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Ich lese gerade davon, wer und was alles verboten werden soll.
Falls das Ernst gemeint ist: wer soll diese Verbote vornehmen? Wer legitimiert und kontrolliert diese Menschen und Instanzen?
Vor allem: was soll damit erreicht werden? Friedhofsruhe?
Es ist im Kern eine quasi ökonomische Krise. Ordentliche Politik, dann laufen der AfD die meisten Wähler weg.
Die AFD sollte man verbieten . und aus.
Das rumgesülze mit Rechtstaatlichkeit wie bei dem gescheiterten NPD Verbot sollte sich ein Demokratie bei extremistischen Auswüchsen.
Von mir aus könnte man auch gleich die AKP hier in D und die Salafisten mit verbieten, dann wäre es deutlich entspannter.
Wir sind 80 Millionen Bürger .. wir werden uns doch wohl von einigen wenigen , die einem im persönlichen Gespräch 1 zu 1 NICHTS argumentativ entgegenzusetzen haben , nicht herumkommandieren lassen .. wo bleibt hier die Agitation durch wirkliche Tatsachen und gesunden Menschenverstand
Der blanke Neid derer, die etwas haben aber meinen mehr haben zu können bricht sich allerorten Bahn .. Und dann kommt dazu, dass sich manche besser fühlen wenn man nur anderen etwas streitig machen kann ..auch wenn DAS die eigene Lage nicht verbessert ....
Falsch, Schade und Menschlich zugleich .. da wird es nur helfen überall und immer wieder ohne zu Zögern lautstark zu widersprechen und endlos zu erklären .. bis denn irgendwann mal wieder das normal Regulativ des Anstands greift !
Gab es denn bei der AfD jemals was zu entlarven? Die kam über rechtsaussen und da läuft sie jetzt immer noch rum.
Wie bitte sollte man AfD-Anhänger denn eigentlich sinnvoll aufklären? Die wissen doch schon alles - speziell über Merkel und die Frauen, über das Deutsche Abendland und über die Vorteile einer direkten Diktatur im Vereinsleben. Die wissen doch aus eigener Erfahrung ganz genau, wie man Köpfe mit Nägeln macht.
Soziale Kämpfe haben einen grundsätzlich anderen Charakter als Populismus als Prozess der Bemächtigung eines Führers.
Es kann einfach nicht sein, dass überhaupt jemand nur länger als eine Sekunde auf die Sozial-Masche von Faschisten oder Rechtsradikalen reinfällt. Faschisten treten deutsche Obdachlose tot.
Nein nein!
Sachsen boomt! die Faschisten sind nicht arm! Die Flüchtlinge und die LinksparteiwählerInnen sind arm.
"Die Entlarvung der AfD und die Aufklärung ihrer AnhängerInnen bringt wenig"
das haben radikale Linke schon lange gesagt. Siehe die Ausgaben von analyse und kritik:
"Hetzen und Jammern:
Wie rechte Normalisierung funktioniert und wie Gegenstrategien aussehen könnten" ca. Dez. 2017
www.akweb.de/theme...beilage_rechte.htm
u.a. mit
Infokrieg für Russland.
Das vom Kreml finanzierte Webportal RT Deutsch ist ein wichtiges Medium der rechten Gegenöffentlichkeit.
und
www.akweb.de/ak_s/ak633/index.htm
"Die Entlarvung der AfD (...)" ist spätestens seit Chemnitz gleichbedeutend mit dem Versuch einem Nackten die Hose runter zu lassen.
Ja das stimmt schon, einen Job bedeutet nicht zwangsläufig angemessen leben zu können und am sozialen Leben teilnehmen zu können.
Und natürlich liegt auch sonst einiges im Argen. Dennoch kann man die Wähler und Mitglieder dieser Partei nicht eben mal so aus der Verantwortung entlassen.
Die Misere war 1933 mit Sicherheit eine ganz andere und das erklärt sicher auch den Zuspruch zur NSDAP. Dennoch trägt jeder dieser Wählerinnen und Wähler Verantwortung für Krieg und Holocaust.
Ein Unterschied ist, dass die Begeisterung für Hitler und Co. größer war als für Höcke und Co. Wer weiß was noch kommt.
@88181 (Profil gelöscht) "Dennoch trägt jeder dieser Wählerinnen und Wähler Verantwortung für Krieg und Holocaust."
Glückwunsch, mit dieser ungelenken Logik ziehen Sie mit den Terroristen gleich, die meinen, man dürfe damit Dritte einfach "weg-anschlagen".
@88181 (Profil gelöscht) Das war für
KATEV
So richtig haut das noch nicht hin scheint mir.
"egal welch revisionistische und völkische Positionen sie vertraten wie jüngst Gauland mit seinem Vogelschiss"
Das Problem ist, wenn man schon Breitseiten liefert bei Bemerkungen, die auch ein Linker sagen könnte, erschöpfen sich Empörungspotenziale gegen Rechte. Das sieht man auch an Trump. Das "1000 Jährige Reich" mit seinen 12 Jahren zum Vogelschiss der Geschichte herabzuwürdigen, ist so ein Fall. Eine völkische Position ist es nicht, aber auch keine die linker und rechter Erinnerungskultur gemäß ist bei Millionen Shoapfer, Regimeopfern, Kriegstoten usw. ist sondern halt die immer gefährliche Geschichtsphilosophie.
Wenn man also präzise (polemische) Zuschreibungen wie "völkisch" an Sachen abnutzt, die ganz andere kritisch zu sehen Phänomene umfassen, macht das die Klinge stumpf.
Dies ganze Argumentation "gegen die Rechten" läuft doch ins Leere.
Serdar Somuncu hat das m.E. gestern indirekt auf den Punkt gebracht: das Problem sind nicht zuallererst die Rechten Parolen und die Nazis. Das Problem sind die Bürger, die am Aufschwung und Wohlstand der Bundesrepublik Deutschland nicht angemessen partizipieren und nun die vermeintlichen Nutznießer (Flüchtlinge, Asylbewerber) des "Wir-schaffen-das" ablehnen. Der Staat hat trotz Milliarden Haushaltsüberschuß angeblich kaum Geld für Bildung, Gesundheit und Infrastruktur, keinen Spieleraum für Steuer- und Abgabensenkungen ... aber eine teure Integration von Millionen Flüchtlingen soll (finanziell) kein Problem sein. Das bringt die Menschen nicht nur in Chemnitz in Rage und irgendwann auch zur Wahl der AfD. Die Verknüpfung mit angeblicher Gefährlichkeit der Zuwanderer ist dann ganz leicht (und quasi ein Bonus für die politisch Rechte). Bei jedem weiteren Delikt eines Ausländers (und derer werden noch viele passieren) kann die AfD Stimmung und Stimmen ernten ...
@TazTiz Naja, Anhänger*innen der AFD sind auch Chauvinist*innen, meist weiße Männer der Mittelschicht, die meinen, sie hätten ihre Privilegien rechtmäßig und sie kriegen den Hals nicht voll. Die wollen nicht teilen. Dazu kommt rassistisches (Macht)Wissen. Als weiße sich über People of Color stellen. Die weißen wären die besseren Menschen, hätten die bessere Kultur.
