B. Iotox

20.11.2024 , 22:03 Uhr

Ich habe neulich gelesen "entlinkte Linke". Ein Zungenbrecher, aber mit Charme.

20.11.2024 , 21:46 Uhr

Ich stimme Ihnen zu: Mir geht es wie Ihnen, mich lassen die Atomdrohungen kalt. Nicht nur, weil ich mit der andauernden Bedrohung aufgewachsen bin, sondern auch weil ich verstanden habe, wie die Philosophie hinter Putins Hybridem Krieg funktioniert und was ihre Ziele sind (für die Ukraine andere als für Neo-Eurasien). Leider geht es nicht allen so wie Ihnen und mir, und gerade bei vielen Menschen Ü50 schliesst Putins Kriegsrhetorik an längst vergessene Ängste an. Die kämpfen dann wieder im Kalten Krieg während Putin mit seinem Atomgerassel auf ihrer Ängsteklaviatur Hämmerchen-Polka spielt.

15.11.2024 , 10:56 Uhr

> in Frankreich und Belgien Atomkraftwerke, die ganzjährig Strom für H2 zur Verfügung stellen

Au contraire: Der belgische Atomausstieg läuft und läuft - wenn auch mal schneller und mal langsamer. Und die Franzosen müssen im Sommer bei Niedrigwasser in den Kühlwasserflüssen ihre AKWs drosseln bzw. sogar abschalten. Und beide Länder sind froh, dass sie Strom aus den Nachbarländern importieren können.

15.11.2024 , 09:43 Uhr

Kein Geld mehr da. Weil nach der Bankenrettung damals die Schuldenbremse kam... wir erinnern uns?

15.11.2024 , 09:37 Uhr

Vielleicht wissen Sie da mehr, aber nach meinem Verständnis ist Wasserstoff eher nicht als luxuriöser Kuchen für brotarme Privathaushalte vorgesehen. Sondern als klimafreundlicher Ersatz für Erdgas in der Industrie.

14.11.2024 , 17:56 Uhr

Wenn dieser Antrag durchgeht bedeutet das noch kein Verbot. Sondern nur den Auftrag an das BVerfG, ein Verbot zu prüfen - mit offenem Ausgang.

Und Nachfolgeparteien: Nachfolgeorganisationen werden automatisch mit verboten. Schauen Sie mal nach, was mit SRP und KPD passiert ist.

14.11.2024 , 11:52 Uhr

Ich habe Einblick in ein Unternehmen (ca. 3500 MA) das seit Jahren Arbeitskräfte aus dem Ausland rekrutiert - und darauf auch angewiesen ist. Deren Personaler merken inzwischen deutlich, wie sich die Migrationsdebatte in DE auf ihre Arbeit in z.B. Fernost und Südamerika auswirkt. Tja.

14.11.2024 , 11:42 Uhr

Danke, Scholz.

14.11.2024 , 10:55 Uhr

Wie kommen Sie darauf, dass die AfD nicht eh ihre gesamte Wählerschaft mobilisiert?

14.11.2024 , 10:52 Uhr

Ich habe das schon mehrere Anhänger der "Verbot = Unterstützung" Hypothese gefragt, aber noch nie eine Antwort bekommen: Wo sind denn die Massen an Wählern, die nur darauf warten dass ein Verbotsverfahren läuft um sich endlich mit der armen AfD zu solidarisieren? Wo sind die Leute, denen dieses eine Detail bisher gefehlt hat um sie zu wählen? Und wie viele sind das? 1 Million? 2? 3? Und wenn diese Hypothese richtig wäre, dann müsste man das doch an den plötzlichen Stimmenzuwächsen während der bisherigen Verbotsverfahren erkennen, oder? Wie groß waren die denn?

14.11.2024 , 10:37 Uhr

Sorry, Herr Lich, Sie sind bei diesem Thema nicht richtig informiert. Wenn dieser Antrag angenommen wird, ist das kein AfD-Verbot. Sondern nur der Auftrag an das BVerfG, ein Verbot zu prüfen - denn Parteien verbieten darf nur das BVerfG. Wann und wie das BVerfG entscheiden wird steht in den Sternen. Außerdem macht niemand "Politik gegen die AfD" - gegen Faktenverdreher und Lügner wie z.B. die AfD kann man mit Politik nichts tun, denen gehen manche Menschen immer auf den Leim.

Und dann, wenn die AfD verboten ist? Dann verliert sie ihre Parlamentssitze (bis hin zum EP), ihre staatliche Förderung, ihr Vemögen, ihre Sitze in den Talk Shows. Dann ist der Spuk vorbei. Und den AfD-Anhängern wird klar gezeigt: Ihr seid Verfassungsfeinden hinterher gelaufen.

13.11.2024 , 17:45 Uhr

Hurra Frau Künast! Hurra!

13.11.2024 , 12:48 Uhr

Und wer genau hinschaut erkennt einen großen Unterschied zur aktuellen Lage: Es waren Nachwahlen. Mit denselben Kandidaten auf denselben Listen. Keine Listenaufstellungen, keine Unterstützungsunterschriften, keine Wählbarkeitsbestätigungen... viel weniger Aufwand.

13.11.2024 , 12:41 Uhr

Na endlich. Um 2 vor 12. Jetzt bin ich mal gespannt, ob der Antrag auch eine Mehrheit bekommt - und wer dagegen stimmt.

12.11.2024 , 22:02 Uhr

Nur ein Detail: Massive Grundrechtseinschränkungen für tausende Anhänger und Kandidaten der Kleinparteien die bei der Sammlung von Unterstützungunterschriften durch Ferien und Feiertage behindert werden. Das ist für Sie "dürftig"?

12.11.2024 , 21:59 Uhr

Die Opposition ist weder übermächtig noch ein monolithischer Block der mit einer gemeinsamen Stimme spricht. Zu der Opposition gehören viele einzelne Politiker die alle ein freies Mandat haben - und sich vllt. doch manchmal zu einer Mehrheit für ein rot-grünes Gesetz zusammenfinden. So hat Ramelow 5 Jahre lang in Thüringen regiert.

12.11.2024 , 21:55 Uhr

Wer erzählt Ihnen denn dass eine Minderheitsregierung "handlungsunfähig" ist? Ramelow hat so 5 Jahre lang regiert - und er regiert immer noch. Weil seine Nachfolger nicht Demokraten genug sind, um zu einer Minderheitsregierung zusammenzufinden.

12.11.2024 , 21:50 Uhr

Das BVerfG wird also abwägen müssen zwischen einer konkreten, massiven Grundrechtseinschränkung tausender Anhänger und Kandidaten der Kleinparteien unn der korrekten Anwendung einer abstrakten, willkürlichen Zeitvorschrift. Ich bin sicher, diese Klagen werden anders ausgehen als Sie erwarten.

12.11.2024 , 21:42 Uhr

Same here. Egal wer gegen diese rücksichtslos überstürzte Wahl klagt: Ich spende für die Amwaltskosten.

12.11.2024 , 21:40 Uhr

Die Wahlleiterin sagt nicht "geht nicht" sondern weist auf Risiken hin. Und zwar umfassend und gut.

Wenn nachher eines der Risiken eintritt und z.B. mehrere Kleinparteien die Wahl anfechten weil sie wg. Weihnachtsferien nicht genügend Zeit hatten um Unterstützungsunterschriften zu sammeln, dann wird das Geschrei groß sein. Aber Frau Brand hat rechtzeitig gewarnt.

12.11.2024 , 21:28 Uhr

60 Tage sind knapp 2 Monate, keine 3.

Wer nicht versteht dass das Problem nicht die 60 Tage sind sondern DIESE 60 Tage, in denen Ferien und Feiertage liegen sollte das mit der Kompetenz nochmal durchdenken.

Und schliesslich: Die Regierung ist beschlussfähig - endlich mal wieder. Nur ohne feste Mehrheit im Parlament. Ein wichtiger Unterschied und auch nicht zwingend ein Problem: Ramelow hat so 5 Jahre lang regiert. Und er regiert immer noch!

12.11.2024 , 21:20 Uhr

It's not a bug, it's a feature.

12.11.2024 , 21:18 Uhr

60 Tage sind knapp 2 Monate. Und in den knapp 2 Monaten liegen jetzt Weihnachtsferien und Feiertage.

Korrekt: Als die Möglichkeiten zur Auflösung des Bundestags in GG geschrieben wurden, kam die Vertrauensfrage erst ganz am Schluss. Davor haben die GG-Väter das konstruktive Misstrauensvotum gesetzt - doch dafür fehlt Merz der Mumm.

Im Übrigen war in den 40ern das Weihnachtsfest heilig. Da hätte niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass eines Tages ein "christlicher" Politiker einen Wahlkampf in dieser heiligen Zeit erzwingt.

12.11.2024 , 21:12 Uhr

Aber das juckt den Don doch nicht.

07.11.2024 , 13:00 Uhr

Das ist ein sehr kluges Interview mit einer sehr genau differenzierenden Gesprächspartnerin. Vielen Dank und mehr davon!

07.11.2024 , 12:46 Uhr

Ja, das habe ich mich am Anfang des Artikels auch gefragt. Aber im Artikel wird klar, dass dem Autor "linksliberal" im ganz großen zeitlichen Kontext seit Brandt sieht, und auch das gesellschaftliche Siechtum unter Kohl & Merkel noch irgendwie "liberal" (weil FDP) und irgendwie links (weil SPD). Das isch dann jetzt langsam wirklich over, weil in der FDP nicht mehr "Die Liberalen" wohnen, und weil Merz auch ohne Wimpernzucken Höcke in die Ecke drücken würde um an die Macht zu kommen.

Ihre Sichtweise auf die radikalen Jünger des Hl. Marktes ist natürlich auch nicht von der Hand zu weisen.

07.11.2024 , 12:19 Uhr

Ja, das ist ja ganz nett, wie Sie uns die IHRA-Definition verkaufen wollen. Inreressanterweise setzen Sie voraus, dass Kritik an Israel immer mit der an anderen Ländern vergleichbar ist. D.h. ich darf nicht "einfach so" den Krieg Israels in Gaza oder das Verbot der UNRWA kritisieren sondern muss mich an der Kritik an vergleichbaren Taten vergleichbarer Staaten orientieren. Und wenn ich das nicht tue, oder wenn es keine vergleichbaren Präzedenzfälle gab, ist meine Kritik an Israel illegitim, weil antisemitisch.

16.10.2024 , 16:07 Uhr

Ich hätte bei solchen politischen Straftaten ja Ermittlungen des Staatsschutzes und mehr Polizeipräsenz erwartet. Aber gut, der Stadtratsbeschluss ist sicher viel populärer.

16.10.2024 , 13:47 Uhr

Ich möchte den Foristen widersprechen die behaupten, "illegale Migration ist das größte Problem" und "Die illegale Migration hat inzwischen dadurch das Potenzial, die Gesellschaft zu zerstören. Und die AFD stark zu machen. Je eher das verstanden wird und die illegale Migration zugunsten einer gesteuerten Zuwanderung zurück gedrängt wird, umso eher wird sich das Problem Afd vielleicht nicht im nichts auflösen, aber unter 10% gedrückt werden"

Das Problem ist nicht die Migration. Das Problem ist, dass Menschen sich einreden lassen, Migration sei ein Problem, gar die Mutter aller Probleme. Und dass die Einreder nicht mehr nur Assets von Putin (und vermutlich anderen) sind, sondern dass auch eine Menge Krisenprofiteure von Reichelt bis Linnemann (und Orban, Trump, Chef-Brexiter Farage) erkannt haben, dass sie dem Rücken von Migranten Geld verdienen & Stimmen gewinnen (+ von politischer Planlosigkeit ablenken) können. Eine "Lösung" des "Problems" Migration wird die AfD nicht unter 10% drücken. Dann wird eben ein neuer Popanz aufgebaut. LGBT-Menschen? ME/CFS-Patienten? Siehe auch: Die Brexit-Kampagne. Die EU ist raus, Fremdenfeindlichkeit und Gesellachaftsspaltung sind geblieben.

10.09.2024 , 13:03 Uhr

Der selbst ernannte Starke Mann will nicht eingestehen wie schwach er tatsächlich ist. Dabei ist doch offensichtlich dass er schon länger nichts mehr auf die Reihe bekommt. Keinen Schutz der Zivilbevölkerung, keine wirksame Bekämpfung der Hamas, keine überzeugende Verständigung mit Biden, keine dauerhaften Geiseldeals. Die aktuelle Knesset wurde im November 2022 gewählt, ich bin mal gespannt ob Netanjahu in 2026 wieder wählen lässt...

18.07.2024 , 21:22 Uhr

Wo ist da eine Bedrängnis? Der Bundespräsident hat Lex Wissing am Montag unterzeichnet. Ich vermute, die einzige Bedrängnis die der Herr Minister im Moment verspürt ist ein monumentaler Kater vom Feiern...

18.07.2024 , 19:41 Uhr

Was macht eigentlich Bernie Sanders gerade?

18.07.2024 , 19:40 Uhr

Sie werden die Wahl auf jeden Fall verlieren, auch wenn Biden zurücktritt. Sie hätten schon letztes Jahr anfangen müssen, einen anderen Kandidaten aufzubauen. Jetzt ist es zu spät.

