Räumung Hambacher Forst: Reul räumt Gespräche mit RWE ein

NRW-Innenminister räumt ein, zu Absprachen mit RWE die Unwahrheit gesagt zu haben. Ende Gelände fordert Untersuchungsausschuss.

Doch gelogen: NRW-Innenminister Reul räumt Absprachen mit RWE vor Räumung des Hambacher Forst ein Foto: dpa

KÖLN taz | Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eingeräumt, in einem Interview zur Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald falsche Angaben gemacht zu haben. Zum Energiekonzern RWE, der den benachbarten Tagebau betreibt, habe es im Vorfeld „gar keinen Kontakt“ gegeben, hatte Reul vergangene Woche im WDR behauptet. Am Mittwoch erklärte er nun, das sei nicht richtig: Er habe am 16. Juli und am 15. August 2018 persönlich an Gesprächen mit der Unternehmensleitung im Innenministerium teilgenommen. „Die Äußerung in dem Interview war also nicht richtig und tut mir leid“, sagte Reul.

Der Fehler reiht sich ein in mehrere widersprüchliche Aussagen des CDU-Politikers im Zusammenhang mit dem Großeinsatz im Hambacher Forst, der im vergangenen Herbst wochenlang Tausende Polizist*innen band und schätzungsweise eine zweistellige Millionensumme kostete. Dass der Großeinsatz mit einem vorangegangenen Antrag von RWE auf Räumung zusammenhänge, hatte der Innenminister mehrfach bestritten und auf mangelnden Brandschutz der Baumhäuser verwiesen.

Doch wie inzwischen öffentliche Gutachten zeigen, beauftragten Innen- und Bauministerium eine Kanzlei, um eine Rechtsgrundlage für die Räumung zu finden – nachdem die zuständigen Kommunen den Antrag von RWE abgelehnt hatten. Auf der Grundlage von Brandschutz zwang das Bauministerium die Kommunen schließlich mit einer Weisung, die Räumung vorzunehmen.

Im Juli hatte Reul im Landtag zudem geäußert, bei der Räumung habe „besondere Dringlichkeit“ vorgelegen, „wegen des Beginns der Rodungsperiode“. Darauf angesprochen, räumt eine Sprecherin des Innenministeriums gegenüber der taz ein, der Antrag von RWE habe für den Großeinsatz eine „untergeordnete“ Rolle gespielt. Zudem sei auch das Honorar der begutachtenden Rechtskanzlei – knapp 60.000 Euro für zwei von drei Gutachten – „vor dem Hintergrund des RWE-Antrags“ festgelegt worden.

Das Aktionsbündnis Ende Gelände fordert nun einen Untersuchungsausschuss. Die Grünen haben zunächst eine Große Anfrage angekündigt.

Comments

[R. R.]

The Penguin strikes again!

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[Ansgar Reb]

"Das Aktionsbündnis Ende Gelände fordert nun einen Untersuchungsausschuss."

Wieso? Was hat Reul falsch gemacht? Reul kann der Presse erzählen, was er will.

[Berhard Bendler]

@Ansgar Reb Die Presse zu belügen aus politischen Kalkül hat ein Geschmäckle und ja ein Untersuchungsausschuß könnte in der Tat angezeigt sein

[Lockenkopf]

@Ansgar Reb Vor allem ist es ein Witz, wenn gerade eine Organisation wie "Ende Gelände", die quasi nur existiert, um gegen Gesetze verstoßen zu können, einen Untersuchungsausschuss fordert.

[Berhard Bendler]

@Lockenkopf Sie scheinen einen eigenartigen Humor zu haben, wenn sie diese Dinge gegeneinander aufrechnen. Auch kann sich der Bedarf nach einem Untersuchungsausschuß wohl kaum nach ihren politischen oder gar persönlichen Sympathien richten

[Rainer B.]

@Lockenkopf Meinten Sie „quasi“ im Sinne von „mehr oder weniger“, oder im Sinne von „so gut wie“, oder im Sinne von „gewissermaßen“?

[Lockenkopf]

@Rainer B. Wohl am ehesten im Sinne von "gewissermaßen". Sie haben mich dazu gebracht, über das Wort "quasi" nachzudenken. Es war das Lieblingswort meines Vaters, was wohl etwas auf mich abgefärbt hat, auch wenn es einem sonst so gut wie nie begegnet.

[Rainer B.]

@Lockenkopf Ja, denken Sie ruhig mal drüber nach. Man kann nicht „quasi“ existieren und man kann auch nicht „quasi“ gegen Gesetze verstoßen. Nach meiner Kenntnis ist Ihre Behauptung, „Ende Gelände“ hätte gegen Gesetze verstoßen quasi unbegründet.

[Lockenkopf]

@Rainer B. Gucken Sie sich die Ende Gelände - Homepage an. Dort wird der Widerstandsform des zivilen Ungehorsams gehuldigt.

[Rainer B.]

@Lockenkopf Im Russland Putins mag das ja ein Gesetzesverstoß sein, hierzulande aber doch keineswegs.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Lockenkopf Ach Loggeköppsche,

dass die Abwesenheit von Qualität solche Resonanz erhält, macht mich fast neidisch. Fast.

Im taz-Forum werden abweichende politische Haltungen wie die Ihren zugelassen und geduldet. Großzügigerweise.

Aber bitte: das Ganze nicht überstrapazieren mit 'linkischen' Methoden (etwas anderes als 'linke'). Argumentationsvakuum? Hat die Skandinavientour nicht das gewünschte Ergebnis gebracht?

Schadé, schadé. Vielleicht fehlt Ihnen die Wärme???

