Pressefreiheit in Gefahr: Retten wir Julian Assange

Aus einem Mann wurde ein Monster und aus Journalismus Spionage: Die Öffentlichkeit hat sich im Fall Assange manipulieren lassen. Ich auch.

Wikileaks-Gründer Julian Assange in London: Sein öffentliches Bild wurde gezielt verunklart Foto: dpa

Die Öffentlichkeit ist manipulierbar, das ist bekannt. Es ist unfassbar, wie leichtgläubig Leute alles schlucken, was ihnen von interessierter Seite vorgesetzt wird. Mir kann das nicht passieren. Ich durchschaue die Gesetze der Kommunikation. Bilde ich mir ein. Es ist unfassbar, wie leichtgläubig ich mir selbst gegenüber bin und wie gerne ich diesen Selbstbetrug mit der Realität verwechsle. Wie mir vor einigen Tagen schmerzlich bewusst wurde, als der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, dramatische – ja: dramatische – Vorwürfe im Zusammenhang mit der Behandlung von Julian Assange, dem Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, erhob.

Den Fall Assange fand ich immer unappetitlich, und ich habe mich wenig dafür interessiert. Der Mann ist mir nicht sympathisch, er sieht auch nicht so gut aus wie der Whistleblower Edward Snowden. Als ob Menschenrechte nur für diejenigen gelten, die ich nett oder sexy finde.

Es hat in den letzten Jahren nicht an Appellen gefehlt, sich für Assange einzusetzen. Mit denen habe ich mich nicht ernsthaft auseinandergesetzt. Es wird schon alles irgendwie seine Richtigkeit haben, dachte ich. Wenn ich überhaupt darüber nachdachte. Offenbar war ich da nicht die Einzige. Wie Nils Melzer berichtet, wurde er auch im Auswärtigen Amt gefragt, warum er sich überhaupt mit dem Fall befasse. Seine Antwort könnte nicht deutlicher sein: „Julian Assange hat Folter aufgedeckt, er wurde selber gefoltert und könnte in den USA zu Tode gefoltert werden.“

Der UN-Sonderberichterstatter zögerte ebenfalls lange, sich der Sache anzunehmen: „In meiner von den Medien geprägten Wahrnehmung hatte auch ich das Vorurteil, dass Julian Assange irgendwie schuldig ist und, ja, dass er mich manipulieren will.“ Nach Studium der Akten hat er seine Ansicht geändert. Nun wirft er Behörden in Schweden, Ecuador, Großbritannien und den USA vor, „mit ihrer geballten Macht“ aus „einem Mann ein Monster“ gemacht zu haben.

An Assange ein Exempel statuieren

Ziel sei es, an Assange ein Exempel zu statuieren. Er habe Kriegsverbrechen bekannt gemacht. Aber statt die Verbrecher zu bestrafen, „sitzt der Mann, der die Öffentlichkeit informiert hat, in London in Auslieferungshaft und könnte in den USA dafür 175 Jahre ins Gefängnis kommen“. Und weiter: „175 Jahre unter Haftbedingungen, die vom UNO-Sonderberichterstatter und von Amnesty International als unmenschlich eingestuft werden. Das wirklich Erschreckende an diesem Fall ist der rechtsfreie Raum, der sich entwickelt hat: Mächtige können straflos über Leichen gehen, und aus Journalismus wird Spionage.“

taz am wochenende

Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.

Die Bilanz von Nils Melzer: „Ich bin überzeugt, dass wir in ernsthafter Gefahr sind, die Pressefreiheit zu verlieren.“ Wenn ein Mann wie der UN-Sonderberichterstatter für Folter so etwas sagt, dann kann und sollte das der Öffentlichkeit in einem demokratischen Land nicht gleichgültig sein. Aber gilt das nur, wenn jemand in einer einflussreichen Position warnend die Stimme erhebt?

Ich fürchte: Ja. Das sagt eine Menge über Lippenbekenntnisse zugunsten von Graswurzelbewegungen aus, auch über meine eigenen. Ich wünschte, ich könnte sagen, dass ich meine Lektion gelernt habe und künftig genauer hinschauen werde, wenn Vorwürfe laut werden, dass der Rechtsstaat versagt und Menschenrechte missachtet werden. Aber ich will mich da nicht überschätzen.

Immerhin: Vielleicht lässt sich wenigstens Julian Assange noch retten. Am 24. Februar beginnt in London die Anhörung über sein Auslieferungsverfahren.

