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"Doch nicht nur Spenden sind ein Weg für Superreiche, Politik zu machen. "
Gemäß Lobbypedia bekommt bereits die Linkspartei ein mehrfaches an Spenden wie die AfF. Auch bei den Großspenden. Die Forderung einer Unterbindung von Parteispenden wird also nach hinten losgehen und die AfD stärken.
"Zeit, dass der Staat die Fakten herausgibt"
Ähm. Worauf, wenn nicht auf zugängliche Fakten beruht diese Statistik dann? Ist das alles nicht überprüfbarer Humbug?
taz: "Eine Statistik zeigt, dass deutsche Milliardäre wohl um 500 Milliarden Euro vermögender sind als gedacht. Zeit, dass der Staat die Fakten herausgibt."
"Reicher Mann und armer Mann standen da und sah'n sich an. Da sagt der Arme bleich: Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich." [Bertold Brecht]
So war es ja immer und da hat sich auch jetzt noch nichts dran geändert. Die Reichen werden immer reicher und versuchen sogar schon mit Parteispenden an rechte Parteien den Sozialstaat vollends zu zerstören und die Armen werden von der Mittelschicht 'verachtet und getreten', da der Mensch ja bekanntlich immer auf die Schwächsten einprügelt und das sogar noch "christlich" nennt. Nebenbei ist die Mittelschicht auch noch ganz stolz darauf, dass sie die Klimakatastrophe für ihre Kinder und Enkelkinder noch mehr beschleunigt, anstatt mal das Hirn einzuschalten und zu fragen, ob dieser ganze klimaschädliche kapitalistische Irrsinn wirklich noch ins 21. Jahrhundert passt, der die Reichen nur reicher macht, der aber ansonsten keinen Wert mehr für die Menschheit darstellt.
Der einzige Trost der einem noch bleibt ist, dass der Klimawandel die Verursacher des Klimawandels (also die Reichen und Mächtigen) auch nicht verschonen wird, egal wie viele Milliarden Euro sie unter ihrem Kopfkissen 'gebunkert' haben.
Die Wettervorhersage wird ja immer besser. Dann verlegt Mensch die Yacht. Wäre doch gelacht.
taz.de/Klimarisike...tschland/!5774952/
@95820 (Profil gelöscht) Junger Mann. Da is was wahres dran!
Ankern drob - Hafen von St. Trop - & =>
Wir Knappisten - a Quai Bailli de Suffren
Le Gorille - 🦍 - www.sainttropezmag...sseries/le-gorille
& 👙⛱️🩳🏝️🩱
Zum view-Spagat - leckerchen Salat 🥗
www.tripadvisor.ch..._Alpes_Cote_d.html
&Däh - die Reich-Unschuldigen -
Wie doof - Halten Hof - Auffe Yacht!
Und tun wir dann huldigen - ooch doof!
& Däh - 🦍 -
- Georg Brassans laß gehn!
🎶 Le Gorille - 🦍 - 🎶
Fin “…La suite serait délectable, Malheureusement, je ne peux Pas la dire, et c'est regrettable, Ça nous aurait fait rire un peu; Car le juge, au moment suprême, Criait: "Maman!", pleurait beaucoup, Comme l'homme auquel, le jour même, Il avait fait trancher le cou. Gare au gorille!...“
Vermögen kann natürlich nicht Privatsache bleiben, eine genaue Vermögenserfassung ist dringend geboten. Eine neue Behörde, die dieser Aufgabe nachgeht, sollte noch weitere Statistiken führen, z.B. wer geht wie oft und wohin in Urlaub und welche Hotelkategorie wird dabei gebucht? In welcher Preiskategorie werden die Opernkarten gekauft? Und vieles mehr.
Es erstaunt immer wieder, wie groß doch die Sehnsucht mancher nach "1984" ist.
@Pfennig In 1984 geht es um die systematische Kontrolle der Gesamtbevölkerung bis ins kleinste Detail des Privatlebens.
Hier geht es darum, dass jene, die qua Besitz der Produktionsmittel anderer Leute Arbeit ausbeuten und im Gegenzug auch größeren Einfluss auf die Politik haben, offenlegen, über wie viel Vermögen sie verfügen - das geht die Öffentlichkeit durchaus etwas an. Schließlich ist es das Gros der Menschen, die dieses Vermögen erst erwirtschaftet haben.
Sobald die Vermögenssteuer in Deutschland wieder eingeführt wird, gibt es auch wieder Daten in den Finanzämtern zu Privat- und Betriebsvermögen. Verfassungsrechtlich ist sie nicht nur möglich, sondern geboten.
www.boeckler.de/de...echtlich-47456.htm
@Nina Janovich "Sobald die Vermögenssteuer in Deutschland wieder eingeführt wird..."
