Debatte Krise der SPD: Der Verrat des Aufsteigers
Die Agenda 2010 ist der Brandfleck der SPD, der nicht verschwinden will. Sie symbolisiert das Ende eines Versprechens, das schon brüchig war.
S olange Parteien in Medien und von der Konkurrenz bekämpft und verhöhnt werden, ist eigentlich alles in Ordnung. Die scharfe Attacke, das harte Urteil sind der normale Aggregatzustand der Demokratie. Die SPD indes wird besorgniserregend freundlich behandelt. In Zeitungen liest man aufmunternde Leitartikel voll wohlmeinender Ratschläge. In Häme ist immer Respekt für den Gegner verpuppt. Schonung ist im politischen Geschäft die Höchststrafe. Sogar die Angriffe der Linkspartei klingen müde.
Ein Grund für die missliche Lage der SPD ist Angela Merkel. Die Union ist in den letzten zehn Jahren weiblicher, offener und liberaler geworden. Das war kein allzu großes Kunststück. Merkel hat nachvollzogen, was in der Gesellschaft Mainstream geworden war – dass sich auch Väter um Kinder kümmern sollen, dass man Atomkraftwerke besser abschaltet, Vorurteile gegen Schwule reaktionär sind und Migranten zu Deutschland gehören.
Die Union hat ihre ranzige Anti-68er-Pose abgestreift. Das hat für die SPD dramatische Folgen. Sie büßte damit die kulturelle Hegemonie ein, die Treibstoff ihrer Erfolge war. 2002, bei der letzten Wahl, die die SPD im Bund gewann, trauten die meisten Bürger der Union in Sachen Wirtschaft mehr zu – und wählten trotzdem Schröder und Fischer. Dieser Hipnessbonus ist für die SPD verloren.
Der zweite Grund ist komplizierter. Er wurzelt tief in der Geschichte der Partei – und hat das Gesicht von Sigmar Gabriel. Der SPD-Chef ist der talentierteste Politiker seiner Generation. Er ist intellektueller als Hannelore Kraft, nicht so blass wie Frank-Walter Steinmeier, nicht so steif wie Olaf Scholz. Es gibt auch jenseits der SPD keinen Spitzenpolitiker, der so mitreißend reden, so scharf formulieren, so ätzend kritisieren kann. Es gibt kaum einen, der die Schwächen seiner Partei präziser benennt, und keinen, der das Herz der Genossen so zu rühren versteht.
Zerrissen im Villenviertel
„Unsere Politik wirkt manchmal aseptisch, klinisch rein. Wir müssen raus ins Leben, da, wo es brodelt, wo es laut ist, wo es riecht, manchmal stinkt.“ Das hat Gabriel 2009 in Dresden gesagt. Die SPD hatte 23 Prozent bekommen, das schlechteste Ergebnis seit 1893. Die Genossen haben Gabriel für diese Rede geliebt. Er gab ihnen das Gefühl, dass sie eine Mission haben, dass sie nicht bloß das Bestehende verwalten, dass es Geschichte, Ziel, Sinn gibt.
Das war ein Moment der Hoffnung – und der Selbsttäuschung. Das durchschnittliche SPD-Mitglied ist 59 Jahre alt, männlich, Beamter oder Angestellter und nicht in der Gewerkschaft. Wenn der Durchschnittssozialdemokrat etwas nicht will, dann sein ordentliches Büro gegen einen Ort tauschen, wo es laut ist und stinkt. Denn von dort, aus den Fabriken und Kohlebergwerken, kommt er. Der Aufsteiger mag gelegentlich nostalgisch an diese verrußte Welt denken. Dorthin zurückkehren, wo er und seine Eltern herkommen, will er nicht.