[Hara Nasari]

@Lockenkopf Und seit wann ist die Widerstandsform des zivilen Ungehorsams ein Gesetzesverstoß? Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes demokratisches Mittel sich gegen Unrecht zur Wehr zu setzen.

Sie haben eine wirklich seltsame Auffassung von Recht & Gesetz..

[Ansgar Reb]

@Hara Nasari Richtig ist, ziviler Ungehorsam, da geht es um kalkulierte Rechtsbrüche, für die dann die Einzelperson ggf. einstehen muss.

Aber gegen welches Gesetz verstösst denn ein Minister, wenn er der Presse etwas falsches erzählt?

[88181 (Profil gelöscht)]

Der Mann hat gelogen? Als Politiker?

Ich fasse es nicht. So etwas hätte ich nie für möglich gehalten.

Wenn ich es richtig weiß, ist es das erste Mal, dass so etwas überhaupt vorkommt.

[Lowandorder]

Eh‘s hier genervt kommt vor lauter Empörschnaufen - zum Infarkt.

Vorwand ist die schönste Wand.

Zum - Davorlaufen.

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Im Baumarkt gibt es schon eine echtt originale Hambi-Bauwand zum Selbstklettern für die ganze Familie

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Ach Sie sann das. Na da schau her.

Den Verdacht hatte ich schon immer.

Daß Sie einer von den Männern san.

In beigefarbener Knöpfhose in Outdoor-Jacke & Haverlschuhwerk - die vorwandanbahnend alleinstehenden Damen mit Presswelle den Weg zu Kletterwand & Fullfillspachtel weisen.

Hambi vom Baumarkt zu Vorwand.

Ja - dess paschd scho. Gelle.

Hambi - mit der Badschkapp - wie einst Will Wacker aka Andy Capp.

Nur mit dem Humor - da ist beim aktuellen Modell - volle Fehlanzeige.

Naja - doch eher 'n Auslaufmodell.

Wollnichwoll. Ach herm.

[Lowandorder]

@Lowandorder & Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - dazu -

“ Das sind so "Zufriedenheitsrentner" (©), die gern meckern. Da sind mir fröhliche ArmutsrentnerInnen lieber. Die besuchen auch Baumärkte nicht.“

Klar - die 🧗‍♀️ woanders - & btw -

Auch nicht bei den Immergriins - eh 🎭

[TazTiz]

Was dem einen der Brandschutz ist dem anderen die Breitnasenfledermaus.

Mancher seltene Lurch wird nur gesehen, wenn es um die Verhinderungen von irgendwelchen Projekten geht. Warum soll es eine Behörde anders halten? Zumal vom Brand- und Bautenschutz die Hambi-Siedlung durchaus kritisch zu sehen ist?

[Rudolf Fissner]

@TazTiz „Hambi-Siedlung“

Mich nervt schon der Begriff „Wohnen am Wasser“ mit dem Wasser-nahes Wohnen für Privilegierte vermarktet wird.

Der Begriff „Hambi-Siedlung“ toppt es noch. Die Bäume sind nicht zum Wohnen/besiedeln gedacht.

[TazTiz]

@Rudolf Fissner Die "Bewohner" sehe das aber offensichtlich anders. Die haben sich da einfach angesiedelt und leben da. Problem ist doch nur, dass bei diesem Wohnen/Leben/siedeln die Regeln der gegenwärtigen Gesellschaft massiv missachtet werden. Die aus ihrer Sicht gute Sache macht dies nicht wieder wett. Da könnten ja ganz andere kommen ...

[Rainer B.]

Da hat also auch ein „bürgerlicher“ CDU-Politiker mal gelogen. Für viele in West und Ost kommt diese Nachricht völlig überraschend und unerwartet. Nun handelt es sich hier ja ganz offensichtlich um eine typische Notlüge, denn hätte es die Protestaktionen im Hambacher Forst nicht gegeben, hätte der Herbert Reul dem RWE auch gar nicht so weit hinten rein kriechen müssen, dass es letztlich dann zur Räumung von Baumhäusern kam und dann hätte der Herbert Reul die Öffentlichkeit ja auch nicht wegen seines Ausflugs in den RWE-Enddarm so lange im Unklaren lassen müssen.

Ich sach's mal so: Auch ein Politiker darf schon mal aus Not lügen, darf danach aber nicht mehr erwarten, dass man ihm noch irgendetwas abkauft. Fragen Sie dazu doch einfach mal die SPD, Herr Reul. Die kennt sich damit inzwischen schon ganz gut aus. Ab dafür! (;-))

[06455 (Profil gelöscht)]

Sie erfüllen immer wieder die These des verlogenen Politikers.

Später wird reumütig in die Kamera geschaut und damit hat es sich dann.

Gibt es vielfach, und ist keine Verschwörungstheorie sondern Fakt.

Es ist zum kötzen!

[Lowandorder]

@06455 (Profil gelöscht) Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - merkt an

“Glück Auf, Glück Auf! Der Bagger kommt.



taz.de/Raeumung-Ha...bb_message_3841234



Rosalie: "Später wird reumütig in die Kamera geschaut.." KI fragt: "Meinten Sie vielleicht Reul-mütig" - Human I fragt: oder Reul-mäßig, oder nur mäßig? Ach, Lasset... Hefte verlegt, Zensuren by heart.“

kurz - Selbst gewogene in der CDU - hatten beim - “die simmer los Abschieben“ - Nicht mit dem jetzigen -

Super-Gau - MP-IM-NRW - gerechnet!

Tja - Voll - Verkackt - 👹

[Rudolf Fissner]

@06455 (Profil gelöscht) „These des verlogenen Politikers“

ROFL

Schreiben Populisten nun schon Bücher, in denen ihre erleuchtete Weltsicht mit einem Hauch pseudowissenschafter Berechtigung unterlegt wird?

