Claudia Roth zieht Bilanz: Droht nun das konservative Rollback?
Die Grünen-Politikerin hat als Ministerin für Kultur und Medien einiges erreicht. Zum Abschied sprach sie auch über Nachfolger Wolfram Weimer.
Nach dreieinhalb Jahren im Amt ist für Claudia Roth als Staatsministerin für Kultur und Medien nun Schluss. Künftig wird der konservative Publizist Wolfram Weimer als ihr Nachfolger im Kabinett von Friedrich Merz übernehmen. Am Montagabend zog Roth im Bundeskanzleramt bei einem Hintergrundgespräch vor der Presse ein letztes Mal Bilanz.
Die Grünen-Politikerin teilte dabei die Sorge eines nicht unbeträchtlichen Teils der deutschen Kulturszene, mit Weimer drohe schon bald ein Kampf um Kultur – oder sogar gegen sie.
So stehen erfolgreiche Projekte wie der unter Roth eingeführte Kulturpass auf der Kippe. Mit dem Kulturpass erhalten 18-Jährige derzeit ein Budget, mit dem sie eigenständig an Kulturveranstaltungen teilnehmen oder Kulturprodukte erwerben können.
Laut Roth wurden dadurch bislang eine Million Kinokarten abgesetzt. Aber auch 1,8 Millionen Bücher in Geschäften verkauft. Der Kulturpass lädt Jugendliche zur aktiven Teilhabe am Kulturleben ein, beinhaltet nebenbei auch eine Förderung der kulturellen Infrastruktur Deutschlands.
Kultur ist keine Ware
Entgegen aller Skepsis ist es der scheidenden Staatsministerin in ihrer Amtszeit gelungen, vieles für die Kultur zu bewirken. Was sich auch in einem stetig wachsenden Kulturetat ausdrückte. Sie stand dabei gegen neoliberale Auffassungen, wie sie der lange als ihr Nachfolger gehandelte Berliner Kultursenator Joe Chialo vertritt, der ebenso wie Weimer ein Quereinsteiger in die Politik ist.
Allen Unkenrufen zum Trotz brachte Roth auch das langjährige Reformvorhaben der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) zu einem erfolgreichen Abschluss. Dazu schmiedete sie über die politischen Lager hinweg Bündnisse. Für Marion Ackermann als Nachfolgerin des ausscheidenden Hermann Parzinger an die Spitze der SPK fand sie breite Zustimmung.
Auch ihr Engagement für Green Culture, Erinnerungspolitiken oder die bedrängte Ukraine beinhaltete mehr als Symbolik. Man wird sehen, ob ihr Nachfolger die Größe hat, hier von ideologisch bornierten oder restaurativen Tendenzen abzusehen. Weimers Schrift „Das konservative Manifest. Zehn Gebote der neuen Bürgerlichkeit“ verheißt nichts Gutes.
Nach dem Antisemitismus-Skandal bei der letzten documenta setzte Roth durch, dass der Bund die Kassler Kunstschau nicht nur mitfinanzieren darf, sondern auch in den dortigen Gremien wieder vertreten ist. Allerdings machte sie jetzt zum Abschied erneut deutlich, dass sie nicht daran glaubt, Antisemitismus oder Rassismus ließe sich einfach per Verordnung oder Klauseln bekämpfen und verhindern.
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