Volksverhetzender Tweet: Strafanzeige gegen Beatrix von Storch
Gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete wurde Anzeige erstattet – von der Polizei. Von Storch hatte über einen arabischsprachigen Tweet gehetzt.
Kriegt Ärger: Beatrix von Storch Foto: dpa
KÖLN epd | Die Kölner Polizei hat gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Dies bestätigte eine Polizeisprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag. Hintergrund ist eine Reaktion der Politikerin auf eine Silvester-Botschaft der Kölner Polizei in arabischer Sprache beim Kurznachrichtendienst Twitter.
Dort hatte sie Medienberichten zufolge gepostet: „Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden zu besänftigen?“ Der Kurznachrichtendienst sperrte kurzzeitig ihr Profil.
Der Tweet ist auf Storchs Twitterseite verschwunden. Wie die FAZ berichtet, veröffentlichte von Storch über ihren Facebook-Account einen Handy-Screenshot, die den Tweet und eine Mitteilung des Kurznachrichtendiensts an sie zeigen. Aus ihm geht hervor, dass Twitter den abgesetzten Tweet als einen Verstoß gegen seine Regeln über Hass-Inhalte sieht. Für eine Reaktion sei der Kurznachrichtendienst nicht erreichbar gewesen, schreibt die FAZ.
Die Kölner Polizei hatte an Silvester allen Menschen in der Stadtregion Köln, Leverkusen sowie darüber hinaus einen guten Rutsch ins neue Jahr 2018 gewünscht. „Wir entscheiden sukzessiv, welche Sprachen wir verwenden“, erklärte die Polizeisprecherin. In diesem Fall hatte die Polizei die Nachricht auf Deutsch, Englisch, Französisch und Arabisch gesendet.
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Plattformbetreiber, von Nutzern gemeldete Beiträge mit offensichtlich rechtswidrigem Inhalt binnen 24 Stunden zu löschen. Nicht eindeutige Fälle können die Plattformen einer Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle übergeben. Zudem müssen sie einen Ansprechpartner für Beschwerden nennen, der innerhalb von 48 Stunden auf Auskunftsersuchen reagiert. Bei Verstößen kann das Bundesamt für Justiz Bußgeldverfahren gegen die Plattformbetreiber einleiten.
Leser*innenkommentare
Maxime Musterfrau
taz-Autor*in
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Die Moderation
Adele Walter
AfD-Politik: https://youtu.be/YnU8kFqBdNs?t=1m50s
Klappt immer.
Rainer B.
Erreicht die Burg mit Müh und Not,
das Kind, es lebt, der Storch ist tot.
Rainer B.
Der Schuhu hörte stets mit Ruh,
wenn zwei sich disputierten, zu. -
Mal stritten sich der Storch und Rabe,
Was Gott der Herr zuerst erschaffen habe,
Ob erst den Vogel oder erst das Ei.
„Den Vogel!" - schrie der Storch -
„Das ist doch klar wie Brei!"
Der Rabe krächzt: „Das Ei, wobei ich bleibe;
wer's nicht begreift, hat kein Gehirn im Leibe!"
Da fingen an zu quaken
Zwei Frösch in grünen Jacken.
Der eine quakt: „Der Storch hat recht!"
Der zweite quakt: „Der Rab hat recht!"
„Was?" - schrien die beiden Disputaxe -
„was ist denn das für ein Gequakse??" -
Der Streit erlosch. -
Ein jeder nimmt sich einen Frosch,
Der schmeckt ihm garnicht schlecht.
Ja - denkt der Schuhu - so bin ich!
Der Weise schweigt und räuspert sich!
(Der Schuhu von Wilhelm Busch)
Nicky Arnstein
Wieso fragen Sie mich was "Ostdeutsch" für ein Dialekt ist? Das müssen Sie Rudolf Fissner weiter unten fragen.
Nicky Arnstein
@Nicky Arnstein War für Stefan Muck weiter unten
What If
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Werner S
Was nutzt ein Netzwerkzersetzungsgesetz wenn twitter und facebook löschen, die sozialen Medien der erregten linken Zivilgesellschaft und die gutbürgerliche Presse aber der Aufforderung Gaulands folgen, die volksverhetzenden Passagen "immer und immer wieder zu veröffentlichen".
Rudolf Fissner
@Werner S Störchi wollte halt als erste in die Hass-Scheiße treten. Soll wohl so was wie Werbung sein, wenn Sie der Welt ihren ungeputzten Popo zeigt. Nun ja ein Eintagsfliegenschiss. Wat ham wer gelacht gestern.
