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27.06.2021 , 12:59 Uhr
Ist doch alles schon berechnet und sogar mit der höchsten Entschädigungssumme finanzierbar. Bitte selbst nachrechnen:
www.dwenteignen.de...lschaftung-kostet/
zum Beitrag22.06.2021 , 18:57 Uhr
Alle nicht, die mit einem sozialen Gewissen wählen die Linkspartei!
zum Beitrag22.06.2021 , 18:55 Uhr
Die einen müssen fürchten, keine Millionäre mehr zu werden und die anderen müssen mit staatlicher Diskriminierung, Drangsalierung und Zunahme von gesellschaftlicher tödlicher Gewalt rechnen. Ich würde daher vorschlagen, mit dem Finger auf sich selbst und auf Uefa sowie Orbán zu zeigen.
zum Beitrag22.06.2021 , 17:37 Uhr
Niemand zwingt Sie dazu, dies zu tun. Ist juristisch auch überhaupt nicht durchsetzbar und wird es auch nie sein. Sehen Sie es einfach nur als horizonterweiternde Vorschläge an.
zum Beitrag21.06.2021 , 20:59 Uhr
Die Linke kann es sich nur nicht leisten die "woken" und "gender politisch korrekten" Wähler zu verprellen. Die Linkspartei steht kurz davor die 5% Hürde zu verfehlen. Wenn die Linke nicht versucht mit Solidarität und kooperativen Verhalten sowie gemeinsamen Zielen beide Lager anzusprechen, wird das nichts ... Die Malocher, die im Osten nun die AfD wählen, eine Partei, die es vorzieht, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken, anstatt diese hier aufzunehmen, wird die Linke nicht mit der Internationalen trällernd zurückgewinnen können! Und indem sie ihre „woken“ und „gender politisch korrekten“ Wähler verprellt ganz sicherlich auch nicht!
zum Beitrag18.06.2021 , 03:08 Uhr
„Bei Markus Lanz promoted sie ihr neues Buch mit der Aussage, man müsse sich heute schon dafür entschuldigen, normal zu sein. Genau so begründet die AfD ihren Bundestagswahl-Slogan: "Deutschland, aber normal". In der gleichen Sendung fragt Lanz sie, wen sie denn mit "skurrilen Minderheiten" meine, in denen sie ein Problem sieht, und da fällt ihr als allererstes ein, dass sich doch die meisten Menschen als Mann und Frau fühlen und deswegen kein Verständnis für Probleme beim Misgendern haben. Komischerweise fiel auch Jörg Meuthen dieses Beispiel ein, als er nach dem AfD-Wahlkampfmotto gefragt wurde. Wagenknecht haut auf die drauf, die am schwächsten sind, weil sie sich damit den größtmöglichen Applaus verspricht. So ähnlich machen es Boris Palmer und Wolfgang Thierse ja auch, wenn auch nicht ganz so dreist.
Bitte nicht falsch verstehen: Natürlich kommt die Gefahr für unsere Minderheiten von rechts und nicht von links. Aber die Stimmungsmache gegen uns von linker Seite halte ich mittlerweile für gefährlicher, da sie gesellschaftlich anschlussfähig ist. Ich denke, man kann die sublime Aggression gegen uns spüren, die gerade geschürt wird, gerade auch in liberalen und linken Kreisen. Ich finde das unheimlich, erst recht in Wahlkampfzeiten. Nochmal kurz zu Wagenknecht: Später hat sie einfach bestritten, queere Menschen mit "skurrile Minderheiten" gemeint zu haben und diesen Vorwurf als eine üble Kampagne bezeichnet. Sie wirft queere Menschen vor den Bus und wenn sie dabei erwischt wird, zeigt sie auf den Busfahrer. So macht sie das immer wieder und wird dafür gefeiert. Sie ist postfaktisch und skrupellos. Man muss Respekt vor ihr haben. Das ist Populismus der Spitzenklasse.“ www.queer.de/detai...p?article_id=39137
zum Beitrag17.06.2021 , 00:47 Uhr
Sorry, aber der Eigentümer ist doch mehr als dubios. Da ist doch Geldwäsche mittlerweile eindeutig offensichtlich! Ich verstehe nicht, wieso ich als Bürger dafür Großeinsätze der Polizei mitfinanzieren darf, damit Geldwäscher weiterhin den Berliner Immobilienmarkt ungestraft dominieren!
zum Beitrag15.06.2021 , 15:32 Uhr
Jung gegen Alt kommt mir bekannt vor! Vor den Riestergesetzen gab es das schon mal. Haben auch alle fleißig Riester-Verträge abgeschlossen! Nun geht die Debatte erneut los, weil u. a. Riester gescheitert ist! Und eigentlich geht es auch nicht um Jung gegen Alt, sondern um Arm gegen Reich! Die zunehmende Altersarmut wird wie immer überwiegend ausgeblendet …
Die Vorschläge hier in den Kommentaren bspw. von Fissner bis Farmer weisen auch nicht gerade auf die Bereitschaft einer ernsthaften Auseinandersetzung hin. Daher bin ich dann auch mal weg …
zum Beitrag15.06.2021 , 01:47 Uhr
Bezog sich auf Ihren Post: "Wer bei der Wahl Änderung will sollte die Grünen wählen für eine grüne linksliberale Kanzlerin."
zum Beitrag15.06.2021 , 01:46 Uhr
Interessanter Ansatz: "Wir glauben schon. Steuerliche Zuschüsse etwa über die Einkommenssteuer, die vor allem von den arbeitenden Generationen aufgebracht werden müssten, belasten die Jüngeren aber besonders. Wir sind für die Einführung einer Vermögenssteuer und eine deutlich höhere Erbschaftssteuer. Denn wer erbt, kann auch für die eigene Altersvorsorge mit diesem Erbe rechnen. Da muss die Politik für mehr Ausgleich sorgen."
