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Oh je. Und ich dachte immer der dehmliche Dieter sei schon das Nonminusultra, was der Linkspartei passieren kann.
@Rudolf Fissner War @Rolf.B zu „... dass sich Hänsel, Dağdelen oder Dehm mit dem restlichen Flügel linker Protagonisten auch noch verabschieden. Dann haben wir DDR-Verhältnisse“
Wenn die LINKE jetzt nicht einige Weichen fundamental neu stellt und justiert, auch hinsichtlich seines "Personals" und seinem Image, dann ist zu befürchten, dass die LINKE, ohne S. Wagenknecht und Gysi in der ersten Reihe, von zu vielen Menschen einfach überhaupt nichtmehr wahrgenommen wird.
Und zu diesen Weichenstellungen gehört eben auch, dass die Energie in eine Stärkung der gesellschaftlichen Linken fließen muss, statt in einen nur kräfteraubenden und zumeist sinnentleerten Grabenkampf (auf Wasserglasniveau).
Wenn die LINKE insbesondere diese Art Veränderung nicht hinbekommen wird, dann kann sie schon mal Erich bitten (sehr bald) das Licht auszumachen.
Wenn die Partei zur Partei der dehmlichen Dieter werden würde, dann wird sie nur noch eine Lachnummer sein.
„Tauglich für Rot-Rot-Grün ist die Linkspartei auch ohne Wagenknecht nicht.“
Klar doch! Das wären sie ja auch wohl erst dann, wenn sie mit Rot-Grün Sozialkosmetik in Kombination mit Greenwashing zur Behandlung der Furunkeln, die rot-grüne-Politik in diesem Lande hinterlassen hat, betreiben wollten und sich richtig tief zum Grüne-Blatt-Niveau des taz-Parlamentsbüros bücken würden, bis sie umgefallen sind. Gäähn!
@Rainer B. „Washing“. Passt zur Linkspartei: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Die Linkspartei entzieh sich jede Verantwortung.
@Rudolf Fissner Da haben Sie natürlich von Geburt an recht, das muss sich dringend ändern. Die Linke muss endlich auch in anderen Ländern mitregieren und nicht nur in Berlin, in Brandenburg und in Thüringen.
@Rainer B. Stimmt. Bei manchem U30 isses bereits seit der Geburt so. ;-)
@Rainer B. Da stimme ich glatt zu. So weit kommt es noch, daß ein taz-Parlamentskorrespondent der Linken irgendwelche Vorgaben macht.
@Crisanto Sicher doch, aber wie war das noch - „Versuch macht kluch“.
Klar ist die Linkspartei weiterhin nicht regierungsfähig, das sind ja auch die Einzigen, die nicht in den Koalitionsverhandlungen Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Finanztransaktionssteuer, Digitalsteuer, Grunderwerbssteuer auch für Immobilienkonzerne, Enteignungen nach Artikel 15 GG, Rekommunalisierung und Abschaffung von Hartz 4 unter dem Tisch fallen lassen wie SPD und Grüne. So wird das nichts. In der Linkspartei fehlt der Seeheimer Kreis und Personen wie Katrin Göring-Eckardt, die auch Hartz 4 knallhart durchpeitschen! Und natürlich fehlt der Linkspartei auch die Fürsprache von taz Kommentatoren. So wohlwollend wie hier mit den Grünen und der CDU umgegangen wird, kann die Linkspartei nur verlieren. Macht doch mal über Wagenknecht so einen schnuckeligen Artikel wie über Annette Schavan:
Ich schicke euch auch den Tee und die Mandelkekse!
@Frederik Andersen Klar. Da haben Sie recht.
Es ist die Linkspartei, die nicht mal den kleinen Finger dafür gerührt hat, dass Deutschlan in Punkto Sozialstandards mit an der Weltspitze liegt.
