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Dilemma der SPDEine Partei ohne eigenes Gewicht

In NRW sucht die SPD nach den Ursachen für ihre Niederlage. In Berlin funktioniert die Arbeitsteilung zwischen Kanzleramt und Partei nicht.

Blumen als Trostpflaster: Der SPD-Wahlverlierer Thomas Kutschaty Foto: Kay Nietfeld/dpa

Berlin taz | Eigentlich ist die Landtagswahl für SPD-Mann Frank Börner (56) gut gelaufen. Er hat im Duisburger Norden fast 42 Prozent der Erststimmen bekommen und das Direktmandat gewonnen.

Wie immer. Marxloh und Hamborn, migrantische Arbeiterviertel, sind fest in sozialdemokratischer Hand. Börner ist seit zehn Jahren im Landtag. Er kommt aus Duisburgs Norden und kennt hier jeden Stein. Im Wahlkreis liegt das Stahlwerk Thyssenkrupp, groß wie ein Stadtteil. 13.000 arbeiten dort. Der Konzern will in die Produktion von grünem Stahl einsteigen. Ein Zukunftsprojekt. Die Stadt braucht die Jobs.

„Die Wahl war bitter“, sagt Börner. Nur 38 Prozent sind zwischen Marxloh und Hamborn zur Wahl gegangen. So wenige wie in keinem Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen. Nur jeder Sechste hat für den SPD-Mann votiert. Je ärmer der Stadtteil, desto geringer die Lust, zur Wahl zu gehen. Auch deshalb wird der SPD-Mann Thomas Kutschaty nicht regieren. In Düsseldorf und Kiel ist vermutlich bald Schwarz-Grün an der Macht. Vor allem die Niederlage in NRW strahlt bis nach Berlin aus. Das „sozialdemokratische Jahrzehnt“, das SPD-Chef Lars Klingbeil vor fünf Monaten kühn entwarf, kann kurz werden.

Wenn BürgerInnen nicht wählen, deuten Konservative das gern bonbonfarben als stillschweigende Zustimmung. Linke verstehen Nichtwählen als schlummernde Protestenergie, die durch entschlossene populistische Ansprache überwunden werden muss. SPD-Mann Börner sieht eher Apathie und Rückzug. Das mangelnde Interesse war schon vorher absehbar. „Wir haben einen Superwahlkampf gemacht“, sagt er am Telefon. Aber: „Im Duisburger Norden ist es hip, nicht zu wählen“.

Resignierte Stammklientel

Die Bemühungen, das Wahlvolk für Politik zu interessieren, sind, so sieht es Börner, an drei Gruppen abgeprallt. Die mit prekären Jobs fühlen sich abgehängt. Dass sie bald 12 Euro Mindestlohn bekommen, „werden viele erst mitbekommen, wenn er real da ist. Auch dann werden viele nicht genug Selbstbewusstsein haben, den ihrem Chef gegenüber durchzusetzen.“ Die von Jobs abgekoppelten Hartz-IV-Milieus seien für Politik kaum noch erreichbar. Und auch bei jenen, denen es materiell besser geht, ist das Bild trübe. „Die Saturierten“ (Börner) hatten keine Lust auf Politik. „Die haben am Sonntag noch was auf den Grill gelegt und gesagt: Wählen? Ach, lass ma’.“

2017 ging in dem Wahlkreis allerdings noch gut die Hälfte zur Wahl. Eine schlüssige Erklärung, warum in vielen roten Hochburgen SPD-SympathisantInnen lieber Würstchen brieten, fehlt den GenossInnen. Die NRW-SPD will in drei Monaten eine Analyse mit Verbesserungsideen erarbeiten.

Klar ist: Die SPD hat die Wahl in Nordrhein-Westfalen an zwei Fronten verloren. Ein Teil der früheren Stammklientel hat sich in Resignation zurückgezogen – wie zu den Zeiten, als sich viele wegen der Agenda 2010 frustriert abwandten. Das Bürgertum findet Robert Habeck und Annalena Baerbock eloquenter als den Kanzler. Das ist für die SPD eine ungemütliche Nachricht. Denn es ist nicht leicht, eine Antwort auf diese Doppelbotschaft – zu wenig Soziales hier, zu wenig diskursiv ansprechendes Angebot dort – zu finden.

In der Union sprießt nach den Erfolgen in Düsseldorf und Kiel schon die Hoffnung, dass der Wahlsieg von Olaf Scholz 2021 nur ein Intermezzo war, die Ampel noch fragiler wird und Schwarz-Grün bald wieder auf der Tagesordnung steht. Ralf Stegner, linker SPD-Bundestagsabgeordneter, wiegelt ab. Es gab auch den Sieg im Saarland. Die Niederlagen seien „nicht schön“. Aber, dass neue Bundesregierungen Landtagswahlen verlieren, sei nicht ungewöhnlich. Und die Stimmung sei zu schwankend, um Kiel und Düsseldorf als Wiederbelebung von Schwarz-Grün zu deuten. „Als wir im Sommer 2021 bei 15 Prozent lagen, habe ich mir mehr Sorgen gemacht“, so Stegner.

