B. Iotox

05.06.2025 , 17:23 Uhr

Und was genau ist jetzt an dem "Palestine" Shirt böse?

05.06.2025 , 12:59 Uhr

Der Weltkrieg ist doch längst da und wir sind mittendrin. Ach ja, und er geht verloren, Wahl für Wahl.

05.06.2025 , 12:57 Uhr

Man greift "eigentlich" keine zivile Infrastruktur in internationalen Gewässern an, und doch ist es genau das, was in der Ostsee regelmäßig passiert. Ob die Nordstream-Sprengung ausnahmsweise nicht auf das Konto von CN und RU geht? Wer weiß...

05.06.2025 , 12:50 Uhr

Aber… wo wird denn was gegen den Druck getan? Ich sehe keine "Demokratie vor Acht" Sendereihe, kein AfD- oder TikTok-Verbot. Nur sinnentleertes Festhalten an dem was man kennt: Symbole und Phrasen aus dem Kalten Krieg.

05.06.2025 , 12:46 Uhr

Ich bin ganz bei Ihnen: Die Heuchelei der geforderten Zwangsdienste von Steinmeierjahr bis Pistoriusdienst zeigt sich darin, dass sie auf Menschen abziehlen, die in der Mehrheit noch keine Möglichkeit zur demokratischen Teilhabe hatten. Ich selbst durfte erst Jahre nach meinem "Dienst am Vaterland" zum ersten Mal wählen.

04.06.2025 , 20:30 Uhr

Das Wehrtüchtigkeitstheater der Pistoriusse, Masalas, Ströbls usw. könnte ja lustig sein. Aber leider stehen die Herren mit Mindset und Waffen des Kalten Kriegs in einem Hybriden Krieg, der Wahl für Wahl verloren geht. Der "Bund europäischer Nationen" naht, und keine Wehrpflicht und kein Reisesponsoring wird das verhindern,

03.06.2025 , 20:42 Uhr

Also ist irgendwas-mit-AfD ein Grund dafür, den Rechtsstaat aufzugeben und Geflüchteten Rechtsschutz zu verwehren? Jagut. Dann ist ja auch egal wie's weiter geht mit der AfD: Mit Deutschland geht's dann jedenfalls bergab.

03.06.2025 , 20:04 Uhr

Hm. Ich bezweifle, dass der Unterschied ein positiver wäre. Und dass er Ukraine-Niveau erreichen würde gleich zweimal.

03.06.2025 , 19:34 Uhr

"Im Vergleichszeitraum 2024 war es mit 4,6 Milliarden Euro 18-mMal so viel" - wie wenig überraschend. Läuft alles nach Plan für Project 2025.

03.06.2025 , 18:06 Uhr

Von der re:publica wurden schon länger keine PR-Angriffe der BW mehr gemeldet. Der Bendlerblock hat wohl Zielgruppe und Ansprache genauer justiert.

03.06.2025 , 18:00 Uhr

Mit "Rules for thee but not for me" fasst man im UK die Weltsicht der sog. "Konservativen" zusammen.

03.06.2025 , 17:57 Uhr

> Warum muss denn das Verfahren stets und immer in Deutschland durchgeführt werden und nicht zur Abwechslung mal ein einem der EU-Länder, die bereits vorher betreten wurden?

Jetzt mal abgesehen davon dass Sie hier zwei unbelegte Behauptungen propagieren: Den Unterschied zwischen "Ich reise in einem Transitland so unauffällig wie möglich, damit ich unentdeckt nach Deutschland komme" und "Hey, das hier ist Deutschland, hier kann ich auftauchen & Asyl beantragen!" verstehen Sie?

03.06.2025 , 17:41 Uhr

Ich glaube, Sie sind ganz nah dran: Alle Staaten werden demnächst zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt - schon ist das Asylproblem gelöst. Und obendrein: Alle irgendwie ungewollten Einreisenden werden nach Albanien ausgelagert. Dort werden sie geholfen.

03.06.2025 , 17:36 Uhr

> Die Zusständigkeit liegt eigentlich bei Polen, wurde jetzt aber durch Polen weitergeschoben?

Es ist völlig unklar wo die Zuständigkeit liegt: Italien? Frankreich? Malta? Nur weil sie jetzt gerade aus Polen eingereist sind liegt die Zustängkeit nicht bei Polen... außer natürlich in den wirren Plänen von Dobrindt-Söder-Merz-Klingbeil und ihren Jüngern.

03.06.2025 , 17:29 Uhr

Wurde der Wilders jetzt entzaubert oder politisch bekämpft?

02.06.2025 , 20:42 Uhr

Das was die Ukrainer da vorlegen in Sachen Improvisation, Waffentechnik und Taktik wird unsere Beamtenwehr niemals erreichen.

02.06.2025 , 20:26 Uhr

Hat da nicht die ZEIT kurz vor der BTW einen ungenannten CSU-Politiker zitiert, der in Sachen Migration keine Lust mehr auf "irgendwelche Sch&%$# Gerichte" hatte?

02.06.2025 , 17:58 Uhr

"Wir werden den Krieg trotzdem gewinnen" - natürlich werden sie das. Weil sie jeden Ausgang des Krieges (Moment - wieso Krieg? Ich dachte 'militärische Spezialoperation'?) als Sieg framen werden.

02.06.2025 , 11:58 Uhr

Wird lustig wenn die Polen irgendwann erkennen dass sie nur die Wahl haben/hatten zwischen demokratisch-liberal nach westlicher Art und illiberal-autoritär auf russisch. Dass es einen dritten Weg, irgendwie national-autonom-konservativ-katholisch aber ohne Putin, für sie nicht geben kann wird ihnen wohl erst nach dem Plexit aufgehen.

02.06.2025 , 11:25 Uhr

AfD-Verbotsverfahren? Wo soll das denn herkommen? Beide Regierungsparteien fordern immer wieder gerne, die AfD politisch zu stellen, aber haben bis heute nicht damit angefangen.

Hat Merz die AfD schon halbiert? Hat Dobrindt die AfD schon wegregiert?

01.06.2025 , 21:27 Uhr

Hilflosigkeit? Für mich sieht's eher nach Skrupellosigkeit und Opportunismus aus.

01.06.2025 , 20:33 Uhr

Schöner hätten Sie Ihren eigenen Anspruch nicht demontieren können. Anständig :D

31.05.2025 , 20:06 Uhr

Wenn sie es schafft, eine Rüge aus der angeblich keinlinkskeinrechts Ecke zu provozieren, dann hat sie alles richtig gemacht.

31.05.2025 , 18:18 Uhr

Mr. Spade, meist schätze ich ihre Kommentare, aber hier muss ich an einer Stelle grundlegemd widersprechen, nämlich beim (kurzsichtigen, scheuklappigen, aber leider weit verbreiteten) Fokus auf konventionelle Kriegsführung. Der Angriff auf die NATO läuft längst, seit über 10 Jahren, und er ist auch nicht auf die NATO begrenzt (siehe AT). Und das Leben in den angegriffenen Ländern geht schon lange nicht mehr seinen gewohnten Gang - auch wenn manche Bevölkerungsgruppen stärker leiden als andere.

Gegen die größte Bedrohung für die liberalen Demokratien in Europa - einen Seitenwechsel der BRD durch einen Austritt aus EU & NATO und einen Eintritt in einen neuen "Bund europäischer Nationen" unter russischer Führung - sehe ich nirgends Schutzmaßnahmen. Sie?

31.05.2025 , 14:33 Uhr

Der Fachkräftemangel liegt bei der BW vielleicht da wo er sonst überall auch liegt? Am Unwillen des Arbeitgebers/Dienstherren, Leistung vernünftig zu entlohnen? Der Markt regelt und so…?

31.05.2025 , 13:56 Uhr

Dieser Wiesel kämpft immer noch den Kalten Krieg: de.m.wikipedia.org...es_Kettenfahrzeug)

30.05.2025 , 20:51 Uhr

"Die AfD ist nur Symptom, nicht Ursache des Rechtsrucks" - tja, Herr Mense, da haben Sie wohl die letzten gut 10 Jahre geschlafen. Die AfD ist sehr wohl *eine* Ursache der Rechtsöffnung (da wurde niemand gerückt), weil sie das Overton-Fenster Woche für Woche weiter nach rechts geschoben hat.

30.05.2025 , 13:29 Uhr

"Hält die Nato Putin stand?"

Nein. Er höhlt sie von innen aus. Und alle Waffenkäufe und 5% BIP-Ziele werden daran nichts ändern. Es wird Zeit, endlich den Fakten ins Auge zu blicken: Dieser Krieg wird - außerhalb der Ukraine - nicht mit konventionellen Waffen geführt. Und so lange wir weiter den Kalten Kriegern aus Ministerien und Universitäten zuhören werden wir ihn verlieren. Hochgerüstet verlieren.

30.05.2025 , 10:56 Uhr

Netter Versuch, aber so funktioniert das nicht: Heideblüte hat eine Behauptung aufgestellt (der Sie anscheinend zustimmen), dann darf Heideblüte diese Behauptung auch belegen.

Stattdessen vom Widerspruch Belege für das Gegenteil zu verlangen zeigt nur, dass Ihre eigene Position unbelegt ist.

30.05.2025 , 10:24 Uhr

"Wo ist der Skandal?"

Genau. Wir haben uns inzwischen an solche Nachrichten gewöhnt. Gewaltmonopol macht Gewaltmonopoldinge, so what.

30.05.2025 , 10:05 Uhr

Die Taten der Israelis sprechen für sich. Es gibt über Israel nichts mehr zu sagen und mit Israel nichts mehr zu besprechen. Gleiches gilt für die Israel-Apologeten allerorts und für die Reste der Hamas.

29.05.2025 , 20:00 Uhr

Schon niedlich: Da beschwert sich der Prof. Neitzel über fehlende Klarheit und Ehrlichkeit der Politik bei zeitgenössischen Angriffstypen (Cyber nennt er, Hybrid, Zersetzung, pol. Unterwanderung verschweigt er) und dann tut er genau das Gleiche, was die Politik tut: Weil er keine Ahnung hat, wie er mit dem Krieg der 2020er umgehen soll, greift er auf das zurück, was er kennt: Konventionelles Blabla, Wehrpflicht, natürlich. Immerhin hat er fast ein halbes Auge offen, aber mit jedem "Experten" der sich auf dem Niveau des Kalten Krieges äußert wird klarer: Dieser Krieg geht verloren, ohne einen einzigen russischen Panzer auf deutschem Boden. Aber gut, dann führt die AfD-Kanzlerin uns eben mit der stärksten konventionellen Armee Europas aus EU & NATO heraus und in die Arme Putins hinein. Der wird sich freuen.

29.05.2025 , 17:23 Uhr

DOGE, aber mit Merz statt Musk,

29.05.2025 , 10:35 Uhr

Verstehe ich Sie richtig: Sie meinen ein Gemeinwesen das auf 83 Mio Menschen ausgerichtet ist kommt mit ein paar hunderttausend Menschen mehr nicht mehr klar? Hm, spannender Gedanke. Könnte das vielleicht daran liegen, dass das Gemeinwesen kaputtgespart ist und gar nicht mehr für 83 Mio Einwohner funktioniert?

27.05.2025 , 17:46 Uhr

Digitalisierung am Limit.

27.05.2025 , 08:07 Uhr

Israel will 75 Prozent des Gazastreifens besetzen? Nein, ich bin sicher sowohl in der Regierung als auch in der Bevölkerung gibt es eine große Mehrheit die 100% des Gazastreifens besetzen, räumen und neu besiedeln will.

24.05.2025 , 17:27 Uhr

Oh, und: Frau Pechstein! Tun Sie doch endlich mal was! In einem Bahnhof sind doch Sie als Bundespolizistin zuständig, oder?

24.05.2025 , 17:22 Uhr

Herr Merz, Herr Dobrindt, Herr Söder: Wo bleibt die Sicherheit die Sie uns versprochen haben?

24.05.2025 , 14:41 Uhr

Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen? Tja, schade, Staatsräson. Und außerdem Netanjahu-Besuch.

24.05.2025 , 09:58 Uhr

Dieses Messerverbot funktioniert ja ausgesprochen gut. Ich bin beeindruckt.

21.05.2025 , 20:44 Uhr

Sind Kanada, Frankreich und Großbritannien jetzt böööse?

