Rücktritt von Ministerin Anne Spiegel: Verheerendes Krisenmanagement

Einmal mehr haben die Grünen im Umgang mit einer wichtigen Personalkrise versagt. Dieses Mal: Bundesfamilienministerin Anne Spiegel.

Claudia Roth, Anne Spiegel, Robert Habeck und Annalena Baerbock am 6. Dezember 2021   Foto: Andreas Gora/epa

Etwas Schlimmeres kann Po­li­ti­ke­r:in­nen kaum passieren: Der Auftritt von Anne Spiegel am Sonntagabend war mitleiderregend. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Wie die 41-jährige Grüne am Redepult in ihrem Ministerium stand, den Tränen nahe nach Worten und Haltung ringend, hat Betroffenheit ausgelöst.

Was ihre dramatische Erklärung noch irritierender gemacht hat: Spiegel hielt eine tief bewegte und bewegende Rücktrittsrede – ohne jedoch am Schluss zum „Abbinden“ jenen entscheidenden Satz zu sagen, der schon da der einzig folgerichtige gewesen wäre: „Ich trete zurück.“

Die Frage, um die die Grünen nach diesem verstörenden Auftritt nicht mehr herumkommen: Wie war es möglich, dass sie Spiegel in diese verzweifelte Situation gebracht haben? Wie schnell war ausgerechnet bei ihnen das Jahrhunderthochwasser vom Juli vergangenen Jahres, das in Rheinland-Pfalz immerhin 134 Menschenleben gekostet hat, schon wieder aus dem Sinn?

Im September 2021 setzte der rheinland-pfälzische Landtag seinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der verheerenden Flutkatastrophe ein. Es bedurfte keiner prophetischen Gaben, um vorauszusehen, dass dort auch und gerade das Verhalten der damaligen Landesumweltministerin auf dem Prüfstand stehen würde. Trotzdem wurde im November Spiegel von Habeck, Baer­bock & Co für das Bundeskabinett auf den Schild gehoben.

Fahrlässige Entscheidung

Das war eine fahrlässige Entscheidung, einzig geschuldet innerparteilichen Kabalen: Weil entgegen der Flügelübereinkunft der Realo Özdemir und nicht der Linke Hofreiter Landwirtschaftsminister werden sollte, musste die Reala Göring-Eckardt der Linken Spiegel im Familienministerium weichen. Klingt blöd, ist blöd – vor allem für eine Partei, die so gerne vorgibt, im Großen und Ganzen zu denken. Jetzt stehen Spiegel und die Grünen vor einem Scherbenhaufen.

Die Verantwortung dafür bei der Opposition zu suchen, ist zu billig. Es ist deren Aufgabe, Schwachstellen einer Regierung zu skandalisieren. So wie es auch SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen im Fall der CDU-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser gemacht haben. Da darf es keine doppelten Standards geben.

Heinen-Esser und Spiegel eint dabei nicht nur ihr unglückliches Agieren während der Flutkatastrophe, sondern vor allem ihr fatales Krisenmanagement danach: Nur scheibchenweise mit der Wahrheit herauszurücken, ist nie ein guter Rat. Was die beiden noch eint: der unsolidarische Umgang ihrer Parteien, die ihrer Demontage zuschauten, anstatt sie zeitig von einem gesichtswahrenden Rücktritt zu überzeugen. Nun ist es zu spät. Zwei zwangsläufige, zwei traurige Abgänge.

Comments

[Hans Wurst]

Nachdem nun seitens von Dreyer kolportiert wurde, dass Frau Spiegel sogar 5 Wochen Urlaub hatte und dann noch bekannt wurde, dass der stellvertretende Staatssekretär ebenfalls in den Urlaub fuhr, erübrigt sich jedes Verteidigen und ein Schuld anderen zuweisen. Überforderte Führungskraft in der Schlangengrube einer weiblich geführten Landesregierung. Da wird solange auf sozial(demokratisch) gemacht, wie es für einen selbst bequem.