Problem: Eine Vermögenssteuer und eine deutlich höhere Erbschaftssteuer will momentan nur die Linkspartei. Und diese Partei wird höchstwahrscheinlich die 5% Hürde bei der kommenden Bundestagswahl nicht schaffen. Und Grüne sowie die SPD werden das in den Koalitionsverhandlungen wie immer sofort unter den Tisch fallen lassen. Die Gefahr bei solchen Slogans ist immer, dass zum Schluss sich nur auf eine Rente mit 68 geeinigt wird, ohne eine Vermögenssteuer und eine deutlich höhere Erbschaftssteuer! Außerdem wäre mit einer Vermögenssteuer, Vermögensabgabe und angepassten Erbschaftssteuer auch eine Rente mit 64 möglich!
zum Beitrag13.06.2021 , 04:50 Uhr
Und wer eine soziale Politik will, mit Mietendeckel, Abschaffung von Hartz 4, armutsfester Rente, einer Vermögenssteuer und angemessenen Erbschaftssteuer muss leider doch die Linkspartei wählen! Ich wähle die Linkspartei wirklich ungern, wenn ich Grüne wähle, fühle ich mich sicherlich auch viel hipper, aber leider gibt es dann die Inhalte, die mir wichtig sind, nicht! Und an einer ökowirtschaftsliberalen Regierung, die den Sozialabbau weiter forciert, möchte ich nicht erneut mitverantwortlich sein! Ich habe zweimal die Schröder SPD und Fischer Grünen gewählt - nie wieder!
zum Beitrag12.06.2021 , 14:55 Uhr
Die Grünen werden sich nach so einer Koalition hoffentlich spalten. Sinnvoll wäre es, wenn der linke Flügel der Grünen und der linke Flügel der SPD eine neue linke Partei gründen. Okay, da kommen nicht viele zusammen, aber immerhin wäre es ein Anfang! Für mich sind Grüne und SPD momentan unwählbar und die Linkspartei ist auch keine Alternative mehr. Eine neue sozialökologische Partei wäre da wieder wählbar!
zum Beitrag07.06.2021 , 20:35 Uhr
Ich bin zufrieden mit dem Berliner Senat, wenn es den auf Bundesebene gibt, dann kann der Mietendeckel wenigstens umgesetzt werden auf Bundesebene.
zum Beitrag07.06.2021 , 14:08 Uhr
Die 60 Millionen Flüchtlinge habe ich von Frau Wagenknecht:
www.sahra-wagenkne...C3%BCchtlinge.html
zum Beitrag07.06.2021 , 13:28 Uhr
Das Soziale interessiert momentan nicht. Erst dann wieder, wenn die Mieten weiter steigen und das Renteneintrittsalter heraufgesetzt wird bzw. dadurch noch mehr Altersarmut produziert wird. Und auch nur dann, wenn nicht andere ökologische oder Migrationsthemen verstärkt im Fokus stehen!
zum Beitrag07.06.2021 , 13:17 Uhr
Bei dem letzten Auftritt der Linkspartei bei Lanz am 03.06.2021, bei dem auch Frau Anna Lehmann anwesend war, ist keine einzige Frage zu den guten Konzepten für armutsfeste Löhne und Renten gestellt worden! Stattdessen wurde die Linke dafür kritisiert, nicht 60 Millionen Flüchtlinge aufnehmen zu wollen! Merkwürdige Kritik, da keine einzige Partei, nicht mal die Grünen, das wollen!
zum Beitrag07.06.2021 , 10:42 Uhr
„Obwohl die Linke gute Konzepte für armutsfeste Löhne und Renten hat, die auch fein durchgerechnet sind, gelingt es ihr nicht damit zu glänzen.“ Will halt niemand Wissen, stattdessen wird insbesondere von der Presse der Fokus auf die Machtkämpfe gerichtet und die Frage, warum kann Deutschland keine 60 Millionen Flüchtlinge aufnehmen. Mit so schnöden sozial durchgerechneten Konzepten lassen sich halt keine verkaufsfördernden Schlagzeilen und Klicks generieren! Oder die Einschaltquote und Anerkennung bei Markus Lanz erhöhen!
zum Beitrag05.06.2021 , 10:37 Uhr
Ergänzend ist allerdings hinzuzufügen, dass CDU/CSU sowie FDP das schon seit Jahrzehnten zeigen!
zum Beitrag28.05.2021 , 09:11 Uhr
Auch die Anwälte müssen vor Gericht Studien vroweisen. Und wenn dort Experten der WHO Aussagen, überzeugt das halt völlig nachvollziehbar Laien und den Richter bei der Festlegung der Höhe der Entschädigungszahlung. Ihre abwertende Haltung gegenüber den funktionierenden Rechtstsstaat USA ist diesbezüglich also vollständig unbegründet!