Finde den Fehler in diesem Satz :D
@Nina Janovich Sie wollen eine Steuer einführen um statistische Daten zu erlangen?
@DiMa Die Vermögenssteuer gibt's nach wie vor. Sie wird nur derzeit nicht erhoben.
Laut BVG-Urteil von 1996 wurden Immobilien zu gering besteuert, der Gesetzgeber müsse das korrigieren.
Dazu ist doch Schäuble auch mal vor Jahren als er Finanzminister war befragt worden und hat sinngemäß geantwortet, dass man wie reich die Superreichen wirklich sind ja auch nicht wissen müsse.
@Axel Schäfer ...aber man sollte schon wissen, wieviele Menschen müssen denn ihre Arbeitskraft, möglichst günstig einsetzen, um einen anderen Menschen zum Millionär / Milliardär zu machen ...
@Alex_der_Wunderer Je nachdem auf welchen Zeitraum betrachtet, reicht dafür eine Person ganz alleine aus.
.... übrigens wohl der Hauptgrund, warum es nie eine Vermögenssteuer geben wird, nicht die paar Steuern, die man sich schönrechnen kann, sondern das Erfassen von Vermögen.... Vermögen ist Privatsache *ätz* ;)
@Ace_Rimmer "Vermögen ist Privatsache *ätz* ;)"
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Privatvermögen ist nur für diejenigen ätzend, die keins haben ;)
Was im Artikel keine Erwähnung findet ist die Frage, entziehen sie das Geld der Marktwirtschaft und "bunkern" es, oder investieren sie. In der ZDF-Doku wird diese Frage beantwortet. Sie investieren in erster Linie (was Mensch, deren Lebensumstände und die Natur unmittelbar betrifft), genießen aber selbstverständlich auch.
@Trabantus Ach wirklich, die investieren?
Ja sicher, sie investieren im Rahmen der Marktwirtschaft, bei der man das "sozial" mittlerweile ja gestrichen hat und sorgen mit ihrer gekauften Lobbymacht dafür, das die Rendite, die sie erzielen, und die wir unteren 99% zahlen dürfen, nur minimalst bis garnicht versteuert wird.
Marktwirschaft funktioniert auch ohne "sozial" und im Zweifel auch ohne Demokratie und Freiheit, das ist kein Wert an sich und wenn das Geld nur nach oben fliesst der letzte Sch****. Deshalb ist das auch AgD und BSW so wichtig.
@Axel Schäfer Wie kann man denn "sozial" investieren ?
Um den Einfluss auf Politiker per Spenden aufzuhellen kann man auch besser genau dort nachbohren und begrenzen: Parteien, Parteispenden, Nebeneinkünfte. Es ist aber kein Grund Privatpersonen generell zu durchleuchten, denn dass ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat prinzipiell so wenig Daten wie möglich über Privatpersonen sammeln und horten sollte ergibt sich schon aus Erfahrungen des Missbrauchs von Daten.
@Descartes Bei den meisten Bürgern wissen Finanzamt und Behörden fast alles. Da muss niemand extra "durchleuchtet" werden.
Sind Superreiche da gleicher oder privater als andere?
Welche Daten sind den nach ihren Erfahrungen hinsichtlich der Vermögensverhältnisse mißbräuchlich verwendet worden?
Die "Bedenken" klingen eher nach schweizer Bankstern.
Eine deutsche Familie soll bereits über 50 Milliarden Euro an geschätztem Vermögen besitzen.
Das sind ausgeschrieben 50 000 000 000 Euro an Vermögen. In einer Familie die mit B anfängt. Zu sehen/hören auch in der ZDF Doku über die geheime Welt der Superreichen:
www.zdf.de/dokumen...erreichen-100.html
Wußte ich gar nicht bis zu der Doku, dass es solchen märchenhaften Reichtum in Deutschland geben tut.
Eine kleine asoziale Klicke beansprucht - bis auf die Krümel - den ganzen Kuchen für sich...
@amigo Ein Gesprächsmitschnitt aus Nordkorea?
Vermögen ist Privatsache? Wie naiv ist jemand, der so etwas behauptet? Meine Vermögensverhältnisse wurden und werden regelmäßig vom Staat überwacht.
@Lars Sommer Meine Vermögensverhältnisse wurden und werden regelmäßig vom Staat überwacht.
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Deine Lars, aber du bist auch arm!
Hättest du => 1 Milliarde wäre das anders & die würdest um regelmäßige Spenden gebeten.