[Kaboom]

Schwierige Frage IMHO. Wohin Solidarität mit den "eigenen Leuten" führt, sieht man bei der Union. Wo ungeachtet aller Skandale und Peinlichkeiten so gut wie niemand zurücktritt. Und Kandidaten gabs da nun wirklich genug. De Maiziere, Klöckner, Seehofer, Scheuer, Dobrindt, etc. pp.

[Drabiniok Dieter]

Bemerkenswert, dass die NRW-Wahl im Mai offenbar außen vor bleiben muss, wenn Parteien ihren "Ballast" abwerfen. Heinen-Esser galt bereits als überfordert und Spiegel als qualifiziert für einen Ministerinnen Posten, und war außerdem vom linken Parteiflügel. Nur so ließ sich Özdemir (besserer Schwätzer) durchdrücken und Hofreiter (schlechterer Redner, aber qualifiziert für Landwirtschaft!) verhindern.



Wenn ich richtig informiert bin, haben die Ministerien der beiden Zurückgetretenen keine Betriebsferien gemacht. Sie waren in der Katastrophe voll funktionsfähig!



Die Urlaube, wie geschehen, mit einer "Empathielosigkeit gegenüber den Opfern und Betroffenen" zu begründen, ist zum einen unverschämt, zum anderen wecken sie Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Staates, wenn einzelne Verantwortung tragende Personen vorübergehend nicht hinter ihrem Schreibtisch sitzen. Diese Überhöhung Einzelner sollte in einem demokratischen Staat keinen Platz greifen.



Im Gegensatz zu vielen anderen Minister:innen zeichnen sie nicht verantwortlich für die Katastrophe und Millionenschäden, die durch ihre Entscheidungen entstanden sind.

[Philippe Ressing]

In Rheinland Pfalz haben die Grünen nicht zum ersten mal Probleme mit ihrem Führungspersonal. Schon die Vorgängerin Frau Spiegels im Umweltressort, Frau Höfken stürzte über ihre Hybris in Personalfragen. Irgendwie ermüdend, wie die 'professionellen' Grünen von den anderen Parteien nicht unterscheidbar sind......

[Suryo]

Ein ganz grundsätzliches Problem der Grünen ist, dass sie oft eine Art naivem, wunschdenkerischem Glauben an die Vernunft nachhängen. Anne Spiegel sei doch eine gute, vernünftige Wahl als Ministerin gewesen - das müssten doch sicherlich alle sehen und ihr deswegen nicht zu hart zusetzen, oder? Am Ende sind sie dann ganz erstaunt, dass der politische Gegner doch tatsächlich knallhart ist und dass die Mehrheit der Menschen eben doch nicht "einsieht", dass die Grünen ihr da doch eine ganz wunderbare Ministerin gebracht haben.

Diese Art von Naivität, dieser Glaube, eine Idee werde sich schon durchsetzen und funktionieren, weil es so schön, so "vernünftig" wäre, wenn sie es täte, findet man in der Geschichte grüner Regierungsbeteiligungen zuhauf. Ein gutes Beispiel ist die Einführung von Volksentscheiden in Hamburg. Jahrelang hatten die Grünen darauf gedrängt, und als sie es endlich durchbekamen, da wurde mit dem allerersten Volksentscheid sogleich die grüne Schulreform in Hamburg gekippt. Die Menschen hatten sich doch glatt von der BILD beeinflussen lassen, anstatt auf die guten Argumente der GAL zu hören!

[Wurstprofessor]

@Suryo:

Das Problem ist doch, daß Anne Spiegel den Job vor allem wegen der Flügellogik - die es in jeder Partei gibt - bekommen hat und eben nicht, weil sie (aufgrund vergangener Erfolge, z.B.) eine gute, vernünftige, "sichere" Wahl gewesen wäre.



