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Moby Dick
[Re]: Vielen Dank, Ihr Beitrag erspart mir, wie so oft, eigentlich eine eigene Antwort.
Ich möchte nur hinzufügen, daß das alles ein alter Hut ist, ich habe bereits in den 80er Jahren mit 17 meinen Wehrdienst angetreten, da mich das sonst ein Studienjahr gekostet hätte.
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[Re]: Es wird überhaupt nicht gegen Menschen vorgegangen, sondern gegen Organisationen. Die Anschuldigungen der Verfassungsfeindlichkeit und des Extermismus ist nicht aus den Fingern gesaugt, sondern bereits in früheren Verfahren gerichtlich festgestellt.
Aus den Fingern gesaugt ist die Behauptung, es würden Gerichte umgangen, der Rechtsweg wurde mehrfach bemüht, allerdings erfolglos.
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[Re]: "Also sind die Geflüchteten aus der Ukraine offenbar arbeitsunwillig."
Das mag nicht für alle gelten, aber es gibt dafür in der Tat Hinweise:
zum Beitragtaz.de/Ukrainische...BCchtlinge+putzen/
Moby Dick
[Re]: Der Bebauungsplan wurde doch nach der Bürgerbefragung geändert, um den Kritikern entgegenzukommen. Das heißt, das Ergebnis der Bürgerbefragung wurde akzeptiert, gegen andere Aspekte abgewogen, ein Kompromiss erarbeitet und dieser durch ein demokratisch legitimiertes Gremium beschlossen. Was ist daran bitte absurd? Das ist Demokratie aus dem Lehrbuch.
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[Re]: die pauschale Einstufung jeglicher industrieller Produktion, und hier insbesondere von Elektroautos, als "sinnlos und umweltschädlich" ist legitim, aber eben keine mehrheitsfähige Position und auch bar jeder plausiblen Alternative.
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[Re]: Habeck versteht genau, worum es denen geht. Und darum wehrt er sich dagegen, dass diese kleine Minderheit in undemokratischer Manier und mit rechtswidrigen Mitteln ihre Ideologie durchsetzen will, und damit noch Innovation und die Energiewende behindert und Arbeitsplätze vernichtet.
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[Re]: "Meine Güte, was soll man denn dann zu den Grünen sagen wo der Wirtschaftsminister nicht weiss (bzw wusste) was eine Insolvenz ist?"
zum BeitragTatsächlich hatte er recht. Der Normalfall der Geschäftsaufgabe ist keineswegs die Insolvenz.
Moby Dick
[Re]: "German staring" ein wissenschaftlicher Fachbegriff? Ich konnte keine seriöse Veröffentlichung zu dem Begriff finden. Ich denke, "Pseudopsychologie" ist dafür sehr treffend.
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[Re]: Es gab nie einen Verzicht auf russisches Gas. Russland hat die Lieferverträge gebrochen und die Lieferungen eingestellt. Als Energielieferant kämen sie daher nicht mehr in Frage, selbst wenn ihre Pipeline nicht gesprengt worden wäre.
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[Re]: Dummerweise stand weder die patriarchale Struktur vor Gericht, noch wäre die Zerstörung derselben eine Maßnahme des strafrechtlichen Instrumentariums.
Das Versagen der Justiz im ersten Verfahren wird ja nun aufgearbeitet. Sollte das von Ihnen empfundene Unrecht nicht mit den Mitteln der Judikativen geahndet werden können (was derzeit noch gar nicht feststeht), wäre das dann nicht eher ein Versagen der Legislative?
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[Re]: Auch in den Tarifverträgen der Wirtschaft weden Stellen nach Stellenbeschreibungen eingruppiert, die Qualifikation des Mitarbeiters geht in die Einstufung nicht ein.
Jenseits dieser Einstufung können Sie gar nichts einfordern. Wenn Sie mehr Geld wollen, müssen Sie eine höher eingestufte Stelle erlangen oder länger arbeiten.