DAS ist doch der Grund warum so "viele gehobene Mittellständler mit 2. Flugzeug" nicht gerne IHR Vermögen öffentlich sichtbar haben wollen! :-)
@Lars Sommer weil wir halt nicht zum Club gehören ;)
"Vermögen ist Privatsache" ;) das nächste Mal markier ich Satire ;)
Zunächst einmal ist fraglich, wie das Netzwerk und die Stiftung auf ihre Zahlen gekommen sein wollen. Niemand ist über sein Vermögen auskunftspflichtig. Und da niemand auskunftspflichtig ist, ist es auch nicht weiter verwunderlich, wenn es zu Abweichungen kommt. Und wie sollte der Staat dann verpflichtet werden, irgendwelche Zahlen herauszugeben? Und wofür sollte eine Auskunftspflicht überhaupt gut sein? Und mein Vermögen geht niemanden anderes an. Und angesicht unterschiedlicher Bewertungsmethoden kenne ich den Stand meines Vermögens selbst nicht. Und wir brauchen auch keine politische Debatte darüber, wie Vermögen verteilt ist.
@DiMa Haben Sie Angst davor, daß Ihr Verögen offen gelegt wird?
Wenn es denn zu einer systematischen Erhebung der Privatvermögen durch den Staat kommt, heist daß ja nicht, daß im einzelnen nachvollziebar sein wird, wer welches Vermögen hat. Es geht doch vielmehr darum einen datenbasierten Überblick über die Privatvermögen und deren Verteilung, also statistische Größen, zu bekommen.
Das ist in anderen Bereichen Gang und Gäbe.
@Grauton Und wie soll dieses Vermögen bewertet werden? Das ist de Facto nicht möglich.
Frage 10 Leute zu einer Zusammenstellung aus Sachanlagen und Finanzanlagen, wie hoch dieses spezifische Vermögen ist. Man wird 10 verschiedene Antworten bekommen.
Oder sollen es die Bewertungsgrundsätze für Unternehmen sein? Da wird sich doch auch jeder aufregen, wenn ein Auto mit 1€ bewertet ist, weil es abgeschrieben ist, oder weil der Kaufpreis niedrig angesetzt ist und als Bewertungsmaßstab dient?
Person X hat 2 Firmen.
Firma A und B
Firma A kauft für 50 Mio eine Immobilie.
Firma B kauft die Immobilie für 1 Mio.
Firma A hat 49 Mio Verlust.
Aber Person X hat nun eine 50 Mio Immobilie angesetzt mit 1 Mio und 49 Mio Verlust gemacht.
Damit wurde das Vermögen effektiv zu Schulden gerechnet.
Das Vermögen zu bewerten ist nahezu unmöglich, weil es keinen Bewertungsmaßstab gibt.
@Grauton Es gibt überhaupt kein Grund, mein Vermögen zu erfassen und zu bewerten.
Es gibt auch keinen Grund, statistische Größen zu erfassen und mich an einer Brteiligung der Erfassung zu zwingen.
Wenn das in anderen Sachen Gang und Gäbe ist, dann miss halt stets nach Sinn und Zweck gefragt werden. Gibt es diesen nicht, dann ist dies zu beenden.
"Solange der Zugriff auf dieses Wissen von der Initiative privater Akteur:innen abhängig ist, bleibt die politische Diskussion eine Scheindebatte."
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Solange NGO`s nicht verraten wollen, wer ihre teilweise äußerst großzügigen Spender sind, muss auch kein vermögender Spender offen seinen Kontostand mitteilen.
@SeppW „Die anderen haben aber auch!“ ist immer ein gutes Argument.
Ich fürchte, man kann in Deutschland Parteien und politische Entscheidungen ähnlich einfach kaufen wie Fußballvereine.
Dafür, dass das bei Gesetzen gang und gäbe ist zeigen beispielhaft die Gesetze rund um den "Grünen Punkt" oder das Olympiagesetz. Um nur zwei zu nennen.
Das die Superreichen nach rechts schielen liegt in der Natur der Sache.
Dass Parteispenden und die damit zwangsläufig einhergehende Korruption hier so völlig unangefochten grassiert ist politisch so gewollt.
Oder glaubt jemand, die Parteien wollen ihre Glanz-und-Gloria-Veranstaltungen künftig in baufälligen Viehställen abhalten ?
"Der erste Schritt wäre eine amtliche Vermögensstatistik."
Die wird es nicht geben. Datenschutz!
Dazu kommt, dass sich große Vermögen recht gut verschleiern lassen.
Neid ist eben eine persönliche Bürde.
Sagt ein Neidloser.
@Walker Neid ist die größte Form der Anerkennung.
Aber wenn ich sehe, wie jemand völlig ohne Sinn und Verstand die Ressourcen anderer verschwendet stellt sich ganz sicher kein Neid ein.