Welche das wohl sind?

[Rudolf Fissner]

@Rudolf Fissner Geht’s noch?

kurz - Es ist schon mal einer über ne “Petitesse“ mit seinem IKEA-Klappstuhl.

Aber wollen‘s wirklich hier uns around weismachen - “…alles für umme…?“

kurz - Soviel Spekulatius - is echt selten.

Gut‘s Nächtle & schlafen‘s ruhig weiter.

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner 👾 👾 👾 - Copy & Paste - „“““ - later 🤠

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Stimmt ich vergaß die Quelle anzugeben wo es rausgepullert kam

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Ja wie^¿^

Jetzt ist die losgerissene 👾kanone auch noch undicht?

Ach herm.

[Lowandorder]

@Lowandorder & Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - Entsatz

“Moinmoin



Räumen - Einräumen, abräumen, ausräumen, beiräumen AlbT.räumen“

Eben.

[Normalo]

Es gehört - wohl zu Recht - zu den Spielregeln, dass man als Politiker dafür büßen muss, wenn man einen rechtlichen Vorwand für sein Handeln verwendet hat und das hochoffiziell auffliegt. Insofern: Ja, lasst ihn sich ein wenig winden und röstet ihn leicht.

Übertrieben sind aber die - zumindest mitschwingenden - Verschwörungs- und Korruptionsvorwürfe. Am Ende geht es um banale Formalien: Der Wald gehört nunmal RWE, und die Baumhaussiedlungen haben keine belastbare Rechtsgrundlage, um RWE seine Eigentümerrechte daran dauerhaft streitig zu machen. Ihn trotzdem zu besetzen, ist daher "verbotente Eigenmacht" und vom Eigentümer nicht hinzunmehmen. Das gilt zugunsten von RWE nicht anders als z. B. zugunsten eines migrationsfreundlich agierenden Kommunalpolitikers, in dessen Vorgarten Pegidisten campieren. So unterschiedlich man auch die Motivationen der jeweiligen Besetzer POLITISCH bewerten mag: BEIDE dürfen vom Staat erwarten, dass er die politischen Versammlungen auf ihrem Grund und Boden auflöst.

Es hat also nichts Verwerfliches, wenn die Staatsgewalt sich dann mit dem Eigentümer abspricht, wie sie sein Recht am besten durchsetzen könnte. Die Ausrede mit dem Brandschutz war schlicht der kürzere Weg im Vergleich zur verwaltungsgerichtlichen Durchsetzung der Handlungspflichten der widerspenstigen Kommunalpolitiker.

So eine Ausrede zu suchen und zu verwenden, ist nicht die feine englische Art, aber in so hitzig geführten Auseinandersetzungen Gang und Gäbe. Es ist ja auch nicht so, als würden die Hambi-Besetzer für die Aufrechtrerhaltung ihrer Besetzung irgendwelche juristischen Winkelzüge verschmähen. Da zählt das Ergebnis.

In diesem Sinne: Die Hambi-Besetzung steht noch. Warum also übermäßig nachkarten?

[76530 (Profil gelöscht)]

@Normalo Was Sie als Nachkarten bezeichnen, ist nichts weiter als der ganz banale Hinweis darauf, dass Verhalten Konsequenzen nach sich führt. Jedes Verhalten. Jedes Menschen.

Ist Ihnen schon aufgefallen, wiewenig Raum Sie der Zustimmung zu solch einer Banalität widmen - und wieviel dem anschließenden Wegschreiben, Erklären, Zu-Recht-Rücken?

Gibt es hier im taz-Forum einen Ehrenpreis für Erklärbärchen? Meine Stimme bekämen Sie. Ohne Wenn und Aber.

Bei anderen wichtigen Tugenden des Debattierens sieht es - leider, leider - ein klein wenig anders aus ...

[Normalo]

@76530 (Profil gelöscht) "Bei anderen wichtigen Tugenden des Debattierens sieht es - leider, leider - ein klein wenig anders aus ..."

Sie meinen das "Debattieren" mit Sachargumenten und so (im Kontrast z. B. zur ausschließlichen Befassung mit der ART des Gegenübers zu debattieren - es wäre billig, also spare ich mir den Hinweis auf ein hauchzart gebautes Glashaus in Hessen, aus dem ich gerade recht hochmütige Steine fliegen sehe...)?

Zur Erklärung: Ich bin es gewöhnt, dass man mit einem zur "herrschenden Meinung" konträren Argument in so einem Forum nicht ernsthaft diskutieren kann, ohne inhaltlich seine Flanken zu sichern. Sonst ist man nämlich bis auf weiteres damit beschäftigt, Heckenschützen abzuwehren, die jede Lücke im eigenen Vortrag nutzen, um diesen ohne näheres Eingehen auf die eigentliche Argumentationslinie zu diskreditieren. Das erfordert halt, gleich zum Einstieg den Kontext darzustellen, in dem die Argumente zu sehen sind, also den Erklärbär zu geben.

Mein Argument war (im Kern): Reus hat dreckig gekämpft, und sollte auch die Konsequnzen davon tragen, wenn er so auffliegt, ABER die Interpretationen gehen teilweise zu weit.

Wollten Sie DEM etwas Sachliches entgegnen? Dsann bin ich ganz Ohr.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Normalo Bewertungen und Interpretationen gehen heutzutage bei fast Allem zu weit. Bei fast jedem Thema und bei vielen Schreibern. Wir leben schließlich in aufgeregten Zeiten.

Sie machen das mal wieder sehr - sagen wir - geschickt, indem Sie alle Antworten geben - und danach die Frage stellen.

Nein, ich habe NICHTS Sachliches zu entgegnen, der Herr. Nicht mehr.

