+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: 1,9 Millionen Menschen auf der Flucht
Die Situation für die Menschen in Gaza verschärft sich. 85 Prozent befinden sich auf der Flucht. Die israelische Armee setzt ihr Bombardement fort.
Heftige Kämpfe im Gazastreifen treiben Flüchtlinge immer mehr in die Enge
Die heftigen Kämpfe zwischen der israelischen Armee und der radikalislamischen Hamas treiben die Flüchtlinge im Süden des Gazastreifens immer mehr in die Enge: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnte am Sonntag vor einem völligen Zusammenbruch des Gesundheitssystems, die Hilfsorganisation Oxfam nannte die Lage „apokalyptisch“. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) forderten von Israel einen besseren Schutz und mehr Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen.
Nach Angaben von Generalstabschef Herzi Halevi hat die israelische Armee ihre Offensive im Süden des Gazastreifens „intensiviert“. Aus dem Umfeld der Hamas und des Islamischen Dschihad verlautete am Sonntag, Kämpfer beider Gruppen lieferten sich rund um die Stadt Chan Junis im südlichen Gazastreifen „heftige Kämpfe“ mit der israelischen Armee. Die Hamas meldete auch „sehr heftige Luftangriffe“.
Durch die Kämpfe wurden etwa 1,9 Millionen Menschen im Gazastreifen – etwa 85 Prozent der Bevölkerung – vertrieben. Die meisten von ihnen sind inzwischen Richtung Süden geflohen. Die Region Rafah an der Grenze zu Ägypten ist zu einem riesigen Flüchtlingslager geworden. Die Überfüllung und die schlechten sanitären Bedingungen in den Unterkünften des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) tragen bereits zur Ausbreitung von Krankheiten bei. UNRWA-Chef Philippe Lazzarini warf Israel am Wochenende vor, Palästinenser massenhaft nach Ägypten vertreiben zu wollen.
WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte am Sonntag, es gebe besorgniserregende Anzeichen für epidemische Krankheiten im Gazastreifen. Zugleich stehe das Gesundheitssystem im Gazastreifen kurz vor dem endgültigen Zusammenbruch, warnte Tedros bei einer Krisensitzung des WHO-Exekurivrats in Genf. Von 36 Krankenhäusern seien nur noch 14 teilweise funktionsfähig, davon nur zwei im Norden. (afp)
Netanjahu kritisiert bei Gespräch mit Putin russische Haltung zu Gaza
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat im Gespräch mit Kremlchef Wladimir Putin Kritik an der russischen Haltung im Gaza-Krieg geübt. Netanjahus Büro teilte am Sonntag mit, der Ministerpräsident habe seine Unzufriedenheit über Positionen russischer Repräsentanten bei den Vereinten Nationen sowie in anderen internationalen Foren geäußert. Netanjahu habe außerdem „nachdrückliche Kritik an der gefährlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran zum Ausdruck gebracht“.
Der israelische Regierungschef habe dem Kremlchef außerdem gesagt, dass „jedes Land, das eine so bösartige Terrorattacke erfahren hätte wie Israel, nicht weniger heftig reagiert“ hätte.
Gleichzeitig äußerte Netanjahu demnach Anerkennung für den Einsatz Russlands für die Freilassung von Israelis mit russischer Staatsangehörigkeit aus der Geiselhaft der islamistischen Hamas. Er bat Putin außerdem darum, dass Russland Druck auf das Rote Kreuz ausüben möge, mit dem Ziel, dass dessen Repräsentanten israelische Geiseln besuchen und ihnen Medikamente überbringen.
Israelische Medien berichteten, Netanjahu habe für das 50-minütige Telefonat mit Putin die Kabinettssitzung verlassen. Das letzte Gespräch hatte demnach am 17. Oktober stattgefunden. Vom Kreml gab es zunächst keine Bekanntmachung zu dem Telefonat am Sonntag.
