Covid-Restriktionen in Belgien: Jagdszenen im Brüsseler Stadtwald

Belgiens Polizei geht brutal gegen die Teilnehmer einer Open-Air-Party in einem Park vor. Die sollte eigentlich ein Aprilscherz sein.

Flucht vor dem Wasserwerfer der Polizei im Brüsseler Stadtwald Foto: Francisco Seco/ap

BRÜSSEL taz | Eine fröhliche Frühlingsfete mit rund 2.000 Schülern und Studierenden ist am Donnerstagnachmittag in Brüssel in eine wilde Schlacht mit der Polizei ausgeartet. Die Ordnungshüter schritten ein, um Belgiens strikte Coronamaßnahmen durchzusetzen.

Doch hatte ein Gericht diese Maßnahmen am Vortag für unrechtmäßig erklärt. Nach dem Gerichtsurteil muss Belgien innerhalb von 30 Tagen alle Coronamaßnahmen zurücknehmen. Die Liga für Menschenrechte hatte den belgischen Staat verklagt, weil die Maßnahmen keine Rechtsgrundlage hätten.

Das Urteil sieht nun eine Strafe von 5.000 Euro täglich, aber maximal 200.000 Euro vor, falls es nicht umgesetzt wird. Die Regierung zeigte sich vom Urteil unbeeindruckt und ließ gleich am nächsten Tag mit aller Härte zuschlagen. Mit dem Polizeieinsatz im Brüsseler Stadtwald Bois de la Cambre sollte offenbar ein Exempel statuiert werden.

Zu der nicht genehmigten boum hatten Unbekannte in den sozialen Medien aufgerufen – dann aber klargestellt, dass es sich um einen Aprilscherz handelte. Das zunächst friedliche Fake-Festival, auf dem die Abstandsregeln missachtet wurden, degenerierte schnell zur offenen Feldschlacht. Gesteuert von einem Hubschrauber und Drohnen, zogen Polizeihundertschaften, Reiter- und Hundestaffeln auf.

Kein Versuch zur Deeskalation

Die Jugendlichen, die auf einer großen Wiese tanzten und sangen, wurden zur Heimkehr aufgefordert. Als sie nicht spurten, rückte die Polizei vor. Berittene Beamte machten Jagd auf Minderjährige. Wer zufällig im Weg stand, wurde niedergerissen. Die Sicherheitskräfte setzten auch Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Wiese zu räumen.

Es gab weder den Versuch zu deeskalieren noch die Möglichkeit zum geordneten Rückzug. Viele Jugendliche, aber auch unbeteiligte Spaziergänger, wurden von dem massiven Einsatz überrascht. Widerstand gab es kaum, sieht man von lauten „Liberté!“-Rufen und sporadischen Flaschenwürfen ab.

Doch am Abend eskalierte die Gewalt. Der Brüsseler Stadtwald glich einem Schlachtfeld, Flammen loderten, die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen brennende Barrikaden und betrunkene Jugendliche vor. Nach einer vorläufigen Bilanz wurden 26 Polizisten und acht „Demonstranten“ verletzt. 22 Personen wurden festgenommen.

Bürgermeister: Fete sei „Ohrfeige für das Pflegepersonal“

Bürgermeister Philippe Close und Premierminister Alexander De Croo stellten sich hinter die Polizei. Close erklärte, er könne zwar verstehen, dass es die Menschen bei dem frühlingshaften Wetter nach draußen ziehe, aber „wir können solche Versammlungen nicht tolerieren“. Das Treffen sei „eine Ohrfeige für das Pflegepersonal“.

Die Opposition kritisierte das Vorgehen der Polizei und der Stadt Brüssel. Sie habe es versäumt, die Zugänge zum Stadtwald zu regeln oder zu sperren. Dabei waren die Verantwortlichen vorgewarnt. Der Aufruf zur boum war frühzeitig bekannt geworden. Zudem hat es in Brüssel schon mehrmals größere „Feten“ und „Picknicks“ gegeben.