Der Alleswisser
Vielleicht ist die AfD vor allem verzweifelt. Es gibt keine gewählte Bundesregierung, die sie "jagen" (Alexander Gauland am 24.9.2017) kann. Und niemand möchte sich offensichtlich von der AfD "zurückholen" (Alexander Gauland am 24.9.2017) lassen - kein Land und kein Volk. Da möchte die AfD heute zündeln am abgebrannten Herdfeuer der "Kölner Silvesternacht 2015", damit sie wenigstens noch ein bisschen Widerhall findet in den Medien, denen sie einst zugerufen hat: "Lügenpresse - halt die Fresse!"
Stefan Mustermann
Die Volksverhetzung seitens der AfD wird immer wieder weiter gehen und ist zudem ein Kalkül.
Warum?
Weil die AfD und deren Mitglieder fest damit rechnen, dass es zu keiner Freiheitsstrafe sondern lediglich zu einer Geldstrafe kommt.
Sie bezahlen die Strafe aber dafür verunsichern einen großen Teil der Bevölkerung, schüren Ängste und Hass durch Lügen und so erschleichen dann die Wählerstimmen.
Was kann man dagegen machen?
Geldstrafe könnte viel höher sein, zum Beispiel wie im Falle der NPD durch das Bundesverfassungsgericht legitimiert. Oder, wenn man den entsprechenden Paragraphen liest, sind dort auch die Freiheitsstrafen niedergelegt … Wofür eigentlich?
https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
Man darf die NS Vergangenheit niemals vergessen! Ähnlich hat auch Adolf H. Volksverhetzung betrieben, in seinen Anfängen. Die Schandflecke der Vergangenheit dürfen niemals wieder wahr werden!
Rolf B.
"Ähnlich hat auch Adolf H. Volksverhetzung betrieben, in seinen Anfängen."
In seinen Anfängen?
Die Nazipropaganda hat permanent Volksverhetzung betrieben, insbesondere auch die deutsche Filmindustrie. Z.B. Jud Süß etc.
Aber das Naziregime selbst war auch sehr großzügig in der Anwendung des Strafrechts wegen Volksverhetzung als Waffe gegen jede Form von Kritik. Gerade weil die Anschuldigung wegen Volksverhetzung für die Nazis ein Kampfmittel war, sollte man auch die Ambivalenz sehen. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass nicht selten jedwede Kritik an der Immigrationspolitik auch jenseits der AfD in die Naziecke gerückt wird, kommt es zu einer Inflationierung der Begriffe und damit auch zur Relativierung der Naziverbrechen.
Außerdem sollte man es den Gerichten überlassen zu unterscheiden zwischen Meinungsfreiheit und strafbarer Äußerung. Wenn jetzt wieder in DE kollektiv quasi per Empörungswelle "entschieden" wird, was gesagt werden darf und was nicht, braucht man nicht viel Phantasie, um zu ahnen, was da auf uns zukommt.
J.utt.a
Wie lange wird es wohl dauern, bis das BVG das Gesetz ganz bzw. Teile davon terminiert?
Die Politik sollte vielmehr dort ansetzen, wo sie große Fehler gemacht haben und diese schnellstens abstellen. Diese Fehler sind bekannt.
Dann wäre ein solches Gesetz nicht nötig gewesen.
Gerichte sind seit geraumer Zeit bereits überlastet. Sie bekommen durch schlechte Politik immer mehr Arbeit hinzu.
Und das ist erst einmal der Anfang, das wird noch viel mehr werden.
Wann endlich wird die Poltik begreifen. Hätte sie es bereits, wäre eine Wahlalternative nicht nötig gewesen.
Wuff
Kann mal bitte jemand einigen Kommentatoren hier den Stock aus dem A..... ziehen bitte??
82236 (Profil gelöscht)
Gast
@Wuff Den Stock oder den Storch?
Wuff
@82236 (Profil gelöscht) Ha Ha, der war gut!!
TazTiz
Der eifernde Geifer einer Frau von Storch oder einer Frau Weigel ist nicht zu verstehen - oder gibt es wirklich 10% im Wahlvolk, die solche Sprache teilen?
Betrachtet man die Reaktionen in den Medien und auch hier, dann wird klar, dass die Sprachverrohung und Empörungsmaschinerie nicht auf die AfD begrenzt ist.
Somit sind die Storchs und Weigels irgendwie ein Produkt dieser Zeit ... und das im Land der Dichter und Denker.
2730 (Profil gelöscht)
Gast
@TazTiz Heißt die Dame nicht WeiDel? Der auch wieder sich anders schreibende Theo wäre sicher nicht amused wegen potenzieller Verwechslungsgefahr...
Uranus
@TazTiz Tja, was auch Lander der Richter und Henker ist. Da bleiben ideologische Kontinuitäte nicht aus. Das sollte mensch nicht vergessen.