Ob Wagenknecht viele Mitstreiter gewonnen hat oder nicht, ändert glaube ich nichts an den Problemen des Bürgertums, das sich z.B. in #unteilbar äußert. Der Gegner ist nicht Wagenknecht. Der Gegner sind Weltsichten, die nicht mehr genug zur Welt passen wie noch in den 90ern. Man kämpft etwa nicht gegen Wagenknecht für eine #unteilbare Migrationswelt sondern mit dem Problem, dass die Welt viel bunter ist (auch in sozialen Fragen) als das tolerierte und bewältigbare Spektrum des Bürgertums. Andererseits ist der Einfluss auf die Welt gesunken und die Berührungspunkte werden mehr. Oder anders ausgedrückt: #unteilbar ist viel zu wenig, zu schwach, zu widersprüchlich (insbesondere außerhalb Deutschlands) als dass man es dabei belassen könnte. Damit muss man irgendwie umgehen - mit oder ohne Wagenknecht.
Gemach!. Gemach! Brüder, Schwestern im Geiste zur Freiheit.." Haltet drei Minuten inne, lasst euch auf Trauerabeit ein, wenn #aufstehen wirklich gescheitert ist, wie es Sahra Wagenknecht mit ihrem Ade an deren Spitze signalisiert, ohne es expressis verbis zu adressieren.
So ist Wagenknechts Schritt nach drei Minuten Trauerarbeit, jeder für sich, alle gemeinsam als "Quantensprung" Richtung RotRotGrün zu bewerten, weil sie als prominentes Trüffelschwein hierzulande gesellschaftliches Terrain nach Tretminen sondiert, dieses nun, wie es Stefan Reineckes Beitrag für mich sinngemäß deutet, für landminenfrei erklärt, LInke da "Außer Gefahr" in die offene "Schlacht" um den "Europaparlament Wahlgang 26. Mai 2019 statt nur #aufzustehen mit Elan und freiem Blick für die Wirklichkeit marschieren kann.
Warum aber soll Linkspartei Spitzenpersonal ausgetauscht werden, wie es im Beitrag heißt, wenn das Beispiel Sahra Wagenknecht von Lernbereitschaft und Fähigkeit kündet. Das erschließt sich mir mitnichten.
Heiliger Bimbam Glockenklang, Chorgesang, Lippengebet stehen allein Sakralbauten Einklang, Münster, Dom, Kathedrale, Kirche, klösterlicher Gemeinwirtschaft unter Gottes Segen, so wie gesellschaftlicher Fortschritt im Nomenklatur nachgefüllten Kader Resolutions Strohsack ohne real-existierend sozialistischen Appell an das sozialistische Staats Volk "Wach auf, Genosse Volker..." des Politbüros bei Konsultierung des SED Zentralkomitees 1949-1989 unter informeller Einvernahme "Nationaler Front" keiner war "Wir sind das Volk".
Seitdem sich Politbüro, SED Zentralkomitee, Nationale Front in der Wendezeit 1989/90 ins Wohlgefallen aufgelöst, vagabundiert das Institut "Wir sind das Volk" als freischwebendes Radikal ausgewildert auf Wanderschaft, unfähig zur Trauerarbeit, Margarete, Alexander Mitscherlich beim Wort genommen, durch blühend deutsche Lande und will, treppauf, treppab, angenommen sein von Jedermann, ganz Links ab durch die Mitte nach ganz Rechts ins Irgendwo aus Furcht vor dem Nirgendwo dem Rest der Welt als Störfall zu gelten, um mit Christa Wolfs (1929-2009) gleichnamiger Novelle Störfall" zum Tschernobyl AKW Block 4 GAU 26.4.1986 zu sprechen. Der Berg hat gebrüllt, hervortrat Angela Merkel über "Demokratie jetzt" als Kohls Mädel, bei der CDU als "Fliegender Teppich" gelandet, auf deren Basis als das "Wir sind das Volk" asymmetrisch demobilisierend zu schauen, bei günstiger Gelegenheit nacheilend an deren Spitze zu setzen, während Sahra Wagenknecht bei der PDS, heute Linkspartei auf der Lauer zu zögerlichem Sprung bereit, Querfront Ruf "Wir sind das Volk" ihren kostümierten Segen zu erteilen "Amen".