21.05.2025 , 10:19 Uhr

Wer einen chinesischen Millionär unter "globaler Süden" einsortiert hängt der weltweiten Entwicklung etwa 40 Jahre hinterher. Und manches was wie ein Widerspruch aussieht ist vielleicht Kurzsichtigkeit oder ein Strohmann.

21.05.2025 , 10:14 Uhr

Vielleicht favorisieren sie schlicht zentrale, bereits etablierte und gut geschmierte zentrale Strukturen die das Geld in wenige Hände konzentrieren gegenüber dezentralen neuen Strukturen, bei denen auch breite Bevölkerungsgruppen profitieren?

20.05.2025 , 22:38 Uhr

Von einem "Wahlverhalten" und "Herrschenden" zu fabulieren wenn inmitten Hybrider Kriege Transparenz über die abgegebenen Televoting-Stimmen gefordert wird ist auf eine sehr analoge Art interessant.

20.05.2025 , 22:29 Uhr

Diese Terrororganisation ist nebenbei auch immer noch die letzte gewählte Regierung in Gaza. Es lohnt sich übrigens nachzulesen, warum das so ist...

20.05.2025 , 22:25 Uhr

Welche "konzertierten Aktionen" schweben Ihnen denn konkret vor?

20.05.2025 , 22:24 Uhr

Wie soll die UN in einem Land Hilfe leisten, ohne mit der Regierung zusammenzuarbeiten? Die Hamas war (man könnte auch sagen: ist immer noch) die letzte gewählte Regierung in Gaza. Und wer nachschaut, wie das denn sein kann, landet ganz schnell bei Bibi Netanjahu...

20.05.2025 , 22:19 Uhr

Ihr Informationsstand zu Christen in der sog. AfD ist nicht korrekt. Es gibt eine Menge radikaler evangelikaler Christen in der AfD, prominentes Beispiel: Erika Steinbach.

20.05.2025 , 22:14 Uhr

An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Jüdische Allgemeine (herausgegeben vom Zentralrat der Juden in Deutschland - der aber bei weitem nicht für alle Juden in Deutschland spricht) vorgestern Herrn Bax "ideologische Verblendung" vorgeworfen hat und die taz aufgefordert hat, Herrn Bax zu feuern.

Solidarität mit Daniel Bax.

19.05.2025 , 09:40 Uhr

Man merkt, das ständige Grünen-Bashing macht etwas mit ihm: Alle trampeln auf ihn ein und er tritt nach unten. Diese dünnen Nerven haben wir schon bei Bauchweh-Habeck gesehen.

18.05.2025 , 20:08 Uhr

Ich bin ja gespannt ob und wie im Herbst die turnusmäßigen Knesset-Wahlen stattfinden.

17.05.2025 , 23:25 Uhr

Die Nachkriegsordnung ist vorbei. Regeln, Rechtsstaat, Rechenschaft... alles vorbei. Das ist die Botschaft von Project 2025, von Trump, Netanjahu und Merz.

16.05.2025 , 19:30 Uhr

In Merzland gelten Gesetze und Urteile nur noch wenn sie der Regierung in den Kram passen. Ansonsten gilt das Recht des Stärkeren und Reicheren.

16.05.2025 , 17:59 Uhr

Hinweis: Hier ging es nicht um einen Schaffner und Zug der DB sondern von der Firma Metropol.

16.05.2025 , 11:07 Uhr

Wie uns schon die fremdenfeindliche Rede von Frau Pechstein in BuPo-Ausgehuniform auf dem CDU-Parteikonvent gezeigt hat: Die Union nimmt es mit solchen Kleinigkeiten nicht so genau. L'état c'est nous!

15.05.2025 , 12:45 Uhr

Wisst ihr noch, wie "wir" den Kalten Krieg gewonnen haben? Genau, wir haben den Ostblock im Aufrüstungswettstreit bankrottgerüstet.

Daran sollten wir denken wenn unser alter Feind im Kreml wieder neue Superduperhyperwaffen vorstellt. Und unser neuer nicht-mehr-Freund im Weißen Haus plötzlich 150% mehr Militärausgaben fordert.

14.05.2025 , 11:01 Uhr

ChatGPT und helfen? Danke für den Lacher.

12.05.2025 , 09:18 Uhr

Gerade die Partei die Linke muss aktuell viele Antisemitismusvorwürfe von allen Seiten einstecken, weil sie sich mit der Jerusalemer Erklärung die Möglichkeit offen gehalten hat, Kritik an der israelischen Politik & Regierung zu äußern.

11.05.2025 , 22:12 Uhr

Bemerkenswert, wie die Jerusalemer Erklärung als "antisemitistisch" geframed wird. Und wie der neue Kanzler ankündigt, den Haftbefehl gegen Netanjahu ignorieren zu wollen. Israelische Politik & Regierung scheinen nicht nur für Orban sakrosankt zu sein.

09.05.2025 , 12:13 Uhr

Interessant, womit manche Menschen ihr Geld verdienen. Vielleicht sollte ich mir auch ein verantwortungsloses aber lukratives Influencer-Positiönchen suchen...

08.05.2025 , 16:23 Uhr

Haben Sie irgendwo eine Spur der inhaltlichen Auseinandersetzung gefunden, von der Frau Lange da erzählt? Ich nicht...

08.05.2025 , 16:22 Uhr

Wer in diesem Kontext was von "Stimme beraubt" erzählt, lässt sich seine Sorgen von der AfD einreden.

08.05.2025 , 16:20 Uhr

Was macht so jemand wie Frau Lange in der SPD? Oder ist die SPD längst die richtige politische Heimat für solche Spezialdemokraten?

08.05.2025 , 16:03 Uhr

2015: Ausländermaut 2025: Grenzkontrollen

Herr Dobrindt scheint seine anti-europäischen Tendenzen und seine Fremdenfeindlichkeit auch im neuen Amt voll auszukosten.

07.05.2025 , 18:01 Uhr

Lupenreine Sozialdemokraten.

06.05.2025 , 16:58 Uhr

Kanzler, 2. Wahl.

03.05.2025 , 10:51 Uhr

Wofür? Na, für den Seelenfrieden der Kalten Krieger in deren Köpfen Schwarzweißfilme marschierender Rotarmisten in Endlosschleife flimmern. Wofür noch? Dafür dass die Bundeswehr voll aufgerüstet ist wenn Friedenskanzler Höcke Deutschland nach 2029 raus aus EU und NATO und rein in den neuen "Bund europäischer Nationen" "als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft" führen kann - der natürlich überhaupt gar nicht unter russischer Führung stehen wird. Und wofür noch? Für ganz viel Steuergeld in den Taschen von KMW, Rheinmetall & Co, während an Sozialsystemen & Infrastruktur gespart wird.

Nur für den Hybriden Krieg, der unsere Gesellschaft spaltet & die Demokratie vergiftet, und den Putin Wahl für Wahl und Umfrage für Unfrage gewinnt… für den werden wir seltsamerweise nicht ertüchtigt.

02.05.2025 , 11:08 Uhr

Aha… wieso kommen die Vizepräsidenten gerade jetzt um's Eck mit dieser Info? Raushauen bevor Dobrindt sie raushaut?

02.05.2025 , 11:04 Uhr

Nach der Logik der Verbotsverhinderer müssten die AfD-Zustimmungswerte doch jetzt spontan steigen, oder?

01.05.2025 , 14:47 Uhr

Kleines Detail: Merz WIRD mit der SPD-Basis in den nächsten Jahren keine Probleme haben. Er muss nur weiterhin mit Klingbeil klar kommen. Der wiederum plant sicher schon für seine Anschlussverwendung nach 2029.

01.05.2025 , 14:43 Uhr

An der Formulierung "auf die SPD zuzubewegen" gibt es nichts misszuverstehen. Mir scheint vielmehr, da ist Böcker-Giannini und Hikel wohl versehentlich eine Freudsche Fehlleistung unterlaufen.

30.04.2025 , 11:49 Uhr

Tja. Ich möchte Ihnen ja gerne widersprechen, aber... hm. Sie haben leider recht.

25.04.2025 , 10:39 Uhr

Die "Kosten" und "Überlastung" durch Fremde sind Talking Points die schon aus der Brexit-Kampagne bekannt sind. Bemerkenswert, dass die in 2025 immer noch verbreitet werden, oder?

Und nein, die angebliche Überlastung ist nicht durch Fremde verursacht, sondern durch jahrzehntelange Austerität. In UK genauso wie in DE. Könnte man in 2025 auch mitbekommen haben.

23.04.2025 , 22:48 Uhr

Alternative? Was kann die restliche NATO ohne die USA in der Ukraine noch wuppen? Weiterhin Luftaufklärung? Logistik für Waffenlieferungen?

23.04.2025 , 22:26 Uhr

Die gute Ellen, der gute Martin. Schauen aus 30.000 Fuß Flughöhe auf sie herab, aber tun so als seien sie die besten Buddies (darf man sowas Denglisches noch sagen?) ihrer Mulle & Minions.

22.04.2025 , 20:42 Uhr

Ach ja, liebe Menschen die jetzt im großen "Kriegstüchtigkeit" Hype erzählen, sie würden für Deutschland sterben: Schaut euch genau an, was die Zusagen dieses Deutschlands wert sind. Die Menschen mit denen ihr in Zukunft irgendwo auf der Welt zusammenarbeiten werdet schauen ganz genau hin.

22.04.2025 , 20:33 Uhr

Herr Frei gehört übrigens zur Stuttgart-21-CDU in Ba-Wü. Das ist die, die seit Jahren, Jahrzehnten jedes Versprechen bricht wenn es ihr einen Vorteil bringt oder politisch opportun erscheint.

22.04.2025 , 20:28 Uhr

Die Trittbrettfahrerei der Christenparteien auf der Hetze aus den Trollfabriken hat ein Maß erreicht, das die Grenze zur schamlosen Lüge übersteigt: 83 Mllionen Menschen können 2600 ehemalige Mitarbeiter nicht integrieren?

22.04.2025 , 19:00 Uhr

Herr Salomon ist ein Held. Und ich feiere ihn für seinen Einsatz für Rechtsattlichkeit und unsere Freiheiten. Auch wenn manche Menschen sich diese Freiheiten gerne wegnehmen lassen.

22.04.2025 , 18:56 Uhr

Ich habe gestern die Grenzkontrollen live erlebt, an der Grenze zu Luxemburg. Natürlich nur auf deutscher Seite. Und frage mich: Sind die Luxemburger*innen mutiger als die Deutschen mwd oder nur weniger aufgehetzt?

22.04.2025 , 12:16 Uhr

Nun, wer dank offensichtlicher Rechtsbrüche "ein Gefühl von Sicherheit" verspürt, der könnte mal hinterfragen, wer ihm vorher die Angst eingeredet hat.

16.04.2025 , 15:23 Uhr

Vielen Dank für den Artikel! Russland führt den Hybriden Krieg übrigens in bzw. gegen ganz Europa.

12.04.2025 , 22:27 Uhr

Hat denn irgendjemand Zweifel, dass Merz grundsätzlich anders agieren wird als Orban?

11.04.2025 , 17:46 Uhr

Inzwischen kann man sich für die Politiker/innen von SPD, CDU und FDP nur noch schämen.

25.03.2025 , 07:51 Uhr

Jaja, die Kriegsproduktion. Immer wieder lustig, wie viele Menschen daran glauben. Zur Erinnerung: Wir sprechen hier über die Prahlereien eines Menschen, der sein ganzes Leben lang nichts anderes getan hat als zu lügen, zu betrügen und zu manipulieren.

Ich möchte daran erinnern wie sich die siegreichen Westmächte nach dem Kalten Krieg gebrüstet haben, dass sie den Ostblock bankrottgerüstet haben. Könnte es vielleicht sein, dass Putin auch daraus gelernt hat und jetzt gerade den Spieß umdreht?

25.03.2025 , 07:42 Uhr

Dann sind wir also aufgerüstet wenn ab 2029 die Blauen mit den Blauen regieren und uns ins antiwoke, LGBTIQ-gesäuberte und ethnopluralistische Neo-Eurasien führen. Tolle Sache, Putin wird sich freuen.

25.03.2025 , 07:36 Uhr

Wieso ist jetzt Mme Hidalgo daran schuld dass nur 56.000 Pariser*innen abgestimmt haben?