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[Re]: "Alleinerziehende (die in der Mehrheit eben Mütter sind*)"
zum BeitragIm Gegensatz zu dem im Artikel beschriebenen Fall, in dem anders als die Bild-Niveau-Schlagzeile insinuiert überhaupt keine geschlechtsspezifische Diskriminierung vorliegt, ist dies allerdings die Folge einer systematischen Diskriminierung der Männer, denen im Fall einer Trennung fast immer die Kinder entzogen werden. Danke dass sie darauf hinweisen.
Moby Dick
[Re]: Sie wissen aber schon, dass der Atomausstieg von der Schwarz-Gelben Koalition beschlossen und von der Regierung Merkel auch bis auf drei KKWs vollzogen wurde? Und die Laufzeit der verbleibenden drei KKWs von Habeck verlängert wurde?
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[Re]: Danke für die interessanten Quellen.
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[Re]: Es geht ja nicht nur um die konkreten Maßnahmen, die mögen im nächsten Krisenfall andere sein. Vielmehr tut eine Aufarbeitung auf der Metaebene Not. Mit welchen Methoden wollen wir Krisensituationen begegnen? Wie ist ein Beratergremium zu bestimmen und welche Zusammensetzung sollte es haben? Sollten dort nur ein paar wenige genehme Virologen oder auch Soziologen, Psychologen, Wirtschaftswissenschaftler, Juristen, Pädagogen usw. vertreten sein? Ist eine von den Parlamenten generalermächtigte MPK das richtige Entscheidungsgremium? Wie können wir die erforderliche Entscheidungsgeschwindigkeit mit den Grundsätzen der rechtstaatlichen Überprüfbarkeit konsolidieren? Da muß es nicht um Recht gehabt gehen, und rauskommen könnte viel.
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[Re]: Wieso mit Grundlagen beschäftigen, es reicht ja zum Besserwissen wenn man Inhalte per Copy Paste aus der Wikipedia holt. Ich bin beeindruckt.
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"Auch Umschreibungen, die die Geschlechter nicht ausdrücklich benennen, sind möglich. Dazu zählt etwa der Begriff „Fachkräfte“"
Was für eine Erkenntnis! Ein generisches Femininum wie "Fachkraft" benennt das Geschlecht nicht ausdrücklich. Dasselbe gilt dann logischerweise auch für generische Maskulina. Geschlechtergerechte Sprache ganz ohne Gendern :-)
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[Re]: "Das habe ich immer noch nicht verstanden, was für ein Problem haben Menschen mit gerechter Sprache?"
Ist denke gar keins. Darum verwenden die meisten Standarddeutsch, was eine geschlechtergerechte Sprache ist, da es die Möglichkeit bietet, Sexus und Gender hinter dem Genus unbestimmt zu lassen.
Gendern ist diskriminierend, weil es Menschen auf das Geschlecht reduziert.
www.tagesspiegel.d...immer-4192660.html
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[Re]: Er scheint einiges nicht zu wissen. Im Gegensatz zu Frau Bärbock scheint ihm z.B. nicht bekannt zu sein, dass der Konflikt 2014 schon einmal eingefroren und auf dem Verhandlungsweg zu befrieden versucht wurde.
Auch die "Die pauschale Abwertung von Diplomatie und Verhandlungslösungen" entspringt alleine seiner Phantasie.
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[Re]: "Flucht vor einem aufgezwungenen Krieg ist ein Asylgrund"
Das ist nicht der Fall.
www.nds-fluerat.or...tlingsanerkennung/
"Grundsätzlich sind Kriege und Bürgerkriege kein ausreichender Grund, um Asyl oder einen anderen Flüchtlingsschutz in Deutschland zu erhalten."
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[Re]: "die beweisen, dass Menschen bei der Verwendung von männlichen Formen fast ausschließlich an Männer denken"
zum BeitragBeweisen diese Studien auch, dass Menschen bei einer "Führungskraft" fast ausschließlich an Frauen denken? Falls nicht, wäre das dann nicht der Beleg dafür, dass das Denken von Stereotypen und Erwartungen geprägt ist, nicht von Grammatik?
Moby Dick
[Re]: Natürlich kann ein Maskulinum generisch sein, genauso wie ein Femininum. Oder haben Sie mit "Lehrkräfte" etwa die männlichen Lehrer nicht mitgemeint?