Auf der anderen Seite sind sozial Abgehängte AFD-Fans und die knüpfen am Rassismus an und geben sich ihren Ängsten und Emotionen hin anstatt die Fakten und das Wahlprogramm der AFD zu reflektieren. Sie checken nicht, dass sie ihre eigenen (neoliberalen) Henker*innen wählen. Ob sich der völkische Flügel in der AFD durchsetzen wird und tatsächlich Sozialpolitik für ihre armen Arier machen würde, bleibt abzuwarten. Das ist wohl eher eine wahltaktische Anbiederung wie schon der sozialistische Anstrich der NSdAP.
Naja, insgesamt ist wohl kritische Bildung Mangelware. Sonst würden mehr Menschen Die Linke wählen oder sich politische anderwertig (nichtparlamentarisch) engagieren.
Noch kurz zum Rassismus zurück - das ist ein tiefgehendes Problem. Denn, wenn ich erwerbslos werde, wähle ich doch nicht die AFD oder klatsche Beifall, wenn Unterkünfte von Geflüchteten angezündet werden. Einige Menschen machen aber da irrsinnigerweise diesen Zusammenhang auf. Und das ist ein Problem. Das wird aber von den Parteien nicht adressiert. Sie sehen die Ursachen aufgrund ihrer bürgerlichen Brille nicht. Aktuell geht es den Parteivorstehenden mehr um Staatsräson, Nationalismus (das Ansehen von Staat und Nation) usw..
"aber eine teure Integration von Millionen Flüchtlingen soll (finanziell) kein Problem sein."
Welche teure Integration denn? Massiv überbelegte Heime mit wenigen sanitären Anlagen, Küchen etc.? Zumal was ist denn für den Staat tatsächlich teuer? Teuer bekommt es dem Staat kaum Steuern für Reiche zu erheben.
@TazTiz Das sind doch alles nur blasse Vorahnungen dessen, was hier passieren würde, wenn sich sowas wie die Weltwirtschaftskrise wiederholen würde, von der die Nazis profitiert haben.
Dass sich in dem derzeitigen Luxusunglück selbst im Osten so viele schon bedroht und rettungslos verlassen fühlen, ist NICHTS gegen das, was Massenarbeitslosigkeit, Hunger und Verzweifelung hervorbringen würden.
Und sie wollen mir nicht sagen, dass es irgendwem, der tatsächlich nennenswert Steuern bezahlt, in diesem Land wirklich schlecht geht? Jedem, der von Steuersenkungen spürbar profitieren würde, geht es auch schon vorher verdammt gut.
Der Zyniker in mir wünscht sich manchmal, dass es diesen Luxusjammernden irgendwann mal richtig schlecht gehen wird. So schlecht, dass sie sich lieber mit nichts als ein einem kleinen Rucksack auf den Weg in ein anderes Land machen, wo sie die Sprache und die Schrift und die Gebräuche nicht verstehen und die Leute ihnen ins Gesicht spucken, und sie das immer noch als drastische Verbesserung ihrer Lage betrachten.
Der Humanist in mir wünscht sich, dass sie diesen Lernprozess niemals machen müssen werden.
@TazTiz Tazti,
ich kann die Analyse nicht teilen! Es gibt genug "besorgte Bürger" die faschistischen Menschenfeinde und wohlhabend sind!
Der Staat gibt viel Geld für Bildung , Gesundheit, Infrastruktur und Soziales und die Beträge sollen noch gesteigert werden.
Ausserdem wurden seit der Wende 2000.000.000 Euro für verschiedene Zwecke in den Osten transferiert (Sozialtransfers , Infratruktur etc)
Was die Flüchtlinge anlangt: Deutschland profitiert wie kaum ein Land von der internationalen Rechtsordnung und diese Rechtsordnung bringt eben auch die Verpflichtung mit sich Flüchtlinge aufzunehmen und zu versorgen. Länder wie Jordanien leisten da gemessen an Wohlstand und Bevölkerungszahl viel mehr als Deutschland!
Ausserdem brauchen wir die Menschen! Die besorgten Chemnitzer sollen mal einen Blick in die Bevölkerungsstatistik werfen und sich dann je nach Alter fragen wer ihnen in 20, 40 oder 60 Jahren den Hintern putzt und die Rente erwirtschaftet. Die wenigen Nachkommen von Siegurd und Sieglinde aus Sachsen werden da für die vielen INCELS aus dem Erzgebirge nicht reichen!
Bis sich diese Erkenntnis auch in den rasierten Schädeln fesgesetzt hat, braucht Sachsen eine Säuberung des Sicherheitsapparats und etliche 100schaften Bundespolizei um die dringend benötigten Zuwanderer in Sachsen und das Bild Deutschlands im Ausland vor den Faschisten zu schützen
@Thomas Dreher Es mag beruhigend sein, wenn man nicht weiß, wie teuer eine Alimentierung von 1 oder 2 Millionen Menschen in Deutschland ist. Meinen Sie, dass 17 Millionen Ostdeutsche den Staat mehr gekostet haben?
"Der Staat gibt viel Geld für Bildung , Gesundheit, Infrastruktur und Soziales und die Beträge sollen noch gesteigert werden." Ja, aber die höchsten Zuwächse liegen im Bereich Soziales, während Bildung, Gesundheit und Infrastruktur noch unter den Spardiktaten der letzten Jahrzehnte leiden. Während Wohlfahrtsstaaten wie Holland, Dänemark, Schweden und Norwegen massiv im eigenen Land investieren (und z.B. Zuwanderung in Sozialsysteme ganz ganz eng halten), gefällt sich Deutschlands Elite als edler Spender in der Welt ... bis zur nächsten Wirtschaftskrise. Dann muss wer den Gürtel enger schnallen?
"Wir sind nicht nur viele. Wir sind die große Mehrheit"
Das hat bisher wenig gebracht.
Der wahre Kampf ist schließlich 99% gegen 1%, trotzdem gewinnen die 1% seit Jahrtausenden.
Wäre unser BIldungssystem brauchabr, würde es zu solchen AUswuchsen gar nicht kommen.
Aber offenbar ist der Regierung das Risiko mit politikmündigen Bürgern einfach zu groß, schleißlich fiele dann deren Inkopetenz/ Arbeitsverweigerung (je nach Interpration) auf
Es müssten auch Strategien entwickelt werden, wie die Rechte gespalten werden kann. Das ließe sich vermutlich bewerkstelligen wenn die Soziale Frage wieder stärker in den Vordergrund gestellt wird.
"Linke Medien und Parteien sollten die neoliberalen Ursachen jetzt nicht verteidigen, nur weil sie vorgeblich weniger rassistisch sind."
Fast könnte man es als Hütchenspielertrick des Neoliberalismus betrachten diese vermeintliche Toleranz, die dann von den Unpolitischen gefeiert wird. Lafontaine nennt dies den progressiven Neoliberalismus. Für Linke ein echtes Problem. Denn der progressive Neoliberalismus ist eine Chimäre.
