Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
'Viele offene Fragen. Und eine Erkenntnis, die sich verdichtet: In AKKs Scheitern spiegelt sich Merkels Versagen. Wenn Merkel ihr Erbe retten will, folgt sie AKK und tritt ab.'
1. Ich hätte nicht im Traum zu hoffen gewagt, dies noch einmal so deutlich in der taz zu lesen. Wenn dies nun auch spät kommt, trotzdem 'danke' dafür !
2. Ich hoffe, dass Merkel abtritt, ohne viel von ihrem Erbe zu retten.
3. Kommt Merz, wird Schwarz-Grün im Bund schwierig, kommt Laschet, wird es am Ende auf Grün-Schwarz hinaus laufen.
@Nicolai Nikitin Deshalb kommt ja auch Spahn.
Merkels Mini-me ist gescheitert. Jetzt gibt es bestimmt den Merzhasen.
Chapeau, Wow, ich bin mit allen aktuellen Überschriften der jetzt aktuellen Themen bei der taz einverstanden. Aber es muss offensichtlich erst mal richtig krachen, dass auch die Journalisten der taz zu einer einigermaßen einheitlichen Linie finden. Zu AKK schreibe ich mir - als Nichtjournalist - seit letztem Fasnacht die Finger wund. AKK hat ihren Niedergang in Raten zu 100% ihrer eigenen Unfähigkeit zu verdanken, und der Unfähigkeit von Merkel, das nicht vorhersehen zu können, bzw. die sog. ""Werteunion"" in die Schranken zu weisen. Ideologisch verblendet gegen die Linke - sie kommt aus derselben Ecke wie Merkel - die Rechte sträflichst in die selbe (extreme) Ecke stellend. Die Ideologie von der Äquidistanz spricht Bände. Hätte die Physikerin auch ein bisschen Ahnung von der Chemie - pH-Werte von 0 bis 14 und in der Mitte 7, wo sich die CDU gerne wähnt, dann ist die Linke höchstens bei 10 (stellt einen MP, schon mal einen AfD-MP gesehen?) wenn die AfD bei 0 ist. Und Kenntnisse der Grundrechenarten zeigen absolut keine mantramsartig beschworene, ideologisch verbrämte Äuqidistanz.
Wie? Was? Scheitert die Merkel, dann scheitert der Euro?
Nee, mal ganz im Ernst - der Rücktritt von AKK war doch sowieso nur eine Frage der Zeit. Dass man jetzt in der „Union“ wieder mal so überrascht tut, bestätigt doch nur, dass da nach wie vor die Weltmeister im sich selbst einen in die Tasche lügen versammelt sind.
AKK hat - um es mal freundlich zu formulieren - schon mehrfach äußerst ungeschickt agiert. Als Kanzlerkandidatin der CDU war sie eigentlich längst verbrannt und selbst der Zeitpunkt ihres Rückzugs ist jetzt denkbar schlecht gewählt. Wer auch immer ihr nachfolgt, muss mindestens drei Arschbacken haben, um nicht auch sogleich wieder vom Thron zu rutschen. Hütchenspieler, bitte melden! Die CDU Deutschland braucht Euch jetzt ganz dringend.
Die CDU muss sich nicht zwischen Linke und AfD entscheiden, aber wird nicht darum kommen sich mit deren internen Strömungen auseinandersetzen.
Eine Verweigerung der Zusammenarbeit mit Moderaten wie Ramelow und Pazderski einfach so aus Prinzip akzeptieren weder der Wähler noch die Basis. Viel einfacher ist der Kampf gegen den AfD-Flügel, das marxistische Forum, die kommunistische Plattform, etc. zu motivieren.
@Descartes Was die Wähler nicht akzeptieren ist, dass ein MP von der AfD gekürt wird. Ob nun, wie bereits Geschichte bei der FDP geschehen oder für die Zukunft von Gauland angekündigt bei der Unterstützung der Linkspartei.
@Rudolf Fissner Was die Wähler nicht akzeptieren, werden die nächsten Wahlen zeigen. Und m. E. hat die CDU nur eine Chance Wähler zurück zu gewinnen, wenn sie konservative Positionen wieder besetzt.
