MeinerHeiner

17.11.2024 , 23:37 Uhr

Erstens handelt es sich hier nicht um eine Nachricht sondern um einen Kommentar, also einen Meinungsbeitrag, der sich auf die ZEIT-Recherche bezieht. Und zweitens liegt der ZEIT-Artikel hinter einer Bezahlschranke - es ist also durchaus sinnvoll, dass Herr Gueler hier noch einmal Teile davon für Nicht-Abonnent:innen der ZEIT paraphrasiert.

02.11.2024 , 08:42 Uhr

Das ginge nur dann und auch nur annähernd, wenn sich Volkswagen selbst vom Autobauer zum integrierten Mobilitätsdienstleister transformieren würde, der große Teile der selbst gebauten Fahrzeugflotte auch selbst betreibt und den Nutzerinnen zur Verfügung stellte, vgl. hierzu Stephan Rammler: Volk ohne Wagen. Fischer Taschenbuch, Frankfurt am Main 2017, S. 174 ff.

02.11.2024 , 07:56 Uhr

"Die aktuelle Krise bei VW könnte eine Chance für eine nachhaltige Modernisierung sein, ist Schmelzer überzeugt. VW sei auch Symbol für ein fossiles Geschäftsmodell: (...). 'Jetzt gibt es die Chance, bei VW einen Kontrapunkt zu setzen.' Der Ökonom plädiert dafür, VW zu einem Verkehrswendeunternehmen umzubauen: Produziert würden dann nur noch kleine E-Autos und Fahrzeuge für den öffentlichen Transport wie Züge, Busse oder Straßenbahnen. Die Arbeitsplätze würden erhalten bleiben. 'Das wäre ein positives Beispiel für die Modernisierung des Industriestandorts'“

Ja, das wäre schön. Es würde aber nicht nur eine Transformation des Produktportfolios bedeuten. Im automobilen Bereich wäre es denkbar, aber als Produzent von ÖV-Vehikeln sehe ich in VW in Deutschland absehbar nicht, vor allem nicht von Schienenfahrzeugen. Mir ist kein Beispiel bekannt, bei dem ein Automobilbau-Standort zu einem Schienenfahrzeugbau-Standort umgewandelt worden ist. Zumal es in Niedersachsen einen solchen schon gibt. Und woher käme der Bedarf? Mehr Gemeinschaftsverkehr ginge mMn mit deutlich geringeren Stückzahlen einher. Wie soll dieses neue Geschäftsmodell alle Arbeitsplätze sichern?

19.10.2024 , 13:31 Uhr

Sinwar ein Befreier? Kannste dir nich' ausdenken...

19.10.2024 , 12:24 Uhr

"Hinrichtung eines bereits wehrlosen Mannes" Um das in dieser Hinsicht beurteilen zu können fehlt Ihnen schlicht Information. Zwischen den beiden fraglichen Videos bzw. Fotos liegt ein gewisser Zeitabstand, und wir wissen nicht, was in der Zwischenzeit passiert ist, das zu dem dann tödlichen finalen Angriff führte. Auf dem letzten Foto zeigt Sinwar klar äußere Merkmale eines Kombattanten (Kommandoweste). Im Video wiederum ist jemand erkennbar, der aufgrund des Kontextes als Kombattant eingeordnet werden könnte, jemand, der die anfliegende Aufklärungsdrohne erkennt und der sich seinen Gesten in der Videosequenz nach zu urteilen nicht ergibt. Soweit bekannt ist, sah sich die israelische Einheit im Feuergefecht mit drei Kombattanten und wusste zu diesem Zeitpunkt nicht, dass es sich bei einem von diesen um Sinwar handelte. Der Mann im Video scheint zwar keine unmittelbare Bedrohung mehr darzustellen. Aber wir wissen nicht, ob die anderen beiden Kombattanten noch kämpften und damit eventuell den finalen Angriff - wahrscheinlich Beschuss mit großkalibrigen Waffen - provoziert haben.

08.10.2024 , 08:43 Uhr

"sicherlich sind die EE-Erzeugungskosten supi billig, Wind und Sonne kosten nix. Allerdings sind hier die Anlagenkosten/Auslastung einfach sehr teuer, da sollte man pro erzeugtem kW die erheblichen Mehrkosten nicht einfach unterschlagen" Hä? Die Gestehungskosten werden schön gerechnet? Jetzt bin ich aber gespannt...

24.09.2024 , 21:07 Uhr

Sicher, das kann man nicht wissen. Aber man kann Risiken abwägen. Und überlegen, was man eigentlich will. Ich glaube nicht, dass Woidke scharf darauf war, am Ende nur mit eine möglichen Regierungskonstellation dazustehen.

24.09.2024 , 14:16 Uhr

Womit das erste Dilemma, in das sich MP Woidke mit seiner Alles-oder-Nichts-Ansage vor der Wahl manövriert hat, dokumentiert wäre.

24.09.2024 , 14:10 Uhr

Sie tun aber so, als sei mit einer hohen Wahlbeteiligung demokratietheoretisch und -politisch gesehen alles in Butter. Ist es aber nicht, weil die demokratischen Mittel allen und damit auch den Nicht-Demokraten zur Verfügung stehen. Eine hohe Wahlbeteiligung zeugt von hohem Interesse vieler Wählenden daran, einem bestimmten Politikangebot Geltung zu verschaffen und bestenfalls das Vertrauen zu haben, dass die eigenen Wahl etwas ändern kann. Nicht mehr und nicht weniger. Wenn die Wählenden dann Politikanbietern den Vorzug geben, die ein Problem z. B. mit Vielfalt, Egalité, Minderheitenschutz und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen haben, darf man das als Demokrat bedenklich finden und kritisieren.

23.09.2024 , 02:01 Uhr

"Die tragische Situation könne nicht isoliert betrachtet werden, so der Menschenrechtskommissar weiter."

Doch. Ich bin mir sicher, dass es keine große, alles gleichzeitig bereinigende Lösung gibt. Wer alles gleichzeitig verhandeln will, ist an einer Lösung wohlmöglich nicht interessiert. Folgt der Beistand der Hisbollah für die Hamas irgendeiner Logik, die den Libanes:innen irgendetwas bringt? Ist ihr Handeln überhaupt effektiv im Sinne der Palästinenser:innen? Hilft es irgendwie, den Gazakrieg zu beenden? Nein? Dann macht es auch keinen Sinn, fortwährend einen bearbeitbaren Zusammenhang finden zu wollen.

23.09.2024 , 00:35 Uhr

Sie wollen es wohlmöglich falsch verstehen und die Debatte ablenken von dem, was da gerade demokratisch gewählt wurde. But face it: eine hohe Wahlbeteiligung ist nicht per se ein Ausweis demokratischer Gesinnung.

23.09.2024 , 00:26 Uhr

"Die neue Eskalation folgt auf einen israelischen Luftangriff in Beirut am Freitag. Dabei war ein Wohngebäude eingestürzt, das libanesische Gesundheitsministerium zählt mindestens 68 Verletzte und 45 Tote. Unter den Toten seien mindestens drei Kinder im Alter von 4, 6 und 10 Jahren. (...)

Nach Angaben der israelischen Armee hatten sich zur Zeit des Angriffs Hisbollah-Kommandeure bei einem Treffen in einer Parkgarage unterhalb des Gebäudes aufgehalten. Die Hisbollah bestätigte, dass insgesamt 16 ihrer Kommandeure getötet wurden."

Ich hätte den Angriffsbefehl nicht gegeben. Aber wie, bitteschön, kann denn man noch deutlicher eingestehen, dass man Zivilisten als Schutzschilde benutzt? Warum treffen sich diese Typen nicht irgendwo außerhalb der Stadt?

22.09.2024 , 23:35 Uhr

Welch große demokratische Freude, dass Wahlbeteiligung und -ergebnis den Demokratieverächtern von der AfD eine Sperrminorität verschafft haben. Das erleichtert es natürlich ungemein, die demokratischen Institutionen gegen antidemokratische Übergriffe und Unterlassungen zu harnischen. Toll!

02.09.2024 , 23:00 Uhr

Der Autor verbreitet keine alten Klischees, sondern paraphrasiert m. E., was Ostdeutsche nunmal als ihre Trigger benennen. Die können Sie mit "aber eigentlich war es ja so, dass..." nicht weg di(s)k(u)tieren. Und dann: "(...) aber dieses dem 'Westen' in die Schuhe schieben, was alles verottet und kaputt und schlicht überhaupt nicht mehr rüberzuretten war in eine völlig andere Welt (...)" - ich finde es ziemlich eigenartig, den nicht entscheidungsmächtigen Einwohnern einer Planwirtschaft den Zustand derselben in die Schuhe zu schieben. Wenn Ostdeutsche Verluste beklagen, dann ist das meiner Erfahrung nach nie das verrottete Industrieviertel ihrer Heimatstadt. Dass die Wirtschaft im Eimer war, haben alle gesehen. Beklagt wird eigentlich vor allem der Verlust von Immateriellem - nicht von grauen Häusern und dystopischen Arbeitsstätten sondern bspw. jener der erlernten Arbeit als sozialer Anker.

17.08.2024 , 07:08 Uhr

„Haben wir sie etwa besetzt? Nein! Uns geht es um Menschen. Aber ihnen geht es um die Vernichtung unseres Volks, unseres Russlands.“ Wow. Wierd.

15.08.2024 , 23:15 Uhr

„,Man konnte überall polnische, englische und französische Stimmen hören‘, behauptete Alaudinow (…). Nach seinen Worten seien die meisten Söldner bereits ,eliminiert‘ worden.“

Genau. Und gestern Abend hatte ich zehn große Lachse aus der Havel geangelt. Kann ich jetzt aber nicht mehr zeigen, weil dann ein Bär kam, der sie alle aufgefressen hat. Leider war mein Handyakku leer. Liebe taz, müssen derlei Behauptungen wirklich in solch einen Bericht gehoben werden?

02.08.2024 , 23:10 Uhr

Ich finde es weder bellizistisch noch zynisch, die politischen, geheimdienstlichen und militärischen Rationalen und langfristigen Wirkungen solcher Tötungen* offenlegen zu wollen. Darüber zu schreiben bedeutet ja nicht, sie gutzuheißen.

*bewusste Begriffsverwendung, da ich einen Unterschied z. B. zwischen den Angriffen auf Deif und Shukr und dem auf Haniyeh machen würde.

02.08.2024 , 22:58 Uhr

Müssen muss man gar nicht, und außergerichtlich töten ist bei Nicht-Kombattanten illegal. Davon abgesehen ist in nicht unbedeutenden Teilen der Welt die Todesstrafe ausgesetzt oder abgeschafft.

17.07.2024 , 23:01 Uhr

EDIT:

...ist eine gesichert rechtsextremistische Vereinigung, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet.

...nach §17 Vereinsgesetz...

17.07.2024 , 22:54 Uhr

"Instrumentalisierung des Vereinsrechts zum Verbot einer Zeitung" - Das scheint sich zum Narrativ zu entwickeln. Verboten wurde aber nicht das Magazin, sondern die Compact Magazin GmbH und die Conspect Film GmbH. Zumindest erstere ist eine gesichert rechtsextremistische Vereinigung, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Bei der Verwirklichung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele nimmt sie eine die Vereinigung prägende "aggressiv-kämpferische Haltung gegenüber der verfassungsmäßigen Ordnung", wodurch ein Vereinsverbot begründet ist. Dieses kann nach § Vereinsgesetz auch auf Unternehmen angewendet werden : "Die Vorschriften dieses Gesetzes [VereinsG] sind auf (...) Gesellschaften mit beschränkter Haftung (...) nur anzuwenden, 1. wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung (...) richten (...)"

