Debatte um Waffenlieferungen: Wo Habermas irrt

Der Philosoph Jürgen Habermas unterstellt uns Jüngeren Naivität. Doch auch unsere Abkehr vom Pazifismus ist von vergangenen Kriegen geprägt.

Warnt vor einer einhelligen Befürwortung der Waffenexporte: Jürgen Habermas (Archivbild) Foto: Martin Gerten/dpa/picture alliance

Nun hat sich auch Jürgen Habermas in die Debatte um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine eingeschaltet. Differenzierter als andere, sich auf Pazifismus berufende Kollegen warnt der Philosoph vor einer einhelligen Befürwortung der Waffenexporte und vor einer möglichen Eskalation des Krieges. Gegen eine Atommacht könne man nicht gewinnen, glaubt er, was nicht ganz falsch ist, aber auch nicht ganz richtig. Regionale Niederlagen hat Russland in der Vergangenheit ja bereits erlebt.

Den Jüngeren, die weder den Zweiten Weltkrieg noch die Logik des Kalten Krieges aus eigener Erfahrung kennen, unterstellt Habermas Naivität und findet die konvertierten einstigen Pazifisten kurzschlüssig. Dabei ist die Abwendung von einem klassischen ­Pazifismus so plötzlich nicht geschehen, sondern geht insbesondere bei den Grünen auf Joschka Fischers Neuinterpretation der historischen Verantwortung Deutschlands zurück. Er habe gelernt, nie wieder Krieg, aber er habe auch gelernt, nie wieder ­Auschwitz, erklärte Fischer 1999 und rechtfertigte so den deutschen Kriegseinsatz im Kosovo.

Habermas’ größter Denkfehler steht schon im ersten Satz. „Nach 77 Jahren ohne Krieg“, so hebt er an. Mit der Autorität des Älteren übersieht er, dass auch die jüngere Generation von Krieg geprägt ist. Für Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien, aus Iran, Irak oder Syrien müssen die 77 Jahre wie Hohn klingen. Sie sind vor Kriegen nach Deutschland geflohen und prägen heute unsere Gesellschaft mit.

Gerade die Kriege auf dem Balkan, aber auch der Völkermord in Ruanda, das Versagen der UN-Blauhelmsoldaten in Kigali wie in Srebrenica, veränderte die Frage nach Friedenssicherung und ihrer ethischen Grundlage. Im Völkerrecht entwickelte sich die Schutzverantwortung der Staatengemeinschaft heraus. Nichtbeteiligung am Krieg ist so simpel, wie Habermas sie wünscht, eben längst nicht mehr. Dass die Nato nicht Kriegspartei wird, bleibt dennoch das Gebot, übrigens auch für die meisten Konvertierten.

Comments

[Moderation]

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Die Moderation

[Lästige Latte]

Naja, wenn Habermas sich geäußert hat, wird Sloterdijk wohl nicht lange auf sich warten lassen.-Ehrensache!- Bin mal gespannt, wie lange es dauert, bis der Elmauer-Redenschwinger auch hierzu mal wieder sein "Recht des Stärkeren im Menschenpark" zur Diskussion stellen möchte.

[Lowandorder]

@Lästige Latte:

Das kannste doch locker - wa!

Wennste Steuern für Raub hälst - dir aber - wenn’s doch goutiert - dir C4 Staatsknete als Herr Brotfresser reinpfeifst.



Der feine Herr war/is zwar nicht satisfaktionsfähig - aber immer mediengeil gern 🧬men - 🤪 -

Na Mahlzeit - 🙀😱 -

[CallmeIshmael]

Ja, vielen haben den gleichen Fehler gemacht und andere Angriffe von Russland, sogar gegen der Ukraine aber auch in Georgien und Tschetschenien (also in Europa) nicht als "Krieg in Europa" Wahrgenommen. Die Merkel Regierung und viele anderen wollten das nicht sehen, weil die ganze Industrie Strategie gefordert war. Auch die Verletzungen gegen Menschenrechten von Lieferanten auch nicht. Daher war das Lieferkette Gesetz ein Witz - und für mich eine Schande. Ich hoffe, jetzt ist nicht zu spät, um die Strategie zu ändern.

[captainrik]

Popper erklärte, dass die Intoleranz nicht toleriert werden darf, weil sie sonst die Toleranz abschafft.



Mit dem Pazifismus ist es das selbe. Wer gegen imperialistische Kriege nicht mit der Waffe in der Hand vorgeht, wird Frieden, Demokratie, Rechtsstaat verlieren.