@Rudolf Fissner Deshalb will (Stand heute Mittag) Ramelow nur antreten, wenn er auch ohne AfD eine Mehrheit bekommt. Dann können Höcke & Co. machen, was sie wollen.
Gute Idee. Jetzt muss Merkel zurücktreten. Dann kann sich der Bernd Höcke vor Glück kaum mehr einkriegen. Was linke lange vergeblich erträumt haben, schafft der Neunazi im Handstreich. Mit Sekundanten von Links. Prima. Es lebe die Querfront.
@80576 (Profil gelöscht) Das war doch nur der Auslöser in Erfurt. Die CDU ist im sozialen und ökologischen Bereich vollständig ideenlos und verwaltet nur das Reaktionäre mit ein paar wenigen notgedrungenen Fortschritten, wenn es gar nicht mehr anders geht. Das hat doch auch Erfurt wieder deutlich gezeigt. Die Linke steuert doch nun wirklich nichts zum Niedergang der CDU bei. Deutschland braucht einen Kanzler Habeck und eine Regierung, die die sozialen und ökologischen Herausforderungen angeht. Das wird mit der CDU und ihrer mit der AfD sympathisierenden Werte-Union nicht gelingen! Merkel ist bald weg und Merz wird es noch schlimmer machen mit der Werte-Union zusammen.
@Hannah Remark Einen Kanzler Habeck? Warum? Weil er so ein smarter, gutaussehender, großer Lausejunge ist? Wer drauf steht....
@80576 (Profil gelöscht) Also ist einen Welt ohne Merkel nicht mehr denkbar? Sind wir schon so weit?
"Es lebe die Querfront."
Warum diese Naziparole?
Bitte kein Wunschdenken jetzt, dieses Land ist in seiner Substanz gefährdet, Idiotie und Dumpfheit sind zurück. Die Schachzüge der AfD beruhen auf nachvollziehbarem Frust, lösen aber kein einziges Problem.
Angela Merkel ist die einzige mit Autorität und genügend Instinkt in ihrer Partei, um wenigstens für guten Ersatz zu sorgen. Nur wen?
Braunkohle-Laschet traut man nicht über den Weg, Merz, der wilde Mopedfahrer im Zwirn der 50er Jahre, wäre ein Finanzminister für Trump, und der scharfsinnige Röttgen, inzwischen um ein paar Niederlagen gereift, entbehrt den rührseligen Appeal, den die deutsche Seele so gerne hat. Da wäre nur noch Helene Fischer... aber im Ernst: Vielleicht kann sich ein neues Duo in der CDU profilieren.
Aber auch die RRG dreier-Koalition hat nicht die Landtagswahlen in dem zwei Millionen Land gewonnen (etwas mehr als halb so groß wie Berlin). Deshalb müssen alle schön kleine Brötchen backen.
Von wegen Merkels Versagen - nächste Konkurrentin abserviert!
@boidsen Abserviert? Nö.
Ich nenne es beidseitige Selbstsabotage. Mit einem Minimum an Aufwand ein Maximum an Wirkung erzielt.
Und was wäre dann geklärt? Nix. Sondern Deutschland ohne Regierung. Toller Plan.
@80576 (Profil gelöscht) Neuwahlen?
@warum_denkt_keiner_nach? Ich war versucht, Leser77s Text unter Ihre Antwort gerade nochmal drunter zu pasten. Neuwahlen sind doch bloß die graue Hoffnung auf klarere Verhältnisse.
Die Wahrscheinlichkeiten deuten eher dafauf hin, dass aktuell das Land danach kein Stück regierbarer wäre. Im Moment hat es immerhin noch eine Regierung mit einer parlamentarischen Mehrheit. Das könte sich schon bald als (vergleichsweise) paradiesischer Zustand entpuppen...
@Normalo So gesehen, sollte man wegen des Risikos grundsätzlich auf Wahlen verzichten.