@Rolf B. Ich teile Ihre Einschätzung. Ohne jede Einschränkung.
@Rolf B. Sowas von Zustimmung, wenn ich dies Ihnen einmal sagen darf.
Wer sagt eigentlich, dass das gesamte deutsche Volk von Natur aus "gut" und demokratisch sei? Schon lange vor der Flüchtlingskrise habe ich etliche deutschtümelnde und tumbe Menschen in unserer Republik erlebt. Das bricht sich jetzt Bahn. Daher bin ich absolut dagegen, die Bürgerbeteiligung noch weiter zu stärken...
@Patrick747 "ATRICK747gestern, 14:06
Wer sagt eigentlich, dass das gesamte deutsche Volk von Natur aus "gut" und demokratisch sei?"
Und wer sagt das Gegenteil?...
Mit dieser Ihrer Logik können Sie im Terrorbereich Karriere machen.
"Dafür, dass die AfD sich klar gegen Flüchtlinge und MigrantInnen positioniert, der offenen Gesellschaft den Kampf ansagt und weißen Männern die alleinige Deutungsmacht über dieses Land zurückgeben will"
Ich glaube, wenn man die hohen Prozentzahlen der AFD verstehen will, kommt es weniger darauf an, was die AFD sagt, als was die anderen Parteien/Medien sagen. Pauschale Extremaussagen wie das Zitat gelten wahrscheinlich für sehr wenige. Werden sie aber wiederholt so geäußert, erzeugt es die Gegenposition, dass außer der AFD alle anderen Parteien minimal 3 Mio Migranten pro Jahr ins Land holen wollen über ein System, bei dem die Migranten bestimmen können wer kommt und mit welchen Rechten. Nur durch die AFD weichen andere Parteien davon ab. Das ist natürlich abgedreht, hat aber in etwa soviele Belege und Befürworter, wie das Zitat. Vielleicht sollte man beides mal sein lassen.
Sind diese 2,5% und 10% selbst erhoben oder die offiziösen Daten der Bundesrepublik? Die sind schon lange nicht mehr ohne Detailkenntnisse zu interpretieren. Übrigens kommen oft auch Facharbeiter finanziell nicht mehr über die Runden - siehe Mieten. Im Übrigen müssen Protestler nicht unbedingt jene sein, die bereits abgerutscht sind, sondern die es fürchten.
"Weiße Hetero-Männer", wohlgemerkt! Dass sie "Menschen auch aus der bürgerlichen Mitte mobilisieren kann", hat wirtschaftspolitische Ursachen, die nicht-rechten Parteien haben bürgerliche Mitte und Prekariat in die Gosse gestoßen und (Münte!) verlacht. Das rächt sich auf Dauer, siehe Brexit, siehe Trump, siehe Salvini. Linke Medien und Parteien sollten die neoliberalen Ursachen jetzt nicht verteidigen, nur weil sie vorgeblich weniger rassistisch sind.
Fast könnte man Wolfgang Kubicki (FDP) in seiner Kritik an Merkel zustimmen, denn Merkels Geschwafel von der „Alternativlosigkeit“ ihrer Politik hat doch maßgeblich mit dazu geführt, dass heute viele schon Alternativen sehen, wo mit Sicherheit gar keine sind.
@Rainer B. Naja, die vielbespottete "Alternativlosigkeit" ist nunmal manchmal wirklich gegeben. Wenn man ins Wasser fällt, muss man nun mal schwimmen, auch wenn man stattdessen lieber im Sessel vor dem Ofen sitzen würde. Aber das ist in diesem Moment keine Alternative.
Die "Alternative für Deutschland" kann man sehr wohl so verstehen: Die wollen lieber warm im Sessel sitzen anstatt schwimmen zu müssen, um nicht zu ersaufen.
@Mustardman Um mal bei Ihrem Beispiel zu bleiben - wer ist denn da ins Wasser gefallen und warum eigentlich?
Zitat: „Anders als bei der AfD-Demonstration Ende Mai in Berlin waren die Rechten in Chemnitz zahlenmäßig denen überlegen, die für Demokratie und eine offene Gesellschaft auf die Straße gegangen sind.“
Vielleicht ist die neue Do-it-yourselfe-Strategie doch nicht das Wahre? Ich meine: Wenn die Rechten wirklich eine Gefahr für den Rechtsstaat sind, dann sollte sich vielleicht der Rechtsstaat wehren gegen sie. Aber ein Bündnis, wie es Höcke zusammen bekommen hat, schafft die Gegenseite offenbar nicht. Wieso wohl nicht? Vielleicht, weil alle, die 6,5 Millionen Jahre zurückliegen, lieber beim Original mitmachen als bei der billigen Kopie? Vielleicht weil die, die gerne heute leben würden, sich irgendwie nicht solidarisch fühlen können mit „ihrem“ Staat und ihren (Volks-)Parteien?
Sich darauf zu verlassen, dass der – Kummer dieser Art mittlerweile gewöhnte – Bürger an der Pyramidenbasis, medial mobilisiert, dem Staat auch noch diesen Job abnimmt, ist womöglich doch nicht so ganz zielführend. Vor allem deswegen nicht, weil der Bürger seinen „Vater Staat“ auch sonst immer seltener als Freund und Helfer erlebt. Im besten Fall, scheint‘s, wird er noch wohlwollend ignoriert. Ansonsten wird er sehr gerne auch mal ordentlich gegängelt. Und immer zahlt er irgendwie die Zeche.
Ich fürchte fast, werte Sabina am Orde, dass gegen so viel Gefühl keine Vernunft anstinken kann. Und zwar auch dann nicht, wenn „die Medien“ richtig viel „Druck“ machen. Mensch kann man nur sein wollen. Zwingen kann man niemanden dazu, Mensch zu sein. Also lassen wir das. Und setzen uns stattdessen für die sozial(!)-liberale Gesellschaft ein.
@mowgli Ich befürchte, dass diejenigen, die Sie ansprechen bzw. überzeugen wollen, das nicht hören wollen.
Zu dieser ganzen Problematik hat gestern Abend bei Anne Will, Herr Somuncu eine treffende Analyse abgegeben, auch zu den Ursachen.
www.youtube.com/watch?v=UNEWR395iUI
Trifft genau den Punkt. Herr Somuncu ist wohl nicht der rechten Szene zuzuordnen.
Wäre wichtig mal richtig zuzuhören und zu handeln.
Wenn der Link nicht erlaubt ist, einfach auf YouTube mit den Begriffen suchen
Ich bin davon überzeugt, dass theatralisch bekundete Demokratiebekenntnisse und/oder erzieherisch aufklärerische Maßnahmen wie das gut gemeinte ".. laut zu sagen, was die AfD ist, eine Nazipartei", wirkungslos bleiben wird. Empörung löst keine Probleme.
