Kevin Kühnert in Thüringen: Zwischen Kleingarten und Krieg
Die SPD gibt sich im Thüringer Wahlkampf sachlich und solide. Ob sie damit punkten kann, bezweifeln selbst Genossen.
![Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, unterhält sich mit interessierten Bürger:innen. Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, unterhält sich mit interessierten Bürger:innen.](/picture/7168119/624/36117558-1.jpeg)
Entspannt in der Natur über Armut sprechen: Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär in Thüringen Foto: Kevin Groß
Altenburg taz | Anfang August, Altenburg in Ostthüringen. Ein warmer Sommerabend. Rund 30 Leute sind gekommen, um mit Kevin Kühnert, dem SPD-Generalsekretär, zu reden. Ein bürgerliches, mittelaltes Publikum. Nur einer hat ein „Kein Bock auf Nazis“-T-Shirt an. Man kennt und duzt sich.
Die SPD hat im Kreis Altenburg, flächenmäßig so groß wie München, 100 Mitglieder. Wer aktiv ist, ist im Ortsbeirat, Stadtrat, Kreistag. Die SPD-Basis, Funktionäre und Amtsträger, das sind hier die gleichen Leute. Am Dienstagabend ist der harte Kern gekommen. Kein Sympathisant, keine neuen Interessierten haben sich herverirrt.
Kühnert sagt, man könne über alles reden. Auch Migration und Ukrainekrieg seien keine Tabuthemen. Das klingt wie ein Zugeständnis. Die GenossInnen aber interessieren sich mehr für die Feuerwehr, den kaputten Sportplatz in Altenburg und dass die Kleingärten wegen Mangel an Nachwuchs verwildern. Die Kleingärten sind ein Symbol für das drängende demografische Problem. Um sie in Schuss zu halten, müssen sie verkleinert werden. Auch das kostet Geld.
Der Spitzenkandidat spielt nur die zweite Geige
In schrumpfenden Regionen die Infrastruktur intakt und finanzierbar zu halten sei eine zentrale Aufgabe, sagt Georg Maier, SPD-Spitzenkandidat und Innenminister in Erfurt, der sich in Altenburg mit der Rolle als Kühnerts Sidekick bescheidet.
![Eine Gruppe von Menschen wandert. Eine Gruppe von Menschen wandert.](/picture/7168119/300/Kevin-Kuhnert-macht-Wahlkampf-in-Thuringen-3.jpeg)
Kevin Kühnert macht Wahlkampf in Thüringen Foto: Kevin Groß
Die Fragen sind kurz, die Antworten lang. Kühnert verteidigt die Ampel und lobt den Mindestlohn. Ein Drittel der Beschäftigten im Altenburger Land hätten von 12 Euro Mindestlohn profitiert. Für die sei das eine Lohnerhöhung gewesen. Kühnert mag Statistiken. Egal, ob es um Güterverkehr oder die Zukunftserwartungen von Ostdeutschen geht, er hat immer eine Zahl parat.
Er redet schnell, dicht, ohne rhetorische Kniffe und klingt manchmal wie ein Sozialkundelehrer, der es mit einer mäßig interessierten Klasse zu tun hat. Er lobt das Handwerk der SPD in der Bundesregierung und sagt: „Ich finde, es ist fast ein Kompliment, zu den Langweiligen zu gehören.“
Das hat eine doppelte Bedeutung. Nach dem Europawahlkampf, mit den Aggressionen und Attacken, soll es bitte ziviler zugehen. Langweilig und solide, das soll auch eine Grenzmarkierung zu den Populisten sein, die alles Mögliche versprechen. Der Preis dafür ist aber: Es leuchtet nicht. Kühnerts Lob der Sachlichkeit klingt, als würde Olaf Scholz reden.
