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11.04.2022 , 18:59 Uhr
Man sollte mit Schulzuweisungen von angeblichem Massakern vorsichtig sein. Nnehmen wir z.B. das „Massaker von Racak“. „Die Bilder von 40 Toten in Racak gingen kurz vor dem Kriegseintritt der Nato gegen Serbien um die Welt. Viele sahen in den Bilder den Beweis, dass die Serben planmäßig Albaner umbringen. Doch wie sich jetzt herausstellt, scheint es in Racak kein Massaker gegeben zu haben.“ Siegel vom 17.01.2001. Dieses „Massaker“ war die Begründung des NATO.Angriffs auf Serbien Oder die Maidan Todesschüsse: „Katchanovski hatte in seiner Studie ermittelt, dass vorrückende Maidankämpfer und andere Maidananhänger von Schützen aus Gebäuden wie dem Hotel Ukraina, dem Oktoberpalast oder der Bank Arkada erschossen wurden. Genau wie die Untersuchung der Generalstaatsanwaltschaft habe auch seine Studie "keine zuverlässigen Beweise" dafür gefunden, dass Regierungsscharfschützen der Einheiten Omega, SBU-Alpha, Bulat oder Scharfschützen einer sogenannten "dritten Kraft" die Maidankämpfer ermordeten, unterstreicht der Forscher von der Universität Ottawa.“ (Quelle. heise.de WDR u.a.“). Friendly Fire! Nun Kiew hat Erfahrung in der Inszenierung von Massakern. Was man für Kriegsverbündete nicht alles tut um Waffen zu bekommen.
zum Beitrag22.02.2022 , 15:07 Uhr
Nein. Aber Kiew bezahlt keine Renten und Gehälter, beteiligt die Bewohner nicht an Wahlen. So gesehen hat Kiew damit seinen Anspruch auf die viel beschworene „Territoriale Integrität“ selbst aufgegeben.
zum Beitrag22.02.2022 , 09:05 Uhr
„ ... scheint das Minsker Abkommen tot zu sein – ein Instrument, auf dessen Umsetzung vor allem auch die EU gesetzt hat, um einen Krieg zu verhindern.“ Davon habe ich jedoch nichts bemerkt. Im Gegenteil. Kiew hat sich, von der EU unterstützt, geweigert Minsk 2 umzusetzen und wurde dafür mit Milliarden, anstatt Sanktionen, belohnt. Erinnern wir uns auch an Jugoslawien! Die EU hat dort sofort alle sich als von Jugoslawien unabhängig erklärten Gebiete sofort völkerrechtlich als Staat anerkannt. Im Kosovo mußte man mit einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Serbien nachhelfen, da der Kosovo seinerzeit überwiegend von Serben bewohnt war, heute "dank" EU und NATO praktisch serbenfrei ist. Also bitte keine zweierlei Maßstäbe anlegen.
zum Beitrag17.02.2022 , 12:57 Uhr
Die Kommunen könnten bereits heute nach § 9, Nr. 23 a BauGB Verbrennungsverbote in lokal stark mit Feinstaub belasteten Gebieten erlassen. Passiert nur nicht. Nichteinmal in Stuttgart mit "Ökomehrheit".
zum Beitrag10.01.2022 , 17:12 Uhr
Holzheizungen nachhaltig? Da muß man schon einen langen Atem haben. Wir pusten das CO2 heute in die Luft. Hierbei wird i.d.R. nicht Schwachholz (d
zum Beitrag10.01.2022 , 17:07 Uhr
"An dem Tag, am dem sich der Warschauer Pakt auflöst, wird sich die NATO auflösen" (Verteidigungsminister Wörner)
zum Beitrag13.11.2021 , 08:57 Uhr
Es hätte für die GRÜNEN schlimmer kommen können. Fünf Sitze mehr für DIE LINKE und die GRÜNEN und die SPD könnten sich argumentativ nicht mehr hinter dem „aber die FDP ist dagegen“ bequem machen, sondern müßten dem Wähler erklären warum Wahlprogramme soo ernst nicht gemeint sind und nur den naiven Wähler einfangen sollen. Es geht den GRÜNEN schon lange nicht mehr um Inhalte - Es geht um einen lukrativen Ministerposten, dafür sind sie schließlich Berufspolitiker geworden!
zum Beitrag25.10.2021 , 17:46 Uhr
Ich empfehle dem SWR einfach nicht mehr von CDU Parteiveranstaltungen zu berichten. CDU? Was ist das?
zum Beitrag10.05.2021 , 09:16 Uhr
„EU-Parlament und -Kommission haben 2021 zum Europäischen Jahr der Schiene erklärt“ und gleichzeitig die Fahrgastrechte beschnitten! Keine Teilerstattung des Fahrpreis bei „höherer Gewalt“, d.h. eingefrorene Weichen (keine Weichenheizung), umgestürzte Bäume (weil zu nahe der Oberleitung) usw. Ich fahre seit 30 Jahren mit der Bahn nach Spanien und Frankreich in Urlaub. Jedes Jahr hat die Reise länger gedauert. Vor 30 Jahren: 14 Stunden, heute mindestens 2 Tage mit einer Zwischenübernachtung. Nicht nur „Die NGOs fürchten, dass das nicht mehr als eine Marketingveranstaltung ist.“
zum Beitrag04.05.2021 , 10:32 Uhr
Wie war das nochmal mit einigen „schwarzvermummten Gestalten“ bei „Wellcome to Hell“, welche sich geweigert haben die Vermummung abzulegen. Haben diese sich in den Gerichtsverfahren nicht als Polizisten herausgestellt, welche sich zur „Beobachtung“ innerhalb des Demonstrationszuges aufhielten und damit den Vorwand für die Auflösung der Demonstration lieferten (so die TAZ)?