15.07.2024 , 16:44 Uhr

Okay, dann sind Sie mit dem Bundestrainer, der implizit eine Anpassung der Regel fordert: Ein Handspiel im Strafraum, das einen Torschuss verhindert, muss mit Strafstoß geahndet werden, auch wenn es erkennbar unabsichtlich war. Kann man so wünschen.

Dennoch: es müsste erstmal die Regel geändert werden, damit ein etwaiger Widerspruch erfolgreich wäre. Aber das wird wohl schwierig. Analogie: wenn ich 2019 ein Haus gebaut habe, das ich so nach der 2020 novellierten Landesbauordnung nicht hätte errichten dürfen, wohne ich nicht in einem Schwarzbau. Mein Nachbar oder sonstwer kann also nicht den Abriss wegen Verstoßes gegen die Bauordnung von 2020 verlangen.

Ich kann nicht zusammen mit dem Widerspruch eine Regeländerung erzwingen. Die Crux bleibt also: die "Fehlentscheidung im Viertelfinale" war objektiv keine, denn der Schiri durfte so entscheiden.

15.07.2024 , 13:37 Uhr

Weil die Entscheidung des Schiedsrichters eine Ermessensentscheidung und nicht grundsätzlich falsch war. Man kann natürlich die Regel falsch und den Ermessensspielraum doof finden. Aber wenn die Entscheidung nicht glasklar regelwidrig ist, ist der Widerspruch aussichtslos. Früher auf dem Sportplatz haben wir uns "Schiedsrichterentscheidung" zugerufen - und weiter ging's.

10.07.2024 , 10:15 Uhr

Bin bei allem voll bei Ihnen. Ergänzend zum ersten Absatz: Spanien liegt schlicht in der falschen Zeitzone, allein schon dadurch ist soziales Leben und damit soziale Kontrolle um 23:00 Uhr nicht verwunderlich

11.06.2024 , 16:02 Uhr

Da wir ein Verhältniswahlrecht haben, stellt sich nun erstmal die Frage, was die jeweils stärkste Partei mit ihrem jeweiligen Sieg konkret anfangen kann...

11.06.2024 , 15:56 Uhr

"Schließlich war es nicht der Drang nach Freiheit und Demokratie, der die Mauer hat fallen lassen, sondern der Wunsch nach Konsum"

Und sonst so? Ich weiß, politische Opposition in der DDR, Mauerfall, Währungsunion und Wiedervereinigung verschwimmen mit zeitlichem Abstand vor dem geistigen Auge - insbesondere wenn man auf alles aus der westlichen Perspektive geschaut hat. Manche sollen ja glauben, dass Auslöser der entscheidenden Montagsdemo am 9. Oktober in Leipzig ein der konsumhungrigen Menge vom Hotelfenster in Erfurt zuwinkender Helmut Kohl gewesen sei...

25.04.2024 , 21:17 Uhr

Ähhhh, ja. Aber die sah schlussendlich keine Stationierung von Atomwaffen im All vor.

22.04.2024 , 08:11 Uhr

Ach, Sascha, die Ukraine hat eigene Interessen und vertritt diese auf ihrem Territorium. Sie hat sonst kein anderes.

13.04.2024 , 20:56 Uhr

Wofür zu spät?

29.03.2024 , 23:53 Uhr

Ich habe mal gelernt, dass es in der Entwicklung von Volkswirtschaften Pfadabhängigkeiten gibt. Wenn ein Entwicklungsstrang definitiv endet, ist es eher unwahrscheinlich, dass er in einer disruptiven Rolle rückwärts wieder aufgenommen wird. Und SMR ab 2030? Das ist 300 Wochen. Gibt es derzeit irgendein Konzept, das kurz vor dem Markthochlauf steht?

22.02.2024 , 19:43 Uhr

„Könnte man heute brauchen“ war damals halt schwer vorstellbar. Und selbst wenn: was soll man prophylaktisch mit hunderttausenden Granaten im falschen Kaliber, die irgendwann auch altern? Wenn man etwas kritisieren kann, dann den Umstand, dass nicht adäquat bzw. gar nicht nachbeschafft wurde in NATO Standard-Kalibern.

06.01.2024 , 12:56 Uhr

Ein Produktionsstreik der Landwirte würde nicht unmittelbar wirken. Dem stehen außerdem die Biologie und teilweise der Tierschutz entgegen. Lediglich bei der Milchproduktion ließe sich ein schneller Effekt erzielen. Lokführer:innen und Müllmäner und -frauen sind gegenüber Landwirt:innen im Übrigen nicht Eigentümer ihrer Produktionsmittel. Also bleiben Loks und Müllwagen logischerweise im Betriebshof oder Bahnhof stehen.

Finde ich die Nutzung der Traktoren zu Blockadezwecken richtig? Jein. Im aktuellen Fall geht es um die Sicherung von Pfründen = Subventionen. Da muss die Debatte nach meinem Empfinden anders, rationaler laufen. Wenn der Entfall der Dieselsubvention für die Betrieb d e r wirtschaftliche Neckbreaker wäre, müsste man eigentlich eine andere Debatte führen, nämlich die um auskömmliche Erzeugerpreise. Die kann dann m. E. auch "pointierter geführt" werden.

05.01.2024 , 23:20 Uhr

"(...) sondern greifen sich gezielt einen der politisch Verantwortlichen." ...in seinem Urlaub und ganz offensichtlich ohne irgendein Interesse, ihre Forderung zu diskutieren, sondern um eine irgend wie unbestimmte, unmittelbare Drohkulisse aufzubauen. Kurz: mindestens, um ihn persönlich einzuschüchtern. Das finden Sie gut?

05.01.2024 , 22:56 Uhr

Ja, der Protest unter Einsatz großer Maschinen erzeugt Unbehagen, und auch ich empfinde die Wahl der Mittel auf den ersten Blick als unfair. Was man aber auch bedenken sollte: Nur 2 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland arbeiten in der Landwirtschaft. Deren Mobilisierungspotenzial ist also gering; dezentraler Protest in klassischen Formen fiele also kaum auf. Gleichzeitig sichern sie die Ernährung des ganzen Landes. Daraus lässt sich nicht die Legitimität der aktuellen Forderungen ableiten, aber es wirkt darauf zurück, welche Protestform wohl hinzunehmen wäre.

05.01.2024 , 22:38 Uhr

Es ist genau andersrum: Sie messen mit zweierlei Maß, indem Sie die Gewaltandrohung der Bauern (waren das wirklich welche?) und den Versuch, unberechtigt an Bord der Fähre zu gelangen, unterschlagen. LG nervt, beschädigt Sachen usw. Aber ich habe noch nicht gehört oder gesehen, dass Autofahrende die Szene verlassen mussten, weil LG-Leute versucht hätten, sie unter Gewaltanwendung oder -androhung aus Ihren Autos herauszuholen.

05.01.2024 , 22:27 Uhr

"Waren die Grünen in der Vergangenheit immer rücksichtsvoll, wenn es darum ging den politischen Gegner zu bekämpfen?"

Na dann mal los, wenn Sie gerade beim Aufrechnen sind: wo haben Parteimitglieder der Grünen in dieser Funktion in der Vergangenheit "den politischen Gegner" in Form eines politischen Mandatsträgers genötigt und mit körperlicher Gewalt bedroht?

19.12.2023 , 23:06 Uhr

Danke, das dachte ich auch. Der Autor macht nicht den Anschein als fragte er sich ernsthaft, mit welchem Sinn und Recht die Huthis so vorgehen. Oder warum sie davon schwadronieren, dass die US-geführte Marinemission eine Eskalation darstellte. Die Vereinten Nationen haben das Treiben der Huthis jedenfalls klar verurteilt...

19.12.2023 , 01:21 Uhr

Okay, zwischen UN-Resolutionen und einer Bodeninvasion gibt es für Sie offenbar nichts, check. Gemeint ist aber eine Marinemission, die eine großräumige Luftverteidigung gegen die meisten Flugkörper der Huthis aufspannen kann. Zweitens stellt die wohl im Anmarsch befindliche Carrier Strike Group eine glaubhafte Abschreckung dar, weil damit auch die militärische Infrastruktur der Raketen-Männer im Jemen getroffen werden kann. Es müsste also kein einziger Schuss fallen, niemand marschierte ein und die Botschaft wäre trotzdem verständlich.

18.12.2023 , 13:26 Uhr

"aber man könnte auch versuchen, den Krieg in Gaza zu beenden, statt ihn auch auf den Jemen ausweiten" Wer weitet denn aus? Es waren die Huthis, vermutlich "gestützt" durch den Iran, die der Auffassung waren, sich mit militärisch völlig untauglichen, für unbeteiligte Zivilisten aber brandgefährlichen Mitteln am Gazakrieg beteiligen zu müssen.

18.12.2023 , 12:04 Uhr

Erstens hat die von Herrn Hagmann angesprochene Marine-Operation mit der von Ihnen zitierten Offensive unter saudischer Führung gar nichts zu tun. Sie würde auch nciht zu einer weiteren Eskalation der Gewalt führen, denn diesen Eskalationsschritt hat die Huthi-Miliz ja bereits ohne Not gemacht. Zweitens darf man sich fragen, warum angesichts der von Ihnen zitierten Situation der Huthi-Miliz nichts Sinnvolleres einfällt als ausländische Handelsschiffe anzugreifen, die in oder aus Richtung Suezkanal unterwegs sind und die damit theoretisch auch Israel anlaufen könnten/angelaufen haben.

18.12.2023 , 10:28 Uhr

Hier bedarf es keines Einmarsches mit Bodentruppen in den Jemen. Das schrieb der Autor auch gar nicht.

18.12.2023 , 10:21 Uhr

Meines Wissens ist die Träger-Kampfgruppe der USS Dwight D. Eisenhower vom Persischen Golf Richtung Bab-el-Mandab unterwegs. Prompt behauptete die Huthi-Miliz, in Verhandlungen unter Vermittlung des Oman eingetreten zu sein.

09.12.2023 , 16:35 Uhr

Der Gedanke der polizeilichen Mittel ist ja interessant, aber abwegig. Die Hamas ist keine kleine Terrororganisation wie die RAF. Selbst die IRA hatte über die Jahrzehnte der Troubles hinweg insgesamt nur ein Drittel der Kämpfer, über die die Hamas zu Beginn des aktuellen Gazakrieges verfügte. Die gesamte israelische Polizei einschließlich der Grenzpolizei hat weniger als 40.000 Beamte. Der bewaffnete Arm der Hamas ist militärisch organisiert, hat weitreichende Waffen und vor allem: Divisionsstärke. Sie ist eine Bedrohung militärischer Dimension.

08.12.2023 , 11:50 Uhr

Es geht hier nicht um das Abholzen intakter Wälder zugunsten von Windenergieanlagen sondern darum, dass Windenergieanlagen auf Kalamitätsflächen, die nicht sinnvoll zu bewirtschaften sind, nicht durch Landesgesetz vollends ausgeschlossen werden dürfen. Das hat das Bundesverfassungsgericht dem Land Thüringen verboten. Die Thüringer FDP möchte dieses verfassungsrechtliche Verbot jetzt quasi aufweichen, indem auch auf solchen Flächen grundsätzlich die Weiternutzung als Wald (die sie funktional nicht mehr sind) in Erwägung zu ziehen ist.

08.12.2023 , 11:38 Uhr

Sie sehen den Wald durch den Ausbau Erneuerbarer bedroht? Wo in diesem Land stehen große Wälder zur Disposition für den Ausbau Erneuerbarer Energien?

30.11.2023 , 22:56 Uhr

Nur das eine zu tun, das andere aber nicht ebenso laut anzuprangern, hat "damit" sehr wohl zu tun.