Russland hatte Israel damals vor einer Bodenoffensive im Gazastreifen gewarnt. Es drohten eine Ausweitung des Konflikts mit „fürchterlichen Folgen für die gesamte Region“ und einer noch größeren humanitären Katastrophe, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow damals. Putin, der selbst einen zerstörerischen Krieg gegen die Ukraine führt, forderte im Telefonat mit Netanjahu eine Feuerpause zum Schutz von Zivilisten.
Russland hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober vor allem die USA kritisiert und deren Versuche einer Konfliktlösung im Nahen Osten für gescheitert erklärt. Sich selbst hat Moskau in dem Konflikt mehrfach als Vermittler angeboten, da es eigenen Angaben zufolge sowohl traditionell gute Beziehungen zur arabischen Welt als auch zu Israel unterhalte. Russland fordert dabei eine Zweistaatenlösung in der Region. (dpa)
Palästinenser: Mehr als 30 Tote bei Luftangriff auf Gebäude
Bei dem Beschuss eines Wohngebäudes im nördlichen Gazastreifen sind nach Angaben von Sanitätern am Sonntag mindestens 31 Palästinenser getötet worden. Es werde in dem Flüchtlingsviertel Dschabalia nach Verschütteten unter den Trümmern des mehrstöckigen Gebäudes gesucht. Nach palästinensischen Angaben handelte es sich um einen israelischen Luftangriff. Die israelische Armee äußerte sich zunächst nicht dazu.
Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde teilte unterdessen mit, in das Al-Aksa-Krankenhaus im zentralen Teil des Gazastreifens seien seit Samstagabend 45 Leichen gebracht worden. Es handele sich um Menschen, die bei israelischen Luft- und Artillerieangriffen im Gazastreifen getötet worden seien. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Die israelische Armee teilte am Sonntag mit, erstmals seit Beginn des Krieges vor mehr als zwei Monaten seien Truppen der Artillerie auch innerhalb des Gazastreifens im Einsatz, ergänzend etwa zu Panzer- und Bodentruppen. Bislang war die Artillerietruppe von der Grenzlinie aus im Einsatz. Bei Einsätzen im Bereich von Schedschaija seien mehr als 20 Ziele angegriffen worden. Dabei handele es sich um Waffenlager, mit Sprengfallen präparierte Häuser sowie Infrastruktur der islamistischen Terrororganisation Hamas. Extremistische Palästinenser setzten ihrerseits am Sonntag Raketenangriffe auf israelische Grenzorte fort. (dpa)
WHO-Generaldirektor: Gesundheitssystem in Gaza bricht zusammen
Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat einen Waffenstillstand im Nahost-Krieg zwischen der Terrororganisation Hamas und Israel verlangt. Das Gesundheitssystem des Gaza-Streifens sei am Boden und breche zusammen, sagte Tedros am Sonntag bei einer Dringlichkeitssitzung des WHO-Exekutivrates am Sonntag in Genf.
Von den ursprünglich 36 Krankenhäusern seien nur 14 noch teilweise funktionsfähig. Die beiden großen Krankenhäuser im südlichen Gazastreifen seien mit dem Dreifachen ihrer Bettenkapazität ausgelastet, hätten keine Vorräte mehr und beherbergten Tausende Vertriebene.
Es gebe besorgniserregende Anzeichen für epidemische Krankheiten wie blutige Diarrhö, Gelbsucht und Atemwegsinfektionen. Angesichts der sich verschlechternden Lage und des nahenden Winters werde sich das Risiko voraussichtlich noch weiter erhöhen.