zum Beitrag28.04.2021 , 17:19 Uhr
Ermessenspielraum gibt es nur bei "Soll"-Vorschriften und setzt eine rechtliche Begründung für das Abweichen vom Regelfall voraus. Ist die Begründung unzureichend liegt ein Ermessensfehler, bei Willkür Rechtsbeugung vor.
zum Beitrag23.04.2021 , 14:54 Uhr
Kleiner Konstruktionsfehler bei dem Modellprojekt: Es lässt sich leider nicht ermitteln wie viele mit Tagesticket danach an Corona erkrankt sind bzw. wo diese ihnen Wohnort haben, da die Personendaten nicht erhoben wurden. Ein 13jähriger hat übrigens mit einfachsten Mitteln die QR-Codes selbst generiert. Was soll da wissenschaftlicht ausgewertet werden? Von Anfang an nichts anderes als ein Fake, welcher mit Wissenschaft nichts zu tun hat!
zum Beitrag20.04.2021 , 11:33 Uhr
Nieten? Nein Lobbyisten!
zum Beitrag04.04.2021 , 10:44 Uhr
... weil die Querdenker u.a. eben auf dieser Straße quer durch Stuttgart vom Marienplatz zu Wasen zogen. Dass die Querdenker alle vernünftigen Stuttgarter genötigt haben ihr Haus nicht zu verlassen zählt nicht?
zum Beitrag04.04.2021 , 10:27 Uhr
Und wieder sieht die Stuttgarter Polizeiführung, wie schon am Schwarzen Donnerstag (S21), ihre Aufgabe darin Rechtbruch durchzusetzen. Am Schwarzen Donnerstag wurde eine rechtswidrige Baumfällaktion mit brachialer Gewalt von der Polizei durchgesetzt. Heute wurden Demonstrationen gegen die Querdenker (lauter „Maskierte“, da kommt bei der Polizei sofort der Beißreflex auf) ebenfalls mit Gewalt aufgelöst, während bei den Querdenkern die Polizei jeden Rechtsbruch offen tolerierte. Trotz der Vorkommnisse in Leipzig und Kassel hat die Stadt Stuttgart nicht einmal versucht die Querdenkerdemonstration zu verbieten, obwohl die rechtliche Grundlage hierfür eindeutig bestand. Eine offensichtliche Kumpanei des Oberbürgermeister und des Ordnungsbürgermeister mit den verquert „denkenden“. OB Nopper wollte ja schon die „Coronanotbremse“ nicht ziehen. Die Polizei und Ordnungsbehörden werden zunehmend zu einer Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat. Das Grundlegenste aller Freiheitsrechte nach GG Art 2(2), das „auf Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“wird mit Füßen getreten. Die Einschränkung des Rechts auf „freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt“ Art 2(1) GG wird geflissentlich ignoriert . Die Nötigung einer ganzen Stadt wird klaglos akzeptiert. Es ist war durchsichtige Ausrede des Ordnungsamtes zu Glauben die Querdenker würden sich an irgendeine Auflage halten.
zum Beitrag30.03.2021 , 18:21 Uhr
Es mag sein, dass Corona seinen Ursprung in Wuhan hatte, obwohl der Virus nachweislich bereits spätestens Oktober/November 2019 in Europa nachgewiesen wurde. Bemerkenswert ist allerdings, dass Corona von Europa aus, ab Ende März 2020, seinen Siegeszug rund um die Welt angetreten hat, als China die Neuinfektionen bereits (bis heute) auf nahezu Null heruntergefahren hatte. In Europa liegen die Hauptversäumnisse, nicht in China!
zum Beitrag26.03.2021 , 08:40 Uhr
Zwei Tests pro Woche. Obwohl das Testergebnis nur für wenige Stunden aussagefähig ist! Nun die Tests sollen ja auch nicht die Pandemie bekämpfen, sondern nur Politiker in der die „Schulen und Kitas müssen offen bleiben“ Überzeugung abseits wissenschaftlicher Erkenntnisse zu bestätigen.
zum Beitrag23.03.2021 , 08:59 Uhr
„Die Europäische Union hat sich für die Menschenrechte auf der ganzen Welt für zuständig erklärt“ nur nicht für die in der EU selbst. GB und Assange: Fehlanzeige. Spanien: Seit Jahren inhaftierte katalonische Abgeordnete: Fehlanzeige. Menschenrechte eben nur nach geostrategischen Gesichtspunkten!
zum Beitrag13.03.2021 , 15:08 Uhr
Eine „Ehrenerklärung“ ist keine „Eidesstattliche Erklärung“. Eine Lüge bleibt damit ohne strafrechtliche Konsequenzen. Hier wird die Öffentlichkeit von der CDU irregeführt. Die Trickserei geht lustig weiter!
zum Beitrag13.03.2021 , 11:42 Uhr
Ein "Ehrenerklärung" ist keine „Eidestattliche Erklärung“. Eine Lüge bleibt damit ohne strafrechtliche Folgen. Hier soll lediglich irreführend die Öffentlichkeit beruhigt werden. Das tricksen in der CDU geht lustig weiter!
zum Beitrag13.03.2021 , 11:34 Uhr
Die olivGRÜNEN im BW: Die "beste" CDU die das Ländle jemals hatte.