Und: Was wäre denn ein angemessenes Verfahren gewesen, Frau Klöpper?

22.03.2025 , 09:23 Uhr

Woher wollen Sie das wissen? Im Speckgürtel um Stuttgart kann jeder Werker für 6 oder 12 Monate Luxuskarossen fahren - dank Firmenangehörigen-Geschäft.

21.03.2025 , 20:16 Uhr

Das BT-Direktmandat im Wahlkreis Ludwigsburg geht seit vielen Jahren zuverlässig an Steffen Bilge): Steffen Rudi Bilger (* 16. Februar 1979 in Schongau) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Außerdem ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Bundesvorstand der CDU. (Wikipedia)

19.03.2025 , 11:20 Uhr

Ich habe ja zuerst "Abendbrot" gelesen. Wohl weil ich an Gnadenbrot gedacht habe.

13.03.2025 , 22:02 Uhr

> Wozu benötigt man die Position, wenn keine Fähigkeiten zur Unterstützung des Heeres dabei herauskommen?

Der/die Wehrbeauftragte des BT ist nicht nur für das Heer zuständig. Das Thema BW scheint ihnen insgesamt sehr fremd zu sein. Vielleicht lesen Sie sich erstmal ein. Dann wird Ihnen bestimmt auch der Unterschied zwischen einem Verteidigungsminister und einem Wehrbeauftragten klarer.

12.03.2025 , 14:39 Uhr

Wenn Sie nochmal nachschauen wie die Situation beim Themenkomplex Wehrpflicht-Wehrgerechtigkeit-Verfassungsgerichtsurteile in 2011 aussah, dann werden Sie wahrscheinlich Ihr Urteil über die Wehrpflicht-Aussetzung des Herrn zu Guttenberg revidieren.

12.03.2025 , 12:13 Uhr

Ah, da spricht der Spezialexperte. Die Wehrbeauftragte ist eine Position beim BT, nicht bei der BW. Und wofür soll da eine "erfahrene Managerin mit Umsetzungsstärke" hin? Sind Sie sicher dass Sie verstehen, was hier das Thema ist?

12.03.2025 , 12:06 Uhr

Werden diese Wehrpflichtigen denn im V-Fall auch im Ausland eingesetzt? In der Türkei zum Beispiel?

12.03.2025 , 12:01 Uhr

Wir hatten jetzt 14 "weiße Jahrgänge" seit zu Guttenbergs klugem Schachzug. Ich bin geapannt, mit welchem Geheuchel die Männner und Frauen dieser Jahrgänge aus der neuen Wehrpflicht ausgenommen werden, und ob die BW sich wieder auf Klagen wegen mangelnder Wehrgerechtigkeit einlassen wird :D

12.03.2025 , 11:56 Uhr

8 Jahre? Wow. Warum 8? In Luxemburg genügt 1 Jahr Wehrdienst zur Erlangung der Staatsbürgerschaft.

06.03.2025 , 11:49 Uhr

Wie bitte? Was für ein "Amt" soll das sein?

06.03.2025 , 11:47 Uhr

…ändert sich nicht. Noch nicht.

05.03.2025 , 09:12 Uhr

Ermittler die auf dem rechten Auge blind sind? Nein, niemals!

27.02.2025 , 18:09 Uhr

Die Unterstellung, den Linkswählern sei die Ukraine egal, ist ja gerade besonders hip.

Sie verstellt den Blick auf 2 Details: 1. Auf die Zigtausenden Neumitglieder der Linken (viele davon U30) und 2. Auf den sich dadurch ausdrückenden Willen zur politischen Gestaltung: Die Ukraine-Position der Linken lässt sich ändern. Der sich bahn brechende Faschismus der CxU nicht.

Ach ja, und: Wer in 2025 (35 Jahre nach dem GG-Beitritt und 18 Jahre nach der Fusion der PDS mit der WASG) immer noch Angst vor der Linken hat weil irgendwas-mit-DDR sollte sich Hilfe suchen.

21.02.2025 , 18:59 Uhr

Jagutdann: Bitte alle amerikanischen Soldat*innen abziehen und alle Militärbasen schliessen. Am besten noch vor den Midterms im nächsten Jahr. Wird ein harter wirtschaftlicher Schlag für Wiesbaden, Stuttgart & Co, aber dafür wird wieder Wohnraum frei. Wie hart sich die US Forces damit ins eigene Knie schiessen wird Präsident Mump eh nicht verstehen.

23.01.2025 , 11:27 Uhr

Lupenreine Demokraten.

06.01.2025 , 22:20 Uhr

Ich finde Scholz schon lange irgendwie komisch. Nur ist mir nicht zum Lachen.

06.01.2025 , 22:14 Uhr

Nur rechtskräftig Verurteilte sind Kriminelle. Ich weiß gerade gar nicht, wie's da um Höcke steht... da laufen so viele Prozesse. Aber schon mal prophylaktisch: Wohin wollen Sie den abschieben?

06.01.2025 , 22:10 Uhr

Neinein, wir verstehen das alle falsch: Dss was Merz da macht, ist "die AfD halbieren" - nicht etwa sie imitieren. Ohne Merz' unermüdlichen Einsatz wäre alles noch viel schlimmer und die AfD bei 40% im Bund.

06.01.2025 , 22:06 Uhr

Ja, aber Habeck hatte bei einigen dieser Entscheidungen Bauchweh... das dürfen Sie nicht vergessen!

25.12.2024 , 17:19 Uhr

Ja, aber: Sie vergleichen Äpfel mit Bananen. Al-A. ist seit 2006 in Deutschland, seit 2016 (aus dem Gedächtnis) ist er als politisch Verfolgter anerkannt und hat Asyl. Er arbeitet - in einem respektablen Beruf - und zahlt seine Steuern. Wer sollte den Mann abschieben wollen, und warum? Weil er ein übergroßes Ego hat und einen Hass auf Moslems?

Abgeschoben werden verurteilte Straftäter und (im großen Stil) v.a. Menschen, die erst in den letzten Jahren angekommen sind, und kein Asyl erhalten haben, sondern nur eine Art Duldung. Das ist rechtlich etwas völlig Anderes.

25.12.2024 , 17:08 Uhr

Ja, jein. Sie stellen die Frage falsch herum: Cui bono? Wem nützt es, dass der bayerische Innenminister Herrmann die ganz schweren Geschütze gegen die LG auffahren liess?

Und welche gefährlichen Taten meinen Sie? Herr A. war vor dem 20.12.2024 nur ein aufgehetzter Irrer der jahrelang wilde Drohungen ausgespuckt hat, ohne je in die Nähe der Tat zu kommen. Davon gibt es sehr viele, gerade in der rechten Schwurbelszene (und auch noch ganz andere Kaliber).

25.12.2024 , 17:00 Uhr

Wessen Verantwortung wäre es denn gewesen, Herrn A. nachhaltig zu überwachen oder gar abzuschieben? Und auf welcher gesetzlichen Basis? Es gibt kein Gesetz das für wirre Drohungen auf X automatisch die Abschiebung vorsieht.

25.12.2024 , 16:54 Uhr

Gibt es da nicht auch den Herrn U., Ex-und Anti-Muslim aus Köln? Der gerne in die AfD eingetreten wäre, aber - trotz Rückendeckung und Fürsprache von Frau von Storch - nicht aufgenommem wurde?

25.12.2024 , 16:44 Uhr

Ich wundere mich über Ihre Fassungslosigkeit: Schwurbeln und X-Posten sind in Deutschland nicht strafbar. Und das ist auch gut so, sonst wären die deutschen Gefängnisse überfüllt.

Und was meinen Sie mit dem Geraune im letzten Satz? Hängen Sie etwa der "Er ist Islamist" Verschwörungserzählung an?

20.12.2024 , 18:10 Uhr

Die Linke in Sachsen hat aus Weimar gelernt. (Anm. d. Red.: Kommentar gekürzt, bitte Netiquette beachten)

20.12.2024 , 15:23 Uhr

So viel schlechtes Gewissen. Nur notdürftig und sehr durchschaubar kaschiert als "LG ist doof und gescheitert" Kommentare. Vielen Dank für so viele Belege dass die LG wirkt und auch weiter wirken wird.

20.12.2024 , 15:17 Uhr

Ist Herr Wallraff gescheitert? Am Thema Klimawandel auf jeden Fall.

20.12.2024 , 15:12 Uhr

Rezepte aus dem Kalten Krieg der 60er bis 80er. Helfen ganz super toll im Hybriden Krieg der 2010er und aufwärts. Die ignorante Hilflosigkeit (oder hilflose Ignoranz?) unserer Spitzenpolitiker ist schon krass.

18.12.2024 , 20:49 Uhr

Für den aufmerksamen Beobachter und komperenten Journalisten kommt diese ganz und gar nicht mehr liberale Politik der FDP nicht überraschend: "Die Liberalen" wurden schon vor Jahren fallen gelassen - man achte auf Plakate usw. Stattdessen beheimatet diese Partei heute nur noch "Die Lindners".

15.12.2024 , 20:15 Uhr

Sehr amüsant wie "woke" ist bei Ihnen der Universalbezeichner für alles zu sein scheint was Sie nicht verstehen und deshalb ablehnen. Aber klar, wer kennt sie nicht: Die "woken" Waffennarren und Gewaltverherrlicher :D

15.12.2024 , 16:51 Uhr

Wozu braucht ein argentinischer Präsident die italienische Staatsbürgerschaft?

10.12.2024 , 15:19 Uhr

Arm aber boring.

08.12.2024 , 21:45 Uhr

Die Debatte in Deutschland ist eine Bankrotterklärung für ehemalige Sozialdemokraten und Grüne: Getrieben von den rückgratlosen Opportunisten der C-Parteien und den alleshassenden Alternativen haben sie immer noch nicht gelernt, dass sie mit fremdenfeindlicher Politik nicht nur ihre ehemaligen Wähler vergraulen, sondern auch dringend benötigte Arbeitsmigranten.

07.12.2024 , 09:16 Uhr

"Eigentum verpflichtet" steht in diesem Text der "Grundgesetz" heißt, aber aus dem unsere Politik inzwischen eine Lachnummer gemacht hat.

07.12.2024 , 09:05 Uhr

"Nein, niemand hat in unserer Demokratie das Recht, Gewalt gegen Sachen oder Personen auszuüben." Das ist falsch. Der Staat hat das Recht, Gewalt gegen Sachen und Personen auszuüben (und macht ausgiebig Gebrauch davon), und unter gewissen Umständen (Gefahr im Verzug, Nothilfe, IANAL) auch Sie und ich.

Urteile zu fällen steht in unserem Staat übrigens nur Richter*innen zu. Und auch nur innerhalb ihres Aufgabengebiets.

07.12.2024 , 08:53 Uhr

Die Generation ist im Deutschen weiblich, deshalb meint "die LG" hier die Letzte Generation. Ist im Russischen vielleicht anders.

07.12.2024 , 08:43 Uhr

Ist schon süß, wie Sie sich selbst zum Fürsprecher superreicher Privatjetflieger machen - ohne eine einzige Zahl zu nennen.

Aber klar, die Realitätsverkenner, das sind ja die Anderen.

03.12.2024 , 14:22 Uhr

Zum Glück!

03.12.2024 , 14:22 Uhr

Schauen Sie nochmal hin: Gerade die bemüht bürgerlichen Parteigranden Weidel, von Storch usw. geben sich ganz besonders liberal... Hayek-liberal.

02.12.2024 , 22:07 Uhr

An diesen Libertären ist nichts Liberales mehr.

02.12.2024 , 22:03 Uhr

Neo-Eurasier machen Neo-Eurasier-Dinge.

Und das bürgerliche Feigenblatt in der Parteiführung gibt pflichtschuldigst die entrüstete Unschuld.

01.12.2024 , 09:27 Uhr

Der Krieg ist doch längst da, und wir sind mittendrin - und verlieren ihn. Wir verlieren ihn auch deshalb, weil zu viele Menschen auf die Taschenspielertricks und das Atom- und Aufrüstungstheater Putins reinfallen: Warum sollte Putin Deutschland, Polen oder die baltischen Staaten konventionell angreifen, wennn er uns doch viel billiger und perfider zersetzen, spalten und verführen kann? Das Programm der AfD weist den Weg: Raus aus EU und NATO, rein in einen neuen europäischen Staatenbund. Was nur zwischen den Zeilen steht: Dieser neue Staatenbund wird unter russsicher Führung stehen. Also: Lassen Sie den Kalten Krieg los, und die Angst vor einer konventionellen oder gar atomaren Eskalation. Die wahre Bedrohung in diesem Krieg kommt aus den (sozialen) Medien und zielt auf die Wahlurnen.