Fakt ist, dass sich die Situation stark geändert hat. Also ist es doch das Beste, den Souverän (den Wähler) zu fragen, was er davon hält. Und natürlich wird das Land dadurch nicht unregierbar. Die Gewählten werden nur gezwungen, sinnvoll zusammen zu arbeiten. Klappt wo anders auch.
@warum_denkt_keiner_nach? Neuwahlen!? Der neuste Schrei seit dem Model Minderheitsregierung? Sich selbst zu Tode veralbern, wenn die AfD mit ihren Stimmen einer Easy-Peasy Mehrheit wie im letzten Jahrhundert im Weg steht?
@Rudolf Fissner Was wollen Sie damit eigentlich sagen? Ihr Beitrag ist etwas schwer verständlich.
@Rudolf Fissner Sie sind doch nur gegen Neuwahlen, weil dabei die "Bürgerlichen" so richtig eingeseift würden. Es zahlt sich eben nicht aus, verborgene Wünsche offen zu zeigen... :-)
@warum_denkt_keiner_nach? Kommentar entfernt.
@Rudolf Fissner "Ich halte es für Wählerverarschung so lange neu zu wählen bis eine Mehrheit zu Stande kommt..."
Will ja auch keiner. Der Wähler sollte aber seine Meinung äußern dürfen, nachdem CDU und FDP die Hosen runtergelassen haben. Die Situation hat sich grundlegend geändert.
"...oder ist ihnen das Erstarken der AfD bei Neuwahlen schlicht nur wumpe?"
Natürlich nicht. Aber wer so argumentiert, sollte ehrlich sein und Wahlen komplett abschaffen. Schließlich besteht immer die Gefahr, dass die AfD mehr Stimmen bekommt.
Anti-Merkel-Fronde
Zitat: „Thüringen hat ein strategisches Dilemma der Union offengelegt, das sich in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wiederholen kann: Sie ist eingeklemmt zwischen einem angestaubten Antisozialismus, an den sie sich klammert wie eine Ertrinkende, und einem ungeklärten Verhältnis zur AfD, der sich manche CDUler vor allem im Osten doch nahe fühlen.“
Genau da liegt der Hund begraben. Der Slogan von der Äquidistanz zu beiden politischen Rändern erweist sich als Quadratur des Kreises. Irgendwann muß man sich schon entscheiden und dieses „Weder-noch“ aufgeben, so oder so. Für die Werter-Union, also gleichsam des März-Maaßen-Flügels der CDU, ist dies keine Frage, was die Mutmaßung nährt, beim Erfurt-Krimi handle es sich schlicht um eine Anti-Merkel-Fronde dieses Flügels. Dafür spricht die „Durchstecherei durch rechte CDU-Abgeordnete“ an die AfD, man werde „im dritten Wahlgang für Kemmerich stimmen“ (FAZ v. gestern). Dessen strategisches Ziel ist erkennbar eine parlamentarische Alternative zu den als politische Mésalliancen empfunden Zwangsehen mit den Grünen und den Sozis in Bund und Ländern. Das ginge allerdings nur mit den Neo-Völkischen. Es lebe die Erfurter Front! Übrigens ist es von Erfurt nach Bad Harzburg nur ein Katzensprung...
@Reinhardt Gutsche Und ausgerechnet die Linkspartei nährt mit ihrer Verweigerungshaltung einer nicht LP geführten RRG-Koalition die Macht der Werther-Bonbons-Union.
@Rudolf Fissner Eine „nicht LP geführten RRG-Koalition“ ?
Zitat @ Rudolf Fissner: „Und ausgerechnet die Linkspartei nährt mit ihrer Verweigerungshaltung einer nicht LP geführten RRG-Koalition die Macht der Werther-Bonbons-Union.“
Wie, the hell, hat man sich unter einer „nicht LP geführten RRG-Koalition“ vorzustellen? Etwa einer von der 5,2%-Partei der Grünen geführte? Glauben Sie wirklich, in diesem Falle hätte es diesen ganzen Zirkus in Erfurt nicht gegeben? Es wäre überdies eine Neuigkeit, daß einer der beiden Junior-Partner der bisherigen Erfurter Koalition den MP-Posten für sich beansprucht hätte. Es entspricht nun mal den demokratischen Gepflogenheiten, daß die stärkste Fraktion innerhalb eines Regierungsbündnisses auch den Regierungschef stellt. Was denn sonst? Andernfalls würde der Schwanz mit dem Hund wedeln.
