Infektionsschutz bei Corona-Protesten: Länder wollen härter durchgreifen

Bei den Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen wird Infektionsschutz oft ignoriert. Nun wollen mehrere Länder und Städte Auflagen strikter durchsetzen.

Eine Frau wird bei einer Corona-Demonstration in Berlin von Polizisten festgehalten

Bei den Protesten tritt Infektionsschutz oft in den Hintergrund Foto: Fritz Engel

BERLIN taz | Es waren Szenen, die so nicht hätten stattfinden sollen. Dicht an dicht standen Corona-SkeptikerInnen am Wochenende auf ihren Kundgebungen, viele ohne Mundschutz, weit zahlreicher als von den Behörden erlaubt oder gänzlich unangemeldet. In Nürnberg kam es zu Rangeleien mit PolizistInnen, in Berlin zu Flaschenwürfen und 86 Gewahrsamnahmen, in Dortmund zu einem Angriff auf zwei JournalistInnen.

Nun wollen mehrere Länder und Städte die Wiederholung solcher Szenen verhindern. Als „absolut inakzeptabel“ bezeichnete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) das „auflagenwidrige Verhalten“ bei den Versammlungen in München und Nürnberg, wo sich statt der genehmigten 50 und 80 Teilnehmer je bis zu 3.000 Menschen zusammengefunden hatten. Man müsse „dafür sorgen, dass solche Geschehnisse nicht mehr auftreten“. Auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte, er habe „gar kein Verständnis für Demonstrationen, die durch fehlende Distanz und Mund-Nasenschutz jede positive Entwicklung des Infektionsgeschehens konterkarieren“.

Am Dienstag beschloss die bayrische Landesregierung daher die Erarbeitung eines neuen Auflagen- und Polizeikonzepts für die Kundgebungen. Damit soll eine „infektionsschutzkonforme Durchführung von Versammlungen in Zeiten der Corona-Pandemie bestmöglich gewährleistet“ werden, heißt es im Beschluss. Schwerpunkt sei ein „polizeiliches Kräftemanagement sowie ein örtlich und situativ angepasstes, stufenweises Vorgehen bei der Auswahl geeigneter polizeilicher Maßnahmen“.

Bereits am Montag hatte sich Herrmann mit Reiter, Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König sowie den zuständigen Polizeipräsidenten ausgetauscht. Ein Sprecher Reiters sagte, man werde „im Lichte des vergangenen Samstags“ für künftige Kundgebungen „strenge Kriterien bis hin zur Ablehnung anwenden“.

Henriette Reker (parteilos)

„Nochmal werden wir solche Vorgänge nicht hinnehmen“

Auch anderenorts will man nun mehr Strenge. So zeigte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) „hochgradig beunruhigt“ über die Proteste, bei denen sich in Stuttgart mehr als 10.000 Menschen versammelt hatten. Die Demonstrationen dürften nicht zu „Infektions-Hotspots“ werden. Konsequenzen würden geprüft.

„Vorgänge nicht nochmal hinnehmen“

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) äußerte gar, sie habe „mit großer Empörung“ die Corona-Demonstration „einer rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Mischpoke in unserer Stadt wahrgenommen“. Mehrere hundert Menschen hatten sich in Köln unangemeldet versammelt. Laut Polizei forderten einige DemonstrantInnen Umstehende auf, ihre Schutzmasken abzunehmen. Reker erklärte: „Nochmal werden die Stadt und Polizei solche Vorgänge nicht hinnehmen.“ Auch Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob nannte die Szenen „unbegreiflich“. „Offenbar haben diese Menschen immer noch nicht verstanden, dass es hier nicht nur um ihre Gesundheit, sondern auch um das Leben anderer Menschen geht.“

Auch in Thüringen gibt es Druck. Gesundheitsministerin Heike Werner (Grüne) erwartet, „dass die Polizei für die nächsten Demonstrationen besser vorbereitet ist.“ So hatten in Gera mehrere hundert Menschen, darunter FDP-Landeschef Thomas Kemmerich, demonstriert, teils eng an eng. Für Innenminister Georg Maier (SPD) wäre es schon deshalb möglich gewesen, die Versammlung aufzulösen.