Ohne eine RICHTIGE Analyse der Zustände gibt es nur FALSCHE Strategien gegen Faschismus und Rechtsnationalismus. Da hilft auch nicht mehr Polizei oder ein Bekenntnis zum Grundgesetz, ein reformierter Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient oder Kommentare in der taz. Und leider hilft auch keine Gegendemonstration gegen Rechts von ehrenwerten Bürgern, denen die Rechten am liebsten die Fresse polieren würden.
Ich habe das Gefühl, dass unsere Gesellschaft sich schwer tut mit einer richtigen Analyse der Verhältnisse. Die plötzlich wie Pilze aus dem Boden schießenden Experten winden sich größtenteils an den unbequemen Wahrheiten vorbei. Eine unbequeme Wahrheit ist z.B., dass das liberale Bürgertum den Zusammenhang von sozialer Ungerechtigkeit und aufstrebendem Faschismus partout nicht akzeptieren will. Und deshalb passiert gar nichts gegen Rassismus, Faschismus usw. usw. Nur Kratzen an Symptomen.
In Chemnitz macht man es so wie in Köln. Musiker spielen auf und Menschen kommen und feiern ab. Anschließend gehen sie nach Hause und fühlen sich gut. Nichts wird sich dadurch ändern.
Schlagermusiker wie Campino lösen keine strukturellen Probleme.
Dafür singt man eines seiner Lieder auf CDU Veranstaltungen.
@Rolf B. Das Problem ist, dass wirksame Maßnahmen Geld kosten und auf Kosten der oberen 2-5% gehen. Das sieht der Neoliberalismus aber nicht vor. Im Gegenteil.
Wie schon Hayek sagte bevorzugt der Neoliberalismus im Zweifel eine illiberale Demokratie solange die Wirtschaft frei tanzen hat.
Es kann keine orogressiven Neoliberalismus geben. Das Kulturelle ist für dieses System genauso Ware wie alles und alle andere.
Die 3 Werte des Neoliberalismus sind Cash, Cash, Cash. Nichts anderes. Es wird nur schön verbrämt.
@Rolf B. Natürlich wird sich dadurch nicht direkt etwas ändern, aber ein wenig wird doch der Wind aus den Segeln genommen und die Fahrt gebremst.
Stell dir mal vor, was in Köln, Chemnitz und sonstwo abgelaufen wäre, wenn man sich nicht öffentlich positioniert, sondern den Rechten die Bühne überlassen hätte.
@Hampelstielz Präsent zu sein und zeigen, dass es auch ein anderes Chemnitz o.ä. gibt ist gut und richtig. Keine Frage. Bedenklich wird das dann, wenn man sich damit zufrieden gibt und kein weiteres Interesse zeigt, bestimmte Zustände in DE zu verändern. Manchmal sind diejenigen, die es NUR gut meinen, Teil des Problems. Das ist nach meiner Wahrnehmung das liberale Bürgertum, das sich davor drückt, unbequeme Wahrheiten zu akzeptieren in seiner Wohlfühlecke, weil da, wo es stinkt, nur die Nase gerümpft wird.
@Rolf B. Danke das habe ich gerne gelesen!
Die Wahrheit lügt in der Mitte
Zitat: „Die AfD läuft in Sachsen mit Rechtsextremen. Der Widerstand der Liberalen muss sich deshalb verändern.“
Dieses Postulat erweckt den Eindruck, in der jetzigen politischen Schlachtordnung stünden sich einzig der AfD-Block auf der einen und „die Liberalen“ auf der anderen Seite gegenüber, damit eine natürliche Gegnerschaft des Liberalismus zu den Faschos suggerierend und ihm dazu noch die antifaschistische Exklusivität zubilligend.
Quid est dubium. G. Diez stellt in seiner gestrigen Spiegel-Kolumne zurecht das gängige Erklärungsmotiv in Frage, beide „Extremismen“ in denselben Topf zu werfen und dabei den „rechten“ mit dem Hinweis zu exkulpieren, er sei schließlich nach Nolte nur die nötige Gegenreaktion auf den „linken“. Allerdings war nicht erst Nolte sondern schon Ludwig v. Mises dieser Stichwortgeber, der spiritus rector des modernen Liberalismus und Mitorganisator des Walter-Lippmann-Kolloquiums 1937 in Paris, bekanntlich die Spinne im liberalen Netzwerk der späteren Mont-Pèlerin-Society. Schon 1927 sah er im europäischen „Fascismus“ den Retter der „Europäischen Gesittung“ vor dem Marxismus und lobte den „blutigen Elan“ der Braun- und Schwarzhemden: „Nur unter dem frischen Eindruck der von den Anhängern der Sowjets verübten Morde und Untaten konnten Deutsche und Italiener die Erinnerung an die überkommenen Schranken des Rechtes und der Moral ausschalten und den Elan zu blutiger Gegenaktion finden. Die Taten der Faszisten und der ihnen entsprechenden anderen Parteien waren Reflex- und Affekthandlungen, hervorgerufen durch die Empörung über die Taten der Bolschewiken und Kommunisten... Es kann nicht geleugnet werden, daß der Faszismus und alle ähnlichen Diktaturbestrebungen voll von den besten Absichten sind und daß ihr Eingreifen für den Augenblick die europäische Gesittung gerettet hat. Das Verdienst, das sich der Faszismus damit erworben hat, wird in der Geschichte ewig fortleben.“ (Liberalismus, Leipzig 1927)
@Reinhardt Gutsche Ja, das war damals noch irgendwie sagbar und in der Tat haben es viele gesagt (und getan). Unter dem Eindruck der konkreten Ergebnisse von 12 Jahren faschistischer Herrschaft sieht das dann aber ganz anders aus.
"Die überkommenen Schranken des Rechtes und der Moral ausschalten und den Elan zu blutiger Gegenaktion finden" ist in der Tat immer wieder Motto von Faschismus und das erklärt auch einen Teil seiner Faszination (als ein Befreiungsschlag aus einer scheinbar hoffnungslos verworrenen Situation), aber das ist letztlich und in größerem gesellschaftlichem Maßstab dasselbe, was ein Amokläufer denkt und fühlt: Es ist die letzte Reaktion eines in die Enge getriebenen männlichen Affen. Dass ist alles schon unzählige Male analysiert und von allen Seiten beleuchtet worden, man muss das nicht nochmal experimentell ausprobieren.
Das hat letztlich auch nichts mit "liberal" oder gar "neoliberal" zu tun, denn die Liberalen und Neoliberalen wollen sehr wohl ein Ergebnis, das sie anschließend noch goutieren können. Selber dabei draufzugehen oder auch nur ihren Markt zu ruinieren, ist da überhaupt keine Option.
Der Hauptunterschied zwischen Faschisten und Liberalen aller Art ist immer der, dass Faschisten ein höheres Gut als ihren eigenen Vorteil anerkennen, Liberale aber nicht. Die einen glauben an das Schicksal, die anderen an ihren Vorteil. Die einen sind in ihrem Fanatismus unberechenbar, die anderen sind sehr wohl berechenbar und Verhandlungen jeder Art immer zugänglich.