Das ist das pazifistische Paradox.

[vergessene Liebe]

"Pazifismus" als Begriff, hat nun sehr viele Definitionen und Erklärungen!



... und ist (m.E.) ein tragender Begriff im



Bereich von Emanzipation und Aufklärung! Als Begriff für Erfolg in gewaltfreier Debatte, Dialog, Diskurs für friedliche Konfliktlösung... im Lichte verschiedener Interessen, im Lichte von Wahrheiten und Willen universeller Weltinterpretation (Werte)...



Willen zur Aufklärung, zum Dialog für Kompromisse, das Zuhören.. das kann zur Vermeidung von Krieg führen!



(siehe hier die 77 Jahre Frieden der BRD).



Während jedoch das Festhalten an Doktrinen von Macht des Militärs, die Verneinung von Dialog, zum Krieg führt!



Ich denke hier an den dicken Revolver, an den "Peacemaker"... als Werkzeug des



"Töten für Frieden" um dialogische Uneinigkeiten durch Gewalt zu lösen..



In unserem Zeitalter der Möglichkeit von



Weltzerstörung durch modernè Waffen ist Krieg sehr unpassend und OUT.



Und so sind pazifistische Forderungen nach Frieden, Gerechtigkeit... und somit



Diplomatie im Sinne von Weltgeist☮️ (U.N.O)...jedem Krieg vorzuziehen🙂.

[05867 (Profil gelöscht)]

Schon beeindruckend, mit welcher intellektuellen Kraft hier gegen einen der bedeutendsten Philosophen des letzen Jahrhunderts vorgegangen wird.

[Jossito]

'Wo Habermas irrt'



Warum sollte er nicht irren? Philosophische Klugheit bedingt keine politische Expertise. Genauso wie virologische Kompetenz keine Gewähr für richtige politische Entscheidungen in einer Pandemie ist.

[darthkai]

Die momentan an den Entscheidungsstellen sitzende nicht mehr ganz so junge Generation, ist nicht "auch durch Kriege geprägt", ebenso wenig wie die im Akkord für Rheinmetall akkernden Schreibkräfte in deutschen Zeitungsredaktionen. Die von der Autorin als Feigenblatt vorgeschobenen irakischen und syrischen Flüchtlinge dürften dort jedenfalls nirgends zu finden sein. Und ob diese auch alle von der friedensstiftenden Wirkung von NATO-Bomben so überzeugt sind darf bezweifelt werden...

Das "Völkerrecht" - oder besser internationale Recht, da es die Beziehungen zwischen Staaten und nicht willkürlich definierten "Völkern" regelt - kennt entgegen der häufig journalistisch verbreiteten Meinung auch keine "Schutzverantwortung" zwecks Regime-Change an den bestehenden Institutionen vorbei. Auch unter dem Vorwand "Schutzverantwortung" bleibt eine Resolution des Sicherheitsrates verbindlich für legales militärisches Eingreifen in fremden Staaten. nach dem Libyen-Überfall können interessierte Angreifer freilich lange warten, dass eine solche in absehbarer Zeit nochmals zustande kommt.

[KielerSprotte]

Die Autorin hat sich die Argumente gegen Habermas aus den Haaren gezogen.



Wirklich dünn, sehr dünn.......



aber passt wohl in den Mainstream

[Dietmar Rauter]

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn der Krieg ohne Eskalation in einer Art Friedensvertrag zu beenden wäre. Aber Putin versteht halt nicht die Sprache einer auf Einvernehmen setzenden Politik, vielleicht hat er tatsächlich die Macht seines Militärs auch unterschätzt. Leider muß dieser Krieg im Sinne der Menschenrechte und auch für uns auf jeden Fall gewonnen werden, koste es, was es wolle. Die Naivität ist bei denen, die glauben, durch noch so kleine Kompromisse einen Sieg der russischen oligarchen ohne entschiedene Gegenwehr erreichen zu können. Das Prinzip: Es kann nicht sein, was nicht sein darf, hilft hier nicht weiter.

[White_Chocobo]

Der Text bleibt dann doch leider ein etwas dünner Einspruch, denn, selbst wenn man zugesteht, dass Habermas mit seinen 77 Jahren ohne Krieg eine etwas indifferente Aussage getroffen hat, dann fehlt mir trotzdem die Argumentation bzw. Reflexion im weiteren Verlauf des Textes, was das nun für die Frage nach mehr schweren Waffen, Kriegsbeteiligung, Pazifismus usw. heißt, was daraus nun folgt. Dass auch Teile "der jüngeren Generation" nicht gleichermaßen Erfahrugnen mit Krieg gesammelt haben, wird hier z.B. unterschlagen, denn nicht jede*r deutsche Michael(a) hat Erfahrungen im Kosovokonflikt hatte oder kennt viele Kriege nur aus Funk und Fernsehen.