27.11.2023 , 20:11 Uhr

"Wenn man von Schuld spricht, müsste man auch sagen: Unser Nationalsozialismus hat zur Schoa und auch zur Nakba geführt." Auch zur Nakba? Steile These. Wäre "unser" Nationalsozialismus nur etwas "erfolgreicher" wesen, wäre auch der Jischuv der Shoah zum Opfer gefallen.

22.11.2023 , 18:20 Uhr

Sie kennen den Zusammenhang zwischen Investitionen der öffentlichen Hand und dem Wirtschaftswachstum? Wenn die Schuldenbremse in einer Rezession sinnvolle Zukunftsinvestitionen der öffentlichen Hand verhindert, ist sie tatsächlich kontraproduktiv.

22.11.2023 , 18:15 Uhr

Welche Erkenntnisse der Wirtschaftswissenschaften meinen Sie denn? Dass man im Abschwung nicht investieren darf ist eine Erkenntnis des schwäbischen Haushalts, die nur für denselben gilt...

22.11.2023 , 16:01 Uhr

Es wäre abzuwarten, ob das Verfassungsgericht Ihrer Auffassung folgte. Im Übrigen hatte ich nur das Verfahren beschrieben, wie die Schuldenbremse ausgesetzt werden werden würde. Also kein Grund, mir mangelnde Lesekompetenz andichten zu wollen.

21.11.2023 , 22:16 Uhr

Nein, die Schuldenbremse wird mit der Erklärung einer außergewöhnlichen Notsituation ausgesetzt. Dafür ist keine Verfassungsmehrheit, sondern die einfache Mehrheit im Bundestag erforderlich - Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG. Wollte man die Schuldenbremse abschaffen, ändern oder ergänzen, wäre das eine Verfassungsänderung, für die man eine Zweidrittelmehrheit benötigte. Darum geht es aber hier nicht.

21.11.2023 , 09:16 Uhr

Ich denke, dass die Mehrheit der Gesellschaft sensibel ist und sowohl den jüdischen als auch den palästinensischen Schmerz versteht. Was jenseits von notorischen Islamhassern diesmal aber meines Erachtens anders ist und die Würdigung des palästinensischen Schmerzes dämpft, ist die absolute Klarheit darüber, wer die Katastrophe ausgelöst und zu verantworten hat: die Hamas.

08.11.2023 , 17:47 Uhr

Es ist ganz einfach: es ist nicht geregelt und damit nicht verboten. Das ist alles. Und es ist offensichtlich Unsinn, weil die nun von Herrn Morawiecki zu bildende Regierung im Sejm nicht das Vertrauen ausgesprochen bekommen wird. Im schlimmsten Fall geht es bei dieser legalen Operation gar nicht um die Durchsetzung eines abstrakten oder konkreten Rechts und Willens, sondern um die Verdeckung von anderen illlegalen Handlungen.

08.11.2023 , 00:07 Uhr

Stadt Tangerhütte, bitte. 17 Kilometer südwestlich von Tangermünde.

07.11.2023 , 23:42 Uhr

"Es ist formal richtig so vorzugehen." Nein, es ist nur nicht formal falsch. Denn in der polnischen Verfassung ist nur das "Wie?" der Ernennung des/der Vorsitzenden des Ministerrates geregelt und nicht etwa, wen der Präsident zum/zur Vorsitzenden des Ministerrates zu ernennen hat. Duda müsste also keinen Umweg fahren und könnte unmittelbar denjenigen zum Vorsitzenden des Ministerrates bestimmen, der in der vorgeschriebenen Vertrauensabstimmung voraussichtlich auch das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten des Sejm erhalten wird.

02.11.2023 , 11:56 Uhr

Wäre es möglich, Fridays for Future International auch in der Überschrift so zu bezeichnen? Ich sehe FFF Deutschland nicht in einer Abwehrhaltung, sondern als Teil einer konstruktiven Debatte. Die Überschrift suggeriert aber das Gegenteil, weil die Formationen wieder einmal nicht unterschieden werden.

01.11.2023 , 20:18 Uhr

Ich stimme Ihnen in allen Punkten voll zu!

01.11.2023 , 20:17 Uhr

Ein sehr merkwürdiger Kommentar. Erwarten Sie ernsthaft, dass das Leben des Historikers Moshe Zimmermann durch jüdische Fanatiker in Israel bedroht sei, wenn und weil er seine Ansichten öffentlich äußert?

30.10.2023 , 19:04 Uhr

Könnten Sie trotzdem den Gedanken wirken lassen, dass es ohne den Terror der Hamas und es Djihad seit dem Rückzug Israels aus dem Gazastreifen keine Abriegelung desselben gegeben hätte?

30.10.2023 , 18:42 Uhr

Bei der Feststellung, ob es sich um Kriegsverbrechen handelt, geht es auch um Vorsatz und Verhältnismäßigkeit. Sie unterstellen der israelischer Seite den Vorsatz, die Zivilbevölkerung treffen oder einen Angriff mit unverhältnismäßiger Gewalt ausführen zu wollen, der keinen militärischen Vorteil brächte und nur die Zivilbevölkerung träfe. Mindestens den Vorsatz würde ich in Frage stellen - allein schon, weil es nach wie vor kein unterschiedsloses Flächenbombardement in Gaza gibt, auch wenn die Bilder anderes suggerieren mögen. Dem gegenüber sehe ich im anhaltende Raketenbeschuss Israels durch Hamas und Islamischen Djihad aus dem Gazastreifen klar Vorsatz und Unverhältnismäßigkeit, weil es mit diesen ungelenkten Artillerieraketen kaum möglich ist, militärische Punktziele in Israel und allein nur diese zu treffen. Hier wird also vorsätzlich Gewalt angewendet, die hauptsächlich Zivilisten und zivile Ziele trifft, ohne dass sich dabei irgendein militärischer Vorteil ergäbe. Und die Liste der fortwährenden Kriegsverbrechen der Hamas endet damit nicht: Geiselnahme, Nutzen der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen als Schutzschild, you name it.

30.10.2023 , 09:02 Uhr

Hm, ich weiß nicht. Eine andere Lesart wäre: bei der Entscheidung 2022 sahen mindestens 141 Länder durch den russischen Angriffskrieg ihre Interessen verletzt. Bei der Entscheidung 2023 wollten 121 Länder ihre Unterstützung für die Palästinenser - im besten Falle für die bedrohten palästinensischen Zivilisten und die Grenzen des Rechts auf Selbstverteidigung signalisieren. Daraus folgt nicht automatisch, dass eine diplomatische Initiative des "Westens" in einem anderen Fall, der wie jener 2022 gelagert wäre, weniger erfolgreich sein würde.

28.10.2023 , 22:14 Uhr

"Und es lohnt sich auf die feinen Unterschiede zu achten die zwischen antiisraelischen und antisemitischen Haltungen bestehen." Das gilt insbesondere für diejenigen, die für sich in Anspruch nehmen, lediglich antiisraelische Positionen einzunehmen.

28.10.2023 , 21:50 Uhr

"wenn Israel sich tatsaechlich eines Genozids schuldig machte." Eben. Es gibt einen Kontext vor dem man die Aussage vernünftigerweise bewerten kann. Sie ist also keine Vorhersage für einen anders gelagerten Kontext.

28.10.2023 , 21:43 Uhr

Steile Thesen, die Sie gerne belegen dürfen: "völkermord? der qua definition gerade [Sie: von Israel] begangen wird" "warum ist es in deutschland verboten, dass öffentlich zu sagen [wie Sie es ja aber gerade unwidersprochen tun]?"

27.10.2023 , 11:46 Uhr

Sehr aufschlussreich, danke für den Link!

18.10.2023 , 02:44 Uhr

Das stimmt nicht. Das Königreich (Trans-)Jordanien hatte das Westjordanland, das nach dem UN-Teilungsplan von 1947 Teil des arabischen Staates im Mandatsgebiet westlich des Jordans werden sollte, 1948 militärisch besetzt und 1950 annektiert. Im Sechstagekrieg 1967 wurde die jordanische Armee von Israel geschlagen, das Westjordanland von Israel erobert und besetzt. Jordanien hat also nicht freiwillig auf einen legalen Anspruch zugunsten der Palästinenser verzichtet, sondern wurde von der Besatzungsmacht Israel aus einem von Jordanien rechtswidrig annektierten Gebiet verdrängt.

14.10.2023 , 11:05 Uhr

Ich bin mir nicht so sicher, ob Guzman das so meinte wie Sie. Aber ersiees antwortet ja auch nicht...

14.10.2023 , 10:43 Uhr

Das ist ohne Frage ein moralisches Dilemma. Aber bei der Frage nach der Moral geht es auch um Intentionen der Handelnden. El Gawharys Text liest sich für mich so, dass er Israel und die Hamas moralisch auf eine Stufe stellt. Es ist aber bereits ein Unterschied, ob jemand die Existenz eines Volkes auslöschen will - und dafür eine Reihe von Pogromen verübt - oder ob jemand die dafür verantwortliche Terrororganisation zerschlagen will. Es macht auch einen erheblichen moralischen Unterschied, wer den aktuellen Krieg mit welchen Rationalen begonnen hat. Das ist für die Zivilbevölkerung vor Ort keine unmittelbar relevante Frage, die muss jetzt irgendwie ihr Leben schützen. Für uns als externe Beobachter, noch zumal in Deutschland, ist das aber alles relevant.

14.10.2023 , 00:10 Uhr

Ein paar Postulate, die meiner Meinung nach ganz schnell zurück in den Köcher sollten, weil die einen sehr merkwürdigen Spin haben: 1) Israel trägt selbst (eine Teil-)Schuld am Überfall der Hamas, 2) Israel muss einen Ansehensverlust vermeiden, 3) Israel gefährdet das Leben der Geiseln, 4) Israel ist nicht in seiner Existenz gefährdet, 5) Israel muss die Lösung für das Danach schon parat haben.

Nur mal 4) herausgegriffen: Hamas hat Israel (wie stets) in seiner Existenz gemeint und angegriffen. Israel wird diesen Angriff der Hamas überleben, aber der von der Hamas und der Führung des Iran gewünschte große Krieg, den dieser Angriff in Gang zu setzen intendiert, soll die die Existenz des jüdische Staates beenden.

13.10.2023 , 23:46 Uhr

"Ich habe kein Verständnis dafür, wenn unschuldige Menschen auf einer Raveparty oder in einem Kibbuz in Israel von Hamas-Kämpfern niedergemetzelt werden. Genauso wenig, wie ich Verständnis dafür aufbringe, wenn 2,3 Millionen Menschen im Gazastreifen kollektiv für diese fürchterlichen Taten bestraft werden."

Gut, danke für den ersten Satz. (Anm.: übrigens verschweigt Hamas auf seinen Propagandakanälen dieses Massaker, zeigt nur Angriffe auf israelische Soldat:innen.) Aber im zweiten Satz liegt schon gleich die Bias, eine Lücke im Verstehen(wollen?), die mir diesen Artikel so schwer erträglich macht. Die Hamas verübt einen der schlimmsten Terrorangriffe der Geschichte, woraufhin Israel laut Karim El-Gawhary die Palästinenser kollektiv bestrafen würde. Die sich abzeichnende Bodenoffensive bringt er weiters nur mit den Begriffen Rache und Vergeltung in Zusammenhang, die hat also anscheinend mit militärischer Verteidigung gegen einen mit militärischen Mitteln verbrecherisch agierenden Gegner nichts zu tun. Ergo, sehr einfach zusammengefasst: Ja, Hamas metzelt, und Israel straft unterschiedslos (metzelt also auch). Puhhh.

