Kai Wegner in rechter Facebook-Gruppe: Dubiose Kontakte
Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen.
Kai Wegner – CDU-Chef und Facebook-Admin Foto: Axel Heimken / dpa
BERLIN taz | Kai Wegner, Chef der Berliner CDU, wird bald wohl Berlins Regierender Bürgermeister. Nun, kurz vor den Koalitionsgesprächen, machen in den sozialen Medien Bilder die Runde, die seine Mitgliedschaft in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe dokumentieren.
„Impfen macht frei“ etwa schreibt jemand in der öffentlichen Gruppe namens „Politik und Polizei“ und vergleicht die unter den Impfmaßnahmen der Regierung leidenden Bürger mit verfolgten Juden im Dritten Reich: „Vor meinem geistigen Auge tauchen da eher die Begriffe wie Auschwitz, Judensterne, Konzentrationslager oder die Hervorhebung der arischen Rasse auf.“ Auch sonst verdreht der Post Fakten und hetzt gegen Politik, Medien, Wissenschaft und Migrant:innen.
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Wegner ist mittlerweile nicht mehr in der Gruppe. Bis 2021 war er aber sogar als einer von 18 Administrator:innen und Moderator:innen gelistet, wie ein Sprecher der Berliner CDU bestätigte. Da in der Gruppe neben Wegner aber auch andere Politiker:innen Mitglieder waren und sind – darunter Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks von den Grünen oder René Domke, Landesvorsitzender der FDP in Mecklenburg-Vorpommern – liegt es nahe, dass sie möglicherweise ohne eigenes Zutun von Dritten zur Gruppe hinzugefügt wurden.
Wie Wegner wurden auch die anderen genannten Politiker:innen im Laufe der Jahre in Posts anderer Mitglieder verlinkt. Wer jedoch gerade Wegner zu einem Admin gemacht hat und unter welchen Umständen das geschehen ist, bleibt unklar. Ein Sprecher der CDU Berlin sagte der taz dazu, Wegner sei zu „keiner Zeit und in keiner Weise in dieser Gruppe aktiv“ gewesen. Eine Recherche der taz entdeckte hingegen immerhin ein Like Wegners für einen Beitrag seines Parteikollegen Burkard Dregger zu einem Polizeieinsatz in der Rigaer Straße aus dem Mai 2019.
Radikalisierung erst später
Scrollt man durch die Beiträge, zeigt sich, dass sich dort zu Beginn 2016, als Wegner Mitglied wurde, noch nicht rechtsextreme und antisemitische Inhalte finden. Im Laufe der Jahre fand eine Radikalisierung statt.
In der Gruppe geteilt wird auch ein Foto von Wegner aus dem März 2018. Es zeigt ihn zusammen mit dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt und Peter Trapp, der damals für die CDU im Abgeordnetenhaus saß. Daneben stehen außerdem Michael Kuhr, mittlerweile Beisitzer im Bundesvorstand der Werteunion, und Hartmut Hahn, Gründer der Facebook-Gruppe „Politik und Polizei“ und Autor des „Impfen macht frei“-Posts.
Kuhr präsentierte sich damals öffentlich gemäßigter, als er das mittlerweile tut. Auch Berlins ehemaliger Bürgermeister Michael Müller ließ sich 2017 mit ihm ablichten. Dennoch spricht Kuhr schon damals, einige Wochen vor der Veranstaltung, in der Gruppe von „unkontrollierter Invasion“ durch Flüchtlinge und von der „Vergewaltigung“ des Sozialsystems durch „Merkels Grenzöffnung“.
Wegner distanziert sich
Hahn war zum Zeitpunkt der Veranstaltung Mitglied in einem CDU-Ortsverband. Ein paar Wochen nach dem Termin warnt er in der Gruppe vor einer „Umvolkerung“ [sic] und „Islamisierung“ Deutschlands. Im Juni 2018 postet er ein antisemitisches Bild, in dem Angela Merkel und Helmut Kohl als „Ordensträger der höchsten jüdischen Freimaurer-Loge, der Synagogue of Satan“ bezeichnet werden. Vor dem Termin im März fiel er mit derlei Gedankengut jedoch noch nicht auf.
Aus der CDU Berlin heißt es auf Anfrage, Wegner halte keinen Kontakt zu Hahn und distanziere sich ausdrücklich vom Gedankengut der beiden.