Während Angela Merkel mit leichthändig sozialistischem Prinzip Ehre einlegt "Die Letzte wird die Erste sein", sich unter Raute Stummgebet an die Spitze einer Bewegung von unten setzt, fehlt Sahra Wagenknecht "Madam Ungestüm" `ne leichte Hand, es Merkel gleichzutun, wie jetzt, weil sie sich bei Twitter #aufstehen verstolpert, haucht sie "tschüs", ist das süß...
@Joachim Petrick Du meine Güte.
Im Endeffekt ist das "Weiter-so-Deutschland" erleichtert. Und nun hofft die "deutschen Variante des Neoliberalismus" (ERICB), dass sich Hänsel, Dağdelen oder Dehm mit dem restlichen Flügel linker Protagonisten auch noch verabschieden. Dann haben wir DDR-Verhältnisse. Statt SED ist es nun die radikale Mitte. Mit ihrer Definitionshoheit in allen wesentlichen Fragen haben wir dann das gute Deutschland, das zwar eine fortwährende Baustelle ist und einer permanenten Reparatur bedarf, doch diese Reparaturen sind Ausbesserungen, bis der Pfusch nicht mehr die Hütte zusammen hält. Bis dahin wird in der Berliner Blase gefeiert. Die Lobbyisten zahlen den Champagner.
@Rolf B. So isses. "Die märchenhafte Gier der Mittelschichten" (Peter Glotz). Ich darf dazu auf einen Artikel von M. Greffrath aus dem Jahr 2005 (!) verweisen: www.zeit.de/2005/29/Linkssein
@92327 (Profil gelöscht) Die "Mittelschichten"? Gerade noch waren diese noch die Hoffnung der pipigelben Jackenlinke und schon werden se wieder zu Sauerkraut gestampft. ;-)
@Rolf B. Ihre Charakterisierung als "links" von Gestalten wie Hänsel und Dehm ist eine Anmassung. Bezeichnen Sie etwa Hänsels und Dehms Position zu Syrien und Nicaragua als "links"? was ist daran "links", Regimen das Wort zu reden, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit (UN) und Kriegsverbrechen an der eigenen Bevölkerung begehen, und die dazu einer sozialen Gerechtigkeit in ihren Ländern mit Korruption und neoliberaler Politik diametral entgegenstehen? Die Interpretationshoheit, was "links" ist, muss dringend neu erkämpft werden und darf nicht den Kalten Kriegern der Stalinisten-Fraktion innerhalb der Partei "die Linke" überlassen werden.
Antirassismus oder Gleichberechtigung sind eine Gute Sache, aber in 99% der Fälle eben auch modischer Klimbim.
Es ist halt ganz einfach tres chique und ganz furchtbar hip diese Themen wie ein Fanal vor sich herzutragen.
Letztens erst am Weltfrauentag marschierte ein klägliches Grüppchen von neulinken für Frauenrechte durch meine Stadt. Leider hörte man wieder nur die üblichen Zugehörigkeitsparolen (refugees welcome) und sah im Grunde genommen nichts anderes als Zugehörigkeitssymbole (lgbt*)
Das eigentliche Thema war diesen Menschen sichtbar sch**** egal!
Solange das so bleibt, bleibe ich wohl weiterhin reine Fiktion!
@Ich kann warten Wie wärs denn dann mit der AFD??? die liegt ganz auf Ihrer Linie.
Zitat: „Die schweigende, politikverdrossene Masse, die höhere Mindestlöhne und eine Reichensteuer will und die Schwulenrechte oder Antirassismus für modischen Klimbim hält, existiert nicht oder ist zumindest politisch nicht mobilisierbar.“
Was macht Sie da so sicher, werter Stefan Reinecke? Ich an ihrer Stelle wäre extrem vorsichtig mit der Behauptung, Wutbürger wären bloße „Fiktion“. Manche Menschen muss man nur oft genug vor den Kopf stoßen, um sie zu mobilisieren. Dann, allerdings, darf man getrost davon ausgehen, dass man sie selber ganz gewiss nicht mehr lenken kann.