Glanzlos im Kabinett

Allerdings läuft es für die Sozialdemokratie gerade nirgends richtig gut. Die Performance der SPD-MinisterInnen in Berlin ist glanzlos. Karl Lauterbach erweckt den Eindruck, dass er als Gesundheitsminister eine Coronapolitik vertritt, die er als Wissenschaftler kritisieren würde. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist seit Wochen wegen Ungeschicklichkeiten in der Kritik. Scholz und die SPD stehen bislang eisern zu ihr.

Zu Lam­brechts letztem Fauxpas fällt aber auch treuen GenossInnen nichts mehr ein. Die Verteidigungsministerin ließ in einem Interview die Bemerkung fallen, dass Parteifreundin und Innenministerin Nancy Faeser 2023 gern hessische Ministerpräsidentin werden will – und damit ihren Job in Berlin quittieren würde. Als Faeser bei einer Pressekonferenz dazu befragt wurde, sagte sie: „Ich ärgere mich in der Regel nie über Kolleginnen“, und lachte mit zusammengekniffenen Lippen. Eher in der Regel als nie. Lambrecht wollte weit lieber Innenministerin werden, als sich mit dem Beschaffungswesen der Bundeswehr herumärgern zu müssen.

Das mögen kleine Querelen sein. Aber sie wecken ungute Erinnerungen an die Zeit nach 2005, als es in der SPD mitunter zuging wie im Dschungelcamp.

Es läuft nicht rund. Der SPD fehlen erkennbare Köpfe neben dem Kanzler. Fraktionschef Rolf Mützenich wird intern von vielen geschätzt. Aber Zuspitzung oder mitreißende Talkshow-Auftritte sind nicht sein Metier. Bei der Kommunikation zwischen Regierung und Partei ist ebenfalls Luft nach oben.

Die Machtarchitektur

Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigte im TV-Interview tapfer Scholz’ Weigerung, schwere Waffen zu liefern, als die Lieferung von Gepard-Panzern bereits beschlossen war. Den Generalsekretär hatte niemand informiert. Kühnert hatte im Dezember in der taz erklärt, er werde als Generalsekretär nicht den Regierungssprecher geben. In diesem Fall wäre Regierungssprecher nicht so übel gewesen.

So suchen einige noch ihre Rolle, andere fallen kaum auf. All das ist die Oberfläche eines tiefer liegenden Problems: Die Machtarchitektur der SPD funktioniert nicht. Eine effektive Rollenaufteilung zwischen Kanzleramt, Fraktion und Partei? Fehlanzeige. Seit Scholz freihändig die Zeitenwende verkündete, ist die Macht komplett Richtung Kanzleramt verrutscht – ohne ausgleichende Gegengewichte. Partei und Fraktion sind damit beschäftigt, Scholz und wankende MinisterInnen gegen Angriffe zu verteidigen.

Es gibt einen Sog in Richtung Kanzleramt, in dem Fraktion und Partei als eigenständige Akteure verschwinden. Wenn Parteichef Lars Klingbeil verkündet, dass Lambrecht auf jeden Fall „Verteidigungsministerin bleiben“ wird, klingt er wie ein Regierungssprecher.

Dabei hatte sich die SPD-Spitze vorgenommen, nicht in die gleiche Falle wie früher zu laufen und die Partei zum Anhängsel des Kanzleramts verkümmern zu lassen. Deshalb ist Scholz nicht SPD-Chef geworden, deshalb ist SPD-Chefin Saskia Esken nicht Ministerin. Obwohl man die personelle Verflechtung mied, der Eindruck ist: SPD gleich Regierung.

Die Rentner und Rentnerinnen vergessen

Das hat praktische Auswirkungen. Zum Beispiel beim Entlastungspaket der Ampel. Die FDP konnte auf den Tankrabatt verweisen, die Grünen auf das 9-Euro-Ticket. Und die SPD? Die Regierung beschloss 300 Euro für fast alle – nur für RentnerInnen nicht. Das wollte Scholz so. Und die Spitze der Bundes-SPD fügte sich. Die GenossInnen in NRW sahen das Unheil kommen, konnten aber nichts tun. Ihre Wahl ging auch verloren, weil 44 Prozent der Älteren CDU wählten, nur 33 SPD.

Der Job von Esken, Klingbeil und Kühnert wäre Schadensverringerung gewesen und in jedes Mikro zu sagen: „Die SPD sorgt dafür, dass beim nächsten Entlastungspaket an die RentnerInnen gedacht wird.“ Aber so war es nicht.

SPD-Mann Börner traf im Wahlkampf in Duisburg RentnerInnen, die ihm ins Gesicht sagten: „Deshalb wähle ich euch diesmal nicht.“ Das Entlastungspaket war für die SPD eher ein Belastungspaket.

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43 Kommentare

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  • Gefühlt wird die Ampel-Koalition von der Presse in die Krise geschrieben. Die bleiernen Merkel-Jahre sind endlich mal vorbei und die Merkel hätte sich Putin gegenüber wohl kaum entschlossener gezeigt. Vielleicht hätte sie sich ein bisschen besser verkaufen können, das ist alles. Das der Scholz die kleine Merkel ist, war doch vorher schon klar.



    Innenpolitisch ist mit Nancy Faeser zum ersten Mal eine beinahe sympathische Person auf diesem Posten, die den Neonazis auf die Nerven geht, was der Bildzeitung und Co allerdings auch nicht so ganz behagt.



    Soweit mal zum Positiven, denn bei aller berechtigter Kritik möchte ich nicht wissen, was aktuell unter einer CDU geführten Regierung laufen würde.