Comments

[Corvus Ruber]

Da bin ich denn doch überrascht. Die "Vergewaltigung" hat genau die Handschrift, die Aktionen von Diensten haben. Das war doch eigentlich von Anfang an zu sehen. Mir würden noch eine Handvoll Großereignisse einfallen, für die das ebenso gilt - aber für die interessiert sich offenbar auch niemand.

[Solarmodul]

Ich kann mir die Gleichgültigkeit von Journalisten nur so erklären, dass viele überhaupt nicht verstehen, was auf dem Spiel steht, wenn Assange verurteilt wird.

Die Veröffentlichung von Verschlusssachen ist in den USA noch kein Straftatbestand. Wenn Assange ausgeliefert und verurteilt wird, wird es einer. Assange ist kein amerikanischer Staatsbürger, WikiLeaks ist keine US-amerikanische Publikationsinstitution. Die Auslieferung von Assange würde das Ende journalistischer Ermittlungen über Interna der Macht bedeuten. Es würde eine globale Tyrannei verwirklichen, unter der Grenzen, Nationalität und Recht nicht mehr gelten. Wenn hier ein Präzedenzfall gescnaffen wird, kann jede Veröffentlichung, die klassifiziertes Material enthält, von der New York Times bis zu einer alternativen Website, strafrechtlich verfolgt und damit letztendlich zensiert werden.

[Solarmodul]

Hier die deutsche Unterstützungskampagne von Günther Wallraff u.a.:

germanassangecampaign.org/

[Solarmodul]

Ob es zu einer Veruteilung kommt, hängt auch davon ab, ob öffentlicher Widerstand dagegen kommt.

Bei Deniz Yükel hat es ja auch funktioniert.Auslieferungsanträge werden auch nicht immer positiv beschieden.Es gab ja den Fall Lauri Love, wo der erwünschten Auslieferung in die USA durch die Britische Regierung nicht stattgegeben wurde und der war wirklich ein Hacker.

Deswegen ist es wichtig, weiterhin an Menschenrechtsorganisationen und Politiker zuschreiben, um auf den Fall hinzuweisen. Am 22. Februar ist eine Demo in London vor dem Australiahouse, die man auf jeden Fall unterstützen sollte.

[Jacqueline Myrrhe]

Liebe Frau Gaus, darf ich Ihnen den Film "We Steal Secrets: The Story of Wikileaks" aus dem Jahr 2013 (!) empfehlen? Die Informationen aus diesem Film haben mir sehr bei meiner persönlichen Meinungsbildung geholfen - insgesamt eine gute Weiterbildung zum Thema.

[07324 (Profil gelöscht)]

Ich hoffe nicht, dass es zu einer Verurteilung kommt und er frei kommt, aber das Kind ist schon lange in den Brunnen gefallen.

Hat es wirklich erst Melzer's Bericht gebraucht, dass hier was passiert? Schämen müssen wir uns auch für unsere Bundesregierung und ihr Verhalten in diesem Fall.

[uvw]

@07324 (Profil gelöscht) "Hat es wirklich erst Melzer's Bericht gebraucht, dass hier was passiert?"

So siehts aus. Am 19.11.2019 stellte Schweden zum dritten Mal die Ermittlungen ein, diesmal, weil sie "leider keine Beweise mehr haben". Alter Schwede. taz.de/Prozess-geg...-Assange/!5642939/

Die haben kalte Füße gekriegt, weil Nils Melzer schon dran war, und weil sie ihren Teil der Vernichtungskampagne devot und kriminell erfüllt hatten. Politik, Justiz, Polizei, Medien, alle machten mit. Was ist eigentlich da oben los, wollen die Bundesstaat der USA werden?

Und jetzt England, auch nicht gerade bekannt als Land, wo Demokratie und Rechtstaat etwas gilt. Das geht da genau so weiter.

[Linksman]

Die schwedischen Legenden zeigen auch einmal mehr den Missbrauch mit dem Missbrauch auf. Auch aktuelle Kampagnen gegen Filmregisseure und Operntenöre sollten deshalb mit Skepsis und Vorsicht genossen werden.

[92293 (Profil gelöscht)]

er ist doch nur ein Beispiel dafür wie das Übervorteilen staatlicher Einrichtungen durch digitaltechnischer Vorgänge gestört oder durchbrochen werden kann; die Gegenwehr der amerikanischen Geheimdienste ist massiv gegen Einzelpersonen und gleichzeitig tolerieren sie das Entstehen privater Geheimdienste genauso wie das aktive spionieren durch soziale Medien

[A.a.B.]