18.07.2024 , 19:36 Uhr

Ob jetzt Biden gegen Trump verliert oder… äh… wer soll ihn ersetzen? Kamela Harris? Chuck Schumer? George Clooney?

18.07.2024 , 19:30 Uhr

Es gibt also in Israel - nur im Parlament oder auch in der Bevölkerung? - eine große Mehrheit dafür, den Palästinensern einen Staat und damit Millionen Menschen (nicht nur in den Palästinensergebieten) eine Staatsbürgerschaft vorzuenthalten - mit allem was an einer Staatsbürgerschaft dranhängt.

18.07.2024 , 16:51 Uhr

"Die Leute" gehen sowieso "zu den Anderen". Die, die sich von den Migrationsmärchen aufhetzen lassen sowieso, und jetzt auch eine Menge enttäuschte ehem. Grünenwähler*innen. Natürlich zu anderen Anderen - aber weg ist weg.

18.07.2024 , 16:35 Uhr

Ohne Staat keine Staatsangehörigkeit. Oder sehe ich da was falsch?

15.07.2024 , 21:40 Uhr

Sekte… Oberspinner… Verfolgte… Meinen Sie wirklich, jemand nimmt Ratschläge mit diesem Vokabular ernst?

15.07.2024 , 15:06 Uhr

"Frau Lea" hat das Privileg, sich hinter einem Pseudonym verstecken zu können (auch wenn ich nicht verstehe, warum eine Journalistin das tut, wenn sie ihre Behauptungen belegen kann). Die Menschen, deren Reputation sie mit ihrer Kolumne untergräbt und deren Ausbildungs- und Berufschancen sie Monat für Monat mehr beschädigt - die Waldorf-Schülerinnen (m/w/d) nämlich - haben dieses Privileg nicht. Und auch keine bundesweit erscheinende tageszeitung die ihnen Reichweite verschafft.

14.07.2024 , 17:36 Uhr

Und wie genau helfen jetzt die Raketen-, Aufrüstungs- und Wehrpflicht-Fetische aus den 80er Jahren gegen die Kriegsführung in den 2020ern?

26.06.2024 , 18:51 Uhr

Hey, Bürger! Hier, schaut mal: Likes für Hamas-Posts, da greifen wir jetzt hart durch! Da kennen wir nix! Abschiebung, zack! Schaut wie toll und fix wir regieren, wenn es uns weder Geld kostet noch großen Widerspruch einbringt! Nein, davon wird kein geschlossenes Krankenhaus wiedereröffnet. Nein, auch keine marode Schule saniert. Auchmkeine Lehrer eingestellt. Und die Bahn wird auch nicht zuverlässiger. Aber jetzt seid doch nicht so pingelig! Wir können halt nur noch auf unterprivilegierten Sündenböcken rumreiten. Und jetzt seid zufrieden, sonst seid ihr die nächsten...

26.06.2024 , 18:11 Uhr

Klar arbeiten die SeeheimerPD und die früher mal Grünen nicht zusammen. Sie konkurrieren doch jetzt schon um den Katzentisch in der nächsten BReg: Miteinander und mit der "AfD".

26.06.2024 , 18:08 Uhr

Natürlich wird der Mann im Schloss das Gesetz unterzeichnen: Er kann doch seine Buddies nicht hängen lassen. Und ein Fahrverbot wie von Wissing angedroht wird er erst recht nicht riskieren.

Natürlich wird das BVerfG seiner Rechtsprechung treu bleiben und das Gesetz kassieren (teilweise oder ganz).

Und natürlich wird dann auch dieses Urteil wieder folgenlos bleiben - unabhängig von der Zusammensetzung der dann amtierenden BReg. Rechtsstaatlichkeit? Ist was für Demokraten!

26.06.2024 , 17:59 Uhr

Politische Unredlichkeit und Verra… pardon Aufgabe von Lippenbekenntnissen aus dem BT-Wahlkampf können unsere Ampelhelden ganz alleine. Da braucht's keine finsteren Hinter(n)männer in den USA. Die übrigens mit Assange ihren Frieden gemacht haben - sonst säße der immer noch in Belmarsh.

26.06.2024 , 17:44 Uhr

Herr Eckert, wir wissen dass die Ampel sch....e ist. Wir erleben es jeden Tag an so vielen Stellen - gerade wieder beim Abschiebung-für-Likes Fetisch von Nanny Faeser. Warum sind Sie so überrascht von der Sch...keit an dieser einen Stelle?

26.06.2024 , 17:34 Uhr

Und wieder einmal: Das gerade so populäre rechte Narrativ von den angeblich gefährlich antisemitischen Linken, diesmal als harmlose Dogwhistle verpackt.

26.06.2024 , 17:28 Uhr

Verbieten? Ach was. Die machen nix, die tun nur so.

26.06.2024 , 15:43 Uhr

Wenn man einmal das Bauchweh-Stadium überstanden hat, dann kann man anscheinend weiter völlig ungeniert nach rechts rutschen.

26.06.2024 , 15:16 Uhr

"Der hat da was geleikt, ein Bild mit Turbantypen. Ganz klar: Terrorist. Remigrieren!"

26.06.2024 , 12:23 Uhr

Es ist 2024. Medax hat sich 2016 klar auf die Seite der illiberalen Rechten geschlagen. Wenn Sie da was von "linkem Mainstream" sehen, ist Ihr politischer Kompass verrutscht.

26.06.2024 , 12:19 Uhr

> Es braucht einen neuen Shakespeare

Früher war eben wirklich alles besser...

26.06.2024 , 12:06 Uhr

> die Bürgis inkl. der Ex-Linken

Ihre Formulierung ist nicht ganz eindeutig: Was/wen meinen Sie mit "Ex-Linken"? Die Linke (die Partei) hat m.W. das Asylrecht nicht mit Füßen getreten (als einzige Partei im BT IIRC). Wie Frau BSW (Ex-Linke) beim Scholzschen im-großen-Stil-abschieben Gesetz abgestimmt hat weiß ich nicht. Oder meinen Sie die SeeheimerPD und die Neo-Grünen?

26.06.2024 , 11:58 Uhr

Wenn ich mich recht erinnere, saß Mendax die ersten (10?) Monate in Belmarsh wegen eines Urteils nach britischem Recht für seine Flucht vor der britischen & schwedischen Justiz in die ecuadorianische Botschaft. Und doch haben ihm die Amerikaner auch diese Zeit angerechnet... spannende Regelung.

25.06.2024 , 16:19 Uhr

Wer nicht Biden wählt, wählt Trump. Kann man natürlich machen… wenn man nicht erkennen kann/will, dass Trump Netanjahu noch viel weitgehender unterstützen wird als Biden es derzeit tut.

25.06.2024 , 16:11 Uhr

Die Rechten haben es geschafft, von den Hohmanns und Gedeons abzulenken und die Linken als Antisemiten zu framen… und alle machen mit.

Das wird böse enden.

25.06.2024 , 15:52 Uhr

Natürlich ist Mendax völlig unschuldig und wurde jahrzehntelang widerrechtlich verfolgt, weggesperrt und am Ende in Belmarsh gefoltert. Und warum? Weil er die Wahrheit gesagt hat!

25.06.2024 , 15:41 Uhr

Vielen Dank für das schöne Beispiel.

25.06.2024 , 15:40 Uhr

Wie wir in den letzten Monaten erlebt haben (nicht nur, aber auch hier in diesem Medium), gibt es eine Menge Menschen die das behaupten.

25.06.2024 , 10:28 Uhr

> 50 Euro Bargeld pro Person und Monat

Wow. Die privilegienblinde Menschenfeindlichkeit der Volksvertreter (des Volkes?) ekelt mich nur noch an.

Schaun wir doch mal wie das wird wenn die Klimakatastrophe in ein paar Jahren für Millionen Inlandsflüchtlinge sorgt...

25.06.2024 , 08:24 Uhr

Die einen konnte man nicht verbieten, bei den anderen will man's nicht. Aber hey, gegen alles was irgendwie links wahrgenommen wird, steht die "wehrhafte Demokratie" wie eine Eins, egal ob Freies Radio in Freiburg oder Baumbesetzer im Ruhrgebiet.

25.06.2024 , 08:15 Uhr

"Scholz packt das an" stand 2021 auf den Wahlplakaten. Ich hab' das damals schon nicht geglaubt.

25.06.2024 , 07:24 Uhr

Nachtzüge sind m.E. die angenehmste und sinnvollste Art, Langstrecken in Europa (oder auch nur Deutschland) zurückzulegen.

Natürlich haben die Clowns der DeBeh auch dieses Marktsegment verpennt, kaputtgespart und dann aufgegeben während die ÖBB gutes Geld damit verdient.

25.06.2024 , 07:20 Uhr

Super. Ein Problem weniger. Oder wahrscheinlich doch eher ein Problem mehr: Mendax als Speaker auf Qanon- und MAGA-Veranstaltungen… das wird super!

25.06.2024 , 07:14 Uhr

Diesen Unsinn streben nun mal beide Populistenparteien mehr oder weniger offen an, sowohl die rechte als auch die nicht-linke.

24.06.2024 , 22:03 Uhr

Und was qualifiziert Sie, zu urteilen wer oder was "im Sinne des jüdischen Staates" handelt?

24.06.2024 , 21:49 Uhr

Das m.E. einzig Gute an diesem sinnentleerten Hochamt des Kommerzes waren die schottischen Fans in Stuttgart: Aufmerksam, sympathisch und immer gut gekleidet (im Kilt). Gerne wieder!

24.06.2024 , 21:34 Uhr

Nanu? Noch kein Kommentar der Herrn Golans "linken Antisemitismus" anprangert? Immerhin will er zwei Staaten UND Frieden mit den Palästinensern UND er ist ein lauter Bibi-Kritiker. So eine Einstellung kann sich heute kaum noch jemand leisten.

24.06.2024 , 21:00 Uhr

Da gab's neulich ein Umfrageergebnis, nach dem Frau BSW aktuell die drittbeliebteste Politikerin in Deutschland ist. Phänomenal, wie eine so gut (aus)gebildete Gesellschaft sich so vera***en lässt.

23.06.2024 , 11:20 Uhr

> Putin wird schon nicht

Putin tut längst. In ganz Europa. Unr zwar sehr erfolgreich.

Nur die Kalten Krieger blicken's immer noch nicht und haben Angst vor einem konventionellen Krieg während um sie herum der Hybride grandios verloren geht. We're doomed.

23.06.2024 , 11:13 Uhr

> Habeck-Baerbock-Duell

Wen interessiert, unter welcher Führung die Neogrünen bei der BTW weiter abstürzen? Macht es nachher einen Unterschied, wer die Bauchweh-Fraktion im nächsten BT anführt?

23.06.2024 , 10:35 Uhr

DAS ist der springende Punkt!

23.06.2024 , 10:34 Uhr

Alter schützt vor Torheit nicht. Auch nicht vor der riesigen Torheit anzunehmen die rechten Parteien in Europa hätten sich "vom Antisemitismus abgewendet und unterstützten die Juden" (wie der Spiegel schreibt).

Wer glaubt, die Remigrationspläne der Rechten würden vor Juden haltmachen der glaubt auch, dass die Menschen im Landhaus Adlon Linke waren.

22.06.2024 , 19:22 Uhr

Die Fragen sind abschliessend geklärt - nur in Sachsen fühlt sich die Judikative offensichtlich nicht mehr der Bundesrepublik zugehörig. Was soll da eine erneute abschliessende Klärung bringen?

Im Übrigen sind Staatsanwaltschaften den Justizministern gegenüber weisungsgebunden - damit wäre dieser Teil Ihrer Frage beantwortet, oder?

Und was die Opfer angeht: Die müssen den normalen Rechtsweg beschreiten und können nicht einfach vom z.B. AG Bautzen (das ihnen gerade nicht geglaubt hat) zum BVerfG springen.

22.06.2024 , 10:37 Uhr

Ich bin immer wieder fasziniert davon, wie einfach sich manche Menschen ihre Welt machen: Da wird ein "Milieu" erfunden und irgendwelche Menschen diesem "Milieu" zugerechnet. Und qua Zuschreibung zu diesem "Milieu" werden den Menschen auch gleich noch ihre Rechte abgesprochen. Coole Sache.

22.06.2024 , 07:47 Uhr

Ich finde diese Afrika-Lösung wirklich toll: Geld für Unterkünfte, Infrastruktur, Verpflegung, med. Versorgung usw. taucht plötzlich aus dem Nichts auf und wird nach Afrika gepumpt. Weil angeblich kein Geld für Unterkünfte, Infrastruktur, Verpflegung, med. Versorgung usw. in Deutschland da ist. Und natürlich weil immer mehr angeblich geblidete Menschen in Deutschland den rechten Flötenspielern hinterherlaufen die ihnen erzählen, die Ausländer seien das Problem...

21.06.2024 , 15:38 Uhr

Aber lustig wie die Bundeswehr ihre vier Aushilfshelden als "Content Creator" bezeichnet: Für "Influencer" (m/w/d) hat die Ehrlichkeit offensichtlich nicht gereicht.

Ach… und… haben diese vier Leute sich jetzt irgendwie länger für den Dienst an ihrem Vaterland verpflichtet? Oder geht der Like-and-Subscribe-Patriotismus dann doch nicht so weit…?