zum Beitrag27.05.2021 , 16:26 Uhr
Die genannten Themen sind mir wichtig, daher wähle ich diese Partei, außerdem erhöht die Partei den Druck bei anderen Parteien auch das soziale Thema wieder mehr in den Fokus zu nehmen, zumindest wenn die Linkspartei stärker werden würde. Den Mietendeckel bzw. die steigenden Mieten hat die Linkspartei forciert und mehr im Fokus. Wird halt von allen anderen Parteien nicht gerade gemacht! Und die Konzepte der anderen Parteien überzeugen mich noch weniger! Wenn wenigstens sich an den Best Practices in anderen Ländern wie bspw. Österreich orientiert werden würde, aber da kann ich bei CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE lange warten ... Bisher konnte mich leider noch niemand davon überzeugen eine andere im Bundestag vertretende Partei zu wählen, die Argumente sind alle für mich bisher nicht überzeugend, auch Ihre leider überhaupt nicht! Und ich wähle die Linkspartei wirklich nicht gerne. Aber die anderen Parteien wähle ich noch weniger gern ...
zum Beitrag27.05.2021 , 16:16 Uhr
Das stimmt nicht, denn bundesweit haben weder CDU noch SPD etwas Besseres auf den Weg gebracht! Warum lügen Sie?
zum Beitrag27.05.2021 , 16:14 Uhr
Mit einem bundesweiten Mietdendeckel könnte da gegengesteuert werden gegen die Spekulationen! Welche Partei macht es denn besser?
zum Beitrag27.05.2021 , 16:12 Uhr
Wäre auch sonst nicht verfassungskonform!
zum Beitrag26.05.2021 , 16:51 Uhr
China ist übrigens nicht mehr kommunistisch, sondern hat eine Mischform aus Kapitalismus bzw. Marktwirtschaft und Planwirtschaft!
de.wikipedia.org/w...he_Marktwirtschaft
Ergo: Der Kommunismus wird uns schon deshalb nicht retten können, da China nicht kommunistisch ist und die kapitalistische Gewinnmaximierung anstrebt.
zum Beitrag26.05.2021 , 16:35 Uhr
Die Kritik trifft auf die anderen Parteien wesentlich deutlicher zu. Die Linkspartei ist nicht optimal, aber wenigstens sozialer als alle anderen Parteien. Haben wenigstens etwas gemacht und Mieterhöhungen eine Zeit lang verhindert! Und aufgezeigt, dass ein bundesweites Gesetz notwendig ist. Welche Partei empfehlen Sie denn nun zu wählen, meiner Auffassung bleibt nur die Linkspartei, wenn ich Vermögende stärker besteuert sehen möchte, eine wesentlich höhere Erbschaftssteuer möchte und die Abschaffung von Hartz 4 und einen bundesweiten Mietendeckel!
zum Beitrag26.05.2021 , 16:30 Uhr
Die Parteien Grüne, SPD und CDU/CSU/AfD sind doch noch unsozialer und erreichen doch noch weniger, wie RERO zugibt. Der Mietendeckel hat wenigstens vor Mieterhöhungen geschützt. Mehr als die anderen Parteinen erreicht haben! Wieso sollte ich die anderen Parteien dann wählen?
zum Beitrag26.05.2021 , 09:02 Uhr
Jemand der nicht das tut, wie oben im Artikel beschrieben: "„Alle 18 Monate flattert eine Mieterhöhung ins Haus“, sagt er. Auch für längst abbezahlte Modernisierungen würden sie weiter monatlich berappen. „Es gibt bei uns so gut wie keine Kiezstrukturen mehr“, fügt die Ehefrau hinzu. „Gerade jetzt, wo der Mietendeckel weg ist, bleibt da eigentlich nur noch die Enteignung.“"
zum Beitrag25.05.2021 , 19:01 Uhr
Mieterhöhungen waren mit dem Mietendeckel möglich. Außerdem hätten die Genossenschaften die Möglichkeit gehabt bei Nachweis eine Ausnahmeregelung zu erhalten ... Das Mietendeckelgesetz war nur der Beleg dafür, dass hier ein bundesweites Gesetz notwendig ist. Welche Partei empfehlen Sie denn zu wählen, denn Ihre Kritik trifft auf alle anderen Parteien im Bundestag noch viel mehr zu? Die Linke lässt wenigstens Ansätze erkennen, die sinnvoll sind. Die anderen Parteien im Bundestag überhaupt nicht!
zum Beitrag25.05.2021 , 18:09 Uhr
Meine Schlussfolgerungen sind korrekt:
Zwangsräumung: Mietenanstieg bedeutet Überforderung
www.berliner-zeitu...sch-kranke-li.1848
zum Beitrag25.05.2021 , 18:08 Uhr
Nein, Obdachlosigkeit ensteht durch zu hohe Mieten, die Mieter nicht mehr zahlen können und dann gekündigt werden! www.mietrecht.com/...ng-mietrueckstand/
Zwangsräumung: Mietenanstieg bedeutet Überforderung
www.berliner-zeitu...sch-kranke-li.1848
zum Beitrag25.05.2021 , 16:23 Uhr
Herr Höcke hat die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen und notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen und darüber hinaus bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Hat natürlich etwas amüsantes, von Menschenrechten scheint Herr Höcke aufgrund seines Posts nicht besonders viel zu halten. Also beruhigen Sie sich mal, die Linkspartei wurde auch jahrelang schikaniert und hat sich mit Rechtsmitteln zur Wehr gesetzt. Bleibt wohl der AfD nichts anders übrig, als dies auch so zu machen! Ergo: Der Rechtsstaat funktioniert noch trotz der dämlichen AfD!!!
zum Beitrag25.05.2021 , 14:12 Uhr
Frieden schaffen mit Waffen! Mit den Grünen ist alles möglich. Habeck sichert sich schon mal seine Position in der Rüstungswirtschaft nach der politischen Karriere!