    Was die SPD nicht so ganz zu verstehen scheint: Immer dann wenn die Deutschen mal ein paar Jahre nicht konservativ wählen (was selten genug vorkommt), dann erwarten die Deutschen auch ein bißchen Veränderung.



    Vielleicht keinem radikalen Umsturz, aber eben etwas spürbares im Alltag wie das Neun-Euro Ticket beispielsweise. Unter Schröder gab es viel Veränderung aber nicht unbedingt im konventionellen sozialdemokratischen Sinne.

    Die Erhöhung des Mindestlohns ist ja ganz nett, aber bei den Preisteigerungen momentan höchstens ein Ausgleich. Wenn Alg2-Empfänger 5 Euro mehr im Monat haben, Arbeitnehmer 50 Euro oder Renter 30 Euro mehr, dann ist das in der SPD-Welt ein voller Erfolg. Für die Menschen ist es ein Tropfen auf dem heißen Stein und die SPD muss sich eben an ihren propagierten Zielen messen lassen.

    In Zeiten von Krieg, Corona, Klimawandel, rasant steigenden Kosten und Mieten braucht es ein paar größer gedachte Ansätze als irgendwo mal 50 Euro an den Bürger zu verteilen. Ganz so komfortabel geht es halt nicht weiter auf der Welt. Das sollte langsam mal klar sein.

  • Warum hören wir nichts von der SPD beim Thema "Übergewinnsteuer"?

    Habeck scheint sich damit anfreunden zu können:

    "Daneben prüft das Bundeswirtschaftsministerium derzeit, inwieweit es möglich ist, die überhöhten Gewinne der Unternehmen durch eine Sondersteuer abzuschöpfen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hatte im vergangenen Jahr ergeben, dass eine solche „Übergewinnsteuer“ rechtlich in bestimmten Fällen möglich ist."



    taz.de/Hohe-Benzin...BCbergewinnsteuer/

    • @Brot&Rosen:

      Sie (die SPD) bewegt sich doch:

      "Das Bundesland Bremen will kriegsbedingte Übergewinne bei Mineralkonzernen teilweise mit einer zeitlich befristeten Sondersteuer belegen.

      Dazu werde nächste Woche ein entsprechender Antrag in den Bundesrat eingebracht, kündigten Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) nach einer Senatssitzung an. Ziel sei es, Gewinnanteile, die allein durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine entstanden seien, durch eine Sonderabgabe abzuschöpfen."



      www.t-online.de/na...-uebergewinne.html

  • "Die Regierung beschloss 300 Euro für fast alle – nur für RentnerInnen nicht. Das wollte Scholz so."

    Nun, ich hoffe, dass sich das die jetzigen und baldigen RenterInnen für die nächste Bundestagswahl merken. Ich könnte mich noch heute in den Allerwertesten beißen, dass ich dieser Partei meine Stimme gegeben habe. Ich wünsche ihr, dass sie unter 5% fällt, vielleicht erwacht sie dann.

  • dreiat: hartzer seien nicht mehr erreichbar. also da verweis ich auf die studie, die die nahles mit ohje in die schublade legte, nämlich hartzer gehen nicht mehr wählen, weil sie von politik nichts zu erwarten haben. daher find ich auch ricky gut, der anteil der nichtwähler bleibt leer im parlament. denn die politik muss sich anstrengen, nciht die wähler. außerdem ein quorum und keinere parteiel dürfen koalieren und dann die 5 prozent überspringen.

  • Vielleicht gehen die Leute auch deshalb nicht mehr zur Wahl, weil es ralistisch betrachtet völlig egal ist, ob nun SPD, CDU, FDP, Grüne oder Linken an der Regierung sind. Egal wie die Konstellation lautet, es wird immer die gleiche Politik gemacht. Warum also wählen gehen?

    • @Frank Fischer:

      Es wäre mir neu, dass CDU,CSU und FDP für die 45/42/40h Woche eingesetzt hätten. Auch Mitbestimmung, Mütterrente, Bildung für Alle, Mindestlohn, Bafög waren doch keine Herzensangelegenheit dieser Parteien. Realistisch betrachtet müssten diese Parteien unter der 5% Hürde in den Abgrund versinken.

    • @Frank Fischer:

      Leider wahr.

    • @Frank Fischer:

      Die Leute gehen nicht zur Wahl, weil Ihnen egal ist wer sie regiert. Sie sind einfach zufrieden mit dem was sie haben, denn woanders ist es noch schlechter. Sie haben sich im Wohlfahrtsstaat eingerichtet. Die Knappschaftsrenten, sind mit die am höchsten ausgezahlten Renten. Es gibt jetzt zunehmend kein Knappen mehr, die die SPD wählen würden. Das Wahlergebnis ist absolut in Ordnung, da es die momentanen Bedürfnisse der Wählenden widerspiegelt. Die Nichtwähler sind mit dem zufriedenen was sie haben. Ich verstehe nicht warum man Nicht-Wählern immer versucht eine bewusste Entscheidung unterzujubeln.

      • @Pepi:

        Sie merken aber schon, dass Sie den Nichtwählen gleich 2 bewußte Entscheidungen unterstellen? ^^

  • Dass sie bald 12 Euro Mindestlohn bekommen, "werden viele erst mitbekommen, wenn er real da ist. Auch dann werden viele nicht genug Selbstbewusstsein haben, den ihrem Chef gegenüber durchzusetzen".