21.06.2024 , 15:23 Uhr

Als ich zuletzt naxhgeschaut habe, war angebliches "ins Gesicht filmen" (huuuh, ganz schlimm) in Deutschland noch keine Straftat. Allerdings gibt es gleich mehrere Straftatbestände zum Thema Beleidigung. Machen Sie hier gerade den Täter zum Opfer?

21.06.2024 , 12:56 Uhr

Verstehe ich Sie recht: Sie erwarten von Medien die über antisemitische Äußerungen berichten, diese Äußerungen auch gleichzeitig zu propagieren? Interessant! Fordern Sie das auch bei anderen Themen? Damit man "sich selbst ein Bild machen" kann? CSAM vielleicht?

20.06.2024 , 17:05 Uhr

Was unterscheidet denn das von Ihnen erfundene potenziell waffenfähige Uran vom herkömmlichen waffenfähigen Uran? Und in welchem internationalen Vertragswerk wird diese Unterscheidung gemacht?

20.06.2024 , 17:01 Uhr

Natürlich kann man so tun als würde politische Meinungsbildung irgendwie im luftleeren Raum passieren und damit die historischen Fakten ignorieren. Ein Ergebnis könnte dann sein, dass einem niemand mehr zuhört.

20.06.2024 , 12:19 Uhr

Tja. Die einen halten demokratischen Pluralismus für ein hohes, teuer erkämpftes Gut, die anderen...

20.06.2024 , 12:04 Uhr

Warum sind es vorzugsweise diese religiösen Extremistenstaaten bei denen Regierungswechsel nur alle 40, 50 Jahre stattfinden (wenn überhaupt), die mit dem heißen Atomzeugs spielen und auf Non-Proliferation pfleifen? Woanders die Mullahs, hier die Miasanmias.

20.06.2024 , 08:36 Uhr

Ja, auch richtig. Über die Fehler der Linken in den letzten 10, 20 Jahren (d.h. auch unter der Führung der jetzt besserwissenden Frau Lötzsch) könnten wir noch stundenlang sprechen. Ich möchte nur noch ein anderes Detail ansprechen: Linke Politik ist, und linke Parteien sind in der Neorepublik Deutschland inzwischen ein Nischenphänomen für gerade einmal 3% des (Wahl-)Volks. Die jahrzehntelange Indoktrination wirkt. Faszinierend, oder?

19.06.2024 , 21:34 Uhr

Eines muss man Putin lassen: Menschen manipulieren (in Russland genauso wie überall sonst) kann er wie kein zweiter heutzutage. Und die Schäden die sein schleichendes PysOps-Gift in den Gesellschaften der liberalen Demokratien in ganz Europa anrichtet werden noch viele Jahre nachwirken.

19.06.2024 , 21:21 Uhr

Als sie die Angst vor den abgelehnten Asylbewerbern schürten habe ich geschwiegen - ich war ja kein Asylbewerber. Als sie die Geflüchteten aufs Meer zurückschoben habe ich geschwiegen - ich wohne ja schon immer hier. Als sie die maßgeschneiderten Gesetze zur Deportation von Nichtchristen und Deutschen mit Migrationshintergrund planten habe ich geschwiegen - ich habe ja seit Generationen biodeutsche Vorfahren. Als sie Genderqueere und LGBT* Menschen ins Visier nahmen habe ich geschwiegen - sicherheitshalber. Wer weiß wer die nächste Gruppe von Sündenböcken sein wird...?

19.06.2024 , 21:02 Uhr

Es gibt bereits zwei putinfreundliche Parteien im BT, eine rechte und eine angeblich nicht-linke (so die Aussage von Frau BSW). Wo Frau Lötzsch da noch große Wählerpotenziale für eine dritte Totalpazifistenpartei ausmacht ist mir schleierhaft.

19.06.2024 , 20:47 Uhr

Marode Bahn: Ausländer! Krankenhaussterben: Ausländer!! Multikulti-Nationalelf: Ausländer!!!

Keines der realen Probleme in Deutschland wird durch Abschieben (egal ob im kleinen oder "im großen Stil") gelöst. Aber hey, die Fremden sind einfach tolle Sündenböcke die sich oft nicht mal wehren können. Und mit markigen Abschiebesprüchen kann man ohne Aufwand und Kosten Tatkraft und Entschlossenheit simulieren und dem Rechten Stimmen wegneh... oh.

19.06.2024 , 20:31 Uhr

Tatsächlich? Was würden Sie denn anders machen? Und warum wäre das besser?

19.06.2024 , 18:07 Uhr

Bitte, gerne!

Ich weiß leider nicht, wo Ihre Verständnisprobleme herkommen, aber vielleicht könnte es helfen wenn Sie sich auf das konzentrieren, was ich geschrieben habe: Ich habe z.B. kein Wort davon geschrieben, dass ich der Ampel nicht zutraue zu regieren oder dass ich jemand anderem eher zutraue zu regieren. Das sind Ihre Aussagen, die Sie mir unterschieben wollen - also: Strohmänner. Oder sehen Sie das anders?

Und zum Thema Glaubwürdigkeit… tja wo soll ich anfangen? Erstbestes Thema: Scholz auf dem SPIEGEL-Titel mit dem Zitat "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben". Große Töne, aber nichts dahinter: Nach wie vor wird nicht "im großen Stil" abgeschoben... weil das nämlich nicht möglich ist. Aus unterschiedlichen Gründen, an denen die BReg kaum was ändern kann: Mal EU-Recht, mal BVerfG-Urteile, oft unwillige Aufnahmeländer... Aber der Kanzler (zur BTW 2021 u.a. mit dem Claim "Scholz packt das an" angetreten) verspricht das Unmögliche - und liefert natürlich nicht. Ich bin sicher, bei diesem SPIEGEL-Titel haben bei der "AfD" die Schampanskoje-Korken geknallt. So… was soll ich diesem Mann - oder der Regierung die er anführt - noch glauben?

19.06.2024 , 17:36 Uhr

Ich finde diese Trikots suuuper! Sie signalisieren schon aus der Ferne, dass die Träger*in zu einem Personenkreis gehört, von dem ich mich fernhalten möchte. Danke, Check24!

19.06.2024 , 08:30 Uhr

> Was auch immer den Merz’schen Sinneswandel ausgelöst haben mag

Ich tippe ja auf ein Spiel über Bande mit einem ganz anderen Ziel: "Hilfe, so viele Wärmepumpen! Wo soll denn der ganze Strom dafür herkommen? Käptn Atom, retten Sie uns!!!"

18.06.2024 , 18:22 Uhr

Ich müsste jetzt nachschauen, aber soweit ich mich erinnere, geben die Mehrheitsverhältnisse im aktuellen Nundestag keine Groko her. Die Leute wollten also keine Groko, sonst hätten sie anders gewählt. Oder?

18.06.2024 , 18:19 Uhr

Vielleicht finden Sie die Antwort auf Ihre erste Frage, wenn Sie meinen Kommentar nochmal ganz genau lesen. Dann stellen Sie vielleicht auch fest, dass ich nichts von "regieren (nicht) zutrauen" geschrieben habe. Sorry, ihren Strohmann können Sie behalten.

18.06.2024 , 18:10 Uhr

Und was haben Ihre lustigen Anekdoten aus dem Paulanetgarten mit dem kritisierten Satz zu tun - bei dem es um die Geschlechterverteilung von SUV-Fahrenden geht? Whatabout beim Thema bleiben?

18.06.2024 , 18:01 Uhr

Nicht einmal der britische High Court hält das Ruanda-Modell für rechtlich zulässig - was Sunak natürlich nicht davon abhält, es nochmals mit einem neuen Gesetz durchzudrücken. Das Modell wird im VK schon seit 2 oder 3 Jahren vorbereitet… die Anzahl der Ruanda-Flüge stagniert aber nach wie vor bei exakt 0. "erhebliche praktische Hürden"? Ach. Ach was.

17.06.2024 , 18:18 Uhr

Glaubwürdigkeit? Welche Glaubwürdigkeit soll diese BReg noch verspielen? Alles was ich ihr noch glaube, ist dass sie den Herbst 2025 herbeisehnt.

17.06.2024 , 17:48 Uhr

Ich kann ja nur ein paar Brocken Russisch und kenne mich mit den Umgangsformen im russischen Alltag / den Medien / der Politik nicht wirklich aus. Aber - auf mich als Laie wirkt dieser inflationäre Gebrauch von Schimpfworten (auch durch einen führenden Politiker) nicht wirklich souverän. Ist das die russische Art, Überlegenheit und Siegesgewissheit zu signalisieren?

17.06.2024 , 14:35 Uhr

Das sind alles lupenreine Demokraten, die Ciottis, Maréchals und Zemmours.

17.06.2024 , 11:58 Uhr

Mir geht es ganz ähnlich wie Elias aus dem ersten Absatz: Auch mich haben die Grünen nicht mehr überzeugt. Ob ich linker geworden bin bezweile ich, aber „die Grünen sind nach rechts gerückt“ stimmt absolut. Das haben sie übrigens mit Frau BSW gemeinsam.

17.06.2024 , 11:40 Uhr

> Wird davon etwas besser?

Die Antwort können Sie sich selbst geben, oder? Ein Beispiel: Die organisierten und staatsfinanzierten Hetzer (wobei ja unklar ist, wie viele Staaten außer der BRD bezahlen) verschwinden von jetzt auf gleich aus den Parlamenten, Talkshows, Fußgängerzonen und Sozialen Medien. Die demokratieschädigende und gesellschaftsspaltende blaune Dauerberieselung macht eine Zwangspause. Tolle Vorstellung, finden Sie nicht?

17.06.2024 , 09:23 Uhr

Als ehemaliger Wähler reibe ich mir verwundert die Augen, was diese plötzlich Neo-Grünen mit meiner Stimme anstellen. Danke, DUH, dass Sie mal wieder den Finger in die Wunde legen und auch die Ampel vor den Kadi zerren.

16.06.2024 , 07:31 Uhr

Schönes Foto, schöner Platz, schön renovierte Häuser. Schön, was aus dem Soli-Empfangsgebiet geworden ist.

14.06.2024 , 14:05 Uhr

> Und Kretschmann hat erstmals seit über 50 Jahren einen Wechsel hinsichtlich Parteien im MP-Sessel gebracht in BW.

Ja. Und? Was hat diese politische Leistung in 2011 (wir erinnern uns: nach dem Schwarzen Donnerstag im Stuttgarter Schlossgarten und nach Fukushima) mit den politischen Realitäten in 2024 zu tun?

14.06.2024 , 10:49 Uhr

Ist dieser KKR-Angestellte eigentlich sowas wie ein "ausländischer Agent"?

14.06.2024 , 10:47 Uhr

Die Mehrheiten sind doch da: Jede Kanzlerin, jeder Kanzler hat eine. Und die internationalen Verpflichtungen sind genauso da wie das BVerfG-Urteil. Alles da, seit Jahren. Was fehlt: Mut. Und Ehrlichkeit. Hat Scholz halt beides nicht.

14.06.2024 , 10:42 Uhr

295 Worte Selbstbetrug. Mit der Klimakatastrophe wird die Wirtschaftskatastrophe kommen, und die Demokratiekatastrophe (vielleicht auch in anderer Reihenfolge). Und dann werden wir über das Framing "Kanzler erpressen" nur noch bitter lachen. Die Stunde von wemauchimmer wird nicht kommen, die Chance ist vertan. Danke an alle Aktiven von LG und Hungern bis ihr ehrlich seid.

14.06.2024 , 10:25 Uhr

> Russland ist nicht nur unser Feind, sondern der Feind fast aller.

Gut auf den Punkt gebracht.

14.06.2024 , 06:53 Uhr

Und Sie glauben ernsthaft, dass die Distanz zur angeblichen "AfD" nichts mit zu radikalen Inhalten (Deportation auch von deutschen Staatsbürgern) und seltsamen Geldflüssen (nicht nur Krah, auch Bystron) zu tun hat? Sondern dass die ganze ID-Fraktion nach der Pfeife von Le Pen tanzt? Selten dumm.

14.06.2024 , 06:41 Uhr

> Soll die Auto-Industrie überleben?

Wenn Sie weiterhin Zinsen für Ihr Sparbuch wollen und irgendeine Art von Versicherung haben bei einer Versicherungsgesellschaft die ihr Geld in Aktien anlegt, dann lautet die Antwort "Absolut! Und zwar in Ihrem eigenen Interesse!"

13.06.2024 , 21:51 Uhr

Nahles fehlt auf Ihrer Liste.

13.06.2024 , 21:49 Uhr

Hoffentlich hat die FDP BT-Fraktion diesmal die Rentenversicherungsbeiträge für ihre Angestellten bezahlt.

13.06.2024 , 21:40 Uhr

Das sagt Ihnen wer? Ihre Kristallkugel? Geatehen Sie den Grünen wenigstens noch die 12,5% von der Europawahl zu.

13.06.2024 , 21:33 Uhr

Oh weh, bin ich Ihrem Idol zu nahe getreten? Wenn Sie meinen Kommentar und Ihren direkt im Zusammenhang lesen, fällt Ihnen dann was auf? Vielleicht die Realitätsverleugnung Mappuschen Ausmaßes?

