Naher Osten: Von Jemen bis Den Haag

Der Krieg in Gaza wird zur globalen Angelegenheit. Es ist wichtig, dass die Weltgemeinschaft der Eskalationsspirale entgegentritt.

Pro-palästinensische Sympathisantin vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag Foto: Koen van Weel/picture alliance

Der Krieg im Nahen Osten ist zu wichtig, um ihn Benjamin Netanjahu zu überlassen. Das hat die Welt in diesen Tagen erkannt. Der Internationale Gerichtshof verhandelt über Südafrikas Vorwurf eines Völkermordes durch Israel an den Palästinensern in Gaza, Deutschland billigt Waffenexporte an Saudi-Arabien, und nun haben die USA und Großbritannien massive Luftangriffe auf Jemens pro-iranische Huthi-Rebellen geflogen, die aus Solidarität mit der Hamas den Welthandel mit Angriffen auf Frachter im Roten Meer stören.

Der Krieg in Gaza wird zur globalen Angelegenheit, und das ist gut so. Israel würde ihn gerne als innere Angelegenheit gewertet sehen, in die sich gefälligst niemand einzumischen hat. Aber er hat weltweite Auswirkungen, und da müssen sich die Kriegführenden weltweite Fragen gefallen lassen.

Wenn Israels Vorgehen in Gaza wirklich so einwandfrei ist, wie es Netanjahu und seine Freunde entgegen allem Augenschein behaupten, sollte es ja wohl kein Problem sein, das vor einem unabhängigen Gericht darzulegen. Der israelische Ministerpräsident sah sich jetzt bereits gezwungen, seine Auslöschungsrhetorik zu mäßigen und klarzustellen, Israel kämpfe nicht gegen die Palästinenser insgesamt. Sollten diesen Worten Taten folgen, wäre schon viel gewonnen.

Das Verfahren am IGH wird das Leiden in Gaza natürlich nicht beenden, genauso wenig, wie die US-Luftangriffe auf Jemen die Huthi-Rebellen zerschlagen werden. Die Bedeutung all dieser Entwicklungen liegt darin, dass sie überhaupt stattfinden. Israel und die Palästinenser miteinander alleine zu lassen würde die Region ins Massensterben führen.

Israel hat militärisch zwar die Oberhand über Hamas, liefert mit seiner menschenverachtenden Kriegsführung in Gaza aber Libanons Hisbollah und Jemens Huthis eine Steilvorlage, sich als die nächsten Widerstandskämpfer zu profilieren statt als die Kriegstreiber, die sie in Wahrheit sind. Es ist wichtig, dass die Weltgemeinschaft insgesamt dieser Eskalationsspirale entgegentritt.

Worte statt Waffen

Nicht nur darf Israels Selbstverteidigung nicht Netanjahu überlassen bleiben; auch die Sache der Palästinenser ist zu wichtig, um sie Hamas zu überlassen. Wer Frieden in Nahost will, sollte es begrüßen, wenn der palästinensische Freiheitskampf mit Worten statt Waffen geführt wird. Vor drei Monaten jubelten Palästinenser über den völkermörderischen Hamas-Überfall auf Israel. Jetzt jubeln sie über die Völkermordanklage gegen Israel in Den Haag. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Als Nächstes sollte auch Israel endlich auf den Boden des Völkerrechts finden. Dann könnte vielleicht eine Friedensperspektive entstehen, nachdem alle Beteiligten bereits einen tiefen Blick in den Abgrund geworfen haben.

Comments

[Henriette Bimmelbahn]

Israel braucht den Boden des Völkerrechts nicht zu finden, es steht schon drauf. Der Genozid als Straftatbestand im Völkerrecht geht auf den polnisch-jüdischen Juristen und Friedensforscher Raphael Lemkin zurück, der bis auf seinen Bruder und seine Schwägerin, seine gesamte Familie in der Schoa verloren hatte. Würde Raphael Lemkin heute sehen, wie entsetzlich sein, unter dem Eindruck des Judenmordes entstandene Gesetz, missbraucht wird, er würde bitterlich weinen. Aber, wer an dieser armseligen Posse des IGH seine Freude findet, lieber Herr Johnson, dem sei sie herzlich gegönnt.

[Nesliyah Love]

Interessante Bebilderung mit der roten Hand: "Am 13. November veranstalteten 100 Studentinnen und Studenten im Foyer der Universität der Künste in Berlin eine antisemitische Performance. Unter dem Motto »It´s not complicated« zeigten sie ihre roten Handinnenflächen.