@mowgli Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Und innerhalb des hippen, urbanen Milieus darf heute ohnehin vieles nicht sein, das ist. Davon, jemanden zu lenken, hält man dort auch nur etwas, wenn man es nicht so richtig merkt - siehe die "Befreiung" durch "flache Hierarchien" und Gleitzeit.
Allerdings entspringt dies weniger einer antiauoritären Überzeugung als mehr einer "ist-mir-scheißegal-hauptsache-ich-fühl-mich-wohl-Einstellung". Denn: "Jeder ist seines Glückes Schmied, aber nett sollten wir zumindest zueinander sein. Sonst machts ja keinen Spaß."
"Sie zielte auf die zornigen, politisch heimatlosen Bürger, denen Minderheitenrechte eher auf die Nerven gehen, die aber für soziale Gerechtigkeit brennen."
Nein, sie zielte auf ein linksliberales Bürgertum, dass es sich leisten kann die soziale Frage in Verbindung mit Migration zu verschweigen. Dessen politische Verteter indes seit zwanzig Jahren nicht nur sozialen Kahlschlag betreiben und sich noch die schmutzigsten Kompromisse abringen, die ihre nach Außen getragenen Fassaden lügen Straft: Es sind die Grünen, unter denen in Baden - Würtenberg munter der Polizeistaat ausgebaut, Abschiebequoten eingehalten und vermutlich rechtswidrige Razzien in Flüchtlingsunterkünften durchgeführt werden und wurden.
Ein starker Sozialstaat käme letztlich allen zu gute die in diesem Land Gefahr laufen, unter die Räder zu kommen. Es ist bezeichnend, wie diese beiden Positionen - weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit - perfide gegeneinander ausgespielt werden - bei gleichzeitiger Abwertung einer "unpolitische Masse" deren Bemühungen sich einzubringen und Gehör zu verschaffen man von Anfang an für Tod erklärt hat. "Die schweigende, politikverdrossene Masse, die höhere Mindestlöhne und eine Reichensteuer will und die Schwulenrechte oder Antirassismus für modischen Klimbim hält, (...)" hat es auch bei Wagenknecht und Co. nie gegeben: Sie stand für einen Versuch, beide Klientels miteinander zu vereinen um deren Positionen ein unüberhorbares Gewicht zu verleihen. Auch den unpolitischen Massen um #unteilbar. Das die sich stetige Politisierung Aller gerade jenen Angst macht, die ihre Schäfchen im Trockenen wähnen, die nicht bereit sind Aufzustehen, lässt tief blicken.
Ich bin immer wider erstaunt, dass ein Typ, der die Linke seit jeher nicht leiden kann, Stefan Reinecke, eben dieser Linken stets versucht zu erklären, was sie machen muss, um eine gute Partei zu werden.
Vielleicht, Herr Reinecke, sollten wir einfach festhalten, dass die Linke sich nicht nach der Vorstellung von Personen ausrichten sollte, die mit ihr nichts am Hut haben.
@Max Mutzke Es wartet bestimmt nicht nur Herr Reinecke seit 30 Jahren darau, dass sich die Ex-SED vollständig vom DDÖR Klöterkram distanziert und sich so aufstellt, dass sie wählbarer ist und endlich tragfähige linke Mehrheiten ermöglicht, ja sogar fähig ist Bündnisse in Ostdeutschland mit der CDU einzugehen, wenn keine andere Koalitionen gg. die AfD möglich sind.
Die Linke soll also irgendwann mal ein verlässliches und taugliches Regierungsmitglied werden. Ist das ein Scherz? Und das auch noch ohne Wagenknecht und Lafontaine? Das wäre so, als würde jetzt der FC Bayern nach dem Desaster bei der Champions League gegen Liverpool, die ganze Mannschaft gegen Spieler von Cottbus oder ähnlich austauschen um die noch bevorstehenden Turniere zu gewinnen. Never ever!