Sie sind Ausdruck der wachsenden Ungeduld und Frus­tra­tion. In Belgien gelten härtere Coronamaßnahmen als in Deutschland. Zwar waren die Schulen bis zum neuerlichen Lockdown vor einer Woche weitgehend offen, doch nachts herrscht eine strikte Ausgangssperre. Im Freien dürfen sich maximal vier Personen treffen.

Die rigorosen Einschränkungen konnten die „dritte Welle“ nicht verhindern. Zudem fehlt ihnen die Rechtsgrundlage. Die belgische Regierung stützt sich auf ein Gesetz für Evakuierungen in Katastrophenfällen. Es wurde 2007 nach einer Gas­explosion verabschiedet und nicht an die Coronapandemie angepasst. Das will Premier­minister De Croo nun schleunigst nachholen – bevor die Lage weiter eskaliert.

Comments

[#protest]

Als es weiland monatelang keine Regierung gab, waren solche und ähnliche Meldungen Fehlanzeige. Womit hat Belgien eine solche Landesleitung verdient???

[4813 (Profil gelöscht)]

Die Polizei in Stuttgart sollte so gegen Querdenker vorgehen.

[Martin Rees]

Schon früh im Verlauf der Pandemie wurde klar, dass es ein Problem mit der Compliance geben würde, dass die Projektionen verschiedener Gruppen mit gewagten Optionen zur Präsentation im öffentlichen Raum in KONFLIKT mit den Restriktionen geraten werden. Es "passierte" dann auch wiederholt in Frankreich, aber auch in den Niederlanden und in Belgien. Das haben einige Beobachter:innen der Szene, Sozialarbeiter:innen etc. VORHERGESAGT und auch in der DYNAMIK richtig eingeschätzt. Eine Analyse der Vorfälle ist wegen des Potenzials einer aufgestachelten, teils ideologisiert antisozialen, "Systemsprenger:innenszene" wichtig. Überzeugungen zur persönlichen BEDROHUNGSLAGE durch Covid-19 gibt es reichlich und sehr unterschiedlich. Die POSITION vieler Jugendlicher ist dadurch geprägt, dass sie sich nicht als Opfer eines Virus, sondern als Opfer einer obstruktiven Obrigkeit sehen. Dadurch entstehen im Kopf unreflektiert FEINDBILDER, ventiliert wird in Hordenmanier mit der gefährlich aufgeheizten Gruppendynamik als Katalysator. Es muss dringendst in einen deeskalierenden Dialog eingetreten werden. Die massenhaften und antisozialen Fehleinschätzungen durch Corona-kritische Kraus- u. Wirrköpfe bspw. in Kassel oder Stuttgart zeigen den möglichen Sprengsatz für ZERSTÖRUNGSWUT auch hierzulande. Ein wesentlicher Baustein ist die Motivation von moderaten und "anerkannten" Verhandler:innen zur grundsätzlich friedlichen Beilegung des Konfliktes. Eric Bonse wird seinen Bericht sicher noch ergänzen, zum Verständnis aller Leser:innen und zur verbalen DEESKALATION dieser taz-typischen taz.de-Diskussion. Danke allen Diskutant:innen für die belebenden Beiträge. FRIEDLICHE OSTERN allerseits. Man schreibt & liest sich.

[Fezi]

Ja haben diese dummen Kids immer noch nicht geschnallt, dass sie nur in Deutschland eine Corona-Demo anmelden müssen, dann können sie maskenlos und von der Polizei beschützt statt behelligt feiern, singen und durch die Innenstadt ziehen!?

[21659 (Profil gelöscht)]

Ein Problem ist sicher, dass das Gesetz noch nicht an die Pandemie angepasst wurde. Dass der Autor jedoch von einer fröhlichen Frühlingsfete spricht, statt auf das unsoziale Verhalten der rund 2000 Leute hinzuweisen ist mir absolut unverständlich. Nach meiner Überzeugung hat die Polizei geradezu die Pflicht die Versammlung rigoros aufzulösen. Dies sollte auch in unserem Land geschehen, wenn sich die Leute nicht an Abstandsregeln und Maskenpflicht halten.