zum Beitrag24.05.2021 , 14:58 Uhr
Dass es auch korrekte Vermieter gibt, schließt doch niemand aus! Nur weil die Negativbeispiele genannt werden, um die Missstände offen zu legen, ist hier noch keine Pauschalisierung zu erkennen!
zum Beitrag24.05.2021 , 14:54 Uhr
Es geht wohl auch eher um die Verhinderung der Zunahme von Obdachlosigkeit aufgrund steigender Mieten! Da hätten Sie auch selbst drauf kommen können, so intelligent sind Sie!
zum Beitrag24.05.2021 , 14:52 Uhr
Die Linkspartei hat sich genau an einer Privatisierung einer Wohnungsbaugesellschaft beteiligt und sieht dies heute als Fehler und hat zugesagt, so ewas nicht noch einmal zu tun! Alle anderen Parteien - CDU/CSU, FDP usw. haben dies nicht zugesagt und sehen die bisherigen Privatisierungen auch nicht als Fehler! Und wo behindert der Mietendeckel denn bitte Genossenschaften? Mal gerade eine hat sich an der Klage beteiligt! Neubeuten waren vom Mietendeckel ausgenommen ...
zum Beitrag24.05.2021 , 14:45 Uhr
Bis das optimiert ist, braucht es einen bundesweiten verfassungskonformen Mietendeckel!
zum Beitrag24.05.2021 , 14:44 Uhr
Nein, beides!
zum Beitrag24.05.2021 , 14:43 Uhr
Ihre Statistik erfasst den spekulativen Leerstand nicht und die airBnB Problematik ebenso nicht!
taz.de/Spekulative...n-Berlin/!5749397/
zum Beitrag24.05.2021 , 14:35 Uhr
FDP? Ist das Ihr Ernst? Wenn die Steuern sinken, dann kann der Vermieter die Miete erhöhen, der Mieter hat schließlich dann weniger Steuern zu zahlen. Und die FDP hat dann auch soziale Mieterhöhungsbegrenzungen bzw. die Mietpreisbremse abgeschafft oder noch mehr ausgehöhlt!
zum Beitrag24.05.2021 , 14:23 Uhr
Mit den Matratzen kommt in manchen Bezirken verstärkt vor, in anderen weniger. Einkommensschwache Bezirke verdrecken stärker, da leistet sich der Haushalt dann halt nicht die kostenpflichtige Entsorgung der Matratze! Wien bspw. hat auch ein Vermüllungsproblem. Doch dort ist die Stadtverwaltung mehr auf zack! Kostet natürlich auch etwas ... Okay, die Österreicher haben auch 1/3 mehr Rente und Sozialbau bzw. Gemeindewohnungen. Irgendwie bekommen die Deutschen das nicht mehr hin. Best Pratcice ist schon lange nicht mehr in Deutschland vorzufinden!
zum Beitrag23.05.2021 , 04:11 Uhr
Der Antisemitismus wird im schulischen Kontext und auch in der Berichterstattung nicht gerade elaboriert dargestellt. Auch Ihr Link zur bpb ist mir hier zu unterkomplex! Die Schule und die Berichterstattung vermitteln nicht gerade die komplexen Zusammenhänge zwischen Menschenrechten, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus. Insbesondere der heutige Antisemitismus muss in dem Kontext der Menschenrechte und der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit eingeordnet werden. Immerhin wurde die AEMR 1948 auch aufgrund der Verbrechen des NS-Regimes neu formuliert. Das GG verweist in Artikel 1 Absatz 2 auch darauf! Außerdem gehört die Frage gestellt, wie lässt sich Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit verhindern? Das wird nur mit breiter Wertschätzung der Menschenrechte in der Bevölkerung gelingen! Dafür müsste allerdings bereits in der Schule das Thema deutlich ernsthafter, ausführlicher und erfahrbarer unterrichtet werden und die Politik, wie zuletzt die CDU, darf das Thema Menschenrechte nicht als linksideologisches Thema klassifizieren! Global gesehen befinden sich die Menschenrechte immer mehr in der Defensive aufgrund der erstarkten antidemokratischen Systeme. Auch in Israel und Palästina wird ein politischer Kurs gesetzt, der sich immer mehr von den Menschenrechten entfernt. Die Gefahr ist daher groß, dass dies in einem Desaster endet! www.amnesty.de/inf...rt/palaestina-2020 www.amnesty.de/inf...report/israel-2020
zum Beitrag21.05.2021 , 02:14 Uhr
Kein Antisemitismus bzw. keine Menschenrechtsverletzungen mehr. Was Menschenrechtsverletzungen angeht, sind laut Amnesty International, Israel und Palästina auf keinen guten Weg bzw. bewegen sich beide weiterhin unaufhörlich weg von diesen. Das kann nicht gut gehen, wie alle Konfliktbeispiele in der Weltgeschichte zeigen!
www.amnesty.de/inf...report/israel-2020
www.amnesty.de/inf...rt/palaestina-2020
zum Beitrag16.05.2021 , 13:04 Uhr
Wieso erst jetzt? Nach Agenda 2010 hätte klar sein müssen, dass SPD und Grüne nicht mehr wählbar sind! NPD, AfD, CDU/CSU und FDP selbstverständlich auch nicht. Die waren noch nie wählbar, da dort erst recht nicht für eine gerechte Umverteilung global und national Engagement zu erwarten ist, die CDU hält die Menschenrechte sogar bereits für ein linksideologisches Thema: www.globalpolicy.o...-bundestag-stoppen
Ohne eine gerechtere Umverteilung national und global werden sich auch nicht die ökologischen Probleme lösen lassen!
zum Beitrag15.05.2021 , 22:48 Uhr
Sie verstehen den Kausalzusammenhang falsch, den Herr Butterwegge meint. Okay, Sie sind auch kein Professor. Sie müssen das auch nicht wissen!