Die LINKE hatte seit ihrer Gründung ein Machtsystematisches, dass die Linken in Ostdeutschland immer das Sagen hatten. Das ging soweit, dass selbst in Saarbrücken Oskar Lafontaine seinen Bundestagskandidaten nicht durchsetzten konnte. Anfangs hat man das durch die stärkere Gewichtung der Weststimmen versucht auszutarieren, dass aber nie so richtig funktioniert hat.
Es braucht eine LINKE in Deutschland, die wirklich völlig frei ist von SED und Stasi Mief. Das war meines Erachtens der Gründungsfehler schlicht weg.
Die Lücke in unserem politischen System entsteht durch das Alleinstellungsmerkmal der deutschen Variante des Neoliberalismus: Lohnsenkung, Sparen öffentlicher Haushalte, Exportüberschuss und Förderung von Reichen und Großindustrie ist für jede Partei im Bundestag eine alternativlose Grundvoraussetzung. Da haben sich die Lobbyisten der Profiteure gut durchgesetzt, Bertelsmann lässt grüßen! Eine solche Politik hat jedoch außen- und innen-politische Folgen, die allerorts sichtbar sind und nur schwach durch die scheinheilige Flüchtlingsdebatte zugedeckt werden. Langfristig lässt sich diese Politik weder durch Mietpreisbremsen, noch einem winzigen Mindestlohn, noch Schwulenrechten (obwohl hier ein Profiteur davon schreibt), noch durch eine veränderte Außenpolitik entschärfen. Die zweite Leerstelle betrifft Peak-Oil: Laut Aspo Deutschland 2005 stattgefunden, laut Aspo Schweiz war die Subprime-Krise eine Folge des Ölpreises. Wenn wir die wissenschaftlichen Prognosen dazu anschauen, müssen in den nächsten 50 Jahren eine Reihe von Crashs folgen, die zu einer Vereinfachung der wirtschaftlichen und technischen Abhängigkeiten führen, einschließlich einer drastischen Senkung von Lebensstandard, Bildung und technischer Möglichkeiten. Diese Entwicklung kann nicht durch eine Batterie Windturbinen und E-SUVs in der Massenproduktion aufgefangen werden. Diese absehbare aber in Deutschland völlig verdrängte Entwicklung birgt die Gefahr einer radioaktiven Verseuchung, da die Rückbauhorizonte für Atomkraft drastisch über den Prognosen des Technikverlustes liegen. Statt in Castorbehältern müssen wir in Zukunft den strahlenden Abfall in offenen Kutschen in die Salzstöcke transportieren. Leider gibt es dazu nicht einmal eine außerpolitische Opposition.
@EricB Ganz schön apokalyptisch. Und offensichtlich unaufhaltbar.
@88181 (Profil gelöscht) Aber unterhaltsam. Wenn mensch selbsternannten "Linken" zuhört, lässt es sich so schön gruseln. :)
was bitte schön soll denn eine " konsequente Menschenrechtspolitik" sein?
die frage der menschenrechte wird vom westlichen imperialismus ,der selbst für viele schwere menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist für eine aggressive nicht selten völkerrechtswidrige aussenpolitik missbraucht,die im ergebnis zu mehr statt zu weniger menschenrechtsverletzungen führt.
die menschenrechte werden dabei nur vorgeschoben.in wirklichkeit sind sie dem westen egal.
eine konsequente menschenrechtspolitik setzt zuallererst einmal das ende der westlichen hegemonie und die demokratisierung der vereinten nationen vorraus.
es müsste auch gleiches recht für alle gelten.kein staat dürfte sein personal vor dem dem internationalen strafgerichtshof schützen.
wir wissen wer dazu nein sagt!der sogenannte wertewesten,angeführt von den usa!eine reiche und hochmütige selbstgerechte und zu einem grossen teil kryptorassistische minderheit der menschheit die nicht nur historisch betrachtet für das meiste unrecht auf diesem planeten verantwortlich ist.und deren produktionsweise
die zukunft der gesamten menschheit gefährdet.
die westliche heuchelei im hinblick auf menschenrechte ist ekelhaft.
dazu passt was der chefguru der christen gesagt hat:
" Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht?