Nach WHO-Angaben hatten 15 Staaten die Dringlichkeitssitzung des Exekutivrates beantragt. Die Mitgliedsländer des WHO-Entscheidungsgremiums beraten über eine Resolution zu dem Nahost-Krieg. UN-Offizielle beschreiben die humanitäre Lage für die 2,3 Millionen Menschen im Gaza-Streifen nach mehr als zwei Monaten Krieg und Bombardement als „apokalyptisch“. (epd)
Jordanien und Katar warnen vor Radikalisierung durch Gaza-Krieg
Der jordanische Außenminister Ayman Safadi wirft Israel vor, mit dem Krieg gegen die Hamas mit Tausenden zivilen Todesopfern eine systematische Politik der Vertreibung der Palästinenser aus dem Gazastreifen zu betreiben. Auf einer Konferenz in Katars Hauptstadt Doha beschuldigte er Israel zudem, ein „Ausmaß an Hass“ geschaffen zu haben, das „die Region heimsuchen“ und „künftige Generationen bestimmen“ werde. Katars Ministerpräsident Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani warnt auf der Konferenz, es bestehe die Gefahr, dass eine ganze Generation im Nahen Osten durch den Krieg im Gazastreifen radikalisiert werde.
Katar will sich trotz ungünstiger Aussichten weiter um die Vermittlung einer neuen Waffenruhe im Gaza-Krieg bemühen. Zwar würden die Chancen schwinden, doch wolle Katar weiterhin Druck auf Israel und die radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas ausüben, um eine Feuerpause zu erreichen, sagt Ministerpräsident Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani. Die bisher von der Hamas freigelassenen Geiseln seien aufgrund von Verhandlungen und nicht aufgrund israelischer Militäreinsätze freigekommen, betont er. Eine vorübergehende einwöchige Waffenruhe und ein gleichzeitiger Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hamas war von Katar vermittelt worden. (rtr)
Beschuss nah am europäischen Gaza-Krankenhaus
Die beiden Krankenhäuser gehören zu zwölf, die im Süden des Kriegsgebiets noch teilweise arbeiten. Sie sind nach OCHA-Angaben völlig überfüllt. Zudem hielten sich auf dem Gelände des europäischen Gaza-Krankenhauses 70.000 Vertriebene auf, die dort Zuflucht gesucht haben. Direkt neben dem Krankenhaus und ebenfalls in der Kampfzone liege die Zentrale der Rothalbmond-Gesellschaft, auf deren Gelände weitere 14.000 Vertriebene ausharren.
Nach Schätzungen des UN-Hilfswerks für Palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) mussten 85 Prozent der einst rund 2,2 Millionen Einwohner aus ihren Häusern fliehen, weil sie beschädigt oder zerstört wurden oder weil Israel wegen geplanter Einsätze zur Räumung von Gebieten aufgerufen hatte.
Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Behörden in Gaza sind seit dem Terrorangriff extremistischer Palästinenser auf Israel am 7. Oktober und den darauf folgenden Angriffen Israels mindestens 17.700 Menschen in dem Küstenstreifen ums Leben gekommen. Viele würden unter eingestürzten Häusern noch vermisst. Die Angaben stammen von Gaza-Behörden, nicht den Vereinten Nationen. (dpa)
Gescheiterte UN-Resolution: „Lähmung“ des Sicherheitsrates
Zwei Tage nach dem Scheitern einer Resolution über eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen hat UN-Generalsekretär António Guterres eine „Lähmung“ des UN-Sicherheitsrates beklagt. In einer Rede auf dem Doha-Forum im Emirat Katar sagte Guterres am Sonntag, das höchste UN-Gremium sei „durch geostrategische Spaltungen gelähmt“ und daher nicht in der Lage, Lösungen für Ende des durch den Hamas-Angriff auf Israel ausgelösten Krieges gegen die islamistische Palästinenserorganisation zu finden.
Die „Autorität und die Glaubwürdigkeit“ des UN-Sicherheitsrates seien durch die verzögerte Reaktion auf den Gaza-Krieg „ernsthaft untergraben“ worden, sagte Guterres. Er habe seinen Appell für eine humanitäre Waffenruhe wiederholt. Bedauerlicherweise habe es der UN-Sicherheitsrat aber „versäumt“, ihn umzusetzen.