Dass das Fehlen von Gewinnen nicht zu hohen Löhnen führt, weiß Butterwegge auch. Das ist auch nicht der Kausalzusammenhang, den Herr Butterwegge meint. Ich habe schon darauf hingewiesen, welchen Kausalzusammenhang Herr Butterwegge meint, Sie sind aber nicht darauf eingegangen.
[Die Moderation: Kommentar gekürzt, bitte werden Sie nicht persönlich.]
zum Beitrag15.05.2021 , 22:34 Uhr
Butterwegge weiß das! Sie wissen das aber offensichtlich nicht, ansonsten wären Sie auf meinen Hinweis bzw. meinen zweiten Satz eingegangen hinsichtlich Ursache und Wirkung!
zum Beitrag15.05.2021 , 17:23 Uhr
Sie interpretieren da außerdem etwas völlig falsch, an welcher Stelle fordert denn Herr Butterwegge niedrige oder keine Gewinne? Die Gewinne können schon hoch sein, die Löhne dann allerdings auch bzw. sollten angemessen steigen und nicht nur die Dividenden und Boni der Manager. Es geht hier also um die Umverteilung der Gewinne!
zum Beitrag15.05.2021 , 17:11 Uhr
LOL! Sie simplifizieren doch selbst und unterstellen es nun Herrn Butterwegge, indem Sie nun auch noch die Kategorie "Böse" einführen! Oh je ... Außerdem: Heute ist das Böse der Betrieb, der die Umwelt zerstört, zumindest für die FFF-Jugend. Mit Ihren Argumentationen von der bösen DDR-Planwirtschaft gehören Sie schon zur Opa-Generation - sozusagen Opa erzählt vom Krieg! Wen wollen Sie denn damit noch erschrecken?
zum Beitrag15.05.2021 , 17:01 Uhr
Unsinn, es geht doch noch viel weiter, Sie lassen erneut absichtlich bspw. die ökologische Wirtschaftsförderung und den Schutz der heimischen Märkte der Entwicklungsländer außer acht! Die Konzepte der linken Parteien fangen wenigstens mal an, etwas bei den Missständen zu ändern. Die national-wirtschaftsliberal-konservativen Parteien machen überhaupt nichts!
zum Beitrag15.05.2021 , 16:54 Uhr
Wie lauten denn Ihre konkreten Forderungen, wenn alle anderen (inklusive der linken) Forderungen angeblich nichts taugen?
zum Beitrag14.05.2021 , 14:57 Uhr
Gegen Superreiche hat niemand etwas, wenn die Umverteilung funktioniert. Und die funktioniert nun mal national immer mehr suboptimaler und global, wie Sie weiter unten selbst angemerkt haben, katastrophal! Ergo: Es geht also darum, wie können wir die Vermögenden und Superreichen angemessen an einer optimierten Umverteilung national und global mit einbinden!
Solange natürlich die CDU ein Lieferkettengesetz verwässert und die Menschenrechte linksideologisch einstuft, wird das nichts!
www.globalpolicy.o...-bundestag-stoppen
zum Beitrag14.05.2021 , 14:36 Uhr
An welcher Stelle hat URANUS das denn bitte getan? "Gleichzeitig dann auch noch Gesundheitssystem für alle, Bildung und soziale Netze als Brot und Spiele zu bezeichnen, das find ich schon frech." Kann es sein, dass Sie diffamieren?
zum Beitrag14.05.2021 , 14:30 Uhr
[...] Es gibt linke Forderungen, die Entwicklungshilfe deutlich aufzustocken, die Märkte der Entwicklungsländer zu schützen vor den hochsubventionierten EU-Produkten, ökologische Wirtschaftsförderung, ein Lieferkettengesetz, welches nicht verwässert wurde, usw. ...
Die CDU verhindert dies alles momentan, weil Sie Menschenrechte für linksideologisch hält:
www.globalpolicy.o...-bundestag-stoppen
Die Moderation: Kommentar gekürzt, bitte vermeiden Sie Unterstellungen.
zum Beitrag14.05.2021 , 14:11 Uhr
Das ist aber kein Grund, die relative Armut hier zu verharmlosen! Beseitigt werden muss beides. Die Missstände der relativen Armut hier und die der absoluten Armut weltweit. Das wird beides jeweils nur über eine Umverteilung funktionieren. Wie lauten Ihre Vorschläge?
zum Beitrag13.05.2021 , 05:16 Uhr
Ihre Darstellung ist zu undifferenziert und relativierend, außerdem falsch! Es hilft nicht die relativ Armen und die absoluten Armen der Welt gegeneinander auszuspielen. Die Argumentation, die relativ Armen hier sind nicht arm, da es in anderen Ländern noch viel Ärmere gibt, ist keine hilfreiche Argumentation und ändert auch nichts an der berechtigten Kritik Butterwegges. Und die relativ Armen hier tragen am wenigsten zur Umweltbelastung bei und haben nun wirklich keinen Lifestyle "auf Kosten der Umwelt und der Weltrestbevölkerung!"