01.12.2024 , 09:12 Uhr

Ein Detail das hier fehlt: Von Notz ist Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums - also der Aufsicht des Bundestages über die Geheimdienste. Wir können also davon ausgehen, dass er ziemlich genau weiß, wovon er spricht - ohne politische oder budgettechnische Hintergedanken zu verfolgen wie vielleicht eine Ministerin.

30.11.2024 , 21:00 Uhr

IHRA-Definition war gestern. Inzwischen gelten die BECK-Regeln.

24.11.2024 , 11:00 Uhr

Das ist aber ganz schön fies was Sie da schreiben. Danke dafür!

24.11.2024 , 10:55 Uhr

Sie beschreiben hier schön den Realitäts-Check, den sehr sehr viele Menschen in Deutschland dringend machen müssten - aber schlicht verweigern: Ebenso wie an der FDP nichts Liberales mehr ist, ist an Scholzens SPD und Habecks Grünen außer Folklore kaum noch etwas Linkes.

Als mitte-links gesprungen & rechts, weit rechts gelandet.

24.11.2024 , 10:47 Uhr

Warum Grab geschaufelt? Der IStGH macht nichts anderes als seinen Job. Genauso wie gegen Putin und diverse andere Kriegsverbrecher vom Balkan oder aus Afrika. Warum genau sollte hier gegen Netanjahu und Gallant mit anderem Maß gemessen werden?

24.11.2024 , 10:38 Uhr

Mir gefällt nicht was Sie da schreiben, aber ich fürchte Sie haben recht. Danke dafür.

20.11.2024 , 22:03 Uhr

Ich habe neulich gelesen "entlinkte Linke". Ein Zungenbrecher, aber mit Charme.

20.11.2024 , 21:46 Uhr

Ich stimme Ihnen zu: Mir geht es wie Ihnen, mich lassen die Atomdrohungen kalt. Nicht nur, weil ich mit der andauernden Bedrohung aufgewachsen bin, sondern auch weil ich verstanden habe, wie die Philosophie hinter Putins Hybridem Krieg funktioniert und was ihre Ziele sind (für die Ukraine andere als für Neo-Eurasien). Leider geht es nicht allen so wie Ihnen und mir, und gerade bei vielen Menschen Ü50 schliesst Putins Kriegsrhetorik an längst vergessene Ängste an. Die kämpfen dann wieder im Kalten Krieg während Putin mit seinem Atomgerassel auf ihrer Ängsteklaviatur Hämmerchen-Polka spielt.

15.11.2024 , 10:56 Uhr

> in Frankreich und Belgien Atomkraftwerke, die ganzjährig Strom für H2 zur Verfügung stellen

Au contraire: Der belgische Atomausstieg läuft und läuft - wenn auch mal schneller und mal langsamer. Und die Franzosen müssen im Sommer bei Niedrigwasser in den Kühlwasserflüssen ihre AKWs drosseln bzw. sogar abschalten. Und beide Länder sind froh, dass sie Strom aus den Nachbarländern importieren können.

15.11.2024 , 09:43 Uhr

Kein Geld mehr da. Weil nach der Bankenrettung damals die Schuldenbremse kam... wir erinnern uns?

15.11.2024 , 09:37 Uhr

Vielleicht wissen Sie da mehr, aber nach meinem Verständnis ist Wasserstoff eher nicht als luxuriöser Kuchen für brotarme Privathaushalte vorgesehen. Sondern als klimafreundlicher Ersatz für Erdgas in der Industrie.

14.11.2024 , 17:56 Uhr

Wenn dieser Antrag durchgeht bedeutet das noch kein Verbot. Sondern nur den Auftrag an das BVerfG, ein Verbot zu prüfen - mit offenem Ausgang.

Und Nachfolgeparteien: Nachfolgeorganisationen werden automatisch mit verboten. Schauen Sie mal nach, was mit SRP und KPD passiert ist.

14.11.2024 , 11:52 Uhr

Ich habe Einblick in ein Unternehmen (ca. 3500 MA) das seit Jahren Arbeitskräfte aus dem Ausland rekrutiert - und darauf auch angewiesen ist. Deren Personaler merken inzwischen deutlich, wie sich die Migrationsdebatte in DE auf ihre Arbeit in z.B. Fernost und Südamerika auswirkt. Tja.

14.11.2024 , 11:42 Uhr

Danke, Scholz.

14.11.2024 , 10:55 Uhr

Wie kommen Sie darauf, dass die AfD nicht eh ihre gesamte Wählerschaft mobilisiert?

14.11.2024 , 10:52 Uhr

Ich habe das schon mehrere Anhänger der "Verbot = Unterstützung" Hypothese gefragt, aber noch nie eine Antwort bekommen: Wo sind denn die Massen an Wählern, die nur darauf warten dass ein Verbotsverfahren läuft um sich endlich mit der armen AfD zu solidarisieren? Wo sind die Leute, denen dieses eine Detail bisher gefehlt hat um sie zu wählen? Und wie viele sind das? 1 Million? 2? 3? Und wenn diese Hypothese richtig wäre, dann müsste man das doch an den plötzlichen Stimmenzuwächsen während der bisherigen Verbotsverfahren erkennen, oder? Wie groß waren die denn?

14.11.2024 , 10:37 Uhr

Sorry, Herr Lich, Sie sind bei diesem Thema nicht richtig informiert. Wenn dieser Antrag angenommen wird, ist das kein AfD-Verbot. Sondern nur der Auftrag an das BVerfG, ein Verbot zu prüfen - denn Parteien verbieten darf nur das BVerfG. Wann und wie das BVerfG entscheiden wird steht in den Sternen. Außerdem macht niemand "Politik gegen die AfD" - gegen Faktenverdreher und Lügner wie z.B. die AfD kann man mit Politik nichts tun, denen gehen manche Menschen immer auf den Leim.

Und dann, wenn die AfD verboten ist? Dann verliert sie ihre Parlamentssitze (bis hin zum EP), ihre staatliche Förderung, ihr Vemögen, ihre Sitze in den Talk Shows. Dann ist der Spuk vorbei. Und den AfD-Anhängern wird klar gezeigt: Ihr seid Verfassungsfeinden hinterher gelaufen.

13.11.2024 , 17:45 Uhr

Hurra Frau Künast! Hurra!

13.11.2024 , 12:48 Uhr

Und wer genau hinschaut erkennt einen großen Unterschied zur aktuellen Lage: Es waren Nachwahlen. Mit denselben Kandidaten auf denselben Listen. Keine Listenaufstellungen, keine Unterstützungsunterschriften, keine Wählbarkeitsbestätigungen... viel weniger Aufwand.

13.11.2024 , 12:41 Uhr

Na endlich. Um 2 vor 12. Jetzt bin ich mal gespannt, ob der Antrag auch eine Mehrheit bekommt - und wer dagegen stimmt.

12.11.2024 , 22:02 Uhr

Nur ein Detail: Massive Grundrechtseinschränkungen für tausende Anhänger und Kandidaten der Kleinparteien die bei der Sammlung von Unterstützungunterschriften durch Ferien und Feiertage behindert werden. Das ist für Sie "dürftig"?

12.11.2024 , 21:59 Uhr

Die Opposition ist weder übermächtig noch ein monolithischer Block der mit einer gemeinsamen Stimme spricht. Zu der Opposition gehören viele einzelne Politiker die alle ein freies Mandat haben - und sich vllt. doch manchmal zu einer Mehrheit für ein rot-grünes Gesetz zusammenfinden. So hat Ramelow 5 Jahre lang in Thüringen regiert.

12.11.2024 , 21:55 Uhr

Wer erzählt Ihnen denn dass eine Minderheitsregierung "handlungsunfähig" ist? Ramelow hat so 5 Jahre lang regiert - und er regiert immer noch. Weil seine Nachfolger nicht Demokraten genug sind, um zu einer Minderheitsregierung zusammenzufinden.

12.11.2024 , 21:50 Uhr

Das BVerfG wird also abwägen müssen zwischen einer konkreten, massiven Grundrechtseinschränkung tausender Anhänger und Kandidaten der Kleinparteien unn der korrekten Anwendung einer abstrakten, willkürlichen Zeitvorschrift. Ich bin sicher, diese Klagen werden anders ausgehen als Sie erwarten.

12.11.2024 , 21:42 Uhr

Same here. Egal wer gegen diese rücksichtslos überstürzte Wahl klagt: Ich spende für die Amwaltskosten.

12.11.2024 , 21:40 Uhr

Die Wahlleiterin sagt nicht "geht nicht" sondern weist auf Risiken hin. Und zwar umfassend und gut.

Wenn nachher eines der Risiken eintritt und z.B. mehrere Kleinparteien die Wahl anfechten weil sie wg. Weihnachtsferien nicht genügend Zeit hatten um Unterstützungsunterschriften zu sammeln, dann wird das Geschrei groß sein. Aber Frau Brand hat rechtzeitig gewarnt.

12.11.2024 , 21:28 Uhr

60 Tage sind knapp 2 Monate, keine 3.

Wer nicht versteht dass das Problem nicht die 60 Tage sind sondern DIESE 60 Tage, in denen Ferien und Feiertage liegen sollte das mit der Kompetenz nochmal durchdenken.

Und schliesslich: Die Regierung ist beschlussfähig - endlich mal wieder. Nur ohne feste Mehrheit im Parlament. Ein wichtiger Unterschied und auch nicht zwingend ein Problem: Ramelow hat so 5 Jahre lang regiert. Und er regiert immer noch!

12.11.2024 , 21:20 Uhr

It's not a bug, it's a feature.

12.11.2024 , 21:18 Uhr

60 Tage sind knapp 2 Monate. Und in den knapp 2 Monaten liegen jetzt Weihnachtsferien und Feiertage.

Korrekt: Als die Möglichkeiten zur Auflösung des Bundestags in GG geschrieben wurden, kam die Vertrauensfrage erst ganz am Schluss. Davor haben die GG-Väter das konstruktive Misstrauensvotum gesetzt - doch dafür fehlt Merz der Mumm.

Im Übrigen war in den 40ern das Weihnachtsfest heilig. Da hätte niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass eines Tages ein "christlicher" Politiker einen Wahlkampf in dieser heiligen Zeit erzwingt.

12.11.2024 , 21:12 Uhr

Aber das juckt den Don doch nicht.

07.11.2024 , 13:00 Uhr

Das ist ein sehr kluges Interview mit einer sehr genau differenzierenden Gesprächspartnerin. Vielen Dank und mehr davon!

07.11.2024 , 12:46 Uhr

Ja, das habe ich mich am Anfang des Artikels auch gefragt. Aber im Artikel wird klar, dass dem Autor "linksliberal" im ganz großen zeitlichen Kontext seit Brandt sieht, und auch das gesellschaftliche Siechtum unter Kohl & Merkel noch irgendwie "liberal" (weil FDP) und irgendwie links (weil SPD). Das isch dann jetzt langsam wirklich over, weil in der FDP nicht mehr "Die Liberalen" wohnen, und weil Merz auch ohne Wimpernzucken Höcke in die Ecke drücken würde um an die Macht zu kommen.

Ihre Sichtweise auf die radikalen Jünger des Hl. Marktes ist natürlich auch nicht von der Hand zu weisen.

07.11.2024 , 12:19 Uhr

Ja, das ist ja ganz nett, wie Sie uns die IHRA-Definition verkaufen wollen. Inreressanterweise setzen Sie voraus, dass Kritik an Israel immer mit der an anderen Ländern vergleichbar ist. D.h. ich darf nicht "einfach so" den Krieg Israels in Gaza oder das Verbot der UNRWA kritisieren sondern muss mich an der Kritik an vergleichbaren Taten vergleichbarer Staaten orientieren. Und wenn ich das nicht tue, oder wenn es keine vergleichbaren Präzedenzfälle gab, ist meine Kritik an Israel illegitim, weil antisemitisch.