82236 (Profil gelöscht)
Gast
Was soll daran schlimm sein jemanden ein frohes neues Jahr zu wünschen und auf Arabisch. Mir haben auf meinen Reisen in islamische Länder Moslems frohe Weihnachten auf Englisch gewünscht und da war ich auch nicht beleidigt, dass sie das nicht auf Arabisch, Türkisch, Persisch oder Urdu gemacht haben, also in der jeweiligen Landessprache.
39167 (Profil gelöscht)
Gast
Es ist allerhöchste Zeit darüber zu reden, wie Integration möglich wird. Dabei darf es keine Tabuthemen geben und auch keine "Nazikeule" geschwungen werden.
WIR müssen darüber diskutieren, streiten und Lösungen finden, ansonsten wird diese braune Grütze wachsen und wachsen und dann gute Nacht.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@39167 (Profil gelöscht) Das machen wir doch hier am laufenden Band. Mal ernsthafter, mal polemischer. Kaum ein anderes Thema beschäftigt uns so sehr wie Migration, Flucht und Integration. Sie reden doch selbst mit. Was wollen Sie also mehr?
82236 (Profil gelöscht)
Gast
Na wenn da aus der Storch kein gerupftes Huhn wird...
EinfachIch
"„Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden zu besänftigen?“"
Da kann man dann wirklich von Hetze reden. Ich bin ja allgemein dafür, dass man viel sagen kann, um politische Diskussionen nicht durch PC bestimmen zu lassen. Hier geht es aber gar nicht um Inhalte, sondern einfach darum, dass eine Reihe von Beschimpfungen an einander gereiht werden. Da wurde kein einziger neuer inhaltlicher Aspekt eingebracht sondern einfach beschimpft. Ganz klare Hetze.
87233 (Profil gelöscht)
Gast
und wer schützt uns vor barbarische Männerhorden aus Sachsen die für die AFD alles - inklusive Waffengewalt - anweden würden?
Schicke diese erbärmliche Frau und alle wie ihr ins gefängnis. nur dort haben die Platz in Deutschland.
Rudolf Fissner
@87233 (Profil gelöscht) Nun hören Sie doch auf die Kakaspiele der AfD auch noch sächsisch mitzumachen.
81331 (Profil gelöscht)
Gast
...also nicht nur die Polizei hat die Storch*in angezeigt, auch Hunderte weiterer Benutzer von Twitter haben Anzeige wegen sog. Volksverhetzung erstattet.
Rainer B.
Der Bundesminister für Verkehr und Breitbartausbau sagt in solchen Fällen gewöhnlich:
„Ob das gelingt, geht nicht.“
(Alexander Dobrindt, CSU im Nov. 2017)
Rudolf Fissner
@Rainer B. Bei Wagenknecht hieß es „wir schaffen das nicht“
Nicky Arnstein
Ich fürchte, Frau Storch liest die BILD
http://www.bild.de/politik/inland/sex-uebergriffe-silvesternacht/bundespolizei-verhindert-sex-mob-attacken-54350606.bild.html
Existencielle
@Nicky Arnstein Übrigens steigt auch das Ranking dieses BILD-Artikels in Suchmaschinen dadurch, dass ein darauf Link hier steht.
Existencielle
Archivierte Version des obigen Links:
https://archive.fo/f3tDc
Ein Anklicken des Original-Links ist nicht zu empfehlen, denn einerseits generiert das Werbeeinnahmen für die BILD, andererseits wird die eigene IT-Sicherheit gefährdet. (Bzw. bei Einsatz eines Werbeblockers und/oder anderer Schutzmaßnahmen, kann man dort sowieso überhaupt nichts lesen...)
Rudolf Fissner
Hat die wider zu viel gesoffen?
81331 (Profil gelöscht)
Gast
...und die Fraktionsvorsitzende der AfD, Frau Alice Weidel, schreibt auf Facebook ""Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist."
Und weit über 10 % der deutschen Wähler haben für diese Nachfolgepartei der NSDAP gestimmt.
Nicky Arnstein
Es ist aber erwiesen, dass Polizisten mit Migrationshintergrund im Dienst miteinander NICHT Deutsch reden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article171325349/Berliner-Polizisten-muessen-im-Dienst-Deutsch-sprechen.html
Age Krüger
Probieren Sie es doch mal mit der deutschen Sprache.
Man kann mal z.B. "Klartext reden", mn kann auch "in der deutschen Sprache reden", ansonsten kann man deutsch sprechen. Deshalb heißt es ja auch Amtssprache und nicht Amtsrede.
Soweit zur deutschen Sprache.
85198 (Profil gelöscht)
Gast
Was hat die dienstinterne Kommunikation mit der Öffentlichkeitsarbeit zu tun?
Der Artikel ist irreführend. Wenn jemand kein deutsch versteht und die Polizei will etwas von ihm oder ihr, dann wird ganz schnell ein Wort wie ''Passport'' fallen.