www.mdr.de/wissen/...ndabdruck-102.html
zum Beitrag13.05.2021 , 04:44 Uhr
Herr Palmer mit seiner Rhetorik bzw. mit seinen nicht als Zitat kenntlich gemachten und im Nachhinein als Ironie dargestellten relativierenden Posts rollt für Leute wie Höcke den roten Teppich aus, wenn nun solche Sätze „Der Aogo ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen N****schwanz angeboten.“ legitim werden, dann ist Palmer schon ganz nah an der Rhetorik von Björn Höcke, der "deutsche blonde Frauen vom afrikanischen Ausbreitungstyp" bedroht sieht!
zum Beitrag29.04.2021 , 13:58 Uhr
LOL, Bitcoin ist gut, der Höhenflug muss ja irgendwie weiter angeheizt werden. Da wäre eine Bitcoin Rente ideal. Hört sich auch hip an, am besten noch ne Prise Nachhaltigkeit, wie wäre es mit Sustainable Bitcoin Pension (SBP) und dann können die Versicherungsfuzzis das an den Mann oder die Frau bringen! Und wenn die FDP mal wieder dran sein sollte, zusammen mit CDU Merz, wird das mit der Nachhaltigkeit gestrichen und BlackRock mit aufgenommen BBP - BlackRock Bitcoin Pension! Okay, da BlackRock Greenwashing betreibt, lässt man das mit Sustainable doch noch drinnen, also BSBP… Hurra, die Renten sind sicher, zumindest für die, die das per Lobbyismus politisch durchgesetzt haben.
zum Beitrag18.04.2021 , 15:39 Uhr
Ihre Betrachtung ist viel zu einseitig bzw. undifferenziert. Wenn Sie sich die Zahlen genau ansehen würden, müssten Sie dies auch einsehen!
zum Beitrag18.04.2021 , 01:10 Uhr
Das Ganze wurde einstimmig beurteilt und nicht der Teilaspekt. Differenzierung würde auch dem Bundesverfassungsgericht guttun. Und das Bundesverfassungsgericht nun als Heiligtum abzutun ist auch nicht gerade sinnvoll, insbesondere im Hinblick auf den Unrechtsparagrafen 175. Ebenso auch, da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte selbst schon viele Urteile des Bundesverfassungsgerichtes korrigiert hat. Aus diesem Grunde täte Ihnen etwas mehr kritische Distanz zum Bundesverfassungsgericht sehr gut! Aber ich überlasse Ihnen gerne Ihren Glauben an die Unfehlbarkeit des Bundesverfassungsgerichtes. Und verbleibe mit "Die Gläubigen sind glücklich und die Zweifler weise!"
zum Beitrag17.04.2021 , 21:30 Uhr
§ 175 : Oh je, "einen gewissen Entscheidungsspielraum", eine selbstkritische Aufarbeitung sieht aber anders aus ... Mietendeckel: Meiner Auffassung nach hat das Bundesverfassungsgericht aber einen Ermessensspielraum hinsichtlich der rückwirkenden Nichtigkeit, zumindest ist dies bei Steuergesetzen so, die rückwirkend Bestand haben, obwohl verfassungswidrig, ob dies nur aufgrund der fehlenden Zuständigkeit keinen Ermessensspielraum mehr gibt, bleibt juristisch betrachtet diskussions- und interpretationswürdig!
zum Beitrag17.04.2021 , 21:18 Uhr
Dadurch sinken die Mieten allerdings nicht und wenn überhaupt, dann eventuell langfristig! Das bringt den Mietern aber mittel- und kurzfristig nichts! Und dafür war ja nun der Mietendeckel auch nur gedacht!
zum Beitrag17.04.2021 , 03:35 Uhr
Sie unterliegen hier einem Irrtum, das Gesetz wurde in keiner Weise beanstandt, nur die Zuständigkeit. Daher ist das doch mit Ihrem Hinweis nach der "nach der eigenen Position zur Verfassung" doch nur ein Popanz!
zum Beitrag16.04.2021 , 16:09 Uhr
Der Ermessenspielraum besteht bei der rückwirkenden Nichtigkeit, dass die abstrakte Normenkontrolle ansonsten keine Ermessensspielräume zulässt, bestreite ich nicht! Außerdem wissen Sie ja, zwei Juristen, drei Meinungen!
zum Beitrag16.04.2021 , 15:03 Uhr
Na ja, bei dem von den Nazis verschärften Unrechtsparagrafen 175 hatte das Bundesverfassungsgericht auch jahrzehntelang keine Probleme. Das Gerichte somit auch Ermessenspielräume haben, ist doch somit offensichtlich!
zum Beitrag16.04.2021 , 14:56 Uhr
Sorry, aber was Sie dem Autor hier ironisch vorwerfen, trifft doch gar nicht zu. Das Bundesverfassungsgericht hat auch einen gewissen Ermessensspielraum, insbesondere bei der rückwirkenden Nichtigkeit, darauf weist der Autor nur hin. Und die politische Konsequenz muss nun sein, dass linke Parteien "die Forderung nach einem bundesweiten Mietendeckel oder mehr Kompetenzen für die Länder" aufgreifen. Insofern ist der Artikel schon sehr zutreffend!
zum Beitrag16.04.2021 , 14:46 Uhr
Stimmt, aber nun ergibt halt "die Forderung nach einem bundesweiten Mietendeckel oder mehr Kompetenzen für die Länder" auch mehr Sinn! Und die SPD hat ein Wahlkampfthema, wenn sie klug agiert. Aber wie ich die Agenda 2010 SPD einschätze, wird daraus nichts.