[Jossi Blum]

"Die rigorosen Einschränkungen konnten die „dritte Welle“ nicht verhindern. Zudem fehlt ihnen die Rechtsgrundlage. "

Ich würde sage, dass sich viele an die "rigorosen Einschränkungen" nicht gehalten haben. Der Virus freut sich bestimmt über die Menschen, die die Rechtsgrundlagen zu seiner Bekämpfung oder Eindämmung in Frage stellen.

[Jossi Blum]

Ich bin über den Standpunkt des Autors überrascht. Mündige Jugendliche, die die Regeln nicht einhalten und erst sich und dann andere anstecken als Opfer der Polizei darzustellen, ist hanebüchen.

[Hampelstielz]

@Jossi Blum Man kann ihnen gar nicht mit genügend Härte entgegentreten. Diese mündigen Schwerenöter.

[Ajuga]

Nur mal so zum Thema Rave und Corona:

mixmag.asia/read/h...ave-ouissam-local/

"[F]or those lucky enough to head to the north of Vietnam, we wish you a great time on the dance floor."

Wer nicht über Sozialismus reden will, sollte zu Corona schweigen. Denn dass aus einer beherrschbaren Epidemie eine unkontrollierte Pandemie wurde, ist ein hausgemachtes Problem unseres ach so "freien" politisch-ökonomischen Systems, in dem in Wirklichkeit nur Willkur, Habgier und Menschenverachtung freie Bahn haben.

[Trabantus]

Corona-Party als Aprilscherz?

Wo Dummheit regiert, hat Nachsicht keinen Sinn.

[Nette Loyen]

Dieser Artikel ist unglaublich, es gab 23 verletzte Polizisten und, davon musste einer in eine Klinik mit einer schweren Kopfverletzung eingeliefert und notoperirt werden und 8 leicht verletzte „Feiernde“!

Die Polizei hat die Jugendlichen zunächst feiern lassen und sie aufgefordert, die Abstände einzuhalten. Erst nachdem die Mehrheit der Jugendlichen nach Hause gegangen waren und die Polizei von einer gewalttätigen Minderheit (aus dem rechten Lager) angegriffen wurden, eskalierte die Situation!

Ich lebe als Deutsche in Belgien, bin links orientiert und sicher sehr kritisch gegenüber Polizeigewalt eingestellt!

Aber dieser Artikel ist weder gründlich recherchiert noch angemessen, ich schäme mich dafür, dass ich die taz abonniert hatte!

[Rudolf Fissner]

@Nette Loyen Wie kann man links orientiert sein und die Polizei in Schutz nehmen? Das hat in der taz noch nie funktioniert.

[Kappert Joachim]

Arschlöcher sind wir alle miteinander. Partybesucher und Mallorca-Urlauber sind ausgesuchte Exemplare dieser Gattung.

[phalanx]

Schade, wie unreflektiert der Autor Partei ergreift. An anderer Stelle (Leipzig, Kassel) ist völlig zurecht ein konsequenteres Handeln der Polizei gefordert worden.

[Kartöfellchen]

Der Artikel erinnert mich an eine Satire des Postillion über die BLM-Proteste und Corona ("Corona respektiert, dass für eine gute Sache demonstriert wird").

Ich würde auch gerne mal wieder feiern gehen. Aber das ist ein Virus.

Ich würde auch gerne meinen Urlaub in Asien oder in den USA verbringen nach der Pandemie. Aber ist halt Klimawandel.

Ja, die Polizei hat Fehler gemacht. Aber in den Folgen sind solche Feiern nicht weniger gewalttätig wie die Polizei hier.