Oder wie kannst du zu deinem Bruder sagen: Lass mich den Splitter aus deinem Auge herausziehen! - und siehe, in deinem Auge steckt ein Balken!
Du Heuchler! Zieh zuerst den Balken aus deinem Auge, dann kannst du zusehen, den Splitter aus dem Auge deines Bruders herauszuziehen! "
Die "Kernbotschaft" ist schon mal sehr viel wert. Und es ist übrigens auch sehr gut, dass die Ober- Brandstifterin jetzt weg ist. Ganz deutlich ist innerhalb der Linken ein Kampf gewonnen worden, auch zum Nutzen der ganzen Gesellschaft. Wer Solidarität nur auf Alteingesessene beschränken will muss AFD wählen, es gibt kein nationales Links- Sein und es gibt nur Wenige, die an so etwas glauben. Das haben wir jetzt, das ist sehr viel wert.
@Benedikt Bräutigam "innerhalb der Linken ein Kampf gewonnen "
Wie der große linke Vordenker richtig erkannt hat: Den Sozialismus in seinem Lauf...
@Benedikt Bräutigam Tja, ohne Wagenknecht werden der Linkspfeil eine Menge Prozente fehlen, nämlich all jene Wähler, denen es in erster Linie darauf ankommt, den Kapitalismus in Deutschland zu zähmen und für arme Deutsche etwas zu erreichen.
Wieviele dies sind, wird man sehen, wenn die Linke aus den Parlamenten fliegt.
@64984 (Profil gelöscht) "nämlich all jene Wähler, denen es in erster Linie darauf ankommt, den Kapitalismus in Deutschland zu zähmen und für arme Deutsche etwas zu erreichen."
Für die gibts doch noch Bernd Höcke!
@74450 (Profil gelöscht) Tja, klarer kann man der Mehrzahl der Linke-Wähler kaum sagen, dass sie doch bitte die AFD wählen sollen.
Schade, absolutes Versagen der Linken.
@Benedikt Bräutigam Freuen Sie sich nicht zu früh, werte*r HARESU. Das, was Sie hier die „Kernbotschaft“ an eine „Ober-Brandstifterin“ nennen, lässt womöglich nur ein Phänomen verschwinden, das besser sichtbar geblieben wäre: Die Unfähigkeit angeblich progressiver Kräfte, Mehrheiten abseits der eigenen Borniertheit zu organisieren.
Ein Problem geht nicht weg, nur weil man es unter den Teppich kehrt. Die AfD ist stark genug. Sie weiter zu stärken, in dem man Leute, die immerhin teilweise solidarisch sind, vor den Kopf stößt, kann sich fürchterlich rächen. Dafür gibt es in der Geschichte genügend Beweise. Ja, man kann eine Zeit lang triumphieren, wenn man Leute, die man nicht beherrscht, ausschaltett. Aber mir ist kein Fall bekannt, in dem sich das nicht irgendwann furchtbar gerächt hätte.
@Benedikt Bräutigam Stimmt!
@Benedikt Bräutigam "Wer Solidarität nur auf Alteingesessene beschränken will"
Noch nie was über Relationen Arbeitsangebot (=Zuwanderung) - Lohn gehört?
Solange rektionäre Parteimitglieder, wie die Moskaufraktion um Dehm und Hänsele (die auch noch behaupten "links" zu sein), in Sachen Aussenpolitik, den Ton angeben (siehe Nicaragua, Venezela, Syrien), und es nicht ein klare Umorientierung der Partei hin zu einer konsequenten Menschenrechtspolitik gibt, so kange ist diese Partei, auch ohne Wagenknecht, nicht wählbar.
@Rinaldo Also die klare Umorientierung der Partei DIE LINKE hin zu einer konsequenten Menschenrechtspolitik im Sinne unserer Verbündeten wie zum Beispiel den USA, Saudi Arabien, Türkei, Frankreich, Ukraine, Kolumbien, Brasilien und Frankreich?