zum Beitrag09.03.2021 , 15:04 Uhr
Der Grundstein für die Entschädigungszahlungen wurde durch die ungeeignete und falsche Begründung im Atomausstiegsgesetz geliefert. Damals wurde bereits von vielen kritisiert, dass hierdurch der Entschädigungsanspruch geradezu provoziert wurde. Die Regierung hätte damals auch eine Begründung anführen können, welche Entschädigungsansprüche praktisch ausgeschlossen hätte. Waren die Juristen in den Ministerien zu dumm oder war der Entschädigungsanspruch gewollt. Derartige Fragen stellen sich nicht nur beim Atomausstiegsgesetz.
zum Beitrag04.01.2021 , 14:06 Uhr
Doch, die EU hat Schuld auf sich geladen. Bereits im Herbst war erkennbar, welche Impfstoffe aufgrund der Studienlage kurz vor der Zulassung stehen und welche nicht. Ungeachtet dessen hat die EU, große Mengen des Impfstoffs bestellt welcher, frühestens Ende 2021 eine Zulassung erhalten bzw. geliefert werden kann kann. Es ist auch kein „Corona-Chauvinismus“ wenn der Rest der Welt außerhalb der EU schneller und umfangreicher mit Impfstoff bedient wird, weil sich die EU erst im Herbst dazu durchringen konnte Impfstoff zu bestellen, allerdings nicht in den von Moderna und BioNTech/Pfizer angebotenen Mengen. Und wir müssen natürlich zurücktreten damit „In ärmeren Ländern wie Peru oder Chile“ nicht etwa der bereits verfügbare russische, chinesische oder indische Impfstoff eingekauft wird. Dass hier deutsche Politiker in erheblichen Ausmaß ein Mitverschulden trifft ist allerdings unbestritten.
zum Beitrag22.11.2020 , 10:04 Uhr
... und MP Kretschmann, der Stuttgarter OB Kuhn mit seinem grünen Gemeinderat beweisen dies beispielhaft.
zum Beitrag14.07.2020 , 13:49 Uhr
„Was Stadtplanung abgesehen von einer dritten Toilette speziell für trans oder inter Menschen machen könnte, ist schwer zu sagen. „ Nach welchen Paragraphen des BauGB und der BauNVO sollte diese festgesetzt werden? Stadtplanung hat mit Toiletten nicht das geringste zu tun, sondern bestenfalls die Bauordnung. Sollte Frau Soziologin eigentlich wissen.
zum Beitrag24.06.2020 , 14:49 Uhr
Die Moderation: Kommentar entfernt.
zum Beitrag07.02.2020 , 15:17 Uhr
Pro! Aktuelle Forsa-Umfrage zu Neuwahlen: Satte 2/3 Mehrheit für r2g! Linke: 37%, CDU: 12%, FDP draußen, AFD +0,6%. Da kann kein CDU/FDP Parlamentarier für Neuwahlen sein.
zum Beitrag10.01.2020 , 11:23 Uhr
Da gibt es wenig zurechtzurücken: "Es begann mit einer Luge"! Mal die WDR Dokumentation auf youtube anschauen. Ich habe damals den Grünen den Rücken gekehrt nachdem innerparteilich die Kriegsgegner mundtot gemacht wurden. Von wegen Basisdemokratie!
zum Beitrag07.01.2020 , 15:24 Uhr
Auch ich habe mich zunächst über den Vorschlag, wie dieser in den meisten Medien (wie im 1.Absatz des Artikels) sinnentstellend kommuniziert wurde, höllisch aufgeregt. Nur bei SPON, wie auch hier im 6.Absatz, wird die tatsächliche Forderung wahrheitsgemäß kolportiert. Ich kann mich dehalb dem Eindruck einer gezielten Medienkampagne gegen die Beiden nicht erwehren (und ich bin kein SPD Wähler). Es ist richtig, wenn sich der Wert für Ackerland von 2 bis 10 Euro durch einen Bebauungsplan auf 100 bis 2400 Euro für Bauland erhöht, diesen (Millionen-) Gewinn beim Verkauf der Grundstücke dann auch als Einkommen zu versteuern.
zum Beitrag22.12.2019 , 16:15 Uhr
Es wäre schon erwähnenswert, dass die Hilfslieferung, wie bisher auch, nur in die „Rebellen“-Gebiete gehen sollten. Der Rest von Syrien unterliegt weiterhin EU- und US-Sanktionen. „Auch ein russisch-chinesischer Gegenentwurf erhielt im mächtigsten UN-Gremium nicht die nötige Zustimmung von neun der 15 Mitglieder.“ Was stand eigentlich im diesem Entwurf? Aufhebung der Sanktionen?
zum Beitrag21.12.2019 , 10:55 Uhr
Wir werden auch in den nächsten Jahren noch Gaskraftwerke für die Spitzenlast benötigen, da die erneuerbaren Energien zeitlich noch keine 100% Abdeckung ermöglichen. Nebenbei: Die aktuell immer häufiger in das Spiel gebrachte Atomenergie wird dieses Problem auch nicht lösen: Atomenergie eignet sich nur für die Grund-, nicht aber für die Spitzenlast!
zum Beitrag17.09.2019 , 12:10 Uhr
Nun, Zeitsparen könnte man in Frankfurt auch indem man die Fernzüge nicht als Flughafenzubringer mißbraucht. Durch den Umweg über den Flughafenbahnhof verlängert sich z.B. die Reisezeit zwischen Stuttgart und Hamburg um über 30 Minuten!