[Bunte Kuh]

Die Einhaltung der Seuchenabwehrmaßnahmen ist schon wichitg. Bleibt die Frage: War das Verhaltend er Polizei *verhältnismäßig*? Einige Beiträge scheinen das ja strikt auszuklammern

[Martin Rees]

@Bunte Kuh Das Modell der professionellen Deeskakation, wie publiziert und erprobt, ist z.B. als sog. "Deeskalationstreppe" adaptiert moderat im Einstieg und wirksam in der Praxis. Es ist über die entsprechende Recherche für "Polizei NRW" im Netz zu finden. Auch die Vorfälle mit Gewalt gegen Polizei sind oft antizipierbar, Sprache und Distanz sowie Zugriffe sind prinzipiell trainierbar. In Dortmund gibt es, wie in anderen Großstädten auch, eine Szene Gewaltbereiter und ihre überörtlichen Unterstützer, außerdem viele Großveranstaltungen mit Randale-Potenzial. Die (Handy-)Videos aus Brüssel werden sicher vieles widerspiegeln / relativieren und die Medien sind u.a. zur neutralen Dokumentation aufgerufen. Es gibt in Brüssel eine spezielle Vorgeschichte und Blaupause. Die gestrige Gewalt ist selbstverständlich irre und keinesfalls für Steinewerfer und Scheibenzertrümmerer u.s.w. zu rechtfertigen, sondern klar zu benennen und zu verurteilen. Mir scheint, das war gestern nicht das Ende von Zorn und Wut. Ein friedliches Osterfest wünsche ich auch allen Nachbarn in Belgien.

[Martin Rees]

Wenn das die Praxis der Demokratierettung wird, die gewaltig und gewalttätig aus dem Ruder laufende Durchsetzung von gedehnt interpretierten "Quasi-Notlagenverordnungen": Ich sehe schwarz, nein braun oder "komplementär-farbig" zu gelb. Illiberale Praktiken gegen Jugendliche, unterwegs als aktivierte & engagierte Protestler:innen, so begann eine Episode des Arabischen Frühlings, vor der terrorschwangeren, brutal forcierten Interruptio. Wenn keine De-Eskalationsstrategien implementiert sind im strategischen KONZEPT der sog. ORDNUNGSHÜTER:INNEN, dann ist das ein bedauerliches aber UNENTSCHULDBARES VERSAGEN der Legislative. Auch hier die Frage an die Politiker:innen: Was habt ihr seit über einem Jahr gemacht? Handwerkliche Fehler sind hier als brandmarkende Benennung pejorativ für die Zünfte, der globalisierende Analogie-Begriff des Staatsversagens wird im Diskurs der Medien zunehmend verwendet. Mehr Gehör (!) den Pädagog:innen, Soziolog:innen, Jugendmediziner:innen und Psycholog:innen in Parlamenten und Behörden. Ordnung und ihre Akzeptanz beginnen in den Köpfen und nicht im Gesetzbuch. Aus Boum als Fete kann schnell Peng werden, aus Wut auch Vandalismus-Wums. Illegales "Fakten schaffen" ist (noch) nicht heimlich - unerkannt und unbenannt - möglich, solange die Medien wachsam sind. Auch die taz, die immer über den Tellerrand hinaus schaut, fokussiert scharfsinnig die Grundsatzfragen unserer Gesellschaft. Frohe, gewaltfreie Ostern! (@Eric.Bonse: Geht die Fete weiter?)

[Ajuga]

@Martin Rees Vandalismus ist ein echt schwerer Job, wenn man nach 2 Minuten körperlicher Anstrengung erst mal ne längere Verschnaufpause braucht, um noch aufrecht stehen zu können ohne zu zittern wie ein moribunder 90jähriger.

[164 (Profil gelöscht)]

Kommentar entfernt. Bitte beachten Sie die Netiquette.

[164 (Profil gelöscht)]

@164 (Profil gelöscht) Zitat aus dem Artikel: "Die Jugendlichen, die auf einer großen Wiese tanzten und sangen, wurden zur Heimkehr aufgefordert. Als sie nicht spurten, rückte die Polizei vor. Berittene Beamte machten Jagd auf Minderjährige. Wer zufällig im Weg stand, wurde niedergerissen. Die Sicherheitskräfte setzten auch Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Wiese zu räumen.

