Queerer Sonntags-Clubs in Berlin „So etwas gibt es sonst nirgends in Berlin“

Helene Morgenstern Lu arbeitet hinter dem Tresen des queeren Sonntags-Clubs in Berlin. Nun will die Stadt dem Club das Geld streichen.

7.12.2025

Neues Berliner Polizeigesetz Rundum überwacht

Berlin bekommt ein neues Polizeigesetz. Die schwarz-rote Koalition ist dabei mehr an den Möglichkeiten zur Überwachung als an den Grundrechten interessiert.

27.11.2025

Berlins marode Finanzen „Der Kurs ist falsch“

Der Rechnungshof kritisiert den auf Schulden setzenden Landeshaushalt. Präsidentin Klingen drängt auf Ausgabenkürzung und vermisst zentrale Steuerung.

27.11.2025

Gerichtsurteil zum Palästina-Kongress Polizeistaatsräson

Nun steht fest: Die Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin war rechtswidrig. Aber wer trägt die Verantwortung dafür und entschuldigt sich?

27.11.2025

Chaos bei der Berliner SPD Unterlegen im Machtspiel

Die SPD-Landesvorsitzenden erklären, warum sie hinschmeißen. In den Kreisverbänden ist man weder überrascht, noch scheint man traurig.

24.11.2025

Gutachten zur Vergesellschaftung CDU findet Enteignung doof

Der CDU-Finanzsenator beauftragte ein Gutachten, das das Vorhaben von Deutsche Wohnen Enteignen als illegal bezeichnet. Die Kampagne widerspricht.

24.11.2025

Berliner SPD-Spitze tritt zurück Alle gegen alle

In Berlins SPD knallt es gewaltig. Nun kündigen die Landesvorsitzenden Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini überraschend ihren Rücktritt an.

23.11.2025

Schärfere Flüchtlingspolitik in Berlin Hauptsache, man sieht sie nicht

Der Senat setzt nur noch auf Großunterkünfte für Flüchtlinge und auch bei ihrer Beschulung geht der Trend zur Segregation. Kritiker sind entrüstet.

20.11.2025

Direkte Demokratie in Berlin Sind Volksbefragungen eine gute Idee?

Kai Wegner will einen schnell ansetzbaren Volksentscheid – etwa zu Olympia. Ist das ein passendes Werkzeug für wichtige Fragen? Ein Pro und Contra.

18.11.2025

Diskussion um Berliner Polizeigesetz Schwarz-Rot beschließt weitere Verschärfungen

Das umstrittene Berliner Polizeigesetz hat die nächste Hürde genommen. CDU und SPD haben den Entwurf überarbeitet – und dabei Befugnisse ausgeweitet.

17.11.2025

Parteitag der SPD Berlin Berliner SPD will wieder artig sein

Die Sozialdemokraten wählen Steffen Krach zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Er gilt als Hoffnungsträger der zerstrittenen Partei.

15.11.2025

Bundes-Sondervermögen für Berlin Ein riesiger Schluck aus der Pulle

Die schwarz-rote Koalition verkündet, wie sie die 5,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes ausgeben will. Es ist für jeden was dabei.

14.11.2025

Neues Berliner Polizeigesetz Big Brother soll mehr watchen können

Der Innenausschuss berät am Montag über eine Reform des Polizeigesetzes. CDU und SPD wollen deutlich weitreichendere Befugnisse beschließen.

13.11.2025

Anwalt über Berliner Polizeigesetz „Menschen verhalten sich anders, wenn sie überwacht werden“

Die geplante Neufassung des Asog ist zum Teil verfassungswidrig, sagt der Anwalt Lukas Theune. Er fordert einen Stopp des Gesetzgebungsverfahrens.

13.11.2025

Klage gegen Schneller-Bauen-Gesetz Eine Frage der Verfassung

Linke und Grüne klagen gegen das Schneller-Bauen-Gesetz. Der Senat verschaffe sich damit zu große Möglichkeiten, die Bezirke zu entmachten.

11.11.2025

Volksbegehren „Berlin werbefrei“ Wie dunkel darf’s denn sein?

Die Initiative „Berlin Werbefrei“ möchte Außenwerbung stärker regulieren. Der Senat macht bei einer Anhörung klar, wie wenig er von ihren Plänen hält.

10.11.2025

Geförderte Antisemitismusprojekte Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma

Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der Empfänger.

5.11.2025

Berliner Bürgermeisterkandidat Krach „Den roten Schal kenne ich, seitdem ich zehn bin“

Steffen Krach will 2026 Regierender Bürgermeister werden – Walter Momper gelang das im Jahr 1989. Ein Gespräch zwischen zwei SPD-Generationen.

5.11.2025

Projekte gegen Antisemitismus Förderfilz der CDU

Die Berliner Kultursenatoren Chialo und Wedl-Wilson haben willkürlich Mil­lionen Euro Fördergelder vergeben – nach Druck aus der Fraktion.

4.11.2025

Gesetz zu mehr Grün in Berlin Baumpflanzung wird offiziell

Aus dem Anliegen einer Volksbegehren-Initiative wird ein Gesetz: Das Abgeordnetenhaus stimmt am Montag über das Baumgesetz zur Klimaanpassung ab.

3.11.2025