Aber die wesentliche Frage, was nun aus dieser Kritik folgt, bleibt unbeantwortet. Man könnte nämlich auch sagen, gerade WEIL auch die jüngere Generation z.T. Erfahrungen mit Kriegen sammeln konnte, ist deren Abkehr vom Pazifismus irritierend. Die Frage ist doch, wieso Teile der erwähnten Generation trotzdem für eine kriegerische Auseinandersetzung sind, wo sie die Schrecken des Krieges ja kennen. Wie damit umzugehen ist, vielleicht selbst Kriegspartei zu werden oder was passiert, wenn unsere Waffenlieferungen nicht nur zerstört sondern gegen die Ukraine eingesetzt werden oder was, wenn sich die Ukraine nicht als so pro Westlich, frei und demokratisch herausstellt, wie manche sie aktuell idealisieren?

[Reinhard Muth]

Die Nato ist doch schon Kriegspartei. Sie liefert soviel Unterstützung für diesen Krieg wie nur möglich, ohne negative Folgen für sich selbst zu provozieren. Die Soldaten der Ukraine kämpfen ja, wie an vielen Stellen zu lesen und zu hören ist, auch für unsere Freiheit.

[CallmeIshmael]

@Reinhard Muth:

"Die Nato ist doch schon Kriegspartei." Haben Sie eine Quelle für diese Behauptung oder haben Sie das am Stammtisch in der Kneipe nach ein paar Bierchen gehört?



Wenn Sie aber tatsächlich wissen wollen, was "Kriegspartei" bedeutet, müssten Sie in ein Paar Konventionen sich schlau machen. Hier ein Hinweis:



Völkerrechtl.: Die Unterzeichnerstaaten der Haager Landkriegsordnung (Interner Link: Haager Abkommen/Haager Konventionen) und der Interner Link: Genfer Konventionen haben sich verpflichtet, im Kriegsfall Mindestregeln (z. B. Interner Link: Ultimatum, K.-Erklärung) und Mindestrechte (hinsichtlich der Verwundeten, der K.-Gefangenen, der Zivilbevölkerung) zu respektieren.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

[Mustardmaster]

@CallmeIshmael:

Verstehe ihren Einwand nicht. Soll das heißen das man keine Kriegspartei ist ,solange man diese Konventionen nicht einhält? Das würde die russische Haltung " Kein Krieg ,sondern Sonderaktion",unterstützen und erklären.

[Kaboom]

@Reinhard Muth:

Aha. Gilt es allgemein, dass man Kriegspartei ist, wenn man Waffen liefert, oder nur in diesem speziellen Fall?

[Mustardmaster]

@Kaboom:

Sobald man sich an einem militärischen Konflikt beteiligt,ist man Kriegspartei. Das muß nicht nur durch direkte Beteiligung mit eigenen Streitkräften oder etwas indirekter durch Waffenlieferungen etc, geschehen.Auch wirtschaftliche Sanktionen ,insbesondere wenn sie sich einseitig gegen eine der aktiven/direkten Konfliktparteien richten,gehören mit zum (Wirtschafts)Krieg. Es gibt dann auch noch u.a. den Propagandakrieg.



Wer sich bei einem Krieg nicht neutral verhält,ist daran beteiligt.



Wie man diese Tatsache nun moralisch-ethisch bewertet,ist eine ganz andere Diskussion.

[Fabian Wetzel]

@Kaboom:

Natostaaten liefern auch Aufklärungsinformationen. Das ist direkte Kampfunterstützung.

[Kartöfellchen]

@Kaboom:

Hier mal ein paar Dinge, die wir tun:



- Wir haben die Ukrainer bewaffnet



- Wir haben sie ausgebildet



- Wir (d.h. die USA) geben ihnen Informationen, um Generäle zu töten



- Wir finanzieren den Krieg auf Seiten der Ukraine



Das nennt sich Stellvertreterkrieg.