Dass Israel hier nur auf kollektive Bestrafung, Rache und Vergeltung sinne, ist eine ziemlich ätzende Unterstellung. Israel wehrt sich gegen die Hamas, und Israel warnt vorab in den betreffenden Gebieten vor den dann folgenden Angriffen. Natürlich wird dabei nicht nur militärische Infrastruktur der Hamas getroffen - wie sollte das auch gehen in der dichtbesiedeltsten Region der Welt? Aber wer hier den Unterschied nicht erkennt, ja, sorry, das muss ich dem Autor retournieren, "sollte seinen moralischen Kompass neu ausrichten."

13.10.2023 , 22:49 Uhr

Die deutsche Mitverantwortung für die schlimme Lage in Nahost können Sie sicher sehr gut begründen, oder? Und dabei wollen Sie sicher nicht behaupten, der UN-Teilungsplan und die Gründung des Staates Israel als Reaktion auf die Shoah seien ursächlich für die aktuelle Lage?

10.10.2023 , 22:51 Uhr

„Woher wollen Sie das wissen? Absolut ALLE, die ich kenne, haben entweder eine Solaranlage auf dem Dach oder zuindest einen grünen Stromvertrag bzw. beides.“ Sie sollten meinen Post schon ganz lesen: „Physikalisch gesehen kommt der Strom aus der nächst gelegenen Erzeugungsanlage. Hier in meiner Straße wäre das ganz klar die Dachflächen-Photovoltaik.“ Hier habe z. B. ich eine PV-Anlage und mein Nachbar ein E-Auto, das auch tagsüber vor Ort ist. Rechtlich nur mein Strom, physikalisch lade ich seinen e-up mit.

10.10.2023 , 00:07 Uhr

„Es müssen ca. 150.000 km oder mehr gefahren werden, damit ein E-Auto grüner daherkommt als ein spritsparender Verbrenner.“

Sie operieren entweder immer noch mit den Zahlen der Schwedenstudie oder vergleichen ein Oberklasse E-SUV mit einem Verbrenner-Kleinwagen. Kaum jemand dürfte von der (Verb)rennsemmel auf einen E-Panzer umsteigen.

09.10.2023 , 23:51 Uhr

Der Weiterbetrieb aller Verbrenner ist dem Klima noch weniger zuträglich. Der weitaus größte Teil des Energieeinsatzes im Lebenszyklus eines Autos geht - egal ob Verbrenner oder E-Karre - nicht in die Produktion sondern in den Betrieb des Vehikels. Dem Klima tatsächlich zuträglich wären insgesamt weniger Verbrenner, die sukzessive, aber zügig durch insgesamt weniger E-Autos ersetzt werden würden.

09.10.2023 , 23:41 Uhr

Erstens fahren alle E-Fahrzeuge zusammengenommen mit dem hiesigen Strommix. Der besteht zu mehr als der Hälfte aus erneuerbarem Strom, zusätzliche Kraftwerkskapazität kommt nur noch im erneuerbaren Bereich dazu. Physikalisch gesehen kommt der Strom aus der nächst gelegenen Erzeugungsanlage. Hier in meiner Straße wäre das ganz klar die Dachflächen-Photovoltaik. Die meisten Autos stehen auch tagsüber hier vor Ort - Rente, Homeoffice, you name it. Also eigentlich gute Voraussetzungen, zu denen noch hinzukommt, das E-Autos mit der eingesetzten Energie viel effizienter umgehen als Verbrenner. Wenn sie jetzt noch kleiner und leichter werden würden und wir uns vielleicht noch eines teilten… …nicht auszudenken. 🤓

09.10.2023 , 23:14 Uhr

Unseriös deshalb, weil viele Kommunen, die diese Aufgabe übernehmen müssten, konstatieren, dass damit ein bürokratischer Aufwand entstünde, den sie nicht leisten könnten.

Ich stecke da nicht tiefer drin, aber es erscheint mir durchaus logisch: Sachleistungen sind eben meistens… …Sachen. Wenn die öffentliche Hand Sachen und Dienstleistungen beschafft - auch, um sie an Dritte weiterzugeben - müssen Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden, denn die Steuergelder sollen ja so wirtschaftlich wie möglich verwendet werden. Diese Verfahren sind bei entsprechenden Größenordnungen aufwändig und sollten im Ergebnis Widerspruchs- und Gerichts-fest sein. Das ist schon im Tagesgeschäft der Kommunen eine Herausforderung. Und jetzt also noch eine Schippe drauf?

21.09.2023 , 18:49 Uhr

Armenien hat nicht kapituliert, egal wie Arzach konnotiert ist. Punkt.

20.09.2023 , 22:50 Uhr

„Knapp 24 Stunden nach dem Angriff Aserbaidschans in Bergkarabach kapituliert Armenien“ Bitte mehr redaktionelle Sorgfalt bei den Untertiteln! Armenien hat nicht kapituliert, Armenien ist gar keine Kriegspartei.

20.09.2023 , 09:59 Uhr

"Doch Baku will nur verhandeln, wenn Armenien kapituliert." Armenien ist gar keine Kriegspartei. Korrekt ist: "Die aserbaidschanische Regierung erklärte sich grundsätzlich zu Verhandlungen bereit, forderte aber als Voraussetzung die Kapitulation der armenischen Separatisten." Da sollte der Untertitel schon den Tatsachen entsprechen... In der Sache bleibt es natürlich gleich bedrückend: das ist kein Verhandlungsangebot, sondern die Forderung nach einer bedingungslosen Kapitulation der Armenier von Arzach.

18.09.2023 , 14:41 Uhr

"Kneissl Naivität vorzuwerfen, ist wohl selbst naiv." Mag sein. Wenn einem ein Leben in Putins Russland allerdings als erstrebenswert erscheint, darf man das dann trotz allem gezielten Einfädelns trotzdem dumpfbackig nennen?

10.09.2023 , 22:55 Uhr

Gehen Sie z. B. zum BYD-Händler „um die Ecke“. Wer oder was sollte Sie aufhalten?

10.09.2023 , 13:28 Uhr

"Denn ist ein chinesisches Modell bei besserer technischer Leistung nur halb so teuer wie eines von VW oder Mercedes, dürfte es mit der Kundenloyalität zum heimischen Hersteller auch hierzulande rasch vorbei sein." Wenn, ja wenn. Derzeit sind chinesische E-Autos keine Preisbrecher. Im Gegenteil, die chinesischen Hersteller nutzen das hohe Preisniveau in Europa aus, holen die maximale Marge heraus und platzieren die eigenen Fahrzeuge preislich nur ganz knapp unter den europäischen Modellen. Ich kaufte also ein nur minimal günstigeres Fahrzeug - immer noch zum Premiumpreis - mit superdünner Service-Infrafrastruktur und im Zweifel kollabierender Ersatzteilversorgung, wenn ein Frachter im Suezkanal oder ein Flugzeugträger im Südchinesischen Meer quer steht. Sicher, die chinesischen Anbieter hätten noch Spielraum beim Preis, wenn der Preiskampf auch auf dem europäischen Markt einsetzt. Aber bestimmte strategische Probleme bleiben...

15.08.2023 , 21:16 Uhr

Es geht nicht nur um Bequemlichkeit, gute Arbeitsmöglichkeiten und Re­prä­sentation, liebe Frau Krüger. Es geht auch um die Sicherheit von Passagieren und Besatzung - um geschützte Kommunikation und die Möglichkeit, etwaige Angriffe erkennen und abwehren zu können. Solche Möglichkeiten bieten Linienflugzeuge einfach nicht.

11.08.2023 , 09:14 Uhr

"Tun sie nicht.

Straßenbahnen sind nervig langsam.

Sie sind die Antworten auf Transportprobleme des 19. Jahrhunderts."

Wann und wo sind Sie zuletzt Straßenbahn gefahren? Eigentrasse und Vorrangschaltung sind Ihnen bekannte Begriffe?

11.08.2023 , 09:12 Uhr

Für jeden Mobilitätsbedarf gibt es das passende Mittel. Sammeltaxis sind nett in manchen Situationen sehr tauglich, aber für die Verkehrsströme einer Millionenstadt insbesondere in den Hauptverkehrszeiten ungeeignet: viel zu wenig Kapazität, und je ein:e Fahrer:in auf sieben Passagiere, also krass ineffizient.

20.07.2023 , 11:09 Uhr

Sie haben sich noch nicht so richtig mit E-Bikes beschäftigt, oder? Ein E-Bike ist nicht gedrosselt, es unterstützt Sie antriebseitig bis 25 km/h. Sie können aber auch locker schneller fahren - mit Muskelkraft oder Freilauf, z. B. bergab. Das E-Bike ist also ein E-Motor-Muskelkraft-Hybrid. Ich bin mit meinem regelmäßig mit über 25 km/h unterwegs - allein schon, weil es die Topografie hier hergibt. Das sieht bei einem E-Scooter anders aus: der bremst Sie tatsächlich ein. Analog gilt das Ganze für S-Pedelecs, die bis 40 km/h unterstützen.

10.07.2023 , 05:19 Uhr

Oh, diese Rechtschreibkontrolle. EDIT: *Feldstellung, *Einsatzregeln, *einhegen.

10.07.2023 , 05:05 Uhr

Es ist also vollkommen egal und haarspalterisch, ob sowas über einer Feststellung oder in eine bewohnten Großwohnsiedlung niedergeht? Interessant. Die USA, Russland und die Ukraine sind diesem Abkommen nicht beigetreten. Die USA und die Ukraine vereinbaren dennoch Einsatz egeln, um die Folgen einzulegen. Immer noch kein Unterschied erkennbar?

10.07.2023 , 05:05 Uhr

Es ist also vollkommen egal und haarspalterisch, ob sowas über einer Feststellung oder in eine bewohnten Großwohnsiedlung niedergeht? Interessant. Die USA, Russland und die Ukraine sind diesem Abkommen nicht beigetreten. Die USA und die Ukraine vereinbaren dennoch Einsatz egeln, um die Folgen einzulegen. Immer noch kein Unterschied erkennbar?

09.07.2023 , 23:17 Uhr

Nur weil es gleich heißt, ist es nicht dasselbe. Mir ist ein Twittervideo aus den ersten Kriegstagen in bleibender Erinnerung: Erschließungsstraße in einer ukrainischen Stadt, ziviler Autoverkehr, links und rechts Grünstreifen. Dahinter Plattenbauten. Dann erfolgt ein Angriff - mit Streumunition. Was für ein Inferno.

Die mit der Ukraine für die DPICM vereinbarten Einsatzregeln verbieten genau das oben Beschriebene. Mir ist auch nicht in Erinnerung, dass die Ukraine schon gegen solche Vereinbarungen westliche Waffen betreffend verstoßen hat.

09.07.2023 , 23:03 Uhr

„Die ukrainischen Streitkräfte setzen im Krieg regelmäßig Streumunition des Typs SMArt155 aus deutscher Produktion ein, die sich von den geplanten US-Lieferungen nur durch die geringere Anzahl der Submunitionskörper unterscheidet (…)“

Das ist so grob vereinfachend, dass man es auch als schlicht falsch bezeichnen kann. Die SMArt enthält genau zwei Submunitionskörper, die ihr Ziel selbständig erfassen, ansteuern und dann mit einem explosiv geformten Projektil von oben angreifen. Wer sich das zumuten will, kann die Funktionsweise in diversen online verfügbaren Videos nachvollziehen. Anders als bei der DPICM handelt es sich also um eine Präzisionsmunition, die sich eigentlich nur gegen Panzer und gepanzerte Fahrzeuge sinnvoll einsetzen lässt. Die Submunitionskörper der DPICM sind hingegen ungelenkt.