zum Beitrag10.09.2019 , 13:30 Uhr
Nein, es würde die Bequemlichkeit nicht einschränken, wenn das Auto (nicht nur) aus der Stadt verschwindet. Ich komme seit 30 Jahren ohne Auto aus (zuvor: 2CV 2,9l/100km). Einkauf geht auch ohne Auto - auch für Familien und Senioren. Die Bier- und Sprudelkisten werden geliefert, der Rest mit dem Fahrrad beschafft. Als selbständiger Stadtplaner habe ich auch Auswertstermine. Vor 20 Jahren letzter Auto-Anlauf mit Mietwagen. Stuttgart - Jagsthausen: 4 Stunden mit dem Auto. Beim zweiten Mal mit Bus und Bahn: 3 Stunden Fahrzeit. Ja der „Verzicht“ auf das Auto erfordert etwas mehr Planung, dafür erspart man sich viel Aufwand welchen das Auto mi sich bringt.
zum Beitrag25.07.2019 , 11:47 Uhr
CO2 ist bei weitem nicht das wichtigste Treibhausgas sondern Wasserdampf! Ein Blick zum Himmel (oder auf morgendliche Satellitenbilder z.B. bei „sat24.com“) zeigt, wie sich Kondensstreifen zu Dunstschleiern und Wolkenstreifen erweitern. 9/11 hat die Wirkung deutlich aufgezeigt: In dem nachfolgenden dreitägigen Flugverbot über den USA gingen bei unveränderter Wetterlage insbesondere die Nachttemperaturen (!) in den USA deutlich zurück, um nach Wiederaufnahme des Flugverkehrs sofort wieder auf das vorherige Niveau anzusteigen. Der alleinige Blick auf CO2 führt in die Irre! Im Flugverkehr sind der Aerosol- und Ruß-Ausstoß in großer Höhe als Kondensationskerne das klimarelevante Hauptproblem.
zum Beitrag19.07.2019 , 14:26 Uhr
Schiffe müssen, um die Straße von Hormus zu passieren, die Hoheitsgewässer Omans und Irans durchfahren. Es handelt sich damit nicht um ein "internationales Gewässer" Nach der Genfer Seerechtskonventionen Konventionen haben Schiffe das Recht der friedlichen Durchfahrt in der Straße von Hormus. Für Kriegsschiffe gelten hierbei strengere Auflagen. U-Boote dürfen nur aufgetaucht und beflaggt die Straße durchfahren. Alle Kriegsschiffe müssen vor der Durchfahrt die Erlaubnis beim Iran dafür einholen. Quelle Wikipedia
zum Beitrag30.06.2019 , 15:29 Uhr
Und was ist mit einer (Inland!) Steuer auf Kerosin (bei Benzin gibt es in Europa ja auch unterschiedliche Steuersätze)? Bisher komplett Steuer und Abgabenfrei! Dabei ist das Flugzeug der Klimakiller Nr.1 ! Die Steuer würde zumindest Inlandsflüge teurer und die Bahn damit Konkurrenzfähig machen!
zum Beitrag15.06.2019 , 18:30 Uhr
Ein Schuss vor den Bug! Gerade als sich eine iranische Delegation in Japan befindet, um über weitere Öllieferungen an Japan zu verhandeln, welche die US Sanktionen unterlaufen, wird ein japanisches Schiff vom Iran angriffen? Die USA wissen es waren iranische Haftminen. Ein gerade „zufällig aufgenommenes“ US Video zeigt, was auch immer man darauf erkennen will. Schon toll, Haftminen zuvor an einem Schiff bei voller Fahrt von der Besatzung unbemerkt abzubringen. Ober in welchen Hafen wurden diese ominösen Haftminen angebracht? Die Schiffsbesatzung berichtet allerdings abweichend von einem „fliegenden Objekt“. Aufgrund der Fahrtrichtung des Schiffs muss dieses Objekt von Süden und nicht vom Irak aus Norden gekommen sein um die rechte Schiffswand zu treffen.
Aber was soll es. So geht es wenn man versucht die US Sanktionen zu umgehen. Eine Warnung an alle „Freunde“.
zum Beitrag12.06.2019 , 16:03 Uhr
„Wir haben als Landesparlament kaum Einflussmöglichkeiten, da sind der Bund und Europa gefragt“ (ein typischer Merkelsatz). Die Gesellschafter des Flughafens sind zu 51 % die Hansestadt Hamburg. Wie wäre es z.B. mit der Erhöhung der Landegebühren?
BLABLA 13:12 kann ich nur zustimmen: ... wer verrät uns schneller: GRÜNE und ALer
zum Beitrag10.06.2019 , 17:24 Uhr
Danke für das Pamphlet aus den State Department! „Die Aufkündigung des Atomabkommens war notwendig, weil es nicht zur Beendigung der iranischen Nuklear- und Raketenrüstung geführt hat“. Beweise? Quellen? Etwa Netanjahu?
„Wenn vom Iran unterstützte Terrorgruppen Israel angreifen, wäre in Europa mehr als nur rhetorische Solidarität gefragt“. Was ist mit dem fast wöchentlich vorkommenden Umkehrfall: Israel greift, unter Missachtung des Völkerrechts, wen auch immer, in Syrien an (und gelegentlich auch ein AKW in Iran).