87233 (Profil gelöscht)
Gast
@Nicky Arnstein und? was hat das mit was diese erbärmlichen Frau und ihre Verbrecherpartei zu tun?
81331 (Profil gelöscht)
Gast
@Nicky Arnstein ...klar, und die klauen Autos und kleben dann selbstgemalte Nummernschilder drauf.
Nicky Arnstein
@81331 (Profil gelöscht) Wirklich?
Sven Günther
@Nicky Arnstein Und sich im Dienst in einer Fremdsprache zu unterhalten ist ein Problem weil?
39167 (Profil gelöscht)
Gast
@Sven Günther Für diese Menschen ist dies keine Fremdsprache :-)
Sven Günther
@39167 (Profil gelöscht) Jein, ich kenne aus meinem Bekanntenkreis einige Leute, die das nicht zu Hause gelernt haben und daher ist es für sie eine Fremdsprache.
Nicky Arnstein
https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/5106337-958092-polizisten-muessen-im-dienst-deutsch-spr.html
Besser kann ich es nicht beantworten...
Stefan Muck
@Nicky Arnstein Im Artikel geht es darum, dass Komunikation für alle transparent bleibt. Das ist auch im Falle der mehrsprachigen Meldung der kölner Polizei geschehen. Wer deutsch nicht versteht kann es auf englich, französisch oder arabisch lesen, wer arabisch nicht verseht ließt es auf deutsch. Alles transparent und für viele Nationen verständlich. Türkisch hätte mir hier noch gefehlt,gerade in Köln. Wegen Ihres Dialektes gibt es hier sicherlich keine Diskriminierung, denn sie verstehen ja offensichtllich ach ganz gut deutsch, wie ich an Ihren Texten sehe. Was ist übrigens "Ostdeutsch" für ein Dialekt?
Nicky Arnstein
@Stefan Muck Wieso fragen Sie mich was "Ostdeutsch" für ein Dialekt ist? Das müssen Sie Rudolf Fissner weiter unten fragen.
81331 (Profil gelöscht)
Gast
...und, was ist mit Dialekt?
Also z.B. meinen Dialekt gab es bereits vor'm Althochdeutsch, und was jetzt?
Nicky Arnstein
Wenn Sie sich für die Polizeilaufbahn interessieren und Zweifel haben, ob Sie mit Ihrem Dialekt als Polizist arbeiten dürfen oder welche Voraussetzungen Sie erfüllen sollten, dann schauen Sie mal hier nach
https://karrierebibel.de/polizist-werden/
Rudolf Fissner
@Nicky Arnstein ... muss man da Englisch können? Oder reicht auch ostdeutsch?
82236 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Faites comme tout le monde, parlez français.
Sven Günther
@82236 (Profil gelöscht) Das klingt bei den Stewardessen von AF aber immer besser als bei Ihnen :-)
aujau
Frau von Storch hat wohl sonst nichts zu tun? Die muslimischen Demonstranten gegen die Übergriffe hat sie Wohlteil ignoriert. Typisch Nazi eben. Sylvestergrüße an die Polizei und die arabisch/sonstigen Demonstranten.
Sven Günther
@aujau Wessen Großvater Finanzminister des 3. Reiches war, kann doch auch mal eine Familientradition fortsetzen.
aujau
Einer meiner Grossväter war Blockwart, der der andere wurde 1950 als Bundesbahnsekretär pensioniert. Über seine Tätigkeit hat die Verwandtschaft geschwiegen.
Das ist kein Grund zum Fortführen dieser Traditionen. Ich bin mir bewusst, dass Sie das ähnlich sehen.
Age Krüger
@aujau Naja, aber bei Storch sieht man eben doch, dass ein kriminelles Elternhaus bzw. Großelternhaus ohne ausreichende soziale Betreuung wieder in die Kriminalität führen kann, sofern die Anzeige der Polizei Erfolg hat.
aujau
@Age Krüger Und nun ein bisschen Eigentlich: Ich habe relativ wenig soziale Betreuung bekommen, dafür ein paar Bücher gelesen und ein paar Fragen gestellt. Sollte man von einer Herzogin auch. erwarten können. Allerdings gehört von Storch einer Partei an, welche noch dreister als die anderen mit Halbwahrheiten und ganzen Luegen arbeitet. Aber wem sag ich das.
Philippe Ressing
...nu brat doch mal einer endlich den Storch.....
J.utt.a
Unglaublich !
Eine Kölner Dienststelle tritt hier eine Welle los.
Wo waren denn die benötigten Einsatzkräfte i.d. Silvesternacht 2015, wo Ausländer Straftaten, wie sexuelle Belästigung, Diebstahl, Körperverletzungen, etc.
begangen haben ?
Auf den noch im Netz vorhandenen Filmen, Fotos kann man Bedienstete sehen, die bequem bei ihren Einsatzwagen gestanden und nicht tätig wurden.