    Den Mindestlohn ihrem Chef gegenüber durchzusetzen, als ob das Aufgabe eines Arbeitnehmers ist!



    Es ist der Staat, der bundesweit Millionen Niedriglöhner (also auch die mit Mindestlohn) bundesweit ungeschützt in Stich lässt: bei der Leiharbeit, in outgesourcten staatlichen Unternehmen, ganze Branchen wie Bau (Sub-Sub-Sub-Unternehmen), Altenpflege, Sicherheitsgewerbe, Gastronomie, Paketlieferdienste, Kuriere, LKW-Fahrer, Schlachtbetriebe, Erntehelfer, Kleinstbetriebe, 450-Euro-Jober sind dem Markt weitgehend schutzlos ausgeliefert. Denn in NRW z. B. fehlen massenhaft Stellen im Arbeitsschutz. Die SPD forderte deshalb 1000 neue Arbeitsschutz-Stellen im NRW-Wahlprogramm, engagierte sich im Wahlkampf aber überhaupt nicht für diese Thematik und vergaß, dass es viele neue Staatsanwälte braucht, um die massenhaften Vergehen zu verfolgen. Wundert es, wenn SPD-Wähler die Partei nicht mehr wählen?







    Unvergessen die richtige Analyse von Siegmar Gabriel, der die SPD nach massiven Wahlschlappen als SPD-Vorsitzender aufforderte, dahin zu gehen, wo es brennt und stinkt, doch wollte die SPD im Wahlkampf in NRW und Schleswig-Holstein nichts davon wissen. Sie führte einen mittigen, scholzigen Wohlfühl-Wahlkampf, was auch ein Versagen des Oberstrategen Kevin Kühnert ist, der nicht erkannte, dass es mit ein bisschen Mindestlohn und Respekt nicht getan ist.



    Die strukturkonservative SPD versteht wie beim Aufkommen der Grünen die neue soziale, bürgerliche Bewegung zum Volksbegehren zur Enteignung der Berliner Wohnungsbaukonzerne überhaupt nicht und ist nicht bereit, den massiven Fehler zurechtzurücken, dass der Staat bundesweit Hundertausende staatlicher Wohnungen an Private verhökerte.



    Dass die SPD-Wohnungsbaupolitik schon im Ansatz zu scheitern droht, wen kümmert das schon in der SPD?

  • In SH ist der MP beliebt, deshalb hat dort niemand eingesehen, warum der abgewählt werden soll, er ist sogar noch mehr als bestätigt worden, Grün auch , nur die FDP ist abgestraft worden. Jetzt reicht es für Schwarz- Grün. IN NRW können sich viele bestimmt noch an die Katastrophe Hannelore erinnern- und Wüst wirkt kompetent und sympathisch- warum soll er gehen..? Ich als nicht Unionsanhänger würde Wüst und Günther sofort wählen.

  • Warum in Duisburg kein Ex-Sozi mehr SPD wählt, erkennt man leicht, wenn man vor Ort einen Spaziergang durch die betreffenden Stadtteile unternimmt. Einfach mal real selbst machen.

    • @Nachtsonne:

      Ich bin gerade etwas weiter weg von den erwähnten Stadtteilen.



      Könnten Sie die von Ihnen erkannten Gründe der Ex-Sozis bitte kurz erklären?

  • Nichtwählern endlich Platz verschaffen und die Plätze in Land und Bundestagen analog der %-te der Nichtwähler vakant lassen. Spart Geld, macht effizient.



    Wahlweise zu Absatz 1 per Losentscheid Bürger in Land- und Bundestag einziehen lassen.



    Zurück zum Thema SPD: Warum wird das Hauptproblem nicht angesprochen? Die Figur Scholz! Während ich Frau Merkel als wohlwollende Beamtin bezeichnen würde ist Scholz ein Beamtentyp der keinen Fehler machen will und daher gar nix macht. Mit so einer Führung(?) ist natürlich schwer zu regieren oder strukturell zu arbeiten. Egal wer wo Minister oder Parteivorsitzender ist.

    • @Tom Farmer:

      Tja - kannste auch ganz anders sehen. Wollnich.

      Zitier mal meine Oberprimaliebe zum Vatertag - hm!;)



      “… Mir ist der umsichtige Kanzler gerade recht, Alleingänge und Schnellschüsse sehr suspekt. Das Verständnis für Kritik aus allen möglichen medialen und politischen Richtungen mangelt mir und macht mich z. T. höchst ärgerlich. Man stelle sich nur einen Kanzler L. aus NRW in dieser Situation vor! Da ist mir ein „Zauberberg“-Zitierender wirklich lieber.“

      unterm—— btw



      Und wahrlich nicht aus der von Harry Rowohlt einstmals knapp umrissenen Kategorie - “…is auch Lehrerin geworden.“ - 🙀🥳 -

      • 9G
        95820 (Profil gelöscht)
        @Lowandorder:

        Wer den „Zauberberg“ gelesen hat, hat auch seine Sympathie an (mindestens) eine Figur vergeben. Oder vergleicht sich selbst mit einer der Personen, die dort auftauchen. Wie sieht sich wohl Olaf Scholz? Spekulationen sind erlaubt und erbeten.

