humusaufbau

06.05.2025 , 15:06 Uhr

Das Recht auf Bleiben ...- wird in dieser Dynamik kaum diskutiert. Der Stärkere darf nicht tun, was er will, auch wenn er s/ein Recht zurecht beansprucht.

05.05.2025 , 20:57 Uhr

10 Millionen Wähler, die für ihren "Protest" hinnehmen, dass die Partei, die sie wählen, verfassungsfeindlich ist, sind schon ein Risiko. Erst recht wenn sie schon da sind. Wo sind die denn her gekommen? Nicht in Bezug auf den Anlass ihres Protestes, sondern in Bezuig auf das Hinnehmen und Unterstützen von Verfassungsfeindlichkeit. Verfassungsfeindlichkeit aus Protestgründen keinen patlamentarischen Raum zuzugestehen ist doch das historisch begründete Ziel der Verbotsmöglichkeit nach dem Grundgesetz. Das gibt es keine Legitimation etwas zu normalisieren, auch und gerade deswegen nicht im Parlament:

05.05.2025 , 18:44 Uhr

Der verfassungsfeindliche Wählerwille ust tatsächlich das hei0e politische Eisen. Deswegen wäre es auch dienlicher, wenn von gesichert verfassungsfeindlich gesprochen werden würde.

05.05.2025 , 18:41 Uhr

Von wegen Randnotiz ... es fing ja "am Rand" an zu brennen, die Brandstifter kamen aber bieder aus "der Mitte".

05.05.2025 , 18:39 Uhr

Danke für Ihre Entzerrung der Narrative.

05.05.2025 , 18:26 Uhr

Die AfD setzt audf die Strategie der Trumpisten. Wie geht da "entzaubern"?

05.05.2025 , 18:25 Uhr

"Die Frage wird nun sein, ob das Gutachten eine Wirkung in der Auseinandersetzung mit der Partei entfaltet"

Ebenso ist zu betrachten, ob und wie das Gutachten eine Wirkung in der Auseinandersetzung mit verfassungswidrigen Wählerwillen entfaltet ...

Ein Verbot dient dazu, Wählern, die verfassungsfeindliche Bestrebungen von und in Parteien "hinnehmen", um mit ihrer Wahl für ihre Belange zu "protestieren", diese Möglichkeit nehmen zu können. Deswegen wurde die Möglichkeit zu einem Parteiverbot im Grundgesetz verankert. Die Gründer*innen wussten, dass "wegregieren" u.U. nicht ausreichen kann.

05.05.2025 , 12:42 Uhr

Zentraler Nachrichtenwert für mich in diesem Artikel: „[…] Wie in vielen wohlhabenden deutschen Familien gibt es auch hier ein schwarzes Schaf: " Zentrale Frage in Bezug auf die aktuelle Entwicklung: "Was sollen die Deutschen aus den Naziverbrechen lernen?"

Dass Gesellschaft und Staat aus Furcht vor Wohlstands- und Statusverlusten, Versperrung von Aufstiegserwartungen usw. kollektiv so sehr verängstigt werden können, dass sie „in Abgründe hineingeraten“ können. Eben dies hatten die Verfasser*innen des Grundgesetzes verstanden. Deswegen gibt es die Möglichkeit eines Parteiverbots.

Herr Dobrindt hat das nicht verstanden. Er meint dazu, man "muss die AfD nicht wegverbieten". Weil deren Wähler Protestwähler seien. Wegen eben diesem Effekt wurde die Möglichkeit zu einem Parteiverbot im Grundgesetz verankert. Die Gründer*innen wussten, dass "wegregieren" u.U. nicht ausreichen kann. Wähler, die verfassungsfeindliche Bestrebungen von und in Parteien "hinnehmen", um für ihre Belange zu protestieren, soll diese Möglichkeit genommen werden können. Es wurde damit explizit auch dem aus der historischen Erfahrung abgeleiteten Problem eines verfassungswidrigen Wählerwillens entsprochen.

03.05.2025 , 21:37 Uhr

Welch ein Blick auf das Verhältnis von Ursache und Wirkung. Es werden Emanzipationsbestrebungen zu Verursachern der Reaktion degradiert. Völlig übersehen wird, dass die aktuelle Krise durch Gegenreaktionen auf die Emazipationsimpulse angeheizt wird. Wachstumszwang gibt es wegen der Strategie der Sozialbeschwichtigung durch Wachstum statt durch Gerechtigkeit. uswuswusw.