16.10.2024 , 16:07 Uhr

Ich hätte bei solchen politischen Straftaten ja Ermittlungen des Staatsschutzes und mehr Polizeipräsenz erwartet. Aber gut, der Stadtratsbeschluss ist sicher viel populärer.

16.10.2024 , 13:47 Uhr

Ich möchte den Foristen widersprechen die behaupten, "illegale Migration ist das größte Problem" und "Die illegale Migration hat inzwischen dadurch das Potenzial, die Gesellschaft zu zerstören. Und die AFD stark zu machen. Je eher das verstanden wird und die illegale Migration zugunsten einer gesteuerten Zuwanderung zurück gedrängt wird, umso eher wird sich das Problem Afd vielleicht nicht im nichts auflösen, aber unter 10% gedrückt werden"

Das Problem ist nicht die Migration. Das Problem ist, dass Menschen sich einreden lassen, Migration sei ein Problem, gar die Mutter aller Probleme. Und dass die Einreder nicht mehr nur Assets von Putin (und vermutlich anderen) sind, sondern dass auch eine Menge Krisenprofiteure von Reichelt bis Linnemann (und Orban, Trump, Chef-Brexiter Farage) erkannt haben, dass sie dem Rücken von Migranten Geld verdienen & Stimmen gewinnen (+ von politischer Planlosigkeit ablenken) können. Eine "Lösung" des "Problems" Migration wird die AfD nicht unter 10% drücken. Dann wird eben ein neuer Popanz aufgebaut. LGBT-Menschen? ME/CFS-Patienten? Siehe auch: Die Brexit-Kampagne. Die EU ist raus, Fremdenfeindlichkeit und Gesellachaftsspaltung sind geblieben.

10.09.2024 , 13:03 Uhr

Der selbst ernannte Starke Mann will nicht eingestehen wie schwach er tatsächlich ist. Dabei ist doch offensichtlich dass er schon länger nichts mehr auf die Reihe bekommt. Keinen Schutz der Zivilbevölkerung, keine wirksame Bekämpfung der Hamas, keine überzeugende Verständigung mit Biden, keine dauerhaften Geiseldeals. Die aktuelle Knesset wurde im November 2022 gewählt, ich bin mal gespannt ob Netanjahu in 2026 wieder wählen lässt...

18.07.2024 , 21:22 Uhr

Wo ist da eine Bedrängnis? Der Bundespräsident hat Lex Wissing am Montag unterzeichnet. Ich vermute, die einzige Bedrängnis die der Herr Minister im Moment verspürt ist ein monumentaler Kater vom Feiern...

18.07.2024 , 19:41 Uhr

Was macht eigentlich Bernie Sanders gerade?

18.07.2024 , 19:40 Uhr

Sie werden die Wahl auf jeden Fall verlieren, auch wenn Biden zurücktritt. Sie hätten schon letztes Jahr anfangen müssen, einen anderen Kandidaten aufzubauen. Jetzt ist es zu spät.

18.07.2024 , 19:36 Uhr

Ob jetzt Biden gegen Trump verliert oder… äh… wer soll ihn ersetzen? Kamela Harris? Chuck Schumer? George Clooney?

18.07.2024 , 19:30 Uhr

Es gibt also in Israel - nur im Parlament oder auch in der Bevölkerung? - eine große Mehrheit dafür, den Palästinensern einen Staat und damit Millionen Menschen (nicht nur in den Palästinensergebieten) eine Staatsbürgerschaft vorzuenthalten - mit allem was an einer Staatsbürgerschaft dranhängt.

18.07.2024 , 16:51 Uhr

"Die Leute" gehen sowieso "zu den Anderen". Die, die sich von den Migrationsmärchen aufhetzen lassen sowieso, und jetzt auch eine Menge enttäuschte ehem. Grünenwähler*innen. Natürlich zu anderen Anderen - aber weg ist weg.

18.07.2024 , 16:35 Uhr

Ohne Staat keine Staatsangehörigkeit. Oder sehe ich da was falsch?

15.07.2024 , 21:40 Uhr

Sekte… Oberspinner… Verfolgte… Meinen Sie wirklich, jemand nimmt Ratschläge mit diesem Vokabular ernst?

15.07.2024 , 15:06 Uhr

"Frau Lea" hat das Privileg, sich hinter einem Pseudonym verstecken zu können (auch wenn ich nicht verstehe, warum eine Journalistin das tut, wenn sie ihre Behauptungen belegen kann). Die Menschen, deren Reputation sie mit ihrer Kolumne untergräbt und deren Ausbildungs- und Berufschancen sie Monat für Monat mehr beschädigt - die Waldorf-Schülerinnen (m/w/d) nämlich - haben dieses Privileg nicht. Und auch keine bundesweit erscheinende tageszeitung die ihnen Reichweite verschafft.

14.07.2024 , 17:36 Uhr

Und wie genau helfen jetzt die Raketen-, Aufrüstungs- und Wehrpflicht-Fetische aus den 80er Jahren gegen die Kriegsführung in den 2020ern?

26.06.2024 , 18:51 Uhr

Hey, Bürger! Hier, schaut mal: Likes für Hamas-Posts, da greifen wir jetzt hart durch! Da kennen wir nix! Abschiebung, zack! Schaut wie toll und fix wir regieren, wenn es uns weder Geld kostet noch großen Widerspruch einbringt! Nein, davon wird kein geschlossenes Krankenhaus wiedereröffnet. Nein, auch keine marode Schule saniert. Auchmkeine Lehrer eingestellt. Und die Bahn wird auch nicht zuverlässiger. Aber jetzt seid doch nicht so pingelig! Wir können halt nur noch auf unterprivilegierten Sündenböcken rumreiten. Und jetzt seid zufrieden, sonst seid ihr die nächsten...

26.06.2024 , 18:11 Uhr

Klar arbeiten die SeeheimerPD und die früher mal Grünen nicht zusammen. Sie konkurrieren doch jetzt schon um den Katzentisch in der nächsten BReg: Miteinander und mit der "AfD".

26.06.2024 , 18:08 Uhr

Natürlich wird der Mann im Schloss das Gesetz unterzeichnen: Er kann doch seine Buddies nicht hängen lassen. Und ein Fahrverbot wie von Wissing angedroht wird er erst recht nicht riskieren.

Natürlich wird das BVerfG seiner Rechtsprechung treu bleiben und das Gesetz kassieren (teilweise oder ganz).

Und natürlich wird dann auch dieses Urteil wieder folgenlos bleiben - unabhängig von der Zusammensetzung der dann amtierenden BReg. Rechtsstaatlichkeit? Ist was für Demokraten!

26.06.2024 , 17:59 Uhr

Politische Unredlichkeit und Verra… pardon Aufgabe von Lippenbekenntnissen aus dem BT-Wahlkampf können unsere Ampelhelden ganz alleine. Da braucht's keine finsteren Hinter(n)männer in den USA. Die übrigens mit Assange ihren Frieden gemacht haben - sonst säße der immer noch in Belmarsh.

26.06.2024 , 17:44 Uhr

Herr Eckert, wir wissen dass die Ampel sch....e ist. Wir erleben es jeden Tag an so vielen Stellen - gerade wieder beim Abschiebung-für-Likes Fetisch von Nanny Faeser. Warum sind Sie so überrascht von der Sch...keit an dieser einen Stelle?

26.06.2024 , 17:34 Uhr

Und wieder einmal: Das gerade so populäre rechte Narrativ von den angeblich gefährlich antisemitischen Linken, diesmal als harmlose Dogwhistle verpackt.

26.06.2024 , 17:28 Uhr

Verbieten? Ach was. Die machen nix, die tun nur so.

26.06.2024 , 15:43 Uhr

Wenn man einmal das Bauchweh-Stadium überstanden hat, dann kann man anscheinend weiter völlig ungeniert nach rechts rutschen.

26.06.2024 , 15:16 Uhr

"Der hat da was geleikt, ein Bild mit Turbantypen. Ganz klar: Terrorist. Remigrieren!"

26.06.2024 , 12:23 Uhr

Es ist 2024. Medax hat sich 2016 klar auf die Seite der illiberalen Rechten geschlagen. Wenn Sie da was von "linkem Mainstream" sehen, ist Ihr politischer Kompass verrutscht.

26.06.2024 , 12:19 Uhr

> Es braucht einen neuen Shakespeare

Früher war eben wirklich alles besser...

26.06.2024 , 12:06 Uhr

> die Bürgis inkl. der Ex-Linken

Ihre Formulierung ist nicht ganz eindeutig: Was/wen meinen Sie mit "Ex-Linken"? Die Linke (die Partei) hat m.W. das Asylrecht nicht mit Füßen getreten (als einzige Partei im BT IIRC). Wie Frau BSW (Ex-Linke) beim Scholzschen im-großen-Stil-abschieben Gesetz abgestimmt hat weiß ich nicht. Oder meinen Sie die SeeheimerPD und die Neo-Grünen?

26.06.2024 , 11:58 Uhr

Wenn ich mich recht erinnere, saß Mendax die ersten (10?) Monate in Belmarsh wegen eines Urteils nach britischem Recht für seine Flucht vor der britischen & schwedischen Justiz in die ecuadorianische Botschaft. Und doch haben ihm die Amerikaner auch diese Zeit angerechnet... spannende Regelung.

25.06.2024 , 16:19 Uhr

Wer nicht Biden wählt, wählt Trump. Kann man natürlich machen… wenn man nicht erkennen kann/will, dass Trump Netanjahu noch viel weitgehender unterstützen wird als Biden es derzeit tut.

25.06.2024 , 16:11 Uhr

Die Rechten haben es geschafft, von den Hohmanns und Gedeons abzulenken und die Linken als Antisemiten zu framen… und alle machen mit.

Das wird böse enden.

25.06.2024 , 15:52 Uhr

Natürlich ist Mendax völlig unschuldig und wurde jahrzehntelang widerrechtlich verfolgt, weggesperrt und am Ende in Belmarsh gefoltert. Und warum? Weil er die Wahrheit gesagt hat!

25.06.2024 , 15:41 Uhr

Vielen Dank für das schöne Beispiel.

25.06.2024 , 15:40 Uhr

Wie wir in den letzten Monaten erlebt haben (nicht nur, aber auch hier in diesem Medium), gibt es eine Menge Menschen die das behaupten.

25.06.2024 , 10:28 Uhr

> 50 Euro Bargeld pro Person und Monat

Wow. Die privilegienblinde Menschenfeindlichkeit der Volksvertreter (des Volkes?) ekelt mich nur noch an.

Schaun wir doch mal wie das wird wenn die Klimakatastrophe in ein paar Jahren für Millionen Inlandsflüchtlinge sorgt...

25.06.2024 , 08:24 Uhr

Die einen konnte man nicht verbieten, bei den anderen will man's nicht. Aber hey, gegen alles was irgendwie links wahrgenommen wird, steht die "wehrhafte Demokratie" wie eine Eins, egal ob Freies Radio in Freiburg oder Baumbesetzer im Ruhrgebiet.

25.06.2024 , 08:15 Uhr

"Scholz packt das an" stand 2021 auf den Wahlplakaten. Ich hab' das damals schon nicht geglaubt.

25.06.2024 , 07:24 Uhr

Nachtzüge sind m.E. die angenehmste und sinnvollste Art, Langstrecken in Europa (oder auch nur Deutschland) zurückzulegen.

Natürlich haben die Clowns der DeBeh auch dieses Marktsegment verpennt, kaputtgespart und dann aufgegeben während die ÖBB gutes Geld damit verdient.

25.06.2024 , 07:20 Uhr

Super. Ein Problem weniger. Oder wahrscheinlich doch eher ein Problem mehr: Mendax als Speaker auf Qanon- und MAGA-Veranstaltungen… das wird super!

25.06.2024 , 07:14 Uhr

Diesen Unsinn streben nun mal beide Populistenparteien mehr oder weniger offen an, sowohl die rechte als auch die nicht-linke.

24.06.2024 , 22:03 Uhr

Und was qualifiziert Sie, zu urteilen wer oder was "im Sinne des jüdischen Staates" handelt?

24.06.2024 , 21:49 Uhr

Das m.E. einzig Gute an diesem sinnentleerten Hochamt des Kommerzes waren die schottischen Fans in Stuttgart: Aufmerksam, sympathisch und immer gut gekleidet (im Kilt). Gerne wieder!