Ich lebe auch mit Heckenschützen. Das macht meine Art des Schreibens zuweilen anstrengend. Aber nur so lerne ich zu verstehen. Und das bedeutet nicht zwingend, etwas zu verändern. (Wir hatten das Thema gelegentlich schon.)

Ich habe in den letzten zwei Jahren - auch dank Ihrer Unterstützung - gelernt, meinen (Marken)Kern gegen Heckenschützen zu schützen. Und deren Geschosse nur in die Fassade einschlagen zu lassen. Mich mit einer Ritterrüstung zu verhärten und meine Weichheit auf der Strecke zu lassen, wäre nicht mein Ding. Eher die bedingte Offenheit.

Und ich erfreue mich daran, dieses Forum mit meiner ganz speziellen Schreibe zu bereichern.

Gönnen Sie sich mal einen Blick auf

taz.de/!1529643

vom 12.12.1994.

Diesen Ritterschlag von Arno Widmann, seines Zeichens einer der Taz-Gründerväter, habe ich (gestern!) entdeckt.

Um meinen Hochmut brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen. Als selbstreflexiver Mensch kenne ich den.

Manchmal bin ich halt lieber Dr. Jekyll, ein anderes Mal Mr. Hyde. Meine Dünnhätigkeit wird mich nicht daran hindern, hier auch die scharfe Klinge zu schwingen.

Spätestens mit der dunklen Jahreszeit, wenn ich meine innere Reise als großer Säntimäntel antrete, könnte es anders werden.

Wait and see.

[Normalo]

@76530 (Profil gelöscht) "Nein, ich habe NICHTS Sachliches zu entgegnen, der Herr. Nicht mehr."

Prima, danke. Thema erledigt. :-)

...aber natürlich herzlichen Glückwunsch zu Ihrem offiziellen taz-Ritterschlag! Schade nur, dass die taz-Kommune so eine klassenlose Gesellschaft ist. Die Anrede "Sir Wolfgang" hätte ich Ihnen von Herzen gegönnt.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Normalo "Sir Wolfgang", der Hochmütige?

Mal wieder bei der Lieblingsübung "Umarme den Tiger"? Auch wenn es in diesem Fall ein - fast - zahnloser ist?

Mir ist es stets wichtig, WER mich lobt. Ein Verdienstkreuz o. ä. hätte ich wg. bad company dankend verschmäht.

Zum Glück kam es nie soweit. Opportunismus ist in D im Regelfall wichtiger als es echte Taten sind. Doch dafür ist hier - bei aller Offenheit meinerseits - nicht der richtige Rahmen. ;-)

[Normalo]

@76530 (Profil gelöscht) Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Ich teile Herrn Widmanns Ansicht - in diesem Punkt - durchaus. Nur macht eben auch ein berechtigtes Loblied nicht unfehlbar, und wenn mir einer Ihrer Beiträge bei aller Differenziertheit und Tiefsinnigkeit als "an der Sache vorbei" erscheint, teile ich das gerne mit.("Service" ;-)). Meine Erfahrung mit Ihnen sagt überdies, dass sowas auf - im Vergleich zu anderen Komentatoren - ungewöhnlich fruchtbaren Boden fällt...

[76530 (Profil gelöscht)]

@Normalo Latürnich, latürnich.

Ihre Kritik ist bei mir mindestens so willkommen wie Ihr Lob. Letzteres anzunehmen will auch gelernt sein.

Ihr - alles Andere als hochmütiger - Hinweis in Sachen Hochmut ist bei mir gut angekommen. In solchen Momenten versuche ich, an Laotses Satz zu denken: "Nur wer innehält, erhält innen Halt."

In meinen guten Momenten gelingt mir dies sogar. Ich mag eine gesunde Balance. Auch im wirklichen Leben.

Gestern hatte ich das ein oder andere Glücks-Erlebnis beim Einkaufen. Aus der Abteilung "Honigtöpfchen". Das unfreundliche Personal hat mich kurz vor dem Abheben wieder geerdet ...

[Lowandorder]

@Normalo Will mich zu Ihrem juristisch-schräg Freireck im einzelnen so früh am Tach.

Erst gar nicht äußern.

Aber im Ernst - ein Ministerrecht auf “Kavaliersdelikt mit Lügenpotential“ ?

Geht’s noch?

kurz - Es ist schon mal einer über ne “Petitesse“ mit seinem IKEA-Klappstuhl

Zusammengeklappt. 👻

unterm——

demokratische Kontrolle geht anders.

Nur - daß der Satz “Wer dort in der SPD - wär in Bayern in der CSU“ - auch für NRW gilt - d.h. die sind da auch auf der REW-Paytell spezial - 👹

[Normalo]

@Lowandorder Es geht nicht um einen Freibrief für solche dreckigen Tricks, nur um die darauf reichlich folgenden Spekulationen über deren "düstere" Hintergründe.

[Lowandorder]

@Normalo Ok Ok - dieses Duo-Infernale - ist selbst CDU-intern als so derart unterirdisch abgemalt.

Aber wollen‘s wirklich hier uns around weismachen - “…alles für umme…?“

kurz - Soviel Spekulatius - is echt selten.

Gut‘s Nächtle & schlafen‘s ruhig weiter.

“Bestell jetzt - Zahl später“ et al. •

[nelly_m]

Es muss schon ganz schön eng werden für Reul, wenn er die Strategie, sich nicht so genau erinnern zu können ändern muss....

aber was soll passieren? Die "Kooperation" der jeweiligen Landesregierungen mit RWE hat sich dermaßen tief in die politische DNA von NRW eingeschrieben, dass ich nicht auf einen Rücktritt aus so einem Grund wetten würde. Aber träumen darf man ja mal.

taz und Anett Selle: Danke fürs Dranbleiben!!!!!!!