Denk ich an die TAZ, bin ich inzwischen um dem Schlaf gebracht!
zum Beitrag02.06.2019 , 16:34 Uhr
Es steht jedem Rechteinhaber schon immer frei, die Löschung von allen Inhalten, für welche er die Rechte besitzt zu verlangen. Darüber hinaus kann Schadensersatz in mehrfacher Höhe der üblichen Lizenzgebühr zivilrechtlich geltend gemacht werden. PS.: Für Musikvideos erhalten die Musikverlage Lizenzgebühr von Youtube, diese Videos sind also nicht illegal. Wegen dem Streit mit der GEMA über die Vergütung waren deshalb viele Musikvideos in Deutschland gesperrt.
zum Beitrag20.05.2019 , 16:20 Uhr
Und was ist mit der Bedürftigkeitsprüfung bei all den anderen Leistungen: z.B. Kindergeld, Mütterrente, Baukindergeld oder Übergangsgeld für Politiker? Beim Baukindergeld ist man mit zwei Kindern bei einem Jahreseinkommen von 120 000 Euro „bedürftig“. Nebenbei kostet das Baukindergeld den Steuerzahler mehr als die Grundrente für alle. Ermahnt uns die Politik nicht ständig zu privater Vorsorge. Aber klar, wer sich etwas zur Vorsorge am Mund abspart ist am Ende selbst schuld. Gerade haben wir 70 Jahre Grundgesetz gefeiert: Die Würde des Menschen ist (un?)antastbar.
zum Beitrag15.05.2019 , 15:46 Uhr
Na, woher kommt den der Klimawandel? Vom CO2? Und woher kommt dieses? Etwa davon dass wir pro Jahr die Ressourcen vom 3,5 Jahren mit steigender Tendenz verbrauchen? Und woher kommt das Artensterben? Etwa davon dass der Mensch alle Lebensräume allein für sich beansprucht? Als ich geboren wurde gab es 3,5 Milliarden Menschen, in kürze sind es 9 Milliarden. Gut 1 Milliarde davon verbraucht das 10-fache der Ressourcen, welche für die übrigen 8 Milliarden übrig bleiben. Ergo dürfen sich eben letztere nicht unseren Lebensstandard leisten? Bei unseren Lebensstandard verträgt dieser Planet etwa 500 Millionen Menschen, bei ökölogisch angepassten maximal 3 Milliarden. Aber wir brauchen ja angeblich mehr Kinder um unsere Rente zu bezahlen. Ober brauchen wir eventuell nur eine bessere Verteilung der erwirtschafteten Leistungen? Unbequeme Fakten? Ja!
zum Beitrag07.04.2019 , 17:26 Uhr
Frohnmaier? Wer? Nun ist es amtlich. Putin persönlich bestimmt die deutsche und europäische Politik. Oder doch nur ein „Parlamentsabgeordneter in Moskau“ einer nicht genannten Partei. Über den weitreichenden Arm eines mir bis dahin völlig unbekannten AfD-Hinterbänkler will Moskau also Europa destabilisieren. Wie titelt der SPIEGEL: "Putins Puppe". Na dann ist ja Gut, dass Andy Scheuer nicht Putins, sondern nur BMWs Puppe ist und die Konrad-Adenauer-Stiftung, als Non-Profit-Organisation, weltweit die transatlantische Demokratie der „Internationalen Gemeinschaft“ exportiert oder die in den genannten Medien agierenden Mitglieder der Atlantikbrücke über Russland aufklären (wer die wohl „absolut unter Kontrolle“ hat?). Der Zeitpunkt ist auch gut gewählt: EU Parlamentswahl und 70 Jahre NATO mit 2% BIP-Forderung. Da muss der deutsche Michel ideologisch auf Trapp gebracht werden. Wacht auf der Russe steht vor der Tür! Damit auch wirklich jeder aufwacht hat der ZDF-Moderator Claus Kleber (Atlantikbrücke) im Heute-Journal am Donnerstag mit ernster Miene den Einmarsch russischer Truppen in Estland verkündet.Und natürlich sind Russland-Sanktionen in deutschen Interesse.
zum Beitrag28.03.2019 , 16:15 Uhr
Die Grundsteuer wurde geschaffen um die laufenden Infrastrukturausgaben eine Kommune zu finanzieren. Was hat die Grundteuer somit mit irgendeinem Wert zu tun? Was will Scholz? Eine Sondervermögenssteuer auf Wohnen? Zur "Vereinfachung" soll nun nicht mehr jedes einzelne Grundstück bewertet und jede einzelne Miete erhoben werden. Stattdessen wird auf "Pauschalwerte" zurückgegriffen . Sozialverträglich heißt damit, dass für einen nicht renovierten Altbau die selbe Grundsteuer erhoben wird wie für eine luxussanierte Altbauwohnung, das baufällige Haus des Rentners, der das Pech hat vor 60 Jahren in einer heute gefragten Gegend billig gebaut zu haben, die selbe Steuer wie auf die Luxusvilla nebenan. Wer hat auch von den Genossen der Bosse etwas anderes erwartet. Die Ausrede die Grundsteuer nicht mehr auf die Nebenkosten umlegen zu wollen ist Augenauswischerei! Sie wird auf die Kaltmiete aufgeschlagen werden.
„Wie kann man vermeiden, dass gleich drei Etagen drübergesetzt werden, weil sich das mit dem Bodenwertmodell besser rechnet?“ Durch das Baurecht? Ja träume weiter lieber Herr Siebenkotten“. Das Baurecht wird heute durch die „Investoren“ bestimmt (Vorhabensbezogener Bebauungsplan, der neu geschaffene Gebietstyp "urbane Gebiete" mit GFZ 3,0 nach BauNVO=Hongkong ). Je größer desto besser. Und die Stadträte folgen dem willig („Wir haben 100000 neue Wohnungen verspochen“). Dies ist jedenfalls meine Erfahrung als Stadtplaner.