Niemand will mit Kühnert diskutieren
Es ist erstaunlich, wie rückstandfrei der damals so freche, blitzgescheite, originelle Juso-Chef Kühnert in der Funktion des Generalsekretärs verschwunden ist. Kühnert macht den Job seit zweieinhalb Jahren. Er ist im Alltag angekommen, vielleicht auch in einem handfesten Pragmatismus versunken. Am Ende lobt er in Altenburg die Diskussion. Man habe gezeigt, dass man sich dabei „nicht die Köpfe einschlägt“. Doch eine Diskussion gab es eigentlich nicht, nur Fragen und Antworten.
![Ein Mann unterhält sich mit anderen Teilnehmer:innen einer Wanderung. Ein Mann unterhält sich mit anderen Teilnehmer:innen einer Wanderung.](/picture/7168119/300/36121286-2.jpeg)
Kevin Kühnert auf der Schmirchauer Höhe, einem künstlichen Berg Foto: Kevin Groß
Am 1. September wird in Thüringen gewählt. Die SPD regiert seit 15 Jahren in Erfurt mit. In Umfragen liegt sie bei 7 Prozent. Die SPD setzt auf Soziales. Wer Grundrente bekommt, soll 500 Euro Weihnachtsgeld pro Jahr vom Land bekommen. Der Mindestlohn soll auf 15 Euro steigen. Wer Angehörige pflegt und deshalb nicht arbeiten kann, soll Geld vom Land bekommen.
Und natürlich soll es mehr mehr Polizei geben. Das sind gute Ideen. Sie sind auch im Landtag umsetzbar. Nicht wie bei der Wagenknecht-Truppe. Die, so Kühnert, suggeriere, dass der Weltfrieden in Erfurt beschlossen werden könne.
Frank Rauschenbach, 37, roter Bart, arbeitet als Schichtleiter in einem Chemiewerk und ist der SPD-Direktkandidat in Altenburg. Er selbst ist wegen der niedrigen Löhne in die SPD eingetreten. Er hofft, sagt er der taz, dass 15 Euro Mindestlohn und Weihnachtsgeld für GrundrentnerInnen als Themen zünden. Im Wahlkampf hat er bisher wenig Übles erlebt.
SPDler als „Kriegstreiber“ beschimpft
„Der Frust gegen die SPD richtet sich eher nicht gegen mich, die Leute kennen mich ja“. Neulich ist er auf dem Marktplatz mal als „Kriegstreiber“ beschimpft worden. Ukrainekrieg, Migration und Bürgergeld, das sind die Themen, über die die Leute im Wesentlichen reden. Das sagen auch viele SPD-Leute.
Der Wahlkampf der Sozialdemokraten macht um diese drei Themen indes einen Bogen. Offenbar glaubt man nicht, damit punkten zu können. Heike Taubert ist SPD-Finanzministerin. „Die Diskussion um die US-Raketen nutzt uns als SPD nichts.“ Aber Leute, „die früher glaubten, dass der Sozialismus bewaffnet sein muss“ und heute Friedensparolen schwingen, findet sie unglaubwürdig.
Kühnert wandert eine Woche lang durch Thüringen. Das passt. Wandern ist sein Hobby. Er ist gerade aus dem Urlaub aus Österreich zurückgekommen und sieht am Mittwochnachmittag müde aus. Generalsekretär der SPD zu sein scheint derzeit keine gesundheitsfördernde Tätigkeit zu sein.
Am Mittwochnachmittag steht er dann auf der Schmirchauer Höhe, einem künstlichen und soeben erwanderten Berg. Zu DDR-Zeiten war hier ein 240 Meter tiefes Loch, Uranerz-Tagebau. Einst wurden in dieser Gegend 13.000 Tonnen Uran für sowjetische Atomkraftwerke und Atomraketen gefördert. Heute ist hier ein Naherholungsgebiet. Oben auf der Höhe mit hübschem Blick über Ostthüringen und Sachsen.