      • @Lowandorder:

        Sind wir nicht alle irgendwie Lehrerin? Die Frage dann also doch eher die der Qualität, wenn vorhanden, und welche.

        • @Tom Farmer:

          Das hab ich doch für die Lersche schon beantwortet. Woll.

          🤫🤫 (entre nous only!!) aus dem Skat



          Als sie - lange vor ehra Zeit - als Shoa & Holocaust noch unbekannte Begriffe - ein Referat über Judenverfolgung Drittes Reich übernommen hatte!



          Unterbrach sie der sattsam bekannte



          (Entree:“Im Gegensatz zu anderen Kollegen lege ich keinen Wert darauf in der Klasse beliebt zu sein!“) Berufsabsäger Jambus (ein steifes Knie) auch “Panzerschulze“ genannt! nach einer Weile verärgert “…jetzt sei es nun aber auch genug!“ & brach‘s ab!



          (Was ihn aber nicht daran hinderte - sich ob dieser fitten 🧢 im Lehrerzimmer zu brüsten!)



          (ok der noch - als ich ihn beim 25. Abi mit seinen nicknames begrüßte:



          “Man ist froh. Daß ich jetzt endlich meine Kriegstagebücher herausgebe!“



          “Na sehnse Herr Schulze! Geht doch. Sie machen ja weiter wie gehabt!“



          Heiterkeit auf den Rängen der Doppeljahrgänge obdessen eines Absolventen des Ascheimerzuges (mat.nat) auch als „Abschaum“ bekannt.

          kurz - Wo warenmer grad stecken geblieben? Ach ja - Lehrers - “Einen hatten wir.“ Tucho



          “ Ich denke nicht mit Hass an meine Schulzeit zurück - sie ist mir völlig gleichgültig geworden. Schultragödien haben wir nie gehabt, furchtbare Missstände auch nicht. Aber schlechten Unterricht. Es war ja nachher auf der Universität ähnlich - nur stand da der Unfähigkeit der Professoren, zu lehren, wenigstens oft ihr wissenschaftlicher Wert gegenüber. Aber ich denke ein bisschen traurig an die Schule zurück, heute, da ich den Wert der Zeit schätzen gelernt habe. Sie haben uns um die Zeit betrogen, um unsre Zeit und um unsre Jugend. Wir hatten keine Lehrer, wir hatten keine Führer, wir hatten Lehrbeamte, und nicht einmal gute...



          Was wir wissen und können, das haben wir uns mit unsäglicher Mühe nachher allein beibringen müssen, nachher, als es zu spät war, wo das Gehirn nicht mehr so aufnahmefähig war wie damals.… > ff



          www.ktg-minden.de/...e-eigene-schulzeit

          So geht das © Kurt Vonnegut

  • Mir macht diese Partei Angst. Es ist grausam, den Dilettantisten die Sonne im Kanzleramt zu gönnen. Wie wäre es mit einer Koalition der Willligen, mir ist eine Echtkoalition aus reformwilligen Parteien lieber als eine Koalition der saturierten gestern Volksparteien.

  • Ich kenne den Duisburger Norden und große Teile des Ruhrgebiets. Wenn da jemand mit Schulz- oder Scholz-Geschwurbel ankommt, hat der keine Chance mehr. Allein die Verwendung des Begriffs "Gerechtigkeit" löst schon Übelkeit aus, weil kaum jemals gesagt wird, was denn damit genau gemeint ist. Und wenn dann die Rente letztendlich um 5 € pro Monat erhöht wird, lacht man nur noch darüber.



    So gewinnt man keinen Blumentopf mehr, da ist der Zug schon lange abgefahren.

  • Ja wie? “ „Die Wahl war bitter“, sagt Börner. Nur 38 Prozent sind zwischen Marxloh und Hamborn zur Wahl gegangen.… „Die Saturierten“ (Börner) hatten keine Lust auf Politik. „Die haben am Sonntag noch was auf den Grill gelegt und gesagt: Wählen? Ach, lass ma’.“



    2017 ging in dem Wahlkreis allerdings noch gut die Hälfte zur Wahl.“ Ach was!



    & Geht‘s noch?



    “ Eine schlüssige Erklärung, warum in vielen roten Hochburgen SPD-SympathisantInnen lieber Würstchen brieten, fehlt den GenossInnen.“

    Ja lüg ich denn! Wie blind kannste denn sein?! Wollnichwoll!



    Die Antwort liefer ich gern. Liegt nah - nicht fern.



    “ SPD-Mann Börner traf im Wahlkampf in Duisburg RentnerInnen, die ihm ins Gesicht sagten: „Deshalb wähle ich euch diesmal nicht.“ - Eben - Ihr Parteibonzen

    Rentner - die haben & DA BEGANN DER NIEDERGANG - euch Parteibonzen - nie & zu recht!* die - NEUE HEIMAT & ALBERT VIETOR - VERGESSEN! WOLL.



    Da beganns mit “ Wählen? Ach, lass ma’.“ bis hück kontinuierlich bei den heute Alten mit Entlastungspaket als Schlagobers - 🙀😡 •



    &



    Agenda2010 Deregulierung Hartz IV



    Gerd Genosse der Bosse - WIR DANKEN DIR & MÜNTE DITO ! UNVERGESSEN!