Warum sind denn keine Anzeigen wegen unterlassener Hilfeleistung von Mitarbeitern dieser Dienststelle ergangen ?
Und gerade diese Kölner Dienststelle
macht jetzt laut mit ihrer Anzeige.
kami
"Unglaublich !
Eine Kölner Dienststelle tritt hier eine Welle los."
Ja krass, viersprachige Neujahrswünsche, was für eine furchtbare Welle, der Untergang des Abendlandes ist nah!
"wo Ausländer Straftaten, wie sexuelle Belästigung, Diebstahl, Körperverletzungen, etc.
begangen haben "
Na das ist ja anscheinend das Empörungs-Hauptkriterium für Sie: AUSLÄNDER warn's!
Es wird echt immer unterträglicher, sich hier die Kommentarspalten durchzulesen.
Neinjetztnicht
"Es wird echt immer unterträglicher, sich hier die Kommentarspalten durchzulesen."
Das empfinde ich tatsächlich auch so. Es scheint als würden immer mehr rechte Trolle aus irgendeiner dunklen Ecke kriechen und die, naja, "linken" Medien mit Kommentaren überziehen. Irgendwann ist es halt "normal" das überall rechte Hetze steht...
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Die Karawane zieht weiter, der Sultan hat Durst...
Sven Günther
Silvester ist kein christliches Fest, das Kirchenjahr endet sowohl in der evangelischen wie katholischen Kirche am Samstag des 1. Advent, also erste Dezember oder letzte Novemberwoche. Und muslimisches Neujahr ist wie Rosch Haschana, da beide Kalender auf dem Mondzyklus basieren, immer an einem anderen Tag.
Warum sollten Muslime, als Bürger der Bundesrepublik, Touristen oder hier wohnende nicht Silvester feiern und dann Ihr eigenes Fest? Und wie stellt man überhaupt fest, dass die Leute Muslime sind, Armbinde?
Sven Günther
@Sven Günther War an Nickyarnstein
Nicky Arnstein
@Sven Günther Angekommen.... und erwidert
Nicky Arnstein
Aber hier steht doch, dass Muslime die Christen nicht imitieren dürfen und ihnen nicht mal zu Neujahr gratulieren dürfen
https://islamfatwa.de/soziale-angelegenheiten/147-gesellschaft-aktuelles/begruessung-a-beglueckwuenschung/1240-gratulieren-zum-neujahr-silvester
kami
Also ich weiß ja nicht wo Sie so verkehren außer auf pi-news, aber meine afghanischstämmigen muslimischen Nachbarn (so richtig mit Kopftuch und allem) boten letztens in ihrem Kiosk leckere von der Mama selbst gebackene Nikolaus-Plätzchen an und haben mir strahlend frohe Weihnachtsferien gewünscht. Und im von gläubigen Muslimen geführten Spezialitätengeschäft nebenan, hübsch beleuchtet mit Weihnachtssternen, gab's zu den christlichen Festttagen Gewürztee aufs Haus.
Wie Sven Günther Ihnen schon geschrieben hat, verweisen Sie hier auf Fatwa-Gutachten von saudischen Fundis (Ständiges Komitee für Rechtsfragen) und spinnen sich daraus Ihre Weltsicht auf "die Muslime" zusammen.
Das ist in etwa so, als ob Sie Webseiten von amerikanischen Evangelikalenfundis als Beleg dafür hernehmen, wie "die Christen" so ticken, wenn es um's tägliche Miteinander mit Ihren katholischen Kölner Nachbarn geht.
Ist Ihnen eigentlich nicht bewusst, was Sie hier treiben, oder machen Sie das mit voller Absicht? Man fragt sich, was schlimmer ist.
Und ich, liebe taz-Moderatoren, frage mich weiterhin, weshalb ihr mich seit mittlerweile mehr als einem Jahr wegen ein paar mehr oder weniger gerechtfertigterweise als zu flapsig empfundenen Kommentaren endlos unter Dauermoderation stellt, während hier täglich Pegidisten, AfD-Apologeten & Co unbehelligt ihre geistige Gülle quer durch's Kommentarforum kippen dürfen. Merkwürdige Moderationsethik...
Sven Günther
Das ständige Komitee für Rechtsfragen sitzt in Saudi Arabien. Es spricht nicht für alle Muslime, nicht mal für alle Sunniten. Der sunnitische Islam ist nicht besonders hierarchisch aufgebaut und selbst wenn, wie gut halten sich denn die Katholiken an die Worte des Papstes.
Und Spinner gibt es überall, die Auslegung der Tora etwa von Meir Kahane würde noch weiter gehen. Ich sag auch immer wenn ich gefragt werde, die 10 Gebote werden bei mir Zuhause hoch gehalten und zwar von den 2 Löwen, die die Tafeln halten.