@Reinhardt Gutsche Danke. Sehr lesenswert Ihr Kommentar.
Die AfD sucht die Eskalation. Sie ist eine populistische Partei. Provokationen an der Grenze zum Geschmacklosen sind ihr Geschäft. Sie nährt sich davon, dass jede ihrer Kackhaufen eingehenst und „differenziert“ begutachtet wird.
Einfach mal akzeptieren, dass es halt Menschen gibt mit denen man nicht diskutieren kann und die zum großen Teil halt einfach zurückgeblieben sind.
Im beruflichen Leben hat man doch auch mit Leuten zu tun, die nichts können und laut sind. Die hält man doch auch aus und sich bestenfalls fern.
Mit 20 % oder 30 % Schreihälsen muss halt eine Gesellschaft umgehen, ist wohl einfach so. Gefährlich ist es nur, weil sich die anderen eben anbiedern, politisch stillstehen und nicht in der Lage sind konstruktiv zusammenzuarbeiten.
Solange bereits der Geheimdienst/Verfassungsschutz mit Herrn Hans-Georg Maaßen als deren Chef die AfD berät, wie einer Überwachung seiner Behörde entkommen werden kann, gerät die „liberale Gesellschaft“ unter Zugzwang. Und die Verwicklungen des Verfassungsschutzes bei den NSU Morden sind bis heute ungeklärt. Wenn in diesen Behörden nicht endlich eine Entnazifizierung stattfindet, wird es ansonsten auf folgendes hinauslaufen: Heute Sachsen, morgen Deutschland und übermorgen steht Europa wieder in Flammen! Und der Verfassungsschutz rollt schon mal den roten Teppich aus!
Bei allem muss man aber bedenken, dass die AfD in den jüngsten Wahlprognosen bei ca. 16% liegt. Wenn man berücksichtigt, dass sich nicht alle AfD Wähler bei Befragungen als solche outen, dürften noch ein paar Prozentpunkte hinzukommen.
Abzusehen sind auch weitere Übergriffe von Migranten - die werden nicht plötzlich aufhören, weil von oben verordnet - , die weitere Prozentpunkte bringen dürften.
Ich kann nicht glauben, dass soviele Millionen Nazis in Deutschland herumlaufen. Der Zulauf zur AfD muss andere Gründe haben. Fragt die Menschen in den deutschen Hot-Spots wie Dortmund Nord. Journalisten traut euch, ihr werdet eine andere, sehr bunte Welt erleben !! !
@Hans-Georg Breuer Doch, allen möglichen Studien zufolge haben 20-30% der deutschen Bevölkerung ein geschlossenes rechtes Weltbild. Die meisten haben Besseres zu tun, solange es ihnen gut geht, aber wenn es sie juckt, dann fällt ihnen auf einmal ein, warum sie Dinge wie "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" so unerträglich finden, denn sie finden nicht, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein sollen. Ihnen ist halt wirklich Rache wichtiger als Recht. Sie denken mit dem Bauch und nur wenn der immer voll mit Leckereien ist, hat er Besseres zu tun. Wenn er mal leer ist, will er wenigstens warm sein und er hat dann Sehnsucht nach dieser Wärme, die Genugtuung und Rache und "ich bin Teil von etwas Großem, auch wenn ich nur klein bin" erzeugen.
Und wie ich immer wieder sagen muss: Mit diesem Teil unserer Mitmenschen werden wir spielend fertig (zumal sie weder sonderlich mutig noch sonderlich kreativ sind), solange die restlichen 70% sich halbwegs einig sind. Aber wenn diese 70% sich heillos uneinig sind, dann wird die unbedingte Einigkeit der Gefühle dieser Minderheit eine unbesiegbare Stärke. Das hatten wir schonmal.
@Hans-Georg Breuer Weil du etwas nicht glauben willst, kann es nicht sein? Erdogan, als Beispiel dafür, was der BRD noch bevorsteht, hat auch einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung.
Dabei wählen viele Rechte noch nicht einmal die AfD, sondern CDU/CSU, FDP usw.
Natürlich wird es weiter Gewaltverbrechen in Deutschland geben, natürlich manche auch von Migranten verübt. Die "Lügenpresse" spielt den Rechten seit etlichen Jahren in die Hände, indem so ziemlich jeder Totschlag, von einem Asylanten oder sonstigen Migranten verübt, tagelang zum Diskussionsthema erhoben wird.
Auch Formulierungen über Flüchtlingsbewegungen und die Diskussionsbereitschaft mit Rechten, Einladungen in jede politische Talkshow und über Gebühr zugewiesene Redezeit für die Vertreter der neuen rechten Mittelschicht, ob diese jetzt Kretschmer, Höcke, Gauland oder Lindner beflügelt die Faschos.
In Deutschland herrschte lange Zeit ein Tabu darüber, "einfach mal ne Frage zu stellen". Aufklärung hat hier seit den 90ern, mit der Wiedervereinigung, keine stattgefunden.
Ich würde mich darüber freuen, wenn es nicht ganz soviele Rechtsaußenpositionen geben würde, ich fürchte aber das Gegenteil.
Um die Definition, wer als Nazi eingestuft werden sollte, kann man sich streiten. Nach der heutigen, viel zu nachsichtigen Auslegung, gab es selbst im dritten Reich kaum welche. Nazi ist ja nur derjenige, der KZ fordert usw. Die Überlegenheit des Deutschen zu propagieren und sich in einem Verteidigungsmythos verlieren, eine autoritäre Gesellschaft fordern und Minderheiten als Feindbild zu gerieren, reicht ja für viele nicht aus, um ein Nazi zu sein. Nazis sind in der NSDAP, glauben an Atlantis und sind alle Vertraute des Führers gewesen.
Der Rest hatte lautere Absichten und wurde arglistig getäuscht.
So wie heute nur besorgte Bürger rumlaufen.
Kurz gesagt: Wenn zu oft "Feuer" gerufen wird, glaubt es irgendwann keiner. Während die AFD unter Lücke angeblich schon rechts und europafeindlich war, war sie damals (noch) eher EURO-feindlich mit guten Argumenten. Damals hieß es schon, dass die Partei rechts sei. Vor allem vom politischen Gegner - neue Parteien will keine der etablierten Parteien. Das war bei den Grünen so und auch bei den Piraten (wenn die auch Geschichte sind).
Jetzt wo es wirklich brennt, da es (wie der Artikel auch differenziert darstellt), rechte/rechtsradikale Strömungen in der Partei gibt, hört keiner mehr den Ruf "Feuer".
@Strolch Man muss nicht mehr "Feuer" rufen, wenn jeder sieht, dass es brennt.
Der Unterschied ist nur, dass die einen es toll finden, dass es brennt, und die anderen nicht. Und genau so ist es ja auch. Man muss einem Amokläufer auch nicht erklären, dass er da Leuten wehtut. Das weiß er selber, deswegen tut er es ja. Sich einzubilden, dass er das nur noch nicht verstanden hat und es ihm dann nochmal anders zu erklären, ist sinnlos. Den anderen darf man das aber durchaus erklären, die wissen das vielleicht noch nicht.