03.05.2025 , 20:09 Uhr

Das Problem besteht darin, in welchem Verhältnis die politische Bedeutung seiner Äußerungen zum Geist der Verfassung stehen. Nicht gerde ein produktiver Beitrag zum aktuellen Kampf für dessen Bestärkung.

03.05.2025 , 13:14 Uhr

"Übergangsphase" ... - ist er ein Sowjet?

03.05.2025 , 12:17 Uhr

Wenn Deutschland den Tod gebracht hat, war es nicht wirklich "stark". Der rhetorische Salto, Wehrhaftigkeit schlicht mit Pazifismus gleichzusetzem, ist ein Zeichen solcher Art des sich Starkmachens.

Die stetige Bemühung (Mühe ist es unstrittig), die wechselseitige Nötigung zu Kampf und Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung usw. im gesellschaftlichen Leben aufzuheben, ist Pazifismus. Frieden muss stets gestiftet werden, damit unvermeidliche Spannungen und Konflikte nicht eskalieren, ausbrechen.

Was aktuell diskutiert wird, ist akute Kriegsbegrenzung und -verhinderung. Sehr wichtig.

02.05.2025 , 20:42 Uhr

Es ist mir schlicht nicht möglich, diesen Ereignisverlauf zu einem Ende zu denken, das etwas mit Frieden zu tun hätte. Wie stellen sich die Regierungsverantwortlichen und Bürger Israels die Folgen eines "Erfolgs" .durch Entvölkerung vor?

02.05.2025 , 14:32 Uhr

Danke. Klar dargelegt.

02.05.2025 , 14:29 Uhr

Die beiden Genannten sind Garanten für Standfestigkeit und Durchsetzungsfähigkeit, keine Weicheier und so ...

02.05.2025 , 14:25 Uhr

;-) Wo die Demokratie gehobelt wird, das gibt es Spähne.

02.05.2025 , 14:23 Uhr

Veröffentlichen! Steht etwas dagegen?

30.04.2025 , 23:02 Uhr

Mit KI wird versucht, Intelligenz als Geist erscheinen zu lassen. Das ist schon ziemlich nah am menschlichen Potenzial. ;-)

27.04.2025 , 20:20 Uhr

Bei Ihnen ... "Im Umkehrschluss müsste doch die aktuelle Zahl von 20% bei der AFD gerade für ein Verbot sprechen."

27.04.2025 , 20:16 Uhr

Ceterum censeo: Die demokratischen Köch*innen haben das Essen anbrennen lassen. Das ist gegen den Geist der Verfassung.

27.04.2025 , 20:10 Uhr

Demnach wäre politisch so agiert worden, dass es zu spät wurde?

Und nun "Lösungen" anbieten, ohne Verrat am Spirit des Grundgesetzes? Welche Lösungen könnten denn so beschaffen sein, dass diese Wählergruppe ihren Wählerwillen in einem sie zufrieden stellenden Umfang bekäme, ohne dass damit der Geist der Verfassung unterlaufen, ausgehöhlt, in Frage gestellt oder konkret gelöscht würde? Denn einer solchen programmatischen Eskalation der Politik dient die in der AfD von ihren Untergruppen getragene Aufgabenteilung. Teile und Täusche ...

Könnten Teile der AfD oder einzelne AfD-Landesparteien verboten werden?