Solange die Leute sich hier an die Gesetze halten, können die Rechtsgelehrten in Saudi Arabien von mir aus beschließen im Himmel ist Jahrmarkt und sie haben die Eintrittskarten.
Nicky Arnstein
@Sven Günther Nun ja, die Frage für einen Gläubigen (ob Muslim, Jude, Christ) könnte aber lauten: an welche Gesetze er/sie sich halten muss? An die religiösen oder die säkularen Gesetze? Welche haben für ihn/sie die höhere Priorität?
Sven Günther
Unsinnige Debatte bei Moslems ist das klar geregelt.
"Aus dem Gesagten folgt, dass der Koran die Muslime auffordert, sich friedlich in eine andersartige Umgebung zu integrieren und ihre andersartigen neuen Mitmenschen gerecht und gut zu behandeln. Er ist sogar verpflichtet, die Werte und Traditionen seiner neuen Heimat auf einer friedlichen Weise kennenzulernen und – auch wenn er allenfalls nicht alle inhaltlich bejahen kann – zu achten (49:13)." https://www.alrahman.de/das-verhaeltnis-der-muslime-zu-andersglaeubigen/
81331 (Profil gelöscht)
Gast
@Sven Günther ...Sylvester ist KEIN christliches Fest.
Nicky Arnstein
Aber christlichen Ursprungs:
Als Silvester (regional auch Altjahrstag oder Altjahrestag) wird in einigen europäischen Sprachen der 31. Dezember, der letzte Tag des Jahres im gregorianischen Kalender, bezeichnet. Nach dem Heiligenkalender der römisch-katholischen Kirche ist dies der Gedenktag des heiligen Papstes Silvester.
Nicky Arnstein
@Nicky Arnstein Zitat aus Wikipedia
Sven Günther
@81331 (Profil gelöscht) Und was habe ich geschrieben, 1. Satz...
Nicky Arnstein
@Sven Günther Ich sag's ja. Er liest nicht richtig, sondern nur das, was er lesen will.
Nicky Arnstein
@81331 (Profil gelöscht) Ein islamisches und jüdisches fest aber auch nicht....
Hans-Georg Breuer
Sie haben es wieder geschafft: die AfD dominiert die Schlagzeilen. Gleich noch ein Junktim zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz geschaffen : propagandistisch genial.
97796 (Profil gelöscht)
Gast
Hmm, sorry. Aber im Vergleich zu dem, was die Taz-Perle Frau Yaghoobifarah oftmals ablässt, ist Frau v. Storch volksverhetzerisch eher ein Leichtgewicht. Zweierlei Maß war schon immer eine Stärke von Linken. Und ein Grund, warum wir in der Bevölkerung keinen guten Stand haben.
Ano Nym
@97796 (Profil gelöscht) Naja.... Die eine wär gern richtige Politikerin, die andere wär gern richtige Satirikerin... Da ist schon ein Unterschied, wer sich wie wo wozu äußern sollte...
97796 (Profil gelöscht)
Gast
@Ano Nym Volksverhetzung wird nicht automatisch zu Satire, nur weil man "Satire" draufstempelt. Das wäre ja noch schöner. Frau Y. und Frau v. S. sind beides Faschos. Der Unterschied ist, der einen ist es scheißegal, die andere versteckt sich hinter "Satire" und "Kritik", was noch erbärmlicher ist. Möcht ich meinen.
Nicky Arnstein
Weiß die Kölner Polizei nicht, dass das muslimische Neujahrsfest immer am 16. Juli gefeiert wird? Daher frage ich mich, wieso sie den Arabern, die kein christliches Silvester feiern,einen guten Rutsch gewünscht haben. Das ist schon fast Provokation. Und wenn ich mir vorstelle, dass die vielleicht "guten Rutsch" wortwörtlich ins Arabische übersetzt haben... Ich verstehe auch nicht, warum die Kölner Polizei z.B. den Spanisch sprechenden Mitbürgern keinen guten Rutsch gewünscht hat. Ist das nicht in gewisser Weise Diskriminierung?
39167 (Profil gelöscht)
Gast
Warum werden nicht alle auf Esperanto begrüßt?
Löst viele Probleme!
Rudolf Fissner
@Nicky Arnstein Wussten Sie gar nicht, dass Sie Nicht-Nichts eigentlich gar nicht einmal Guten Tag sagen dürfen?
81331 (Profil gelöscht)
Gast
...keine Ahnung, aber waren Sie schon mal in den USA, z.B. in Texas, oder Kalifornien?
Dort werden Sie bereits am Flughafen auf Spanisch begrüßt.
Und, wieso ist Ihrer Meinung nach der Tweet auf Französisch, also der Sprache unseres 'Erzfeindes', keine Provokation?!