Alles ist für ihn ein Skandal
Uwe Meisner, Ende 50, mit Sonnenhut, ist mitgewandert. Er ist der einzige Nicht-Sozialdemokrat, den Kühnert in den ersten beiden Tagen seines Thüringen-Trips trifft. Meisner ist bei den den Freien Wählern, war im Ortsschaftsrat aktiv und verfügt über gefestigte Ansichten.
Die Welt erscheint ihm als Skandal: ein durch Pflanzen verdecktes Straßenschild in Greiz ebenso wie das Gehalt von ARD-Intendanten bis hin zum Bürgergeld. Arbeit, sagt Meisner, lohne sich nicht mehr, weil das Bürgergeld so hoch sei. „Es kann doch nicht sein“, ist der Refrain seiner Sätze. Was denn Kühnert dazu zu sagen habe.
Der antwortet geduldig und zugewandt. Es sei völlig richtig: Der Abstand zwischen Bürgergeldempfängern und Arbeitenden „sei zu gering“. Allerdings habe, wer für Mindestlohn arbeitet, ja, anders als Konservative und Medien behaupten, nichts davon, wenn Bürgergeldempfänger weniger bekämen. „Davon wird der Kühlschrank ja nicht voller“. Daher müsse der Mindestlohn auf 15 Euro steigen, wie die SPD fordert, damit der Abstand wieder stimme.
Das ist zwar eine gute, sozialdemokratische Antwort. Aber das Bürgergeld, gedacht als Ausweis ihrer Kernkompetenz, ist für die SPD im Wahlkampf eher zum Klotz am Bein geworden. Seine Partei, sagt Kühnert beim Wandern, habe „die Aufmerksamkeit zu sehr auf diejenigen gelenkt, die staatliche Unterstützung bekommen“. So sei der Eindruck entstanden, die SPD würde sich nicht mehr um die Normalverdienenden kümmern. Kurzum – kein Gewinnerthema. Man mache eben einen antipopulistischen Wahlkampf, sagt ein führender Thüringer Sozialdemokrat.
SPD: bieder statt populistisch
Pragmatisch, sachlich, erdverbunden – so will die SPD auch in Thüringen gesehen werden. Man wird sehen, ob dieses etwas biedere, freundliche, lösungsorientierte Ethos des Sachlichen das richtige Mittel gegen die Sirenengesänge des Populismus ist.
Mittwochabend in Saalfeld. Etwa 40 GenossInnen in einem Garten unter freiem Himmel. Steffen Lutz, der örtliche SPD-Direktkandidat, will von dem Promi-Gast aus Berlin wissen, warum die SPD so schlecht performt. Bei der Bundestagswahl 2021 hätten in Thüringen 21 Prozent SPD gewählt, sagt Kühnert, insofern gebe es Hoffnung. Und es gehöre zu seiner Jobbeschreibung, „dass das Glas nicht halb leer, sondern halb voll ist“, sagt er erstaunlich ironiefrei.
In Saalfeld dauert es eineinhalb Stunden, ehe ein Genosse fragt, was man denn falsch gemacht habe, dass die AfD so stark sei. Kühnert sagt dazu knapp, er sei „froh, dass wir nicht nur um die AfD kreisen“.
Bei der Europawahl, dem ersten Wahlkampf unter Kühnerts Führung, hat die SPD auf Anti-AfD und Scholz als Friedenskanzler gesetzt. Funktioniert hat das nicht. Jetzt scheint die SPD in Thüringen AfD und Frieden am liebsten großräumig umfahren zu wollen. Ein SPD-Genosse glaubt, dass die Thüringer Wahlkampfthemen Grundrente, Polizei, Mindestlohn und Pflege zwar wichtig und richtig sind, aber nur wenige interessieren. Vielleicht riskiert die SPD gerade, solide und sachlich, zu wenig.
Leser*innenkommentare
Hubertus Behr
Kühnert ist schlicht nicht der Richtige
auf dem Posten eines Generalsekretärs der SPD, ernst wir der offensichtlich nur von neuen Medien genommen.
