Finanzsenator und Kultursenator: Eine pragmatische Lösung

Stefan Evers als Berliner Kultursenator zu berufen, wirkt widersprüchlich. Aber er ist der, den die CDU gerade braucht: Ein erfahrener Verwalter, der die Lage beruhigt.

Faust oder Mephisto? Finanzsenator Stefan Evers (CDU) ist nun auch Kultursenator Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Dass es auf die Kulturszene erst mal wie das maximale Schreckensszenario wirken könnte, war zu erwarten: Den Finanzsenator Stefan Evers (CDU) auch für das Kulturressort verantwortlich zu machen, und das in Zeiten von Kassen, die leerer denn je sind, scheint nicht so ganz zu passen. Evers sei nun „Faust und Mephisto in einer Person“, reagierte der Chef des Berliner Ensembles gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Durchaus nachvollziehbar. Denn wie soll Kultursenator Evers die Interessen von Opern, Künsten und freier Szene verteidigen, wenn der Finanzer Evers vielleicht unangenehme Fragen stellen muss? Etwa, warum jede Karte in der Staatsoper durchschnittlich mit 251,60 Euro aus dem Landeshaushalt bezuschusst wird, während es an den nicht minder berühmten Häusern in München und Dresden deutlich weniger ist, wie jüngst Bild öffentlich machte.

Aber ist eine neue Kürzungswelle tatsächlich zu erwarten? Evers wird zwar auch knapp drei Monate über den Wahltermin fürs Abgeordnetenhaus am 20. September hinaus zuständig sein, weil eine neue Koalition frühestens im Dezember stehen dürfte. Er wird aber gerade vor und wegen der Wahl nicht unnötig in Konflikte gehen. Dabei profitiert er davon, dass der aktuelle Landeshaushalt bis Ende 2027 gilt und darum in diesem Jahr kein neuer mit neuen Einschnitten zu beschließen ist.

Evers wird vielmehr das tun, was nun angesagt ist: Klarheit und Ordnung ins Förderwesen bringen und die Debatte um die Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus beruhigen. Dafür bringt er seine Einblicke als Finanzsenator und seine Organisationsfähigkeiten als langjähriger Generalsekretär des CDU-Landesverbands mit.

Kein kulturferner reiner Finanzer

Und auch wenn Evers Filmfan ist und gerne entsprechende Zitate in seine Reden einbaut: Es ist durchaus davon auszugehen, dass er mit einem Hopper nicht nur den US-Schauspieler und „Easy Rider“-Darsteller Dennis verbindet, sondern auch den Maler und anderen „Nighthawks“-Erschaffer Edward. Und dass er auch sonst mit dem Kulturbetrieb vertraut ist.

Wobei Evers’ Blick auf die Berliner Finanzen durchaus ein sehr trüber sein kann: „Winter is coming“, beschrieb er die Lage vor eineinhalb Jahren mit der Ankündigung trüber Zeiten aus „Game of Thrones“. Und im Vergleich zur Bewältigung der Haushaltsmisere müsse man sich „Sisyphos hier als glücklichen Menschen vorstellen“, hatte er schon vorher mal formuliert.

Dass nicht an seiner Stelle, wie zu Wochenbeginn vermutet, Ex-Justizsenator Thomas Heilmann das Kulturressort übernimmt und so nach zehn Jahren wieder in die Landespolitik zurückkehrt, dürfte auch an den CDU-Kreisvorsitzenden liegen. Die tagten am Dienstagabend mit Regierungschef Kai Wegner, der auch CDU-Landesvorsitzender ist. Und könnten zu dem Schluss gekommen sein, dass ihnen der von Parteiposten wie Kabinettsbesoldungen unabhängige Heilmann letztlich zu unabhängig und frei schwebend ist.

Nicht dass Evers bloß Parteisoldat ohne eigenen Standpunkt wäre. Aber von ihm als Teil des bisherigen schwarz-roten Senats ist nicht zu erwarten, dass er nun in irgendeiner Weise den Laden aufmischen würde. Das wäre auch das, was die CDU fünf Monate vor der Wahl am wenigsten braucht. Ihre Strategie dürfte sein: die Dinge beruhigen, frühere Fehler vergessen machen, keine neuen begehen – und darauf hoffen, dass es möglichst kurz vor dem 20. September die politische Konkurrenz ist, die ins Stolpern kommt.