@93649 (Profil gelöscht) Ihre Ironie in Ehren...nach Menschenrechtskriterien gibt es keinen Unterschied zwischen den Diktaturen in der Türkei, Nicaragua oder Venezuela. In allen Fällen beruht die Macht auf der Repression und den Militärs. Dagegen muss sich eine konsequente Linke positionieren. Tut sie das nicht, handelt sie politisch opportunistisch und ist nicht wählbar.
@Rinaldo Wenn die Linke für Sie nicht wählbar ist, werte*r RINALDO, können sie sie ja links liegen lassen. So frei, immerhin, ist dieses Land noch, dass niemand dazu gezwungen wird, eine bestimmte Partei zu wählen. Aber bedenken Sie: Reaktionäre Parteimitglieder sind kein Alleinstellungsmerkmal der Linken. Und arrogante Borniertheit rächt sich manchmal fürchterlich.
@mowgli auf wen beziehen Sie sich mit :"Reaktionäre Parteimitglieder sind kein Alleinstellungsmerkmal der Linken. Und arrogante Borniertheit rächt sich manchmal fürchterlich"?..Sie antworten nicht auf die Forderung nach einer Partei, die die Menschenrechte überall verteidigt und nicht nur dort, wo es ideologisch passt.
@Rinaldo hinzu kommt noch die realpolitik der linken in den bundesländern wo sie mitregieren.das ist spd politik mit ostromantik.ansonsten nur leere worthülsen und linker populismus!
"starken Sozialstaat will und Umverteilung von oben nach unten, aber skeptisch auf Migration und linksliberale Gleichberechtigungsspolitik"
Nun, auch wenn die taz es nicht glauben kann - starker Sozialstaat und Migration, jedenfalls so wie sie jetzt verstanden wird, stehen sich im gewissen Widerspruch. Deswegen war auch #Unteilbar so, mit Verlaub, dumm-naiv. Oder auch nicht, wenn es darum ging, das Soziale gründlich zu verwischen und der bösen Wagenknecht das Geschäft zu vermiesen.
Zuwanderung ist grundsätzlich und v.a. der Zufluss der (potentiellen) Arbeitskräfte. Das freut natürlich grundsätzlich die Arbeitgeber und den Wirtschaftsflügel (nationalkonservative Gesinnte ausgenommen).
www.welt.de/wirtsc...r-Deutschland.html
Zuwanderung ist grundsätzlich und v.a. in der Masse der Zufluss der (potentiellen) Arbeitskräfte vorwiegend in die unteren Einkommenssektoren des Arbeitsmarktes. Das freut wiederum viele anderen (auch die taz), weil sie einfach nicht betroffen sind und ggf. sich preiswerter(er) Dienstleistung erfreuen können.
www.deutschlandfun...:article_id=419872
(Kipping: " Ich wüsste gar nicht, wie der Spargel bei uns auf den Tisch kommen soll, wenn es da nicht Menschen aus anderen Ländern gäbe." Ich: mehr zahlen?)
Frau Wagenknecht hat diese Auswirkungen verstanden und auch ausgesprochen, was ihr den geballten medialen Hass und Beschimpfungen eingebracht hatte.
Immer die alte Leier: die Linke ist nicht tauglich. Was ist mit den anderen Parteien, das sie "regierungsfähig" macht? Die Mutlosigkeit und Selbstaufgabe vor dem Neoliberalismus? Ach ja, dachte ich's mir doch...
@970 (Profil gelöscht) Ja, genau. Wenn die Linke keine sich so weitverändern soll, dass sie mit der SPD koalieren kann, dann kann sie auch mit CDU und CSU koalieren (s. Z. B. Die Grünen).
Das Problem ist die SPD, die erstenmal wieder zu einer Partei werden müsste, denen in erster Linie die Interessen der normalen Menschen am Herz liegen müsste. Im Augenblick sind die es die I tresses der Wirtschaft und ganz besonders der Konzerne und Banken.