13.06.2024 , 07:06 Uhr

Palmer wurde AfD an Stelle der AfD.

13.06.2024 , 07:02 Uhr

Kretschmann wird immer mehr wie Mappus: Der wäscht nämlich auch heute noch seine Hände in Unschuld... ER hatte mit dem Niedergang der CDU im Land GAR NICHTS zu tun.

13.06.2024 , 06:53 Uhr

Die angebliche "AfD" will Frauen zurück an den Herd schicken - oder noch lieber: In den Kreißsaal. Andererseits kann es natürlich sein, daß ihr Gönner und Schutzpatron die Idee einer aufgeblähten Bundeswehr die sich mit unwilligen Wehrpflichtigen (m/w/d) herumschlagen muss gut findet. Eine Menge Kalter Krieger in Deutschland halten das ja auch für eine gute Idee.

13.06.2024 , 06:32 Uhr

Nein, genau anders herum: Frau von der Leyen, so nicht! DIESE EU schafft sich immer schneller selber ab.

13.06.2024 , 06:30 Uhr

Am Ende heben Källenius und Co. unschuldig die Hände weil: Die Zulassungszahlen für E-Autos bleiben ja soo weit hinter den Erwartungen zurück... Tja, da muss man sein E-Engagement reduzieren und weiter Verbrenner bauen. Wenn die mit Efuels fahren ist das ja auch klimafreundlich...

13.06.2024 , 06:23 Uhr

Also dann: Schnell auf zum BYD- oder NIO-Händler... bevor die EU zuschlägt.

12.06.2024 , 23:01 Uhr

Schön auf den Punkt gebracht. Der Sonntag hat endlich gezeigt was viele Parteigänger mit Verweis auf die stabile Sonntagsfrage seit Monaten leugnen: Die Habeck-Baerbock-Grünen sind einfach nur lost. Vielleicht ist es aber auch schon schlimmer... und sie sind schon im Neo-Stadium angekommen.

12.06.2024 , 22:53 Uhr

Das ist ja alles total schön für Sie, aber Ihre Erfahrung aus 1994 hat exakt gar nichts mehr mit der Welt in 2024 zu tun.

12.06.2024 , 22:50 Uhr

Die bessere Überschrift wäre gewesen "Per Wehrpflichtnostalgie zu besseren Umfragewerten". Aber eines muss man Pistorius lassen: Anders als seine drei Vorgängerinnen nutzt er jede Chance die sein Amt bietet um sich in Szene zu setzen und sich zu profilieren - und die Leute kaufen es ihm auch noch ab!

12.06.2024 , 22:45 Uhr

Ich mag mich irren, aber nach meiner Wahrnehmung hat die FDP den Claim "Die Liberalen" schon vor mehreren Jahren fallen lassen (evtl. mit dem Antritt Lindners?). Achten Sie mal drauf: Sie werden kein Wahlplakat o.ä. mehr finden, auf dem noch "Die Liberalen" steht.

12.06.2024 , 22:41 Uhr

> Da sich real nichts ändern lässt, kann nur noch verbal eskaliert werden

Das haben Sie sehr gut auf den Punkt gebracht. Danke dafür.

12.06.2024 , 22:38 Uhr

> deutsche Elektroautosubvention > Klientelpolitik, die Steuergelder der Mehrheit gezielt zu den Grünwählern verschiebt

Verstehe ich Sie richtig: Merkel hat "Steuergelder der Mehrheit gezielt zu den Grünwählern" verschoben? Da sind Sie aber was ganz Großem auf der Sput...

12.06.2024 , 22:32 Uhr

Wieso Utopie? Der soldatenlose Krieg tobt in den liberalen Demokratien Europas, schon seit mindestens 2014. Und Putins Fortschrittsbalken steht - das haben wir am Sonntag ja gesehen - in ganz Deutschland bei 22% (wenn wir seine beiden politischen Arme zusammenzählen). Der Kalte Krieg ist vorbei. Es wird höchste Zeit, die Augen dafüt zu öffnen dass wir längst im Hybriden Krieg leben. Mit völlig anderen Waffen, Zielen, Schlachtfeldern, Taktiken und Parteien.

12.06.2024 , 22:27 Uhr

Warum sollten die Anderen das tun? Es ist doch viel billiger und effizienter, eine Gesellschaft mit Desinformation und Zersetzung auf die eigene Linie zu bringen, als sie mit militärischer Gewalt zu unterwefen. Wie wir am Sonntag gesehen haben, stehen Putins politische Arme in Deutschland zusammen bei 22%... aber der Michel hängt mental immer noch im Kalten Krieg fest - ganz so, als stünde die Rote Armee immer noch in Zossen.

12.06.2024 , 22:19 Uhr

Vielen Dank für diesen Kommentar: Pistorius "ein Macher"... ich habe herzlich gelacht! Sie sollten Ironie besser kennzeichnen.

12.06.2024 , 22:17 Uhr

Kurze Antwort: Weil es in der Vergangenheit schon hunderte von Klagen gegen verschiedene Aspekte der Wehrpflicht - u.a. die Pflicht nur für Männer - gab. Und das BVerfG immer mehr Augen zudrücken musste und immer engere Voraussetzungen für eine verfassungskonforme Wehrpflicht gesetzt hat. Und weil diese Voraussetzungen - Stichwort Wehrgerechtigkeit - in den Jahren vor 2011 nicht mehr erfüllt wurden, haben schwarz-gelb (mit Zustimmung der Grünen) in 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt, bevor nochmal jemand klagt und das BVerfG die Wehrpflicht ganz kippt (nur ausgesetzt statt abgeschafft, weil die Aussetzung einfach per Gesetz im BT machbar war, ohne GG-Änderung).

Kann man mit 10 Minuten Recherche alles nachlesen - wenn man will.

12.06.2024 , 22:04 Uhr

Steinmeier: Verpflichtendes Dienstjahr für Jugendliche (das kein Jahr sein muss).

Scholz: "soziale Pflicht zu arbeiten"

Pistorius: Verpflichtende Musterung für freiwilligen Kriegsdienst und die "verpflichtende Option" ist schon eingeplant

Geht's nur mir so, oder ist da eine Art Muster erkennbar?

12.06.2024 , 21:54 Uhr

Frau Hecht seien die letzten Urteile des BVerfG zum Thema Wehrgerechtigkeit - auch zwischen den Geschlechtern - zur Lektüre empfohlen. Dann wird auch ihr klar, dass das BVerfG schon vor Jahrzehnten kurz davor war, die Wehrpflicht nur für Männer zu kippen - u.U. sogat die Wehtpflicht insgesant. Und da für immer weniger Frauen das Argument "Kinder kriegen" zieht - auf dem auch Frau Hecht ihre Argumentation aufbaut - ist absehbar, wie das BVerfG bei der nächsten Klage entscheiden wird.

Merkel & zu Guttenberg waren - das muss man ihnen lassen - in 2011 sehr clever, und haben alle möglichen Klagen und BVerfG-Entscheidungen gegen die Wehrpflicht mit einem Schlag abgeräumt. Wer sich nochmal in die Diskussionen von damals einliest wird verstehen, wie atemberaubend unclever Pistorius (genauso wie Steinmeier mit seinem Pflichjahrfetisch) gerade ist.

12.06.2024 , 16:51 Uhr

Nette Analyse, aber wo ist der Rest? Wieso betrachten Sie nur einen konventionellen Feldzug in einem europaweiten Hybriden Krieg? Was ist mit den anderen, nicht-konventionellen Schlachtfeldern? Die kommen in Ihrem Kalter-Krieg Mindset gar nicht vor, oder?

12.06.2024 , 15:57 Uhr

So wie ich mich erinnere (nur noch dunkel, das Thema ist ja auch schon von vor-vorgestern) hat das BVerfG seine letzten Urteilen zur Wehr-Ungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen gerade nochmal mit dem zeitlichen Aufwand für Kinderkriegen & Erziehung begründet. IIRC hieß der Kanzler damals Schmidt und die durchschnittliche deutsche Frau bekam ungefähr doppelt so viele Kinder wie heute. Die Aussage mit der notwendigen GG-Änderung für eine Wehrpflicht auch für Frauen halte ich deshalb für sehr… sagen wir gewagt.

12.06.2024 , 14:23 Uhr

Ein großer Teil des Börsenwerts der heimischen Automotive-Industrie (Hersteller wie Zulieferer) hängt an ihrem Know-How rund um den Verbrenner-Antriebsstrang: Verbrennungsmotoren, Ventile, Filter, Getriebe, Schmierung... alles Dinge, die bei E-Autos überflüssig sind. D.h. das Know-How (die Maschinen, Anlagen, Mitarbeiter...) wird irgendwann obsolet und nichts mehr wert sein… und eine brutale Wertkorrektur der Automotive-Aktien in den Portfolios von zigtausenden Anlegern (privaten wie institutionellen) wird unausweichlich. Können Sie sich vorstellen, was das bedeutet?

Der Schlaf ist m.E. ein hektisches unterm-Radar-neu-Aufstellen um irgendwie auch in der Post-Verbrenner-Zeit noch ein werthaltiges Anlageobjekt zu sein. Und um überflüssige Mitarbeiter sozialverträglich loszuwerden.

12.06.2024 , 12:13 Uhr

Die Christenparteien tanzen um das Goldene Atom, die Seeheimer um ihre diversen Pflichtdienst-Visionen. Vorgezogenes Wahlkampfgetöse.

Aber nehmen wir zum Spaß einfach mal an, die nächste BReg (Schwampel?) würde tatsächlich die Wehrpflicht wieder einführen: Oh Gott wird das lustig! Die Gerichte - bis rauf zum BVerfG - werden ersaufen in Klagen. Popcooorn!

11.06.2024 , 21:56 Uhr

Qod erat demonstrandum. Vielen Dank für das schöne Beispiel.

11.06.2024 , 21:52 Uhr

> Hinter Stuttgart 21 steckt mehr als nur der Neubau in der Innenstadt

Was mal wieder unerwähnt bleibt: Stuttgart 21 ist ein Immobilien- und Gentrifizierungsprojekt für ein Filet-Grundstück mitten in der Stuttgarter City... das große Gleisvorfeld des alten Kopfbahnhofs, das dank des unterirdischen Durchgangsbahnhof nicht mehr gebraucht wird und mit hübschen Shopping Malls bebaut werden kann. Das Bahnprojekt ist halt ein notwendiges Übel. Und wieviel Geld den Immobilieninvestoren durch die ständigen Verzögerungen durch die Lappen geht... schlimm!

11.06.2024 , 21:39 Uhr

Tatsächlich? Wer sagt dass man das muss?

Übrigens: Wo, in welchem Parlament haben sich die Christenparteien von rechtsextremen Parteien distanziert? Im bayerischen Landtag? Im Thüringischen?

Und was genau ist an Frau BSW "poststalinistisch"? Ernst gemeinte Frage.

11.06.2024 , 21:35 Uhr

Die ist sich nicht zu schade für einen Kuhhandel: Stimmen für Röschen im Gegenzug für ein Aus des Verbrenner-Aus 2035. Oder für den Entzug von Fördergeldern für Professor*innen unter Antisemitismusverdacht. Obwohl… ist das noch Mitte?

11.06.2024 , 18:41 Uhr

Ach, FDP und BILD mal wieder? Diese ehemals liberale Partei ist inzwischen nur noch der verlängerte Arm der Döpfnerpresse in die Bundesregierung.

11.06.2024 , 17:35 Uhr

Das Soli-Empfangsgebiet ist lost. Da siedeln sich nur noch völkische Landgrabber an.

11.06.2024 , 17:32 Uhr

> dann sie genau ruckzuck weg vom Fenster

Genau. Noch jemand der nicht aus der Vergangenheit gelernt hat. Hitler sollte auch nach zwei Monaten "in die Ecke gedrückt" sein "dass er quietscht". Passiert ist dann irgendwie was anderes...

11.06.2024 , 17:20 Uhr

Begrich hin oder her: Der Antifaschistische Schutzwall trug seinen Namen vielleicht doch zurecht.

11.06.2024 , 17:12 Uhr

> kann nicht Kanzler

Wie so oft kann ich Ihnen nur zustimmen. Dumm nur: Er witd trotzdem Kanzler werden!

11.06.2024 , 15:16 Uhr

> CDU, SPD, FDP, FW und Grüne denen wir dieses Projekt verdanken

Könnten Sie vielleicht kurz erklären wie Sie zu dieser Liste gekommen sind? Auf meiner stehen v.a. CDU und SPD und diverse egomanische Fürsprecher/innen aus der lokalen Wirtschaft. Aber nicht FW und Grüne...

11.06.2024 , 15:09 Uhr

> Hexenjagd gegen Geraldine Rauch

Endlich spricht's mal jemand aus. Danke dafür!

11.06.2024 , 15:00 Uhr

"Wir müssen endlich im großen Stil abschieben" hat er im SPIEGEL getönt. Und das obwohl ihm klar war, dass er dieses vollmundige Versprechen nicht einhalten kann.

11.06.2024 , 12:56 Uhr

Liebe taz, das was da entsteht (viel teurer und langsamer als so oft verkündet) wird kein Bahnhof sein sondern nur noch ein Haltepunkt: Für einen Bahnhof wird nämlich die Steigung der Geleise in Längsrichtung zu hoch sein. Deshalb nur noch Haltepunkt.