Sie knüpften mit dieser Geste an den grausamen Lynchmord in Ramallah aus dem Jahr 2000 an: Der palästinensische Mörder zweier israelischer Reservisten streckte damals triumphierend seine blutigen Hände aus dem Fenster." www.juedische-allg.../die-roten-haende/

[Puck]

"Vor drei Monaten jubelten Palästinenser über den völkermörderischen Hamas-Überfall auf Israel. Jetzt jubeln sie über die Völkermordanklage gegen Israel in Den Haag. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung."



Echt jetzt? Ein Schritt in die richtige Richtung, dass die Hamas - die von vielen Palästinensern unterstützt wird! - in den letzten 3 Monaten freundlicherweise keine weiteren Massaker verübt hat und statt dessen in perfekter Opfer-Täter-Umkehr Israel angeklagt wird?

"Als Nächstes sollte auch Israel endlich auf den Boden des Völkerrechts finden."



Auch? Wenn Israel die Palästinenser in genozidaler Absicht auslöschen wollte brauchte es keine Bodenoffensive, dann hätte die Luftwaffe der IDF den Gaza-Streifen einfach platt gebombt.



Auch scheint nur wenigen aufzufallen, dass die Kriterien für einen Genozid exakt auf die Charta der Hamas zutreffen (Absicht!) und das Massaker vom 07.10.2023 (gezielte Auslöschung von Zivilpersonen, Vergewaltigung als Waffen, Entführung u. a, von Kindern usw.)



Der Krieg könnte übrigens morgen vorbei sein: Die Hamas muss nur aufhören, Israel mit Raketen zu beschießen und die Geiseln frei lassen.

[Jalella]

@Puck:

Dass die Hamas keine Engel, sondern widerliche Verbrecher sind, braucht man ja nicht in jedem Fall immer wieder zu erwähnen. 2+2=4. Binsenweisheit. Klar gilt das für sie auch und wenn man sie in die Hände bekäme, würde man sie wegen Kriegsverbrechen ebenfalls vor den Gerichtshof bringen.

Aber die Schlussfolgerung aus Ihrer Bemerkung scheint zu sein, dass man sich beim Kampf gegen jemanden, der Unrecht tut, nicht an das Recht zu halten hat?! Zum Glück sieht das der Rechtsstaat immer noch anders.

[rero]

Ich würde nicht sagen, dass es gegen die demokratischen Länder der Welt geht.

Die iranische Regierung findet, ihr gebührt ein Platz als Regionalmacht.

Da die USA in ihrer Position gerade geschwächt sind, lohnt es sich, in diese Richtung aktiv zu werden.

Hauptgegner ist Saudi-Arabien.

Israel ist in der Region der Staat, der militärisch am effektivsten wirken kann.

Nun haben mehrere arabische Staaten und die Israelis festgestellt, dass sie miteinander eigentlich gar kein Problem haben, dafür aber das gemeinsame Problem Iran.

Für die iranischen Hegemonialansprüche wäre ein Abkommen zwischen Saudi-Arabien und Israel das Aus

Demokratische Staaten existieren neben Israel dort nicht so richtig.

Der Gegensatz Schiiten versus Sunniten wird nicht ganz unbedeutend sein bei dem Konflikt zwischen dem Iran und Saudi-Arabien.

[dites-mois]

Praktisch für die Hamas, dass sie als Terrororganisation nicht vor dem Internationalen Gerichtshof Rechenschaft ablegen muss.

[Jalella]

@dites-mois:

Unpraktisch für sie! Denn in der Regel ist die Reaktion der westlichen Welt auf Terroristen kurzer Prozess = Tod. Ich bin nicht der Meinung, dass das richtig ist, aber ohne fairen Prozess (den jeder, auch Schwerverbrecher, verdient) einfach abgeknallt werden, wie es die USA immer wieder in der Vergangenheit vorgeführt haben (Usama bin Laden, Saddam Husein, Gadaffi etc.), ist nicht unbedingt die bessere Wahl.

[Ajuga]

@dites-mois:

Bullshit.

GERADE die Hamas fällt in die Zuständigkeit des ICC.

Im Fall von Daesh lehnte der ICC Ermittlungen mit der Begründung ab, die Daesh-Mitglieder seien überwiegend Staatsbürger von Syrien und Irak, und daher seien erst mal diese beiden Staaten zuständig.

Im Fall der Hamas ist kein Staat zuständig. Die palästinensischen Autonomiegebiete haben keine Staatlichkeit, sondern nur provisorische Selbstverwaltung.

[dites-mois]

@Ajuga:

OK, stimmt. Aber Ismail Haniyya führt ein ganz komfortables Leben in Katar und anderswo, statt die Zelle von Milosevic in Den Haag übernommen zu haben.

[Martin Rees]

@dites-mois:

Hamas: Weltweit nach dem Weltrechtsprinzip aber auf der Liste der Terroristen und mörderischen Verbrecher, die sogar in Deutschland prinzipiell vor Gericht gestellt werden können.