24.06.2024 , 21:34 Uhr

Nanu? Noch kein Kommentar der Herrn Golans "linken Antisemitismus" anprangert? Immerhin will er zwei Staaten UND Frieden mit den Palästinensern UND er ist ein lauter Bibi-Kritiker. So eine Einstellung kann sich heute kaum noch jemand leisten.

24.06.2024 , 21:00 Uhr

Da gab's neulich ein Umfrageergebnis, nach dem Frau BSW aktuell die drittbeliebteste Politikerin in Deutschland ist. Phänomenal, wie eine so gut (aus)gebildete Gesellschaft sich so vera***en lässt.

23.06.2024 , 11:20 Uhr

> Putin wird schon nicht

Putin tut längst. In ganz Europa. Unr zwar sehr erfolgreich.

Nur die Kalten Krieger blicken's immer noch nicht und haben Angst vor einem konventionellen Krieg während um sie herum der Hybride grandios verloren geht. We're doomed.

23.06.2024 , 11:13 Uhr

> Habeck-Baerbock-Duell

Wen interessiert, unter welcher Führung die Neogrünen bei der BTW weiter abstürzen? Macht es nachher einen Unterschied, wer die Bauchweh-Fraktion im nächsten BT anführt?

23.06.2024 , 10:35 Uhr

DAS ist der springende Punkt!

23.06.2024 , 10:34 Uhr

Alter schützt vor Torheit nicht. Auch nicht vor der riesigen Torheit anzunehmen die rechten Parteien in Europa hätten sich "vom Antisemitismus abgewendet und unterstützten die Juden" (wie der Spiegel schreibt).

Wer glaubt, die Remigrationspläne der Rechten würden vor Juden haltmachen der glaubt auch, dass die Menschen im Landhaus Adlon Linke waren.

22.06.2024 , 19:22 Uhr

Die Fragen sind abschliessend geklärt - nur in Sachsen fühlt sich die Judikative offensichtlich nicht mehr der Bundesrepublik zugehörig. Was soll da eine erneute abschliessende Klärung bringen?

Im Übrigen sind Staatsanwaltschaften den Justizministern gegenüber weisungsgebunden - damit wäre dieser Teil Ihrer Frage beantwortet, oder?

Und was die Opfer angeht: Die müssen den normalen Rechtsweg beschreiten und können nicht einfach vom z.B. AG Bautzen (das ihnen gerade nicht geglaubt hat) zum BVerfG springen.

22.06.2024 , 10:37 Uhr

Ich bin immer wieder fasziniert davon, wie einfach sich manche Menschen ihre Welt machen: Da wird ein "Milieu" erfunden und irgendwelche Menschen diesem "Milieu" zugerechnet. Und qua Zuschreibung zu diesem "Milieu" werden den Menschen auch gleich noch ihre Rechte abgesprochen. Coole Sache.

22.06.2024 , 07:47 Uhr

Ich finde diese Afrika-Lösung wirklich toll: Geld für Unterkünfte, Infrastruktur, Verpflegung, med. Versorgung usw. taucht plötzlich aus dem Nichts auf und wird nach Afrika gepumpt. Weil angeblich kein Geld für Unterkünfte, Infrastruktur, Verpflegung, med. Versorgung usw. in Deutschland da ist. Und natürlich weil immer mehr angeblich geblidete Menschen in Deutschland den rechten Flötenspielern hinterherlaufen die ihnen erzählen, die Ausländer seien das Problem...

21.06.2024 , 15:38 Uhr

Aber lustig wie die Bundeswehr ihre vier Aushilfshelden als "Content Creator" bezeichnet: Für "Influencer" (m/w/d) hat die Ehrlichkeit offensichtlich nicht gereicht.

Ach… und… haben diese vier Leute sich jetzt irgendwie länger für den Dienst an ihrem Vaterland verpflichtet? Oder geht der Like-and-Subscribe-Patriotismus dann doch nicht so weit…?

21.06.2024 , 15:23 Uhr

Als ich zuletzt naxhgeschaut habe, war angebliches "ins Gesicht filmen" (huuuh, ganz schlimm) in Deutschland noch keine Straftat. Allerdings gibt es gleich mehrere Straftatbestände zum Thema Beleidigung. Machen Sie hier gerade den Täter zum Opfer?

21.06.2024 , 12:56 Uhr

Verstehe ich Sie recht: Sie erwarten von Medien die über antisemitische Äußerungen berichten, diese Äußerungen auch gleichzeitig zu propagieren? Interessant! Fordern Sie das auch bei anderen Themen? Damit man "sich selbst ein Bild machen" kann? CSAM vielleicht?

20.06.2024 , 17:05 Uhr

Was unterscheidet denn das von Ihnen erfundene potenziell waffenfähige Uran vom herkömmlichen waffenfähigen Uran? Und in welchem internationalen Vertragswerk wird diese Unterscheidung gemacht?

20.06.2024 , 17:01 Uhr

Natürlich kann man so tun als würde politische Meinungsbildung irgendwie im luftleeren Raum passieren und damit die historischen Fakten ignorieren. Ein Ergebnis könnte dann sein, dass einem niemand mehr zuhört.

20.06.2024 , 12:19 Uhr

Tja. Die einen halten demokratischen Pluralismus für ein hohes, teuer erkämpftes Gut, die anderen...

20.06.2024 , 12:04 Uhr

Warum sind es vorzugsweise diese religiösen Extremistenstaaten bei denen Regierungswechsel nur alle 40, 50 Jahre stattfinden (wenn überhaupt), die mit dem heißen Atomzeugs spielen und auf Non-Proliferation pfleifen? Woanders die Mullahs, hier die Miasanmias.

20.06.2024 , 08:36 Uhr

Ja, auch richtig. Über die Fehler der Linken in den letzten 10, 20 Jahren (d.h. auch unter der Führung der jetzt besserwissenden Frau Lötzsch) könnten wir noch stundenlang sprechen. Ich möchte nur noch ein anderes Detail ansprechen: Linke Politik ist, und linke Parteien sind in der Neorepublik Deutschland inzwischen ein Nischenphänomen für gerade einmal 3% des (Wahl-)Volks. Die jahrzehntelange Indoktrination wirkt. Faszinierend, oder?

19.06.2024 , 21:34 Uhr

Eines muss man Putin lassen: Menschen manipulieren (in Russland genauso wie überall sonst) kann er wie kein zweiter heutzutage. Und die Schäden die sein schleichendes PysOps-Gift in den Gesellschaften der liberalen Demokratien in ganz Europa anrichtet werden noch viele Jahre nachwirken.

19.06.2024 , 21:21 Uhr

Als sie die Angst vor den abgelehnten Asylbewerbern schürten habe ich geschwiegen - ich war ja kein Asylbewerber. Als sie die Geflüchteten aufs Meer zurückschoben habe ich geschwiegen - ich wohne ja schon immer hier. Als sie die maßgeschneiderten Gesetze zur Deportation von Nichtchristen und Deutschen mit Migrationshintergrund planten habe ich geschwiegen - ich habe ja seit Generationen biodeutsche Vorfahren. Als sie Genderqueere und LGBT* Menschen ins Visier nahmen habe ich geschwiegen - sicherheitshalber. Wer weiß wer die nächste Gruppe von Sündenböcken sein wird...?

19.06.2024 , 21:02 Uhr

Es gibt bereits zwei putinfreundliche Parteien im BT, eine rechte und eine angeblich nicht-linke (so die Aussage von Frau BSW). Wo Frau Lötzsch da noch große Wählerpotenziale für eine dritte Totalpazifistenpartei ausmacht ist mir schleierhaft.

19.06.2024 , 20:47 Uhr

Marode Bahn: Ausländer! Krankenhaussterben: Ausländer!! Multikulti-Nationalelf: Ausländer!!!

Keines der realen Probleme in Deutschland wird durch Abschieben (egal ob im kleinen oder "im großen Stil") gelöst. Aber hey, die Fremden sind einfach tolle Sündenböcke die sich oft nicht mal wehren können. Und mit markigen Abschiebesprüchen kann man ohne Aufwand und Kosten Tatkraft und Entschlossenheit simulieren und dem Rechten Stimmen wegneh... oh.

19.06.2024 , 20:31 Uhr

Tatsächlich? Was würden Sie denn anders machen? Und warum wäre das besser?

19.06.2024 , 18:07 Uhr

Bitte, gerne!

Ich weiß leider nicht, wo Ihre Verständnisprobleme herkommen, aber vielleicht könnte es helfen wenn Sie sich auf das konzentrieren, was ich geschrieben habe: Ich habe z.B. kein Wort davon geschrieben, dass ich der Ampel nicht zutraue zu regieren oder dass ich jemand anderem eher zutraue zu regieren. Das sind Ihre Aussagen, die Sie mir unterschieben wollen - also: Strohmänner. Oder sehen Sie das anders?

Und zum Thema Glaubwürdigkeit… tja wo soll ich anfangen? Erstbestes Thema: Scholz auf dem SPIEGEL-Titel mit dem Zitat "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben". Große Töne, aber nichts dahinter: Nach wie vor wird nicht "im großen Stil" abgeschoben... weil das nämlich nicht möglich ist. Aus unterschiedlichen Gründen, an denen die BReg kaum was ändern kann: Mal EU-Recht, mal BVerfG-Urteile, oft unwillige Aufnahmeländer... Aber der Kanzler (zur BTW 2021 u.a. mit dem Claim "Scholz packt das an" angetreten) verspricht das Unmögliche - und liefert natürlich nicht. Ich bin sicher, bei diesem SPIEGEL-Titel haben bei der "AfD" die Schampanskoje-Korken geknallt. So… was soll ich diesem Mann - oder der Regierung die er anführt - noch glauben?

19.06.2024 , 08:30 Uhr

> Was auch immer den Merz’schen Sinneswandel ausgelöst haben mag

Ich tippe ja auf ein Spiel über Bande mit einem ganz anderen Ziel: "Hilfe, so viele Wärmepumpen! Wo soll denn der ganze Strom dafür herkommen? Käptn Atom, retten Sie uns!!!"

18.06.2024 , 18:22 Uhr

Ich müsste jetzt nachschauen, aber soweit ich mich erinnere, geben die Mehrheitsverhältnisse im aktuellen Nundestag keine Groko her. Die Leute wollten also keine Groko, sonst hätten sie anders gewählt. Oder?

18.06.2024 , 18:19 Uhr

Vielleicht finden Sie die Antwort auf Ihre erste Frage, wenn Sie meinen Kommentar nochmal ganz genau lesen. Dann stellen Sie vielleicht auch fest, dass ich nichts von "regieren (nicht) zutrauen" geschrieben habe. Sorry, ihren Strohmann können Sie behalten.

18.06.2024 , 18:10 Uhr

Und was haben Ihre lustigen Anekdoten aus dem Paulanetgarten mit dem kritisierten Satz zu tun - bei dem es um die Geschlechterverteilung von SUV-Fahrenden geht? Whatabout beim Thema bleiben?

18.06.2024 , 18:01 Uhr

Nicht einmal der britische High Court hält das Ruanda-Modell für rechtlich zulässig - was Sunak natürlich nicht davon abhält, es nochmals mit einem neuen Gesetz durchzudrücken. Das Modell wird im VK schon seit 2 oder 3 Jahren vorbereitet… die Anzahl der Ruanda-Flüge stagniert aber nach wie vor bei exakt 0. "erhebliche praktische Hürden"? Ach. Ach was.

17.06.2024 , 18:18 Uhr

Glaubwürdigkeit? Welche Glaubwürdigkeit soll diese BReg noch verspielen? Alles was ich ihr noch glaube, ist dass sie den Herbst 2025 herbeisehnt.

17.06.2024 , 17:48 Uhr

Ich kann ja nur ein paar Brocken Russisch und kenne mich mit den Umgangsformen im russischen Alltag / den Medien / der Politik nicht wirklich aus. Aber - auf mich als Laie wirkt dieser inflationäre Gebrauch von Schimpfworten (auch durch einen führenden Politiker) nicht wirklich souverän. Ist das die russische Art, Überlegenheit und Siegesgewissheit zu signalisieren?

17.06.2024 , 14:35 Uhr

Das sind alles lupenreine Demokraten, die Ciottis, Maréchals und Zemmours.