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[Re]: Es sollte aber ihr Problem sein, wenn die Forderungen zu teuer sind. Weil dann die Wettbewerbsfähigkeit ihres Arbeitgebers leidet, und die Mitglieder der Gewerkschaft Gefahr laufen, ihre Arbeitsplätze zu verlieren. Das ist normalerweise ein Regulativ, das unangemessene Streiks begrenzt.
Nur der GDL, der kann das egal sein. Die bestreiken de facto nicht die Bahn, sondern den Staat. Den Managern der Bahn ist das übrigens auch egal. Das ist einer der Gründe, warum dieser Arbeitskampf nicht funktioniert.
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[Re]: Können Sie das konkretisieren, oder ist das einfach nur ein Gerücht? Woher weiß die Karte, welche Waren ich im Supermarkt an die Kasse gebracht habe? Die kennt nur den Gesamtbetrag.
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[Re]: "Vorstellen kann ich mir das leider schon, dass es der Union gelingt, dabei den Artikel 12 GG, Verbot der Zwangsarbeit, zu umgehen. Oder will die Union das Grundgesetz ändern???"
Man muß davon ausgehen. Das wollte die Union ohnehin schon zur Erziehung unserer Jugend einführen, a.k.a. "soziales Pflichtjahr".
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[Re]: "Es gibt nur sehr wenige deren Qualifikation es ihnen ermöglicht über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz einzuwandern. Kaum eine Qualifikation wird hier anerkannt."
Mit der Reform von 2023 wird jede mindestens zweijährige Berufsausbildung des Herkunftslandes anerkannt.
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[Re]: Da haben Sie sicherlich recht. Aber politisches Asyl ist nicht das Ersatzverfahren für an unzureichender Qualifikation scheiternde reguläre Einwanderung.
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[Re]: Natürlich haben Sie recht, aber das Asylverfahren ist eben nicht als Ersatz für nicht ausreichende Qualifikation von Migranten gedacht, die eigentlich über ein Arbeitsvisum einwandern wollen.
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[Re]: Gibt es seit fast 5 Jahren. Jeder Migrant entscheidet für sich, ob er das wahrnehmen möchte oder lieber auf die Asylschiene mit einer Anerkennungsquote von 0,7% setzt.
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[Re]: Danke für Ihren Kommentar
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[Re]: Es geht um Asylbewerber, nicht um Arbeitsmigranten. Einwanderer nach dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz dürfen mit ihrem selbst erwirtschafteten Einkommen verfahren, wie sie wollen. Nach Abzug der Steuern und Sozialversicherungsbeiträge selbstverständlich.
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[Re]: Das Opfer muss nicht mit dem Täter zusammenarbeiten. Allerdings empfand ich es immer als eine wichtige Errungenschaft unserer Zivilisation, daß die Feststellung der Täterschaft einem ordentlichen Gericht in einem rechtsstaatlichen Verfahren obliegt.
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[Re]: Es passierte aber nicht im Kontext der Universität.
Ja, Straftaten haben Konsequenzen. Und dafür haben wir Institutionen.
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[Re]: Ja schon gut wenn ein Arbeitgeber in der Zeitung von einer Prügelei auf dem Dorffest liest und gleich mal ein paar Leute entlässt. Jeder sollte seine Mitbürger nach Gutdünken maßregeln. Das ist auch viel effizienter, so Legislative, Judikative und Exekutive direkt in einer Hand. Die Justiz wird dann auch entlastet.
zum BeitragDenken Sie mal drüber nach.
Moby Dick
Was ist denn, wenn der Täter kein Student ist, und nicht exmatrikuliert werden kann, sollen wir dann fordern, sein Arbeitgeber möge ihn entlassen oder seine Kirchengemeinde ihn exkommunizieren?
Wenn unser Strafrecht nicht ausreicht, solche Taten zu ahnden, wäre es dann nicht sinnvoller, das Strafrecht nachzubessern, anstatt Sanktionen außerhalb ordentlicher rechtsstaatlicher Verfahren zu fordern?