Schlimmer finde ich, daß die Partei sie ins Feuer gestellt und dann allein gelassen hat. Man muß es ja nicht so weit treiben wie die unfassbaren Beispiele, die Sie nennen (Scheuer! Dobrindt!), aber wenn man wen nach vorne stellt, dann sollte man die Person vielleicht etwas besser stützen als die Grünen das getan haben.

[noevil]

Leider kann sich Frau Spiegel nun nicht als Abgeordnete auf einem der hinteren Plätze schmollend erholen, weiland sie mit ihren Bezügen ihre Familie über die Runden bringt. Sie steht völlig blank da! Ich komme nicht aus Rheinland-Pfalz, sodass mir der ungehörige, vllt. dennoch menschlich verständliche Urlaub von Frau Spiegel zehn Tage nach der Ahrtal-Tragödie nicht bekannt war.

Es ist aber anzunehmen, dass dies zumindest dort in Politik-Kreisen bekannt geworden sein dürfte. Das war 2021. Jetzt, Monate danach fällt das in der Presse plötzlich auf. Warum war das nicht bereits unmittelbar danach Thema in der Öffentlichkeit?So wäre ihr womöglich weniger Schaden entstanden. Falls das jedoch nur mir entgangen sein sollte, frage ich mich heute, wie dies bei der Ernennung von Frau Spiegel zur viel beachteten Bundesfamilienministerin derart unbeachtet bleiben konnte. Das ist bei aller Kritik an ihrer unbeholfenen, unprofessionellen (das finde ich spricht für sie) Verteidigungsstrategie nun meine Kritik an denen, die aus den Reihen der Grünen diese Probleme unberücksichtigt ließen, um ihre Vorstellungen (weiblich/grün/vom Fach) beim Vorschlag für die Besetzung des Postens durchzusetzen. Da kann ich Frau Spiegel nur bedauern. Auch die Grünen haben noch dazuzulernen, besonders in Bezug auf professionell durchdachte Besetzung von Ministerämtern, auch wenn in den anderen Parteien kein Deut bessere Platzierungen "passieren", egal wann und wohin wir sehen.

[49732 (Profil gelöscht)]

@noevil:

75.000 Euro Übergangsgeld ist nicht so "blank"!

[Encantado]

@noevil:

"...unbeholfenen, unprofessionellen (das finde ich spricht für sie) Verteidigungsstrategie..."



Nee. Eben gerade nicht. Ich will keine unbeholfenen, unprofessionellen Minister. Haben wir sowieso zuviele von.

"Da kann ich Frau Spiegel nur bedauern."



Das allerdings. Überforderung bei mehrfacher Überlastung ist keine Spaßveranstaltung.

[Dietmar Rauter]

@noevil:

Ich habe lieber eher unprofessionelle, aber einigermassen ehrliche Politiker*innen, als stromlinienförmig angepasste Proporztypen ohne eigene Denkstrukturen. Wer hatte schon mitbekommen, dass Frau Spiegel zwischendurch zu allem Stress auch noch mal eine nicht ganz einfach verlaufende Covid-Erkrankung mitmachte. Für mich ist das mediale Schlachten, an dem die Obergrünen durch ihre Unsolidarität mitbeteiligt waren, ein Tiefpunkt 'unserer' politischen Kultur. Beteiligte Journalist*innen sollten sich schämen! (Von den 'Kolleg*innen der anderen Parteien ist eh' nix anderes zu erwarten, welch ein Sumpf...)

[Hans Wurst]

@Dietmar Rauter:

Hauptsache ehrlich … genau, deswegen war der Rücktritt bitter nötig. Ehrlich war sie nämlich nicht und das gleich in mehreren Situationen nicht.

[Eric Manneschmidt]

Es heisst übrigens nicht "aufs Schild heben", sondern "auf den Schild".



Das Schild ist nämlich was anderes als der Schild.