Die schweigende, politikverdrossene Masse, die höhere Mindestlöhne und eine Reichensteuer will und die Schwulenrechte oder Antirassismus für modischen Klimbim hält, existiert nicht oder ist zumindest politisch nicht mobilisierbar.
Und dann kommen Wahlen. Und dann stehen sie wieder, die Fraktions- Partei und was weiß ich nicht alles Vorsitzenden - betröppelt um Slomka, reden Verluste schön und wundern sich.
Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein.
Kommentar Die Linke nach Wagenknecht: Einig nur im Zaudern
Tauglich für Rot-Rot-Grün ist die Linkspartei auch ohne Wagenknecht nicht. Sie müsste erstmal die Spitze austauschen. Das ist unwahrscheinlich.
Sie ist raus – hinterlässt aber nur Chaos Foto: reuters
Einer im Feuilleton und bei Parteistrategen populären These zufolge klafft in unserem politisches System eine Lücke. Wer einen starken Sozialstaat will und Umverteilung von oben nach unten, aber skeptisch auf Migration und linksliberale Gleichberechtigungsspolitik schaut, wird von niemand vertreten. Weder von Rot-Grün, noch von der AfD oder Linkspartei. Das klang lange einleuchtend.
Bis Sahra Wagenknecht im Gründungsaufruf für die aufstehen-Bewegung schrieb, dass „Weltoffenheit, Antirassismus und Minderheitenschutz nur das Wohlfühl-Label sind, um rüde Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein gutes Gewissen zu bereiten.“ Sie zielte auf die zornigen, politisch heimatlosen Bürger, denen Minderheitenrechte eher auf die Nerven gehen, die aber für soziale Gerechtigkeit brennen.
Der Misserfolg von aufstehen und Wagenknechts Rückzug zeigen: Diese Klientel ist, anders als in Frankreich, eine Fiktion. Hunderttausende haben für „unteilbar“ und eben jene verachtete Weltoffenheit demonstriert, sie protestieren gegen ignorante Klimapolitik oder explodierende Mieten. Die schweigende, politikverdrossene Masse, die höhere Mindestlöhne und eine Reichensteuer will und die Schwulenrechte oder Antirassismus für modischen Klimbim hält, existiert nicht oder ist zumindest politisch nicht mobilisierbar.
Das ist eine politische Kernbotschaft von Wagenknechts Rückzug. Trotzdem ist der Jubel von SPD und Grünen über Wagenknechts Abgang, und die Hoffnung, dass Rot-Rot-Grün nun eher möglich wäre, vorschnell. Es ist eher andersherum. Wagenknecht ist die einzige Parteilinke, die realistischer als noch vor ein paar Jahren auf die Bundesrepublik schaut und mehr als früher das Machbare im Blick hat. Diether Dehm oder Heike Hänsel werden jedenfalls die zaudernde Parteilinke kaum mit Rot-Rot Grün im Bund versöhnen.
Führung austauschen, jetzt!
Der Rachefeldzug, den Sevim Dagedelen & Co zeigt zudem, dass der innerparteiliche Kampf mit Wagenknechts Rückzug noch nicht beendet ist. Offenbar will jener Teil des linken Flügels, der treu zu Wagenknecht stand, rauchende Ruinen hinterlassen. Die Wunden sitzen tief.
Dass die Partei ohne Wagenknecht berechenbarer, verlässlicher und tauglich für eine Mitte-Links-Regierung wird, ist deshalb nur eine kühne Hoffnung. Die Linke wäre gut beraten, die komplette Spitze auszutauschen und sich eine frische, von vergangenen Kämpfen unbelastete neue Führung zu suchen. Wahrscheinlich ist das nicht. Die Linkspartei ist eine strukurkonservative Organisation, die gerade in Krisenzeiten dazu neigt, den Weg einzuschlagen, der am wenigsten Gefahr zu bergen scheint. Immerhin darin sind sich die Flügel meisten einig.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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