Andreas_2020
Ich kann Kühnert nicht viel abgewinnen, dafür passt er zu sehr in das Bild des ehemaligen linken Jusos, der nach rechts oben die Stufen erklimmt und dabei immer nüchterner und sachlicher wirkt, weil das Herz eben nicht mehr links ist.
Ich glaube, dass die SPD sowieso wenig dazu lernen kann, weil man Aufwand und Nutzen dieser Aktion wohl negativ bewerten muss. Damit verschwendet die Partei Zeit und Geld. Dass es hier in der taz steht, wäre dann ein kleiner Erfolg. Das kann man natürlich dann vor Ort mal fragen, Kevin, warum läuft das so schlecht.
Nun gut, die Antwort ist eigenlich selbsterklärend, aber die SPD müsste wohl in so einem Land sich anders verhalten, einen anderne Wahlkampf machen und mit anderen Strategien arbeiten, aber mit lokalen Aktiven, die dann Plakate kleben und sich an Infotische stellen. Für mich ist das sowieso das Rätsel SPD, 1998 und 2021 konnte die Partei Wahlkampf, sonst nun ja 1972 auch, aber die Partei flopt so oft in Wahlkämpfen und macht die dann trotzdem genauso wie beim letzten Mal. Und Kühnert ... wäre schön, wenn er mal normal irgendwo eine Arbeit machen könnte - ohne Politik. Hoffnung sieht anders aus.
Wee
Keine Sorge, ich war gestern abend bei der Union. Die sind auch nicht besser.
Martin Sauer
@Wee Nur das die CDU in Umfragen auf 3 mal so viel Stimmen kommt wie die SPD.
93 % wollen die SPD nicht wählen.
Wee
@Martin Sauer Dafür sind es dreimal soviel Parteien.
Gerhard Krause
@Martin Sauer Wähler(zahlen) stehen nicht für Qualität.
zartbitter
Georg Maier; Spitzenkandidat der SPD Thüringen:
„Wir haben ein Programm aus der Mitte der Gesellschaft, für die Mitte der Gesellschaft. Wir sind die einzige Partei in Thüringen, die soziale Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ein klares Bekenntnis zu unseren Sicherheitsstrukturen vereint. ..."
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Das bedeutet: Die SPD Thüringen kämpft für die Abschaffung von Kindergarten-& Hortgebühren, um die Erhöhung der Polizeipräsenz und unter anderem für ein 100-Millionen-Sonderprogramm für eine wohnortnahe und leistungsfähige Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. ""
Das Programm kann man angesichts der Probleme in Thüringen wichtig finden - oder aber auch nicht. Stefan Reinecke findet Realpolitik offensichtlich nicht so wichtig - genauso wenig wie die Nennung des SPD Spitzenkandidaten und die vielen weiteren Termine des SPD Generalsekretärs in Thüringen.
Thüringen ist das Bundesland welches bereits am Anfang der 1930iger Jahre in den Faschismus abgerutscht ist. Indiz dafür das Thüringen im Jahr 2024 mal wieder stark gefährdet ist spiegelt die Tatsache wieder das Realpolitik keine Rolle mehr spielt - auch nicht in der Berichterstattung.
Abdurchdiemitte
@zartbitter „Stefan Reinecke findet Realpolitik offensichtlich nicht so wichtig …“.
Da tun Sie Stefan Reinecke aber bitter unrecht … er ist doch nur der Überbringer einer schlechten Nachricht, die da lautet, dass Höckes Faschismus und Wagenknechts (Links)populismus beim thüringischen Wahlvolk offensichtlich besser punkten als sozialdemokratische Realpolitik.
Ich hätte die Welt auch gerne anders: aufgeklärter, sachlicher, pragmatischer … aber ich weiß auch, warum ich mich schon vor langer Zeit von der SPD abgewandt habe.
Farang
"Ein SPD-Genosse glaubt, dass die Thüringer Wahlkampfthemen Grundrente, Polizei, Mindestlohn und Pflege zwar wichtig und richtig sind, aber nur wenige interessieren. Vielleicht riskiert die SPD gerade, solide und sachlich, zu wenig."
