CDU-Politiker Jens Spahn: Er ist guter Hoffnung
Jens Spahn gibt sich als CDU-Rebell mit Hang zu Rechtsauslegern. Er könnte Minister werden. Dann wäre er Merkels Mann – und ihr Menetekel.
Jens Spahn ist nach Apolda gekommen, weil der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring ihn eingeladen hat. Spahn zieht. Er gilt als CDU-interner Rebell. Als Widerhaken im bröckelnden Panzer von Angela Merkel. Als ein etwas wild gewordener Jungspund, ausgeflippt auf jene Weise, die die CDU für ausgeflippt hält: machthungrig, aber manierlich, spitzfindig und selbstgewiss.
Schon bald könnte aus Spahn ein Minister werden. Dass Merkel dem Staatssekretär im Finanzministerium einen der knappen Plätze im Kabinett gibt, gilt vielen als fälliges Zugeständnis an den Parteinachwuchs. Am kommenden Montag soll sie den Parteigremien ihre Personalliste vorstellen, eine Woche später dem Parteitag. Spahns Name, so wird erwartet, sollte auf dieser Liste stehen. Er wäre dann endgültig Merkels Mann. Aber eben auch ihr Menetekel.
Jens Spahn gilt als rechtslastiger Posterboy der Merkel-Kritiker. Als einer, der gern hart nach links auskeilt, aber auch intern Stimmungen und Sachverhalte schon mal auf einen sehr kleinen Nenner bringt. Er hat ein gutes Gespür für Pointen und öffentlichkeitswirksame Effekte. Beim Flüchtlingsthema hat er sich als einer der Ersten gegen Merkel gestellt – erst zaghaft, dann dank des Zuspruchs aus der eigenen Partei immer lauter.
Man wird ja wohl noch sagen dürfen
Merkel hat versucht, ihn einzuhegen. Er wurde Präsidiumsmitglied, dann Staatssekretär von Wolfgang Schäuble. Gedankt hat er es seiner Vorsitzenden, indem er beim Parteitag 2016 für die Junge Union einen Beschluss gegen den mit dem Koalitionspartner SPD vereinbarten Doppelpass herbeiargumentierte. Motto: Man wird ja wohl in der CDU noch seine Meinung sagen dürfen.
Und erst kürzlich, nach einer harten Verhandlungsnacht mit der SPD, soll er im CDU-Präsidium gescherzt haben: „Das ist ja wie 2013, nur mit mehr Geld und weniger Lust. Ich dachte, wir machen was Neues.“ Es ist diese Zuspitzung, die Merkel unglaublich auf den Keks geht.
Hier in Apolda muss Spahn nur in die Halle rufen, man gelte ja heute schon als rechtsradikal, wenn man pünktlich zu einem Termin erscheine. Oder die Linken sollten sich mal um die Drogendealer kümmern statt um Unisex-Toiletten. Da tobt die Halle. Es fehlt auch nicht sein dutzendfach strapaziertes Bild vom Ticket, das der deutsche Falschparker zu zahlen habe, während Schwerverbrecher ohne gültigen Pass herumliefen.
Auf derlei stehen sie im südthüringischen Apolda, wo die AfD bei der Bundestagswahl 25 Prozent geholt hat. Der Spahn, denken sie und johlen glücklich, der Spahn ist mal eine andere Sorte Politiker.
Er bleibt immer anschlussfähig
Was für ein grandioses Missverständnis. Jens Spahn gehört zu genau dem politischen Establishment, das seine Anhänger so misstrauisch beäugen. Er ist gerade mal 37 Jahre alt und startet bereits in seine fünfte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter. Er ist wie alle, die was geworden sind, durch und durch Parteisoldat. In seiner münsterländischen Heimat trat er mit 15 Jahren in die Junge Union ein, mit 25 Jahren wurde er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Borken.
Bei der letzten Bundestagswahl holte er sagenhafte 51,2 Prozent der Erststimmen. Dass also einer, dessen gesamtes Leben aus Politik besteht, ein bisschen ungeduldig wird, wenn es um sein Fortkommen geht, mag da einleuchten. Aus dem anfangs spielerischen Genörgel eines aufstrebenden Jungpolitikers ist mittlerweile aber eine innerparteiliche Bewegung geworden. Spahn selbst ist daran nur begrenzt schuld. Die Führungsmannschaft um Angela Merkel und Volker Kauder hat den Parteinachwuchs so offensichtlich vernachlässigt, dass es nur eine Frage der Gelegenheit war, wann das Murren nicht mehr zu ignorieren sein würde.
Der alte Hase Spahn kannte die Strukturen so lange und gut, dass er nicht nur wusste, welche medialen Knöpfe er drücken musste, sondern auch, wie weit er gehen kann, um anschlussfähig zu bleiben.