Und was verbirgst sich nun wieder hinter der „Werther-Bonbons-Union“ ?
@Reinhardt Gutsche Die Lonksparte war schon öfters fähig, Unabhängige für hohe Ämter auszustellen. Peter Sodann könnte das Amt bestimmt ausfüllen. de.wikipedia.org/w...ter_Sodann#Politik
Gepflogenheiten für Minderheitsregierungen kenn ich in Deutschland nicht. Die gab es bisher nicht. Erst recht nicht für nicht in einer Koalition oder Minderheitskoalition vertretene Parteien.
Eine Minderheitskoalition ist immer der Schwanz. Nur zusammen mit der CDU wird ein Hund (Mehrheit) daraus.
@Reinhardt Gutsche Statt "Werter-Union" lies "Werte-Union". Sorry
CDU prüft Rückkehr zur Atomkraft
Nach SPIEGEL-Informationen wollen Wirtschaftsexperten der Union die Partei wieder für die Kernenergie öffnen. (Vgl. SPON am 31.01.2020)
»Die CDU will die behutsame Rückkehr zur Atomkraft prüfen. In einem Positionspapier des Bundesfachausschusses Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern heißt es: "Wir setzen uns dafür ein, dass sich Deutschland stärker in das von Euratom durchgeführte Programm 'Horizont' zur Zukunft der Kernenergie einbringt." Die im Rahmen dieses Programms durchgeführten "Projekte zur Kernfusion und zu kleinen modularen Reaktoren" sollten "ergebnisoffen" geprüft werden, "als mögliche Variante für eine CO2-freie Energieproduktion".«
@Reinhold Schramm Möchten Sie uns auch Ihre Meinung dazu kundtun oder wenigstens den Kontext zum Artikel erläutern?
Na da ist der AFD-Erfolg ja perfekt. CDU und FDP sind quasi erledigt. Die SPD hatte sich schon selber zerlegt - da haben noch ein paar Stubser gereicht.
Jetzt wird es ganz hart für Grüne und Linke. Jetzt reicht es nicht mehr die CDU vorzuführen - jetzt steht man selber ganz vorne an der Abwehrfront zwischen Realpolitik und Naziabgrenzung. Ob dieser Kampf zu gewinnen ist? Bis jetzt schaut es leider nicht gut aus.
@Markus Michaelis Riskante Wette,
der Wähler hat die Wahl zwischen Afd und Grüne, da kann die Afd schnell die Mehrheit erreichen. Bin gespannt
@80198 (Profil gelöscht) Ich weiß zwar, dass es viele Gegner der Grünen gibt und dass manche davon sehr laut sind aber glauben Sie wirklich, dass ein halbes Land deswegen (nochmals) diese braune Brut an die Macht wählt?
@75064 (Profil gelöscht) Es gab und gibt auch Gegner von Donald Trump. Und hat das etwa ein halbes Land davon abgehalten, ihn trotzdem zu wählen?
Ich denke die evtl anstehenden Neuwahlen in Thüringen werden die neue Strategie der CDU maßgeblich bestimmen.
Wenn die CDU, wie in den Vorhersagen angegeben, knapp die Hälfte Ihrer Wähler verliert, ist das eine eindeutige Absage in Richtung AfD. Wenn sie bei den ca. 20% bleibt, ist eine Zusammenarbeit mit der AfD wahrscheinlich.
Zwei Dinge würden den Erfolge der Antidemokraten und ihrer Nasenring Nummer in Thüringen komplettieren:
1. Der Rücktritt Merkels und 2. der Bruch der GroKO aus d i e s e m Anlass.
Herr Reinecke, welchen Kommentar hätten Sie geschrieben, wenn sich Merkel als Bundeskanzlerin nicht geäußert hätte? Ihre fehlende Präsenz in der deutschen Innen- und Parteipolitik wurde häufig kritisiert.