Ein bisschen mehr Recherche und Mut zu den den Fakten wäre schön. Die Kollegen von KONTEXT helfen sicher gerne.

11.06.2024 , 12:26 Uhr

Ach ja… Damals™ Als CDUler noch echte CDUler waren, FDPler noch echte Liberale (vom Typ "Freiburger Thesen", ohne Neo) und die SPD noch eine echte Arbeiter- und v.a. Volkspartei. Als noch Prinzipien die Politik bestimmten und nicht Raffgier, Umfragen und A/B-Tests. *seufz*

11.06.2024 , 01:29 Uhr

Uuund an diesem sehr schön herausgearbeiteten Beispiel sieht man, an welche Zielgruppe sich die Christenparteien inzwischen wenden: An Menschen die nicht wissen wie unsere Demokratie funktioniert. Diese Gruppe scheint im Moment mit ca 30% etwa doppelt so groß zu sein wie die der Menschen die auf Demokratie sch....t.

10.06.2024 , 07:07 Uhr

In Frankreich scheinen Putins Marionetten noch näher an der Machtübernahme dran zu sein als bei uns. Warum nochmal sollte er einen konventionellen Krieg gegen EU- oder NATO-Staaten führen, wenn er seine Ziele auch mit Desinformation und Hetze erreichen kann... ohne einen einzigen Soldaten oder Panzer auf EU- oder NATO-Gebiet?

10.06.2024 , 04:14 Uhr

Wie viele gibt es denn, und wie viele wären denn "genug"? Wer wären denn die "relevanten Personen und Kreise"? Was unterscheidet denn eine ernstgemeinte von einer nicht-ernstgemeinten Forderung?

10.06.2024 , 04:09 Uhr

Nach welcher merkwürdigen Logik soll ich eine angeblich "grüne" Partei wählen, die keine grüne Politik macht? Wenn ich mehr Abschiebungen gewollt hätte, hätte ich die Partei gewählt, die niemand verbieten will. Oder für weitere nach-mir-die-Sintflut Bleifuß-Verkehrspolitik die FDP.

10.06.2024 , 04:00 Uhr

Für Menschen die weiter als bis zum nächsten Malle-Trip denken zeigt das Retro-Medley der Christenparteien sehr deutlich, dass a) ihnen Gestaltungswille und Ideen für die Herausforderunen der nächsten 50 Jahre fehlen (siehe die Energie- und Klimapolitik von Merkel und Altmaier), und dass sie b) auf Wählerinnen und Wähler setten, die nur bis zum nächsten Malle-Trip denken.

10.06.2024 , 03:53 Uhr

Die Partei die niemand verbieten will züchtet mit viralen Hetzvideos auf Insta und Tiktok eine Generation von empathielosen, national-identitären Alleshassern heran. Das wird lustig, wenn die in ein paar Jahren im Berufsleben stehen und Tag für Tag komplexe Probleme lösen oder gar andere Menschen pflegen sollen. Change will come, oh ja.

10.06.2024 , 03:44 Uhr

Ja dann machen Sie doch mal: Packen Sie komplizierte Sachverhalte in kurze, prägnante Sätze. Fangen Sie damit an, warum immer noch nicht "im großen Stil" abgeschoben wird. Viel Erfolg!

10.06.2024 , 03:41 Uhr

Ich hoffe und bete inzwischen nur noch, dass Le Pen / Maréchal / Zemmour in Frankreich nicht an die Macht kommen. Damit die Fluchtoption nach Südwesten bestehen bleibt.

10.06.2024 , 03:38 Uhr

Linker Populismus hat in DE keine Chance, da leistet die jahrzehntelange Springer-Hasspropaganda (Linke können nicht mit Geld umgehen) gute Arbeit. So gute, dass selbst Frau BSW (ehemals "Kommunistische Plattform") darauf hinweist, dass an ihren Forderungen und Ideen "nichts Linkes" sei.

10.06.2024 , 03:36 Uhr

Ups, Sie haben meine rhetorische Frage ernst genommen! Danke für die ausführliche Antwort.

Wir haben gestern gesehen, dass die SeeheimerPD nach 25 Jahren wir-können-auch-CDU-Politik auf die Hälfte des Vorbilds geschrumpft ist - ohne Option oder auch nur Hoffnung auf Besserung. Linker Populismus hat in DE keine Chance, siehe dazu meinen separaten Kommentar.

10.06.2024 , 03:25 Uhr

Überrascht hat Sie das Wahlverhalten aber nicht, oder? Die Partei, die niemand zu verbieten wagt züchtet mit viralen, populistischen Hetzvideos auf Insta und TikTok eine Generation konformistischer, national-identitärer Alleshasser heran.

10.06.2024 , 03:07 Uhr

Die Parteiführung ist doch genauso Teil des Problems, wer soll da wem die Leviten lesen? Die Grünen sind durch, das ist mir schon seit über einem Jahr klar (seit dem Unwillen, aus dem GEG-Leak die richtigen Konsequenzen zu ziehen - alle anderen Bauchweh-Entscheidungen seitdem waren nur Bonus). Aber die Realitätsverweigerung der grünen Fans die mir mit Verweis auf die recht gleichbleibende Sonntagsfrage heftig widersprochen haben war schon beeindruckend. Tja, wichtig is anne Urne, nich inne Umfrage.

10.06.2024 , 02:56 Uhr

Was die Wähler von der Politik des Bauchwehministers halten haben sie ja gestern eindrucksvoll gezeigt.

09.06.2024 , 19:07 Uhr

Was soll denn an Olaf "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben" Scholz NOCH populistischer werden?

09.06.2024 , 18:43 Uhr

That's the spirit! Ich fühle mit Ihnen: Ich war noch nie so unmotiviert wie dieses Mal, aber wählen muss einfach sein. Und gerade die kleinen Parteien freuen sich über den Zuspruch in Form von Stimmen - selbst wenn es nicht für einen Einzug ins Parlament reicht.

Ernst gemeinter Tip: Nehmen Sie beim nächsten Mal nicht nur ihr aktives Wahlrecht wahr, sondern auch das passive - z.B. als Kandidat für die Kleinpartei die Sie heute gewählt haben. Sie verschenken sonst die Hälfte Ihres Wahlrechts!

09.06.2024 , 18:00 Uhr

Sehr guter und ausgewogener Einwurf - auch wenn es natürlich reichlich Stimmen gibt die die Hamas und die Palästinenser insgesamt aufrufen, Frieden zu schliessen und die Geiseln freizulassen. Vielen Dank, Herr Leggewie!

09.06.2024 , 17:52 Uhr

Die Ampel ist stehend KO. Aber zum Glück (?) ist ja nächstes Jahr wieder BTW.

09.06.2024 , 10:48 Uhr

Jep: Aktives Warten auf die rettenden Einhorntechnologien! Merkels Top-Minister Altmaier hat's jahrelang vorgemacht!

09.06.2024 , 10:35 Uhr

Ich defäkiere übrigens nicht erst auf die Bachspiele sondern auch schon auf die Fußball-EM unmittelbar davor. Alle derartigen Großkommerzfeste sind zur Leistungsschau der Sponsoren verkommen - von Völkerverständigung kann längst keine Rede mehr sein und die Sportler sind nur noch Mittel zum Zweck.

08.06.2024 , 20:54 Uhr

Die Antwort auf Ihre Fragen lautet m.E. immer gleich: Nein. Was mich dann zur nächsten Frage führt: Cui bono? WEM hilft das Terror-Label?

08.06.2024 , 07:15 Uhr

Sehr guter Essay, der die aktuelle politische Misere gut auf den Punkt bringt - vor allem der letzte Absatz: Wer sich auf rot & grün verlässt ist am Ende verlassen. Ich kann es kaum fassen, wie sich die EU, wie sich einst moderate oder gar linke Parteien in den letzten Jahren haben korrumpieren und nach rechts treiben lassen.

07.06.2024 , 17:34 Uhr

Herr Steinmeier ist Mitglied der Mehrheitsgesellschaft und sitzt sicher bewacht in seinem Schloss, wo er sich Gedanken um Pflichtjahre für junge Menschen macht. Und dort juckt es ihn offenbar überhaupt nicht, dass Hassprediger wie "Pax Europa" (und viele andere) kontinuierlich durchs ganze Land touren und religiösen wie gesellschaftlichen Unfrieden stiften. Aber klar, der ausländische Messermann, der macht "Terror".

Disclaimer, muss ja sein: Nichts entschuldigt einen tätlichen Angriff auf einen Fremdenhasser und Gesellschaftsspalter, und erst recht nicht auf einen Polizisten der die Situation klären will. Ich trauere mit der Familie des getöteten Polizisten.

07.06.2024 , 17:13 Uhr

Das waren die Parteien des politischen Christentums schon immer - vor dem Krieg (Zentrum, wir erinnern uns) genauso wie danach.

07.06.2024 , 07:59 Uhr

Die Hayek-Gesellschaft bejubelt jemanden der seine Kritiker niederknüppeln lässt und das Demonstrationsrecht per Dekret beschneidet. Das wundert aber auch nicht, wenn man sieht, wer in dieser selbst ernannten "liberalen" Gesellschaft Mitglied ist.

06.06.2024 , 00:25 Uhr

Ich finde die Forderungen absolut nachvollziehbar und wünsche viel Erfolg bei der Realisierung. Allerdings glaube ich nicht daran - unsere Politik kümmert sich lieber um andere Dinge als um jüdische Feiertage im eigenen Land.

05.06.2024 , 17:44 Uhr

Holger Meins hat sich totgehungert. Genützt hat's: Nix.

05.06.2024 , 17:34 Uhr

Natürlich war der Angriff auf die CDU der schlimmste Angriff, den je eine deutsche Partei erlitten hat - sagt Christen-Chef Merz. Und der muss es ja wissen. Opfer können sie einfach, die Rechten.

05.06.2024 , 17:27 Uhr

Das BSI meldet heute im Tageslagebericht ein Datenleck bei einem CDU-Jobportal (auch Heise & Golem berichten): 4870 Bewerber-Datensätze lagen ungeschützt herum. Selber schuld. Wer sich bei der Neuland-Partei bewirbt.

05.06.2024 , 13:07 Uhr

Jain, Sie sind nahe dran: Manche in der Union haben erkannt dass diese Glaubenssätze aus ihrer Jugend (aka. Indoktrination durch die Atomlobby) bei vielen ihrer Wähler (Ü60) genauso tief sitzen wie bei ihnen selbst, und nostalgische Gefühle hervorrufen. Deshalb nutzen sie das Thema und bauen auf der Propaganda der 70er und 80er auf, um heute Wählerstimmen zu kassieren. Ganz skrupellos, denn sie wissen genau so gut wie Sie und ich, dass sich niemand mehr finden wird, der in Deutschland neue AKWs bauen wird.

05.06.2024 , 11:34 Uhr

Die Christenparteien fremdeln halt immer noch mit diesem Neuland. Genau wie ihre Wähler.

05.06.2024 , 11:32 Uhr

Und wieder einmal kommt von Ihnen nichts als Desinformation: Es gab im Bund noch nie eine rot-rot-grüne Regierung, auch nicht 2007.

05.06.2024 , 10:36 Uhr

Der Tanz der Christenparteien ums Goldene Atom hat nur einen Zweck: Er signalisiert den Wählern Ü60, die in den 70ern und 80ern von der Atomlobby infoktriniert wurden, dass die CxU die guten alten Zeiten zurückbringen will.

05.06.2024 , 10:26 Uhr

Wer sich mit dem Thema beschäftigt - statt nur fremdenfeindliche Hetze nachzuplappern - weiß, dass a) Herr A. niemals ein Recht auf Asyl hatte und ihm bis heute auch kein Asyl gewährt wurde, b) es keine Partei gibt, die das fordert was Sie schreiben, c) alle Regierungen an die Rechtsprechung des BVerfG gebunden sind, die z.T. sehr enge Grenzen für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber setzt, und d) das Zielland die Abzuschiebenden auch aufnehmen muss. Wenn es das nicht tut (so wie Afghanistan), dann gibt es keine Abschiebung, fertig.

Mein Kommentar Re: Merz bezog sich auf c) und d), zwei Probleme die weder Merz noch Linnemann noch Krah noch Höcke noch Scholz noch Faeser lösen können - egal wie viele populistische Hetze sie jetzt verbreiten.

04.06.2024 , 19:48 Uhr

"Kanzler für Klimaschutz" stand auf den Plakaten. Und "Scholz packt das an". Ich frage mich ja, wie gehirngewaschen man als SPD-Mitglied sein muss, um angesichts der dreisten Lügen bei der letzten Wahl jetzt wieder Plakate mit dem gleichen Gesicht und neuen Lügen aufzuhängen.

04.06.2024 , 19:43 Uhr

Er sieht sich in der Verantwortung für die Zukunft nicht nur seiner Kinder, sondern auch meiner und Ihrer Kinder… falls Sie welche haben.

04.06.2024 , 19:42 Uhr

Was für eine "schwere Störung" diagnostizieren Sie denn konkret?