    WER NICHT ARBEITET - SOLL AUCH NICHT ESSEN! & DÄH! WEITERSO •



    & 2017 & halbiere?



    Na packt euch doch an die Nase!



    Links blinken & dann doch - NIX -

    kurz - So! Läuft der Hase!=>



    Klassenverrat wird abgestraft!



    Na aber sicher dat. Da mähtste nix.



    Dat wüßt ich ever. Kontinual.



    Normal.

    unterm—*HANS KOSCHNICK remember



    ~ “Bis zur Neuen Heimat - Villen in der Toskana - hatte ich die Hälfte meines Salärs (als Bremer Bürgermeister!) der SPD gespendet. Was wäre ich denn ohne meine Partei! Danach nicht meht!“

    kurz - Will sagen - ihr lausigen - großteils bourgeoise Parteibonzen (Oil of Olaf I. 🙈🙉🙊 vorweg) könnt es auch mit einem sympathischen Arbeiterkind aus Bochum wie Thomas Kutschaty nicht rausreißen! Solange euch euer Stammwählerklientel nicht (wieder) eine sozialstaatlich verortete Politik zutraut!



    Derzeit ersichtlich nicht • Woll!

    • @Lowandorder:

      Mal abgesehen davon, dass die Politik der SPD oder sonst welcher Partei, was sie auch immer macht oder unterlässt, für mich kein Grund wäre, NICHT wählen zu gehen: Kutschaty ist aus Essen.



      Wenn eigentliche SPD-Wähler:innen aus (mehr oder weniger begründetem) Frust über die SPD sich lieber von der CDU regieren lassen, hat das für mich eher masochistische Qualität. Nach dem Motto: ist meine Mama selbst schuld, wenn ich nasse Füße kriege, warum kauft sie mir keine Gummistiefel.



      Im Übrigen haben die >60-jährigen, die gewählt haben, lieber CDU gewählt ...

      ‚ Die SPD punktet mit Ansehen und sozialen Themen, ihr Spitzenkandidat bleibt aber blass.‘



      Quelle: www.forschungsgrup...rdrhein-Westfalen/

      Und: eine Anekdote vom Wahlkampf macht noch lange kein allgemeingültiges Erklärungsmuster. Selbst wenn sie mit der eigenen Meinung übereinstimmt, wa.

      • @Jossito:

        Asche auf mein Haupt: Essen - klar.



        Lauschte ich doch schmunzelnd unlängst in E-Borbeck dem 📱 📲 der Thomasse! & => “Höma - aber knackig!“



        “Wieso? Der war Refi bei mir!“ - 🙀🥳 -



        & wieso nur eine*=>



        “ Und: eine Anekdote* vom Wahlkampf macht noch lange kein allgemeingültiges Erklärungsmuster. Selbst wenn sie mit der eigenen Meinung übereinstimmt, wa.“



        Junge - das Fliegenbeizählen & ehrs Rosinenpickerei - überlaß ich gern anderen. Wollnichwoll.



        Nö - pars pro toto - muß reichen - wa!



        servíce “Redefigur, bei der mit einem Wort, das gewöhnlich einen bestimmten Teil eines Ganzen bezeichnet, nicht nur dieser Teil, sondern das Ganze gemeint ist (z. B. unter einem Dach = in einem Haus.“ => nicht nur mir ein ganz geläufiger Ansatz! Gellewelle.



        (ollen Chargaff ~ “…wir haben ein paar Splitter vom möglicherweise unendlichen (wachsenden Gebirge des Wissens abgekratzt & schließen locker auf das Ganze…! o.s.ä. Feuer des Heraklit als er vor einer erneuten Kernspaltung - Gene - warnte.



        => ein unausweichliches Dilemma menschlichen Seins. Get it? Fein.

        • @Lowandorder:

          In dem Artikel kommt mir die Rolle der Spitzenkandidaten zu kurz. Gerade für die (Wähler:innenwanderung der) >60-jährigen wird mE die weniger biedere Persönlichkeit Kutschatys eine Rolle gespielt haben.



          Nichtwählen, was bei großen Teilen der Ex-SPD-Wählerschaft in NRW ein wohlfeiler Ausdruck von Unzufriedenheit mit der SPD war, ist (entgegen meiner eigenen früheren Annahme, dass Nichtwählen idR schlichtes Desinteresse an politischen Fragen zeigt) offenbar eine größtenteils politisch motivierte Meinungsäußerung, s.a.:



          www.bundestag.de/r...08-15-pdf-data.pdf



          Inzwischen, das war am letztjährigen Laschet-Desaster erkennbar, reagieren Wähler:innengruppen und Klientel viel sensibler auf politische Ereignisse, Personen und Unterlassungen und münzen die eigene Betroffenheit ohne Rücksicht auf etwaige zu erwartende eigene Nachteile (geradezu wie bei deren bewusster Inkaufnahme) auch in Enthaltung um. Woraus man schließen kann, dass eine traditionelle Parteibindung seltener wird und sich Wähler:innen mit ihrer (Nicht)Wahlentscheidung immer mehr als Lobbyisten ihrer persönlichen Interessen sehen und weniger in Loyalität zu den Ideen einer bestimmten Partei oder ihres ‚Milieus‘. Es wird eine spannende Aufgabe für die Parteien sein, mit diesem frei flotierenden Anteil von vorteils- und betroffenheitsorientierten Wechsel(nicht)wählern umzugehen, die mit ihrem (Nicht-)Stimmen für eine Partei wie an der Börse tageskursorientiert investieren, mit der Forderung auf gute persönliche Rendite. S.a. junge FDP-Wähler:innen. Einschließlich dem Disziplinierungs-/Bestrafungsversuch durch Enthaltung, Nichtinvestment. Insofern hat diese Wählerschaft gelernt, ihre Stimmen und Stimmungen nach den Regeln der ‚freien‘ Marktwirtschaft zu kapitalisieren.

