Dilemma der SPD: Eine Partei ohne eigenes Gewicht
In NRW sucht die SPD nach den Ursachen für ihre Niederlage. In Berlin funktioniert die Arbeitsteilung zwischen Kanzleramt und Partei nicht.
Wie immer. Marxloh und Hamborn, migrantische Arbeiterviertel, sind fest in sozialdemokratischer Hand. Börner ist seit zehn Jahren im Landtag. Er kommt aus Duisburgs Norden und kennt hier jeden Stein. Im Wahlkreis liegt das Stahlwerk Thyssenkrupp, groß wie ein Stadtteil. 13.000 arbeiten dort. Der Konzern will in die Produktion von grünem Stahl einsteigen. Ein Zukunftsprojekt. Die Stadt braucht die Jobs.
„Die Wahl war bitter“, sagt Börner. Nur 38 Prozent sind zwischen Marxloh und Hamborn zur Wahl gegangen. So wenige wie in keinem Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen. Nur jeder Sechste hat für den SPD-Mann votiert. Je ärmer der Stadtteil, desto geringer die Lust, zur Wahl zu gehen. Auch deshalb wird der SPD-Mann Thomas Kutschaty nicht regieren. In Düsseldorf und Kiel ist vermutlich bald Schwarz-Grün an der Macht. Vor allem die Niederlage in NRW strahlt bis nach Berlin aus. Das „sozialdemokratische Jahrzehnt“, das SPD-Chef Lars Klingbeil vor fünf Monaten kühn entwarf, kann kurz werden.
Wenn BürgerInnen nicht wählen, deuten Konservative das gern bonbonfarben als stillschweigende Zustimmung. Linke verstehen Nichtwählen als schlummernde Protestenergie, die durch entschlossene populistische Ansprache überwunden werden muss. SPD-Mann Börner sieht eher Apathie und Rückzug. Das mangelnde Interesse war schon vorher absehbar. „Wir haben einen Superwahlkampf gemacht“, sagt er am Telefon. Aber: „Im Duisburger Norden ist es hip, nicht zu wählen“.
Resignierte Stammklientel
Die Bemühungen, das Wahlvolk für Politik zu interessieren, sind, so sieht es Börner, an drei Gruppen abgeprallt. Die mit prekären Jobs fühlen sich abgehängt. Dass sie bald 12 Euro Mindestlohn bekommen, „werden viele erst mitbekommen, wenn er real da ist. Auch dann werden viele nicht genug Selbstbewusstsein haben, den ihrem Chef gegenüber durchzusetzen.“ Die von Jobs abgekoppelten Hartz-IV-Milieus seien für Politik kaum noch erreichbar. Und auch bei jenen, denen es materiell besser geht, ist das Bild trübe. „Die Saturierten“ (Börner) hatten keine Lust auf Politik. „Die haben am Sonntag noch was auf den Grill gelegt und gesagt: Wählen? Ach, lass ma’.“
2017 ging in dem Wahlkreis allerdings noch gut die Hälfte zur Wahl. Eine schlüssige Erklärung, warum in vielen roten Hochburgen SPD-SympathisantInnen lieber Würstchen brieten, fehlt den GenossInnen. Die NRW-SPD will in drei Monaten eine Analyse mit Verbesserungsideen erarbeiten.
Klar ist: Die SPD hat die Wahl in Nordrhein-Westfalen an zwei Fronten verloren. Ein Teil der früheren Stammklientel hat sich in Resignation zurückgezogen – wie zu den Zeiten, als sich viele wegen der Agenda 2010 frustriert abwandten. Das Bürgertum findet Robert Habeck und Annalena Baerbock eloquenter als den Kanzler. Das ist für die SPD eine ungemütliche Nachricht. Denn es ist nicht leicht, eine Antwort auf diese Doppelbotschaft – zu wenig Soziales hier, zu wenig diskursiv ansprechendes Angebot dort – zu finden.
In der Union sprießt nach den Erfolgen in Düsseldorf und Kiel schon die Hoffnung, dass der Wahlsieg von Olaf Scholz 2021 nur ein Intermezzo war, die Ampel noch fragiler wird und Schwarz-Grün bald wieder auf der Tagesordnung steht. Ralf Stegner, linker SPD-Bundestagsabgeordneter, wiegelt ab. Es gab auch den Sieg im Saarland. Die Niederlagen seien „nicht schön“. Aber, dass neue Bundesregierungen Landtagswahlen verlieren, sei nicht ungewöhnlich. Und die Stimmung sei zu schwankend, um Kiel und Düsseldorf als Wiederbelebung von Schwarz-Grün zu deuten. „Als wir im Sommer 2021 bei 15 Prozent lagen, habe ich mir mehr Sorgen gemacht“, so Stegner.