Kurz: Den Nazis zu sagen, dass sie Nazis sind, ist nicht deshalb schon sinnlos, weil sie nicht so genannt werden wollen und einem das nicht glauben. Es geht nicht darum, dass DIE einem das irgendwann glauben, es geht um die anderen.
@Strolch Seh ich nicht so. Der politische Gegner, in Form der konservativen Parteien, ist ja gar keiner. Die CDU, aber auch die FDP, selbst Grüne und SPD teilen sich mit der AFD mehr Positionen, als gut wäre. Den Rechtsruck in der Gesellschaft haben diese mit ihren Leitkulturdebatten und ähnlichem Schmand bewußt gefördert. Dass ihnen diese Stimmungsmache von einer neuen Partei aus der Hand genommen wird, ist so nicht geplant gewesen, liegt aber eher daran, dass man die AfD eben nicht als faschistische Partei benannt hat. Denen fehlt nur noch die Führerpersönlichkeit.
Es wäre ja schon viel gewonnen, wenn wenigstens jetzt, nach diesem offenen Schulterschluss mit beinharten Nazis, jeder und jede sich von diesen Leuten deutlich distanziert. Das sind keine besorgten Bürger, höchstens besorgte Nazis.
Keine Interviews, keine Einladungen in Talk-Shows, nichts. Nichts außer sich ihnen wo immer es geht, entgegenzustellen. Auf der Straße, im Alltag, überall.
Und laut zu sagen, was die AfD ist,eine Nazipartei.
@88181 (Profil gelöscht) ist ja schon gut...ich hab auch was gegen rechte gesinnungen aber die a**-wähler sind symtome und nicht die ursache...die leute wissen schon was sie wählen...da hilft ein erhobenert zeigefinger nicht viel...URSACHEN DENKEN!
@F. Täufel Aha. Und was sind die Ursachen? Was sind das für wunderliche Dinge, die Leute zu Nazis machen?
@88181 (Profil gelöscht) ich glaube du hast meine aufforderung nicht verstanden...lass dich halt vor nen karren spannen anstatt selbst zu denken so wie die a**-wähler das ist es ja, dass es ganz schnell in einem denkt anstatt sich selbst zu hinterfragen...hattest halt glück...wäre vieleicht alles nur ein bisschen anders gelaufen und einer wie du ständ jetzt selbst da und macht den H****-Gruß...(ursachen kannst du weiter unten nachlesen)
@F. Täufel Das einzige was ich bei Ihnen rauslese ist, dass es mich nicht interessiert.
@88181 (Profil gelöscht) ich habs beführchtet...ich muss an meiner ansprache arbeiten...danke fürs feedback...
@88181 (Profil gelöscht) Z.B.:
-Sozialabbau
-Langzeitarbeitslosigkeit
-Perspektivlosigkeit
-Einsparungen im Kinder- und Jugendbereich
-Hetze in Boulevardmedien
-Hartz IV und die damit verbunde (Kinder-) Armut
uvm.
Das macht Menschen zwar nicht zwangsläufig zu Nazis aber empfänglich für das Gelaber der Rattenfänger.
@Spider J. Die Arbeitslosigkeit in Sachsen liegt im mittleren Bereich. Wenn es danach ginge müsste es in Berlin 24/7 Hetzjagden geben.
In Baden-Würrtemberg und Bayern haben 12% AfD gewählt. Das sind nun weiß Gott keine verelendeten Landstriche.
Daran kann es also nicht liegen. Zumindest nicht nur. In Sachsen ist es vielleicht teilweise ein Altlastenproblem aus der DDR.
Im Süden ist es eben einfach Rassismus. Rassisten wählen eine rassistische Partei und fahren dann mit dem Zweitwagen zum Bäcker.
In meinem Heimatlandreis liegt die Arbeitslosigkeit bei 2,5%. Die AfD haben etwas über 10% gewählt. Sicher ganz wackere Leute. Bäckermeister, Facharbeiter, was weiß ich. Aber eben Rassisten.
@88181 (Profil gelöscht) Sie vergessen, dass heutzutage nichts mehr sozial ist, was arbeitet schafft. Die heutigen Arbeitsverhältnisse sind immer öfter zum Kotzen, die Löhne niedrig, die Bedingungen mies. Dazu kommt die Angst vor der Arbeitslosigkeit. Auch die, die auf Hart-IV-Empfänger herunterblicken, haben Angst, selbst dort zu landen. Dazu kommt, was in Rente und Pflege schiefläuft. Stress macht intolerant. Natürlich gibt es einen eingewurzelten Rassismus im Land, der konnte nur langsam mit Wohlstand und Bildung zurückgedrängt werden und findet jetzt durch die neoliberale Umgestaltung neue Verbreitung. Warten Sie ab, wenn die Konjunktur abstürzt, was zweifellos geschehen wird, dann kann es hier richtig übel werden. Der Aufstieg der AFD hat defintiv sozio-ökonomische Ursachen. In den USA hatten auch Millionen Trump-Wähler zuvor Obama gewählt...
@Katev Naja, Sie nennen ja selbst einige soziale Misstände (Hartz, Pflege, Rente etc.). Wenn dies Probleme für die Menschen ausmachte, warum wählen diese dann nicht bspw. eine entsprechende Partei, die das angeht? Die AFD will das mehrheitlich ja nicht angehen, sondern beibehalten/verschärfen. Warum engagieren jene Menschen sich nicht in Gewerkschaften o.ä.?
Es gibt kein Nazi-Problem in Ostdeutschland, nicht alle Chemnitzer/Sachsen sind Rechtsradikale, die Rechtsradikalen bestehen nur aus einem kleinen Haufen voller Spinner, solche und ähnliche Verharmlosungen und klein reden, hören wir seit Dezember 2015, mit den ersten fremdenfeindlichen PEGIDA – Demos in Dresden. Und die Wirklichkeit in Sachsen sieht ganz anders aus. Nämlich so, dass die größten und namhaftesten 42 zivilen Organisationen in Chemnitz, von Kirche bis Universitäten , Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zur Gegendemo gegen Rechts „Herz statt Hetze“ aufgerufen habe, gekommen sind 2.500 Demonstranten und auf der braunen Seite 6.500 (lt. dem Stadtsprecher Chemnitz). Inzwischen ist die AfD, laut den Umfragen in Sachsen die stärkste Partei und hat die CDU überholt. Und immer noch, wird vom führenden Politiker der Versuch betrieben, „es sei alles nicht so schlimm in Sachsen“ .
Die Autorin hat vollkommen recht, es bringt nichts, das muss jedem inzwischen klar geworden sein. Diese Tour „Seit nicht mehr so böse und kommt zurück zu uns - Linken, -zu uns in die SPD oder zur UNION, lasst es bleiben mit der AfD“ Bringt nichts, diese Anbiederung bringt gar nichts und macht sie nur noch stärker.