Es wird die entsprechenden Haftbefehle sicherlich geben, die Vollstreckung ist problematisch.



www.amnesty.de/inf...-weltrechtsprinzip



faz.de als Quelle



www.faz.net/aktuel...ssen-19388059.html

[*Sabine*]

"Israel hat militärisch zwar die Oberhand über Hamas, liefert mit seiner menschenverachtenden Kriegsführung in Gaza ..."

Israel --> hätte

[Budzylein]

Dass Palästinenser, die vor 3 Monaten die Hamas-Massaker bejubelten, jetzt die aberwitzige Genozid-Klage bejubeln, ist mitnichten ein Schritt in die richtige Richtung. Beides ist miteinander verbunden. Erst werden grausamste Verbrechen begangen, und anschließend wird vor Gericht das Täter-Opfer-Verhältnis umgekehrt, wodurch die Hamas, die nicht von Südafrika angeklagt worden ist, ohne Verurteilung aus der Sache rauskommt.

[Jalella]

@Budzylein:

Ganz einfach: beide gehören vor Gericht. Da wird kein Verhältnis umgekehrt, nur weil man den anderen Verbrecher auch vor Gericht stellt.

[Henriette Bimmelbahn]

@Jalella:

Dazu müssten sich die Hamasterroristen erst mal stellen, also kapitulieren. Das tun sie bis jetzt nicht, sondern greifen weiterhin die israelische Zivilbevölkerung mit Raketen an. Dagegen zu kämfen, ist die Pflicht der israelischen Armee.

[Nesliyah Love]

@Budzylein:

Richtig! Dass, worauf Elena Levi hinweißt, nach wie vor jeden Tag Raketen auf Israel fliegen, mit der vollen Absicht, dort Zivilisten zu töten, bleibt hier wieder mal völlig unterbelichtet. Dass es hier nicht Tote ohne Ende gibt, liegt daran, dass Israel versucht, ihre BürgerInnen zu schützen.

Ich stelle seit ich mich intensiver mit dem Konflikt befasse fest, dass in den Schlagzeilen immer Israel irgendwas macht: Stelungen der Hamas oder der Hizbollah beschießt usw. In den seriösen Medien wird dann irgendwann zumindest erwähnt, dass vorher ein Beschuss mit Raketen, Artillerie usw. stattgefunden hat.

[Elena Levi]

Wieso wird immer nur vom Krieg in Gaza gesprochen? Die Hamas hat Israel am 7.10.23 den Krieg erklärt, erst mit einem Massaker, dann anhaltendem Raketenbeschuss auf Israel, der unzählige Israelis hätte töten können und Israel in Schutt und Asche lege, wenn es Iron Dome nicht gäbe. Wieso werden diese Tatsachen ignoriert? Wieso wid ignoriert, dass der Krieg gegen Israel von den Arabern seit 1948 geführt wird und das der Grund für Besatzung ist.

[Stoersender]

Kleine Korrektur:



Das oft beschworene 'Völkerrecht' ist ein 'Staatenrecht', dass durch die Vertreter von Regierungen formuliert wurde, unabhängig davon, ob und wie diese jeweils demokratisch legitimiert waren. In seinen Grundzügen wurde das 'Völkerrecht' zu Zeiten des Völkerbunds und in den Anfangsjahren der VN durch (neo-)europäische Staaten formuliert. Es ist bestenfalls eine pragmatische Orientierung für Staatsregierungen um Konflikte zu vermeiden oder zu lösen. Noch heute leidet dieses 'Staatenrecht' aber darunter, dass es ein 'Recht des Stärkeren' war und ist, und sich die Starken dieses Rechts bedienen, wie es ihnen gerade gefällt (oder nicht gefällt); sowohl nach Innen wie nach Außen. Wenn die, wie auch immer definierten Völker, ihre Rechte einfordern könnten und nicht die jeweils herrschenden Regierungen, würde die Welt ganz anders aussehen: Ganze Kontinente ohne Nachfahren der Europäer, eine freies Katalonien oder Korsika usw.



Der gemeinsame Luftangriff von USA und UK gegen Huthi-Rebellen im Jemen zeigt vor allem eines: Die alten Mächte des Westens wollen sich die von ihnen geschaffene Weltordnung nicht von anderen kaputt machen lassen. Das wird aber auf Dauer nicht funktionieren, denn die anderen werden stärker (s. China oder Indien) oder dank neuer Strategien und Technologien wehrhafter (s. Al-Qaida oder Huthi).

[Pine und Kune]

@Stoersender:

Es hätte nie Wanderbewegungen gegeben, alles reine Ethnostaaten. Der Begriff Volk ist schon zweifelhaft, aber das Recht des Stärkeren galt schon vor dem Völkerrecht. Und daran, wie China mit den Uiguren umgeht, sieht man, dass es kein Völkerrecht braucht, um das Recht des Stärkeren zu zementieren. Vielleicht sollte man Großmächte weltweit verbieten?