Die Resolution im UN-Sicherheitsrat war am Freitag am Veto der USA gescheitert. Die Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen sei „realitätsfremd“ und „hätte vor Ort nichts verändert“, sagte der stellvertretende UN-Botschafter der USA, Robert Wood. Außerdem würde eine Waffenruhe der Hamas erlauben „zu wiederholen, was sie am 7. Oktober getan hat“. Eine sofortige Waffenruhe würde lediglich „die Saat für einen zukünftigen Krieg pflanzen, denn die Hamas hat keinen Wunsch nach einem dauerhaften Frieden“, sagte der US-Diplomat weiter.
Guterres hatte vor der Abstimmung eindringlich für eine Waffenruhe im Gazastreifen geworben. Guterres hatte die Dringlichkeitssitzung nach über zweimonatigen Kämpfen der israelischen Truppen gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen selbst einberufen, bei denen nach nicht überprüfbaren Angaben der Hamas bisher mindestens 17.700 Menschen im Gazastreifen getötet wurden, die meisten davon Frauen und Kinder. (afp)
Baerbock warnt: Hunger in Gaza nährt Terrorismus
Außenministerin Annalena Baerbock sieht durch den Hunger in Gaza eine wachsende Gefahr für Terrorismus. „Wir sehen auf dramatische Art und Weise nicht nur das Leid, sondern der Hunger nährt auch weiteren Terrorismus“, sagte die Grünen-Politikerin am Sonntag in Dubai bei einem Besuch eines Warenlagers, über das ein Großteil der Hilfe des Welternährungsprogramms für den Gazastreifen läuft.
„Deswegen ist es im zentralen Sicherheitsinteresse von Israel, dass die Menschen mit Lebensmitteln, mit Wasser, mit Medikamenten versorgt werden können“, sagte Baerbock. Der Hunger nähre Hass und Terrorismus. Seit Beginn des Gaza-Kriegs habe die Bundesregierung ihre humanitäre Hilfe für die Palästinenser und insbesondere die Menschen in Gaza noch einmal erhöht, sagte Baerbock. „Sie beläuft sich in diesem Jahr auf 179 Millionen Euro, und wir werden diese Hilfe weiter verstärken.“
Baerbock dankte den Vereinigten Arabischen Emiraten, die dem Welternährungsprogramm das Logistikzentrum in Dubai nach dessen Angaben kostenlos zur Verfügung stellen. „Jedes Menschenleben ist gleich viel wert, und deswegen kommt es auch auf jede Packung Ernährungskekse an, die hier verschickt wird. Es kommt auf jeden Transporter an, der in die Region kommen kann.“
Der Kampf Israels gelte dem Terrorismus und der Hamas und nicht unschuldigen Zivilisten in Gaza, unterstrich die Ministerin. Sie forderte erneut mehr Schutz für die Menschen. „Wir erleben dieser Tage auch, dass insbesondere Frauen und Kinder auch wieder in Gaza am meisten leiden. Sie bekommen Essen zuletzt und sterben als erste.“
Baerbock drängte auf humanitäre Pausen für Hilfsleistungen, mehr Lastwagen, die über den Grenzübergang in Rafah kommen können, und die Öffnung weiterer Grenzübergänge zur Versorgung der Menschen mit dem Nötigsten. Sie verlangte erneut: „Die israelische Armee muss die Zivilisten in Gaza besser schützen.“
US bewilligt Verkauf von Panzermunition an Israel
Die US-Regierung hat den Verkauf von fast 14.000 Schuss Panzermunition an Israel bewilligt. Die Lieferung, die im Rahmen einer Dringlichkeitsklausel im Waffenexportkontrollgesetz erfolgt und dadurch den Kongress umgeht, hat einen Wert von mehr als 106 Millionen Dollar, wie das US-Außenministerium am Samstag mitteilte. Der Kongress sei am Freitag über den Verkauf benachrichtigt worden, nachdem Außenminister Antony Blinken festgestellt habe, dass eine Notlage vorliege, die den sofortigen Verkauf der Munition im nationalen Sicherheitsinteresse des Landes rechtfertige, hieß es.
