum über ein Familiengesetz abgestimmt. Es soll die Ehe für alle legalisieren.  Eileen Sosin Martínez

                          Einige Menschen stehen gestikulierend im Dunkeln
                          • 24. 9. 2022, 10:17 Uhr

                            +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

                            Protest gegen Mobilisierung

                            In mehreren russischen Städten kam es zu Festnahmen bei Anti-Mobilisierungs-Protesten. Russland entlässt Vize-Verteidigungsminister. Die Scheinreferenden gehen weiter.  

                            Der Leiter der Zentralen Wahlkommission in der von den von Russland unterstützten Separatisten kontrollierten Volksrepublik Donetsk, Wladimir Wyssotski, inspiziert das Wahllokal vor dem Scheinreferendum.
                            • 23. 9. 2022, 08:43 Uhr

                              +++ Krieg in der Ukraine +++

                              Schlangen an den Grenzübergängen

                              Grenzschützer in Finnland und Kasachstan melden erhöhtes Aufkommen aus Russland. Der Kreml beklagt „Hysterie“ als Reaktion auf die Mobilmachung.  

                              Ein Grenzbeamter sprich tmit Insassen eines KFZ, das in einer Schlange am Grenzübergang steht
                              • 23. 9. 2022, 08:10 Uhr

                                Scheinreferenden in der Ostukraine

                                Eine Region soll entführt werden

                                Im Gebiet Cherson werden immer wieder Ukrainer verschleppt. Mit einem Scheinreferendum will Russland hier ab Freitag die Einnahme besiegeln.  Oleh Baturin

                                Eine Person auf einem Fahrrad, dass mit den Fahnen Russlands und Luhanks geschmückt ist
                                • 10. 9. 2022, 10:08 Uhr

                                  Verfassungsänderung in Chile

                                  Es gibt noch Hoffnung

                                  Gastkommentar 

                                  von Nicolas Guzman 

                                  Den ersten Entwurf einer neuen Verfassung haben die Chilenen abgelehnt. Aber die Abstimmung ist nur der Auftakt des verfassungsgebenden Prozesses.  

                                  Eine Person betrachtet einen Wahlzettel.
                                  • 7. 9. 2022, 08:24 Uhr

                                    Verfassungsreferendum in Chile

                                    Aus alt mach alt

                                    Kommentar 

                                    von Georg Diez 

                                    Beim Volksentscheid in Chile blieb die Veränderung dem Altbekannten unterlegen. Der Prozess hat allerdings einen demokratischen Diskurs angeschoben.  

                                    Eine Person mit einer Fahne.
                                    • 5. 9. 2022, 08:50 Uhr

                                      Verfassungsreferendum in Chile

                                      Klares Nein zum Fortschritt

                                      Bei einem Referendum stimmen 62 Prozent der Chi­le­n*in­nen gegen eine neue, linke Verfassung. Viele im Land sind enttäuscht und geschockt.  Sophia Boddenberg

                                      Menschenmasse mit Flaggen in Blau, Rot und Weiß
                                      • 3. 9. 2022, 18:40 Uhr

                                        Verfassungsreferendum in Chile

                                        Der Frühling beginnt am 4. September

                                        An diesem Sonntag stimmen die Chilenen über eine neue, linke Verfassung ab. Sie soll die aktuell gültige aus der Pinochet-Diktatur ersetzen.  Sophia Boddenberg

                                        Menschen demonstrieren für "Apruebo"
                                        • 23. 8. 2022, 14:32 Uhr

                                          Vor Referendum über neue Verfassung

                                          Aufbruchstimmung in Chile

                                          Kommentar 

                                          von Sophia Boddenberg 

                                          Chile stimmt über eine neue Verfassung ab. Das Land gilt als Labor des Neoliberalismus – und könnte bald zum Labor von dessen Überwindung werden.  

                                          Demonstrant*innen halten Schilder in Herzform und den Nationalfarben Chiles hoch
                                          • 10. 8. 2022, 08:06 Uhr

                                            Russische Anschluss-Szenarien

                                            Das Recht auf unfreie Wahlen

                                            Russische Politiker wollen die besetzten Gebiete in der Ukraine über Referenden an Russland angliedern. Sie übertreffen sich zurzeit mit Plänen.  Barbara Oertel

                                            Ukrainer bei einer Brotausgabe
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                                          Referendum

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