"Trotzdem wurde im November Spiegel von Habeck, Baer­bock & Co für das Bundeskabinett aufs Schild gehoben."

[95820 (Profil gelöscht)]

@Eric Manneschmidt:

Und Herr Wissing sucht gerade d a s (eine) Schild, was ihm noch zum Tempolimit fehlt. Die Grünen haben's (mal wieder) verbockt.

[Lowandorder]

@Eric Manneschmidt:

Tja - nicht jede(r) hat die berühmte Szene aus der Feuerzangenbowle in Erinnerung. “…wegen dem Schild“ - 🛡-



& naturellement -



Bömmel “…wenn ich de Saujung erwisch - der mir denn Schuh verstoche hett!“ - 🙀🥳 & “…mit drei fff …“ -



Das hintere Loch kriege mer später •

[BluesBrothers]

@Lowandorder:

Er serviert gerade eine halbe ab.

www.comedix.de/lex...db/abservieren.php

[Dietmar Rauter]

Das Paradoxe an der ganzen Geschichte ist, dass Anne Spiegel aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen vielleicht am besten über die Probleme der Familien im modernen kapitalistischen Gesellschaftssystem beitragen kann. Schließlich wurden Frauen verstärkt in den Arbeitsprozess einbezogen ohne zunächst genühgend Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen und ohne Männer gleichzeitig entsprechend frei zu stellen. So ist Gleichberechtigung ein Fremdwort, da waren schon die DDR-Funktionäre weiter, die die Familienplanung von oben förderte. Gendern ohne die Männer entsprechend im Arbeitssprozess freizustellen und den Frauen gleiche Löhne zu zahlen, kann nicht klappen. Das anzusprechen und zu ändern, konnte ich aus keiner grünen Verlautbarung herauslesen. Auch hier fehlt Realitätsbezug, wenn grüne Posten paritätisch besetzt werden sollen. Das bevorzugt vor Allem abgebrochene Studentinnen, Berufseinsteigerinnen oder kinderlose Kandidatinnen. Echte Parität sieht anders aus.

[Hans Wurst]

@Dietmar Rauter:

Also der Mann war zuhause & als Ministerin kann man sich vieles mit der Familie leisten. Ferienhaus in Frankreich on top. Wenn das nicht reicht, dann reicht es nie. Vielleicht sollte Frau Spiegel mal mit einer Alleinerziehenden Verkäuferin tauschen? Nur mal eine Woche.

[Matthias]

“ Wie war es möglich, dass sie Spiegel in diese verzweifelte Situation gebracht haben?”

Grüne Fehler hin oder her - in diese verzweifelte Situation hat sich doch zuerst mal Spiegel selbst gebracht.

[Dschou]

"..., musste die Reala Göring-Eckardt..."



"Reala", ist das TAZ-Deutsch oder was ?



Die weibliche Form wird in der deutschen Sprache immer noch mit er Endung "in" gebildet und nicht - wie z.B. im Russischen - mit "a".



Ganz abgesehen davon, daß "Realin" genauso blöd klingen würde.

[outsourced]

@Dschou:

Aber Realo nutzen Sie sicherlich auch, was eher bei den lateinisch anhängigen Sprachen wie Portugiesisch oder italienisch genutzt wird, genau wie das a am Ende bei einer weiblichen Person. Der grüne Realer Habeck klingt auch Mist. Mir deucht Sie fischten in trüben Gewässern nach Knicklichternden Methoden um der Gendergerechten Sprache auf Krampfkampf eine mitzugeben und das alemannische Ausdrucksgut mit Mistfackel und Feuergabel zu verteidigen. Herzlichst Sie haben daneben gefeuert - Hut holen und am Hundeband ziehen.

[Dschou]

@outsourced:

Das "a" als Endung ist also gendergerechte Sprache, interessant.



"..das alemannische Ausdrucksgut mit Mistfackel und Feuergabel zu verteidigen ..."