zum Beitrag16.02.2019 , 09:43 Uhr
Richtig! Aber Nebelkerzen ist deutlich untertrieben! Es handelt sich m.e. um eine gezielte und koordinierte Kampagne unter Einbeziehung williger Medien! Solage der Betrug keine Konsequenzen hatte, konnte man mit "falschen Grenzwerten" (saß da die Industrie in Brüssel nicht mit am Tisch) und "falsch aufgestellten Meß-Stationen" (in BW von der damaligen CDU+FDP Regierung zu verantworten, weshalb nach deren Aussagen Verkerhrsminister Herrmann heute ein krimineller ist) bestens leben. Nun darf es aber keine Fahrverbote geben - schließlich erhöhen diese nicht nur den politischen, sondern auch den juristischen Druck in Richtung Hardwarenachrüstung und diese wollen "wir" der Automobilindustrie ja nicht zumuten. Die Täter stilisieren sich heute als Opferanwälte.
zum Beitrag14.02.2019 , 08:47 Uhr
"Auf dem Land lebt man gesünder, deshalb die höhere Sterblichkeit in Ballungsgebieten" so Köhlers Kritik an epidemiologischen Studien. Einer Umfrage einer Krankenkasse zufolge leben aber Stadtbewohner gesundheitsbewußter als Landbewohner (und haben potenziell eine bessere Gesundheitsversorgung)
zum Beitrag01.02.2019 , 10:44 Uhr
Laut dem vom UN-Menschenrechtsrat im September 2018 veröffentlichten Bericht tragen die Sanktionen der USA, Kanadas und der EU maßgeblich zum Elend in Venezuela bei. www.unwatch.org/wp...t-on-Venezuela.pdf
Konkret nennt der Bericht z.B. die Weigerung Kolumbiens, Medikamente gegen Malaria an sein Nachbarland zu liefern, nachdem in Venezuela im November 2017 die schlimmste Malaria-Epidemie auf dem amerikanischen Kontinent in diesem Jahrhundert ausgebrochen war. De Zayas beklagt, dass Kolumbiens Medikamenten-Blockade nicht von der internationalen Gemeinschaft verurteilt wurde. Überhaupt sei der Import von Medikamenten und medizinischen Geräten aufgrund der Sanktionen "ungemein schwierig, fast unmöglich" geworden. Grundsätzlich seien Wirtschaftssanktionen vergleichbar mit der "mittelalterlichen Belagerungen von Städten", die zur Kapitulation gezwungen werden sollten. So der US-amerikanische Völkerrechtler Alfred de Zayas der als erster UN-Sonderberichterstatter seit 21 Jahren Venezuela bereist hat.
zum Beitrag31.01.2019 , 12:00 Uhr
Warum hungert Venezuela und warum fehlen Medikamente? Laut dem vom UN-Menschenrechtsrat im September 2018 veröffentlichten Bericht tragen die Sanktionen der USA, Kanadas und der EU maßgeblich zum Elend in Venezuela bei (Nein, die TS berichtete nicht darüber). Wer von einer "humanitären Krise" spreche, "sollte überprüfen, ob der Wirtschaftskrieg und die Sanktionen nicht eine wesentliche Ursache sind". www.unwatch.org/wp...t-on-Venezuela.pdf
Konkret nennt der Bericht z.B. die Weigerung Kolumbiens, Medikamente gegen Malaria an sein Nachbarland zu liefern, nachdem in Venezuela im November 2017 die schlimmste Malaria-Epidemie auf dem amerikanischen Kontinent in diesem Jahrhundert ausgebrochen war. De Zayas beklagt, dass Kolumbiens Medikamenten-Blockade nicht von der internationalen Gemeinschaft verurteilt wurde. Überhaupt sei der Import von Medikamenten und medizinischen Geräten aufgrund der Sanktionen "ungemein schwierig, fast unmöglich" geworden. Grundsätzlich seien Wirtschaftssanktionen vergleichbar mit der "mittelalterlichen Belagerungen von Städten", die zur Kapitulation gezwungen werden sollten. So der US-amerikanische Völkerrechtler Alfred de Zayas der als erster UN-Sonderberichterstatter seit 21 Jahren, der Venezuela bereist hat.
zum Beitrag15.01.2019 , 15:10 Uhr
Qualität oder Quantität Die Kapitalinteressen sorgen dafür dass die Entscheidung für den Profit und damit für die Quantität im Wohnungsbau ausfällt. Die Wohnqualität wird hinten angestellt. Als Gutachter habe ich in München ein Wohnquartier mit einer GFZ von über 3 auf den Tisch bekommen. Das Ergebnis: Die unteren Geschosse sind über mehr als ein halbes Jahr ohne Sonne. O.K. Ich hätte die Planung ohne Abstriche an der Wohnfläche durch eine überlegte Höhenstaffelung verbessern können - Wollte Frau aber nicht! Das nennt sich dann „Urbane Wohngebiete“. Man sollte meinen dass die Politik und Planer aus den negativen Erfahrungen der Mietskasernen Ende des 19 Jahrhunderts etwas bleibendes gelernt hätten. Nein, der Rollback läuft - die Architektur-Bewegung der 1920-1930 „Licht, Luft, Sonne“ ist vorbei. Bauen in der Enge ist weder sozial noch umweltverträglich!
zum Beitrag24.07.2018 , 10:29 Uhr
ZDF Interview mit einem Bewohner aus Aleppo: "Die haben nur ihren eigenen Leuten geholfen". Die als Geisel genomme Zivilbevölkerung war den Wießhelmen also egal. Nix Feuerwehr, oder löscht die bei Ihnen nur bei Feuerwehrmitgliedern.