Es gab weder den Versuch zu deeskalieren noch die Möglichkeit zum geordneten Rückzug. Viele Jugendliche, aber auch unbeteiligte Spaziergänger, wurden von dem massiven Einsatz überrascht. Widerstand gab es kaum, sieht man von lauten „Liberté!“-Rufen und sporadischen Flaschenwürfen ab." Die Polizei, die da offenbar völlig unverhältnismäßig gewalttätig vorgeht darf man hier nicht "passionierte Prügler" nennen? Das überrascht mich!

[21659 (Profil gelöscht)]

@164 (Profil gelöscht) Bei Demonstrationen von Coronaleugnern, AfD-Anhängern, Pegida usw. würden sie auch erstmal auf Deeskalation setzen? Ich nicht! Ich erwarte von der Polizei dass sie unverantwortliche Feten wie in Brüssel oder Demos ohne Abstand und Hygiene auflöst, undnicht erst lang und breit Zeit verliert. Mir ist es egal, ob die Demo von links, rechts oder outerspace kommt. Absammlungen wie in Brüssel oder Stuttgart empfinde ich im wardten Sinn des Wortes als a-sozial.

[164 (Profil gelöscht)]

@21659 (Profil gelöscht) Den Reflex kann man haben, ich finde ihn falsch. Sinnlos prügelnde Cops sind und bleiben in meinen Augen fälschlicherweise legalisierte Gewalttäter. Außerdem: gerade in den letzten Tagen konnte man immer wieder hören, dass Leute, die sich wissenschaftlich mit Aerosolen befassen sagen, dass die Gefahr sich im Freien zu infizieren vergleichsweise gering ist. Insofern ist es doch idiotisch, die jungen Leute, die sich mittlerweile seit über einem Jahr nicht unbefangen mit ihren Peers treffen können, in geschlossene Räume abzudrängen, denn das ist es doch was passiert, wenn man die aus den öffentlichen Räumen im Freien vertreibt. Da würde ich mir mal keine Illusionen machen.

[21659 (Profil gelöscht)]

@164 (Profil gelöscht) Belgien ist ein Rechtsstaat, solcherlei Versammlung ist untersagt. Die Bürger haben sich an die Regeln des Rechtsstaates zu halten. Da sollte es keine Rolle spielen, ob es sich um eher sympathische oder unsympathisch Leute handelt.

Die Aussagen der Aerosolforscher ist in den letzten Tagen eine breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden. Gegebenenfalls werden sich die staatlichen Regeln dann ändern.

Hätte es sich um eine Veranstaltung der AfD oder des Vlaamse Belang, oder von Coronsleugnern oder Brexitiers gehalten, hätten sie dies genau so bewertet. Oder soll der Rechtsstaat da Unterschiede machen? Blöd nur, wenn der Rechtsstaat eine andere Haltung als sie oder die taz vertritt.

[sachmah]

Ich habe das aber ganz anders wahrgenommen. In Belgien ist wieder mal die Kacke am dampfen. Aber wie in Berlin gibt es ein paar Vollidioten die im Rausch wieder ihren Beitrag leisten, dass sich der lockdown noch weiter hinziehen muss, bis die Situation wieder sicherer ist. So wie die Leerdenker, über die sicherlich nicht so ein freundlicher Artikel geschrieben worden wäre. Ehrlich, mir reicht es, ein ganz großer Teil der Bevölkerung schränkt sich ein, medizinisches Personal und öffentliche Dienste halten den Kopf hin, aber unreifes Volk zeigt allen die lange Nase. Das is mehr als frech und dafür habe ich weder Sympathie noch einen Funken Verständnis.

[Martin Rees]

@sachmah Leerdenker und unreifes Volk, ab sofort im Repertoire der spitzen Feder. Danke für die treffenden Worte.

[Nette Loyen]

@sachmah Sehe ich genau so

[Emmo]

Solidarität scheint für viele ein Fremdwort geworden zu sein. Ich verstehe nicht wie man so einseitig darüber schreiben kann.