Glanzlos im Kabinett
Allerdings läuft es für die Sozialdemokratie gerade nirgends richtig gut. Die Performance der SPD-MinisterInnen in Berlin ist glanzlos. Karl Lauterbach erweckt den Eindruck, dass er als Gesundheitsminister eine Coronapolitik vertritt, die er als Wissenschaftler kritisieren würde. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist seit Wochen wegen Ungeschicklichkeiten in der Kritik. Scholz und die SPD stehen bislang eisern zu ihr.
Zu Lambrechts letztem Fauxpas fällt aber auch treuen GenossInnen nichts mehr ein. Die Verteidigungsministerin ließ in einem Interview die Bemerkung fallen, dass Parteifreundin und Innenministerin Nancy Faeser 2023 gern hessische Ministerpräsidentin werden will – und damit ihren Job in Berlin quittieren würde. Als Faeser bei einer Pressekonferenz dazu befragt wurde, sagte sie: „Ich ärgere mich in der Regel nie über Kolleginnen“, und lachte mit zusammengekniffenen Lippen. Eher in der Regel als nie. Lambrecht wollte weit lieber Innenministerin werden, als sich mit dem Beschaffungswesen der Bundeswehr herumärgern zu müssen.
Das mögen kleine Querelen sein. Aber sie wecken ungute Erinnerungen an die Zeit nach 2005, als es in der SPD mitunter zuging wie im Dschungelcamp.
Es läuft nicht rund. Der SPD fehlen erkennbare Köpfe neben dem Kanzler. Fraktionschef Rolf Mützenich wird intern von vielen geschätzt. Aber Zuspitzung oder mitreißende Talkshow-Auftritte sind nicht sein Metier. Bei der Kommunikation zwischen Regierung und Partei ist ebenfalls Luft nach oben.
Die Machtarchitektur
Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigte im TV-Interview tapfer Scholz’ Weigerung, schwere Waffen zu liefern, als die Lieferung von Gepard-Panzern bereits beschlossen war. Den Generalsekretär hatte niemand informiert. Kühnert hatte im Dezember in der taz erklärt, er werde als Generalsekretär nicht den Regierungssprecher geben. In diesem Fall wäre Regierungssprecher nicht so übel gewesen.
So suchen einige noch ihre Rolle, andere fallen kaum auf. All das ist die Oberfläche eines tiefer liegenden Problems: Die Machtarchitektur der SPD funktioniert nicht. Eine effektive Rollenaufteilung zwischen Kanzleramt, Fraktion und Partei? Fehlanzeige. Seit Scholz freihändig die Zeitenwende verkündete, ist die Macht komplett Richtung Kanzleramt verrutscht – ohne ausgleichende Gegengewichte. Partei und Fraktion sind damit beschäftigt, Scholz und wankende MinisterInnen gegen Angriffe zu verteidigen.
Es gibt einen Sog in Richtung Kanzleramt, in dem Fraktion und Partei als eigenständige Akteure verschwinden. Wenn Parteichef Lars Klingbeil verkündet, dass Lambrecht auf jeden Fall „Verteidigungsministerin bleiben“ wird, klingt er wie ein Regierungssprecher.
Dabei hatte sich die SPD-Spitze vorgenommen, nicht in die gleiche Falle wie früher zu laufen und die Partei zum Anhängsel des Kanzleramts verkümmern zu lassen. Deshalb ist Scholz nicht SPD-Chef geworden, deshalb ist SPD-Chefin Saskia Esken nicht Ministerin. Obwohl man die personelle Verflechtung mied, der Eindruck ist: SPD gleich Regierung.
Die Rentner und Rentnerinnen vergessen
Das hat praktische Auswirkungen. Zum Beispiel beim Entlastungspaket der Ampel. Die FDP konnte auf den Tankrabatt verweisen, die Grünen auf das 9-Euro-Ticket. Und die SPD? Die Regierung beschloss 300 Euro für fast alle – nur für RentnerInnen nicht. Das wollte Scholz so. Und die Spitze der Bundes-SPD fügte sich. Die GenossInnen in NRW sahen das Unheil kommen, konnten aber nichts tun. Ihre Wahl ging auch verloren, weil 44 Prozent der Älteren CDU wählten, nur 33 SPD.
Der Job von Esken, Klingbeil und Kühnert wäre Schadensverringerung gewesen und in jedes Mikro zu sagen: „Die SPD sorgt dafür, dass beim nächsten Entlastungspaket an die RentnerInnen gedacht wird.“ Aber so war es nicht.
SPD-Mann Börner traf im Wahlkampf in Duisburg RentnerInnen, die ihm ins Gesicht sagten: „Deshalb wähle ich euch diesmal nicht.“ Das Entlastungspaket war für die SPD eher ein Belastungspaket.
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