Oder bietet das Strafrecht gar ausreichende Mittel und Wege, warum lassen wir dann nicht der Justiz ihren Lauf? Wenn der Täter erst in Haft ist, ist die Forderung nach Exmatrikulation gegenstandslos.
zum BeitragMoby Dick
[Re]: Das ist nett, dass Sie sich Sorgen um mich machen, aber das müssen Sie wirklich nicht, ich bin moralisch gefestigt und für rechte Parolen nicht empfänglich.
Wie Sie zu dem Eindruck kommen konnten ich sei verängstigt oder verunsichert wird Ihr Geheimnis bleiben, ich hatte nichts derartiges geschrieben.
zum BeitragMoby Dick
[Re]: Ich stimme Ihnen zu. Man kann gegen Faschismus sein, für das Asylrecht, und trotzdem unkontrollierte und unbegrenzte Migration mit Besorgnis sehen.
zum BeitragMoby Dick
[Re]: "Die Asylanerkennungsquote beträgt 70%."
Laut BAMF ist die Asylanerkennungsquote (Art 16a GG) unter 1%.
Die Gesamtschutzquote einschließlich Duldung war 2023 bei 51,7%.
www.bamf.de/Shared...023.html?nn=284722
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[Re]: "Es gab selbst auf den Demos gegen rechts Redner, die über Themen wie Leitkultur und Obergrenzen gesprochen haben."
Die Begriffe Leitkultur und Obergrenze sind nicht rassistisch. Sie sind, obwohl mittlerweile von Rechten vereinnahmt, in ihrem Wesen nicht mal rechts.
de.m.wikipedia.org/wiki/Leitkultur
zum BeitragMoby Dick
Ich finde das hochgradig absurd. Da steht der Täter wegen eines erfolglosen Fluchtversuches in einem rechtsstaatlichen Verfahren vor Gericht, erwartet eine erhebliche Freiheitsstrafe, und dem Rechtsstaat werden dafür von den Opfern eines früheren Verbrechens "Behördenversagen", "menschenfeindliche Ideologien", "große Schande und Enttäuschung", "Misstrauen in die deutschen Behörden.“ vorgeworfen.
Es bleibt unklar, was diese Leute erwarten, aber vielleicht sollten wir froh sein, dass unser Rechtsstaat das wohl nicht erfüllen kann.
zum BeitragMoby Dick
Ich finde es einen durchaus angemessenen Anspruch, dass jemand, der in eine Gesellschaft einwandern will, auch etwas zu dieser beizutragen der Lage sei. Seinen eigenen Lebensunterhalt erwirtschaften zu können ist dabei das mindeste. Das hält jedes andere Land der Welt, einschließlich der Ursprungsländer der Migranten, auch so. Das ist in keiner Weise eine rechte Position, und es stärkt gerade den rechten Diskurs, wenn dies als eine solche diffamiert wird.
zum BeitragMoby Dick
[Re]: Angeboten ist vielleicht etwas zu viel gesagt.
Aber ernsthaft darüber nachgedacht wurde zwischen 1991 und 2001 auf beiden Seiten. Let me google it for you:
m.faz.net/aktuell/...hung-17345639.html
www.theguardian.co...rly-on-in-his-rule
Spätestens ab 1999 wäre es allerdings eher unwahrscheinlich gewesen, dass die gerade dem Warschauer Pakt entronnenen Neumitglieder dem zugestimmt hätten:
zum Beitragwww.welt.de/print-...t-auf-Skepsis.html
Moby Dick
[Re]: Und das ist problematisch weil? Vermuten Sie, daß es das Handeln der Außenministerin beeinflußt? Wieso und in welcher Weise?
zum BeitragMoby Dick
[Re]: Interessant. Ich finde daran nichts vergleichbar.
zum BeitragMoby Dick
"Doch es kommt zu Abweichungen, weil Frauen zum Beispiel weniger unbequeme Schichten übernehmen können."
"können"? Das heißt die Frauen wollen gerne unbequeme Schichten übernehmen, aber es ist ihnen nicht möglich? Welcher objektive externe Zwang hindert sie daran?
"Um Kinder kümmern muß" erklärt nichts, es wiederholt nur die Behauptung. Wieso "muß"? Die Fürsorgepflicht für Kinder obliegt Männern wie Frauen gleichermaßen.