[Gnutellabrot Merz]

Wenn man ehrlich ist, dann versucht der IRAN mit Hilfe anderer Unrechtsregime, einen islamofaschistischen Krieg gegen die demokratischen Länder der Welt zu führen.

Natürlich muss die Ungleichverteilung auf der Welt endlich aufhören und alle Menschen sollen in Frieden und Wohlstand leben und das machen können, was sie gerne möchten, ohne anderen zu schaden.

Nur das was der IRAN gerade lostritt, das kann niemand wirklich wollen. Die UN müssen massiv Druck auf den IRAN ausüben und dafür sorgen, dass vom IRAN keine Bedrohung mehr ausgeht.

[Sonntagssegler]

@Gnutellabrot Merz:

Schön, das Sie Ihre AGENDA so deutllich kennzeichnen.

Dennoch sind es immer noch die direkt Beteiligten, die hier entscheiden und selbst entscheiden müssen, um sich zu schießen - oder auch nicht.

[rero]

@Sonntagssegler:

Welche Agenda denn?

[Henriette Bimmelbahn]

@rero:

Das zum einen, und welche direkt Beteiligten müssen selbst entscheiden zu schießen? Hä?

[Questor]

"Vor drei Monaten jubelten Palästinenser über den völkermörderischen Hamas-Überfall auf Israel. Jetzt jubeln sie über die Völkermordanklage gegen Israel in Den Haag. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung."

Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung wenn sichergestellt wäre, dass über derartige Überfälle nicht mehr gejubelt wird. Woher nehmen Sie die Gewissheit dass die zugrundeliegende Motivation nicht "Wir jubeln über alles was Israel schadet" lautet und damit mal gar nichts in die richtige Richtung geht?

[hierbamala]

"Vor drei Monaten jubelten Palästinenser über den völkermörderischen Hamas-Überfall auf Israel. Jetzt jubeln sie über die Völkermordanklage gegen Israel in Den Haag. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung."



Und wenn die Palästinenser dann noch über das Ende der Hamas jubeln, wenn sie sie selbst entwaffnet und zur rechtlichen Verantwortung gezogen haben, ja dann wäre fast das Ziel erreicht.

Einen Schritt irgendwohin sehe ich im Jubel über den einen wie den anderen Schlag gegen den "Feind Israel" nicht - ob nun mit genozidaler Absicht als Massaker selbst geführt oder geschickt die rechtliche Möglichkeit genutzt - ob das auch nur einen der Jubler juckt? Wenn sie die Hamas gleich mitanklagten, ach, ja dann... und sich mit den vernünftigen Demokrat*innen in Israel verbündeten, ja, dann...

[rero]

Spannend ist bei Artikeln zu diesem Thema immer das Framing.



(Ich habe extrem selten wirklich neutral formulierte Artikel gelesen.)

Dieser Kommentar ist da keine Ausnahme.

„… da müssen sich die Kriegführenden weltweite Fragen gefallen lassen“



Wer fragt denn wo gerade die Hamas?



Eigentlich wird gerade nur eine kriegführende Partei gefragt.

„Jetzt jubeln sie über die Völkermordanklage gegen Israel in Den Haag. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.“



Ist es das? Heißt das, niemand wird mehr jubeln, sollte die Hamas in diesem Jahr wie angekündigt ihre nächste Massaker-Aktion durchführen?



Glaube ich nicht.



Der „palästinensische Freiheitskampf“ wird seit Jahrzehnten mit Worten und mit Waffen geführt.



Es gibt keinen Hinweis, dass sich daran gerade etwas ändern würde. Im Gegenteil. Der weltweite Beifall bestärkt die Hamas.

„Als Nächstes sollte auch Israel endlich auf den Boden des Völkerrechts finden.“



„Auch“?



Das heißt, die Hamas hat bereits auf den Boden des Rechts gefunden und die Israelis sind die Letzten? Ernsthaft?

„ … alle Beteiligten bereits einen tiefen Blick in den Abgrund geworfen haben.“

In welchen Abgrund haben denn die Chefs der Hamas geguckt?



Von Katar oder der Türkei aus sehen sie das Leid der palästinensischen Bevölkerung nur auf Al-Djazeera. Die Reaktion Israels war so eingeplant.

Das Urteil des IHG wird die unterlegende Seite nicht akzeptieren.

Das ist jetzt bereits voraussehbar.

Die Region ist gerade weiter vom Frieden entfernt als in den vergangenen 25 Jahren. Das IHG-Urteil wird daran nichts ändern.