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    • 28. 4. 2022, 11:36 Uhr

      Volksverhetzende Artikel im Onlineshop

      Razzia gegen rechten Provokateur

      Lange ungestört vertrieb der Rechtsextremist Sven Liebich Szeneartikel über seinen Onlineshop. Jetzt rückte die Polizei mit einem Großaufgebot bei ihm an.  Konrad Litschko

      Der Rechtsextremist Sven Liebich mit einer Maske auf der "Maulkorb" steht.
      • 17. 1. 2022, 18:27 Uhr

        Französischer Präsidentschaftskandidat

        10.000 Euro wegen Volksverhetzung

        Der rechtsextreme Éric Zemmour ist zu einer Buße verurteilt worden. Er bezeichnete minderjährige Migranten als „Diebe, Mörder und Vergewaltiger“.  

        Eric Zemmour spricht mit erhobenem Zeigefinger - im Hintergrund französische Fahnen
        • 23. 11. 2021, 16:00 Uhr

          Rechtspopulist Gerd Koch hetzt wieder

          Rassistische Unterstellungen

          Gerd Koch sitzt im Stadtrat von Leer und ist wegen Volksverhetzung verurteilt. Nun hetzt er wieder – und veröffentlicht Autokennzeichen.  Thomas Schumacher

          Auf einem Kfz-Kennzeichen ist die Buchstabenkombination GA - GA für den Altmarkkreis Salzwedel zu sehen.
          • 3. 7. 2021, 13:37 Uhr

            Nach antisemitischen Äußerungen

            Angeklagt wegen Volksverhetzung

            Der langjährige Göttinger Vorsitzende des Moscheeverbandes Ditib, Mustafa Keskin, muss sich wohl vor Gericht verantworten.  Reimar Paul

            Eine Außenansicht der Ditib-Moschee in Göttingen
            • 24. 5. 2021, 18:06 Uhr

              Nach der Durchsuchung bei Höcke

              „Eine infame Unterstellung“

              Nach der Durchsuchung von Björn Höckes Haus wegen eines Facebookposts übt die AfD scharfe Kritik. Thüringens Innenminister Maier wehrt sich.  Konrad Litschko

              Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke auf einer Parteiversammlung in Thüringen vor Fahnen
              • 14. 5. 2021, 12:27 Uhr

                Staatsanwaltschaft muss doch ermitteln

                Kein Freibrief für Volksverhetzer

                „Judenpresse“ riefen im November in Braunschweig Rechtsextreme Jour­na­lis­t*in­nen zu. Die Generalstaatsanwaltschaft fordert nun Ermittlungen.  Andreas Speit

                Schild bei einer Demo: Braunschweig bleibt bunt
                • 4. 4. 2021, 11:09 Uhr

                  Paragraf „Verhetzende Beleidigung“

                  Kein Schutz für Muslime

                  Kommentar 

                  von Christian Rath 

                  Ein neuer Paragraf soll die Verleumdung bestimmter Gruppen strafbar machen. Uneins ist sich die Koalition in der Frage, welche Gruppen dazugehören.  

                  Rasierte Köpfe von hinten bei eienr neofaschistischen Demonstration
                  • 2. 4. 2021, 16:37 Uhr

                    Verhetzung und Strafrecht

                    Streit um Schutz für Muslime

                    Die neue Strafnorm gegen „verhetzende Beleidigung“ soll nach dem Willen der CDU/CSU nur Gruppen mit NS-Verfolgungsschicksal schützen.  Christian Rath

                    Tafel mit Fotos Anschlagsopfer Hanau
                    • 3. 2. 2021, 15:22 Uhr

                      Nazi-Rapper verhaftet

                      Mr. Bond hält endlich die Klappe

                      Er verherrlichte rechtsextreme Morde und inspirierte den Attentäter aus Halle. Jetzt wurde der österreichische Nazi-Rapper Mr. Bond verhaftet.  Ralf Leonhard

                      Vor einem üsterreichischen Polizeifahrzeug mit Blaulicht läuft ein Polizist
                      • 27. 10. 2020, 11:45 Uhr

                        Horst Mahler verlässt Haft

                        Zurück in die Freiheit

                        Mehr als zehn Jahre saß Horst Mahler wegen Volksverhetzungen in Haft, nun ist er frei. Über seine Führungsauflagen wird weiter gestritten.  Konrad Litschko

                        Horst Mahler bei einem Hafttermin im Jahr 2017
                        • 4. 8. 2020, 09:42 Uhr