Richtig, man müsste ja nur jede x-beliebige Umfrage lesen - Migration, Inflation, Wirtschaft sind da mit großem Abstand immer die Top-Themen die den Menschen aktuell unter den Nägeln brennen. Diese Themen einfach zu übergehen weil man sich um eindeutige Antworten windet wird scheitern.
Ahnungsloser
Kühnert hat den Wandel zum nichtssagenden, inhaltslosen Berufspolitiker hervorragend hinbekommen
Monomi
@Ahnungsloser Ich hätte jetzt gerne die Liste der für Thüringen et al bedeutsamen PolitikerInnen die inhaltsschwer und etwassagend sind.
Das Drittel vorhersehbar Afd WählerInnen reagiert doch gar nicht auf Inhalte sondern auf freidrehende Erzählungen mit Wutpotential und Unterhaltungswert.
Ahnungsloser
@Monomi Ich habe nie behauptet, dass Kühnert eine Ausnahme darstellt. Nichtssagende, inhaltslose Politiker gibt es in allen Parteien. Interessant bei Kühnert ist nur der schnelle Wandel den er vollzogen hat. Vom rebellischen Juso-Vorsitzenden zum Dampfplauderer
Gerhard Krause
@Ahnungsloser Leider ja.
Rolf B.
@Ahnungsloser Seitdem die SPD sich als Aufrüstungspartei etabliert hat, ist es egal, was der Generalsekretär sagt, weil er keinen Einfluss in dieser Partei ausübt.
O sancta simplicitas
@Rolf B. Na klar, die SPD ist eine Aufrüstungspartei. Am besten wir machen ganz fest die Augen zu, und schon verschwinden der russische Militarismus und Imperialismus aus der Welt. Dumm nur, dass die russische Aufrüstung der Umsetzung imperialistischer Ziele dient, während die von der SPD anvisierten Pläne dazu dienen, genau davor zu schützen.
Rolf B.
@Ahnungsloser Sie nehmen wir die Worte aus dem Mund.
Monomi
Ist die Frage, ob man -Sozialdemokraten hin oder her- mit "sachlichem und solidem" argumentieren im thüringischen Wahlkampf noch reüssieren kann jetzt eine Kritik an den Sozialdemokraten oder ein vernichtendes Statement über das thüringische Wahlvolk - oder sollte man sagen: das thüringische Wahlvölkische?
Nietzsch3
Das K in SPD steht für Kompetenz.
Die Wahlkämpfe der letzten Jahre, abseits der Bundestagswahlt (die die SPD gegen einen Lacher und eine Frau, die ihr eigenes Buch nicht schreiben konnte, gewonnen hat) waren eine absolute Katastrophe, Hessen, NRW und jetzt im Osten sind/wird ein Desaster.
Altunddesillusioniert
@Nietzsch3 Hihi...den merk ich mir
Shan Yun
Die frage und Antwort ist doch das keiner mehr glaubt das die spd schleife - BG rauf, Mindestlohn rauf, Rente rauf, BG rauf, ml rauf, Rente rauf, … weiter so funktionieren kann.
Das Ende war eigentlich schon vor 3 Jahren erreicht.
Monomi
@Shan Yun Ok, aber dann haben wir alle ein Problem:
Wenn der Pressesprecher des Kanzelnden dann sagt:
"...nach meiner Kenntnis sofort, unverzüglich..."
Wohin laufen wir dann?
Dee Kay
@Shan Yun nein. das problem ist, dass zu viele behaupten, dass das nicht funktionieren kann.
Walterismus
@Dee Kay Es kann auch nicht funktionieren, das ist mathematisch nicht möglich, da der Kreislauf zwangsläufig dazu führt, dass ein immer größerer Teil des Haushalts benötigt wird.
Das Problem ist, dass viele der Realität nicht ins Auge blicken wollen.