04.06.2024 , 19:37 Uhr

> Nich okay, Boomer

Echt jetzt, FDP? Es gibt nur wenige Dinge in der aktuellen deutschen Politik, die noch boomeriger sind als die Schuldenbremse der Schwarzen Null Wolfgang S.… Der Tanz der Christenparteien um das Goldene Atom fällt mir ein, aber sonst?

04.06.2024 , 18:37 Uhr

Und woher wissen Sie, dass es in diesem Fall keine "viel Vorarbeit" gibt?

04.06.2024 , 18:31 Uhr

Ich bin ja mal gespannt, wie Kanzler Merz dieses Problem lösen wird.

04.06.2024 , 18:27 Uhr

Die Christenparteien brauchen keine Brandmauern mehr: In Sachen destruktiver Parlamentsarbeit überholen sie die "AfD" inzwischen rechts.

04.06.2024 , 14:27 Uhr

Lieber Wolli, Respekt. So, jetzt reicht's aber auch: Bitte hör auf zu hungern, bevor du den Dobrindts dieser Welt ein weiteres Argument für ihre populistische Klima-RAF-Hetze lieferst. Dein Tod wäre nicht nur umsonst (wie der von Holger Meins), sondern absolut kontraproduktiv.

04.06.2024 , 14:16 Uhr

> Sei ehrlich

von dem selbst ernannten "Kanzler für Klimaschutz" zu fordern erinnert mich an die Fabel vom Skorpion und dem Frosch: Der Skorpion muss stechen, selbst wenn es ihn sein eigenes Leben kostet. Denn so will es nun mal "seine Natur"

03.06.2024 , 20:23 Uhr

Gegen die tonnenschweren Privilegienverteidiger von der PS-Protz-Fraktion wurde auch mit der ganzen Härte des Gesetzes durchgegriffen.

Haha, Schenkelklopfer!

03.06.2024 , 14:49 Uhr

Mir scheint, die Staatsanwälte und Polizei-Führungskräfte im Osten haben Demokratie in "Staatsbürgerkunde" gelernt. Und nie ein West-Update bekommen.

03.06.2024 , 14:42 Uhr

Und wieder bin ich begeistert vom angeblichen "Kanzler für Klimaschutz": Das "Scholz packt das an" auf den BTW-Plakaten bedeutet in der Realität also "Scholz ignoriert alles".

03.06.2024 , 13:41 Uhr

"Kanzler für Klimaschutz" und "Scholz packt das an" stand auf seinen Wahlplakaten vor der letzten BTW. Wird langsam Zeit dafür...

01.06.2024 , 09:25 Uhr

Uiii, die bösen "Linksliberalen" sind wieder an allem schuld. Gähn.

01.06.2024 , 08:59 Uhr

> die driftende taz insgesamt

Danke, das haben Sie sehr schön auf den Punkt gebracht.

31.05.2024 , 22:50 Uhr

Zu den Geneinsamkeiten der neuen europäischen Faschisten und die Überschneidungen mit den Neo-Eurasianern empfehle ich das Kapitel über Dugin in Claus Leggewies "Anti-Europäer". Bei Suhrkamp oder der BpB.

Erinnern Sie sich an Höckes TV-Interview auf dem EU-Parteitag seiner Partei? "Die EU muss sterben damit das wahre Europa leben kann"

31.05.2024 , 22:43 Uhr

Ihre Republikaner-Meloni-Strohmänner sind völlig irrelevant. Und Ihre müde "Provokation" zeigt, dass Sie im konventionellen Denken des kalten Krieges verhaftet sind und nicht erfassen, was gerade auf Putins Hybriden Schlachtfeldern geschieht. Putins Krieg in der Ukraine hat bereits wesentliche Ziele erreicht: Millionen Flüchtlinge in den Nachbarländern liefern seinen Trollen & Fünften Kolonnen täglich Material zur Destabilisierung der aufnehmenden Gesellschaften. Viele ukrainische Frauen werden auch nach dem Krieg in den Nachbarländern bleiben und dort Kinder bekommen statt in der Ukraine. Und die Demografie der restlichen ukrainischen Bevökerung lässt es fraglich erscheinen, ob/wann/wie sie sich von diesem Krieg erholen wird. Dass die Geländegewinne im konventionellen Teil seines Krieges bisher deutlich schlechter gelaufen sind als geplant ist offensichtlich, aber die Zeit - in Gestalt der langsam ausblutenden Manpower der Ukrainer - arbeitet für Putin. Und wie wird wohl die Unterstützung füt die Ukraine aussehen, wenn der US-Präsident Trump heißt, die frz. Präsidentin Le Pen und der dt. Außenmimister Chrupalla? An diesen Fronten gewinnt Putin, und darauf kommt's wirklich an.

31.05.2024 , 22:17 Uhr

Ja, das ist doch völlig korrekt: Wenn einem Ex-Präsidenten für Urkundenfälschung und Verstöße gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung der Prozess gemacht werden kann, dann kann jedem für Gesetzesverstöße der Prozess gemacht werden. Und das ist auch gut so: Nennt sich Rechtsstaat, funktioniert seit Jahrzehnten so.

Wie lost müssen die Menschen sein, die daraus jetzt ein großes Drama machen?

31.05.2024 , 08:57 Uhr

> jetzt

Da liefern Sie das Schlüsselwort für die Antwort auf Ihre Fragen ja gleich mit: Sie sehen den Faschismus sich "jetzt" erheben. Da greift Ihre Argumentation zu kurz.

Menschen die sich mit dem Thema schon länger beschäftigen wissen, dass Putins Hybrider Krieg gegen die liberale Demokratie(n) schon seit mindestens 2014 läuft. Ihr "jetzt" ist das Ergebnis von 10 Jahren Desinformation, Hetze und Zersetzung - nicht nur, aber auch durch Putins Trollfabriken und Fünfte Kolonnen. Von großzügigen "Krediten" an rechte Parteien. Von Einladungen rechter Politiker nach Moskau mit schönen PR-Fotos (erinnern Sie sich an Le Pens Wahlflyer von Anfang 2022?).

Niemand sagt, dass der Rechtsruck in Europa nur an Putin hängt - in jedem Land gibt es genügend rechte Mitspieler, Profiteure, Medienmacher. Aber sein Hybrider Krieg ist der zentrale, überall wirkende Einflussfaktor. Und das z.B. von Medwedew offen proklamierte russisch dominierte Eurasien von Lissabon bis Wladiwostok (natürlich illiberal bis autoritär regiert und ethnopluralistisch gereinigt) anstelle von EU und NATO das mehr oder weniger offen proklamierte Ziel der Rechten.

30.05.2024 , 14:42 Uhr

> Rechtlich ist beides strittig, wenn es um Aktivitäten in der Freizeit geht.

Diese immer wieder breitgetretene Behauptung ist nur unter einer Bedingung korrekt: Nämlich nur dann, wenn das Influencer-Sternchen eine abhängig Beschäftigte war. Das ist aber in dieser Branche sehr unüblich, dort arbeitet man lieber freischaffend (als Ich-Unternehmer*in) und mit Freischaffenden.

30.05.2024 , 11:17 Uhr

Ich bin begeistert, wie reif und erwachsen sich das Regime des Lieben Führers ein ums andere Mal präsentiert.

30.05.2024 , 09:38 Uhr

Sekte ja, aber nicht Krah-Sekte. Krah ist nur einer ihrer Hohepriester, so wie Höcke, Sellner, Kubitschek, Orban, Zemmour/Le Pen/Maréchal, Meloni, Wilders usw. Die Sekte (oder ihr Haupt-Kern) heißt Neo-Eurasismus, ihr Vordenker Aleksandr Dugin. Und sie ist eine krude Mischung aus völkisch-esoterischen Rassenlehren, der Heartland-Theorie und orthodoxem, nationalistisch-autoritärem Christentum.

29.05.2024 , 21:38 Uhr

20.000 Euro? Der Vergleich zu den Milliarden die Putin inzwischen für sein konventionelles Abenteuer in der Ukraine aufbringen muss zeigt, um wie viele Größenordnungen billiger und effizienter so ein Hybrider Krieg ist.

29.05.2024 , 21:17 Uhr

Mir scheint, mit dem Begriff "Putins Verhalten" kaschieren Sie, dass Sie nicht zwischen strategischer Planung und taktischen Reaktionen unterscheiden (können).

29.05.2024 , 21:11 Uhr

Ach so, eines noch: Tatsächlich habe ich auch ihre beiden genannten Schadensszenarien im Hinterkopf (so ist das mut den Linken, die wissen einfach zuviel). Aber m.E. gegen die Risiken die hier am ehesten gefürchtet werden in Richtung Erdbeben, ganz profan.

29.05.2024 , 21:06 Uhr

Ach was! Risiken sind nur dornige Chancen!

Wir haben Peter Altmaier jahrelang dabei zugesehen, wie er aktiv auf die klimarettenden Einhorntechnologien gewartet hat. Deshalb sollten wir jetzt Robert Habeck dabei zujubeln, wie er bekannt nutzlose, überteuerte und risikoreiche Alibitechnologien pusht, nur um im nächsten BTW-Wahlkampf irgendwas mit Klimaschutz vorweisen zu können.

29.05.2024 , 20:58 Uhr

Ja, alles korrekt. Leider.

Ich hätte gerne meine Stimme zurück, die ich bei der letzten BTW der späteren Bauchweh-Partei gegeben habe. Aber hey, aus Schaden wird man klug.

29.05.2024 , 17:47 Uhr

Konventionelle Kriegsführung ist nun mal sehr teuer. Kein Wunder, dass Putin in den westlichen Demokratien auf Hybriden Krieg setzt. Wie man sieht (in HU, AT, IT, NL und wahrscheinlich bald auch FR und der Ex-DDR) sehr erfolgreich und zu einem winzigen Bruchteil der Kosten.

29.05.2024 , 14:12 Uhr

Das Durchschnittsalter 41 überrascht mich sehr - waren es nicht früher hauptsächlich Menschen in den Zwanzigern, die sich mit Drogen umbrachten - oder trügt mich da die Erinnerung? Weiß jemand, woher diese Altersverschiebung kommt?

29.05.2024 , 14:03 Uhr

Ihr vorletzter Absatz spricht mir aus der Seele. Und doch bin ich optimistischer für die Zukunft: Dieser Konflikt kann nicht für immer schwelen, irgendwann muss es Frieden geben.

Vielleicht sogar bald, nach der Abrechnung mit Netanjahu. Denn eines ist in den letzten Monaten klar geworden: Er hat auf der ganzen Linie versagt. Und seine jahrzehntelange Behauptung, nur er könne Israel beschützen hat sich final als eine riesige Lüge herausgestellt. Er konnte Israel nicht beschützen, und er kann die Hamas nicht zerstören. Er hat sich all die Jahre immer nur selbst beschützt.

29.05.2024 , 13:17 Uhr

Wie wäre es, wenn Sie sich weniger mit realitätsfernen Strohmännern beschäftigen würden und mehr mit den Fakten? Mit der Realität und dem Inhalt des Artikels hat Ihr Essay genau gar nichts zu tun.

29.05.2024 , 12:05 Uhr

Besser spät als nie, oder?

29.05.2024 , 10:36 Uhr

An beiden. Wie immer. Weil beide Kriegsparteien kein Interesse daran haben, diesen Konflikt beizulegen: Netanjahu braucht die Hamas so wie die Hamas die Geiseln braucht.

29.05.2024 , 10:14 Uhr

Was also hat der Mann falsch gemacht? Er ist kein unkritischer Hurra-Israel-Rufer. Und was sonst noch?

29.05.2024 , 09:56 Uhr

> Russland ist schon hier

Genau. Nicht nur in Polen, sondern auch bei uns. Und trotzdem kämpfen die Kalten Krieger immer noch die Schlachten aus ihrer Jugend und wollen in Putins Hybriden Krieg irgendwas mit Wehrpflicht reißen.

28.05.2024 , 10:39 Uhr

Es tut mir leid dass Sie so viel Rassismus in unserem gemeinsamen Land erfahren.

Ich hoffe Sie sind mir nicht böse wenn ich frage (ehrlicher Wissensdurst): Warum dürfen Sie keine deutsche Staarsbürgerschaft bekommen?

28.05.2024 , 10:26 Uhr

Ah, die gute alte "See what you made me do" Rhetorik. Glauben Sie wirklich, die zieht noch irgendwo?

28.05.2024 , 09:29 Uhr

Ob diese Urteile in Zeiten von viralen TikTok Videos weiter Bestand haben werden bleibt abzuwarten. Ich wette dagegen.

28.05.2024 , 08:48 Uhr

Nein, nicht "jeder". Nur Angestellte.

28.05.2024 , 08:46 Uhr

Lesen Sie nochmal nach: Die Kündigungen kamen ganz fix, noch während das Video viral ging & vor dem Skandal: Diese Menschen waren in einem sehr sensiblen Bereich tätig… PR-Macher und Influencer leben von öffentlicher Meinung.

28.05.2024 , 08:41 Uhr

Wer in den Kündigungen "Strafen" sieht, hat m.E. ein gründlich verbogenes Rechtsverständnis. Eine Recherche nach Begriffen wie "Vertragsfreiheit" könnte helfen das wieder gerade zu biegen.

