Prozess gegen Julian Assange: Schweden stellt Ermittlungen ein
Die schwedische Justiz lässt die Vorwürfe der Vergewaltigung gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange fallen. Der Fall liege zu weit zurück.
Foto: Zeichnung Julia Quenzler via reuters
dpa | Die Justizbehörden in Schweden stellen die Ermittlungen wegen Vergewaltigung gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Der Vorfall liege mittlerweile so lange zurück, dass sich die Beweislage deutlich abgeschwächt habe, erklärte die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, am Dienstag. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft könne angefochten werden, sagte Persson.
Der Gründer der Enthüllungsplattform sitzt derzeit in Großbritannien in Haft. Dem 47-Jährigen wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben. Assange befürchtete, zunächst nach Skandinavien und schließlich an die USA ausgeliefert zu werden. Diese Option ist nun ausgeschlossen.
Eine mögliche Auslieferung an die USA ist aber noch nicht vom Tisch, weil die US-Justiz einen Auslieferungsantrag gestellt hat, der von den Briten zugelassen wurde. Die Verhandlung zu dem Auslieferungsgesuch beginnt am 25. Februar 2020.
Assange war in Schweden vorgeworfen worden, im August 2010 eine Frau vergewaltigt zu haben. Er hat das stets bestritten. Andere Vorwürfe sind mittlerweile verjährt.
Ungeklärte Schuldfrage
Die schwedischen Ermittlungen waren 2017 schon einmal eingestellt worden, weil es nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Die Schuldfrage konnte damals nicht geklärt werden. Im Mai 2019 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchungen aber wiederaufgenommen und Haftbefehl beantragt, was das zuständige Gericht in Uppsala aber im Juni ablehnte. Die Strafverfolgung hatte darauf verzichtet, gegen die Ablehnung des Haftbefehls in Berufung zu gehen.
Der Wikileaks-Gründer hatte sich jahrelang in der Botschaft von Ecuador in London verschanzt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Washington will Assange wegen des Vorwurfs vor Gericht stellen, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen ihm 175 Jahre Haft.
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