27.04.2025 , 15:46 Uhr

Als Konsequenz aus dem Gefüge Ihrer Betrachtung ließe sich ableiten, dass nichts aus einem Verbot werden kann, weil die Entwicklung die möglichen Erfolgsaussichten eines Verbostantrags nur überholen kann. Den schlimmsten Beitrag zu einer Niederlage in diesem politischen Wettrennen leisten m. M. etablierte Parteien und Medien ... aber auch EKD-Funktionäre wie zuletzt Bischof Kramer in chrismon. So kommt es, wenn man schon der Argumentationswillkür wie Verfassungsschutz = Stasi hilflos gegenübersteht. Klingt so wohlbegründet wie "die Juden sind schuld" u. ä. ... Wem fehlt es denn da an kommunikativer Kompetenz? Aber sie nützt in der unmittelbaren Diskussion angeblich sowieso nicht viel, weil nach Harald Welzer die Kernwähler eine andere Moral haben, die man nicht wegdiskutieren kann. Man muss sie daher bekämpfen. Und dieses strategisch kluge Bekämpfen auf den politischen und medialen Ebenen war bisher so weit hinter den Erfordernissen geblieben, dass einem ein Scheitern eines Verbotsantrags durchaus schwanen und als zu riskant erscheinen mag. Aber warten? Worauf? Jetzt mehr Trainingsangebote für das Vorantreiben des demokratischen Kampfes gegen Antidemokraten einrichten.

23.04.2025 , 15:47 Uhr

Wer soll die Folgen der Kriegsverbrechen beider Seiten jemals bewältigen können? Wer soll die Folgen des Unterlassens, wirksam dagegen einzugreifen, jemals bewältigen können? Bewältigen und überwinden, nicht rechtfertigen.

15.04.2025 , 17:15 Uhr

"Solidarität". Ich denke darüber nach, ob es auch dann nötig geworden wäre, in diesem Kontext "Solidarität" zu diskutieren und zu bemühen , wenn sie schon zuvor so bedeutsam im Lande gewesen wäre, dass es dadurch womöglich erst gar nicht so weit hätte kommen müssen. Anders gesagt: Ist die Freiheit, die es nun zu verteidigen gilt, eine solche - gewesen - , die in Art und Umfang nicht ausreichte, um zu verhindern, dass sie nun auf diese Weise verteidigt werden muss?

Ist nicht Krieg auch ein Merkmal dafür, ob und wie die stets fortdauernde Aufgabe der Lösung der sozialen Fragen gelebt wurde?

07.02.2025 , 16:27 Uhr

Wenn Merz den Geist der Verfassung verstanden hätte, hätte er so nicht gehandelt.

07.02.2025 , 15:11 Uhr

Auf welchen Fundamenten stehen oder standen die? Womöglich auf Sand gebaut?

10.11.2023 , 18:27 Uhr

Je näher die Wahl heranrückt, desto heftiger müssten eigentlich die Forderungen nach einer klaren "Distanzierung" gegenüber Rechtsextremisten werden. In Übung sind wir ja gerade schon. Bitte diesen Mut bewahren und ohne Übergangshemmungen straks weiter machen. Gruß an CD/SU und FDP

08.11.2023 , 16:29 Uhr

Gibt es valide Untersuchungen zu der Frage, ob das Auftreten von Antisemitismus in Gesellschaften davon abhängig ist, wie umfassend die Einhaltung der allgemeinen Menschenrechte jeweils verwirklicht wird?

06.11.2023 , 19:48 Uhr

Was ist denn in diesem Zusammenhang gemeint mit "auf eine Stufe stellen"? Worin unterscheidenn sich die zu unterscheidenden Stufen? Wieso kann man nicht beides verurteilen, ohne es damit implizit oder explizit auf eine = gleiche Stufe zu stellen. Zumal das eine als Terror und das andere als Reaktion darauf bezeichnet wurde. Verurteilt wurde damit bei dem Zweiten nicht das Reagieren an sich, sondern die Art und Weise, die aber nicht als Terror bezeichnet wurde. Ich brauche dazu mal eine genaue Erläuterung.

06.11.2023 , 18:53 Uhr

Die "letzte Fruchtfolge" lockt.

06.11.2023 , 18:33 Uhr

Zum Glück hat "Frau Lea" den Weg zur taz gefunden und damit die dringende Erfordernis einer demokratiefördernden Zeitung unter Beweis stellen können. Das könnte evtl. Karma gewesen sein.

Dass die "Waldis" all das bekommen, liegt nicht daran, dass es anderen nicht zugestanden wird. Gäbe es das bzw. besser noch Besseres auch anderswo, könnte die Waldorfglocke nicht so stark ansaugend wirken.

04.11.2023 , 20:11 Uhr

Ein weiteres Schlachtfeld für Cyberrealwargaming. Nicht nur die Rente ist sicher.