Anders als Wegner ist sein Berliner CDU-Kollege Burkard Dregger noch Mitglied in der Gruppe. Er postete dort in den letzten Jahren gelegentlich eigene Beiträge, zuletzt Anfang Februar. Dregger saß von 2011 bis 2021 als Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, schied dann aus, gewann jedoch bei der Wahl im Februar sein Direktmandat und zieht damit erneut ins Parlament ein.
Leser*innenkommentare
Martin Christfreund
Grundsätzlich bin ich sowieso geschockt von Frau Giffeys Idee der Neuauflage einer "großen Kolaition".
Wieviele solcher Koalitionen braucht "die SPD" noch, um zu verstehen, dass es keine stabileren Sargnägel für sie (die SPD) gibt?
Limonadengrundstoff
Was soll die Aufregung?
Es geht nur um rechtsextreme Gruppen deren Mitglieder ein bisschen vom Umsturz träumen, nicht etwa um Klimaklebern, Asylfreunden, Kommunisten oder gar Antifaschisten.
Sonnenhaus
Es wird Zeit das sich Hr. Wegner zu den Punkten inhaltlich öffentlich äußert und nicht seine Sprecher mit undifferenzierten Aussagen vorschickt. Andernfalls ist er als Bürgermeister von Berlin nicht tragbar.
Abdurchdiemitte
In dieser FB-Gruppe, der Herr Wegner angehörte, zeigt sich zunächst die Tendenz zur Radikalisierung bestimmter politischer Positionen und zwar schon in der Zeit vor der Pandemie. Des weiteren, dass es offensichtlich auch eine klar zu benennende Schnittstelle zwischen CDU und verschwörungstheoretischen, rechtsextremistischen Kreisen gibt, festzumachen an konkreten Personen bzw. Funktionsträgern.
Weniger ist allerdings die Skandalisierung der Mitgliedschaft Wegners in dieser FB-Gruppe (genau so wenig deren Bagatellisierung) in den Blick zu nehmen, sondern die darin zum Ausdruck kommende schleichende Normalisierung solcher demokratiefeindlicher Positionen, die sich bis weit in die politische Mitte und über das gesamte politische Spektrum hinaus erstreckt. Es waren ja auch Politiker anderer Parteien daran beteiligt, wie hier berichtet wird.
Wenn ich nun die heisse Debatte um Wagenknecht, Schwarzer und deren teils dubiose Anhängerschaft betrachte, so gilt auch hier: wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen … oder wenigstens erkennen, dass Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und demokratieverachtende Haltungen ernste gesamtgesellschaftliche Probleme sind (und nicht nur ausschließlich Ostdeutschlands!) und dass alle Demokraten aufgerufen sind, sie zu bekämpfen (statt nur selbstgerecht mit dem Finger auf den politischen Konkurrenten zu zeigen).
Das wäre aus meiner Sicht die notwendige zu ziehende Erkenntnis aus der “Causa” Wegner … und es wäre wünschenswert, wenn er sich selbst eindeutig dazu positionieren würde.
Albrecht Mayer
Oh mein Gott in wieviel Fb-Gruppen war oder bin ich noch ? Das wird jetzt doch nur rausgekrammt, weil der TAZ nicht paßt, daß Wegener Bürgermeister wird.
rolf -berlin
Seid Ihr taz oder BILD?
LeKikerikrit
Die Frage muss lauten: Darf man Herrn Wegner Ansichten und Kontakte der Art zutrauen?
KnorkeM
Naja, also ich persönlich halte die Unterscheidung in Nationalkonservative hier und Rechtsextreme dort für Haarspalterei.
Am Ende stehen sie alle auf der selben Seite.
Sarg Kuss Möder
Mit Dreck werfen ist das Eine, ein Geschmäckle haben, ist das Andere. Die Berliner CDU ist sicher nicht die Unschuld vom Lande. Unionisten a la Scheuer und Spahn sind sicher keine Lichtgestalten. Maskendeals im Millionenbereich für einzelne der Union quasi normal, von den vielen sonstigen Tricksereien mal abgesehen. Selbst Merkel halte ich nicht für grundehrlich: Promotion ohne Systemnähe in der DDR, ein Ding der Unmöglichkeit. Grundehrlichkeit gehörte nie zur DNA, und jetzt erst recht nicht. Wegner wurde nicht gewählt, weil er gut ist, sondern die Anderen schlecht regiert haben.
Martin Christfreund
@Sarg Kuss Möder "Selbst Merkel halte ich nicht für grundehrlich: Promotion ohne Systemnähe in der DDR, ein Ding der Unmöglichkeit."