25.05.2023 , 23:58 Uhr

Stimmt, was geht den Staat eigentlich an, welche Emissionen eine Industrieanlage oder Ihr Auto ausstoßen? Oder wie hoch Ihr Einkommen ist? Oder irgendein Unternehmensgewinn? Oh, warte mal…

25.05.2023 , 23:46 Uhr

„bspw nur pro Straßenzug erhoben werden“ Und wie kommen Sie zu diesem Wert? Müssen dann überall erstmal Straßenzug- Zähler eingebaut werden? Warum nicht auf vorhandene Zählerdaten zurückgreifen und die einfach aufsummieren? Warum das Rad neu erfinden? Das Problem ist am Ende nicht die gebäudescharfe Erhebung, sondern die Darstellung der erhobenen Daten. Die muss datenschutzkonform sein.

25.05.2023 , 23:36 Uhr

Wo ein Zähler, da ein anschlussbezogener Wert. Natürlich geht das. Regionale Werte für Gas-, Wärme- und Stromverbrauch sind sehr wohl aggregierte Zählerdaten. Sie dürfen aber vor allem aus Datenschutzgründen nicht Einzelverbraucher-bezogen dargestellt werden. Würde in der kommunalen Wärmeplanung also auch nicht passieren.

25.05.2023 , 23:28 Uhr

„Habeck will nur über Heiztechnik reden und deren Förderung.“ Habeck und Geywitz müssen verstärkt über Heiztechnik reden. Der Heizbedarf wird sich im Bestand nun einmal nicht auf Null senken lassen. Die Vorschriften zum Wärmeschutz sind bereits ambitioniert. Nahezu Nullemission im Gebäudebestand bis 2045 - Vorgabe der letzten Bundesregierung! - lässt sich nunmal nur erreichen, wenn man auch die Heiztechnik anfasst und wo möglich auf brennstofffreie Wärmeerzeugung wechselt. Da es der Markt selbst nicht richtet… …und so weiter.

25.05.2023 , 23:18 Uhr

Interessante These. Beliebt es Ihnen, diese auch zu begründen?

24.05.2023 , 23:45 Uhr

Womit genau? Thema angeblicher "Datensammelwut": Wenn ein:e Planer:in etwas planen soll braucht's nunmal eine Bestandsaufnahme, ergo: Daten. Bei der Wärmeplanung und vor allem bei der Einschätzung, ob sich für die Kommune bzw. ihre Werke die Investition in und für die Eigentümer:innen das Warten auf ein Wärmenetz lohnen könnte, braucht's folglich Daten über Wärmebedarfe und Bedarfsdichten - und zwar gebäudescharf. Das heißt aber noch lange nicht, dass das für die breite Öffentlichkeit dann auch gebäudescharf dargestellt werden darf und müsste. Da hätte die FDP also mal original unrecht (respektive: Ahnungslosigkeit dokumentiert) und würde sinnvolle Investitionsentscheidungen auf Basis vollständiger Informationen verhindern.

14.05.2023 , 10:10 Uhr

Diese Forschenden fordern Sie zu gar nichts auf. Sie versuchen nur in einer wissenschaftlichen Begriffswahl sinnvoll zu beschreiben, wer wie und warum auf welche Ansätze, CO2 zu reduzieren, reagiert. Also kein Grund, eine pampige Antwort anzudeuten.

14.05.2023 , 10:04 Uhr

An sich gut, aber sie überschätzen systematisch den ökologischen Rucksack Ihrer größten Energieverbraucher. Ihr gepflegter Youngtimer verbraucht weiterhin munter fossilen Kraftstoff. Moderne Kühlschränke, Waschmaschinen etc. sind, wie Sonicprisma schon schrieb, wesentlich energieeffizienter. Da ist der Energieeinsatz für die Produktion nach kürzerer Zeit ''herausgespart''. Das ist es wichtiger, dass Sie Ihren alten Kühlschrank nicht noch zum Bierkühlen im Keller weiter betreiben sondern fachgerecht entsorgen lassen. Sie werden ihn nicht vermissen.

14.05.2023 , 09:51 Uhr

Ist Ihre anscheinend beleidigte Feststellung jetzt wissenschafts- oder politikkritisch?

12.05.2023 , 21:50 Uhr

''Wo soll denn diese enorme Menge Energie denn herkommen? In Norwegen, England ebenso, weht seit ein paar Jahren deutlich weniger Wind. Bis zu 75% weniger als in dien jahrzehnten davor!'' Könnten Sie dazu bitte eine Quelle verlinken? Interessanterweise investiert die BASF, um ihren Energiebedarf nachhaltiger zu decken, in Offshore-Windparks.

12.05.2023 , 16:56 Uhr

E-Fuels sind nicht ineffektiv sondern ineffizient. Daher macht ihr Einsatz in Verbrennungskraftmaschinen erst dann Sinn, wenn wir soviel erneuerbaren Überschussstrom haben, dass wir uns diese ineffiziente Form der Energiewandlung einfach leisten können. Da unser Energiebedarf - allein schon der stationäre - derzeit noch nicht aus Erneuerbaren gedeckt werden kann, muss 1) der Energieverbrauch weiter runter, und 2) die direkte Nutzung von EE-Strom Vorrang haben vor der verlustbehafteten Wandlung von desselben in Brennstoffe für Zwecke, zu deren Erreichen hohe Verbrennungstemperaturen überhaupt nicht erforderlich sind.

09.05.2023 , 22:37 Uhr

Nicht die Spurweite, sondern das Lichtraumprofil ist der Knackpunkt. In Nordamerika zum Beispiel ist die Regel-Spurweite dieselbe wie im nicht ehemals zum russischen Zarenreich gehörenden Europa. Aber das Lichtraumprofil ist deutlich größer. Umgekehrt gibt es Länder mit Breitspur größer als 1520 mm, deren Lichtraumprofil eher dem der zentraleuropäischen Regelspur-Länder entspricht (iberische Halbinsel) oder sogar etwas kleiner ist (Irland).

03.05.2023 , 22:57 Uhr

Das Handlungsfeld ist m. E. wohlgewählt. Der Verkehr ist für mehr als ein Fünftel der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Und die Aktivist:innen der LG sind sicher nicht die besten Kunden bei Primark & Co. ...es hat immer so ein Geschmäckle, Klimaaktivist:innen einen falschen Fokus vorzuwerfen. Die haben sich in der Regel mit der Materie befasst.

02.05.2023 , 13:20 Uhr

Herzlichen Dank für diese klare und unprätentiöse Analyse. Wohingegen man den genannten Kritikerinnen aus Opposition und Ampelkoalition wohl mt einigem Recht Wichtigtuerei und Verschleierungstaktik vorwerfen dürfte... "Nun werfen Politikerinnen und Politiker wie Jens Spahn, Julia Klöckner (beide CDU) und FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vor allem den Grünen vor (...)", das "Gebäudeenergiegesetz zum Heizungstausch sei daran schuld, dass ausländische Konzerne auf den deutschen Markt drängten, einen Mittelständler wie Viessmann unter Druck setzten und die Amerikaner ihn schluckten." "Wenn man schon einen Zusammenhang herstellen will (...), wirkt er in diesem Fall eher umgekehrt: Hätten die unionsgeführten Bundesregierungen mit FDP und SPD früher auf Klimapolitik gesetzt, wäre der hiesige Wärmepumpenmarkt nun weiter entwickelt, Viessmann wäre wahrscheinlich größer und bräuchte vielleicht keinen Partner."

18.04.2023 , 15:17 Uhr

Genau. Oder noch ein weiterer Spin: Wäre es auf der Straße wie im Schienennetz, würden Flixbus und Schenker den Fahrplan für s i c h u n d a l l e a n d e r e n Autos, Busse und LKW koordinieren.

17.04.2023 , 18:48 Uhr

''besser als dunnemals'' sollte es heißen.

17.04.2023 , 18:44 Uhr

''Streckenstilllegungen'' sind kein Alleinstellungsmerkmal der Nach-Privatisierungsphase. Der Witz ist ja, dass auch vollintegrierte Staatskonzerne sich aus der Fläche zurückzogen und das Angebot verschlimmbessert - ähh, rationalisiert haben. Krassesten Beispiel war die ''Beeching-Axt'' in UK. Die Bundesbahn war auch nicht von schlechten Eltern. In machen Gegenden ist das Angebot heute besser als dünne als, z. B. in der Pfalz. Ja, selbst das leuchtende Vorbild der Integrationsbefürworter:innen, die Schweiz mit ihren diversen Staatsbahnen und -bähnchen kennt das Phänomen der Stilllegung sogar von durchgehenden Strecken...

17.04.2023 , 11:16 Uhr

Nee, keine weiteren Fragen. Die Union hat erstaunlicherweise mal aus dem bahnpolitischen Mustopf heraus gefunden, rutscht möglicherweise aber wieder dahin zurück, wenn sie nicht mehr Opposition sein sollte.

17.04.2023 , 11:14 Uhr

Die Überschrift der taz ist an der Stelle leider reißerisch und bescheuert. Die tatsächliche Trennung in einen gemeinwohlorientierten Netzbetrieb und unabhängig wirtschaftende Verkehrsunternehmen ist nunmal die notwendige Voraussetzung für einen funktionalen Bahnbetrieb, wenn man nicht alles rückverstaatlichen will. Im Moment ist das System dysfunktional, weil das Netz in Form einer Aktiengesellschaft dem größten Schienenverkehrsunternehmen gehört, daher renditeorientiert betrieben wird und laut Wettbewerbern der DB-Verkehrsunternehmen der Netzzugang auch gelegentlich zur Behinderung ersterer benutzt wird. Daher ist das Ansinnen kein "Black Rock Gedöns" sondern ausnahmsweise mal ein sinniger Vorschlag aus der Union. Nur leider hat sie ein gutes Vierteljahrhundert gebraucht, bis das bei ihr mal so durchgesickert ist.

17.04.2023 , 11:02 Uhr

Eben. Wobei der Niedergang des Schienennetzes in UK schon weit vor der Privatisierung mit der "Beeching-Axe" einsetzte. Und der "RIESENschritt zurück in die Zukunft" wie in UK fehlt in Deutschland halt noch...

17.04.2023 , 10:59 Uhr

Jein, jedenfalls nicht mit dieser "Heuschrecken"-Konnotation. Privatunternehmen erbringen die Verkehrsleistungen, das macht der Staat seit Auflösung der alten Bundes- und Reichsbahn nicht mehr selber. Die Verkehrsunternehmen erbringen sowohl profitable (hochbelastete S-Bahn-Strecken) als auch nicht profitable (gering ausgelastete Nebenstrecken) Leistungen. Das verbleibende Defizit gleicht der Aufgabenträger (die öffentliche Hand) aus, versucht dies aber durch wettbewerbliche Ausschreibungen, bei denen der wirtschaftlichste Bieter das jeweilige Linienbündel gewinnt, so gering wie möglich zu halten. Aber es bleibt dabei: in der Regel, d. h. in der Fläche ist öffentlicher Schienenpersonennnahverkehr nicht kostendeckend zu betreiben (Personenfernverkehr und Güterverkehr schon). So wie auch Schulen, Straßen oder ärztliche Krankenhäuser auf dem Land nicht gewinnbringend zu betreiben sind - zumindest hat niemand vernünftigerweise eine Gewinnerwartung an solche Leistungen. Es handelt sich eben um öffentliche Daseinsvorsorge. Und das gilt für Schienennetz erst recht. Hier muss der Staat das Mengengerüst und die Qualitätsstandards vorgeben und unmittelbar steuern können. Macht er bei den Straßen ja auch - und da beschwert sich niemand darüber, dass die im öffentlichen Eigentum sind.

16.04.2023 , 21:07 Uhr

Der SWEG-Lokführer ärgert sich verständlicherweise darüber, dass er sich seinen Umlaufplan in die Haare schmieren kann, weil ihn die Fahrdienstleiterin der DB Netz AG nicht auf die völlig überlastete Rheintalstrecke lässt, weil dort seine Trasse wegen der Verspätungen anderer Züge mittlerweile belegt ist. Wäre die Rheintalbahn zeitig ausgebaut worden - und ich bin mir ziemlich sicher, dass eine versiert beaufsichtigte und gelenkte unabhängige öffentliche Infrastrukturgesellschaft das wohl früher auf den Weg gebracht hätte - würden Sie vermutlich keine Klagen aus dem Führerstand des Elztalbahners hören. Das Problem ist aber nicht, dass das Elztal-"Zügle" inkompatibel mit dem DB-Netz wäre.