Die taz hat einiges gutzumachen an Julian Assange. Sie hat nach der Verhaftung von Assange dazu beitragen die absurden Verleumdungen über ihn zu verbreiten und das nicht nur über die Wiedergabe einer Agenturmeldung, sondern in einem Gespräch www.taz.de/Nach-de...5585494&s=assange/ . Von einer Zeitung, die von Christian Ströbele mitgegründet wurde, hätte ich das nicht gedacht. Auch wenn es spät kommt, freue ich mich über das Eingeständnis von Bettina Gaus.

[07324 (Profil gelöscht)]

@A.a.B. Sehe ich genauso. Vor allem das Verhalten von Journalisten ist traurig. Kasse mit den Nachrichten machen. Woher kommen die? Auch von Leuten die alles aufs Spiel setzen und ihre Informationen veröffentlichen.

[Solarmodul]

Dann eine Kampagne starten, damit sich etwas tut.

Hier noch ein paar Infos/Links:

Mahnwachen und Petitionen für Assange: www.candles4assange.de/#start

Demo in London mit Pink Floyds Roger Waters, 22. Februar, Start Australia House, London www.facebook.com/e...s/931609000567992/

dontextraditeassange.com/

Demonstration Free Assange Frankfurt - Samstag, 29. Februar 2020 von 12:00 bis 15:00 Uhr, Euro Symbol Willy Brandt Platz, Kaiser Straße, 60311 FFM (HR Fernsehen berichtet)

[jhwh]

Service: Der wichtige Link zum Interview mit Nils Melzer ist kaputt. Hier die Korrektur www.republik.ch/20...der-julian-assange

Nach der Lektüre fragte ich mich, warum ein Laden wie "Transparency International" Schweden auf Platz 4 seines "Corruption Perception Index" hievt. Muss wohl etwas mit TIs Finanzierung zu tun haben (www.transparency.o...who_supports_us/2).

[albert992]

Nun aber los, her mit der Kampagne.

Auf die Seite eins damit. Jeden Tag!

Was das abgelaufen ist, muß Allgemeinwissen werden.

Und bitte Schluß mit den Zweifeln am Journalistenstatus von JA.

[Solarmodul]

@albert992 Ich verstehe sowieso nicht was das soll. Sogar das European Council erkennt Assange als Journalisten an. Und hier mal etwas trauriges: eine Übersicht über willkürlich inhaftierte und getötete Journalisten in der EU - ja auch in der EU werden den Machthabern unbequeme Journalisten getötet twitter.com/Molene...225721903454834689

[Thomas Schöffel]

Eine Schande für und alle, daß wir ihn noch nicht freibekommen haben.

[Lars]

Trübt mich meine Erinnerung oder war es nicht auch gerade die TAZ die an der Dämonisierung von Assange beteiligt war und jeden der die Vorwürfe in Zweifel zog wahlweise zum Frauenfeind und/oder Verschwörungstheoretiker gemacht hat??

[Friedel Bott]

@Lars Das ist ja das Deprimierende, dass eben auch die taz intensiv dabei war und zudem den schändlichen Begriff "journalismusähnlich" in die Welt brachte.

[Lars]

@Lars Es gab ja immer Hinweise darauf das das nicht mit rechten Dingen zu geht.Mir persönlich ist das ein bisschen zuwenig Selbstkritik an der eigenen Arbeit

[uvw]

Es ist seltsam, wie resigniert und zaghaft die Autorin am Ende wirkt. Natürlich lässt die Erkenntnis, dass man jahrelang gepennt hat und verarscht wurde, erstmal die Luft raus. Aber kurz darauf müsste sich ein Stimmchen melden: Ok, warte mal, wir wurden allesamt jahrelang belogen und wir Profis sogar instrumentalisiert. Die US-Strategen brauchten nur die richtigen Knöpfchen zu drücken und schon handelten wir wie gewünscht. Damit ist jetzt Schluss, die taz ist schließlich noch nicht das Goldene Blatt, auch wenn zu häufig über irgendwelche Prinzen berichtet wird.

Wer soll denn solche Vorgänge aufdecken, wenn nicht die Medien? Da musste sich 9 Jahre später erst ein UNO-Sonderberichterstatter für Folter der Sache annehmen, und was, wenn der gerade keine Zeit oder Bock hat? Und veröffentlicht wurde es auf republik.ch, einem bisher relativ unbekannten Online-Verlag aus der Schweiz. Wo ist die Verantwortung als vierte Gewalt, der Biss und der Kampfgeist, den einige Medien mal hatten? Auch die taz und der Spiegel hatten das, lange her.