28.05.2024 , 08:36 Uhr

> Wo ist der Unterschied

Wenn Sie genau hinschauen und ganz scharf nachdenken, werden Sie vielleicht merken, an welcher Stelle Sie falsch abgebogen sind. Hint: Sie als - vermutlich - deutscher Staatsbürger haben Privilegien die die Menschen in den Palästinensergebieten nicht haben. Und zwar so viele, dass Sie sie gar nicht mehr überblicken.

28.05.2024 , 08:30 Uhr

Warten wir's ab. Ob die Arbeitsgerichte auch bei einem viral gegangenen TikTok-Video eines PR-Angestellten keine Störung des Betriebsfriedens sehen und eine Trennung von Arbeit und Privatleben fordern...? Ich vermute außerdem, dass das Influencer-Sternchen nicht angestellt sondern frei schaffend war… da ist dann nix mit Arbeitsgericht.

28.05.2024 , 08:20 Uhr

Ja, natürlich gerechtfertigt. Da mag jetzt vor einem Arbeitsgericht noch eine Abfindung für den ehemaligen Angestellten (aber nicht für die frei schaffende "Influencerin") herausspringen - geschenkt.

Wichtig ist aber auch die Botschaft des Nein-Kommentars: Die Parole aus dem Sylt-Video unterscheidet sich für mich nur graduell von der Kanzler-Headline, "endlich in großem Stil abschieben" zu müssen. Und beides nur graduell von den "Remigrations" Visionen von Sellner, AfD und (einigen) CDUlern.

28.05.2024 , 08:09 Uhr

Klar war das für die Bundesregierung nur "ein Fehler". Shit happens. Wo gehobelt wird. Es kann ja auch nichts anderes gewesen sein, weil Nibelungentr… pardon, Staatsräson.

28.05.2024 , 08:01 Uhr

Ich finde auch, dass die zitierten Aussagen des Seeheimer-PD Spitzenpersonals nichts als Projektion sind: Die Parole aus dem Sylt-Video ist m.E. genauso eklig wie der Spruch des Populistenkanzlers auf dem Spiegel-Cover "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben"

28.05.2024 , 07:52 Uhr

Hat diese Spezialexpertenfirma inzwischen Beweise für ihre Manipulationserzählungen vorgelegt?

28.05.2024 , 07:50 Uhr

Egal wie oft Sie das wiederholen: Sie liegen falsch. Es gibt kein Verbot. Der Staat legt fest, welche Autos er für den Betrieb auf seinen Straßen zulässt - und zwar tut er das schon seit… immer. Erinnern Sie sich an die Bullenfänger, die füt eine kurze Zeit in den späten 90ern an den aufkommenden SUVs zulässig waren? Und in Zukunft fallen Neuwägen die sich nicht klimaneutral betreiben lassen aus dem Katalog der zulassungsfähigen Fahrzeuge heraus. Kein Verbot, nur eine Änderung dessen, was der Staat zulässt. Business as usual.

26.05.2024 , 17:13 Uhr

Gut auf den Punkt gebracht. Die 17% (plus x) sind für die fdGO verloren.

26.05.2024 , 11:57 Uhr

Ich frage mich ja, was Olaf "wir müssen endlich im großen Stil abschieben" Scholz an diesem Thema "ekelig" findet…

26.05.2024 , 11:53 Uhr

Irgendwie musste Kühnert die leeren Versprechungen der BTW halt toppen: Wir erinnern uns an "Kanzler für Klimaschutz".

26.05.2024 , 11:51 Uhr

Bei der CDU kann man als Studienabbrecher (nach 18 Semestern) sogar Landesvorsitzender und Ministerpräsident eines Bundeslands werden: de.m.wikipedia.org/wiki/Tobias_Hans

26.05.2024 , 11:31 Uhr

Ob diese Spezialexperten-Firma irgendwelche revisionssicheren Beweise für ihr Manipulationsgeschwurbel vorlegen kann? Ich wette nicht.

26.05.2024 , 11:29 Uhr

Auch für Linnemann und Merz ist dieses Internet immer noch Neuland. Q.e.d.

26.05.2024 , 11:24 Uhr

Dieser "rationellere" Klimaschutz von schwarz-gelb, gibt's den irgendwo in der Realität zu beobachten oder ist der nur so'n Bauchgefühl?

25.05.2024 , 17:01 Uhr

An Corbyn ("British workers first!") war doch schon lange nichts mehr links. Genauso wenig wie an Scholz und der Seeheimer-PD noch irgend etwas sozialdemokratisch ist.

25.05.2024 , 08:47 Uhr

> Jeder weiß, dass unser Land nicht mehr funktioniert

Ja, dank der Politik, für die gerade die widerliche JuliaHB seit Jahren die Trommel rührt. Dass ihr ihre bisherigen Spießgesellen der Tories plötzlich nicht mehr rechts genug sind und sie jetzt Rechtspopulisten hinterherläuft überrascht dabei kaum.

24.05.2024 , 20:45 Uhr

Und was sollen die geforderten "10.000 Sozialstunden im Flüchtlingsheim" bringen?

22.05.2024 , 18:46 Uhr

Schauen Sie mal richtig hin, Jim. In die Foren. Da finden Sie die Orgien.

22.05.2024 , 13:11 Uhr

Wenn Sie da was 'schlecht laufen' sehen, könnte das an Ihrem bürgerlichen Standpunkt liegen. Die 'AfD' freut sich über ihren Spitzenkandidaten und seine Äußerungen.

19.05.2024 , 14:24 Uhr

Das ist alles? Steuern senken, fertig? Dann löst sich der Spuk in Wohlgefallen auf?

19.05.2024 , 14:21 Uhr

Und was sagen die Nachrichten über Probleme in Wahlhausen?

19.05.2024 , 14:20 Uhr

Tatsächlich? Das war mir gar nicht bekannt. Ist Ihre Hypothese irgendwie belegbar oder eher nur so'n Bauchgefühl?

18.05.2024 , 11:55 Uhr

Das Artikelbild passt zu einem alten Witz aus Saarbrücken: Nebenfluss der Saar mit 13 Buchstaben? - Stadtautobahn!

17.05.2024 , 14:54 Uhr

Hahaa, Steinmeier! Hahaha, Unterschrift verweigern! Hahahaa, was für ein Schenkelklopfer! Genau mein Humor, liebe DUH!!

(Ansonsten, wie immer: Gute Arbeit! Weiter so!)

09.05.2024 , 01:51 Uhr

> „Jugend ohne Migrationshintergrund“

Wohl eher "...ohne Schulbildung und Geschichtsverständnis".

08.05.2024 , 17:16 Uhr

Erst vereinbart dann gekippt. Wie inzwischen eigentlich fast immer bei der FDP.

08.05.2024 , 14:48 Uhr

> Alles Müller-Erben, oder was?

NB: Diese Überschrift spielt mit einem alten Werbespruch des blaubraunen Milch-Magnaten Theo Müller. Auch wenn Erwin Müller kein Freund von Betriebsräten ist, hat er es m.E. nicht verdient, im gleichen Topf wie sein Namensvetter zu landen.

08.05.2024 , 10:31 Uhr

Sie wissen aber schon, dass Ihre mutige Voraussage dem Vorgehen in den vergangenen Jahrzehnten widerspricht? Just saying.

Ach ja, und: Sie haben die Zwangsdienstleistenden w/d vergessen.

08.05.2024 , 10:25 Uhr

Bei allem Respekt, Kurt: Tatsächlich sind es die Stimmen die nach mehr Feuerkraft und Kanonenfutter für einen konventionellen Krieg in Deutschland rufen, die naiv und ahnungslos sind. Weil völlig aus der Zeit gefallen.

Putin ist dabei, seinen Hybriden Krieg zu gewinnen - auch in Deutschland - ohne einen einzigen russischen Panzer auf deutschem (oder EU- oder NATO-) Boden. Und daran wird kein Wumms und keine Wehrpflicht etwas ändern.

08.05.2024 , 10:12 Uhr

Wer jetzt die Wiederaufnahme der Wehrpflicht fordert - in der CDU oder hier in der Kommune - steht mit dem Mindset des Kalten Krieges mitten in einem supermodernen Hybriden Krieg (der weitab von irgendwelchen konventionellen Schlachtfeldern geführt wird). Also auf völlig verlorenem Posten.

Übrigens sei erwähnt dass die Profis - nämlich die BW selbst - bisher auf alle Vorstöße zur Wiederaufnahme der Wehrpflicht sehr zurückhaltend reagiert haben.

08.05.2024 , 10:05 Uhr

Ah. Spannende Hypothese stellen Sie da auf. Können Sie die irgendwie belegen? Was genau würden Wehrpflichtige im aktuellen Hybriden Krieg gegen die liberalen Demokratien Europas ausrichten?

07.05.2024 , 20:43 Uhr

Ich hab' mich - aus offensichtlichen Gründen - schon länger nicht mehr mit dem Thema Wehrgerechtigkeit beschäftigt, deshalb die Frage an die Kommune: Hat irgendjemand (der die diversen BVerfG-Urteile dazu aus den letzten Jahrzehnten noch im Kopf hat) eine Vorstellung davon, wie diese Kontingent-Pläne mit der Wehrgerechtigkeit zusammenpassen sollen?

Oder wird einfach nach dem Vorbild anderer Staaten so lange am Obersten Gericht rumgedoktert, bis es rechts genug ist, um jede Freiheitseinschränkung durchzuwinken...?

07.05.2024 , 16:49 Uhr

Absolut. Ich wollte gerade auch was dazu schreiben. Und genau weil die Probleme aus den Nullerjahren mit der Wehrgerechtigkeit alle nicht gelöst sind, ist dieser Vorstoß m.E. reiner Populismus. Nur ein leeres Versprechen an die Stammwähler Ü60.

07.05.2024 , 15:54 Uhr

Yeah. Und wieder eine großartige populistische Luftblase der Alternative zur AfD. Genau wie die Atomkraft-Phantasien im neuen Grundsatzprogramm zielt sie auf die Wählerschaften 60+. Die sind ja auch genügsam: Die fordern keine Lösungen für komplexe Probleme und Klimazeugs, sondern wollen einfach nur dass alles wieder so wird wie es niemals war.

06.05.2024 , 09:32 Uhr

Können wir auf dieses "unvergleichlich" nochmal draufschauen? "Die Justiz schaute weg, wenn Taten von rechts begangen wurden." - das erinnert mich irgendwie an die fast 700 (?) Rechtsterroristen nach denen angeblich gesucht wird.

Und wer jetzt sagt, das ist ja Sache der Polizei, nicht der Justiz, der sei an die Farce um Linksunten und Radio Dreyeckland sowie die bundesweiten Razzien & Abhöraktionen gegen die LG erinnert.

05.05.2024 , 09:27 Uhr

"Der Frieden wird kommen, wenn die Araber ihre Kinder mehr lieben als sie uns hassen." so elegant hat Golda Meir (angeblich) die Verantwortung für den Frieden schon 1956 oder 57 ganz auf die andere Seite abgewälzt. Dieser Zeitpunkt ist auch 67 Jahre später noch nicht erreicht. Dafür ist die israelische Gesellschaft vom jahrzehntelangen Krieg & den Menschenrechtsverletzungen der IDF zermürbt und gespalten - und wählt trotzdem immer noch keine Regierung die eine einvernehmliche friedliche Lösung sucht.

PS: Den letzten Satz hätte ich fast 1:1 auch mit 'palästinensische Gesellschaft' und 'Hamas' schreiben können, nur leider hat die Hamas seit 2006 in ihren Gebieten nicht mehr wählen lassen.

05.05.2024 , 09:07 Uhr

Die letzte Parlamentswahl in Gaza war soweit ich mich erinnere 2006. Und damit ist schon fast alles über die Hamas gesagt, die ihr eigenes Volk unterdrückt um es für ihren Krieg gegen Israel bei der Stange zu halten.

"From the river to the see, we demand equality", nämlich zuerst einmal regelmäßige Wahlen und eine demokratische Representation für die Palästinenser, halte ich für eine sinnvolle Sache.

04.05.2024 , 17:07 Uhr

Jetzt mal abgesehen davon, dass ein paar gehackte Email-Accounts der SPD m.E. kein Casus belli nach Artilel 5 sind, und ich die Sicherheit und die simulierte Kompetenz mit der diese Minister*innen jetzt auf die Russen zeigen höchst amüsant finde... Was sollen "die NATO Länder" denn Ihrer Meinung nach tun?

(Disclaimer: Nicht falsch verstehen. Ich bin absolut der Ansicht, dass Putin & Konsorten uns seit fast 10 Jahren mit einem Hybriden Krieg überziehen. Aber ein paar gehackte Email-Accounts sind m.E. angesicht der Erfolge die sie an der Desinformations- und Zersetzungs-Front feiern wirklich nicht der Rede wert. Wir haben also ganz andere Probleme auf einem ganz anderen Gebiet auf dem wir völlig schutzlos sind).

04.05.2024 , 16:38 Uhr

Tja Mensch! Da sind wir mitten im Krieg, seit Jahren schon (je nach Zeitrechnung sind's schon fast 10), werden auf allen Kanälen angegriffen, verlieren eine Schlacht nach der anderen und müssen zusehen, wie die Fünfte Kolonne des Angreifers nicht nur Polizei und Justiz unterwandert, sondern auch bald real an die Macht kommt.