16.04.2023 , 20:51 Uhr

Au contraire, Japan hat dunnemals eben genau n i c h t Netz und Verkehr entflochten, wie es die Union nun vorschlägt (was im Übrigen ein alter Hut ist, wohlgemerkt) sondern die ehemalige nationale Bahngesellschaft in sechs regionale Gesellschaften privatisiert, die jeweils im Besitz der Schieneninfrastruktur sind u n d die Personenverkehrsleistungen in der jeweiligen Region erbringen. Die Japaner haben sich also offensichtlich für die Privatisierung der Staatsbahn, aber gegen Wettbewerb auf dem Bahnnetz entschieden. In der Europäischen Union ist man es genau anders herum angegangen, wobei es Deutschland nicht "zuende durchgezogen" hat, indem es die Netzgesellschaft im DB-Konzern beließ. Wenn man aber Wettbewerb im Netz will, dann ist es absolut notwendig und sinnvoll, Netz und Betrieb sauber zu entflechten. Nutzer:in "WARUM_DENKT_KEINER_NACH" sieht aber in der Entflechtung von Betrieb und Verkehr den Grund allen Übels mit der Bahn in D.

16.04.2023 , 18:59 Uhr

Welche "Zustände in England" meinen Sie? Jedes private Verkehrsunternehmen möchte möglichst nur profitable Strecken betreiben. Darum subventioniert die öffentliche Hand ja Verbindungen, die nicht profitabel sind, aber als öffentliche Daseinsvorsorge angeboten werden sollen und müssen. Und das kann man am besten mit einer unabhängigen öffentlichen Infrastrukturgesellschaft, die nicht von Renditevorstellungen privater Investoren getrieben wird. Genau dies ist das real existierende Modell im U.K. Bemühen Sie doch spaßeshalber mal eine Suchmaschine und geben "Network Rail" ein.

16.04.2023 , 18:45 Uhr

Aus dem gesamten verlinkten Beitrag wird nicht ersichtlich, welche der beschriebenen Problematiken auf Schnittstellenprobleme zwischen Infrastruktur und Fahrzeug, mithin Eisenbahninfrastruktur- und Eisenbahnverkehrsunternehmen zurückzuführen sind. Und dass es die Vielfalt der Erbringer von Verkehrsleistungen selbst wäre, die zu täglichem Chaos führte, werden Sie schwerlich valide nachweisen können.

16.04.2023 , 13:50 Uhr

GB taugt längst nicht mehr als Negativbeispiel, sondern vielmehr als Vorbild. Network Rail ist eine nicht gewinnorientierte landesweite Infrastrukturgesellschaft in der Hand öffentlicher Akteure. Ja, Schienen sind keine Straßen. Schienen sind aber auch keine Transrapid-Trassen. Die Schnittstelle zwischen Infrastruktur- und Verkehrsunternehmen ist dank bekannter technischer Parameter und Sicherheitsvorgaben absolut beherrschbar - wie der öffentliche Schienenpersonennahverkehr und der Schienengüterverkehr mit seiner Vielzahl von Verkehrsunternehmen täglich beweist.

16.04.2023 , 12:24 Uhr

Werden Sie mal konkreter: wo funktioniert das Konzept nicht? Warum wird "der Steuerzahler" dabei über den Tisch gezogen? ("Der Steuerzahler" hat ja anscheinend auch kein Problem damit, Eigentümer:in des Straßennetzes zu sein.) Andersrum als Sie andeuten wird ein Schuh daraus: Überall dort, wo Staatsbahnen privatisiert worden sind, funktioniert(e) der Ansatz nicht, dass auch die Infrastruktursparte Gewinne erwirtschaften soll. Und das Ganze wird erst recht zur Effizienz- und Wettbewerbsbremse, wenn die Infrastruktursparte beim größten Verkehrsunternehmen verbleibt. Basale Infrastruktur gehört in öffentliche Hände und nicht in die privater bzw. rein kaufmännisch wirtschaftender Eigentümer - vor allem dann nicht, wenn es sich dabei um Infrastrukturmonopole und bei den Eigentümern um Verkehrsleistungserbringer handelt. Schön, dass auch die Union das erkannt hat. (Ich habe schon in den 90ern als Praktikant entsprechende Studien und Empfehlungen für ministerielle Auftraggeber zusammengetragen.)

27.03.2023 , 19:37 Uhr

Was aber, wenn in einer ausdifferenzierten politischen Landschaft Wahlkreisabgeordnete regelmäßig mit weit, weit weniger als der absoluten Mehrheit der Stimmen in ihrem Wahlkreis in den Bundestag einziehen? Wie gesagt: das Erststimmen-Spitzenergebnis eines CSU-Kandidaten bei der letzten BT-Wahl lag bei 48 Prozent, das geringste bei 27 Komma irgendwas Prozent, das Erststimmenergebnis der CSU landesweit bei knapp 37 Prozent.

27.03.2023 , 14:59 Uhr

Ich finde, dass der Artikel ganz gut aufschlüsselt, dass das Stück gar nicht so schurkenhaft war. Klar, ein Restzweifel ob der Rationalen der Ampel bleibt schon... Ihre Demokratieverdrossenheits-Argumente kann ich dennoch nicht so richtig nachvollziehen. Das Problem, das Sie bescheiben, ließe sich mit der Absenkung der Fünfprozenthürde - so, wie z. B. Herr Gysi es im BT gefordert hat - ganz gut beheben. Aber was hat die Repräsentation möglichst vieler gesellschaftlicher Gruppen mit der Direktwahl zu tun? Die Wahlkreiskandidat:innen repräsentieren nur ihre Wähler:innen, niemanden sonst, schon gar nicht den gesamten Wahlkreis. Das Erststimmenergebnis der CSU lag bei der letzten Bundestagswahl bayernweit bei 36,9 Prozent (wahlkreisweise zwischen 27 und 48 Prozent). 63,1 Prozent der bayrischen Wähler:innen/gesellschaftlich anders Eingruppierten dürften sich also durch dieses Ergebnis nicht repräsentiert sehen. Durch das Zweitstimmenergebnis schon eher...

22.03.2023 , 23:41 Uhr

Für mich ist der Zweck der Wahl zuvörderst, die Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen und jener Partei zum Wahlerfolg zu verhelfen, mit der ich persönlich die größten inhaltlichen Schnittmengen sehe. Sie können den alten Zeiten gerne nachtrauern, aber diese über das Mehrheitswahlrecht restaurieren zu wollen, naja... Dann wäre die Direktwahl der Regierungschefin schon die naheliegendere Variante. Was allerdings passieren kann, wenn dies rein nach Mehrheitswahl in Wahlkreisen und nicht einfach nach popular vote, vulgo: Verhältniswahlrecht geschieht, hat man anderswo beobachten können. Und wenn Sie Pech haben, haben Sie in der Stichwahl dann auch nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Das dürften jedenfalls viele unserer französischen Nachbarn neulich so empfunden haben...

22.03.2023 , 23:41 Uhr

Für mich ist der Zweck der Wahl zuvörderst, die Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen und jener Partei zum Wahlerfolg zu verhelfen, mit der ich persönlich die größten inhaltlichen Schnittmengen sehe. Sie können den alten Zeiten gerne nachtrauern, aber diese über das Mehrheitswahlrecht restaurieren zu wollen, naja... Dann wäre die Direktwahl der Regierungschefin schon die naheliegendere Variante. Was allerdings passieren kann, wenn dies rein nach Mehrheitswahl in Wahlkreisen und nicht einfach nach popular vote, vulgo: Verhältniswahlrecht geschieht, hat man anderswo beobachten können. Und wenn Sie Pech haben, haben Sie in der Stichwahl dann auch nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Das dürften jedenfalls viele unserer französischen Nachbarn neulich so empfunden haben...

22.03.2023 , 23:16 Uhr

Die Mehrheitswahl fördert ein System, in dem zwei große Parteien Parteien auf unterschiedlichen Seiten des politischen Spektrums und ein kompetititver, polarisierender Politikstil dominieren. Der Weg für die Radikalen ins Parlament führt dabei vor allem über eine der großen Parteien. Das können Sie in den beiden großen angelsächsischen Demokratien schön beobachten. Ausgang offen - in den USA meines Erachtens mehr als im UK. Ihr Argument funktioniert daher nur in der Retrospektive.

21.03.2023 , 11:12 Uhr

Das leitende Prinzip bei der Bundestagswahl ist die Verhältniswahl, also das Zweitstimmenergebnis. Dieses ist im Übrigen auch wesentlich gerechter und repräsentativer als das Mehrheitswahlrecht der Erststimme, nach dem auch ein:e Kandidat:in ein Wahlkreismandat selbst mit 20,04 Prozent der Erststimmen gewinnen kann, wenn die anderen Bewerber:innen gleichauf bei 19,99 Prozent liegen. Wahlkreise können grundsätzlich auch durch Listenkandidat:innen repräsentiert werden. Insofern steht Ihre Argumentation, die die Wahlkreis-bezogene Mehrheitswahl zur basisdemokratischen Leitfigur macht, verfassungsrechtlich auf tönernden Füßen. Und Ihr Grünen-Bashing: geschenkt. Interessant fände ich eine modifizierte Grundmandatsklausel, wie Phili sie oben vorschlägt, um regional starke Parteien besser zu repräsentieren: "Eine Partei-/Landesliste, die (z.B.) 25% der Zweitstimmen in einem Bundesland erringt, zieht unabhängig von der bundesweiten Sperrklausel in den Bundestag ein." Da könnte der Bundestag das Gesetz entsprechend nachbessern. Vielleicht schreibt das BVerfG dies dem BT auch ins Stammbuch... aber ich bin mir anders als Sie sicher, dass es die Neuregelung im Grundsatz nicht kippt.

10.03.2023 , 21:23 Uhr

Ich muss Sie leider korrigieren: es heißt nicht "weckschmeißen" sondern "Weck schmeißen". Oder wahlweise: "Schrippe werfen".

16.02.2023 , 23:12 Uhr

Ach, immer diese Doppelmoralkeule. Die ungewöhnlich scharfe Reaktion lässt es doch vielmehr möglich erscheinen, dass es hier kein Veto gibt. Dazu müsste der Resolutionsentwurf natürlich entsprechend klug formuliert sein...

13.02.2023 , 13:16 Uhr

Naja, Karten, die nur die Farbe der Partei mit den meisten Zweitstimmen zeigen, sind für den ersten Blick nicht zu gebrauchen. Denen ist große Skepsis entgegenzubringen. Spaltung? Pffff... In Steglitz-Zehlendorf z. B. ist die CDU weit entfernt von der absoluten Mehrheit, und Rot-Grün-Rot hat mehr Stimmen als Schwarz und Gelb zusammen. Klar sind die Verhältnisse nur in Reinickendorf und Spandau, aber auch dort ohne absolute Mehrheiten.

10.02.2023 , 09:20 Uhr

"(...)die Cui bono-Frage kann als Rechercheansatz hilfreich sein, aber wer die Antwort mit der Lösung gleichsetzt, setzt sich der großen Gefahr aus, einer Verschwörungstheorie aufzusitzen. Denn es ist ein fataler Fehlschluss, dass diejenigen, die von etwas profitieren, immer auch dessen Verursacher sind." Sie sind in ähnlicher Manier wie die Cui-Bono=Lösung-Leute der Auffassung, dass jemand, der etwas nicht kommuniziert, etwas wissen muss und vertuschen will. Im für Sie ungünstigsten Gedankenexperiment liegt dann also Hersh richtig, weil die Bundesregierung nichts weiß.