Und ich ergänze: Als Pfarrerstochter in der DDR Abi machen und gar überhaupt erstmal (vor der Promotion) studieren? Schon *das* war meines Wissens komplett unmöglich (außer, wenn man Theologie studieren wollte.)
Oder hatte ihre Familie einen Sonderstatus, weil ihr extrem "linker" Vater ja 1957 aus der BRD in die DDR übersiedelte und mehr oder weniger als "Muster-Kommunist" galt?
Warum geht diesen Fragen und merkwürdigen Details in ihrem Lebenslauf eigentlich kein ernstzunehmendes Medium in Deutschland nach?
Abdurchdiemitte
@Sarg Kuss Möder Ich denke, hier geht es nicht um Lobbyismus und Korruption, “Krankheiten”, von denen tatsächlich die CDU in besonderer Weise gebeutelt wird und die man auch nicht bagatellisieren sollte (weil auch sie für sich allein schon zum Sargnagel der Demokratie werden könnten), sondern um das Gift der schleichenden Normalisierung demokratieverachtender Positionen, wie sie in querschwurblerischen Diskursen zum Ausdruck kommen.
Dagegen anzugehen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und das Thema ist eher weniger geeignet, der CDU ans Zeug zu flicken (da gibt es genug anderes, siehe oben). Schließlich war gerade die Kanzlerinnenschaft Merkels Projektionsfläche für die Ausbreitung solcher demokratiefeindlicher Tendenzen.
amigo
und überall im schönen Ländle blüht der Braun-Geist...
Achim Kniefel
Wenn Wegner wirklich Posts innerhalb einer Gruppe liked, zu der er gegen seinen Willen hinzugefügt wurde, ist er auf jeden Fall meganaiv. Wirkt ja auch so.
Abdurchdiemitte
@Achim Kniefel Wobei die Naivität darin besteht, solche Chat-Gruppen nicht sofort zu verlassen … oder wenigstens den den verbreiteten rechtsextremistischen, verschwörungstheoretischen, antisemitischen Inhalten solcher Posts entschieden zu widersprechen.
Andreas Stenzel
Sehe ich ähnlich wie Deep South. Ich war mehrere Jahre auf FB aktiv (nee, nicht politisch) und war/bin in mehreren Gruppen Mitglied oder auch Admin. FB macht es nicht wirklich einfach, das im Griff zu behalten: auf Anhieb wüsste ich aktuell nicht, wo ich noch überall Admin bin und falls ich es sein sollte, was da gepostet wird.
Ja, das mag naiv und in politischen FB-Gruppen auch gefährlich sein aber es sagt m. E. nichts über die Gesinnung aus.
Übrigens wäre ich nicht traurig, wenn *irgendwelche* Gründe verhindern würden, dass Herr Wegner unser "Landesvater" wird. Am liebsten durch eine vernichtende Niederlage bei einer Wahl (man wird ja noch träumen dürfen). Aber wir müssen dafür nicht etwas konstruieren, das anscheinend (offensichtlich?) einem Faktencheck nicht standhält.
larssen
@Andreas Stenzel Das ist nicht naiv sondern doof. Rumdaddeln ohne zu wissen was man treibt, das taugt nicht als Ausrede.
Für einen Politiker schon gar nicht und ich nehme das solchen Karrieristen auch nicht ab.
Mondschaf
@LOWANDO:
Es ist immer das Gleiche.
Die waren alle nur Leiche.
Es ist wirklich zum Schrein.
Die ganze Union ein Zombie-Verein.
Alex_der_Wunderer
@Mondschaf 👍👍
Lowandorder
@Mondschaf Liggers. Aber selbst die - werfen noch im Kohlenkeller Schatten! Wollnichwoll.
ke1ner
Ist das Enttäuschung über das Ende grüner Regierungsbeteiligung in Berlin?
Zu titeln
》CDU-Chef in rechter Facebook-Gruppe Dubiose Kontakte
Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen《, wenn dann im Artikel steht
》Da in der Gruppe neben Wegner aber auch andere Politiker:innen Mitglieder waren und sind – darunter Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks von den Grünen oder René Domke, Landesvorsitzender der FDP in Mecklenburg-Vorpommern – liegt es nahe, dass sie möglicherweise ohne eigenes Zutun von Dritten zur Gruppe hinzugefügt wurden《 kann wan doch kaum noch als seriösen Journalismus bezeichnen.