@Nico Frank ich kann mir gut vorstellen, dass es ein nazi problem gibt und zwar nicht nur in chemnitz und deswegen muss man die ursachen bekämpfen anstatt die symtome zu verwalten. diesbezüglich entfalten der artikel keinerlei potenzial.
Leider wird man feststellen, dass es kein wirkliches Mittel gegen die AFD gibt!
Schaut man sich die Parteien Landschaft einmal an, stellt mn unweigerlich fest, dass es keine echten Alternativen für unzufriedene Wähler gibt!
Aus all den vorhandene Parteien hat sich im Laufe der letzten Jahre ein Einheitsbrei entwickelt, in dem sich alle Themen der Parteien angeglichen haben!
Auch jetzt, wo es eigentlich genug wichtige Dinge zu regeln gibt, sind alle Parteien absolut auf die Migration fixiert, ohne die wichtige Themen überzeugend angehen zu wollen!
Bei jeder Diskussion unter den Politikern dauert es nur Minuten bis sie sich wieder auf das Thema Migration eingeschossen haben!
Dabei ist es völlig egal ob es um Renten, Rentenarmut, Armut Kinderarmut, prekäre Arbeitplätze, Zeitarbeit oder all die anderen wichitgen Themen geht, es wird immer wieder ein Migrationsthema daraus gemacht!
Wenn so viele Menschen in ein bestehendes System kommen, wird jedem klar sein, dass es große Anstrengungen bedarf diese Integration irgendwie Sinnvoll lösen zu müssen!
Allerdings wird das nicht funktionieren, wenn man wie Seehofer nichts anderes in seinem Amt als Innenminister tut, als über Abshiebungen einiger weniger zu debattieren, anstatt Lösungen zu suchen wie man mit der gesamten Migration umgehen soll!
Aber es sind ja nicht nur einige wenige Politiker, sondern zwischenzeitlich alle, da sie glauben, wenn die AFD mit der Migration Stimmen fangen kann, können sie das auch!
Wie sie aber inzwischen festgestellt haben müssten, an Beispielen wie Söder und seiner CSU, klappt das nun gar nicht, denn die Menschen haben oft sehr viel größere Sorgen, als sich darum zu kümmern, dass eventuell ein Muslim in der Nachbarschaft eingezogen ist, den niemand bemerkt, da er sich anständig verhält, wie jeder andere auch!
Es wird Zeit, dass die Regierung wieder beginnt die wichtigen Themen der Tagespolitik in Angriff zu nehmen, damit es weiter geht in unserem Deutschland der Nicht Nazis!!!
Ich finde es erschreckend, dass eine Partei, wie die AfD so viel Zuspruch bekommt.
Ich finde es erschreckend, was gerade in Chemnitz passiert ist.
Aber noch erschreckender finde ich, dass ich den Eindruck habe, dass sehr unsachlich über die AfD und die Demonstranten gesprochen wird und diese damit noch legitimiert werden.
So wird immer wieder behauptet, dass die Demonstranten gegen die Demokratie und den Rechtsstaat wären.
Auch in dem obigen Artikel klingt das an.
Aber ist das tatsächlich so?
Wenn die Demonstranten gegen die Demokratie sind, wollen sie die Errichtung einer Diktatur?
Wurde das von dem Demonstranten gefordert?
Oder ist es nicht vielleicht eher so, dass die Demonstranten eine andere Form der Demokratie wollen?
Ist die deutsche Demokratie, in der nicht ein einziger Mensch vom gesamten deutschen Volk gewählt wird, tatsächlich über jede Systemkritik erhaben?
Wenn die Demonstranten gegen den Rechtsstaat sind, wollen sie dann die Einführung eines Unrechtsstaats?
Wurde das von dem Demonstranten gefordert?
Oder ist es nicht vielleicht eher so, dass die Demonstranten eine andere Form des Rechtsstaats wollen?
Ist der deutsche Rechtsstaat, in dem Richter von Politikern bestimmt werden und die Staatsanwaltschaft weisungsabhängig ist, tatsächlich über jede Systemkritik erhaben?
Kann man sagen, dass, weil die Demonstranten demonstrieren, sie gegen die Demokratie sind, wo doch das Demonstrieren eine Ausdrucksform der Demokratie ist?
Ja - auf den Demonstrationen wurden Straftaten begangen.
Und die gehören auch bestraft.
Wenn das nicht geschieht, bestätigt dies vielleicht nur die Auffassung der Demonstranten vom sich nicht durchsetzenden Rechtsstaat.
Aber wegen dieser Straftaten kann man doch nicht gleich jedem, der an einer solchen Demonstration teilgenommen hat, unterstellen, gegen die Demokratie und den Rechtsstaat zu sein.
Damit entzieht man die Grundlage für eine friedliche Kommunikation.
@Michael Laube Tolle Idee: ich stelle mich nächstes Mal neben Nazis, die ihre Propaganda rumblöken und auf Banner zeigen, also deutlich kundtun, dass sie mit Rechtstaat und Demokratie nichts zu tun haben wollen und wundere mich dann über Artikel, wie obigen, in dem meine politische Nähe kritisiert wird.
Zu RAF Zeiten gab es an jeder Ecke Polizei-Kontrollen, Beamte waren mit Maschinenpistolen ausgerüstet.
Warum passiert bei der BRAUNEN ARMEE FRAKTION nichts?
Die AfD ist ihr politischer Arm - sonst NICHTS!
@amigo Im Deutschen Herbst 1977 bin ich als Unbeteiligter in Kontrollen mit Polizisten geraten, die ihre MPs im Anschlag hatten - und dabei äußerlich cool, innerlich in Schnappatmung gefallen.
Der 'qualitative' Sprung: Die RAF wollte damals einen anderen Staat mit Mitteln der Gewalt
herbeiführen. Die AfD heute ist nur die hässliche Fratze der legalistischen Neocons. Aufgabenteilung á la good cops, bad cops.
Wer die AfD wählt, wählt keine sozialistische Alternative.
Die AfD ist eine rechte bürgerliche Partei.
Auch die kapital-faschistische NSDAP war eine bürgerliche Partei. Die NSDAP kam in der Weimarer Republik legal in die Parlamente und an die Führung des Staates, um damit zugleich die Republik abzuschaffen. Dieser Vorgang entkleidete die NSDAP aber nicht ihrer Bürgerlichkeit. Die bürgerliche Gesellschaft ist die kapitalistische Gesellschaftsformation. Die antikapitalistische Rechte innerhalb der NSDAP wurde in Folge der staatlichen Machtübertragung aus den Weg geräumt. Antikapitalisten innerhalb der bürgerlichen NSDAP wurden aus ihren Ämtern entfernt, liquidiert und in Konzentrationslagern gesperrt.
Bestrebungen von Teilen der SA- Führung, eine rechte antikapitalistische Revolution auf das ganze deutsche Monopolkapital, auf die führenden Kapitalisten und Großbourgeoisie anzuwenden, wurden mit der Ausrottung der rechten Antikapitalisten innerhalb der SA- Führung und SA- Basis beantwortet.