Nicky Arnstein
@81331 (Profil gelöscht) Ich habe geschrieben, dass die Muslime es als Provokation empunden haben könnten, wenn man ihnen wünscht, sie mögen gut rutschen. Und dass man sie in Verbindung mit einem für sie verbotenes Fest bringt.
81331 (Profil gelöscht)
Gast
@Nicky Arnstein ...ich lese hier aber "Das ist schon fast Provokation". Darf ich dann Ihrer Meinung nach auch keinem Chinesen einen 'Guten Rutsch' wünschen?
Nicky Arnstein
@81331 (Profil gelöscht) dann lesen Sie nicht richtig bzw. das, was Sie lesen wollen....
Frida Gold
Sind Araber und Menschen mit arabischer Herkunft jetzt genetisch bedingt immer Muslime? Und können Muslime nicht in einem nichtmuslimischen Land mit dem Rest der Bevölkerung gemeinsam deren Feste feiern?
Eben. Deswegen nette Grüße der Polizei auch auf Arabisch.
Nebenbei: Es gibt auch Christen, Buddhisten, Atheisten etc. mit arabischem Hintergrund. Religion ist heilbar. ;)
Nicky Arnstein
@Frida Gold Ich gehe davon aus, dass die Mehrheit der bei uns lebenden Araber Muslime sind. Und seit wann ist Religion "genetisch bedingt"?
Tomba
@Nicky Arnstein Und wenn noch Russen und Niederländer dabei waren, sollten diese Sprachen dann auch verwendet werden? Vielleicht erstmal ne Umfrage starten, welche Sprachen alle vertreten sind? Ist doch Quatsch. Die Polizei hat sich für diese Sprachen entschieden und das ist doch in Ordnung so. Was den Rest angeht, stimme ich Ihnen teilweise zu, doch sind nicht alle Araber auch Muslime und daher geht der Gruß für.mich vollkommen in Ordnung.
Nicky Arnstein
@Tomba Auf der anderen Seite fördert es nicht die Integration, Menschen, die in Deutschland leben, in ihrer jeweiligen Landessprache Silvestergrüße zu übermitteln. So lernen die nie Deutsch.
Rudolf Fissner
@Nicky Arnstein HaHa. Sie können kein Englisch. Sie haben noch nie was auf Englisch geschrieben aus Angst davor nicht mehr Deutsch reden zu können. You are a potato, which is anxious to be seen with his brown potato-nose in public.
Nicky Arnstein
@Rudolf Fissner Darling: are you okay?
Rudolf Fissner
@Nicky Arnstein Waren Sie mit Trump auf Twitter in einer der selber Förder-Klasse?
Tomba
@Nicky Arnstein Die Leute lernen nie Deutsch, weil die Polizei einen Gruß auf arabisch sendet? Die Einschätzung teile ich nicht.
Nicky Arnstein
@Tomba Wieso reduzieren Sie das von mir Geschriebene auf arabisch?
Dorian Müller
@Nicky Arnstein Wieso regst Du Dich nicht über die Engländer, Amerikaner und Franzosen auf, die ebenso in ihrer Sprache begrüsst wurden? Das zeigt doch nur den Rassismus hinter dieser Kritik. Es gibt kein christliches Jahresende an Silvester, das Kirchenjahr endet am 1. Advent.
Nicky Arnstein
Ich schrieb "Auf der anderen Seite fördert es nicht die Integration, Menschen, die in Deutschland leben, in ihrer jeweiligen Landessprache Silvestergrüße zu übermitteln."
Jeweilige Landessprache beinhaltet also auch Englisch, Französisch, Italienisch, etc.
Age Krüger
Aber es fördert die Integration, wenn man muslimische, arabisch sprechende Menschen nur an dem Tag einen Guten Rutsch wünscht, wenn die meinen, es wäre angebracht???
Wer hier lebt, kann sich wohl diesen hier vorherrschenden Stammesriten anpassen.
4932 (Profil gelöscht)
Gast
@Nicky Arnstein Ist jeder Feiertag oder Festtag auch immer Schultag? Oder gibt es auch den einen oder anderen lernfreien Tag, wenn man vor Armut oder vor Krieg geflohen ist?
Nicky Arnstein
@4932 (Profil gelöscht) Worauf bezieht sich Ihre Frage?
4932 (Profil gelöscht)
Gast
Ich lese hier im Forum, daß Sie nur lesen würden, was Sie gerne lesen. Verstehe ich. Ich esse auch nur, was ich gerne esse.
Aber Antwort auf Ihre Frage, die ein paar Minuten zurück liegt:
'Auf der anderen Seite fördert es nicht die Integration, Menschen, die in Deutschland leben, in ihrer jeweiligen Landessprache Silvestergrüße zu übermitteln. So lernen die nie Deutsch'.