zum Beitrag22.07.2018 , 16:21 Uhr
"Iranische Armee und ihre HANDLANGER (Klar: Susanne K. sitzt in Israel) in Syrien"? Und was sind die Weißhelme. Bestenfalls der Sanitätstrupp von ISIS&Co und die "Handlanger" (Propagandatruppe) der „westlichen Wertegemeinschaft“. Schon bemerkenswert dass die Weißhelme nur in den von Terroristen besetzten Gebieten und nur für Terroristen (so ZDF-Interviews mit Bewohnern aus Ost-Aleppo) helfend tätig wurden (außer man brauchte gerade kleine Kinder als unfreiwillige Statisten für ein Video). Aber klar doch, den Russen dürfen keine Zeugen für deren false flag Aktionen in die Hände fallen.
zum Beitrag25.06.2018 , 15:16 Uhr
Klar wer für offene Grenzen ist links, wer dagegen ist rechts. Hört sich nach der AfD-Definition von links an: Linke, Grüne, SPD und die Merkel-CDU sind deshalb (für die AfD) links? Schon komisch das rechts-links Schema auf Europa und Immigration zu verkürzen. Ich halte die Grünen und die SPD, geschweige der CDU nicht für linke Parteien Ebensowenig wie die AfD eine „Alternative“ und Sahra rechts ist. Aber was für Reformen wollen „Reformer“? Schröder Wahlkampfslogan „Mehr soziale Gerechtigkeit“ mündete in die „Hartz 4 Reformen“, die rückwirkende Reformierung=Reduzierung der Körperschaftsteuer usw. . Was wollen die Reformer außer ein RRG Bettgeflüster? Nun, von RRG erwarte ich keine Verbesserung im Land. Neoliberale Konstellationen haben wir schon genug!
zum Beitrag21.06.2018 , 18:48 Uhr
Wie wäre es denn die Wirtschaft-Sanktionen gegen Syien zu beenden und die „Hilfe der internationalen Gemeinschaft“ für den Wiederaufbau nicht von einem „Assad muss weg“ abhängig zu machen sondern sofort zu leisten (Ob Assad weg muss hat allein die dortige Bevölkerung bestimmen) anstatt nun Syrien zu bombardieren. Dann könnten die Flüchtlinge zurückkehren und sich am Wiederaufbau beteiligen. Schließlich hat die „ internationale Gemeinschaft“ den Krieg durch Waffenlieferungen an sogenannte „Rebellen“ befeuert und ist für die Zerstörung Syriens maßgeblich verantwortlich - In den ehemaligen Ostblockstaaten gekauft und über Rammstein an IS&CO geliefert.
zum Beitrag11.06.2018 , 13:17 Uhr
Klar, wenn man mit Grünen und der SPD koalieren will ist neoliberales Denken gefordert. Das hat Breitenbach verstanden. Warum sollte ich dann aber die LINKE wählen?
Die AfD-Wähler wählen diese nicht wegen ihres neoloberalen Kurses (von wegen alternative!). Warum sollten sie dann Lucke wählen. Insofern hinkt diese Beispiel. Bei der LINKEN sehe ich es umgekehrt: Trotz deren Flüchtlingspolitik werden diese noch(!) gewählt. Das Beispiel CDU zeigt aber auch dass diese nur noch in Teilen trotz der Grenzöffnung 2015 gewählt wird. Der Rest ist bei der AfD gelandet.
Das Wähler-Potential der Wagenknecht-Sammlungsbewegung sehe ich von heutigen AfD über SPD bis zu Linken-Wählern bei 10%-20%. Bei den Olivgrünen dürfe wenig zu holen sein (Diese „grünen“ haben mit den GRÜNEN der 90er Jahre nichts mehr gemein!).
Ist inhaltlich „Kindlein Ihr kommet“ Internationale Solidarität, um hier unter Mindestlohn zu arbeiten? Ist Internationale Solidarität nicht eher dafür zu sorgen, dass zu uns keine Waren mehr importiert werden dürfen, deren Herstellung nicht zumindest mit dem deutschen Mindestlohn entlohnt wurden. Wenn die Arbeitgeberverbände Arbeitsplätze in Billiglohnländer exportieren und gleichzeitig eine vermehrte Zuwanderung fordern um den Status eines Niedriglohnlandes hier weiter vom zweiten zum ersten Platz in der EU auszubauen, ist dies auch Internationale Solidarität? Sind etwa die Arbeitgeberverbände die echten Linken? Ich glaube einige Salonlinke, welche auf Regierungsverantwortung zielen verwechseln „Internationale Solidarität“ mit „Globalisierung“.
zum Beitrag09.05.2018 , 11:42 Uhr
Dass „offene Grenzen“ ein Kernpunkt linker Politik sein soll erschließt sich mir nicht. Eher sind offenen Grenzen ein Kernpunkt neoliberaler Wirtschaftpolitik, in welchem Humankapital und Ressourcen jederzeit zum niedrigsten, von Käufer bestimmten Preis, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Ursprungsländer zur Verfügung zu stehen hat. Oder sind etwa die Arbeitgeberverbände mit ihrer Forderung nach mehr Zuwanderung die letzte Bastion „linker Politik“. Und zur politischen Dimension: Wäre der Narrativ „offener Grenzen“ ohne den Narrativ „Assad muss weg“ denkbar?
zum Beitrag02.05.2018 , 10:17 Uhr
"Erstmals könnte es zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Israel und Iran kommen." Nicht ganz richtig. Am 7. Juni 1981 bombardierten Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe den von Frankreich gebauten Osirak-Reaktor im Iran. Weiterhin ist Israel und nicht der Iran der gefährlichste Agressor im nahen Osten.
zum Beitrag16.04.2018 , 09:42 Uhr
Eine verlogene Forderung von Maas
„endlich (!) alle Not leidenden Menschen in Syrien humanitär zu versorgen“. Meint er damit die sofortige Aufhebung der Sanktionen gegen die Bevölkerung in den Regierungsgebieten, wie dies die christlichen Bischöfe in Syrien seit langen fordern? Sicher nicht! Bis jetzt beschränke sich die „humanitäre Hilfe“ ausschließlich auf die Rebellengebiete.