                          Homophobe Aussagen

                          Geldstrafe für Evolutionsbiologen

                          Das Amtsgericht Kassel hat einen Professor zu einer Strafe von 6.000 Euro verurteilt. Er hatte Homosexuelle als „Kinderschänder“ verunglimpft.  Christoph Schmidt-Lunau

                          Der Evolutionsbiologe Ulrich Kutscheraim Gerichtssaal
                          • 26. 4. 2020, 19:50 Uhr

                            Ermittlungen gegen Bremer Pastor

                            Hetze gegen Homos hat Folgen

                            Gegen den Pastor Olaf Latzel ermittelt der Staatsschutz – wegen drastischer Aussagen über Homosexuelle. Die Landeskirche begrüßt das.  Benno Schirrmeister

                            Ein Mann in Priestergewand
                            • 7. 4. 2020, 10:39 Uhr

                              Statistik der Polizei

                              Mehr rechtsextreme Kriminalität

                              Im Vergleich zu den Vorjahren wurden 2019 mehr rechte Straftaten von der Polizei erfasst. Die Zahl der rechten Gewaltdelikte sank laut Berichten allerdings.  

                              Reichsfahnen hängen an den Fenstern der Häuser an der Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld. im Vordergrund sind PolizistInnen zu sehen
                              • 16. 10. 2019, 17:33 Uhr

                                AfD-Gruppe störte in KZ-Gedenkstätte

                                Geldstrafe rechtskräftig

                                Als im Juli 2018 AfD-Anhänger die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen besuchten, verharmloste ein Gast die Nazi-Verbrechen. Er muss nun 4.000 Euro zahlen.  

                                Besucher gehen über das Gelände der Gedenkstätte Sachsenhausen, im Vordergrund ist ein Zaun aus Stacheldraht zu sehen
                                • 19. 9. 2019, 12:00 Uhr

                                  AfD-Kreistagsfraktion in Leer

                                  Schulterschluss mit Volksverhetzer

                                  Die AfD-Fraktion im Leeraner Kreistag hat sich mit der Allgemeinen Wählergemeinschaft (AWG) des verurteilten Volksverhetzers Gerd Koch zusammengetan.  Andreas Speit

                                  Das Altstadtpanorama mit Museumshafen in Leer.
                                  • 16. 8. 2019, 15:40 Uhr

                                    Vorurteile gegen Muslime

                                    Volksverhetzung aus Versehen

                                    Kommentar 

                                    von Charlotte Köhler 

                                    In einer Filmrezension hetzt die „Bild“-Zeitung gegen Muslime. Nach Protesten macht sie einen Rückzieher, aber der Hass ist in der Welt.  

                                    Ein Mensch hat einen Laptop auf dem Schoß und zeigt mit dem Zeigefinger auf den Bildschirm.
                                    • 9. 8. 2019, 10:16 Uhr

                                      Früherer AfD-Fraktionsvize verurteilt

                                      Hass gesät, Strafe geerntet

                                      Der frühere AfD-Fraktionsvize im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Holger Arppe muss wegen Beleidigungen in einem Chat 6.000 Euro zahlen.  Andreas Speit

                                      Holger Arppe sitzt im April 2018 im Landgericht Rostock.
                                      • 21. 5. 2019, 12:25 Uhr

                                        Verdacht auf Volksverhetzung

                                        Streit um rechte Wahlplakate

                                        Hetzerische Wahlwerbung sorgt im Norden für Protest. In Mecklenburg-Vorpommern wurden NPD-Plakate abgehängt, die Stadt Osnabrück wartet noch ab.  Till Wimmer, Harff-Peter Schönherr

                                        Ein Wahlplakat der Partei NPD wurde offenbar abgerissen, es hängen nur noch Teile davon
                                        • 17. 5. 2019, 13:23 Uhr

                                          Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

                                          NPD im Wahlkampf abgehängt

                                          Alle sechs Landkreise sowie die Städte Rostock und Schwerin entfernen EU-Wahlplakate der NPD. Der Grund: Volksverhetzung.  Till Wimmer

                                          Ein NPD-Wahlplakat mit den Deutschland-Farben, von dem Streifen abgerissen sind.
                                          • 28. 4. 2019, 18:19 Uhr

                                            Plakate von „Der Dritte Weg“

                                            Lichtenberg klagt gegen Nazi-Partei

                                            Bürgermeister Grunst will die „Volksverräter“-Plakate des „Dritten Weges“ über eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung loswerden.  Marina Mai

                                            Nazi-Plakat vom Dritten Weg
                                          • weitere >

                                          Volksverhetzung

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