Milo wurde als Milena geboren. Er wollte ein Mann sein und wurde es, auch ohne Hormone und Operation. Ein Trans*mann erzählt von seinem Weg zu sich selbst – in der taz.am wochenende vom 14./15./16. Mai. Außerdem: Österreich vor der Stichwahl des Bundespräsidenten: Kann die Regierungspartei SPÖ den Erfolg der rechten FPÖ noch verhindern? Ein Lagebericht. Und: Versandhändler liefern sich einen harten Wettstreit. Was sie tun, damit das Paket schnell zum Kunden kommt. Am Kiosk, eKiosk oder im praktischen Wochenendabo.
Die Sozialdemokratie hat lange und erfolgreich für den Aufstieg der Arbeiter in die Mittelschicht gekämpft. Sie hat in den 70er und 80er Jahren deren Kindern, vor allem den Töchtern, den Weg in die Gymnasien und Universitäten geebnet. Jetzt ist das mürrische, zerrissene Glück der Aufgestiegenen Teil der Krise der Sozialdemokratie. Und die verkörpert derzeit niemand deutlicher als Gabriel.
Der soziale Aufsteiger ist eine schillernde prekäre Figur. Gerhard Schröder, Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft haben sich von weit unten nach weit oben gekämpft. Sie sind Idealbilder der Bundesrepublik. Denn sie verkörpern geradezu, dass Leistung zählt und die Gesellschaft durchlässig ist. Das ist, wenn man auf Statistiken schaut, falsch. Über Bildung aufzusteigen ist in Deutschland schwieriger als in vielen OECD-Staaten. Das macht den Aufsteiger vielleicht noch anziehender, noch großartiger. Er ist eine tröstliche Illusion.
Wankelmütige Politik von Schröder und Gabriel
Der Aufsteiger ist ein dynamisches Wesen. Er ruht nicht in sich selbst. Er hat ja sein Herkunftsmilieu hinter sich gelassen. Nun wohnt er in noblen Gegenden und fährt Autos, die seine Verwandten nur aus der Werbung kennen. Der Aufsteiger ist vital, kraftvoll, aber nur bedingt zuverlässig und eine zerrissene Figur. So ganz passen seine hemdsärmlige Art und vorlaute Direktheit nie in das Villenviertel. Er mag sich noch so sehr anstrengen – die „ungezwungene Selbstsicherheit“ (Pierre Bourdieu) des Großbürgertums wird ihm nie zur Selbstverständlichkeit. Er kann die Unsicherheit seines Status überspielen – ganz verschwinden wird sie nie.
Zwischen diesem Typus und der wankelmütigen Politik von Schröder und Gabriel gibt es Verbindungslinien. Schröder hat forsch die Agenda-Politik exekutiert, die jenem Milieu Lasten aufbürdete, dem er entstammte. Und er hat generöse Steuersenkungen für die Bewohner der Villenviertel durchgefochten.
Es ist eigentlich erstaunlich, dass die SPD bis heute unter der Agenda-Politik zu leiden hat. Die Reformen liegen mehr als zehn Jahre zurück. Die SPD-Spitze hat sich ein paar halbherzige Reuebekenntnisse abgerungen und mit Mindestlohn und der Rente mit 63 praktische Wiedergutmachung versucht. Und doch verzeiht ein Teil ihrer Klientel der SPD nicht.
Brandfleck Agenda 2010
Denn die Agenda symbolisiert den Verrat des Aufsteigers, der, oben angekommen, mit Verachtung auf die Zurückgebliebenen schaut. Dass sich Schröder im Brioni-Anzug und mit Cohiba fotografieren ließ, passte perfekt in dieses Bild.
Der britische Soziologe Anthony Giddens, damals Stichwortgeber für New Labour, das Pendant der Schröder-SPD, stellt im Rückblick fest, dass Blair & Co Wirtschaftsführer und Unternehmer „unkritisch bewunderten“. In Deutschland war das nicht anders. Zentrale SPD-Akteure wie Wolfgang Clement und Walter Riester hatten in den Organisationen der Arbeiterbewegung Karriere gemacht – und als Minister nichts Eiligeres zu tun, als sich Unternehmern und Versicherungskonzernen anzudienen. Darin ist unschwer die Statusunsicherheit des Aufsteigers zu erkennen – und die Sehnsucht, von der Elite anerkannt zu werden.