Jetzt mussten Sie tatsächlich Ihren eigenen Beitrag lesen. Das tut mir leid.
Nicky Arnstein
@Dorian Müller Wo rege ich mich denn auf? Ich rege mich aber über die inflationäre Verwendung des Begriffs "Rassismus" auf, weil damit der wirkliche Rassismus relativiert wird.
Rudolf Fissner
@Nicky Arnstein Some people, like you, still think racism is a pure genetic thing. They still have this old 70 years and more old point of view. They belive not to be recogniced as racists just because they are talking only about culture.
Mitch Miller
Was für eine ekelhafte Person.
Die polizeiliche Nachricht in verschiedenen Sprachen macht m.E. viel Sinn, denn wer eher persönlich angesprochen wird, kann sich nicht so leicht in der Anonymität verstecken. Gute Aktion!
4932 (Profil gelöscht)
Gast
Gemessen an den recht gemütlichen Merkel'schen Koalitionsverhandlungen ist Frau von Storch natürlich eine superschnelle Feuerrakete der Partei 'AfD - Araber für Deutschland'.
Und ehe die Kölner Polizisten noch rätseln, ob mit 'Männerhorden' sie selbst gemeint waren und schon mal den staatlichen Riegel vorschieben, wischt Frau von Storch einmal über das Display und das geheimnisvolle Netzwerkdurchsetzungsgesetz konnte sich wieder nicht durchsetzen.
Wir brauchen mindestens noch ein weiteres Sylvester, ehe wir die Männerhorden aus den Fängen von Frau Storch befreien können.
amigo
Storch gehören - wie die anderen quasi-Nazis - vor ordentliche Gerichte gestellt und nicht ins Parlament!
Die AfD ist eine Schande für Deutschland.
2730 (Profil gelöscht)
Gast
GENAU - alle gehören "...vor ordentliche Gerichte gestellt"!
Schließlich machen Putin, Erdogan & andere "lupenreine Demokraten" das auch so, nicht wahr? Chapeau, gutes Demokratieverständnis!
P.S. Ich hätte ja nie geglaubt, dass ich dieses störcherne, höcksche und gauländische Ekelspack mal verteidigen müsste! Aber Stalinismus hat mich immer schon angekotzt. Und dass man in der taz Demokratienachhilfe geben muss - ich bin erschüttert.
kami
Volksverhetzer und Fremdenhass-Schürer in einem Rechtsstaat von einem ordentlichen Gericht beurteilen zu lassen, ist für Sie "Stalinismus"??
Vielleicht sollten Sie erstmal den Grundkurs Jura und Geschichte für Anfänger belegen, bevor Sie anderen Foristen Nachhilfe anbieten.
"Ich hätte ja nie geglaubt, dass ich dieses störcherne, höcksche und gauländische Ekelspack mal verteidigen müsste!"
Och... muss man nicht unbedingt müssen, wenn man's nicht wollen will.
2730 (Profil gelöscht)
Gast
Das ist doch Geschwätz. Du weißt genau, dass sich dieses Pack exakt da aufhält, wo es rechtlich nicht zu packen ist.
Wenn man allerdings die rechtlichen Grenzen so verschieben will, dass alle mißliebigen politischen Äußerungen justiziabel werden, dann sehen wir uns alle nur noch vor Gericht - und der Schuss geht sicher nach auch hinten los.
Äußerungen wie die von Storch gehören politisch bekämpft, ggf. humoristisch, lächerlich gemacht etc. - aber sollen sicherlich nicht unsere Gerichte beschäftigen (es kommt auch nichts dabei rum, jeder, der anderes behauptet, ist ein Spinner).
Btw.: Pampereien wie "Nachhilfe" sind sicherlich alles andere als qualifizierte Argumente - passen aber zur Mimimimi-Forderung nach Papa Richter....
Velofisch
Das ist Hetze - aber eines macht mich dennoch nachdenklich:
Hätte Frau Storch das "muslimisch" weggelassen, so wäre es wohl ein Gastbeitrag in der taz in der Kolumne "dumme weiße Männer" geworden:
Meinen Sie, die barbarischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden zu besänftigen?
Arianus
@Velofisch aber genau dieses muslimisch sorgt dafür das es volksverhetzend wird. ein kleines beispiel: 'Menschen sind doof' hat eine völlig andere Bedeutung als 'Schwarze Menschen sind doof'
lulu schlawiner
@Velofisch Treffender Beitrag zum Thema Doppelmoral. Danke
Flipper
Ja, na klar...
Aber trösten Sie sich: Sie können dann Ihrerseits Strafanzeige gegen die TAZ stellen.
J.utt.a
Bürger und Konkurenzparteien wollen Altparteien an die Leine nehmen.
Diesbezüglich ist einer aus dem Saarland
ein großes Übel.