Und trotzdem funktionieren die Leute/Medien/Politiker noch nach den Mustern des Kalten Krieges, haben Angst vor der Roten Armee in Zossen und fordern mehr Geld, Panzer und Feiertage für die Bundeswehr.

Kannste dir nicht ausdenken.

03.05.2024 , 20:37 Uhr

> Putin greife die SPD an, weil sie in besonderer Weise die wehrhafte Demokratie in Deutschland verkörpere.

Ich weiß nicht was schlimmer ist: Die Ahnungslosigkeit in Sachen Cyber oder die selbstverliebte Überhöhung der Sozialdemokratie? Oder die Opferrolle?

03.05.2024 , 13:47 Uhr

Ja, wussten Sie nicht? Sehnse! Deshalb sind Sie ein Schlafschaf und werden von den Mainstream-Medien belogen und eingelullt. Nur auf Telegram und TikTok erfährt man die wirkliche Wahrheit1!11

03.05.2024 , 12:06 Uhr

> den Grünen näher stehe, als anderen rechten Parteien

Ich kann Ihnen bei den Grünen und den anderen rechten Parteien ja leider nicht widersprechen, aber war diese Zuordnung Absicht?

03.05.2024 , 11:35 Uhr

Ich finde es fast lustig, dass die deutschen/europäischen Autobauer über zu wenig Nachfrage nach E-Autos jammern, aber gleichzeitig nur 2 Produktgruppen anbieten: SUVs und Kleinwägen. Erstere will ich nicht kaufen, letztere sind zu klein für meine Anforderungen. Und so schiebe ich den Umstieg vom Verbrenner-Minivan zum E-Auto jetzt schon das zweite Jahr auf, weil das Angebot einfach nicht passt.

01.05.2024 , 13:23 Uhr

Und wieder einmal wird dem Kapitalismus ein Stück Freiheit geopfert.

29.04.2024 , 08:02 Uhr

Darf dann dieser gestreckte "Saft" noch als Saft verkauft werden? Muss dann nicht vielmehr Fruchtsaftgetränk oder gar Nektar auf der Packung stehen?

28.04.2024 , 12:47 Uhr

Aha, klingt spannend. Aber womit will dieses "New Starters" Startup Geld verdienen?

Vielleicht ist das aber auch wieder so ein Moomax-Dings... der Vergleich den Sie ziehen bietet sich ja an.

28.04.2024 , 10:39 Uhr

Ja, alles richtig. Und besonders perfide: Die Temperatur im Kochwasser wurde über die Jahrzehnte so langsam erhöht, dass die früheren Froschgenerationen gar nicht merkten wie ihnen geschah. Und jetzt wundern sie sich, wie viele Jungfrösche gar nicht zu ihnen ins heiße Wasser wollen & gleich wieder rausspringen.

28.04.2024 , 10:33 Uhr

Welche Wirtschaftsdaten meinen Sie denn konktet? Die Greedflation, den Fachkräftemangel? Warum soll es erstrebenswert sein dass es "den Menschen hier wirtschaftlich besser geht"? Warum nur wirtschaftlich - andere Faktoren zählen nicht? Und wie führt ein besserer Arbeitsethos bei jungen Arbeitnehmern zu diesem "wirtschaftlich besser" für "die Menschen hier"?

Sie merken: Ihr Kommentar wirft eine Menge Fragen auf...

28.04.2024 , 07:46 Uhr

Ist das Wissen über Gremolata wirklich ein Klassenunterschiedsmarker? Gremolata ist eine Beilage zu Osso Buco, einem italienischen Schmorgericht aus (den eher billigen) Rinderbeinscheiben. Keine Haute Cuisine, sondern Alltagsessen.

27.04.2024 , 20:59 Uhr

Das einzige was an der FDP noch interessiert ist, ob die BT-Fraktion diesmal vor dem Ende der LP alle Rentenbeiträge bezahlt hat.

27.04.2024 , 15:54 Uhr

>Die Rechte will an die Macht, koste es, was es wolle. Sie spaltet dabei das Land und sät Hass

Das kommt mir irgendwie sehr bekannt vor...

27.04.2024 , 11:17 Uhr

Ich versuch's nochmal: > Unserer Bevölkerung einreden zu lassen, wir bräuchten uns doch nun wirklich nicht für weitere russischen Angriffskriege gegen Irgendwen zu rüsten

Werden Sie doch bitte mal konkret: Wer sind diese ominösen Bevölkerungseinreder und wer ist "Irgendwer"?

27.04.2024 , 11:13 Uhr

> die Feinde und Neider unserer komfortablen Situation

…werfen inzwischen sehr viel erfolgreicher mit Desinformation, Unterwanderung und Spaltung als mit konventionellem Kriegsgerät. Und die ständig wiederholte Mär, wir bräuchten mehr BW und einen Veteranentag gehört zu dieser Desinformation.

26.04.2024 , 17:58 Uhr

Ich möchte bezweifeln, dass die genannten Behauptungen "proukrainische Propaganda" sind - m.E. ist das der Blick auf 2022-24 mit einfachem Gemüt und der Brille des Kalten Krieges.

Davon abgesehen stimme ich Ihnen zu: Der Krieg um Europa wird ideologisch geführt, nicht militärisch. Und Deutschland steht auch nach 10 Jahren (wenn man die Krim-Annexion als Startpunkt nimmt) fast völlig ahnungs- und schutzlos da. In dieser Situation die völlig nutzlose Bundeswehr mit einem Veteranentag zu ehren ist eine Farce - und zeugt wieder einmal von einfachen Gemütern und einer Werkzeugkiste aus dem Kalten Krieg.

26.04.2024 , 11:03 Uhr

Ja, genau. Wobei die Beaschädigung der Demokratie aus Satz 2 massiv auf die negativen Veränderungen aus Satz 1 Einfluss hat.

26.04.2024 , 10:55 Uhr

Hmja, Sie vermuten Taktik hinter dieser Abweichung? Ja, denkbar. Aber da Sie 'oliv' ansprechen sei daran erinnert, dass Hofreiter auch zu den eher Olivgrünen gehört...

26.04.2024 , 10:50 Uhr

> entgegen der Parteilinie

Ist das so? Ist dieser neogrüne FDP-Kuschelkurs wirklich Partei... oder doch eher Fraktionslinie?

25.04.2024 , 18:24 Uhr

Ah, interessant. Und trotzdem wird jetzt wieder gezahlt?

25.04.2024 , 18:19 Uhr

Um das auch mal ganz klar auszusprechen: Russland wird keinen konventionellen Krieg gegen Europa mehr führen. Dafür ist der seit Jahren laufende Hybride Krieg gegen uns und unsere Nachbarn viel zu effizient und erfolgreich. Und gegen diesen Krieg helfen weder Bundeswehr noch Heldentag.

25.04.2024 , 18:16 Uhr

Die Einschläge die näher kommen sind Hybrider Art - und angstvolle Kommentare gehören dazu. Wer glaubt, mit Bundeswehr und Heldentag für den aktuellen Krieg auf deutschem Boden gewappnet zu sein hat diesen Krieg längst verloren.

25.04.2024 , 17:34 Uhr

Wer auf der Höhe der Zeit ist weiß: Wir leben bereits im Krieg. Wir leben mitten im (m.E. sehr erfolgreichen) Hybriden Krieg Russlands gegen die liberalen Demokratien (nicht nur) Europas. Weder die Bundeswehr noch ein Heldenfeiertag helfen uns in diesem Krieg.

25.04.2024 , 17:11 Uhr

Meinen Sie den Hybriden Krieg Russlands gegen die liberalen Demokratien in Europa (u.a.)? Wie genau hilft da die Bundeswehr und v.a. der neue Heldenfeiertag?

25.04.2024 , 17:08 Uhr

Ich hab' die Grünen auch rausgeworfen. Aus meiner Shortlist für die nächsten Wahlen.

25.04.2024 , 17:06 Uhr

1. Korrekt, die Aussetzung ging schnell und billig. Dennoch war und ist es nur eine Aussetzung, keine Abschaffung (auch wenn eine Rückkehr zum Status quo ante inzwischen nur noch theoretisch eine Rolle spielt). 2. Der Ausstieg war teuer, aber natürlich wurde die BW in den Jahren seither kaputtgespart, wie alles andere auch. 3. Nach meiner Erinnerung war die fehlende Wehrgerechtigkeit das ausschlaggebende Problem: Die BW hat schon in den Jahren vor 2011 jedem Widerspruch gegen eine Wehrdienst-Einberufung stattgegeben, weil sie unbedingt eine weitere Klage bis zum BVerfG vermeiden wollte (durch diese Praxis hat sich die Ungerechtigkeit noch verschärft, aber sie war wohl... alternativlos)

25.04.2024 , 09:45 Uhr

Für einen Volksaufstandsgedenktag am 17. Juni hat der Mut nicht gereicht.

25.04.2024 , 09:43 Uhr

Das ist auf mehreren Ebenen falsch: 1. Die Wehrpflicht wurde nicht abgeschafft sondern nur ausgesetzt. 2. Der Umbau der BW zur reinen Freiwilligenarmee hat erst einmal eine Menge Geld gekostet. Ersparnisse wurden erst Jahre später realisiert. 3. Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt, weil die Wehrgerechtigkeit schon seit Jahren nicht mehr gegeben war, und BW & BMVg fürchteten, dass das BVerfG die Wehrpflicht bei der nächsten Klage ganz kippen würde.

25.04.2024 , 08:56 Uhr

Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt (und die BW in der Folge entsprechend verkleinert) weil die Wehrgerechtigkeit schon seit mehreren Jahren nicht mehr gewährleistet war und BW-Leitung + BMVg damals befürchteten, dass das BVerfG die Wehrpflicht bei der nächsten Klage ganz kippt.

25.04.2024 , 08:50 Uhr

Wenn ich das richtig verstehe, wurden die Zahlungen ausgesetzt aufgrund von Vorwürfen die sich jetzt als haltlos herausgestellt haben - also ist es nur konsequent, die Zahlungen wieder aufzunehmen. Es sei denn, die ursprünglichen Gründe waren nur vorgeschoben...?

Aus irgendeinem Grund fordern Sie Änderungen beim UNRWA: Was genau soll denn geändert werden, umd warum?

25.04.2024 , 08:44 Uhr

> bestraft

Nicht benachteiligt, neinnein, gleich BESTRAFT. Weiß der Herr Dobrindt eigentlich, was solche Aussagen über ihn verraten?

25.04.2024 , 08:32 Uhr

Dazu gäbe es so viel zu sagen. Über die geschichtsbesoffenen Poppies-Feiertage im VK. Über Sozialdemokraten und Krieg, über Grüne und Friedensbewegung. Über Wehrgerechtigkeit und Steinmeier-Jahr. Über den Rechtsruck in Bundeswehr Polizei, Justiz und schließlich auch Regierung. Ich möchte mich aber kurz fassen und beschränke mich auf: Widerlich.

24.04.2024 , 22:17 Uhr

Ich bin ja eher für einen Pflegekraft-Ehrentag: An dem dann alle wieder auf den Balkonen stehen und klatschen. Und ein Denkmal für die unbekannte Lehrkraft wäre doch auch mal was, oder? Wegen Wertschätzung und so...

24.04.2024 , 22:10 Uhr

Die Bundesrepublik ist jahrzehntelang ohne Veteranentag ausgekommen (und wer den nationalistisch-geschichtsbesoffenen Rausch im VK um die Poppies mal miterlebt hat, ist auch gottfroh darüber). Auch Generationen von BW-Soldaten und Wehrpflichtigen sind ohne so einen Tag ausgekommen (auch die, die im Dienst verletzt wurden). Warum also jetzt dieser weitere Ruck der angeblich progressiven Ampel nach vorgestern-nationalistisch-militaristisch?

24.04.2024 , 21:55 Uhr

Ich bitte noch einmal um Aufklärung, falls ich da was falsch verstehe: Soweit ich weiß ist die Hamas die Regierung im Gaza-Streifen (seit der letzten Wahl 2006, bitter aber isso). Wieso kann man dann einer Hilfsorganisation vorwerfen, mit der Regierung zusammen zu arbeiten?

24.04.2024 , 18:04 Uhr

Natürlich lässt Krah sich von Weidel & Chrupalla nichts sagen: Schließlich ist er Höckes Mann. Da jucken ihn die bürgerlichen Pappkameraden genau gar nicht.

24.04.2024 , 17:55 Uhr

Die Parallele zu Brandt bietet sich natürlich an. Und anhand des Zitats wird auch klar, warum Krah nicht zurücktritt: Anders als Brandt verfügt er nämlich über keine Integrität - weder politische noch persönliche.

24.04.2024 , 15:47 Uhr

Könnten Sie vielleicht noch darlegen, warum Sie ein archaisches Zwei-Parteien-Sytem wie in den genannten angelächsischen Ländern besser finden als den Parteienpluralismus, mit dem die BRD seit Jahrzehnten gut fährt?

22.04.2024 , 21:00 Uhr

So lange die Granden der "Christen" Parteien öffentlich zum Koalitionsbruch aufrufen und von "zur Zusammenarbeit bereit" tönen, so lange ist die Koalition safe.

Und davon abgesehen: Auf was für eine Mehrheit könnte sich so eine wir-sind-bereit Koalition im BT stützen...?