Wäre es gerechter, daß eine Frau, die unbequeme Schichten schiebt, dafür nicht mehr erhält als ein Mann, der das nicht tut?
zum BeitragMoby Dick
[Re]: Tatsächlich ist im deutschen Recht der männliche Körper sexualisiert, nicht der weibliche, denn nur männliche Nacktheit ist eine Straftat.
§ 183 StGB Exhibitionistische Handlungen
zum Beitrag(1) Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
Moby Dick
Nach heutigem Stand ist eine mit dem deutschen Strommix im Altbau betriebene Wärmepumpe nicht klimafreundlicher als eine Gasheizung. Vermutlich eher umgekehrt.
Mit zunehmendem Strombedarf durch Wärmepumpen und Elektromobilität ist auch mittelfristig eine deutliche Verbesserung des Strommixes in Richtung erneuerbare Energien nicht plausibel.
Kommt dazu, dass das Stromnetz einem flächendeckenden Umstieg auf Wärmepumpen und Elektromobilität überhaupt nicht gewachsen ist. Maßnahmen zur Ertüchtigung des Stromnetzes sind derzeit nicht in großem Stil erkennbar.
Im übrigen gibt es für Gasetagenheizungen, in Altbauten millionenfach im Betrieb, aktuell noch keine Lösung mit Wärmepumpe.
Es ist daher schon fraglich, ob im Bestand durch Maßnahmen wie Dämmung und Fenstersanierung nicht schneller mehr erreicht werden könnte, für Umwelt und Geldbeutel.
zum BeitragMoby Dick
Leider wird die Behauptung, eine Anlandung in Lybien wäre "illegal" gewesen, unkommentiert stehen gelassen. Wo ist es geregelt, dass ein Schiffbrüchiger an einen Ort seiner Wahl zu bringen ist? Steht es nicht vielmehr dem Kapitän anheim, entweder einen nahen Hafen anzusteuern, oder den Schiffbrüchigen bis zum Zielhafen mitzunehmen?
zum BeitragMoby Dick
[Re]: Aber die "normalen" Menschen hätten Verständnis dafür, dass ein unschuldig Verdächtigter nach einem Freispruch aus Verfolgungseifer der in ihrer Eitelkeit gekränkten Strafvervolgungsbehörden ein zweites, drittes, viertes Mal vor Gericht gestellt wird? Oder kann das nicht passieren, weil die "normalen" Menschen vorab wissen, wer schuldig ist? Ich preise das GG und das BVerfG, das mich vor diesen "normalen" Menschen schützt.
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[Re]: Das mag sein, aber mein Argument ist, dem Gesetzgeber ging es darum, deswegen musste er scheitern.
zum BeitragMoby Dick
Leider erwähnt der Kommentator nicht, dass das Bundesverfassungsgericht in diesem konkreten Fall insbesondere und einstimmig die Rückwirkung dieses Gesetzes verneint hat. Selbst wenn das Gesetz Bestand gehabt hätte, wäre bereits seine erste Anwendung rechtsmissbräuchlich gewesen.
Erwähnenswert ist ebenfalls, dass bereits der Bundespräsident erhebliche Bedenken bei der Inkraftsetzung hatte.
Das ist das Ergebnis, wenn der Gesetzgeber seine Empörung über einen Einzelfall zum Maßstab eines so schwerwiegenden Eingriffs macht. Dass die Empörung berechtigt ist, macht es nicht besser. Gut gemeint ist eben oft schlecht gemacht.
Wenn der Gesetzgeber hier ernsthaft Regelungsbedarf sah, dann hätte er das Gesetz mit der gebotenen Sorgfalt und Klarheit formulieren müssen. Er hätte die beabsichtigte Rückwirkung klären müssen. Er hätte eine Anpassung des GG in Betracht ziehen müssen. Die Hürde war dann wohl doch zu hoch, so ernst meinte man es wohl nicht, der Empörung war ausreichend genüge getan, soll die Justiz selbst schauen, wie sie damit zurechtkommt. Genau daran ist das Gesetz jetzt gescheitert.
Nachlässigkeit und mangelnde Ernsthaftigkeit in der Gesetzgebung dem Bundesverfassungsgericht zum Vorwurf zu machen finde ich schäbig.
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