07.02.2023 , 21:02 Uhr

''Und das zwei Staaten ein und das gleiche Gebiet beanspruchen ist Realität auf dem gesamten Erdball.'' Also alles dasselbe und mithin bei RUS vs. UKR nichts Besonderes? Beide beanspruchen ein Gebiet mit demselben Recht? Mitnichten! Die Ukraine beansprucht nicht, die von Russland besetzten/annektierten Gebiete SIND ukrainisch.

23.01.2023 , 19:04 Uhr

Der traurige Witz ist ja, dass es nicht der Staat Kasachstan, sondern kasachische Bürger sind, die diese Jurte in privater Initiative aufgestellt haben. Die russländische Führung in Person von Frau Sacharowa macht aber - in einer Art Streisand-Effekt, der wohl nur in solchen Diktaturen gelingt - eine zwischenstaatliche Affäre daraus, die erst recht ein Schlaglicht auf ihre menschliche Verkommenheit wirft.

23.11.2022 , 04:21 Uhr

Frau Guérot hat nach meiner Kenntnis eine ordentliche Professur an der Universität Bonn inne. Sie fiele somit nicht unter das Wissenschaftszeitarbeitsgesetz und/oder irgendeine Projektbefristung sondern hätte eine unbefristete Position und wäre zudem verbeamtet. Also alles Andere als wissenschaftliches Prekariat. Wie kommen Sie also darauf?

23.10.2022 , 17:29 Uhr

Ein sehr spannendes Interview! "Wie man aber das Problem zwischen Israelis und Palästinensern lösen kann – ich weiß es einfach nicht. Die systematische Unterdrückung und Verletzung der Menschenrechte der Palästinenser durch die israelische Besatzung macht das Problem immer komplizierter." Ich hätte auch kein Rezept. Aber wenn die Besatzung alles fortwährend komplizierter macht, wäre der wichtigste Schritt wohl, die Besatzung und mithin die weitere Be- und Verdrängung durch die jüdischen Siedlungen zu beenden?

29.09.2022 , 17:35 Uhr

"Aber der polnische PiS-Abgeordnete Joachim Brudziński kontert jegliche Flussbaukritik aus Deutschland: 'Ihr habt schon alle Flüsse in West­europa reguliert. Polen ist kein Freilichtmuseum.'“ Wohlan denn! Alte Fehler sind dazu da, wiederholt zu werden!

22.09.2022 , 16:47 Uhr

...das ist interessant, aber was beweist es? Das ÖV grundsätzlich Mist ist? Sicher nicht. Dass es nervt, im Überschneidungsbereich zweier Verkehrsverbünde zu wohnen? Schon eher. Vor allem zeigt Ihr Beispiel aber, dass für bestimmte Mobilitätsbedürfnisse das Auto weiterhin sein Berechtigung hat.

Hätten wir hier Platz, ins Detail zu gehen, wäre aber durchaus zu schauen, ob es bei Ihnen auch möglich gewesen wäre, schneller vorabzukommen, wenn Sie nicht für jeden Teil der Wegstrecke ein ÖV-Gefährt nehmen würden. im VRN-Gebiet gibt's ja durchaus noch weitere Optionen...

16.09.2022 , 23:17 Uhr

Entschuldigung, aber das, was Sie da verlinkt haben, sind Zahlen der Universität Freiburg. Repräsentiert diese den Bundesdurchschnitt?

16.09.2022 , 22:06 Uhr

Großes Missverständnis: ich sprach von Systemen und Modulen, nicht von Billyregalen. Mein Solarteur war kein Zimmermann und kein Dachdecker und im Übrigen überhaupt kein Meister irgendeines Handwerks und trotzdem habe ich ihn da rauf gelassen. Er hatte einfach haufenweise Referenzen und wusste, was er tat...

16.09.2022 , 12:27 Uhr

"In dem Artikel hier geht es um Photovoltaik, Gebäudesanierung - nichts davon hat mit einer Drehbank zu tun. So fangen die Missverständnisse an."

Guter Punkt. Solarteur ist (meines Wissens) kein Ausbildungsberuf. Ein technisch-praktischer Hintergrund ist natürlich von Vorteil, aber letztlich geht es um Montage von vorgefertigten Systemen. Hier liegt also auch ein Potenzial: Energiewende-Lösungen soweit wie möglich zum systematisieren und zu modularisieren, sodass sie auch durch Angelernte umgesetzt werden können.

14.09.2022 , 17:33 Uhr

"Da hat Deutschland aber nichts anzubieten." ...wie ordnen Sie die bislang 3 MARS II mit den von Ihnen hervorgehobenen GMLRS-Raketen nebst Ausbildung ein?

13.09.2022 , 14:23 Uhr

"'großangelegte subversive Handlungen' in Grenznähe" - klingt wie eine Chiffre für "so richtig gelingt es uns gerade nicht, einen überzeugenden Angriffsgrund zu konstruieren, aber irgendetwas Komisches wird schon gewesen sein und irgendein Dreck wird schon am Gegner hängen bleiben", sowie: "Subversiv ist gut, das ist nichts Offensichtliches, hält Nachfragen auf Abstand, und diese Formulierung verschafft uns auch noch etwas Zeit, die konkreten Gründe zu erfinden und Beweise zu fälschen..."

12.09.2022 , 23:08 Uhr

Dann lassen Sie die Meisten-Medien-Rezipient:innen doch mal an Ihren Erkenntnissen teilhaben. Keinen Neuigkeitswert hätte dabei die bekannte Tatsache, dass die Ukraine seit 2015 in Folge der Krim-Annexion eine NATO-Ausbildungsmission in Anspruch genommen hat. Die derzeit den Unterschied machenden NATO-Waffen sind aber übrigens erst im Sommer 2022 geliefert worden.

12.09.2022 , 18:04 Uhr

...und wie macht er das ohne Lufthoheit? Ein Teil des aktuellen Erfolgs der ukrainischen Armee geht anscheinend auch darauf zurück, dass es ihr in letzter Zeit besser gelungen ist, die russische Luftabwehr zu unterdrücken (mit westlichen Raketen übrigens) und damit selbst wieder mehr Möglichkeiten für eigene Luftoperationen zu haben, um beispielsweise die russische Artillerie und deren Nachschub anzugreifen. Russland wiederum hat die ukrainische Luftabwehr nie ausschalten können und hält sich angesichts der wachsenden Bedrohung durch Starstreak, Stinger, Gepard, ja selbst durch die alten, aber nicht obsoleten sowjetischen Systeme der Ukraine auffallend zurück. Am Ende bleiben Russland wie letzte Nacht wieder nur Abstandswaffen, die es aber nicht ohne Weiteres nachbeschaffen kann.

29.07.2022 , 17:09 Uhr

"Kein Wunder also, dass schon jetzt auf den Strassen/ ein lautstarkes Aufbegehren sich zu Wort meldet. (...) Das werden nicht gerade so wenige bleiben."

Haben Sie einen dieser neuen Rechner mit Fabulator-Taste?

26.07.2022 , 22:32 Uhr

"Zwar könnten Löschflugzeuge fast fünfmal mehr Wasser laden, aber außer der Nord- und Ostsee gebe es in Deutschland kein Gewässer, in dem das überhaupt möglich wäre." Gibt's in Israel auch nicht, trotzdem haben die eine Löschflugzeugflotte. Der Mann denkt zu groß bzw. scheint nur kanadische Löschflugboote zu kennen, die im Tiefstflug über großen Seen Löschwasser ansaugen. Das Ganze gibt's aber auch 'ne Nummer kleiner, mit ganz klassischer Schlauchbetankung. Vorteil: viel geringere Kosten pro Flugstunden als ein Hubschrauber bei mehr Kapazität.

11.07.2022 , 18:23 Uhr

Privatjet? Gääähn, bei Merzens Vogel is' ja überhaupt keine Gasturbine im Antriebsstrang. Nee: österreichische Dieselmotoren! Kannze dir nich ausdenken...

30.06.2022 , 15:21 Uhr

Liebhaberei mal abgezogen: Welcher 2035 "auf den letzten Drücker" beschaffte Verbrenner fährt dann noch 37 Jahre, um auf die von Ihnen postulierten 50 Jahre Restlaufzeit zu kommen?

30.06.2022 , 15:14 Uhr

"Was sich deutlich relativiert, wenn man etwas weiter denkt als vom E-Auto bis zur (oft nicht vorhandenen) Steckdose." Nein, da relativiert sich nichts mehr. Hinter dem Zahlenverhältnis, das Malte Kreutzfeld da aufmacht steht m. E. eine well-to-wheel-Betrachtung. Für Pkw ist derzeit kein wirtschaftlicher Anwendungsfall von E-Fuels in Verbrennungsmotoren denkbar. Eine Spritztour im E-Fuel 911er ist vorstellbar, aber kein wirtschaftlicher Anwendungsfall.

27.06.2022 , 09:54 Uhr

Wersilow: "(...) es gab Massenhinrichtungen, Vergewaltigungen, Folter. Das gleiche Verhalten wie bei den Nazis im Zweiten Weltkrieg."

Savelberg: "Die Nationalsozialisten waren verantwortlich für den Holocaust und dutzende Millionen Tote. Das ist ein Unterschied. Und Sie vergessen, wie viele Leute, die Balkankriegen in den neunziger Jahren.(...)"

Ich verstehe die Reaktion des Interviewers nicht. Wersilow hat ja nur "das gleiche Verhalten wie" ausgemacht und nicht gesagt, die Russen seien die oder schlimmer als die Nazis. Er unterscheidet also durchaus. Und dann der Balkankriege-Satz... Er führt ein Interview mit einem russischen Oppositionellen zum und im Lichte des Angriffskrieges gegen die Ukraine, und dann das. Ist das schon Derailment? 'Wenn du die Dinge in der Ukraine so benennst, dann musst du sie aber auch Bezug setzen zu den Balkankriegen'. Könnte mir vorstellen, dass die Stimmung am Schluss etwas frostig war...

16.06.2022 , 23:23 Uhr

Ihr Kommentar ist an Borniertheit eigentlich nicht mehr zu überbieten. Sie drehen den heutigen Ukrainer:innen sogar noch aus Tschernobyl einen verbalen Strick. Ihnen ist bekannt, dass 1986 die Sowjetunion noch existierte; "Glasnost" erst einen Monat alt war, Perestroika noch gar nicht verkündet? Mann, Mann, Mann. Wo der Gewinn für Europa liegt? Die Frage ist schon seltsam, aber bitte: der Gewinn für Europa (im Sinne der EU) liegt in einer jungen, wachsenden, vitalen, aufopferungsvoll für ihren Weg und ihre Freiheit kämpfenden Demokratie und Zivilgesellschaft, wie Sie dem Brief unschwer entnehmen könnten, wenn Ihre Vorurteile Ihnen nicht vollends die Sicht versperrten.

13.06.2022 , 15:07 Uhr

Es geht nicht darum, Russland auf eigenem Territorium zu besiegen, sondern in der Ukraine. Mithin nichts, was Russland in seiner Existenz bedrohen würde. Insofern ist der Verweis auf die russ. Atomwaffen eine Nebelkerze.

02.06.2022 , 21:46 Uhr

Ich kann die im letzten Satz behauptete Aufrüstungsspirale noch nicht erkennen und auch nicht, warum es dafür schon einer Exit-Strategie bedürfte. Im Moment geht es um Nachrüstung und glaubwürdige Abschreckung. Ob Putins Russland tatsächlich langfristig die Kraft haben wird, in eine Rüstungsspirale einzusteigen und diese auch durchzuhalten, bleibt abzuwarten. (Gleichwohl Deutschlands Nachrüstung allein Russland da wohl kaum triggern würde.)