Huch, sie haben mich durchschaut.

[miri]

@outsourced:

Muss es nicht heißen "mich deucht"? Also deuchen/dünken mit Akkusativ?

[esgehtauchanders]

@outsourced:

Köstliche Replik!

Der hinlänglich bekannte "wildgewordene Kleinbürger" ... diesmal als Hütchenträger und mit Khaki-Rentnerweste am Dackelhalsband zerrend.

[Lowandorder]

@esgehtauchanders:

Indeed.

[Lowandorder]

@Dschou:

Eben. So what!

[83635 (Profil gelöscht)]

Waren es nicht Baerbock und Habeck die Spiegel ins Amt verhalfen? Wird Baerbock jetzt endlich auch Konsequenzen ziehen - zumal nach all ihren eigenen Verfehlungen, CV, Geld, Plagiate, etc.!

[noevil]

@83635 (Profil gelöscht):

Fehler sind menschlich und passieren in allen politischen Parteien. Nur in anderen Parteien dürfen die "Fehlenden" mit Nachsicht rechnen und können in der Regel nach einer Anstandspause wieder einsteigen. Ich denke, es ist besonders heute beim Vizekanzler und der Außenministerin festzustellen, dass es gut war, nicht der Forderungen zu folgen, sie "zu feuern", denn wir sehen wie vernünftig und versiert gerade diese Gescholtenen ihre Aufgabe mit allseits viel Zustimmung erfüllen. Ob Frau Spiegel nicht auch so eine Chance verdient hätte? Denn Instinktlosigkeiten sind von anderer Seite in ebenso auffallendem Ausmaß in Erinnerung. Immerhin sind Besiegte immer wieder von den Altparteien mit ausreichend " Trostpflaster" versorgt worden und weich gelandet...

[Rolf B.]

Wenn ich das richtig verstehe, hat Frau Spiegel so handeln wollen, wie es heute in der Politik üblich ist. Für nichts die Verantwortung übernehmen.

[Uranus]

@Rolf B.:

Ich weiß nicht. Sie ist 10 Tage nach und nicht vor der Katastrophe in den Urlaub gefahren und habe laut ihrer Aussage wohl telefonischen Kontakt mit Ministerpräsidentin und Staatssekretariat gehalten. Ungereimten bzw. Erlügen von Videokonferenzen trüben allerdings das Vertrauen ...

[Sarg Kuss Möder]

Vergleichsweise billig, die Ausführungen hier. Grünen-Bashing ist einfach en vogue bei den Schreibenden. Wie wäre es eigentlich mal, das kapitale Versagen von Angela Merkel sachgerecht aufzuarbeiten? Hier ein paar Gedächtnisstützen: 1. Aufnahme der Ukraine in die NATO 2008 ohne Not verhindert, obwohl damals Putin schon als Schlächter bekannt war. 2. Keine angemessene Reaktion auf die gewaltsame Eroberung der Krim. 3. Abhängigkeit von Putins dreckiger Energie ist unter Merkel ausgebaut worden. 4. Die Alternativen, Erneuerbare sind unter Merkel ausgebremst worden. 5. Wie wurde Baerbock wegen ein paar Kleinigkeiten attackiert. Jetzt gehört sie mit Habeck zu den beliebtesten PolitikerInnen, also Komplettversagen der Medien. 6. Warum wurde eigentlich greenhorn Lindner für seinen Anspruch, Finanzminister zu werden, mehr als ein Viertel Jahr vor seiner Ernennung, nicht ordentlich gegeißelt? Bei den Grünen hat das doch auch geklappt. Armselige Medien, die es nicht schaffen, sachgerecht zu berichten und zu kommentieren.

[Pascal Beucker]

@Sarg Kuss Möder:

Für Ihren Kommentar gibt es übrigens einen Begriff: Whataboutism.