30.10.2023 , 18:16 Uhr

Bei Einführung der Schuldenbremse dachte ich, dass die Begründungen zwar plausibel schienen, die wirkliche Motivation aber darin lag, dass künftige kostenintensive Umstellungen der Privatisierung angedient werden sollen. Doch die Entwicklung dreht dies inzwischen in die andere Richtung. Und wer stellt sich dagegen?

29.10.2023 , 21:50 Uhr

Eine Resolution für die Ermöglichung humanitäter Hilfe kann in einer solchen Situation nicht entsprechende Wertungen enthalten, wenn sie unter den gegebenen Umständen maximal mögliche Zustimmung und damit Gewicht für die Forderung erhalten können soll. Anders wäre es eine Abwägung politischer - wenn auch berechtigter - Ansprüche gegen humanitäre. Mit der Folge, dass die konkrete humanitäre Zielrichtung weniger Kraft bekäme. Ich sehe in der Interpretation der Abstimmung eine politische Intention. Denn inhumane Politik und Terror gewinnen keine Akzeptanz durch die Anerkennung des Vorrangs der Humanität.

29.10.2023 , 12:51 Uhr

"Wie jede begnadete Populistin macht Wagenknecht Dinge größer, als sie sind, die aber einen wahren Kern haben."

Das ist die unausweichliche antithetische Realitätsentwicklung, wenn allzulange zu viele Populisten wirksam sein konnten, die nicht als solche erkannt wurden, während sie die Wahrnehmung von Problemen verhindert haben, indem sie diese kleiner geredet haben, als sie im Kern tatsächlich sind.

28.10.2023 , 18:38 Uhr

Gerechtigkeit ist die Grundlage für die Erhaltung der Lebensgrundlagen für Menschen auf der Erde.

28.10.2023 , 18:31 Uhr

Der israelische UNO-Botschafter verwirft als Reaktion einer für Israel unannehmbaren, unverbindlichen Resolution die Legitimation der UNO in Bausch und Bogen; der israelische Botschafter in Deutschland sagt, dass Israel Deutschland in der UNO brauche.

28.10.2023 , 18:27 Uhr

"Es spielt keine Rolle, ob Israel seine umstrittene Siedlungspolitik fortführt oder einstellt, es spielt keine Rolle, ob Israel auch das Westjordanland räumt - HamaSS, Hezbollah und Iran geben erst Ruhe, wenn der Staat Israel von der Landkarte gewischt wurde."

Das trifft un-wohl leider so zu. Ist es aber eine Rechtfertigung für die Fortsetzung der Siedlungspolitik?

28.10.2023 , 14:56 Uhr

Wie viele der Nachrichten aus dem Kampfgebiet und der Beteiligten lassen sich bzw. lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

27.10.2023 , 10:48 Uhr

Hinweise auf elektromagnetische Felder als mögliche Ursache für den globalen Insektenschwund intensiv weiter zu untersuchen wird leider weiterhin unterlassen.

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"Wirkung von nichtionisierender Strahlung (NIS) auf Arthropoden Im Auftrag des Bundesamts für Umwelt (BAFU)"

www.bafu.admin.ch/...uf_Arthropoden.pdf

26.10.2023 , 22:10 Uhr

Annexion - das ist der Kasus knacktus - Netanyahu zeigte die entsprechende Landkarte einige Wochen vor dem Terrorangriff der Hamas vor der UNO Und nun fordert der israelische UNO-Botschafter den Rücktritt des Generalsekretärs.

26.10.2023 , 17:26 Uhr

Die eurasischen nordischen (Primär)Wälder sind nicht allein wegen der CO2-Bindung für das Klima von Bedeutung. Ausdehnung, Geschlossenheit und Aufbau der Wälder tragen dazu bei, wie sich Niederschläge im kontinentalen Ostasien bilden. "Fliegende Flüsse" -> taz.de/Wasser-und-Klimaschutz/!5774434/

26.10.2023 , 13:41 Uhr

Hilfslieferungen ... ??? Vor dem Krieg kamen täglich bis zu 400 Lastwagen nach Gaza.

26.10.2023 , 13:17 Uhr

... ich habe zuerst "Trumproyalist" gelesen

23.10.2023 , 18:02 Uhr

Charakteristisch bei Kriegsgeschrei ist die Eskalation der Zuweisung von Schuld.