[Thomas Brunst]

taz-Zitat: “NRW-Innenminister räumt ein, zu Absprachen mit RWE die Unwahrheit gesagt zu haben. (...)“

Darf man nun behaupten, dass der oberste Dienstherr der NRW-Sicherheitsbehörden, NRW-Innenminister Herbert Reul, die Öffentlichkeit belogen hat?

Zugegeben: Erfolgreiche Bekämpfung von Clan-Kriminalität in NRW bekannt zu geben macht bekanntlich mehr Spaß als sich wegen “Unwahrheiten“ rechtfertigen zu müssen.

[Doktor No]

Stinkt der Fisch nicht vom Kopf?

Wenn schon so klare Anzeichen von Korruption sichtbar werden, sollte der nicht von Ministerpräsident suspendiert werden und vom dergleichen eine Erklärung geben?

[Lowandorder]

kurz - Reul - Lasschet. 👹

[Thomas Brunst]

In Verbindung mit den Protesten um Garzweiler ist bis heute völlig unklar, wie eng die NRW-Polizei mit dem RWE-Sicherheitsdienst (Werkschutz) zusammengearbeitet hat und wie viel Geld die Landesregierung, etwa für geländefähige RWE-Fahrzeuge zum (ab)transport von DemonstrantInnen, an RWE gezahlt hat. Hier hat NRW-Innenminister Herbert Reul bzw. das NRW-Innenministerium nie mit “offenen Karten gespielt“; auch hier sind noch Fragen offen.

rp-online.de/nrw/s...ammen_aid-21988869

www.presseportal.de/pm/7899/3102807

[Rudolf Fissner]

@Thomas Brunst Es ist auch völlig unklar wie die Polizei mit den Demonstranten zusammenarbeitet. Auch hier wird nicht mit offenen Karten gespielt; auch hier sind Fragen offen.

[Benedikt Bräutigam]

@Rudolf Fissner Hä? Erklären Sie mal! Und dann können Sie auch gleich mal erklären was beide Vorgänge miteinander zu tun haben und in wiefern das eine das andere legitimieren oder entschuldigen soll.

[Rudolf Fissner]

@Benedikt Bräutigam Na ja :-),

... aus einem dahin geworfenen „völlig unklar“ kann man wunderschöne Verschwörungstheorien basteln. So ziemlich alles was das Herz begehrt nach dem Motto „ich hab zwar null Ahnung aber ich weiß ganz genau Bescheid“

Und schon klar, für manchen streng politisch Religiösen ist allein das Wort „Zusammenarbeit“ (mit der Polizei/dem Teufel) bereits ein rotes Tuch, obwohl dieses bei Demonstration eigentlich völlig normaler Usus ist.

Es delegetimiert also gar nix. Aber ihre Frage, wie auch der Beitrag von Brunst erweckt den Eindruck als ob dem so sei.

Meine Frage also an Sie zurück: ist dem ihrer Meinung nach so?

[Benedikt Bräutigam]

@Rudolf Fissner Sie verstehen mich absichtlich falsch. Absprachen von Demonstranten mit der Polizei können sinnvoll sein. Das halte ich nicht für ein rotes Tuch, aber natürlich auch nicht für ein Argument für ein Gemauschel von Politik und Wurtschaft. Genau genommen hat beides überhaupt nichts miteinander tun. Genau diesen Eindruck aber haben Sie doch erweckt.

[nelly_m]

@Benedikt Bräutigam Kommentar entfernt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich und differenziert. Danke, die Moderation

[Benedikt Bräutigam]

@nelly_m Hallo Nelly! Mich hätte ja schon interessiert was dich so aufgeregt hat, dass dein Beitrag gelöscht wurde. Vielleicht willst es noch mal versuchen?

[Ricky-13]

@Benedikt Bräutigam Machen Sie sich keine Gedanken, denn NELLY_M hat nicht Ihre Kommentare kritisiert oder sich darüber aufgeregt, sondern Ihnen nur geraten, sich mit gewissen Leuten nicht auf eine Diskussion einzulassen.

[Ricky-13]

@nelly_m Was ist hier in der taz eigentlich los? Seit geraumer Zeit dürfen gewisse Leute in der taz jeden Mist verbreiten und andere taz-Kommentatoren sogar beleidigen, aber wenn jemand einmal die Wahrheit ausspricht - so wie NELLY_M es getan hat - dann wird so ein Kommentar sofort gelöscht.

[Lowandorder]

@nelly_m Yes •

[Weidle Stefan]

Herr Reul hat sich also, unter Beachtung der Anlageverhältnisse vieler NRW Kommunen am Energieriesen, seine Handlungsanweisungen für sein weiteres Vorgehen in der Sache, direkt beim RWE-Vorstand abgeholt.

Hoffentlich war er schön demütig und ausführungswillig, sonst wird das nix mit dem Aufsichtsratsposten nach der politischen Karriere, oder mit der Führungsposition für Kinder, Verwandte und Freunde.

[Rudolf Fissner]

@Weidle Stefan Nö. Von Ihnen (als Bürger, da Sie Sich über Gesetze verständigt haben, wonach die Polizei in solchen Fällen tätig werden muss).

Ich hoffe doch sehr, dass die Polizei ungeachtet persönlicher Vorlieben ihre Arbeit macht. Die „selbstständige“ Polizei, die Sie sich da erträumen will in Wirklichkeit niemand.

[Weidle Stefan]

@Rudolf Fissner Herr Fissner, sie reden wirr. Wo habe ich die Polizei erwähnt?

[Rudolf Fissner]

@Weidle Stefan Ach so. Sie wollten nur das populistische Meme vom bösen von der Wirtschaft gesteuerten Politiker in die Welt streuen. Sorry für das Missverständnis.