[95820 (Profil gelöscht)]

Das grüne Banner „Wurzeln für die Zukunft“ habe ich schon im Dezember nicht verstanden, obwohl ich die Tolkien-Romane gelesen habe und weiß, was „Ents“ sind. Ich sehe leider wieder mal grünes „Purzeln in die Zukunft“. Schade eigentlich.

[Lowandorder]

@95820 (Profil gelöscht):

Liggers & zum around! Gelle.

Ja. Jedesmal denke ich - “Hömma - Soo - ahnungslos-dämlich unprofessionell - können die doch nicht …¿“ & Däh! a 🥱 -



Doch Doch! So sannse •

kurz - Da lacht selbst der Kleingärtner nicht mehr - wa!



& nich to glöben =>



In einer der bisher bekannten gefährlichsten politischen Konstellationen Europas am Rande von WK III - zerlegen sich auch die letzten “Heeresrestbestände“ dieser Gurkentruppe gleich welcher Couleur - vulgo Regierung - mühelos - ja geradezu professionell - eigenhändig! Unfaßbar.



&



Du packst dich an die Nase - denkst -



“…ich träum das nur…“ - schreckst auf:



“Sonnenklar - es ist wahr! - es ist wahr!“

Na Mahlzeit & der Rollmops Otto =>



“ Die Politik ist keine Wissenschaft, die man lernen kann, sie ist eine Kunst, und wer sie nicht kann, der bleibt besser davon.“ Normal Schonn - wa.



& Däh



“ Jetzt sitzen 50 Prozent der männlichen Bevölkerung abends im Wirtshaus, trinken Bier, rauchen Cigarren oder gar Pfeifen, räsonnieren auf die Regierung und gehen dann stolz nach Hause, als hätten sie ein schweres Tagewerk vollbracht.“

Ooch wieder wahr - 🙀😜 - “Artisten in der Surkus Kuppel ratlos“ - 🥳 -

Liggers - “Denk ich an Deutschland in der Nacht…“ Denn.



“ Die Deutschen sind ein gemeingefährliches Volk: Sie ziehen unerwartet ein Gedicht aus der Tasche und beginnen ein Gespräch über Philosophie.“ & sorry - 😴 -

[Nachtsonne]

Mich wundert eugentlich nur, dass Frau Spiegel sich nicht als Opfer der Klimakatastrophe dargestellt hat. Sorry, das Verstänis für die Dame ist nach ihrem schlechten Krisenmanagement und der Videokonferenzlüge einfach unangebracht.

[Martin Rees]

@Nachtsonne:

Wenn jemand am Boden liegt, tritt man(n) nicht nach, egal ob physisch oder verbal. Mit den an Anne Spiegel angelehnten Worten will ich auch entgegen sonstiger Gepflogenheiten "etwas Privates" beisteuern, das lange zurück liegt. In meinem Freundeskreis hatten wir die dauerhafte Überforderung eines Kumpel zur Kenntnis genommen, Burnout war damals im Diagnosekatalog nicht so prominent vertreten, lag aber retrospektiv vor. Wir haben den besten, nicht den erstbesten Spezialisten als "Ersthelfer" gewinnen können. Dieses war aber zu spät. Wenn alles aus den Fugen gerät, müssen in der Tagespolitik die Waffen zum Schweigen gebracht werden, die tief verletzen und zerstören. Allein lassen ist ein unverzeihlicher Kardinalfehler. PolitikerInnen haben auch in Sachen Fehlerkultur eigentlich(!) Vorbildfunktion. Doppelstandards sind heute nicht nur die Regel zwischen Politikerinnen und Politikern. Die aus den C-Parteien werfen übrigens oft den ersten Stein und schmeißen auch fröhlich hämisch im Glashaus. Die Grünen sollten sich das nicht zum Vorbild machen, aber auch keine Scheuers und Konsorten im Kabinett dulden. Deren Lügen bezahlt noch die nächste Generation.