@Drabiniok Dieter Ich war sehr erleichtert, dass sie aus Südafrika interveniert hat. Man darf auf die abenteuerliche Konstruktion der braunen "Merkel muss weg"-Bande nicht eingehen, so sehr ich meinen linksliberalen Frust mit ihr habe. Auch wenn Merkel AKK unterstützt hat, viel Auswahl hatte sie nicht. Die rechte Story tut so, als ob eine Kanzlerin wahnsinnig viel vorgeben könnte. Das hat mit der Realität einer Debatte unter Erwachsenen nichts zu tun.
Außerdem musste sie immer Strömungen moderieren; für die Parteibasis ist sie teilweise wohl einfach zu klug.
Zur Klimadebatte sagte sie:"Diese Transformation heißt im Grunde, die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns im Industriezeitalter angewöhnt haben, in den nächsten 30 Jahren zu verlassen." Man müsse zu neuen Wertschöpfungsformen kommen.
Die Zeit dränge. Man müsse die Ungeduld der Jugend "positiv, konstruktiv aufnehmen". Die Jugend habe einen ganz anderen Lebenshorizont, "deswegen sind wir zum Handeln aufgefordert."
Natürlich gibt es diesen Widerspruch zwischen Worten und Taten, aber der ist dem Machtgefüge dieses Landes von Werte-Union, CSU und Industrie geschuldet, weniger Merkel.
@Ataraxia "Auch wenn Merkel AKK unterstützt hat, viel Auswahl hatte sie nicht. Die rechte Story tut so, als ob eine Kanzlerin wahnsinnig viel vorgeben könnte. Das hat mit der Realität einer Debatte unter Erwachsenen nichts zu tun."
Diese Erwartung hat mehr mit dem bisherigen (inzwischen glücklicherweise etwas älteren) Status quo zu tun. Früher waren Männer Kanzler und Kanzlerkandidaten. Männer konnten und können auf Burschenschaften als Netzwerke zurückgreifen, in denen alte Herren ihre Nachfolger auswählen, fördern und prägen konnten. Da Frauen in herausgehobenen Führungspositionen eine recht junge Erscheinung sind, können diese weder auf eine Führungskultur noch auf entsprechende Netzwerke zurückgreifen. Die alten Herren (und andere) erwarten von Merkel aber genau das, weil ein Mann das ja schließlich auch könnte.
Das nur als Kontext dazu.
Die Gretl zurück ins Ländle - ungern gesagt, aber ... Höcke sei Dank.
@Jürgen aus Nürnberg Ins Ländle ginge ja noch, aber zurück ins Saarland, bitte, bitte nicht!
@Ria Sauter Was haben wir verbrochen, dass wir AKK nehmen sollen ? :-)
"Wenn es ernst wird, spielt die Kanzlerin die erste Geige. Insofern geht AKKs Rücktritt auch auf Merkels Konto."
Und wenn sie nichts zu Thüringen gesagt hätte wäre der Artikel herausgeholt worden, dass es in einer solchen Situation eine unmissverständliche Stellungnahme von Merkel gebraucht hätte und sie damit gescheitert ist, stimmts?
@Questor Das haben Sie missverstanden. Merkel musste klar sprechen, weil es AKK nicht tat. Aber AKK ist eben auch schwach, weil sie nur eine Platzhalterin der Kanzlerin ist. Und das war Merkels Idee. Sie wollte unbedingt Kanzlerin bleiben.
@warum_denkt_keiner_nach? AKK war keine Platzhalterin, sondern Merkels angestrebte Nachfolgerin. In CDU-internen Belangen - und nichts anderes ist die Aufarbeitung des Vorfalls - hätte AKK durch das Kanzleramt die gleichen Vorteile gehabt wie durch das Kapitänsamt beim FC Bayern oder dem Klassensprecherposten der Klasse 4a in einer beliebigen Grundschule.
Ich sehe die von Ihnen implizierte installierte Schwäche nicht.
@Questor "AKK war keine Platzhalterin, sondern Merkels angestrebte Nachfolgerin."