[15833 (Profil gelöscht)]

@Emmo Wenn ich diesen unendlichen Unsinn von Solidarität lese, merke ich wie wenig Leute den Begriff Solidarität und deren Funktion

Das dieses Wort so gekapert worden ist um stigmatisieren ist echt pervers

[m4rtin]

@15833 (Profil gelöscht) Wenn ich diesen verharmlosenden Unsinn von irgendwelchen Spinnern lese, von Leuten, die meinen jetzt Party machen zu müssen, von Leuten, die sich für freiheitsliebend halten, damit aber nur ihre eigene Freiheit meinen und mit Nazis, Antisemiten und Wissenschaftsfeinden durch die Straßen ziehen, dann weiß ich, das es für einen Teil der Bevölkerung mit Solidarität nicht weit her ist, dass ein Teil der Bevölkerung anscheinend so wohlstandsverwahrlost ist, das er nicht mal in einer Krise verzichten oder Unannehmlichkeiten hinnehmen kann.

[Emmo]

@15833 (Profil gelöscht) Könnten Sie das etwas näher ausführen? Beleidigungen und Beschimpfungen bringen uns in der Diskussion auch nicht weiter. Frohe Ostern!

[Hampelstielz]

@Emmo Frohes Eiersuchen, wo liest man die Beleidigung? Festzustellen, dass Spinner Unfug behaupten ist eine ziemlich nüchterne Sache.

[Emmo]

@Hampelstielz Na ja, wer andere Foristen als "Spinner" bezeichnet und ohne Begründung sagt, diese würden "Unfug behaupten" ist einfach nicht satisfaktionsfähig.

[02854 (Profil gelöscht)]

Wenn ich Feier während andere systemrelevante Berufe sich buckelig arbeiten für die Gesellschaft, dann wäre es nett und Rücksichtsvoll spätestens beim eintreffen der Polizei aufzuhören!

[Gnutellabrot Merz]

Wenn man die vollen Intensivstationen und das vollkommen überarbeitet Personal dort sieht, dann kann man nur noch den Kopf schütteln über sich zu Hauf treffende Menschen. Den Ernst der Lage scheinen viele erst zu verstehen, wenn sie selbst beatmet werden müssen.

[Felix Meran]

@Gnutellabrot Merz Na ja, hieran sind aber eindeutig Versäumnisse der Politik mitverantwortlich. Zeit genug war nun wirklich um die Rechtsgrundlage anzupassen! Rechtsgrundlagen zu schaffen ist nun mal die Hauptaufgabe von Politik! Und das Gebiet nicht abzusperren, obwohl schon lange Informationen vorlagen, ist nun auch nicht gerade Ausdruck von politischer Professionalität!

[Kartöfellchen]

@Felix Meran Glauben Sie ernsthaft, diese jungen Leute haben sich gedacht "Oh, die Rechtsgrundlage für den Lockdown war mangelhaft. Daher treffen wird uns zu Partys?"

Man sollte hier differenzieren zwischen "Dem Grunde nach verfassungswidrig" und "der Form nach verfassungswidrig".

Hier ist ein Formfehler- und für 30 Tage gilt es ja auch noch.

Wo Sie Recht haben: Das Gebiet sollte abgesperrt sein.

Aber die Feiernden haben sich m.E. nach schlicht dumm und vor allem rücksichtslos verhalten. Nicht besser als die Querdenker.

[Gnutellabrot Merz]

@Felix Meran Trotzdem muss man sich nicht zum Party machen treffen in diesen Zeiten. Wer Hirn im Kopf hat weiß das.

[ChristianP]

@Gnutellabrot Merz Genau so!

Aber die Eigenverantwortung scheint zur Zeit immer mehr Urlaub zu machen.

[Doni Darko]

@ChristianP Ja z.b. auf Mallorca!

[02854 (Profil gelöscht)]

"Sie sind Ausdruck der wachsenden Ungeduld und Frus­tra­tion."

Sollte jedem in der Zwischenzeit klar sein, das sich der Virus nicht darum kümmert ob man selber nen Frust schiebt!

[sachmah]

@02854 (Profil gelöscht) So ist es. Viele verspüren auch Ungeduld und Frust wenn sie solche Partyjecken sehen, und nehmen sich trotzdem zusammen. Sonst gäbe es eins auf die Mütze. Oder andernorts auf den Aluhut.