zum Beitrag29.03.2018 , 12:24 Uhr
Bridgewater leiht sich die Aktien von Investoren? Welcher Investor verleit seine Aktien um diese dann zu einem Bruchteil des Wertes zurückzubekommen? Antwort: Der Aktieneigentümer der nichts davon weiß dass seine Aktien vom Verwalter der Aktien, d.h. Banken (Sammeldepot) und Fontgesellschaften gegen eine Gebühr an den Leerverkäufer verliehen werden. Diese Gebühr kommt dabei nicht dem Eigentümer zu gute, er hat nur den Kursverlust, d.h. Schaden. Wer es nicht glaubt, mal die AGB durchlesen! Leerverkäufe haben dabei nichts mit Angebot und Nachfrage zu tun, sondern werden zeitlich gezielt als Marktmanipulation eingesetzt den Kurs, am besten an einer Charttechnischen Marke, durch ein massives Überangebot zu einbrechen zu lassen und damit weitere Stopp-Loss-Orders auszulösen. Schaut euch mal die die Minutencharts der letzen zwei Monate an: 1% Verlust in wenigen Minuten. Klar liegt Bridgewater mit seinen „Wetten“ richtig, wenn man den Markt manipuliert:
zum Beitrag13.03.2018 , 15:25 Uhr
Na dann sind wir mal froh. May muss sich nicht mit Ihrem Brexit-Chaos, die NATO nicht mit dem völkerrechtswidrigen (Giftgas?) Angriff des NATO Mitglieds Türkei auf Syrien beschäftigen. Merkel nicht mit den Waffenlieferungen an die Türkei. Und alle Zusammen nicht an den Genozid im Jemen. Wir haben ja einen richtigen Aufreger, einen schweren internationalen Zwischenfall. Ab 5:45 wird zurückgeschossen. Endlich am NATO-Ziel.
zum Beitrag12.03.2018 , 12:06 Uhr
Ost-Ghouta eine Enklave? Der Duden definiert Enklave als „vom eigenen Staatsgebiet eingeschlossener Teil eines fremden Staatsgebiets“. Beate Seel, haben Sie damit den ISIS und deren Ableger nun offiziell als autonomen Staat anerkannt oder ist es nur schlampige Semantik und die ungeprüfte Übernahme der allumgreifenden,offiziellen Propagandasprache von dpa, reuter, afp, Bild, ÖR, Spiegel, Focus, usw..
zum Beitrag26.01.2018 , 17:34 Uhr
Leider stehen die Aufsichtsräte nicht mit einem Bein im Gefängnis. In der Schule haben wir etwas über Gewaltenteilung gelernt. Die Praxis? Der Oberstaatsanwalt ist gegenüber dem Staatsanwalt weisungsbefugt, der Generalstaatsanwalt gegenüber diesem und der Innenminister gegenüber dem Generalstaatsanwalt (abgesehen davon, dass eine Beförderung nur bei Wohlverhalten erfolgt!). Und die Neubaustrecke? Zwischen München und Stuttgart wurden inzwischen 6 Fernzüge gestrichen. Die leichten Güterfernzüge entpuppen sich als Chimäre. Kosten-/Nutzenverhältnis damit deutlich unter 1,0. Der Bau wäre damit rechtswidrig, da unwirtschaftlich. Aber gut, dass die Vorstände durch ein weiteres Gefälligkeitsgutachten bestätigt bekommen, dass der Projektabbruch wiederum teurer als der Weiterbau wäre. Wie schon 2011 bei der Volksabstimmung und 4,2 Mrd. fixen Projektkosten für S21 behauptet. Aber S21 ist ein politisches Projekt, beim „Faktencheck“ von den Grünen im Wahlkampf instrumentalisiert und von Merkel vor der „Volksabstimung“ zur Staatsraison erhoben.
Und wozu: Dass in Zukunft im Stuttgart Hauptbahnhof maximal 32 Züge, anstatt wie in den 60er Jahren 62 Züge pro Stunde fahren können!
zum Beitrag26.01.2018 , 09:15 Uhr
In der "Volksabstimmung" ging es lediglich darum ob das Land aus dem Finanzierungsvertrag aussteigt. Letztendlich war das Ergebnis eine Retourkutsche für den Grünen Wahlsieg. Aus einem anderen Blatt steht, dass die Rot-Grüne Regierung in der Broschüre zur „Volksabstimmung" kräftig Propaganda gegen den Finanzierungsausstieg betrieben hat. Hier war die Rede die Bahn hat „berechnet“, die Gegner „behaupten“. Es war von einem definitiven Kostenrahmen von 4,2 Mrd die Rede und bevor der Bau überhaupt begonnen wurde, wurden bereits zu diesem Zeitpunkt Ausstiegskosten genannt, welche die Kosten des „Weiterbaus“ deutlich übersteigen würden. „Alle Aufträge sind bereits zum Festpreis vergeben“. Letztendlich kann man den Befürworten unendliche Naivität und Obrigkeitsdenken vorwerfen.
zum Beitrag26.12.2017 , 13:41 Uhr
"Oppositionsführer" Alexej Nawalny ist etwas schmeichelhaft. Eigentlich müßte es heißen "selbsternannter Oppositionsführer". Nach hiesigen Verständnis ist die größte Oppositionspartei , also die "Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF)" Oppositionsführer. Ansonsten stimme ich Rolf B. zu.
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