06.05.2022 , 14:00 Uhr

Von ukrainischer Seite gewonnen wäre der Krieg aus meiner Sicht, wenn der Status quo ante wiederhergestellt wäre, also vor dem Einmarsch der Russischen Armee am 24.02. Und dieses Ergebnis halte ich nicht für unrealistisch. Das ist dann noch kein Friedensvertrags-fähiger Zustand, da die volle territoriale Souveränität noch nicht wiederhergestellt wäre. Aber es wäre ein klarer Sieg.

19.04.2022 , 09:11 Uhr

"Woher kommt eigentlich die plötzliche Einigkeit darüber, dass man nur mit Aufrüstung den Frieden erreichen kann?"

Mein Tipp: aus der bitteren Erkenntnis heraus, dass sich die russische Seite einer regelbasierten Außenpolitik vollständig verweigert, gegenüber seinen Nachbarn eine imperialistische, ja faschistische Politik verfolgt und Europa eine neue Sicherheitsordnung unter russischer Vorherrschaft aufzwingen will. Schlussfolgerung: die Wand, auf die Russland zurast, muss hart sein.

12.04.2022 , 22:25 Uhr

Die Stichworte "Winterkrieg" und "Fortsetzungskrieg" sind Ihnen bekannt? Bitte nachrecherchieren und dann nochmal die Aussage überdenken, dass Finnland nicht zu verteidigen sei...

11.04.2022 , 06:50 Uhr

Ich finde, Sie konstruieren da etwas. Das Landesamt für Umwelt (LfU) liefert seine Daten direkt an die Kommunalen Katastrophenschutz-Behörden, die dann reagieren müssen. Dafür braucht es keine Aktion der für das LfU zuständigen Ministerin. Zum Glück, das wäre ja ein unnötiger Bottleneck in der Handlungskette. Wenn die Ministerin nämlich wie hier geschehen zunächst selbst die Lage unterschätzt, es dann aber an einer, ihrer einzigen persönlichen Einschätzung hinge - dann hätten Sie einen Punkt. Das System ist aber nicht so.

03.04.2022 , 12:00 Uhr

Jeder der oben beschriebenen Punkte dient der Landes- und Bündnisverteidigung. Und gerade die neuen Fronten der Bündnisverteidigung werden wohl primär in Ostmitteleuropa liegen. Ich kann daher nicht erkennen, warum a) hier der Fokus falsch sein soll und b) die Bundeswehr nicht auch im Verbund mit den Truppen unserer europäischen Nachbarn auf NATO-Territorium operieren sollte. Ich habe nicht den Eindruck, dass Litauen oder Slowaken die deutschen Kontingente dort als Besatzung und historischen Widerhall der Wehrmacht wahrnehmen...

19.03.2022 , 22:57 Uhr

Warum ist Ihnen dieser, Ihr Punkt so wichtig? Aus der bloẞen Erwähnung dieser Sachverhalte erschließt sich mir nicht, worauf Sie hinaus wollen.

17.03.2022 , 10:39 Uhr

In der Wikipedia sind die Limitationen der Bewaffnung des Bundesheeres laut Staatsvertrag von 1955 so dokumentiert: de.wikipedia.org/w...ages_von_Wien_1955 Das eben beschriebene Fehlen von Luft-Luft-Raketen bei der österreichischen Luftraumüberwachung ging also auf das staatsvertragliche, damit völkerrechtliche Verbot von "selbstgetriebenen oder gelenkten Geschossen" zurück.

17.03.2022 , 10:16 Uhr

...wahrscheinlich stellt sich die russische Seite vor, der ukrainischen diktieren zu können, welche Waffensysteme sie haben darf und welche nicht. Solche Limitationen gab es im Falle Österreichs. So durften die Kampfflugzeuge des Bundesheers nicht mit Lenkwaffen, also Luft-Luft-Raketen ausgerüstet werden. Das wurde erst im Zuge der Unabhängigkeitskriege der ex-jugoslawischen Teilstaaten geändert, als es Verletzungen des österreichischen Luftraums durch jugoslawische MiGs gab.

Allerdings bin ich da ganz bei Frau Oertel: "Jedoch ist die Frage, ob Russland überhaupt noch in der Position ist, Bedingungen zu stellen."

17.03.2022 , 09:54 Uhr

...wahrscheinlich stellt sich die russische Seite vor, der ukrainischen diktieren zu können, welche Waffensysteme sie haben darf und welche nicht. Solche Limitationen gab es im Falle Österreichs. So durften die Kampfflugzeuge des Bundesheers nicht mit Lenkwaffen, also Luft-Luft-Raketen ausgerüstet werden. Das wurde erst im Zuge der Unabhängigkeitskriege der ex-jugoslawischen Teilstaaten geändert, als es Verletzungen des österreichischen Luftraums durch jugoslawische MiGs gab.

Allerdings bin ich da ganz bei Frau Oertel: "Jedoch ist die Frage, ob Russland überhaupt noch in der Position ist, Bedingungen zu stellen."

16.03.2022 , 18:17 Uhr

"Der Gesprächsbedarf ist groß, denn bisher läuft es nicht im Sinne der Nato. Selbst der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski ist nicht mehr auf Linie. Sein Land strebe bis auf Weiteres nicht mehr den Nato-Beitritt an" Was ist das denn für ein Geraune? Was läuft nicht im Sinne der NATO? Meint der Autor etwa, dass irgendjemand bei Verstand scharf darauf ist (JK ist offensichtlich nicht bei Verstand), in eine direkte Konfrontation NATO-Russland hineingezogen zu werden? Warum ist Präsident Selenski "nicht mehr auf Linie", wenn er offen eingesteht, dass eine schnelle NATO-Mitgliedschaft nicht zu erreichen sei? Wäre mir neu, dass die NATO versucht hätte, die Ukraine ins Bündnis zu pressen...

09.03.2022 , 09:14 Uhr

Warum ist das nicht vorstellbar? Joseph Zwo war ja nicht nur Erzherzog von Österreich, sondern auch der von den deutschen Kurfürsten gewählte Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation, mithin Ober-Staatsoberhaupt aller Österreicher, Deutschen und weiterer Völker. Ganz abgesehen davon gehörten zu den habsburgischen Erblanden dieser Zeit auch Teile von Baden-Württemberg und Bayern. Dazu noch ein Zitat aus der Wikipedia: "Obwohl die Bevölkerung der ursprünglichen Erblande großteils aus Deutschen bestand und die Habsburger diese Gebiete für Jahrhunderte regierten, entstand neben der deutschen Identität ab der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts innerhalb eines gemeinsamen Deutschlands sukzessive auch ein verstärktes, dynastisch orientiertes Österreichbewusstsein. Die Landtage hatten ein großes Maß an Autonomie gegenüber den habsburgischen Herrschern, die sich zuallererst als deutsche Fürsten sahen."

07.03.2022 , 16:21 Uhr

Haben Sie dabei auch Ineffizienzen, die Kaufkraftbereinigung und in anderen Haushaltspositionen versteckte Militärausgaben rein- bzw. rausgerechnet?

01.03.2022 , 20:18 Uhr

Das kann nur Teil einer Gesamtstrategie sein, die uns natürlich nicht binnen eines Jahres vom Gas weg wenden kann. Ich kann mir das nur denken als zeitlich klar limitierte Laufzeitverlängerung einiger weniger AKW bei gleichzeitiger verstärktem Ausbau von Windkraft und Photovoltaik sowie forcierter Wärmewende mit EE-Nahwärmenetzen und Wärmepumpen.

22.02.2022 , 11:43 Uhr

"Wie also mit Russland umgehen? Verhandeln? (...) Sanktionen? (...) Militärische Konfrontation auf Augenhöhe?"

Verhandeln, wenn und soweit die humanitäre Lage es erfordert. Sanktionieren schon, aber vor allem sich wirtschaftlich entflechten, um unseren Teil der Geldflüsse in das System Putin abzuschneiden. Militärisch konfrontieren im Sinne maximaler Verteidigungsbereitschaft, Abschreckung und Aufrechterhaltung des Prinzips der freien Bündniswahl.

22.02.2022 , 11:36 Uhr

Wer sollte denn mit welchem Recht Atomraketen in der Ukraine stationieren? Wie realistisch ist solch ein Bedrohungsszenario? Noch ein Tipp: In den Erweiterungsgebieten der NATO stehen bis heute keine Atomwaffen.

Im Kaliningrader Gebiet, vollständig umgeben von NATO-Mitgliedsstaaten sind hingegen nuklear bestückbare Trägersystem stationiert. Siehe Kubakrise?

20.02.2022 , 23:14 Uhr

Wer straft denn hier? Ist der im Artikel gemachte Vorschlag denn schon irgendwo in Ansätzen in den Gesetzgebungsprozess eingegangen? Und wieso wird mit dem Vorschlag bestraft, wer nicht auf das Auto verzichten kann? Weil man nicht gleichzeitig die Abschaffprämie einstreichen könnte? Der Autor nimmt ja gerade auch den ländlichen Raum aus, in dem das Auto auf lange Sicht die erste Geige in der Mobilität wird.

20.02.2022 , 21:38 Uhr

...also nochmal janz jenau: dem Genschman ging es darum, Gorbi über die Schwelle zu helfen; das "Ja" der UdSSR - seinerzeit anscheinend noch weitgehend im Vollbesitz ihrer politischen und militärischen Kräfte - zur deutschen Einheit wollte er nicht versemmeln. Die Osterweiterung der NATO über die DDR hinaus war zum O-Ton-Zeitpunkt schwer denkbar, weil der Warschauer Pakt (WP) noch nicht demnächst zusammenzubrechen schien. Darüber hinaus haben Baker und Genscher solcherlei Vorfestlegungen für die Staaten des bald ehemaligen WP für die Zukunft formal gar nicht anbieten können, da die Schlussakte von Helsinki die freie Bündniswahl festschreibt - seit 1975.

20.02.2022 , 20:56 Uhr

O-Ton richtig, aber keinlBeweis für Putins Vermeinen, weil aus'm historischen Zusammenhang gesch... ähh, gerissen.

20.02.2022 , 18:46 Uhr

Woher nur die irrige Annahme, dass es bei 2+4 mit Gorbi, Genschman, Birne & Co. seinerzeit um die (Nicht-)Erweiterung der NATO bis Dorthinaus gegangen wäre? Der Warschauer Pakt exisitierte doch noch! Es ging nur um die deutsche Wiedervereinigung und die Frage, ob der ehemalige Arbeiter- und Bauernstaat unter den NATO-Schirm rückt oder nicht...

14.11.2021 , 05:15 Uhr

Auch die deutschen Kommunen sind demokratisch verfasst. Ihre Parlamente und i. d. R auch ihre Bürgermeister*innen werden in freier, gleicher und geheimer Wahl bestimmt.

10.11.2021 , 22:38 Uhr

Wie kommen Sie darauf, dass es auch in Zukunft unmöglich sei, größere Anhängelasten mit elektrischen Zugfahrzeugen zu bewegen? Mir fallen direkt drei aktuell verfügbare batterieelektrische Pkw ein, die 1,5 Tonnen, 1,6 Tonnen und mehr als 2 Tonnen auf den Haken nehmen können. Als Landbewohnerin hätte ich Ihnen gerne das a-Car vorgeschlagen - das schafft aber leider nur eine Tonne Anhängelast.

10.11.2021 , 20:58 Uhr

Wie kommen Sie darauf, dassauch in Zukunft 1,5 t Anhängelast nur mit Verbrennerfahrzeugen bewegen sei? Auch heute schon sind batterieelektrische Autos kaufbar, die 1,5 t und mehr auf den Haken nehmen können.