„Die Vereinigten Staaten sind der Sicherheit Israels verpflichtet, und es ist für die nationalen Interessen der USA von entscheidender Bedeutung, Israel bei der Entwicklung und Aufrechterhaltung einer starken und einsatzbereiten Selbstverteidigungsfähigkeit zu unterstützen“, teilte das Ministerium mit. (ap)
Söder besucht am Mittwoch Israel
Knapp zwei Monate nach dem Terrorangriff der Hamas und dem damit verbundenen Beginn des Krieges will CSU-Chef Markus Söder in der kommenden Woche Israel besuchen. „Wir wollen uns vor Ort einen Eindruck verschaffen und nach den schrecklichen Terrorangriffen der Hamas auch reale Unterstützung leisten“, sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Am Mittwoch will Söder, begleitet von einer kleinen Delegation nach Tel Aviv fliegen und anschließend nach Jerusalem weiterreisen. Am Freitag will er wieder in Bayern zurück sein.
„Es ist eine bewusste Entscheidung, dass die erste Auslandsreise nach meiner Wiederwahl nach Israel führt. Das ist mir persönlich ein Herzensanliegen – und es ist auch bayerische Staatsräson, Solidarität mit Israel zu zeigen“, betonte Söder. Die Reise solle auch nochmals klar betonen, dass Bayern fest an der Seite Israels und jüdischen Lebens steht. „Es war ein Wunsch aus Israel, dass wir kommen – und diesem kommen wir sehr gerne nach. Wir zeigen Solidarität mit dem Staat, mit den Opfern und geben mit dieser Reise ein klares Bekenntnis ab.“
Details zum Programm kann und will die Staatskanzlei auch aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlichen. „Wir werden hochkarätige politische Gespräche führen und einen Kibbuz besuchen, um das Ausmaß der Zerstörung zu sehen und uns mit Opfern auszutauschen“, sagte Söder. (dpa)
Französische Fregatte im Roten Meer
Eine französische Fregatte hat nach Armeeangaben im Roten Meer zwei aus dem Jemen abgefeuerte Drohnen abgefangen. Die Drohen seien am späten Samstagsabend von der Küste aus in Richtung der „Languedoc“ geflogen, teilte der französische Generalstab mit. Sie seien als Bedrohung eingeschätzt und zerstört worden.
Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen sehen sich als Teil der gegen Israel gerichteten selbsternannten „Achse des Widerstands“. Dazu gehören auch weitere vom Iran unterstützte Gruppen wie die radikalislamische Hamas und die schiitisch-islamistische Hisbollah-Miliz im Libanon.
Seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas hat die Huthi-Miliz schon mehrfach Drohnen und Raketen auf Israel abgefeuert und Schiffe im Roten Meer angegriffen. Ein US-Zerstörer hatte in der vergangenen Woche drei Drohnen abgeschossen, als er Handelsschiffen im Roten Meer zu Hilfe kam, die vom Jemen aus attackiert wurden.
Die Huthi-Rebellen drohten am Samstag mit weiteren Angriffen auf Schiffe im Roten Meer, die Kurs auf Israel nehmen, falls keine humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelange. (afp)
Scholz telefoniert mit Netanjahu: Mehr humanitäre Hilfe
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für mehr humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen ausgesprochen. Der Kanzler habe in dem Gespräch am Samstag betont, dies müsse „auf verlässlicher Grundlage geschehen“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.
In dem erneuten Telefonat habe Netanjahu über die israelische Bodenoffensive gegen die Hamas im Süden des Gazastreifens berichtet. Die beiden Regierungschefs hätten zudem „die notwendigen Bemühungen zum größtmöglichen Schutz von Zivilisten und einer substanziellen Verbesserung der humanitäre Lage der Menschen im Gazastreifen“ besprochen. Auch die Lage in der Westbank und Gewaltakte von Siedlern waren demnach Thema. Scholz habe Netanjahu außerdem von seinen Bemühungen berichtet, ein regionales Ausweiten des Konflikts zu vermeiden. (dpa)
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