[Sven2000]

Hat nicht Herr Sonneborn den ex-EU-Abgeordbeten Reul in einem Vortrag als den „dümmsten EU-Abgeordneten“, der ihm je begegnet sei, bezeichnet?

Einige ziemlich ungeschickte persönliche Patzer hat sich der Herr ja schon geleistet. Kungeln mit den Mächtigen wird ihm aber nur im Erfolgsfall den Altersjob in der Industrie bringen.

[84935 (Profil gelöscht)]

Man soll nicht nach dem Aussehen gehen, aber bei dem Typ würde ich keinen Gebrauchtwagen kaufen oder eine Versicherung abschließen...

[Frau Kirschgrün]

@84935 (Profil gelöscht) Frauman soll nicht nach dem "Aussehen" gehen. Das stimmt. Aber dabei handelt es sich um ein "Aussehen", das ganz banal mit "klein", "alt," "jung", "groß", "hübsch", "häßlich", "Frau", "Mann", "Kind" usf. zu beschreiben ist, aber nichts mit den inneren Werten oder den verborgenen oder offenliegenden Absichten zu tun.

Frauman kann aber die Aura spüren/sehen, und anhand der Mimik, des Gesichtsausdrucks und der Körper- bzw. Kopfhaltung sehr viel wahrnehmen und erkennen. Z. B. ist dieser Mensch zugewandt, hinterhältig, liebevoll, wohlgesonnen, usw., usw. einzuordnen.

Denn das ist, war und bleibt überlebenswichtig, den Phänotypus und die Gestalt nebst Köperhaltung richtig einzuschätzen, denn die, die das nicht geschafft haben, sind nicht unsere Vorfahren.

Wir sollten uns nicht mit irgendwelchen Glaubenssätzen der Herrschenden uns unsere (Ur)Instinkte und die Intuition abtrainieren lassen!

Ich bin da ganz bei Ihnen, mit einem Menschen, der so einen Gesichtsausdruck und eine solche Körper- und Kopfhaltung hat würde ich auch keinen Kaffee trinken gehen – und zurecht!

Frauman kann ·s e h e n·, was das für ein Mensch ist.

Wir "schämen" uns nur inzwischen dafür, so etwas erkennen zu können – es ist nicht political correct (was für eine in den Kopf gepflanzte, m. E. "dumme" Schere!).

Wir sollen sogar unsere Instinkte verlieren – brainwashing at its best.

Sehr interessanter Vortrag, wie ich finde:

www.youtube.com/watch?v=aPN8U3UxoZE

Menschenkenntnis ist und bleibt überlebenswichtig. Den Lügner und Betrüger erkennen können, auch ohne Bestätigung durch Dritte – das kann Leben und Existenzen retten – m. E..

Wir sollten uns die "Leute", die wir wählen wollen, einfach mal besser ansehen und ihnen vor allem ·g u t· zuhören, auf Mimik achten, wo schaut dieser Mensch hin, weicht er Blicken, Antworten aus, usw. …

[06455 (Profil gelöscht)]

@Frau Kirschgrün Stimme zu.

Allerdings heisst es dann oft, das wären Vorurteile.

Meine Erfahrung diesbezüglich:

Es gibt keine Vorurteile sondern (fast) nur Bestätigungen.

[Benedikt Bräutigam]

@06455 (Profil gelöscht) Ihr solltet vielleicht eine "ich wusste gleich, dass mit dem irgendwas nicht stimmt- Partei" aufmachen. Das gute daran ist ja auch, dass man dann vor negativen Enttäuschungen geschützt ist. Dummerweise natürlich auch vor positiven. Aber eigentlich sind Instinkte natürlich eine gute Sache und meistens brauchbar. Prüfen muss man auch nicht unbedingt die Instinkte, sondern sich selber, ob man den Instinkten nicht vielleicht eher dann vertraut wenn einem das passt und sie umgekehrt nicht beachtet wenn man nicht will. Gerade bei der Partnerfindung werden die gleichen Fehler ja gerne reproduziert, setzt sich da etwa jemand über seine Instinkte hinweg oder haben die Instinkte einen Sprung in der Platte? Dann gibt es noch die Komplikation, dass es charismatische Arschlöcher gibt und verdruckste Helden. Und was macht man in Fällen wie Metzelder? Den Instinkten vertrauen? Und welchen? Denen vorher oder nachher?

[Frau Kirschgrün]

@Benedikt Bräutigam Sorry, aber Sie bewegen sich einfach nur auf der gesellschaftlich gewollten Oberfläche. Mainstream eben.

Ein Mensch, der einen anderen Menschen erkennen WILL, und dazu bereit ist, sich selbst ganz ehrlich zu betrachten und zu hinterfragen (da liegt m. E. die Hauptkrux, weil "der" Mensch sich selbst noch viel lieber bescheisst als andere), so ein IST in der Lage, Menschen zu lesen.

Aber das ist "Arbeit", vor allem selbstkritische Arbeit.

Haben Sie sich den Vortrag meines links angesehen? Nach Ihrem Einwurf zu urteilen, wohl nicht…

Thema Metzelder: da gibt's kein davor oder danach. Der war und ist immer der gleiche Mensch.

Aber er war erfolgreich, er wurde bewundert, er war ein Blender.

Tja, was soll ich da noch zu einem Erwachsenen sagen?

Reingefallen. Selber schuld.

Dass er Kinder missbraucht hat, wäre einem bewussten, mutigen und wahrhaften Menschen aufgefallen, da bin ich ganz sicher! Ich wünsche mir, er erhält, wenn er schuldig ist, die Strafe, die er verdient.