@Walker Was hat dieser Kommentar mit "Neid" zu tun?
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Neue Vermögensstudie: Der Duft von Geld
Eine Statistik zeigt, dass deutsche Milliardäre wohl um 500 Milliarden Euro vermögender sind als gedacht. Zeit, dass der Staat die Fakten herausgibt.
Vermögen ermöglicht nicht nur Yachten, wie hier in Monaco, sondern auch Einfluss auf Politik Foto: Nicolai Mehring/ZDF
Ups! Eine Statistik des Netzwerks Steuergerechtigkeit und der Hans-Böckler-Stiftung des DGB zeigt, dass deutsche Milliardäre wohl um 500 Milliarden Euro vermögender sind als angenommen. Diese Fehleinschätzung basiert nicht auf dem Rechenfehler eines Pisa-Erprobten. Dass diese Summe der öffentlichen Wahrnehmung durch die Lappen ging, liegt daran, dass unsere „Reichenlisten“ bisher nicht vollständig waren. Denn mindestens 11 Milliardäre kamen in diesen Listen, die unter anderem im Manager Magazin publiziert wurden, nicht vor. Unter anderem, weil sie sich erfolgreich rausklagten.
In den vergangenen zwei Wochen gerieten Reiche auch aus anderen Gründen in die Schlagzeilen. Duft-Influencer und Millionär Jeremy Fragrance können manche nicht mehr ganz so gut riechen, seit er am Wochenende Werbung für Rechtsextreme auf Instagram machte. Anderen verdirbt die braune Soße den Erdbeergeschmack. Zumindest forderten manche den Müllermilch-Boykott, nachdem Unternehmenschef Theo Müller Anfang Dezember gegenüber dem Handelsblatt Kontakte zur AfD einräumte.
Beide Fälle werfen Licht auf einen Aspekt, der in der Debatte über Vermögensverteilung ebenso diskutiert gehört wie die Frage der sozialen Gerechtigkeit. Nämlich dass Vermögen Einfluss auf Politik und ihre Interessenträger:innen ermöglicht. Denn wer im Wahlkampf wie viel Geld zur Verfügung hat, ist wesentlich von Parteispenden abhängig. Zwar spendeten weder Fragrance noch Müller, doch wenn sie wollten, könnten sie das unbegrenzt. In Deutschland gibt es für Parteispenden keine Obergrenze.
Von Milliardärsspendern ist wohl deswegen eher selten die Rede, weil eher über Umwege Finanzspritzen gegeben werden – zuletzt im Fall der AfD. Im Jahr 2020 musste die Partei eine halbe Million Euro Strafe zahlen, als unter anderem bekannt wurde, dass der Duisburger Immobilienmilliardär Henning Conle seine Spende an die AfD verschleiert hatte. Eine Schweizer Firma hatte für ihn über 100.000 Euro an die Partei überwiesen.
Mitunter kommt das Geld tatsächlich aus der Schweiz. Aus dem Umfeld des Schweizer Milliardärs Christoph Blocher, der hinter der rechtspopulistischen SVP steht, flossen über Umwege nicht nur Spenden an die AfD, sondern auch an die FPÖ und den Rassemblement National.
Vermögensverhältnisse werden verschleiert
Doch nicht nur Spenden sind ein Weg für Superreiche, Politik zu machen. Bei den Donald Trumps dieser Welt führt der Weg direkt ins Parlament. Eine Studie des Fachmagazins Perspectives on Politics zeigte im Oktober, dass weltweit durchschnittlich 11 Prozent der Milliardäre politisch engagiert sind oder bereits ein Amt innehaben. Wenig überraschend meist im rechtskonservativen Spektrum. Wer viel Vermögen hat, macht tendenziell rechte Politik. Das ist nicht verwunderlich, sind es doch konservative Parteien, die die Vermögensverhältnisse aufrechterhalten. Und dazu gehört, sie zu verschleiern.
Alles Mögliche müssen wir dem Staat melden – Wohnort, Alter, Geschlecht –, nur den Kontostand nicht. Vermögen gilt immer noch als Privatsache. Sogar 500 Milliarden Euro. Dabei wäre das Wissen darüber, wie das Vermögen verteilt ist, die Grundlage für eine politische Debatte darüber.
Solange der Zugriff auf dieses Wissen von der Initiative privater Akteur:innen abhängig ist, bleibt die politische Diskussion eine Scheindebatte. Um sie glaubwürdig zu führen, müsste die Politik erst Fakten schaffen. Das wäre gar nicht schwer. Der erste Schritt wäre eine amtliche Vermögensstatistik. Klingt zwar nicht so dufte wie „Fragrance“ – ist es aber.
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Kommentar von
Lara Ritter
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