Innerhalb der heutigen AfD gibt es auch Überlegungen sozialer Teilhabe der unteren sozialen Schichten der Bevölkerung an der materiellen Wertschöpfung in Deutschland. Diese Bestrebungen haben jedoch keine nennenswerte Basis in der parlamentarischen Vertretung auf Landesebene und auch nicht in der bundesdeutschen Führung der bürgerlichen AfD.
Die bürgerliche AfD bekennt sich zum Kapitalismus und damit auch zu den privaten Eigentumsverhältnissen an gesellschaftlichen Produktionsmittel. Auch die bürgerliche NSDAP bekannte sich abschließend, mit der vorausgegangenen Neutralisierung und Vernichtung der antikapitalistischen Rechten, zum Finanz- und Monopolkapitalismus und zu den monopolkapitalistischen Eigentumsverhältnissen im staatsmonopolistischen Kapitalismus des Dritten Reiches; unter Ausschluss, Enteignung und Vernichtung der Minderheit vormaliger jüdischer Eigentümer.
Die politisch rechte AfD ist ebenso wie die historische NSDAP eine bürgerliche Partei Deutschlands.
Das Problem ist leider, dass neben der AfD auch die restlichen Parteien (inklusive großer Teile der Linken) nicht die Lösung des Problems sind.
Und wenn dann auch Taz-Journalisten von einem „Boden der Demokratie“ reden – in dem die unteren 30% eben keinen Einfluss auf die Gesetzgebung haben, sondern vor allem die Lobbyisten der Superreichen – sind sie auch nicht der Teil der Lösung des Problems.
@Qualitätsmedienkritiker Eine Partei ist nie eine Lösung. Wenn auf einer Straße ein Schlagloch besteht, dann ist das Flicken eine Lösung, nicht die Gründung einer Partei oder das Stopfen des Loches mittels Superreichen oder Volksgedönsgeschrei.
Parteien bieten, streiten sich um Lösungen (beispielsweise der Finanzierung der Straßen). Entweder existieren Antworten oder nicht. entweder gefallen sie mir oder nicht.
Wenn der Bürger diese nicht wahrnimmt, gibt es diverse „Schuldige“: zuerst den Bürger selbst, die Parteien, die ihren Auftrag zur Willensbildung nicht erfüllen und die Medien die eventuell nicht darüber berichten.
Bei der AfD existieren zum Teil nicht einmal Antworten, wie man am Gauland-Interview im ZDF zu Renten, Internet und anderen Themen schön sehen konnte.
Auch bei „des Problems“ kann man ein Mentales Problem (Kopfschmerzen) bekommen. Wer oder was soll „das Problem“ sein? Gott? Der fehlende Klempner?
@Qualitätsmedienkritiker ...leider war! die ganze debatte erschreckt und macht mich krank...hört endlich auf nach unten zu treten! auch in der TAZ viel zu stark vertreten!
vernünftige integration! bessere bildung! chancengleichheit! gerechte umverteilung! darum sollte es gehen...
ursachen anstatt symtome bekämpfen!
Hoch oben mit dem Flugzeug wird die Welt ganz klein. Fürs Klima ist das aber gefährlich. Vier Ideen für sozial gerechtes und klimaschützendes Fliegen.
Kommentar Rechtes Bündnis in Chemnitz: Die Entlarvung der AfD bringt wenig
Die AfD läuft in Sachsen mit Rechtsextremen – schaden wird es ihr wieder nicht. Der Widerstand der Liberalen muss sich deshalb verändern.
In der AfD wird Chemnitz die Position des Flügels um Bernd Höcke weiter stärken Foto: ap
Für Björn Höcke dürfte Samstag ein guter Tag gewesen sein. In Chemnitz haben die radikal Rechten sein Konzept von der AfD als Bewegungspartei erfolgreich in die Tat umgesetzt: Sie haben Macht auf der Straße demonstriert. Daran ändert auch nichts, dass ihr Marsch dank Straßenblockade abgebrochen werden musste. Anders als bei der AfD-Demonstration Ende Mai in Berlin waren die Rechten in Chemnitz zahlenmäßig denen überlegen, die für Demokratie und eine offene Gesellschaft auf die Straße gegangen sind.
Das Bündnis, das da hinter den AfD-Landeschefs aus Thüringen, Brandenburg und Sachsen marschierte, ist für Beobachter der Szene nicht neu. Doch so offensiv und selbstverständlich ist es bislang selten aufgetreten. Da demonstrierten AfD-Funktionäre Seite an Seite mit Pegida und Pro Chemnitz, dazu Identitäre, Mitglieder der sächsischen Kameradschaftsszene und rechtsextreme Hooligans. Ein Bündnis also bis ganz weit ins rechtsextreme Lager hinein.
In der AfD wird Chemnitz die Position des Flügels um Höcke weiter stärken. Auch wenn sie parteiintern nicht allen gefallen wird. Groß ist noch immer die Angst, Bilder wie die aus Chemnitz könnten letztlich doch den Verfassungsschutz auf den Plan rufen und bürgerliche WählerInnen, die die AfD dringend braucht, verprellen. Denn nur weil sie Menschen auch aus der bürgerlichen Mitte mobilisieren kann, kommt die AfD auf mitunter hohe zweistellige Ergebnisse.
Aber wird es den WählerInnen, die früher bei der Union oder der Linkspartei, bei FDP oder SPD ihr Kreuz gemacht haben, nicht bald mal zu viel? Müssten sie nicht einer Partei, die offen mit Rechtsextremisten paktiert, ihre Stimme verweigern? Leider deutet wenig darauf hin. Egal mit wem AfD-Funktionäre sich zeigten, egal welch revisionistische und völkische Positionen sie vertraten wie jüngst Gauland mit seinem Vogelschiss – geschadet hat es ihnen bislang nicht.
Dafür, dass die AfD sich klar gegen Flüchtlinge und MigrantInnen positioniert, der offenen Gesellschaft den Kampf ansagt und weißen Männern die alleinige Deutungsmacht über dieses Land zurückgeben will – dafür ist ein Teil der WählerInnen offenbar bereit, den Boden der Demokratie zu verlassen.
Das heißt auch: Die Entlarvung der AfD und die Aufklärung ihrer AnhängerInnen bringt wenig. Auch der Versuch anderer Parteien, AfD-WählerInnen zurückzugewinnen, wird meist zur Anbiederung und führt auf Abwege. Also lassen wir das. Und setzen uns stattdessen für die liberale Gesellschaft ein, in der wir leben. Wir sind nicht nur viele. Wir sind die große Mehrheit.
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Alternative für Deutschland (AfD)
Kommentar von
Sabine am Orde
Innenpolitik
Jahrgang 1966, Politikwissenschaftlerin und Journalistin. Seit 1998 bei der taz - in der Berlin-Redaktion, im Inland, in der Chefredaktion, jetzt als innenpolitische Korrespondentin. Inhaltliche Schwerpunkte: Union und Kanzleramt, Rechtspopulismus und die AfD, Islamismus, Terrorismus und Innere Sicherheit, Migration und Flüchtlingspolitik.
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