Es geht hier nicht nur um Pressefreiheit, das allein würde schon reichen, maximal ein Fass aufzumachen. Es geht auch nicht um links oder rechts. Es geht ums große Ganze, mangelnde Rechtsstaatlichkeit sogenannter Rechtsstaaten, mangelnde Souveränität von sogenannten souveränen Staaten gegenüber USA. Wenn das zusammen mit der bedrohten Pressefreiheit nicht mehrere Aufmacher wert ist, dann weiß ichs nicht. Dass US-Regimefuzzis die Strippen ziehen - die können nicht anders - ist das eine, dass auf der anderen Seite viel zu viele mitmachen, ist das eigentliche Problem.

Wir brauchen euch funktionsfähig - macht eure Arbeit, wir machen unsere.

[Thorsten Sippel]

Briefe an und für Julian Assange schreiben. Kontaktadressen: www.change.org/p/v...update&utm_term=cs

[*Sabine*]

@Thorsten Sippel Danke für den Link. Gespendet habe ich gleich, mit den Briefen beschäftige ich mich dieses Wochenende noch.

[Jörg Lutter]

Endlich wird auch die TAGESZEITUNG initiativ.

Bereits 2019 rief Autor Mathias Bröckers in seinem im WESTEND-Verlag erschienen Buch " Freiheit für Julian Assange" zu Solidarität auf. Des weiteren Publikationen wie OSSIETZKY und DAS BLÄTTCHEN aus Berlin.

[uvw]

Wenn die widerliche US-Kampagne gegen Assange an Ende dazu beiträgt, dass einige Medienleute ihre Antennen neu justieren und ihren Beruf wieder ernstnehmen, dann war sie wenigstens für etwas gut.

Denn es ist doch interessant, wie einfach es selbst in diesem spektakulären Fall war, die allermeisten Menschen über Jahre zu belügen und zu manipulieren, um von den eigenen Verbrechen abzulenken, die zudem nie aufgearbeitet wurden.

Ein Paradebeispiel für all die widerlichen und illegalen Methoden und die kriminelle Energie des US-Regimes und seiner willfährigen Vasallen in Europa, um einen Menschen zu vernichten, der einige Wahrheiten über die (noch) Mächtigen ans Licht gebracht hat.

[Rolf B.]

@uvw Wenn 75 Jahre nach Auschwitz deutsche Medien berichten, dass das KZ von den Amerikanern befreit wurde oder -wie Flintenuschi von der EU ein offizielles Statement heraus gibt, dass es die Alliierten waren und keine Korrektur in den Medien zu finden ist, dann habe ich wenig Hoffnung.

www.nachdenkseiten.de/?p=58125

[76530 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Ich dachte immer, die westlichen Alliierten seien von Westen gekommen und wären in der Normandie gelandet.

Jedenfalls hat mir das mein Vater so erzählt, der in französischer Kriegsgefangenschaft war.

Dass der sich so getäuscht hat. Gab es 1944/1945 noch keine Kompasse?

[Andreas J]

@Rolf B. Nicht Verschwörungstheorien von nachdenkseiten.de nachplappern, sondern selbst mal den Kopf benutzen!

[Friedel Bott]

@Andreas J Verschwörungstheorien auf nachdenken.de? Ach ja? Absurde Verschwörungstheorie.

[LittleRedRooster]

@Andreas J "Nicht Verschwörungstheorien von nachdenkseiten.de nachplappern (...)" (Andreas J)

Es ist nun mal Fakt, dass es die 'Rote Armee' der SU war, die Ausschwitz befreite. Ebenso Fakt ist es dass Geschichte im Laufe der Zeit immer wieder gerne neu interpretiert wird. Dies entweder um neu entdeckten Fakten gerecht werden zu können, oder aber eben auch um die Fakten dem eigenen Weltbild, den eigenen politischen Interessen, oder einfach dem gerade aktuellen Mainstream anpassen zu können. Das ist nichts Neues! Wo bitte sollte hier eine "Verschwörungstheorie" vorliegen?

Den eigenen Kopf benützen, also nicht einfach etwas unkritisch übernehmen, sollte man selbstverständlich. Man sollte sich aber eben auch davor hüten hinter jeder Ecke eine Verschwörung zu wittern, wenn da was um diese Ecke kommt das nicht ins eigene Weltbild paßt.

Es ist albern als Elefant durch den Prozellanladen zu stolpern, um den Laden vor Elefanten zu warnen.

[Klaus Schneider]

@Rolf B. Man kann die richtige Information auch hier finden

www.lpb-bw.de/ausc...z-befreiung#c38444

[Weidle Stefan]

@Rolf B. Stimmt, den Hitler-Stalin-Pakt haben sie auch vergessen, diese Medien. Hat man Denen in Polen so richtig übel genommen.