Da aber alles nur nach Geld, Erfolg und Trend beurteilt wird, verlieren alle, die nur solchen Eigenschaften hinterherhecheln, ihr Urteilsvermögen.

Brot und Spiele eben.

Diese Motive sind ja geradezu darauf angelegt, nicht selbst zu denken, sonst würden sie nicht funktionieren und ihnen kein Mensch mehr hinterherlaufen. Das ist doch nur logisch.

Eine solche Fassade ist zu durchschauen, wenn frauman nur hinschauen WILL, da bin ich mir sehr sicher.

[Benedikt Bräutigam]

@Frau Kirschgrün Ein derartiger Mangel an Selbstzweifeln, da bin ich still und widme mich meinen eigenen.

[Mitch Miller]

@84935 (Profil gelöscht) Mich erinnert er irgendwie an Strauss...nicht nur wegen der Wirtschafthrigkeit, Vorgehensweise und Skrupellosigkeit.

[Sarg Kuss Möder]

Selten so einen Unfug wie von Leiberg gelesen: Alle sind Lügner und gehören verbannt. Die deutsche Sprache hält z. B. den Begriff der Notlüge parat. Es gibt also - trotz Leiberg - ganz unterschiedliche Arten des Lügens. Man darf alles, hieß es vor 65 Jahren, nur sich nicht erwischen lassen, wie z.B. KTzG, oder Schavan oder ähnliche vermeintliche Großkopfete wie jetzt Reul. Natürlich muss er mit seinem Verhalten sehr konsequent, korrekt und kenntnisreich konfrontiert werden. Die oben Genannten sind, der eine schneller, die Andere langsamer und widerstrebend dann doch gegangen.

[76530 (Profil gelöscht)]

Seit wann ist es eine Meldung wert, dass Politiker lügen?

Gäbe es virtuelle Balken über dem Haus Deutschland, so hätten sich diese vom vielen Lügen der Politiker (quer durch alle Parteien) so verbogen, dass um die Tragfähigkeit des Daches gefürchtet werden müsste.

Sprechen wir also von einem Dachschaden dritten Grades. Danach kommt nur noch der Himmel.

Die Unwahrheit zu sagen ist also kein Monopol bestimmter Politiker oder einzelner Parteien. Es ist vielmehr eine relevante 'System'größe.

Eine Personalisierung auf Herrn Reul ist deshalb völlig irrelevant.

Alle Politiker gehören in die Wüste geschickt und die bekannten Parteien aufgelöst. Was danach kommt, kann kaum schlimmer sein. Höchstens für verzagte Hasenfüße, für die 'Veränderung' ein Begriff aus dem ICD 10 ist.

[Drabiniok Dieter]

@76530 (Profil gelöscht) "Alle Politiker gehören in die Wüste geschickt und die bekannten Parteien aufgelöst."

Warum so zurückhaltend, Sie aufgeklärter Demokrat? Warum nicht "an die Wand stellen" oder die Parteien verbieten, wie es in Diktaturen üblich war und ist?

Absolut dämliches und Demokratie verachtendes Geschwätz!

[76530 (Profil gelöscht)]

@Drabiniok Dieter Hilfreich ist von altersher, das zu lesen, was geschrieben ward. Schade, schade, dass Sie damit so offenkundig überfordert sind.

Glänzen Sie mit Argumenten - statt mit Gefühlsintensität. Für Letzteres ist Ihr persönliches Umfeld da.

Mehr: lohnt einstweilen nicht. (Doch keine Sorge: der Köcher ist prall gefüllt.)

[Uranus]

@76530 (Profil gelöscht) Das sehe ich ähnilch. Es sollte nicht verwundern, dass im Kapitalismus der bürgerliche Staat mit der Industrie zusammenarbeitet. Zumal NRW und Kommunen ja uch Anteil an RWE haben. Deutlich sah mensch das ja auch an der Zusammenarbeit der Polizei mit RWE - Kooperation mit Werkschutz und Fuhrpark.

[Rudolf Fissner]

@Uranus Das finde ich aber nun doch interessant. Sie wollen Anarchisten, die politisch tätig und demnach also Politiker sind, wirklich in die Wüste schicken wie von Leiberg vorgeschlagen?

Oder ist das doch wieder nur sonne politreligiöse Vorstellung, wonach alle außer die eigenen Jungs und Mädels des Teufels sind?

[Ricky-13]

@76530 (Profil gelöscht) Alle Wege der Spitzenpolitiker führen letztendlich in die Wirtschaft und damit auf einen gut dotierten Aufsichtsratsposten. Der Weg eines Politikers fängt beim Berufspolitiker an und endet beim Manager und Lobbyisten. Keiner von den heutigen Politikern aus der Union oder der SPD kümmert sich um das einfache Volk, es geht immer nur um Wirtschaftswachstum, Wirtschaftswachstum und noch mehr Wirtschaftswachstum. Dafür lässt man dann auch schon mal einen Wald roden, nachdem man Baumhäuser mit Polizeigewalt räumen ließ. Dass jetzt auf einmal ein Innenminister sogar Gedächtnislücken hat, macht deutlich, wohin die Wege der Spitzenpolitiker führen.

*Lobbypedia - Seitenwechsler in Deutschland im Überblick* lobbypedia.de/wiki..._im_%C3%9Cberblick

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Jedes ihre Beiträge weist das selbe Muster auf: Die Kombination von geldgeilen/korrupten/* Politikern, die das "Volk" verrraten. Dieses ständige Korrupte/Politiker/Völksgedöns ist für mich eine Strategie der Identitären Bewegung.

[Ricky-13]

@Rudolf Fissner "… Strategie der Identitären Bewegung." - Sie sollten sich mäßigen. Nur weil hier im taz-Kommentarbereich keiner mehr mit Ihnen "spielen" will, müssen Sie trotzdem nicht ständig die taz-Leser beleidigen.