Auch nicht, wenn sich da irgendwo ein like für den CDU-Kollegen Dregger findet, der immer noch Mitglied ist (wie entweder Saleh (SPD), Tjarks (Grüne) oder Domke (FDP), die "Recherche" der taz differenziert hier nicht zwischen aktuellen und ehemaligen Mitgliedern)
Statt Wegner per Schlagzeile als Rechtsradikalen zu framen und es dann nicht belegen zu können, wäre es eine viel subtanziellere Unterstützung, grünes Regierungshandeln konstruktiv kritisch zu begleiten.
Und wenn's unbedingt gegen "die Arschlöcher von der CDU" (aktuelles Protestplakat der SPD-Basis, Regine-Hildebrandt-Zitat) gehen soll: mal zu hinterfragen, was wan denen eigentlich gerade alles an Werkzeugen schmiedet - von Planungsbeschleunigungsgesetzen (tatsächlich Naturschutz-Schredder-Gesetze, auch im Wortsinn), fossilen Langzeitverträgen, gepaart mit freiwilligen Vereinbarungen zu vorgezogenen Ausstiegen aus denselben Energien (niewand will da Nachtigallen trapsen hören?) bis zu einem gigantischen Militärhaushalt - und was daraus werden könnte, wenn es in die Hände von Merz und Konsorten fällt (Vorgeschmack: 'Vorrang für Autobahnausbau statt Tempolimit)?
Wenn's den Grünen in Berlin (Bund) so ergehen sollte wie in Berlin (Land)...
Andy Krisst
Hat die taz eigentlich bei den anderen genannten PolitikerInnen mal nachgefragt...oder nur bei Wegener?
Cervo
Na ja, gaanz abwegig ist das nicht.
Vor zwei Jahren meinte Mario Czaja, heute Generalsekretär der CDU:
"„Kai Wegner ist aus meiner Sicht dichter an den Positionen von Hans-Georg Maaßen als an denen von Angela Merkel und denen unseres Bundesvorsitzenden Armin Laschet."
Die SPD-Mitglieder sollten sich genau überlegen, ob sie ihrem Gewissen oder Franziska Giffey folgen...
www.tagesspiegel.d...rs-an-6858163.html
Lowandorder
Ja wie? Wat issen nu wieder ditte!
“CDU-Chef in rechter Facebook-Gruppe
: Dubiose Kontakte
Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe.
Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen.“
May be Jung! Aber auch ne Karteileiche ⚰️ - is ne Leiche! Woll.
Deep South
Hm. Also wenn da wirklich, wie der Artikel feststellt, augenscheinlich Politiker aus allen möglichen Parteien ohne ihr Zutun hinzugefügt wurden, Wegner zu einer Zeit aktiv war, als da noch nichts Rechtsextremes gepostet wurde und außer einem Like nix zu finden ist, frag ich mich, was der Artikel genau aufdecken möchte. Zumindest suggeriert die Headline etwas ganz Anderes, als der Artikel hergibt.
Wenn ihr was findet, was belastend ist, dann gerne. Gerade für das Aufdecken von rechten Netzwerken und Chats in Behörden mag ich die taz. So aber wie hier, hats den Anstrich, dass ein bisserl von dem Dreck schon hängenbleiben wird. Und das gerade jetzt, nach dem Wahlsieg Wegners. Finde ich schwierig.
rero
@Deep South Ich verstehe den Artikel anders als Sie.
Er informiert, dass es in den Foren diese Diskussion gibt und die Vorwürfe unbegründet sind.
Insofern ein wirklich fairer Artikel.
Die Überschrift führt einen nur in die falsche Richtung.
Dass die Headlines nicht passen und den Leser auf die falsche Fährte führen, ist ein haufiges Problem der Taz, finde ich.
Immer wieder sagen sie das Gegenteil von dem aus, was der Artikel beschreibt.
Vermutlich fällt es niemandem leicht, stets frisch, witzig und pointiert zu sein.
Von mir aus könnte die Taz darauf verzichten.
Deep South
@rero "Dass die Headlines nicht passen und den Leser auf die falsche Fährte führen, ist ein haufiges Problem der Taz, finde ich."
Das seh ich ganz genauso. Finde ich -themenunabhängig- mehr als ärgerlich. Und das ist auch mein Hauptkritikpunkt hier. Für mich gibt der Artikel einfach nix her, was Wegner in irgendeiner Form belastet.
Und bei all den Artikeln momentan in der taz, die eine mögliche Unions Beteiligung beklagen, wirkt sowas auf mich schlicht konstruiert und populistisch.
Dass es eine Zielgruppe für sowas gibt, kann man in den Kommentaren aber durchaus nachlesen.