In Interviews spricht er von seiner „Burkaphobie“. Er beschwert sich über „arabische Muskelmachos“, die ihm, dem aufgeklärten Großstadtschwulen, im Fitnessstudio das Nacktduschen verbieten wollen. Der taz sagte er im Interview: „Nicht alles, was kulturell anders ist, ist per se eine Bereicherung.“ Und in Apolda ruft, ja schreit er während seiner Rede in den Saal: „Wir sind die Partei, die für Leitkultur steht!“ Die Zeiten seien „so bürgerlich wie lange nicht“, das Bedürfnis nach „Heimat, Geborgenheit, kultureller Sicherheit“ sei riesig. „Heimat ist da, wo ich mich nicht erklären muss.“ Sagt’s und leert in einem Zug sein Bierglas.
Spahn und Mohring
Die 1.300 Besucher reißt es von den Bänken. Sie jubeln und trampeln, die Luft im Saal steht. Ganz vorn in der ersten Reihe sitzt Mike Mohring und freut sich. Der Thüringer Landesvorsitzende hat Spahns Auftritt organisiert. Er ist einer aus der CDU-internen Jungscombo, deren Mitglieder zuverlässig dort anzutreffen sind, wo auch Spahn anzutreffen ist.
Seit zehn Jahren ist Mohring CDU-Fraktionsvorsitzender in Thüringen; zum Ministerpräsidenten hat es bisher nicht gereicht. Erst kam ihm die Pastorin Christine Lieberknecht in die Quere, dann zog der Linke Bodo Ramelow in die Erfurter Staatskanzlei. Seither geriert sich Mohring als Kommunistenfresser. Mittlerweile zeigt sich der Thüringer nach den Gremiensitzungen im Berliner Konrad-Adenauer-Haus gern Seite an Seite mit Spahn, Paul Ziemiak von der Jungen Union und Carsten Linnemann von der Mittelstands-Union.
Mohrings innerparteiliches Markenzeichen ist seit Langem das des Merkel-Kritikers; er ist Mitglied im sogenannten Konservativen Kreis. Als er nach der verlorenen Landtagswahl 2014 intern erwog, sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen, gab es Ärger. Merkels Generalsekretär Peter Tauber distanzierte sich öffentlich von Mohring; beim Bundesparteitag im Dezember flog er aus dem Vorstand.
In Spahn hat Mohring endlich einen prominenten Verbündeten gefunden. Und nun, da Angela Merkel nicht nur Druck bekommt, die guten Posten an Jüngere zu vergeben, sondern auch an Ostdeutsche, rückt Mohring unverhofft ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Aber er ist schon ausgebucht. Der Thüringer mit den dunklen Augen – früher war er mal Pullovermodel für „Strickchic Apolda“ – will nächstes Jahr endlich die Landtagswahl gewinnen. „Ich kann hier nicht weg, die würden mich lynchen“, sagt er lächelnd.
Die Leute bei ihrem Bauchgefühl abholen
Das unterscheidet ihn von Jens Spahn. Der ist bereit. In seiner Aschermittwochsrede heizt er den Apoldaern noch mal richtig ein. Europa, Flüchtlinge, Sicherheit, die doofen Sozis und die mächtige Union – eine gute halbe Stunde lang schreit er in den Saal. Die großen Hände fahren durch die biergeschwängerte Luft, Spahns Oberkörper ist nach vorn gebeugt, die zarten Mikrofonhälse auf dem Pult erzittern unter seiner herniederfahrenden Pranke.
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Es fällt auf, wie viel Raum der Finanzstaatssekretär und ausgewiesene Gesundheitsexperte plötzlich dem Thema Bildung einräumt. „Was mir echt auf den Senkel geht, ist diese Abi-Fixierung der Linken“, bollert er. Geradezu mustergültig werde im Koalitionsvertrag auf Berufsausbildungen eingegangen. Auch toll: die neue Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Was aber fast noch wichtiger sei als Wissensvermittlung, sei die „Wertevermittlung“. Pünktlichkeit, Leistungsbereitschaft. In deutschen Schulen sollte „Leitkultur unterrichtet werden“.
Faszinierend, dieser Jens Spahn. Seit das Gerücht in Umlauf ist, „die Chefin“ könnte ihm das Bildungs- und Forschungsministerium geben, läuft Spahns ideologische Aufladung des Ressorts. Pünktlichkeit? Werte? Leitkultur? Spahn tut, was er am besten kann: Die Leute bei ihrem Bauchgefühl abholen.
Doch noch ist er nicht auf der sicheren Seite. Selbst wenn sein Name auf Merkels Liste steht – vieles hinge dann noch von den Sozialdemokraten ab. Stimmen deren Mitglieder gegen den Koalitionsvertrag, ist der Groko-Traum gescheitert. Merkel jedenfalls hat sich für diesen Fall bereits als Führerin einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. In ihrer Partei, der CDU, schlüge dann die Stunde des Nachwuchses. Jens Spahn wäre vorbereitet.
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