Fatal wirkt dies, weil gleichzeitig die kollektive Aufstiegsverheißung der Sozialdemokratie erlosch. Für Ungebildete, aber auch für die untere Mittelschicht gibt es in der von Digitalisierung und Individualisierung geprägten Wissensgesellschaft wenig zu gewinnen. Auch deshalb ist die Agendapolitik der Brandfleck, der einfach nicht verschwinden will. Sie symbolisiert das Ende eines Solidaritätsversprechens, das schon zuvor brüchig war.
Das Dilemma der SPD 2016 hat viele Gründe. Die Sozialdemokratie versteht sich seit je auf die Organisation von Kollektiven – die individualisierte, zerfranste Arbeitswelt macht sie ratlos. Der Absturz der Sozialdemokratie ist zudem ein europaweites Phänomen. In Wien und Amsterdam sieht es für die einstigen Arbeiterparteien noch weit übler aus. Dort sind sie in einen Zangengriff zwischen Rechtspopulisten und wohlhabendem grünem Neobürgertum geraten. Der Zerfall der Mitte-links Parteien in Athen, Kopenhagen und Warschau hat jeweils eigene, nationale Einfärbungen. Und doch gibt es ein Muster. Die Talfahrt der Mitte-links Parteien in der EU hat sich seit der Finanzkrise 2008 rasant beschleunigt. Die Wähler schreiben diese Krise der Sozialdemokratie zu. Denn die steht für das Versprechen, den Kapitalismus einzuhegen und sozial zu bändigen. Und das scheint gebrochen zu sein.
Auch bei den Eliten anerkannt sein
Und in Deutschland? Sigmar Gabriel, die Schlüsselfigur der SPD, ist Gerhard Schröder in vielem ähnlich. Er ist ein schlagfertiger Instinktpolitiker, für Freund und Feind schwer kalkulierbar. Gabriel kann den jovialen Kumpel geben, der im Willy-Brandt-Haus im Disput mit einer eloquenten Putzfrau auch mal was „beschissen“ findet. Und er kann von der beamtenhaften SPD überzeugungsstark fordern, wieder „mehr soziale Bewegung“ zu sein. Wenn der Vizekanzler indes zu Tisch bei den Mächtigen sitzt, wie beim Weltwirtschaftsforum in Davos 2015, erklärt er die von vielen seiner Genossen unterstützten Anti-TTIP-Bewegung zum Phänomen einer hysterischen reichen Gesellschaft.
Gabriel verkörpert ungefiltert und ohne Stoßdämpfer die innere Zerrissenheit der Aufsteigerpartei SPD. Sie will bei den Eliten endlich so selbstverständlich anerkannt sein wie die Union. Aber sie will auch die traditionsbewusste linke Volkspartei sein, die für soziale Gerechtigkeit und das Gute streitet. Überflüssig, zu sagen, dass bei Gabriels Manövern die Glaubwürdigkeit pulverisiert wird. Und die ist eine Ressource, die schwer recycelbar ist.
Nehmen wir mal an, dass die SPD 2017 wundersam die absolute Mehrheit erringt. Was würde dann geschehen? Würde die SPD-Regierung Steuern erhöhen, um die Arm-reich Schere zu schließen? Würde sie, unbeeindruckt von Gegenkampagnen, die Bürgerversicherung einführen? Und gegen wütende Proteste von Unternehmern die Schäden von Merkels Europolitik beseitigen und Eurobonds ins Spiel bringen?
Oder würde Kanzler Gabriel TTIP durchpeitschen, die widerwillige Partei mit Machtworten schurigeln? Und sich in der ersten Wirtschaftsbaisse mit den Gewerkschaften anlegen?
Wir wissen es nicht. Wahrscheinlich weiß es auch das Willy-Brandt-Haus, vielleicht sogar Sigmar Gabriel selbst nicht. Das ist ein Problem.
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