zum Beitrag16.04.2021 , 14:42 Uhr
Das bestreitet der Autor doch gar nicht! Aber CDU und FDP haben nun mal die Klage eingereicht. Und der der Hinweis von Herrn Erik Peter: "Die Forderung nach einem bundesweiten Mietendeckel oder mehr Kompetenzen für die Länder ist da nur logisch." verdeutlicht doch auch, dass der Autor nichts Gegenteiliges behauptet!
zum Beitrag15.04.2021 , 16:19 Uhr
Das Thema mit dem Totschlagargument "Realitätsverlust der Fraktion DDR 2.0" abzuwatschen ist nicht gerade sinnvoll und verschärft die Forderungen nach Enteignungen dann nur noch!
zum Beitrag12.04.2021 , 10:46 Uhr
Na ja, wie viel wird denn über das Binnen-I gesprochen und wie viel über Soziales. Wie viel wird für Soziales ausgegeben und wie viel für das Binnen-I. Das Ganze wird doch als Totschlagargument genutzt, anstatt Gemeinsamkeiten zu finden und Synergien zu nutzen!
zum Beitrag09.04.2021 , 18:29 Uhr
"Was sie allerdings falsch macht, ist gegen Genderpolitik und Minderheitenpolitik zu reden."
Boris Palmer ist übrigens gerade deshalb ein Fan von Wagenknecht, weil er dies genauso handhabt.
www.queer.de/detai...p?article_id=38562
zum Beitrag09.04.2021 , 18:24 Uhr
Lifestyle-Linke - waren die ersten Lifestyle-Linken nicht Marx und Engels? Der eine würde noch heute auf die große Weltrevolution warten und auf die Diktatur des Proletariats. Und Engels hat das Warten finanziert mit Hilfe der Mehrwertschöpfung aus der Textilfabrikation. Typisch linker Lifestyle eben .... Und die fesche Sarah, die sich schon mal im Nerz zum Hummer verspeisen trifft, ist auch nicht gerade frei von einem gewissen abgehobenen linken Lifestyle! Hat nun sogar ein Buch darübergeschrieben, eine kritische Selbstreflexion ist darin nun offensichtlich nicht zu erwarten… Anstatt den solidarischen Schulterschluss zu suchen bzw. Synergien zu nutzen, werden dann doch darin lieber die diffamiert, die sich gegen Rassismus, Homophobie, Antisemitismus, Klimawandel usw. engagieren. Dürftig für eine Person, mit solch einem Intellekt!
zum Beitrag04.04.2021 , 03:27 Uhr
Da haben Sie aber das Wort "Cancel" nun unterschlagen:
"Der Begriff, der mittlerweile auch in deutschsprachige Debatten Eingang gefunden hat, geht auf Canceln (von engl. to cancel = absagen) zurück, also auf das Zurückziehen der Unterstützung für eine öffentliche Person oder Organisation."
de.wikipedia.org/wiki/Cancel_Culture
Kulturell gecancelt wird doch ständig, wie weiter unten schon angemerkt wurde von Felix Meran: "Darf ein Landtagsabgeordneter Björn Höcke, der seine Immunität nicht wegen angeblicher bzw. juristisch nachgewiesener Volksverhetzung verloren hat, in Talkshows genauso häufig wie Karl Lauterbach? Oder Alice Weidel, Storch, Gauland und Konsorten…"
Im kulturellen Bereich werden doch auch Leute ständig gecancelt, nehmen Sie die Extrembeispiele Kachelmann oder Kevin Spacey.
Empörung ist da nicht zu vernehmen.
Ergo: Cancel Culture ist schon lange in unserer Medienkultur ein probates und akzeptiertes Mittel, sich von grenzüberschreitenden Persönlichkeiten zu distanzieren! Somit auch keine Erfindung linker Identitätspolitik!
zum Beitrag03.04.2021 , 00:58 Uhr
Thierse ist ein Politiker auf Rente, der nun noch mal etwas Beachtung erhascht. Interessieren tut sich der Agenda 2010 Befürworter für die von Ihnen genannten Themen ganz sicherlich nicht! Und Palmer ist Provinzpolitiker, der das Rampenlicht oftmals mit abstrusen und ausländerfeindlichen Äußerungen sucht! Für die unteren Einkommensschichten interessiert sich Herr Palmer nachweislich auch nicht, sondern nur für die, die sich regelmäßig in seiner schönen Stadt die Restaurantbesuche leisten können und nicht die Tafel! Thierse hat die Gegner der gleichgeschlechtlichen Ehe in Schutz genommen und sich besorgt um deren Rechte geäußert. Aufgefallen für die Rechte von Homosexuellen und für die Befürwortung der gleichgeschlechtlichen Ehe ist er nie! Für die Rechte von Hartz 4 Empfängern und den Verlierern der Agenda 2010 übrigens auch nicht! Außerdem hat er sich nur besorgt darum gezeigt, dass die nachweislich als Lügnerin überführte Frau Kegel von der FAZ gecancelt wird. Anstatt diese aufzufordern sich für die Lüge zu entschuldigen! Und Herr Palmer regt sich auch lieber tagelang über einen Regenbogenzebrastreifen in Berlin auf als über die Zunahme der Hassverbrechen gegen Homosexuelle! Was erwarten Sie denn bitte von diesen beiden Kritikern der angeblichen "linken Identitätspolitik" hinsichtlich der von Ihnen genannten sozialen Themen?