17.06.2024 , 11:58 Uhr

Mir geht es ganz ähnlich wie Elias aus dem ersten Absatz: Auch mich haben die Grünen nicht mehr überzeugt. Ob ich linker geworden bin bezweile ich, aber „die Grünen sind nach rechts gerückt“ stimmt absolut. Das haben sie übrigens mit Frau BSW gemeinsam.

17.06.2024 , 11:40 Uhr

> Wird davon etwas besser?

Die Antwort können Sie sich selbst geben, oder? Ein Beispiel: Die organisierten und staatsfinanzierten Hetzer (wobei ja unklar ist, wie viele Staaten außer der BRD bezahlen) verschwinden von jetzt auf gleich aus den Parlamenten, Talkshows, Fußgängerzonen und Sozialen Medien. Die demokratieschädigende und gesellschaftsspaltende blaune Dauerberieselung macht eine Zwangspause. Tolle Vorstellung, finden Sie nicht?

17.06.2024 , 09:23 Uhr

Als ehemaliger Wähler reibe ich mir verwundert die Augen, was diese plötzlich Neo-Grünen mit meiner Stimme anstellen. Danke, DUH, dass Sie mal wieder den Finger in die Wunde legen und auch die Ampel vor den Kadi zerren.

16.06.2024 , 07:31 Uhr

Schönes Foto, schöner Platz, schön renovierte Häuser. Schön, was aus dem Soli-Empfangsgebiet geworden ist.

14.06.2024 , 14:05 Uhr

> Und Kretschmann hat erstmals seit über 50 Jahren einen Wechsel hinsichtlich Parteien im MP-Sessel gebracht in BW.

Ja. Und? Was hat diese politische Leistung in 2011 (wir erinnern uns: nach dem Schwarzen Donnerstag im Stuttgarter Schlossgarten und nach Fukushima) mit den politischen Realitäten in 2024 zu tun?

14.06.2024 , 10:49 Uhr

Ist dieser KKR-Angestellte eigentlich sowas wie ein "ausländischer Agent"?

14.06.2024 , 10:47 Uhr

Die Mehrheiten sind doch da: Jede Kanzlerin, jeder Kanzler hat eine. Und die internationalen Verpflichtungen sind genauso da wie das BVerfG-Urteil. Alles da, seit Jahren. Was fehlt: Mut. Und Ehrlichkeit. Hat Scholz halt beides nicht.

14.06.2024 , 10:42 Uhr

295 Worte Selbstbetrug. Mit der Klimakatastrophe wird die Wirtschaftskatastrophe kommen, und die Demokratiekatastrophe (vielleicht auch in anderer Reihenfolge). Und dann werden wir über das Framing "Kanzler erpressen" nur noch bitter lachen. Die Stunde von wemauchimmer wird nicht kommen, die Chance ist vertan. Danke an alle Aktiven von LG und Hungern bis ihr ehrlich seid.

14.06.2024 , 10:25 Uhr

> Russland ist nicht nur unser Feind, sondern der Feind fast aller.

Gut auf den Punkt gebracht.

14.06.2024 , 06:53 Uhr

Und Sie glauben ernsthaft, dass die Distanz zur angeblichen "AfD" nichts mit zu radikalen Inhalten (Deportation auch von deutschen Staatsbürgern) und seltsamen Geldflüssen (nicht nur Krah, auch Bystron) zu tun hat? Sondern dass die ganze ID-Fraktion nach der Pfeife von Le Pen tanzt? Selten dumm.

14.06.2024 , 06:41 Uhr

> Soll die Auto-Industrie überleben?

Wenn Sie weiterhin Zinsen für Ihr Sparbuch wollen und irgendeine Art von Versicherung haben bei einer Versicherungsgesellschaft die ihr Geld in Aktien anlegt, dann lautet die Antwort "Absolut! Und zwar in Ihrem eigenen Interesse!"

13.06.2024 , 21:51 Uhr

Nahles fehlt auf Ihrer Liste.

13.06.2024 , 21:49 Uhr

Hoffentlich hat die FDP BT-Fraktion diesmal die Rentenversicherungsbeiträge für ihre Angestellten bezahlt.

13.06.2024 , 21:40 Uhr

Das sagt Ihnen wer? Ihre Kristallkugel? Geatehen Sie den Grünen wenigstens noch die 12,5% von der Europawahl zu.

13.06.2024 , 21:33 Uhr

Oh weh, bin ich Ihrem Idol zu nahe getreten? Wenn Sie meinen Kommentar und Ihren direkt im Zusammenhang lesen, fällt Ihnen dann was auf? Vielleicht die Realitätsverleugnung Mappuschen Ausmaßes?

13.06.2024 , 07:06 Uhr

Palmer wurde AfD an Stelle der AfD.

13.06.2024 , 07:02 Uhr

Kretschmann wird immer mehr wie Mappus: Der wäscht nämlich auch heute noch seine Hände in Unschuld... ER hatte mit dem Niedergang der CDU im Land GAR NICHTS zu tun.

13.06.2024 , 06:53 Uhr

Die angebliche "AfD" will Frauen zurück an den Herd schicken - oder noch lieber: In den Kreißsaal. Andererseits kann es natürlich sein, daß ihr Gönner und Schutzpatron die Idee einer aufgeblähten Bundeswehr die sich mit unwilligen Wehrpflichtigen (m/w/d) herumschlagen muss gut findet. Eine Menge Kalter Krieger in Deutschland halten das ja auch für eine gute Idee.

13.06.2024 , 06:32 Uhr

Nein, genau anders herum: Frau von der Leyen, so nicht! DIESE EU schafft sich immer schneller selber ab.

13.06.2024 , 06:30 Uhr

Am Ende heben Källenius und Co. unschuldig die Hände weil: Die Zulassungszahlen für E-Autos bleiben ja soo weit hinter den Erwartungen zurück... Tja, da muss man sein E-Engagement reduzieren und weiter Verbrenner bauen. Wenn die mit Efuels fahren ist das ja auch klimafreundlich...

13.06.2024 , 06:23 Uhr

Also dann: Schnell auf zum BYD- oder NIO-Händler... bevor die EU zuschlägt.

12.06.2024 , 23:01 Uhr

Schön auf den Punkt gebracht. Der Sonntag hat endlich gezeigt was viele Parteigänger mit Verweis auf die stabile Sonntagsfrage seit Monaten leugnen: Die Habeck-Baerbock-Grünen sind einfach nur lost. Vielleicht ist es aber auch schon schlimmer... und sie sind schon im Neo-Stadium angekommen.

12.06.2024 , 22:53 Uhr

Das ist ja alles total schön für Sie, aber Ihre Erfahrung aus 1994 hat exakt gar nichts mehr mit der Welt in 2024 zu tun.

12.06.2024 , 22:50 Uhr

Die bessere Überschrift wäre gewesen "Per Wehrpflichtnostalgie zu besseren Umfragewerten". Aber eines muss man Pistorius lassen: Anders als seine drei Vorgängerinnen nutzt er jede Chance die sein Amt bietet um sich in Szene zu setzen und sich zu profilieren - und die Leute kaufen es ihm auch noch ab!

12.06.2024 , 22:45 Uhr

Ich mag mich irren, aber nach meiner Wahrnehmung hat die FDP den Claim "Die Liberalen" schon vor mehreren Jahren fallen lassen (evtl. mit dem Antritt Lindners?). Achten Sie mal drauf: Sie werden kein Wahlplakat o.ä. mehr finden, auf dem noch "Die Liberalen" steht.

12.06.2024 , 22:41 Uhr

> Da sich real nichts ändern lässt, kann nur noch verbal eskaliert werden

Das haben Sie sehr gut auf den Punkt gebracht. Danke dafür.

12.06.2024 , 22:38 Uhr

> deutsche Elektroautosubvention > Klientelpolitik, die Steuergelder der Mehrheit gezielt zu den Grünwählern verschiebt

Verstehe ich Sie richtig: Merkel hat "Steuergelder der Mehrheit gezielt zu den Grünwählern" verschoben? Da sind Sie aber was ganz Großem auf der Sput...

12.06.2024 , 22:32 Uhr

Wieso Utopie? Der soldatenlose Krieg tobt in den liberalen Demokratien Europas, schon seit mindestens 2014. Und Putins Fortschrittsbalken steht - das haben wir am Sonntag ja gesehen - in ganz Deutschland bei 22% (wenn wir seine beiden politischen Arme zusammenzählen). Der Kalte Krieg ist vorbei. Es wird höchste Zeit, die Augen dafüt zu öffnen dass wir längst im Hybriden Krieg leben. Mit völlig anderen Waffen, Zielen, Schlachtfeldern, Taktiken und Parteien.

12.06.2024 , 22:27 Uhr

Warum sollten die Anderen das tun? Es ist doch viel billiger und effizienter, eine Gesellschaft mit Desinformation und Zersetzung auf die eigene Linie zu bringen, als sie mit militärischer Gewalt zu unterwefen. Wie wir am Sonntag gesehen haben, stehen Putins politische Arme in Deutschland zusammen bei 22%... aber der Michel hängt mental immer noch im Kalten Krieg fest - ganz so, als stünde die Rote Armee immer noch in Zossen.

12.06.2024 , 22:19 Uhr

Vielen Dank für diesen Kommentar: Pistorius "ein Macher"... ich habe herzlich gelacht! Sie sollten Ironie besser kennzeichnen.

12.06.2024 , 22:17 Uhr

Kurze Antwort: Weil es in der Vergangenheit schon hunderte von Klagen gegen verschiedene Aspekte der Wehrpflicht - u.a. die Pflicht nur für Männer - gab. Und das BVerfG immer mehr Augen zudrücken musste und immer engere Voraussetzungen für eine verfassungskonforme Wehrpflicht gesetzt hat. Und weil diese Voraussetzungen - Stichwort Wehrgerechtigkeit - in den Jahren vor 2011 nicht mehr erfüllt wurden, haben schwarz-gelb (mit Zustimmung der Grünen) in 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt, bevor nochmal jemand klagt und das BVerfG die Wehrpflicht ganz kippt (nur ausgesetzt statt abgeschafft, weil die Aussetzung einfach per Gesetz im BT machbar war, ohne GG-Änderung).

Kann man mit 10 Minuten Recherche alles nachlesen - wenn man will.

12.06.2024 , 22:04 Uhr

Steinmeier: Verpflichtendes Dienstjahr für Jugendliche (das kein Jahr sein muss).

Scholz: "soziale Pflicht zu arbeiten"

Pistorius: Verpflichtende Musterung für freiwilligen Kriegsdienst und die "verpflichtende Option" ist schon eingeplant

Geht's nur mir so, oder ist da eine Art Muster erkennbar?

12.06.2024 , 21:54 Uhr

Frau Hecht seien die letzten Urteile des BVerfG zum Thema Wehrgerechtigkeit - auch zwischen den Geschlechtern - zur Lektüre empfohlen. Dann wird auch ihr klar, dass das BVerfG schon vor Jahrzehnten kurz davor war, die Wehrpflicht nur für Männer zu kippen - u.U. sogat die Wehtpflicht insgesant. Und da für immer weniger Frauen das Argument "Kinder kriegen" zieht - auf dem auch Frau Hecht ihre Argumentation aufbaut - ist absehbar, wie das BVerfG bei der nächsten Klage entscheiden wird.

Merkel & zu Guttenberg waren - das muss man ihnen lassen - in 2011 sehr clever, und haben alle möglichen Klagen und BVerfG-Entscheidungen gegen die Wehrpflicht mit einem Schlag abgeräumt. Wer sich nochmal in die Diskussionen von damals einliest wird verstehen, wie atemberaubend unclever Pistorius (genauso wie Steinmeier mit seinem Pflichjahrfetisch) gerade ist.

12.06.2024 , 16:51 Uhr

Nette Analyse, aber wo ist der Rest? Wieso betrachten Sie nur einen konventionellen Feldzug in einem europaweiten Hybriden Krieg? Was ist mit den anderen, nicht-konventionellen Schlachtfeldern? Die kommen in Ihrem Kalter-Krieg Mindset gar nicht vor, oder?