In Berlin kündigte die Polizei bereits ein neues Einsatzkonzept für die nächsten Kundgebungen an. Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte: „Es ist doch ganz einfach: Je mehr Menschen auf engstem Raum zusammenkommen, umso höher ist das Infektionsrisiko. Das muss unsere Richtschnur für die Bewertung der Lage sein.“

Für die Polizei könnte die eingeforderte Strenge jedoch zum Problem werden. Denn die Auflösung von Versammlungen unterliegt hohen Hürden und bräuchte viele BeamtInnen, um sie durchzusetzen. Zudem drohten Tumulte und auch auf diese Weise Infektionsrisiken. In München hatte die Polizei ihre Zurückhaltung genau damit begründet: „Um eine Eskalation zu vermeiden, wurde aus Gründen der Verhältnismäßigkeit entschieden, die grundsätzlich friedliche Versammlung weiterlaufen zu lassen.“

Zentrale Plätze

Bayerns Innenminister Herrmann schlägt nun vor, die Kundgebungen von zentralen Plätzen zu verbannen – weil sie dort zusätzlich auf tausende Passanten träfen. In München stelle sich zudem die Frage, ob man die Versammlungsleiterin „ein weiteres Mal in dieser Funktion akzeptieren kann“, nachdem diese zum zweiten Mal die Kundgebung nicht habe „lenken“ können. Auch müssten TeilnehmerInnen, die sich nicht an die Auflagen hielten, künftig mit Identitätsfeststellungen durch die Polizei rechnen.

In Cottbus gingen Versammlungsbehörde und Polizei noch einen Schritt weiter: Sie untersagten eine für Dienstag geplante Corona-Kundgebung, organisiert vom islamfeindlichen Verein „Zukunft Heimat“. Die Begründung: Die DemonstrantInnen hätten in der Vorwoche Abstände nicht eingehalten, keine Schutzmasken getragen und sich in größerer Zahl als erlaubt versammelt. Ein AfD-Abgeordneter rief daraufhin zu einer Demonstration an einem anderen Ort auf – die ebenso untersagt wurde. Das Verwaltungsgericht Cottbus gab am späten Nachmittag indes einem Eilantrag gegen das Verbot statt: Die Versammlung durfte mit maximal 50 Teilnehmern und Abstandsauflagen am Abend doch stattfinden.

Sicherheitsbehörden blicken auf Proteste

Inzwischen haben auch Sicherheitsbehörden die Corona-Proteste im Blick. Von einer „sehr dynamischen Lage“ spricht BKA-Präsident Holger Münch. Das Thema Corona werde von Verschwörungstheoretikern „dankend aufgenommen“, auch Rechtsextreme versuchten den Protest „zu kapern“. Die Wahrscheinlichkeit, dass dies ein größeres Problem werde, steige mit einer sinkenden Akzeptanz der Corona-Maßnahmen oder einer wirtschaftlichen Krise. Der Brandenburger Verfassungsschutzchef Jörg Müller spricht bereits von einer „gefährlichen Mischung“ aus Verschwörungstheoretikern, Extremisten und Normalbürgern, die sich auf den Kundgebungen versammelten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält sich mit einer Einordnung bisher zurück. Die Protestierenden agierten „nicht als zusammenhängende Gruppierung“, sagte sein Sprecher der taz. „Einigkeit besteht lediglich in der vorgebrachten Regierungskritik bezüglich der Corona-Maßnahmen.“ Eine links-rechts-Einordnung sei daher nicht möglich, auch ein „spezifisches Gefahrenpotential bislang nicht erkennbar“. Bei den Verstößen handele es sich bisher um „Einzelfälle“.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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