NELLY_M hat schon recht, wenn sie schreibt: 'do'nt feed trolls'.

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Nö das passt schon:

„Dennoch gibt es Kriterien, mit denen die Politikwissenschaft versucht, das Phänomen des Rechtspopulismus möglichst trennscharf abzugrenzen. Die Schwarz-Weiß-Dichotomie "Volk" gegen "korrupte Elite" ist ein solches Kriterium.“ www.bpb.de/politik.../rechtspopulismus/

Was wohl eher passt bei solchem Volksgedöns ist: Rechtshampeleien nicht füttern

[76530 (Profil gelöscht)]

@Ricky-13 Kurze Ergänzung:

Reul ist nicht der erste Innenminister mit diesen Unzulänglichkeiten.

Vor langer, langer Zeit lebte tief im Süden der Republik BeeRDigung ein Innenminister mit dem klangvollen Namen Friedrich Zimmermann. Bekannt geworden als "Old Schwurhand".

Leider hatten die Bad Segeberger Festspiele keine Verwendung für ihn ... und so blieb er der bundesdeutschen Politik lange erhalten. Viel länger als nötig gewesen wäre. :-)

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Na ja das stimmt ja so nun von vorne bis hinten nicht. Nicht kümmern, also in der Opposition sein, das sind nd insbesondere die Linkspartei und die AfD. In Regierung von kommunaler Ebene bis zu m Bund sind da schon tausende Politiker, bezahlt oder ehrenamtlich, tätig.

Warum benutzen Sie nicht den Begriff „Bürger“ statt dieser rechten Begrifflichkeit „Volk“

[Obscuritas]

@Ricky-13 Ja Politik und Lobby gehen Hand in Hand. Die Tatsache haben Sie gut erkannt. Nur bei Grund und Ursache bin ich nicht einverstanden.

Wirtschaftswachstum ist ein zentrales Element der Demokratie und sichert ihren Erhalt.

Leider!

2% mehr wirtschaftswachstum = 2% mehr Steuereinnahmen +mehr Arbeitsplätze = weniger Sozialausgaben win/win sozusagen.

Die Leute sind zufrieden und wählen einen (mehrheitlich) wieder, also win/win/win

Rezession = weniger einnahmen und weniger Jobs + mehr Solzialausgaben



Der Staat muss sparen, Also z. Bsp- Sozialausgaben kürzen.

Die Leute haben weniger Geld und sind not amused.

Und unzufriedene Menschen denen es wirtschaftlich schlecht geht sind viel empfänglicher für Populismus. Beispiele aus Griechenland, Spanien, Italien, GB und dem Osten zeigen das ganz deutlich.

Also: Lose/lose/lose

Natürlich berücksichtigt diese Sichtweise nicht die langfristigen Kosten eines unendlichen Wachstums und die Endlichkeit von Natur und Ressourcen. Eigentlich müsste unser Konsum +Verbrauch und damit auch das Wachstum der Wirtschaft zurück gehen wenn wir das Klima retten wollen. Aber ... die nächste Wahl ist in >4 Jahren und bis dahin wird schon gut gehen.

Und auf Internationaler Ebene sind der Klimaschutz des einen der Wettbewerbsvorteil des anderen. Stichwort: Gefangenendilemma.

Politiker kooperieren mit der Lobby weil sie glauben das diese weis, was zu machen ist, damit die deutsche Wirtschaft wächst. Es geht hier nicht um potenzielle Posten in der Zukunft sondern mehr um den Machterhalt jetzt und zur nächsten Wahl.

Den lukrativen Posten bekommen sie anschließend wegen ihrer guten Kontakte.

Das man die Karriere auch abkürzen kann und viel früher 10x so viel verdienen kann wie jeder politische Posten zeigt der Merz doch beispielhaft.

Politiker sind viel mehr Macht und geltungssüchtig als Geld-geil. Wieder ist Merz ein gutes Beispiel. Kaum witterte er die Chance auf Macht war er plötzlich wieder da.

[Reyde Lanada]

Entweder der Mann ist leider unter Demenzerkrankung, dann ist er nicht mehr geeignet für seine Stellung und sollte zurücktreten.

Oder er hat wohlwissend gelogen und sollte zurücktreten. Schade daß er politische Immunität genießt. Ich mein wenn man nur will, findet man schon etwas, nech?

[Maiskolben]

@Reyde Lanada Meinetwegen könnte man auch die politische Immunität aufweichen. Bei vorsätzlichen Straftaten oder einem Vertrauensmissbrauch (durch zB Lügen), sollte die Amtsimmunität entzogen werden. Die Aaschkrampen. Ich werd durch sowas immer richtig sauer! Dieser Typ muss sofort abtreten. Ich glaub ich wandere aus, nach Buthan.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Maiskolben Ihren Wunsch halte ich durchaus für nachvollziehbar.

Allerdings sollten Sie vor dessen Realisierung eine topographische Karte anschauen und sich Gedanken um das Thema 'Akklimatisierung' machen.

[75064 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) Und außerdem möchten die dort glücklich bleiben und nehmen deshalb nicht jeden :-)

[76530 (Profil gelöscht)]

@75064 (Profil gelöscht) Der war gut.

Wie ich erst dieser Tage - ich glaube bei ZON - vernahm, wächst das deutsche GlücksEMPFINDEN sehr stark. Die Generation Null macht sich bemerkbar. (Meine kritischen Worte zur Untersuchung, vor allem auch zu methodischen Mängeln, waren nicht erwünscht. Sie fielen der Zensur zum Opfer, die natürlich längst nicht mehr Zensur heißt.) :-)