[Linksman]

@Weidle Stefan Durch den Pakt gewann Stalin Zeit, um die Rote Armee nach den Fehlern der Säuberungen zu reorganisieren. Ein Krieg mit Nazideutschland schon 1939 hätte die UdSSR vermutlich nicht gewonnen.

Ohne den Pakt also keine Befreiung 1945!

[motobike]

endlich ein aufwachen aber nur mal nebenbei die infos darüber gab es schon seit jahren.

[Latz Irene]

Werden wir die Korrektur schaffen?? Oder haben wir schon resigniert, erwarten wir von „Unschuldsvermutung, Willkürverbot, Verhältnismäßigkeit, Informationsfreiheit, unabhängiger Justiz“ nur, dass sie als schöne Worte in unseren Verfassungstexten vorkommen, in der realen Welt der Mensch aber an Versuchung, Bequemlichkeit, Feigheit, Gewohnheit, Emotion scheitert: die von Generationen vor uns errungenen Werte nicht einzuhalten vermag, - im ersten Anlauf so wie so nicht, … im 2. dann? Nils Melzer scheitert nicht!, Bettina Gaus schafft die Korrektur!, vielleicht kann es die britische Justiz dann auch im zweiten Anlauf.

[Jim Hawkins]

Ich muss sagen, auch wenn ich anderer Stelle gegen Assange vom Leder gezogen habe und nach wie vor einiges davon für richtig halte, schließe ich mich Ihnen an.

Die verspätete Lektüre des Interviews mit Nils Melzer hat mir doch zu denken gegeben.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Jim Hawkins Ich hoffe, Sie können es vertragen und annehmen, wenn ich sage:

Hut ab!

[Jim Hawkins]

@76530 (Profil gelöscht) Wie sagt der Berliner:

Von der Sache her, kein Thema.

Danke schön.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Jim Hawkins Und flugs die nächste Unsicherheit bei mir bewirkt.

Was bedeutet der Satz? Ich bin KEIN Berliner. Von der Sache her ja = von der Person her nein???

Kurzer Nachschlag, wenn's nicht so viel Mühe bereitet?

[Jim Hawkins]

@76530 (Profil gelöscht) In etwa: Die Sache ist geritzt, stellt uns vor keine größeren Probleme.

[jhwh]

Ach, Frau Gaus. Das erste Mal seit Ihrem Interview mit Egon Bahr könnte ich Sie wieder einmal richtig knuddeln. Es gehört Stärke dazu, als Profi-Journalistin (und als solche haben Sie trotz gelegentlicher Meinungsverschiedenheiten meinen Respekt) diesen nachvollziehbaren (ich finde Assange auch nicht besonders sympathisch) Fehler zuzugeben. Ich glaube, das sollte ich mir (zumal ich ja nur ein Amateur bin) auch gelegentlich mal wieder leisten.

[76530 (Profil gelöscht)]

@jhwh Ich bin nicht Bettina Gaus und weiß zudem auch nichts von diesem Interview. Wohl aber, dass Günther Gaus vor vielen Jahren Egon Bahr interviewt hat. Zwei tolle Exemplare aus der Rubrik: weiß(s)e alte Männer.

Und zum Knuddeln: Willst Du umarmt werden, öffne Deine Arme. (Alte Indianerweisheit)

[jhwh]

@76530 (Profil gelöscht) taz.de/Debatte-Deu...&s=gaus+egon+bahr/

Ursprünglich war das ein Interview, das Bettina Gaus (wohl im Adlon) mit dem späten Egon Bahr führte. Aus unerfindlichen Gründen wurden die Antworten Bahrs dann im verlinkten Artikel zu einem zusammenhängenden Text gemacht. Schade, weil so weggefallen ist, mit welchen Fragen Frau Gaus diese ungeschminkte Sicht der Dinge aus Bahr herausholte.

[76530 (Profil gelöscht)]

@jhwh Danke für den exklusiven Service.

[jhwh]

@76530 (Profil gelöscht) Je vous en prie.

[Krampe]

Das wirklich Unangenehme am Fall Assange ist schon auch, dass im Zuge der MeToo-Debatte gar nicht erst nachgeprüft wurde, ob an den Vorwürfen gegen ihn etwas dran ist, ganz nach dem Motto, dass wenn Dreck hängen bleibt es schon einen Grund gibt. Jeder der Assange verteidigen wollte, sah sich unter Verdacht, einen möglichen Übergriff rechtfertigen zu wollen.