12.06.2024 , 15:57 Uhr

So wie ich mich erinnere (nur noch dunkel, das Thema ist ja auch schon von vor-vorgestern) hat das BVerfG seine letzten Urteilen zur Wehr-Ungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen gerade nochmal mit dem zeitlichen Aufwand für Kinderkriegen & Erziehung begründet. IIRC hieß der Kanzler damals Schmidt und die durchschnittliche deutsche Frau bekam ungefähr doppelt so viele Kinder wie heute. Die Aussage mit der notwendigen GG-Änderung für eine Wehrpflicht auch für Frauen halte ich deshalb für sehr… sagen wir gewagt.

12.06.2024 , 14:23 Uhr

Ein großer Teil des Börsenwerts der heimischen Automotive-Industrie (Hersteller wie Zulieferer) hängt an ihrem Know-How rund um den Verbrenner-Antriebsstrang: Verbrennungsmotoren, Ventile, Filter, Getriebe, Schmierung... alles Dinge, die bei E-Autos überflüssig sind. D.h. das Know-How (die Maschinen, Anlagen, Mitarbeiter...) wird irgendwann obsolet und nichts mehr wert sein… und eine brutale Wertkorrektur der Automotive-Aktien in den Portfolios von zigtausenden Anlegern (privaten wie institutionellen) wird unausweichlich. Können Sie sich vorstellen, was das bedeutet?

Der Schlaf ist m.E. ein hektisches unterm-Radar-neu-Aufstellen um irgendwie auch in der Post-Verbrenner-Zeit noch ein werthaltiges Anlageobjekt zu sein. Und um überflüssige Mitarbeiter sozialverträglich loszuwerden.

12.06.2024 , 12:13 Uhr

Die Christenparteien tanzen um das Goldene Atom, die Seeheimer um ihre diversen Pflichtdienst-Visionen. Vorgezogenes Wahlkampfgetöse.

Aber nehmen wir zum Spaß einfach mal an, die nächste BReg (Schwampel?) würde tatsächlich die Wehrpflicht wieder einführen: Oh Gott wird das lustig! Die Gerichte - bis rauf zum BVerfG - werden ersaufen in Klagen. Popcooorn!

11.06.2024 , 21:56 Uhr

Qod erat demonstrandum. Vielen Dank für das schöne Beispiel.

11.06.2024 , 21:52 Uhr

> Hinter Stuttgart 21 steckt mehr als nur der Neubau in der Innenstadt

Was mal wieder unerwähnt bleibt: Stuttgart 21 ist ein Immobilien- und Gentrifizierungsprojekt für ein Filet-Grundstück mitten in der Stuttgarter City... das große Gleisvorfeld des alten Kopfbahnhofs, das dank des unterirdischen Durchgangsbahnhof nicht mehr gebraucht wird und mit hübschen Shopping Malls bebaut werden kann. Das Bahnprojekt ist halt ein notwendiges Übel. Und wieviel Geld den Immobilieninvestoren durch die ständigen Verzögerungen durch die Lappen geht... schlimm!

11.06.2024 , 21:39 Uhr

Tatsächlich? Wer sagt dass man das muss?

Übrigens: Wo, in welchem Parlament haben sich die Christenparteien von rechtsextremen Parteien distanziert? Im bayerischen Landtag? Im Thüringischen?

Und was genau ist an Frau BSW "poststalinistisch"? Ernst gemeinte Frage.

11.06.2024 , 21:35 Uhr

Die ist sich nicht zu schade für einen Kuhhandel: Stimmen für Röschen im Gegenzug für ein Aus des Verbrenner-Aus 2035. Oder für den Entzug von Fördergeldern für Professor*innen unter Antisemitismusverdacht. Obwohl… ist das noch Mitte?

11.06.2024 , 18:41 Uhr

Ach, FDP und BILD mal wieder? Diese ehemals liberale Partei ist inzwischen nur noch der verlängerte Arm der Döpfnerpresse in die Bundesregierung.

11.06.2024 , 17:35 Uhr

Das Soli-Empfangsgebiet ist lost. Da siedeln sich nur noch völkische Landgrabber an.

11.06.2024 , 17:32 Uhr

> dann sie genau ruckzuck weg vom Fenster

Genau. Noch jemand der nicht aus der Vergangenheit gelernt hat. Hitler sollte auch nach zwei Monaten "in die Ecke gedrückt" sein "dass er quietscht". Passiert ist dann irgendwie was anderes...

11.06.2024 , 17:20 Uhr

Begrich hin oder her: Der Antifaschistische Schutzwall trug seinen Namen vielleicht doch zurecht.

11.06.2024 , 17:12 Uhr

> kann nicht Kanzler

Wie so oft kann ich Ihnen nur zustimmen. Dumm nur: Er witd trotzdem Kanzler werden!

11.06.2024 , 15:16 Uhr

> CDU, SPD, FDP, FW und Grüne denen wir dieses Projekt verdanken

Könnten Sie vielleicht kurz erklären wie Sie zu dieser Liste gekommen sind? Auf meiner stehen v.a. CDU und SPD und diverse egomanische Fürsprecher/innen aus der lokalen Wirtschaft. Aber nicht FW und Grüne...

11.06.2024 , 15:09 Uhr

> Hexenjagd gegen Geraldine Rauch

Endlich spricht's mal jemand aus. Danke dafür!

11.06.2024 , 15:00 Uhr

"Wir müssen endlich im großen Stil abschieben" hat er im SPIEGEL getönt. Und das obwohl ihm klar war, dass er dieses vollmundige Versprechen nicht einhalten kann.

11.06.2024 , 12:56 Uhr

Liebe taz, das was da entsteht (viel teurer und langsamer als so oft verkündet) wird kein Bahnhof sein sondern nur noch ein Haltepunkt: Für einen Bahnhof wird nämlich die Steigung der Geleise in Längsrichtung zu hoch sein. Deshalb nur noch Haltepunkt.

Ein bisschen mehr Recherche und Mut zu den den Fakten wäre schön. Die Kollegen von KONTEXT helfen sicher gerne.

11.06.2024 , 12:26 Uhr

Ach ja… Damals™ Als CDUler noch echte CDUler waren, FDPler noch echte Liberale (vom Typ "Freiburger Thesen", ohne Neo) und die SPD noch eine echte Arbeiter- und v.a. Volkspartei. Als noch Prinzipien die Politik bestimmten und nicht Raffgier, Umfragen und A/B-Tests. *seufz*

11.06.2024 , 01:29 Uhr

Uuund an diesem sehr schön herausgearbeiteten Beispiel sieht man, an welche Zielgruppe sich die Christenparteien inzwischen wenden: An Menschen die nicht wissen wie unsere Demokratie funktioniert. Diese Gruppe scheint im Moment mit ca 30% etwa doppelt so groß zu sein wie die der Menschen die auf Demokratie sch....t.

10.06.2024 , 07:07 Uhr

In Frankreich scheinen Putins Marionetten noch näher an der Machtübernahme dran zu sein als bei uns. Warum nochmal sollte er einen konventionellen Krieg gegen EU- oder NATO-Staaten führen, wenn er seine Ziele auch mit Desinformation und Hetze erreichen kann... ohne einen einzigen Soldaten oder Panzer auf EU- oder NATO-Gebiet?

10.06.2024 , 04:14 Uhr

Wie viele gibt es denn, und wie viele wären denn "genug"? Wer wären denn die "relevanten Personen und Kreise"? Was unterscheidet denn eine ernstgemeinte von einer nicht-ernstgemeinten Forderung?

10.06.2024 , 04:09 Uhr

Nach welcher merkwürdigen Logik soll ich eine angeblich "grüne" Partei wählen, die keine grüne Politik macht? Wenn ich mehr Abschiebungen gewollt hätte, hätte ich die Partei gewählt, die niemand verbieten will. Oder für weitere nach-mir-die-Sintflut Bleifuß-Verkehrspolitik die FDP.

10.06.2024 , 04:00 Uhr

Für Menschen die weiter als bis zum nächsten Malle-Trip denken zeigt das Retro-Medley der Christenparteien sehr deutlich, dass a) ihnen Gestaltungswille und Ideen für die Herausforderunen der nächsten 50 Jahre fehlen (siehe die Energie- und Klimapolitik von Merkel und Altmaier), und dass sie b) auf Wählerinnen und Wähler setten, die nur bis zum nächsten Malle-Trip denken.

10.06.2024 , 03:53 Uhr

Die Partei die niemand verbieten will züchtet mit viralen Hetzvideos auf Insta und Tiktok eine Generation von empathielosen, national-identitären Alleshassern heran. Das wird lustig, wenn die in ein paar Jahren im Berufsleben stehen und Tag für Tag komplexe Probleme lösen oder gar andere Menschen pflegen sollen. Change will come, oh ja.

10.06.2024 , 03:44 Uhr

Ja dann machen Sie doch mal: Packen Sie komplizierte Sachverhalte in kurze, prägnante Sätze. Fangen Sie damit an, warum immer noch nicht "im großen Stil" abgeschoben wird. Viel Erfolg!

10.06.2024 , 03:41 Uhr

Ich hoffe und bete inzwischen nur noch, dass Le Pen / Maréchal / Zemmour in Frankreich nicht an die Macht kommen. Damit die Fluchtoption nach Südwesten bestehen bleibt.

10.06.2024 , 03:38 Uhr

Linker Populismus hat in DE keine Chance, da leistet die jahrzehntelange Springer-Hasspropaganda (Linke können nicht mit Geld umgehen) gute Arbeit. So gute, dass selbst Frau BSW (ehemals "Kommunistische Plattform") darauf hinweist, dass an ihren Forderungen und Ideen "nichts Linkes" sei.

10.06.2024 , 03:36 Uhr

Ups, Sie haben meine rhetorische Frage ernst genommen! Danke für die ausführliche Antwort.

Wir haben gestern gesehen, dass die SeeheimerPD nach 25 Jahren wir-können-auch-CDU-Politik auf die Hälfte des Vorbilds geschrumpft ist - ohne Option oder auch nur Hoffnung auf Besserung. Linker Populismus hat in DE keine Chance, siehe dazu meinen separaten Kommentar.

10.06.2024 , 03:25 Uhr

Überrascht hat Sie das Wahlverhalten aber nicht, oder? Die Partei, die niemand zu verbieten wagt züchtet mit viralen, populistischen Hetzvideos auf Insta und TikTok eine Generation konformistischer, national-identitärer Alleshasser heran.

10.06.2024 , 03:07 Uhr

Die Parteiführung ist doch genauso Teil des Problems, wer soll da wem die Leviten lesen? Die Grünen sind durch, das ist mir schon seit über einem Jahr klar (seit dem Unwillen, aus dem GEG-Leak die richtigen Konsequenzen zu ziehen - alle anderen Bauchweh-Entscheidungen seitdem waren nur Bonus). Aber die Realitätsverweigerung der grünen Fans die mir mit Verweis auf die recht gleichbleibende Sonntagsfrage heftig widersprochen haben war schon beeindruckend. Tja, wichtig is anne Urne, nich inne Umfrage.

10.06.2024 , 02:56 Uhr

Was die Wähler von der Politik des Bauchwehministers halten haben sie ja gestern eindrucksvoll gezeigt.

09.06.2024 , 19:07 Uhr

Was soll denn an Olaf "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben" Scholz NOCH populistischer werden?

09.06.2024 , 18:43 Uhr

That's the spirit! Ich fühle mit Ihnen: Ich war noch nie so unmotiviert wie dieses Mal, aber wählen muss einfach sein. Und gerade die kleinen Parteien freuen sich über den Zuspruch in Form von Stimmen - selbst wenn es nicht für einen Einzug ins Parlament reicht.

Ernst gemeinter Tip: Nehmen Sie beim nächsten Mal nicht nur ihr aktives Wahlrecht wahr, sondern auch das passive - z.B. als Kandidat für die Kleinpartei die Sie heute gewählt haben. Sie verschenken sonst die Hälfte Ihres Wahlrechts!

09.06.2024 , 18:00 Uhr

Sehr guter und ausgewogener Einwurf - auch wenn es natürlich reichlich Stimmen gibt die die Hamas und die Palästinenser insgesamt aufrufen, Frieden zu schliessen und die Geiseln freizulassen. Vielen Dank, Herr Leggewie!

09.06.2024 , 17:52 Uhr

Die Ampel ist stehend KO. Aber zum Glück (?) ist ja nächstes Jahr wieder BTW.