[Uhl Christian]

Ich fürchte, hier jagt ein Denkfehler den anderen. Fragwürdig ist jedenfalls auch die Idee, es gäbe jenseits strategischer Allianzen und deren politischer Vermarktung so etwas wie eine "Staatengemeinschaft". Auch kann den Rang eines Wertes oder Prinzips ("Schutzverantwortung der Staatengemeinschaft") nicht beanspruchen, was mal gilt, und mal nicht, wie es halt gerade in den geopolitischen Kram passt. Sehr fragwürdig ist schließlich die Vorstellung, das Interesse der Ukraine, sich gegen Russland zu verteidigen, sei vollkommen identisch mit dem der USA et al., der Ukraine Waffen zu liefern, damit diese sich an deren Stelle in einem vor allem für die Ukraine zerstörerischen Krieg an Russland verausgabe (Chuck Schumer, Demokrat und Senate Majority Leader, hat vor einigen Tagen genau diese Strategie der USA ohne Skrupel öffentlich kundgetan). Wenn man aber auf dem Standpunkt steht, die Ukraine müsse militärisch unterstützt werden, weil dort nichts weniger als die Zukunft Europas sich entscheide, u.s.w., dann ist schließlich das Festhalten an der Forderung, gleichwohl selbst nicht zur Kriegspartei werden zu dürfen, keineswegs "geboten", sondern logisch und moralisch inkohärent.

[R R]

Auch die USA haben den ein oder anderen Krieg verloren, seit sie Atommacht sind.

(Vietnam, Somalia, Afghanistan)

[hup]

@R R:

Richtig - auch die Afghanen haben russische Atombomben nicht vom (erfolgreichen) militärischen Widerstand gegen die Sowjetunion abgehalten - und die USA nicht von Lieferungen wirksamer Waffen (Stinger).

[zeroton]

Pazifismus, ein Dogma, wird weder Kriege verhindern, noch sich der Realität verweigern können, dass die Menschheit sich im Friedenswillen nie einig wird. Selbst der Burgfrieden Kalter Krieg war kein Frieden. Weltfrieden ist eine Utopie, die man ansteuern muss, aber nicht enttäuscht sein darf, wenn eben der Utopie ureigen dieser Zustand nicht erreicht wird. Es wird immer nur die Näherung daran geben. Habermas wie auch viele andere Pazifisten müssen trotz allem zu Wort kommen. Sie werden zu gegebener Zeit die nötigen Bremser sein. Doch zurzeit sind die Forderungen planlos und unrealistisch. Ein dogmatisches "Kein Krieg" darf die Selbstverteidigung eines überfallenen Landes nicht ausschließen. Habermas hat nicht nur den 2. Weltkrieg erlebt, sondern auch wie die darauffolgenden "77 Jahre Frieden" erreicht wurden. Das nenne ich mal Geschichtsvergessenheit.

[discotand]

Putins offizielle Begründung für die "militärische Sonderoperation" in der Ukraine kopiert doch gerade Joschka Fischers Diktum "Nie wieder Auschwitz", mit der die deutsche Beteiligung an der "humanitären Intervention" der NATO im Kosovo gerechtfertigt wurde: Es gelte, völkermordenden Nationalisten Einhalt zu gebieten. In beiden Fällen wurde die UN übergangen, beide Fälle verletzen das Völkerrecht.

Und wer aus Ländern geflüchtet ist, die in einen Krieg verwickelt wurden, wünscht sich in seiner neuen Heimat ganz bestimmt, diese möge sich bitte nicht auch wieder in einen Krieg verwickeln lassen.

[Normalo]

@discotand:

"Und wer aus Ländern geflüchtet ist, die in einen Krieg verwickelt wurden, wünscht sich in seiner neuen Heimat ganz bestimmt, diese möge sich bitte nicht auch wieder in einen Krieg verwickeln lassen."

Das halt ich für eine ziemlich gewagte Unterstellung. Wer eine kriegerische Aggression am eigenen Leib erlebt hat, kann genausogut besondere Empathie mit Jenen empfinden, die heute einer solchen widerstehen wollen.

Nach gleicher Logik hätten die Flüchtlinge aus Bosnien oder dem Kosovo seinerzeit auch die Nato-Einsätze in ihren Ländern verurteilen müssen. An derartiges kann ich mich nicht erinnern. Auch sehe ich nicht, dass irgenwelche geflohenen Ukrainer darum bitten, man möge bloß nicht das Morden in ihrer Heimat mit Waffenlieferungen unterstützen.