        • @Lowandorder:

          Got it.



          Nach der Liverpool-Niederlage musste ich einfach was loswerden.

          • @Jossito:

            Dann hörensemal Tucho zu -



            “ Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas –: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören:[107] zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.“



            Und wird ehna vllt klar - daßse im Ruhrgebiet nicht mit Vergleichen zu obsoleten Trümmerhaufen wie die FDP kommen können.



            Anders gewendet - wennse im Pott ner beliebigen Gartenrunde das Fiege sauer werden lassen wollen. Dann werfens mal Neue Heimat oder noch besser Albert Vietor in die Runde! Woll.



            Würde aber vorab checken - ob die letzte S-Bahn nicht schon weg is!



            servíce & Gern&Dannichfür

            unterm—— Schnipsel



            www.zeno.org/Liter.../Schnipsel+%5B9%5D

            • @Lowandorder:

              Hab 65 Jahre in Essen gelebt. Segeroth, Schlenhof, Altenessen, Stoppenberg, etc etc. Wenn watt im Ruhrgebiet (außer Bochum, der untypischsten Ruhrpottstadt) flächendeckend unüblich war und is: Fiege Bier und Belehrungen. Tucho hin oder her.



              Speaking of: wer dort Tucho sacht, meint heutzutage wieso den Trainer von Chelsea. Und am Tresen im Nordbahnhof, Nähe Stahlstraße, wo auch Helmut Rahn verkehrte, gab es in den 40ern bis 60ern ganz ganz andere Themen. Mein Vatter war Klüngelskerl und hat FDP gewählt. So is datt mit die Anekdoten und pars pro toto ...

              • @Jossito:

                Kontra: “Ja - nich Aachen - fängt aber auch mit A an => Arnsberg!“ Ach du heiliger Strohsack! - ”Ja ok. Wie wär’s mit Gelsenkirchen?“ Das Nordlicht: “Booye - Kohlenpott - Hands OFF!“



                (Wenn ich mal‘n Fehler gemacht habe¿ dacht ich bisher dann da: mit Arbeiterkind Präsi ”Quickie“ Schnellenbach wurde dir “Ranschleimen“ (“ ich habe Sie in meinem neusten Buch zitiert!;) angedichtet!;)( who knows? But.



                Kolorit=> BO - weil ich da grad noch zu Untertagestück wat Mucke gemacht.



                Ansonsten - 🎶erDO-Huckarde Nord - Vater Steiger et al. - halt ich meine Einschätzung locker aufrecht!



                Die erklärt ala long - Wählerverhalten im Pott & SPD= “Hier können Familien Kaffee kochen“ a Tucho - wesentlich klarer!



                & - TUCHO - aber immer.



                Hatte doch unlängst ein ahnungsloser Steißtrommler die Stirn - als allein pc -



                “ Kurt Tucholsky“ (Dr. ist Namensbestandteil! Woll - alte Flachpfeife!)



                & Däh 🏴‍☠️ Jim Hawkins sei Dank =>



                Serve & volley => “Tucho - war zu seinen Lebzeiten allgemeiner Sprachgebrauch“



                Eben.



                & nochens - nicht zu vergessen —



                Bernhard Bussmann



                Woanders wars auch Scheiße: Jahre der Krise 1920 bis 1936. Ein Roman aus dem Ruhrgebiet.



                & btw - 🚣‍♀️ - Schlagmann Obberhausen;)



                Trainerlegende (vor Karl Arsch Adam) & 5 Jahre mein Ruderlehrer/trainer =>



                Kuhli - Kulmey-Becker - exBergmann - BO!;) der viel zu erzählen wußte & ich kam zum Ruderverein Essen-Kupferdreh (official -Turnverein 1877 e.V. Essen-Kupferdreh;)



                www.rudern.de/news...ied-kuhlmey-becker



                & die beede =>



                www.imago-images.d...p/0024648436/w.jpg



                de.wikipedia.org/w...schaftsrudern_1953 - u.a. Achter



                & Kuhli in aller Bescheidenheit - wa!



                www.spiegel.de/spo...-0000-000043144292



                “ »Deutschland-Achter finde ich zu großspurig«, wehrte der Adam-Nachfolger Siegfried Kuhlmey-Becker, 43, ab.“ Dafür könnt ich Kuhli noch heute den Kopf küssen: Dieser Groddeck/LÜGT 🇩🇪Missgeburt den Stinkefinger! Zu recht! Malocher(kind)halt.

  • Die SPD hat versucht mir zu erklären, warum ich sie nicht wähle.

  • Mark Twain hat geschrieben Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich...

    1999 hat ein Parteivorsitzender der SPD geglaubt, er sei der Chef des Bundeskanzlers. Die folgenden sind bekannt...