Dazu war sie aber zu schwach. Auch weil Merkel über allem schwebte. Mit dieser Sicht liege ich ausnahmsweise auf der Linie der meisten Kommentatoren. Egal welche Zeitung man nimmt...
Warum muss ich jetzt an Blackrock denken?
@Rolf B. Weil die Blackrock - Protagonisten Friedrich Merz und Larry Fink bald die Kanzlerschaft in Deutschland übernehmen werden und dann Deutschland so richtig durchkapitalisiert wird.
@Rolf B. Ja, im Märzen der Merz die Rösslein einspannt.
Wer war jetzt nochmal diese Kramp-Karrenbauer?
Hoch oben mit dem Flugzeug wird die Welt ganz klein. Fürs Klima ist das aber gefährlich. Vier Ideen für sozial gerechtes und klimaschützendes Fliegen.
Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer: Mit AKK scheitert auch Merkel
Es gibt Rücktritte, die Knoten lösen, und solche, die eine tiefere Krise erst bloßlegen. Kramp-Karrenbauers Schritt zählt zur zweiten Kategorie.
Die Erbin tritt ab: Annegret Kramp-Karrenbauer mit Angela Merkel in besseren Tagen Foto: ap/Michael Sohn
Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht nur an dem Debakel in Erfurt gescheitert. Auf ihrem Job als CDU-Vorsitzende lag von Beginn an kein Segen. Sie war die Wunschkandidatin von Angela Merkel – und das erwies sich als kaum zu bewältigende Doublebind-Situation. AKK sollte Merkels liberalen Kurs fortsetzen, aber auch etwas anderes, Konservativeres verkörpern. Diese Rollenanforderung war von Beginn an überkomplex, angesiedelt im diffusen Irgendwo zwischen Erbverwalterin und Neuerin. Dass Merkel als Kanzlerin gleichermaßen abwesend und anwesend war, machte alles noch schwieriger.
Merkels Intervention aus Südafrika, die das Desaster in Erfurt unverzeihlich nannte, machte AKKs Schwäche für alle sichtbar: Wenn es ernst wird, spielt die Kanzlerin die erste Geige. Insofern geht AKKs Rücktritt auch auf Merkels Konto. Für die offene Revolte gegen die Kanzlerin fehlte AKK die Kraft, vielleicht auch die dafür nötige Skrupellosigkeit. Dass der Saarländerin mitunter, wie bei matten Scherzen über Genderklos, jedes politische Gespür fehlte, machte alles noch verwickelter und aussichtsloser.
Es gibt Rücktritte, die Knoten lösen und ins Freie führen, und solche, die eine tiefere Krise erst bloßlegen. Kramp-Karrenbauers Schritt zählt zur zweiten Kategorie. Denn auch jetzt ist nichts klar – weder Merkels Rolle noch, was noch weit wichtiger ist, die politische Richtung der Union. Thüringen hat ein strategisches Dilemma der Union offengelegt, das sich in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wiederholen kann: Sie ist eingeklemmt zwischen einem angestaubten Antisozialismus, an den sie sich klammert wie eine Ertrinkende, und einem ungeklärten Verhältnis zur AfD, der sich manche CDUler vor allem im Osten doch nahe fühlen.
Ein kleiner, aber lautstarker Flügel will die CDU zu einer rechtskonservativen Kraft umbauen, die mit der AfD regieren kann. Die Mehrheit der Union lehnt das ab – denn damit würde sie die Mitte, den magischen Ort bundesdeutscher Politik, räumen und riskieren, zur Randerscheinung zu schrumpfen. Doch ob die CDU die liberale Merkel-Partei bleiben will – das weiß sie selbst nicht. Die CDU steckt in der tiefsten Krise seit Kohls Spendenaffäre vor 20 Jahren. Niemand hat das Rezept, um diese Widersprüche aufzulösen.
Viele offene Fragen. Und eine Erkenntnis, die sich verdichtet: In AKKs Scheitern spiegelt sich Merkels Versagen. Wenn Merkel ihr Erbe retten will, folgt sie AKK und tritt ab.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Alternative für Deutschland (AfD)
Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
Themen