[JK83]

@discotand:

@DISCOTAND

Sie haben auch etwas nicht im Blick, was ihnen sehr viele Menschen aus dem Land das Krieg führen muss weil es angegriffen wurde, sagen werden:

Sie wollen ihr Land, ihre kollektive Selbstbestimmung zurück und dort ihr neues Leben aufbauen. Dafür kämpfen sie überwiegend freiwillig, besonders groß ist die Freiwilligenquote an der Waffe.

Das ist das, was es braucht, damit selbstbestimmung, Frieden und Glück eine Zukunft hat. Leute, die nicht für diese eintreten, werden sie auch nicht halten.

Das ist übrigens genau die Lektion, die wir hier im Westen lernen müssen, und seien wir noch so pazifistisch eingestellt. Wenn das zu viele nicht verstehen, wird unser Lebensglück nicht von Dauer sein.

[Hanno Homie]

@discotand:

Nur real kopiert Putin nix, sondern fährt seinen eigenen Stiefel: Macht Städte dem Erdboden geich, lässt seine Soldaten brandschatzen, rauben, morden und vergewaltigen, bombardiert Kulturgebäude auf denen groß das Wort "Kinder" steht, droht mit Atomwaffen usw. ... während seine Propaganda-Maschine eine abstrusere Behauptung nach der anderen produziert und verbreitet.

Ich kann nur immer wieder dringend empfehlen Ria Novosti zu lesen. Der deepl-Translator funktioniert ganz gut. Ich denke, man braucht da gar keine westliche Propaganda um sich darüber klar zu werden, wes Geistes Kinder da in Moskau im Sattel sitzen.

[Andreas J]

Man sollte aber nicht vergessen das Habermas die Zerstörung eines Krieges mit eigenen Augen gesehen hat. Hier in Deutschland kennen die meisten Kriege nur aus dem TV oder Internet. Ich war in kurz nach dem liberianischen Bürgerkrieg in Monrovia und habe die Zerstörung und das Elend eines Krieges live mit eigenen Augen gesehen. Die Realität ist was anderes. Das hat mich für den Rest meines Lebens geprägt.

[O.F.]

Es ist autemberaubend, dass die Autorin ausgerechnet den Irak als Argument gegen den Pazifismus ins Feld führt - ich bin mir ziemlich sicher, dass die Opfer der amerikanischen Aggression gegen ein bisschen mehr Pazifismus auf westlicher Seite keinen Einspruch erhoben hätten...

[Bussard]

@O.F.:

Ja, den großen anti-imperialistischen Humanisten Saddam Hussein vermissen sicher viele Iraker (insbesondere die Kurden) und Nachbarn.

Nun ja. Dass der Irakkrieg 2003 ein großer geopolitischer Fehlschlag und ein moralisch höchst defizitäres Unternehmen war, bestreitet ja kaum jemand. Immerhin hat die damalige Bundesregierung öffentlich ihre Ablehnung bekundet und damit auch eine deutliche Verstimmung der amerikanischen Partner in Kauf genommen - und gleichwohl natürlich nicht unterbunden, dass die Operationen auch von amerikanischen Basen in Deutschland geführt wurden - Ungarns Regierung zeigt da heute im Ukrainekrieg ein anderes, "interessantes" Selbstbewusstsein, das an deren Bündnistreue aktuell doch deutlich zweifeln lässt.

[O.F.]

@Bussard:

Ihr Beitrag ignoriert nicht nur den Punkt, den ich gemacht habe, sondern er arbeit auch noch mit einer Unterstellung: wo bitte schon habe ich Saddam Hussein als "anti-imperialistischen Humanisten" bezeichnet? Genau: nirgends.

[Heinrich200]

@O.F.:

Was soll daran atemberaubend sein, wenn man darauf hinweist, dass es im Irak Krieg gab?

[Kartöfellchen]

@O.F.:

Und nicht zu vergessen, dass das Kosovo auch kein Ruhmesblatt war. Von der Bombardierung von Zivilisten und ziviler Infrastruktur über das neu ziehen von Grenzen in Europa mit Gewalt.



Und auch die Führer der UCK müssen sich gerade in Den Haag verantworten.

[Machiavelli]

@O.F.:

Und die Opfer von Saddam min. 10.000 pro Jahr seiner Herrschaft würden ihnen widersprechen und jetzt?

[DieLottoFee]

@O.F.:

Wo sie von Opfern sprechen: Was ist mit den politischen Dissidenten*innen, den giftgasgetöteten Kurd*innen, den Kuwaiter*innen und den Iraner*innen, die Saddam Husseins Regime auf dem Gewissen hat? Den Iran und Kuwait hat der Irak angegriffen. Nix da Pazifismus.