    Vor 40 Jahren kam es zu einer Sicherheitspolitischen Grundsatzdebatte (Nato-Nachrüstung) auch da hat ein SPD Vorsitzender geglaubt er sei der Chef des Bundeskanzlers. Und diesem die Gefolgschaft verweigert... Ergebnis vom Lied, die FDP ging von Bord und die "Geistig--moralische" Wende begann.

    Heute steht das Land wieder vor einer Sicherheitspolitischen Grundsatzentscheidung (Sondervermögen), wenn also die SPD Fraktion und/oder die Partei dem Kanzler nicht folgt. Gibt es sehr viel früher Bundestagswahlen als sich das einige vorstellen.

    Meiner unbedeutenen Meinung gibt es für die SPD nur eine Chance, sie muss sich dem Kanzler anschließen, damit dieser die Partei über die Ziellinie bringt. Ggf. muss Scholz-SPD Chef werden.

    Aber wie gesagt: Geschichte wiederholt sich nicht, sie reimt sich nur...

  • Hier is sonne Grundtenorironie i.B., die ich gut finde.



    .. Linke verstehen Nichtwählen als schlummernde Protestenergie, die durch entschlossene populistische Ansprache überwunden werden muss. ..



    Das meine ich, ganz entschlossen..



    Olaf Scholz ist schon Auslaufmodell, die Robert Habecks, Daniel Günthers werden, falls sie den Stab nicht verlieren, die Staffel gewinnen.

  • Eine Partei ohne eigenes Gewicht.

    Ohne eigenes Gewicht



    Ohne eigenes Gesicht



    Ohne eigenes Gewissen



    Ohne eigene Genossen.

    Zeit zum Umdenken, liebe Sozialdemokraten, oder nicht?

  • > Nur 38 Prozent sind zwischen Marxloh und Hamborn zur Wahl gegangen. So wenige wie in keinem Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen. […] „Die Saturierten“ (Börner) hatten keine Lust auf Politik. „Die haben am Sonntag noch was auf den Grill gelegt und gesagt: Wählen? Ach, lass ma’.“

    In einer Demokratie gibt es auch Pflichten. Vermutlich sind wir an dem Punkt, es den Australiern gleichzutun und jeden, der die Pflicht zur Stimmabgabe verweigert, ein Strafgeld abzuverlangen - ich für meinen Teil könnte damit gut leben.

    • @Grenzgänger:

      Jung - Viel einfacher - Wähl dir doch‘n



      ANDERES VOLK - Gelle!



      Viel Glück 🍀 - 🎏 -

    • RS
      Ria Sauter
      @Grenzgänger:

      Oha, das sind ja Forderungen, da wird mir ganz übel.

    • @Grenzgänger:

      und wenn man mit keiner der angebotenene Parteien einverstanden ist?



      Muß man dann das geringere Übel wählen, um einer Strafzahlung zu entgehen? Weniger Ansporn Politik für die Bevölkerung zu machen gibt es eigentlich kaum: "die müssen ja eh wählen gehen..." Wenn die Politik aus welchen Gründen auch immer keinen Zuspruch findet, scheint es Gründe zu geben, die verschwinden nicht, wenn man sie unter Strafe stellt.



      Die einzige Version in das sinnvoll wäre, wäre dass es den Menschen zu gut geht, so gesättigt vom eigenen Leben und annehmend der eigene Wohlstand sei ein Grundrecht, durch nichts gefährdet.



      Ich kann mir schlecht vorstellen, dass das der wichtigste Grund für`s Nichtwählen in diesem Land wäre...

      • @nutzer:

        Man ist nicht verpflichtet, sein Kreuzchen bei irgendeiner Partei machen zu müssen.

        Verpflichtend ist es, sich am Wahltag tatsächlich aufzuraffen, um im Wahllokal zu erscheinen.

        Was Sie dort dann in der Wahlkabine mit ihrem Wahlzettel veranstalten, bleibt Ihre Sache.

        Übrigens kann man auch jederzeit die Briefwahl nutzen.

      • @nutzer:

        Dann geht man zur Wahl und macht den Stimmzettel ungültig, ganz einfach.

        • @Devil's Advocate:

          Vorbild erste demogradische Wahl in der ehemaligen Szoffjetisch Besetzten Zsoone! =>

          “Meine Pachtei is nich dabei!“ - massenhaft & für Spätgeborene -



          Fragt Frau Flieder¿ - Quatsch nein!



          Frau Tratschke: “Welche - war die gemeinte?“



          (Einsendeschluss 17. Juni - “Spitzbart Bauch & Brille - Sind nicht des Volkers Wille!“ (da war ich da schon wech - rübergemacht!;)



          Soweit mal.

    • @Grenzgänger:

      Man könnte ja jedem, der seinen Stimmzettel in die Urne wirft einen Gutschein schenken.



      Z.B. ein Schwimmbadbesuch oder einen Monat Museum gratis, oder einmal Zoo, ein Tagesticket Bus für lau ... was weiß ich.



      Nur so als Anzeiz trotz schönsten Wetters hinzugehen ...

      Und dieser Vorschlag ist sicher realistisch.

      Allerdings wird sowas am vehementen Widerstand des Schwarzen Blocks scheitern.

      Denn der Schwarze Block hat es schon immer verstanden, sein Stimmvieh in die Wahllokale zu karren.