zum Beitrag03.04.2021 , 00:38 Uhr
Stimmt, beide Seiten müssen aufeinander zugehen. Wird schwierig, wenn der eine die Gegner der gleichgeschlechtlichen Ehe verteidigt und nur um deren Rechte besorgt ist. Und befürchtet, dass Frau Kegel von der FAZ, der nun nachgewiesen wurde, dass sie absichtlich gelogen hat, zukünftig gecancelt wird. Anstatt zu fordern, dass Frau Kegel sich für die Lüge entschuldigt! Und der andere sich eher über Regenbogenzebrastreifen tagelang echauffiert anstatt über die LGBT freien Zonen in Polen! (Thierse und Palmer) Was schlagen Sie denn da vor, wie weit auf solche Leute eingegangen werden soll, ohne kotzen zu müssen?
zum Beitrag03.04.2021 , 00:21 Uhr
So ist das nur ein Totschlagargument! Sie müssen das schon ausführen, warum Menschenrechten und Antidiskriminierungsrichtlinien nicht "so richtig stechen", ansonsten ist das nur ein Totschlagargument und für die Diskussion nicht dienlich! Als EU-Bürger und Christ kann Thierse das Problem wenigstens benennen und darauf hinweisen, dass innerhalb der EU diesbezüglich noch viel Arbeit für die Politik zu tun ist. Ist nicht nur in Polen ein Problem! Und das hinsichtlich Hassverbrechen gegen Homosexuelle noch viel getan werden muss, scheinen Palmer und Thierse nicht zu wissen, zumindest weist nichts daraufhin. Palmer regt sich eher über Regenbogenzebrastreifen und schwule Ampelmännchen tagelang auf, als über LGBT-freie Zonen und Herr Thierse ist besorgt, dass die FAZ Angestellte und nachweislich als Lügnerin überführte Frau Kegel gecancelt wird. Und beide habe sich auch immer öffentlich mehr besorgt um die Rechte der Gegner der gleichgeschlechtlichen Ehe besorgt gezeigt und solidarisiert als mit den Aktivisten der gleichgeschlechtlichen Ehe! Daher stimmt Ihre Schlussfolgerung in keiner Weise!
zum Beitrag02.04.2021 , 15:49 Uhr
Da wird eine Debatte auch aufgebauscht von zuerst Thierse und nun Palmer u.a. Ein Blick in Artikel 2 der Menschenrechte (AEMR von 1948) und unser GG, welches sich zu den AEMR von 1948 bekennt und den Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, schafft doch Klarheit! Wenn bspw. bestimmte Texte nur noch von bestimmten Gruppen übersetzen lassen will, die sich bspw. an der Hautfarbe orientieren, verstößt dies gegen Gesetze und die Menschenrechte und wäre diskriminierend! Aber wenn eine Medienanstalt jemanden nicht in eine Talkshow wie bspw. Professor Ulrich Kutschera oder eine Uni ihn nicht zu einem Vortrag einlädt, weil dieser Homosexuelle als Perverse bezeichnet, ist die Absage der Einladung bzw. das Canceln nicht diskriminierend und völlig legitim und legal! (Rechtskonforme Vertragsfreiheit nach den Antidiskriminierungsrichtlinien der EU) Ein weiteres Beispiel: Wenn ein Produzent heterosexuelle Rollen nur von heterosexuellen Schauspielern spielen lassen will, wäre dies ein Verstoß gegen die Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, umgekehrt allerdings auch, wenn homosexuelle Rollen nur noch von Homosexuellen gespielt werden sollen! Warum weisen Thierse und nun Palmer und Konsorten nicht auf Artikel 2 der Menschenrechte usw. hin und bauschen das Cancel Culture dermaßen Thema auf? Weil Sie dann auch anerkennen müssten, dass auch innerhalb Deutschlands bspw. hinsichtlich Hassverbrechen gegen Homosexuelle noch viel getan werden müsste. Und innerhalb der EU müsste Thierse an seine christlichen Wertebrüder und Schwestern in Polen den Appell richten, dass mit den LGBT-freien Zonen schleunigst zu unterlassen. Die Liste der öffentlichen Missstände innerhalb Deutschlands und insbesondere der EU, ließe sich noch fortsetzen, dafür reicht der Platz hier im Kommentarfeld aber nicht. Für LGBT-Rechte einzutreten haben nämlich weder Palmer noch Thierse wirklich ein Interesse! Insbesondere wenn man sich ihre Äußerungen zur gleichgeschlechtlichen Ehe in Erinnerung ruft!
zum Beitrag12.03.2021 , 10:20 Uhr
Die Mehrheitsentscheidung darf halt nicht gegen die AEMR von 1948 insbesondere Artikel 2 verstoßen, der eine besonders hohe Wertung hat. Ansonsten erfolgt halt nicht nur eine Ablehnung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, sondern nun auch vom EU-Parlament! Das Ermächtigungsgesetz 1933 war auch eine Mehrheitsentscheidung, die Demokratie und Menschenrechte haben sich mit dieser Mehrheitsentscheidung übrigens nicht durchgesetzt! Ergo: Demokratie, Gewaltenteilung und eine Verfassung auf Grundlage der Menschenrechte entscheiden und nicht allein die Mehrheitsentscheidungen und schon gar nicht menschenfeindliche Entscheidungen. Ansonsten könnten Sie auch jederzeit wieder mithilfe einer Mehrheitsentscheidung zum Boykott jüdischer Geschäfte, Warenhäuser, Banken, Arztpraxen, Rechtsanwalts- und Notarkanzleien aufrufen!
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